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Aydan Özoguz prophezeit Deutschland das totale Chaos
Manche Aussagen versteht man so wenig, wie man den Wald manchmal vor lauter Bäumen nicht sieht. Ihre Sprengkraft wird erst unter dem Licht der Erläuterung deutlich. So begriffen die wenigsten, was Angela Merkel von den Deutschen verlangte, als sie im Dezember 2014 sagte, Integration sei keine Einbahnstraße.
Obwohl es wahrlich keines Genies bedurfte, um zu erkennen, dass es nach Merkels Willen die Deutschen sein würden, die sich den Zuwanderern anzupassen hätten. In verklausulierten, blumigen Worten verpackte die Kanzlerin die Preisgabe unserer Traditionen und Werte. Der Aufschrei blieb aus.
Nachdem Özoguz also die Integration der Deutschen fordert und sie mit entsprechenden Adjektiven (fundamentaler Wandel, anstrengend, schmerzlich) auf schwere Zeiten einstimmt, kündigt sie an, dass wir bald in einer Zeit leben werden, in der „das Zusammenleben täglich neu ausgehandelt werden müsse.“ Was bedeutet das?[...]
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Um einen Spruch von Orwell:
“Man errichtet keine Diktatur, um einen Ausnahmezustand zu beenden. Man führt einen Ausnahmezustand herbei, um eine Diktatur zu errichten.”
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Der neue Größenwahn
Die Notlage, in die Deutschland und Europa durch den Massenansturm aus der Dritten Welt geraten sind, hat die Kanzlerin auf ihr dürftiges Format reduziert. „Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, daß wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land“, beschied sie ihre Kritiker.
Die Kontrolle über die Grenze und den Zugang ins Land bildet die Basis der Souveränität und Staatlichkeit. Wer sie aufgibt, macht sich nach außen wehrlos und hebt im Innern Recht und Gesetz auf.
Schadensbilanz seit 1949 ohne Beispiel
Der ehemalige tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus warf der Kanzlerin vor, mit ihren spontanen Entscheidungen die europäische Zivilisation aufs Spiel zu setzen. Die Osteuropäer sind nach qualvollen Jahrzehnten unter der Sowjetknute besonders sensibel für alle Anzeichen neuer Fremdbestimmung.
Die Schadensbilanz aus Merkels Kanzlerschaft ist ohne Beispiel seit 1949. Die Flutung Deutschlands mit erwartungsfrohen, leicht enttäuschbaren, gewaltaffinen jungen Männern überwiegend muslimischen Glaubens ist nur der Höhepunkt in einer Abfolge politischen Elends.
Merkel hat die Kontrolle verloren
Die naiven Gutwilligen und engagierten Fremdenfreunde sind inzwischen mit ihrer Kraft am Ende. Ihnen schwant ebenfalls, daß ein Unheil heraufzieht und die Führung die Kontrolle verloren hat. Und sogar unter den publizistischen Schleppenträgern, die in ihren indifferenten Politikstil einen naturwissenschaftlichen Ansatz hineininterpretierten und ihren Weg des geringsten Widerstands zum Ausdruck konzeptioneller Überlegenheit hochstilisierten, dämmert die Erkenntnis, daß Merkel sich auf Blindflug befindet und wohl schon immer befunden hat.
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Ungarns Analyse: Potentiell 35 Millionen Migranten könnten nach Europa kommen
Schockierende Zahlen bringt der ungarische Außenminister Peter Szijjarto auf den Tisch, wie der britische "Express" berichtet. Der Minister sprach von einer potentiell gewaltigen Zahl an Wirtschaftsflüchtlingen, die auf dem Weg nach Europa sei.
"Ich glaube nicht, dass die Analysen-Ergebnisse, die von 30 bis 35 Millionen Menschen als mögliche Migranten ausgehen, übertrieben sind", so Ungarns Außenminister Peter Szijjarto. Dies meldete der britische "Express" und verwies auf die ungarische Nachrichtenagentur MTI.
"Völkerwanderung mit unerschöpflichen Reserven"
Es sei eine Selbsttäuschung, die Situation eine Migrationskrise zu nennen, da es inzwischen "eine massive Völkerwanderung mit unerschöpflichen Reserven" sei. Szijjarto warf der EU vor, den Schutz ihrer Grenzen zu vernachlässigen und den europäischen Politikern, dass sie Angst hätten, die Dinge beim Namen zu nennen.
Auch sprach er von "Falschmeldungen der internationalen Medien".
Ungarn spricht von "Aggressoren"
Ungarns Regierungssprecher Zoltan Kovacs wählte derweil mutige Worte, um die Situation wahrheitsgetreu wiederzugeben. Er sagte, dass die Migranten ihrer Bezeichnung nicht gerecht würden und sich dem ungarischen Volk gegenüber „aggressiv“ verhalten hätten. Seiner Meinung nach seien sie "Aggressoren", berichtete "Sputniknews".
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Polizeigroßeinsatz in CaldenRund 60 Flüchtlinge gehen mit Stöcken aufeinander los
Im nordhessischen Calden ist es in einer Zeltstadt zu einer Massenschlägerei zwischen Flüchtlingen gekommen. Etwa 60 bis 70 Bewohner gingen laut Polizei aufeinander los. Einige setzten dabei Stöcke ein und warfen mit Gegenständen. Ein Großaufgebot der Polizei musste anrücken.
In einer Notunterkunft für Flüchtlinge ist es zu einer Auseinandersetzung zwischen Flüchtlingen gekommen. Wie die Polizei FOCUS Online mitteilte, gingen in der nordhessischen Gemeinde Calden im Landkreis Kassel zwei Gruppen von Bewohnern aufeinander los. "Es waren etwa 60 bis 70 Personen beteiligt"
Es habe sich um Albaner und Pakistani gehandelt.
warum musste ein Großaufgebot der Polizei anrücken?Etwa 60 bis 70 Bewohner gingen laut Polizei aufeinander los. Einige setzten dabei Stöcke ein und warfen mit Gegenständen. Ein Großaufgebot der Polizei musste anrücken.
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Massenimmigration aus Afghanistan
Bis zu 100.000 Afghanen verlassen jeden Monat ihr Land und machen sich auf den Weg nach Europa und Deutschland. Die „spontane Massenausreise” von Afghanen könnte demnächst die Immigrationszahlen aus Syrien überholen.
Derzeit würden Monat für Monat bis zu 100.000 Afghanen ihr Land verlassen.
Bis jetzt stammen etwa 11 Prozent der in Deutschland angelandeten Immigranten aus Afghanistan. Demnächst könnten die Afghanen jedoch die große Gruppe der syrischen Immigranten zahlenmäßig überrunden. Auf der afghanischen Beliebtheitsskala steht als Zielland Deutschland auf Platz Eins.
Der Chef der Afghanistan-Mission der Internationalen Organisation für Migration (IOM), Richard Danziger, rechnet damit, dass bis jetzt rund 70.000 Afghanen in Europa angekommen seien. Jedoch seien noch „wesentlich mehr auf dem Weg dorthin“.
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„Es wandern ungeordnete, wilde Asylströme durch Deutschland“
Selten hat ein hochrangiger Politiker in der momentanen Asylkrise so deutliche Worte gefunden. Die Rede des saarländischen Innenministers Klaus Bouillon (CDU) ist zwar schon eine Woche alt, doch sie läßt keine Zweifel, welches Chaos in Deutschland durch die unkontrollierte Einreise Hunderttausender Asylsuchender entstanden ist und was für Zustände mitunter in den Asylunterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen herrschen.
Es gebe eine Entwicklung, die sehr problematisch sei, warnt Bouillon. Die Asylsuchenden machten teilweise, was sie wollte. „Es wandern ungeordnete, wilde Asylströme durch Deutschland.“ Er habe lange überlegt, ob er über diese Zustände überhaupt reden solle, erläutert Bouillon.
„Aber zur Wahrheit gehört die ganze Wahrheit.
Kommen Sie mal zu uns ins Lager und schauen sie mal, mit welcher Anspruchsmentalität der eine oder andere seine Rechte formuliert. Hören Sie mal zu, wie die Frauen beleidigt werden. Schauen Sie mal, wie man um die Lebensmittel kämpft, obwohl man nicht an der Reihe ist.
Wenn deutsche Frauen das Essen nicht mehr ausgeben könnten, weil sie als „unrein“ gelten und die anderen das nicht essen wollten, schaffe das Probleme.
„Ein kleines Schmankerl mal am Rande, damit Sie nicht so ernst schauen:
Wir haben uns gewundert, wie viele mit den Maß-Schuhen durch das Lager gehen und haben uns mal erkundigt bei der Polizei und erfahren: Zalando hat über 650 Strafanzeigen. Das heißt, der eine oder andere ist durchaus clever und weiß, das System zu nutzen. Hauptproblem, was den Verstoß gegen Gesetze angeht, ist auch die steigende Aggressivität.“
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Nicht nur für das Jahrhundert….
„Politische Dummheit kann man lernen, man braucht nur deutsche Schulen zu besuchen. Die Zukunft Deutschlands wird wahrscheinlich für den Rest des Jahrhunderts von Außenstehenden entschieden werden. Das einzige Volk, das dies nicht weiß, sind die Deutschen.“
– Londoner Spectator, 16.11.1959 –
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Asylkrise: SPD-Politiker warnt vor Bürgeraufstand
Der Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Hainichen, Dieter Greysinger (SPD), hat mit drängenden Worten einen Kurswechsel in der Asylpolitik gefordert. „Bezüglich Flüchtlingen habe ich echt Angst, daß eine markante Zahl an Bürgern bald gegen uns marschiert. Entweder wir kriegen die Kurve oder unserer Gesellschaft droht ein sehr negativer Wandel“, warnte der SPD-Politiker in einem Schreiben an die sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann, aus dem das Handelsblatt zitiert.
Es sei für die Bürger nicht nachvollziehbar, daß kriminelle Asylsuchenden so gut wie keine Konsequenzen fürchten müßten.
„Bevökerung erwartet Aufschrei der Bundespolitiker“
Insbesondere die Abschiebung straffälliger Asylbewerber oder nicht asylberechtigter Personen müsse schneller erfolgen. „Diese Männer gehören umgehend in ein Flugzeug gesetzt und dorthin geschickt, wo sie herkommen. Haben sie keine Ausweispapiere und kooperieren sie nicht, dann sind sie so lange, bis sie kooperieren, in ein Gefängnis zu stecken“, heißt es in dem Schreiben.
„Ich denke, die Bevölkerung erwartet da einfach einen Aufschrei der Bundespolitiker aus unserer Gegend, daß es so nicht gehen kann.“
Hainichen liegt in der Nähe von Freiberg. Dort sorgte unlängst der Fall eines Asylbewerbers aus Libyen für Schlagzeilen.
Der Mann hatte einen Supermarkt mit einer Machete und Pfefferspray gestürmt, Angestellten mit Enthauptung gedroht, Polizisten attackiert und einen Ladendetektiv angegriffen. In Haft mußte der Libyer aber nicht. Statt dessen wurde er in eine andere Gemeinde verlegt.
Dies sorgte beim Freiberger Bürgermeister Sven Krüger (SPD) für scharfe Kritik: „Mir fehlen die Worte, und vor allem habe ich kein Verständnis für unsere Justiz, die den Täter, der bereits gestern Angestellte und Polizei bedroht hat, nicht in Haft behielt, sondern wieder aus der Untersuchungshaft entließ“, schrieb der SPD-Politiker auf Facebook.
„So werden wir unsere Bürgerinnen und Bürger nicht schützen, und die Arbeit der Polizei verpufft.“
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De Mazière wirft Asylbewerbern Undankbarkeit vor
Bundesinnenminister Thomas de Mazière (CDU) hat den in Deutschland lebenden Asylbewerbern Undankbarkeit vorgeworfen. In der ZDF-Nachrichtensendung „heute“ sagte er am Donnerstag, bis zum Sommer seien die Asylsuchenden noch dankbar gewesen, in Deutschland zu sein. „Jetzt gibt es viele Flüchtlinge die glauben, sie können sich selbst irgendwohin zuweisen. Sie gehen aus Einrichtungen raus, bestellen sich ein Taxi und haben erstaunlicherweise das Geld, um viele hunderte Kilometer durch Deutschland zu fahren.“
Mit Blick auf die zunehmenden Konflikte in Asylbewerbereinrichtungen klagte de Mazière über Streiks von Asylbewerbern, wen diesen das Essen nicht schmecke und zunehmende Schlägereien in den Unterkünften. „Da müssen wir ganz klar sagen: Wir verlangen eine Ankommenskultur. Jeder muß sich dahin verteilen lassen, wo wir ihn hinbringen.“ Der Innenminister distanzierte sich auch vom Credo „Wir schaffen das“, das Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgegeben hatte. „Wir schaffen das nicht ohne weiteres. Das ist schon eine große Anstrengung.“
„Flüchtlinge kommen wegen hohen Asylbewerberleistungen“
De Mazière sprach sich zudem für eine Reform der Asylbewerberleistungen aus. Diese seien eine der Ursachen für den Flüchtlingsstrom: „Wir haben einen Sogeffekt, weil wir ein attraktives Land sind, weil unsere Asylbewerberleistungen sehr hoch sind.“
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Gute Nacht, Deutschland! Oder: Es geht immer noch schlimmer …
- Das ist die Seuche unserer Zeit. Verrückte führen Blinde.«
(aus William Shapespeares König Lear)
Im Weltnetz läuft gerade eine Petition, die die Absetzung der deutschen Bundeskanzlerin fordert. Offenbar wachen die (ersten) Deutschen langsam auf und begreifen, dass sie von derjenigen, die geschworen hat, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, in Wirklichkeit verraten und verkauft werden. Aber ehrlich: Wundert das einen wachen Geist?
Frau Merkel ist überfällig. Ihre wahrhaft »grandios« zu nennenden Entscheidungen beleidigen die Intelligenz und den Fleiß der Menschen in diesem Land. Man denke nur an den Wahnsinn, der mit der sogenannten »Energiewende« verbunden ist: Die sichersten Kernkraftwerke der Welt wurden abgeschafft und die Menschen mit der exorbitanten Summe von einer Billion Euro belastet, die diese Fehlentscheidung kosten soll.
Angela Merkel hat, das wurde zur Genüge besprochen, keine Deckelung der »Flüchtlings«zahl vorgenommen und dennoch im Brustton ihrer Überzeugung erklärt, Deutschland werde es schaffen (die damit verbundenen Probleme zu meistern).
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Generalstab: IS-Terroristen in Syrien versuchen Flucht nach Europa
Extremisten des Terrornetzwerks Islamischer Staat (IS) in Syrien verlassen laut dem russischen Generalstab von ihnen kontrollierte Gebiete in Syrien.
„Nach Angaben der russischen Aufklärung haben rund 600 Söldner ihre Positionen verlassen und versuchen jetzt, nach Europa zu gelangen“, teilte der Chef der Operativen Hauptabteilung beim russischen Generalstab, Generaloberst Andrej Kartapolow, am Samstag in Moskau mit. Viele desertierten panikartig.
nach den Söldnern ihrer Auftraggeber Propaganda sind das doch alles Friedensmissionen aber wo sind nun die bekleidenden Friedensbomben auf dem Weg der Flüchtenden wie sie damals auch die Ostdeutschen erleben durften?„Nach Angaben der russischen Aufklärung haben rund 600 Söldner ihre Positionen verlassen und versuchen jetzt, nach Europa zu gelangen“, teilte der Chef der Operativen Hauptabteilung beim russischen Generalstab, Generaloberst Andrej Kartapolow, am Samstag in Moskau mit. Viele desertierten panikartig.
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Mehr Nebel als Gipfel
[...]
Die weite Sicht fehlte auf beiden Treffen: Die Teilnehmer stochern mit ihren durchwachsenen und widersprüchlichen Beschlüssen auch deshalb im Nebel, weil sie sich beharrlich um die alles entscheidende Frage herumdrücken: Wer darf kommen, und wie viele, und wo und wie sollen die roten Linien gezogen werden?
Größere Sprengkraft als das Euro-Debakel
Wenn das Brüsseler Spitzentreffen ein konkretes Ergebnis gebracht haben soll, dann vor allem dieses: Der außer Kontrolle geratene Asylansturm hat für die Europäische Union noch größere Sprengkraft als Euro-Debakel und Griechenland-Retterei. Die per Mehrheitsentscheid beschlossene Verteilung von zunächst 120.000 Asylbewerbern nach Quoten auf die Mitgliedstaaten ist reines Dynamit:
Kosten dürften an Deutschland hängenbleiben
Die Kosten dürften ohnehin vor allem an Deutschland hängenbleiben, das durch die willkürliche, einseitige und europäisches Recht aushebelnde „Schleusen auf“-Politik zunehmend in Europa isoliert ist. Die lasche Abschiebepraxis in Deutschland wird sogar der EU-Kommission zuviel, die auch deswegen ein Vertragsverletzungsverfahren angestrengt hat.
Eine ausgewachsene Staatskrise
Die Asylkrise ist über diese Mißachtung zur ausgewachsenen Staatskrise geworden, die über Verteilungsfragen längst hinausgeht. Wenn Sozialstrukturen umkippen, Kriminalität überhandnimmt, Polizei, Sicherheits- und Rettungskräfte sich permanent jenseits der Überforderungsgrenze abarbeiten, reicht es nicht, einfach nur mehr Steuergeld zu konfiszieren und darüberzuschütten. Alltägliche Massenschlägereien in Unterkünften zwischen aggressiven jungen Männern aus rivalisierenden Kulturen und Ethnien sind Vorboten eines drohenden Zusammenbruchs der öffentlichen Ordnung.[...]
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Warum die Fäuste fliegen
Die Flüchtlinge in den provisorischen Unterkünften haben keine Privatsphäre, keine Mitspracherechte – und nichts zu tun. Willkommenskultur stößt auf archaische Hackordnungen. Ein schlechter Zustand.
Massenschlägereien, sexuelle Belästigung, Christen in Bedrängnis: Das sind die neuesten Nachrichten aus den Notunterkünften, wo Asylsuchende derzeit zu Tausenden untergebracht sind. Es sind Anzeichen dafür, dass in diesen Unterkünften das Glücksmärchen von der Flüchtlingsaufnahme schon beendet ist. Willkommenskultur stößt in den überfüllten Notquartieren auf archaische Hackordnungen, ethnische Gewalt und religiöse Zwangsvorstellungen. Oft entzündet sich der Funke an scheinbaren Kleinigkeiten: Eine Drängelei bei der Essensausgabe, ein falsches Wort reicht aus, um Dutzende Männer in wütende Horden zu verwandeln. Männer, die sich angeblich nach Deutschland gerettet haben, um Schutz vor Unfrieden und Gewalt zu suchen, prügeln mit Eisenstangen und Holzlatten aufeinander ein. Helfer werden angegriffen, Wachleute attackiert.
Die einzige Antwort darauf sind derzeit: Hundertschaften der Polizei.
In Leipzig droschen in der Woche davor Woche 200 Männer aufeinander ein, weil angeblich ein Afghane ein syrisches Mädchen bedroht hatte. Auch in Dresden gingen am Dienstag vor einer Woche etwa 150 Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft mit Fäusten, Holzlatten und Eisenstangen aufeinander los. Unterdessen warnte der Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt davor, dass sich in den Erst- und Notunterkünften organisierte Clans und „knallharte kriminelle Strukturen“ bildeten.
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Massenschlägereien in Erstaufnahmen
Streits schaukeln sich hoch
Ein erster Streit, dann eskaliert die Lage: 60 Flüchtlinge gehen in Hamburg Wilhelmsburg teils mit Eisenstangen aufeinander los. Es gibt Verletzte. Auch in Braunschweig kommt es zu einer Auseinandersetzung - beteiligt sind zwischen 300 und 400 Flüchtlinge.
Streitursache unklar
Nachdem es der Polizei gelungen war, die Schlägerei zu beenden, habe kurz darauf noch ein Zelt gebrannt, sagte der Sprecher. Zwei Personen seien dabei durch Rauch verletzt worden. Ob es einem Zusammenhang mit der Schlägerei zuvor gab, war zunächst unklar. Es habe dort nach Drogen gerochen, sagte der Polizeisprecher.
Zwischenfall auch in Braunschweig
In der Landesaufnahmebehörde (LAB) des Landes Niedersachsen in Braunschweig ist es zu einer Auseinandersetzung zwischen 300 bis 400 Flüchtlingen zweier Nationalitäten gekommen. Wie die Polizei mitteilte, brach zwischen Algeriern und Syrern ein Streit wegen gestohlener Gegenstände aus.
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Es ist eine sehr kleine Minderheit....
nach Polizeiangaben gab es 2014 99 Intensivstraftäter
Die Gangs von Neukölln sind eine Wirklichkeit, mit der wir klarkommen müssen. Aber die Gangs von Flensburg, Garmisch oder Goslar können wir verhindern
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Wir müssen kriminelle Flüchtlingsgangs verhindern!
Sollte Deutschland die Versäumnisse der Vergangenheit in der Integration wiederholen, dann werden die Gangs von Neukölln überall sein – selbst in Deutschlands Kleinstädten. Was nun zu tun ist.
Gangsterläufer ist mehr als ein Spiel. Gangsterläufer ist der Ausdruck einer gescheiterten Generation, die als "Ausländerkinder" in den deutschen Gettos wie Neukölln groß werden. Nicht alle, aber doch einige werden dort eben auch kriminell.
Es sind vorwiegend Jungs aus arabischen Flüchtlingsfamilien, die "Gangsterläufer" spielen. Es stimmt auch, dass die Hälfte der Intensivstraftäter Neuköllns einen arabischen Nachnamen haben.
Intensivstraftäter aus Neukölln
Und es stimmt, dass es in den Gangs von Neukölln ein Grund zum Feiern ist, wenn man in der Intensivstraftäterkartei der Berliner Polizei landet. Drei Jahre Knast sind in diesem Milieu wie ein Doktortitel. Ich habe zehn Jahre lang in den Gangs recherchiert, mit den arabischen Familien gelebt, und ich hab mit jungen Männern Shisha geraucht, die es zusammen auf 100 Jahre Knast bringen.
Es ist eine sehr kleine Minderheit der Flüchtlingskinder, die so kriminell geworden ist – nach Polizeiangaben gab es 2014 99 Intensivstraftäter, ich vermute, es sind drei Mal so viele.
Fehler der Neunziger vermeiden
An all dem wird etwas dran sein. In den Schreibstuben der neorechten Hassprediger knallen dann leise die Champagnerkorken und die rechtsextremen Parteien werden mit billigsten Hassparolen Erfolg haben und wieder in Landesparlamente einziehen. Sachsen wird den Anfang machen.
Der Neuköllner Integrationsbeauftragte Arnold Mengelkoch, den ich in meinem Buch "Gangs von Neukölln" interviewt habe, erinnert sich gut: "Wir hatten Anfang der Neunzigerjahre ein Gespräch mit der Polizei wegen zwölf sich sehr kriminell verhaltenden Familien, und es ging darum, da die Füße stillzuhalten, nicht vorschnelle Entscheidungen zu treffen, wobei die Annahme war, dass die ja wieder gehen würden, wenn der Krieg vorbei wäre. Dem war aber dann nicht so."
„Notwehr“ + Freistaat + "Er selbst hat an der Situation allerdings kein Verschulden. Um sich zuZitat
Treffen mit Bürgermeistern und Landräten: Das steckt hinter Seehofers "Notwehr"-Drohung in der Flüchtlingskrise
Donnerstag, 08.10.2015, 06:22 · von FOCUS-Online-Redakteurin Sandra Tjong (Ingolstadt)
[...]
- mögliche Transit-Zonen an der Grenze. Darüber wie auch eine Aufstockung von Verwaltungspersonal und weitere mögliche Maßnahmen will das bayerische Kabinett am Freitag beraten.
Der Freistaat wird nicht eigenmächtig Politik machen, die nicht mit Berlin abgestimmt ist. Tatsächlich geht es dem CSU-Chef in erster Linie darum, den Druck im Kessel zu erhöhen.
Dabei wählte Seehofer das Wort „Notwehr“ bewusst: Wer in Notwehr handelt, befindet sich in großer Gefahr. Er selbst hat an der Situation allerdings kein Verschulden. Um sich zu retten, darf der Betroffene auch zu drastischeren Mitteln greifen, als sie normalerweise erlaubt sind.
Der CSU-Chef will mit der Wahl des Wortes – ohne es auszuformulieren – klarstellen: Für die Flüchtlingskrise ist nicht der Freistaat verantwortlich, sondern in erster Linie Berlin und die EU – im weiteren Sinne auch die weltpolitische Lage. Und: Wenn sich nichts ändert, muss sich Angela Merkel auf noch kräftigeren Gegenwind aus Bayern gefasst machen als bereits jetzt. Dabei vergeht ohnehin kaum ein Tag, ohne dass ein hochrangiger CSU-Politiker Kritik an Berlin übt.
Bund der Länder ==> BundesrepublikZitat
[...]Nach der Besetzung durch US-amerikanische Truppen wurde Bayern 1949 Teil der neu gegründeten Bundesrepublik.[...]
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Wendt die Wahrheit stört: Für Flüchtlinge »gilt nicht die Scharia«
Rainer Wendt verzweifelt an den deutschen Medien: Als Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft warnt er seit Wochen vor Unruhen in den Massenunterkünften. Die Polizei reibt sich an der Flüchtlingskrise auf – doch nicht nur die Politik schaltet auf Durchzug, auch die Journalisten verstecken seine Aussagen vor dem Publikum.
Deutschlands Flüchtlingskrise hat aber auch wirklich dunkle Kapitel. Sie stehen in den Lageberichten der Polizei: Am Dienstagabend prügelten sich 300 bis 400 Menschen in Braunschweig in der Aufnahmebehörde des Landes Niedersachsen. Nur wegen ein paar gestohlener Sachen. Es brauchte 60 Polizisten und anderthalb Stunden, um den wütenden Mob zu trennen.
»Da ist schon viel Verniedlichung dabei«
Die Liste der Tumulte wird lang und länger: Calden bei Kassel, Suhl, Leipzig und Bonn. Eine ominöse Razzia in Donaueschingen. Schon lange haben viele Bürger das Gefühl, dass Politik und Medien die Lage in den Flüchtlingsheimen beschönigen. Gewalt und Vergewaltigungen werden bewusst unter dem öffentlichen Radar gehalten. Das sagt auch der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt: »Mein Eindruck ist, dass insbesondere in den Ländern viel verharmlost wird.« Die Politik wolle die Lage beruhigen, »aber da ist schon viel Verniedlichung dabei«.
»Sie können eigentlich tun und lassen, was sie wollen«
Die Flüchtlinge hätten keinen Respekt vor den Spielregeln ihrer neuen Heimat: »Sie spüren genau, dass dieser Rechtsstaat sich schwach aufgestellt hat.
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Merkeldämmerung
Der Staat ist kaum noch handlungsfähig, die öffentliche Ordnung schwer gestört. „Es wandern ungeordnete, wilde Asylströme durch Deutschland“, befindet der saarländische Innenminister Klaus Bouillon (CDU). Die Bochumer Polizistin und Buchautorin Tania Kambouri stellt fest: „Wir verlieren die Hoheit auf den Straßen.“
Bis zu 1,5 Millionen Ausländer, überwiegend junge muslimische Männer, könnten bis zum Jahresende nach Deutschland gelangen. „Ich sehe keine Möglichkeit, den Stöpsel wieder auf die Flasche zu kriegen“, hat der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer schon Anfang September gesagt. Er hat recht. Deutschland schafft sich zwar nicht ab, aber das Vaterland ist in Not.
Gewaltausbrüche werden Alltag
Die Frage ist, ob aus der Not des Vaterlandes ein Staatsnotstand wird oder ob es gelingt, die berstenden Dämme wieder zu errichten. Selbst Bundespräsident Joachim Gauck, der allzu gerne an andere appelliert, Willkommenskultur zu üben, beschleichen offenbar Sorgengefühle: „Unsere Werte stehen nicht zur Disposition.“
Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Thomas Strobl sagt: „Die Gesetze macht nicht der Prophet.“ Doch herrscht in den Aufnahmelagern nicht längst das Gesetz der Scharia? Was ist mit den Berichten über Gewaltexzesse, Vergewaltigungen und Zwangsprostitution?
Alternativlosigkeit als System war ein Fehler
In Thüringen ging die Regierung verloren, in mehreren Ländern und im Europaparlament gewann die Alternative für Deutschland (AfD) Mandate; bei den letzten Wahlen in Bremen und Hamburg bekam die CDU kein Bein an die Erde.
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“Eine Nation kann ihre Narren überleben – und sogar ihre
ehrgeizigsten Bürger. Aber sie kann nicht den Verrat von innen
überleben. Ein Feind vor den Toren ist weniger gefährlich,
denn er ist bekannt und trägt seine Fahnen für jedermann sichtbar.
Aber der Verräter bewegt sich frei innerhalb der Stadtmauern, sein
hinterhältiges Flüstern raschelt durch alle Gassen und wird selbst
in den Hallen der Regierung vernommen. Denn der Verräter tritt nicht
als solcher in Escheinung: Er spricht in vertrauter Sprache,
er hat ein vertrautes Gesicht, er benutzt vertraute Argumente,
und er appelliert an die Gemeinheit, die tief verborgenen in
den Herzen aller Menschen ruht.
Er arbeitet darauf hin, dass die Seele einer Nation verfault.
Ertreibt sein Unwesen des Nächtens – heimlich und anonym – bis
die Säulen der Nation untergraben sind. Er infiziert den politischen
Körper der Nation dergestalt, bis dieser seine Abwehrkräfte verloren
hat. Fürchtet nicht so sehr den Mörder. Fürchtet den Verräter.
Er ist die wahre Pest!”
Marcus Tullius Cicero
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Asylpolitik: Das böse Erwachen folgt zu spät
Wohl eher nicht, auch wenn in letzter Zeit viel darüber gemunkelt wird, die MSM und die Politiker davon schwafeln. Selbst Buergerstimme hatte diesen Begriff bisher genutzt. Bei genauerem Hinsehen allerdings und vor allem darüber nachdenken, muß man zu der Erkenntnis kommen, daß ein Bürgerkrieg hier in Deutschland so nicht stattfinden kann und wird.
Warum? Nun, in einem Bürgerkrieg kämpfen die Bewohner eines Landes gegeneinander. Was sich jedoch hier in Deutschland anbahnt, ist ein Krieg gegen die Invasoren, landläufig als Flüchtlinge verharmlost.
Auch sind diese Asylsuchenden keineswegs Mitbewohner unseres Landes, sondern eben Asylsuchende und nicht Bestandteil der hiesigen Bevölkerung.
Wenn also die Bevölkerung sich gegen den weiteren Einfall fremder Menschen, egal, ob diese nun mit oder ohne Waffen hier auflaufen, wehrt, so ist das eindeutig eine Kriegshandlung.
Und mit demselben Ernst sollte die Bevölkerung gewarnt sein. Daß, was da über Österreich an Invasoren nach Deutschland kommt, zumindest in weiten Teilen, sind keine Menschen mit friedvoller Absicht.
Es herrscht Krieg in Deutschland, und das Volk schaut zu. Hinzu kommt sogar noch erschwerend, daß jene, die der Regierung in ihrer ganzen Naivität ergeben sind, sich derzeit noch auf die Seite der Invasoren gestellt haben und damit, bewußt oder unbewußt, das spielt keine Rolle, am Untergang der eigenen Nation mitarbeiten. Das Erwachen derjenigen wird fürchterlich sein.