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Sensation: OSZE untersucht Bundestagswahl!
Aus zahlreichen Kommunen im ganzen Bundesgebiet häufen sich seit Tagen Berichte über zum Teil haarsträubende Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl am letzten Sonntag. So „verschwanden“ etwa in Hamburg zunächst 100.000 Briefwähler-Stimmen, nach öffentlicher Kritik tauchten 70.000 Briefe auf ominöse Weise wieder auf.
Im Internet kursieren inzwischen jede Menge Berichte von Wahlhelfern, wonach in Wahllokalen mehr Stimmen abgegeben wurden, als es Wahlberechtigte gab.
Worüber die gleichgeschalteten Medien ebenfalls nicht berichten: nicht nur empörte Wähler und Dissidentengruppen wie die BIA im Münchner Rathaus, sondern auch die OSZE hält die Mängel bei Bundestagswahl am 22. September offenbar für gravierend. Auf türkische und russische Anfragen hin soll es in zwei Monaten einen OSZE-Bericht über die Bundestagswahl geben. Einem heutigen Bericht des russischen Hörfunksenders „Radio Stimme Rußlands“ zufolge kritisieren Experten, „daß die Wahl in Deutschland den Wahlstandards des Europarates und der OSZE nicht voll und ganz entspricht“.[...]
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STIMME RUSSLANDS Die OSZE wird in zwei Monaten einen Bericht über die Druchfürung der letzten Deutschen Bundestagswahlen vorlegen. Nach Angaben von dem Wahlleiter der Zentralen Wahlkommission in Russland Igor Borisow entsprechen die Bundestagswahlen 2013 nicht den Standards des Europarates und der OSZE. Die Wahlbeobachter aus dem Land mit einem niedrigen Grad an Transparenz decken Mängel im Wahlablauf einer der führenden Demokratien Europas auf.
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Nach Krawallen in Moskau: Russland empfiehlt Berlin, auf Menschenrechte im eigenen Land zu achten
Russland hat den über die jüngsten Krawalle in Moskau besorgten deutschen Kollegen empfohlen, lieber auf die Einhaltung der Menschenrechte im eigenen Land aufmerksam zu werden.
Dolgow erinnerte ferner daran, dass unwürdige Aufenthaltsbedingungen für Flüchtlinge in Deutschland von Menschenrechtsorganisationen ernsthaft kritisiert werden. Flüchtlinge seien während der Prüfung ihrer Asylanträge (die mitunter Jahre dauert) in ihren Rechten eingeschränkt, sie dürften ihren Aufenthaltsort nicht verlassen. Zudem hätten die Flüchtlinge keine Erwerbs- und Bildungsrechte sowie erhielten keine adäquate medizinische Hilfe, hieß es in dem Kommentar.
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Verhandlungen zum Doppelpass gescheitert
Nach knallharten Gesprächen scheitern die Koalitionsberatungen zum Thema der doppelten Staatsbürgerschaft, zumindest vorerst. Mit einem solchen Ende hätten selbst Migrationsexperten nicht gerechnet.
Bekannte Probleme nur vertagen
Aus Sicht von Migrationsforschern lassen sich die Politiker der anbahnenden Koalition eine große Chance entgehen. Mit einer neuen Lösung zum Thema Doppelpass könnte das Verhältnis zwischen Deutschen und Einwanderern völlig neu definiert werden.
dieser "Wahnsinn" hat schon Jahrzehnte Methode nur leider merken es zu wenig.Dieser Wahnsinn hat Methode,soviel vorweg.
Eine Politik, die alles außer deutsche Interessen vertritt, eigene Bürger und ihre Sorgen und Nöte nicht mehr ernst nimmt,...wird auf lange Sicht zum Scheitern verurteilt sein.
Es ist zu hoffen, daß diesem Rot- Rot- Grünem Gutmenschengrößenwahn nie eine Gelegenheit zu einer evtl. späteren Regierungsbildung gegeben wird.
Käme es doch zu einer solchen,...wäre das der Untergang.
Dieses Land ist mittlerweile völlig krank und kaputt, von grüngetarnten linksextremen Blockwarten, Agitatoren und ideologischen "Sitten-und Moralwächtern" durchsetzt, die politisch gegen andersdenkende Bürger oder parteiliche "Feinde" genauso agieren, wie die Nationalsozialisten.
Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun, daß ist Meinungs-und Gesinnungsterror.
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"Das große K otzen" – SPD-Spitze zittert vor Basis
Vor dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag trommelt die SPD-Spitze für ein Ja. Doch an der Basis rumort es – und schon die 90 Prozent Karteileichen machen eine Prognose
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Deutschland hat sich verwählt – das dicke Ende kommt (hoffentlich) nach
Es ist ein Treppenwitz der modernen Geschichte, dass eine zur Mittelmäßigkeit neigende Regierungspartei mit über 40 Prozent der abgegebenen Stimmen wiedergewählt worden ist. Logischerweise stellt sich angesichts dieses Bundestagswahlergebnisses die Frage: Können die Deutschen eigentlich noch klar denken oder gilt ab sofort das Motto »dumm, dümmer, deutsch«?
Es soll Leute geben, die halten die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel für die einflussreichste und mächtigste Frau der Welt. Es soll Leute geben, die glauben, dass das politische Parteiensystem der BRD, allen voran die CDU, etwas für das Volk (Neusprech: die Bevölkerung) tut. Und es soll Leute geben, die der Meinung sind, dass wir in einem Staat leben, der souverän sei. – Nun, in Deutschland herrscht Glaubensfreiheit. Doch wer nur glauben und nicht wissen will, muss sich nicht wundern, wenn er letztlich dran glauben muss.[...]
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"GroKo" ist das Wort des Jahres
Auf die "Rettungsroutine" folgt die "GroKo": Die deutsche Gesellschaft für Sprache hat das Wort des Jahres gekürt. Fündig wurde sie wieder einmal in der Politik.
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Politisch inszenierter Selbstbetrug
Es ist absurd, wie unserer Politiker – und leider auch viele Journalisten – über Politik reden und denken. Sie bilden sich ein, wenn sie eine Antwort auf irgendeine Detailfrage vorbringen, sei das lösungsorientierte Politik.
Richtung und Ziel unbekannt
Politik ist nämlich etwas anderes als die Summe der Antworten auf tausend Details. Politik ist der komplexe Entwurf eines Gesellschaftsbildes, aus dem sich folgerichtig die Antworten auf die Detailfragen ableiten. Verantwortliche Politik gibt also eine grundsätzliche Richtung vor, die sie einschlagen will, und sie formuliert ein Ziel, das sie ansteuert.
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SPD für GroKo – kein Fest für die Demokratie
Dieses Ergebnis ist doch für die Volkspartei SPD eine Katastrophe und kein Grund zum Feiern!
Tatsächlich hat mit 280.000 nur wenig mehr als die Hälfte der 447.820 eingeschriebenen Mitglieder der SPD es akzeptiert, dass ihre Partei nun doch Merkel den Steigbügelhalter macht. An der Wahl haben sich insgesamt 369.680 Parteimitglieder beteiligt, 80.921 waren dagegen. Die restlichen 105.190 Parteimitglieder sind der Wahl fern geblieben. Wahlverweigerer und Gegner kommen zusammen auf 186.111 Mitglieder. Ganz offensichtlich haben sich die meisten der 280.000 Befürworter der GroKo sehr schwer getan. Die Partei kann künftig nicht mit ihrer vollen Unterstützung rechnen. Der Trend, der dahingeht, sich nicht persönlich für seine politische Partei zu engagieren, sollte sich gerade für die SPD verstärken.
Benutzerinformationen überspringen
Registrierungsdatum: 12. Januar 2012
Wohnort: in einem kleinen Dorf, nahe Lutherstadt Wittenberg
Beruf: Ind.-Kfm., nun Rentner--> altes Eisen mit Bauchgefühl für, nein gegen: Corona-Maßnahmen :)
Hobbys: mein Mann,unser Haus und Garten, meine respektable Familie, Politik, gesundes Essen,
Danksagungen: 362
Das große K otzen beginnt!
Währungsunion?
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Quelle!>>>
Viele wissen gar nicht das wir in Europa schon mal eine Währungsunion hatten.
Mit Griechenland, Italien und Benelux Staaten.
Diese zerbrach weil Griechenland zu viele schulden machte und die anderen Staaten das auffangen mussten.![]()
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Weiß ich auch nicht (mehr)...erzähl doch mal!
Ganz ehrlich gesagt, ich glaube nicht, das so viele Mitglieder wirklich so abgestimmt haben.
Wahlbetrug ist in Deutschland gang und gebe!!!
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Wir können es ja nicht beweisen, aber ich glaube das wirklich auch. So blöd (*1) können doch die Deutschen nicht sein! Oder: ist das nur noch eine Rechen-Frage bei den vielen Ausländern?
Sima
(*1) so ein böses Wort von mir!!! - läßt tief blicken, wie betroffen ich bin, von dem Wahlergebnis
GroKo
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Das wohl berühmteste Zitat von Ludwig von Mises:
„Es gibt keinen Weg, den finalen Kollaps eines Booms durch Kreditexpansion zu vermeiden. Die Frage ist nur ob die Krise früher durch freiwillige Aufgabe der Kreditexpansion kommen soll, oder später zusammen mit einer finalen und totalen Katastrophe des Währungssystems kommen soll“.
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Sozialisten und Demokratie:
“Die Sozialdemokraten waren nur solange demokratisch, als es jede noch nicht herrschende Partei ist, d.h. solange sie sich noch nicht stark genug fühlten, um die Gegner mit Gewalt niederzuhalten. In dem Augenblick, in dem sie sich für die Stärksten hielten, haben sie – wie ihre Literaten es auch stets für diesen Zeitpunkt als angezeigt erklärt hatten – sich sogleich zur Diktatur bekannt. Erst als die Freikorps der Rechtsparteien ihnen blutige Niederlagen zugefügt hatten, wurden sie wieder ‘bis auf weiteres’ Demokraten.”
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