Wie wäre es denn wenn man Roß und Reiter nennen würde?
Zitat
[...]Die Flüchtlingsproteste in Berlin ebben nicht ab. Am Samstagnachmittag zogen rund 320 Menschen durch Kreuzberg, um gegen den Umgang des Berliner Senats mit den Flüchtlingen zu protestieren. Laut Polizei blieb es friedlich - mit einer Ausnahme: Am Rand der Demonstration sei ein Mann wegen versuchter Gefangenenbefreiung festgenommen worden, sagte ein Polizeisprecher. Der Festgenommene habe versucht, die Kontrolle eines anderen Mannes durch die Polizei zu verhindern.
Die Demonstration, zu der im Internet aufgerufen wurde, lief unter dem Motto: "Es reicht! Genug ist genug!
Wir sind wütend." Die Wut richtet sich gegen den Senat, dem Zynismus, Wortbruch und eine "Politik der Polizeigewalt" vorgeworfen wird. Etwa 200 Polizisten begleiteten den Protestzug vom Oranienplatz bis in die Ohlauer Straße zur Gerhart-Hauptmann-Schule. Die letzten Bewohner sollen die Schule Ende Oktober verlassen - sie wollen aber nicht.
"Wir werden die Schule nicht verlassen", wird im Aufruf zur Demo bekräftigt, "wir wollen in der Stadt leben, nicht außerhalb in Lagern.
Containerdörfer mit Betreiberfirmen, die durch schlechte Lebensbedingungen für Refugees viel Geld verdienen, sind keine Lösungen. Sie sind menschenunwürdig!"[...]
vor dem Gesetz sind doch bekanntlich alle gleich aber manche gleicher!Flüchtlinge bauen immer mehr Holzbuden
Verkehrte Welt am Oranienplatz: Es werden gerade fleißig Bretterbuden gebaut, aber noch längst nicht geräumt.
Auf dem Flüchtlingscamp am Oranienplatz wird gehämmert und gebaut. Statt Zelte entstehen immer mehr Bretterbuden. Während der Senat noch immer eine Lösung sucht, den Platz ohne Polizei zu räumen.
Inzwischen ist die Zahl der Holz-Hüttchen auf neun angewachsen, fast genau so viele wie dort Zeltunterkünfte stehen.
Helles Entsetzen bei Bezirksbürgermeisterin Monika Hermann (49, Grüne)
Mit freundlichen Grüßen
Zitat
Polizei geht gegen Mahnwache von Unterstützern vor
06.11.2014 12:03 Uhr
Von Bodo Straub
Polizisten sind am Donnerstagmorgen gegen eine Mahnwache von Unterstützern vor der Gerhart-Hauptmann-Schule vorgegangen. Offenbar haben die Unterstützer der Flüchtlinge Auflagen nicht eingehalten.[...]
Dazu gehört, dass keine Schlafsäcke, Tische und Stühle bei der Mahnwache zum Einsatz kommen dürfen.
Offenbar hatten die Menschen der Mahnwache dagegen verstoßen, etwa indem sie einen Infotisch aufgestellt hatten.
Diese Auflagen habe die Polizei am Donnerstagmorgen durchgesetzt.[...]
Unklar ist weiterhin, wie es nun weitergeht an der besetzten Schule. Eigentlich hatte Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann den dort lebenden Flüchtlingen ein Ultimatum bis vergangenen Freitag gestellt. Als die Flüchtlinge dies verstreichen ließen, hatte Herrmann eine „zeitnahe Räumung“ angekündigt. Ob der Bezirk mittlerweile ein Amtshilfeersuchen bei der Polizei gestellt hat, wollten weder Polizei noch Bezirk kommentieren. [...]
Zitat
Erfolg für die Flüchtlinge vom Oranienplatz: Das Berliner Verwaltungsgericht hat in einem Eilverfahren entschieden, dass jeder Einzelfall geprüft werden muss
Die Abmachung des Berliner Senats mit den Flüchtlingen vom Oranienplatz ist laut einem Entscheid des Verwaltungsgerichts bindend. Es handele sich bei dem "Einigungspapier Oranienplatz" nicht um eine unverbindliche Absichtserklärung, von der keinerlei Rechtswirkung ausgehe – auch wenn der genaue rechtliche Status des Papiers noch geprüft werden müsse. Zu dem Schluss kommt die Kammer in einem Eilverfahren, das ein betroffener Flüchtling angestrengt hatte. Das Hauptverfahren steht allerdings noch aus.
Zitat
Landrat Götz Ulrich informiert den Kreistag. Im November bis zu 73 Aufnahmen. Verwaltung ist auf Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten.
naumburg.
Der Burgenlandkreis hat in diesem Jahr bislang 442 Asylbewerber sowie 40 Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien aufgenommen. Im Monat November könnten es weitere 73 Asylbewerber sein, sagte Landrat Götz Ulrich (CDU) in der jüngsten Kreistagssitzung in Naumburg (wir berichteten). Diese Zahl ergibt sich aus dem Aufnahmegesetz des Landes Sachsen-Anhalt und der weiter in Deutschland zu erwartenden Zahl von Asylbewerbern.
Im vergangenen Jahr, so Ulrich weiter, waren im Burgenlandkreis 284 Asylsuchende aufgenommen worden. Im kommenden Jahr werde mit 530 eine deutlich höhere Zahl erwartet. Dieser Wert ergibt sich laut Ulrich aus den Schätzungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Die Behörde geht für 2015 von etwa 230000 Ankommenden aus. Damit müsste Sachsen-Anhalt etwa 5800 Personen aufnehmen.
Zitat
Asylbewerber dürfen in Zukunft auch fernab von Wohngebieten untergebracht werden. Menschenrechtler befürchten, dass Flüchtlinge dadurch dauerhaft ausgegrenzt werden.
Der Bundestag hat eine Änderung des Baurechts beschlossen, die den Bau neuer Asylbewerberheime auch in abgelegenen Gewerbegebieten ermöglicht. Das Parlament billigte eine entsprechende Gesetzesinitiative aus dem Bundesrat. Erleichtert wird zudem die Nutzung von Bürohäusern und Gewerbeimmobilien als Flüchtlingsheime.
Die Hilfsorganisation Pro Asyl warnte, diese Änderung des Baurechts führe zu einer Ausgrenzung von Asylbewerbern. "Ihre Integration wird behindert, wenn sie in Unterkünften in Gewerbegebieten untergebracht werden", sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt. Es sei außerdem zu befürchten, dass aus derartigen Notlösungen auch Dauerlösungen werden könnten.
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6. Übertriebene Berichterstattung.
Hier wird der Eindruck erweckt in Deutschland wäre kein Platz mehr für Flüchtlinge.
Das ist falsch!
Deutschland hat eine Bringepflicht, da gebe ich der CDU völlig recht!
Und notfalls müssen wir eben alle zusammenrücken.
Zitat
34. Deutschland hat eine Bringepflicht!
Bitte gern dann nehmen sie bitte gleich 10 Asylbewerber bei sich auf verköstigen diese und statten sie diese mit den entsprechenden Geldmitteln auf.
Außerdem werden noch Kosten für Krankenversicherung und Schulungen fällig.
Ach so für vergehen ihrer Zöglinge werden sie dann ebenfalls zur Rechenschaft gezogen.[...]
Zitat
In Deutschland erhalten deutlich mehr Menschen Asyl als in den vergangenen Jahren. Die Behörden stellt die wachsende Zahl der Anträge vor Probleme.
Zitat
"Die Neigung, sich für fremde Volksgruppen und Völkerbestrebungen zu begeistern, auch dann, wenn dieselben nur auf Kosten des eignen Vaterlandes verwirklicht werden können, ist eine politische Krankheitsform, deren gebietsbetreffende Verbreitung leider auf Deutschland beschränkt ist."
Otto von Bismarck
Zitat
Asylansturm hält an
BERLIN. Die Zahl der Asylbewerber ist im August erneut stark gestiegen. Laut Bundesinnenministerium stellten 17.695 Personen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Antrag auf Asyl. Dies entspricht einer Steigerung von 58,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. 15.138 Asylgesuche waren Erstanträge, 2.557 Folgeanträge.
Das Bundesamt entschied im August über die Anträge von 8.706 Personen, von denen 2.427 (27,9 Prozent) gemäß Genfer Konventionen den Status eines Flüchtlings erhielten, darunter 172 Asylberechtigte (2,0 Prozent). Bei 198 weiteren Personen wurde zudem ein Abschiebeverbot ausgesprochen. Die meisten Asylbewerber stammten im August aus Syrien (3.419). An zweiter Stelle der Hauptherkunftsländer folgte mit 2.460 Anträgen Serbien. Drittgrößte Gruppe waren mit 1.928 Anträgen Eritreer.
Zitat
Im Dorf kocht die deutsche Volksseele: 90 Asylanten stehen 41 Deutschen gegenüber
Wahnsinn! Es kommen immer mehr, keiner weiß wohin mit all den Invasoren, aber es gibt immer noch Deutsche die Willkommensfeste für die nicht eingeladenen Gäste feiern. Nicht so in Poschetsried (Landkreis Regen), da kocht die Volksseele, denn heute erwartet das 41 Seelen Dorf eine Armada von rund 90 Asylanten.
[...]
Zitat
Asyl-Problem: Brandbrief der Bürgermeister an Thomas de Maizière
Oberbürgermeister und Landräte aus dem Ruhrgebiet verfassten einen gemeinsamen Brandbrief an den Bundesinnenminister Thomas de Maizière wegen steigender Asyl-Problematik. Solch ein Brandbrief war schon lange überfällig. Monatlich kommen in die BRD gem. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rund 25.000 “Asylbewerber”, also die Größenordnung einer deutschen Kleinstadt bzw. jedes Jahr ca. 250.000 Armutsflüchtlinge, die alle Hartz IV berechtigt sind, auch bei dauerhafter Duldung oder “Überwinterung”, also einem Äquivalenz der Großstadt Aachen auf Hartz IV. Wie lange das Land dies finanziell durchhalten wird, kann sich jeder Bürger ausrechnen.[...]
Zitat
Schweiz zu EGMR-Urteil: Asylanten werden nach Italien ausgeschafft
Nach dem Strassburger Urteil zu Rückschaffungen nach Italien will das Bundesamt für Migration (BFM) daran festhalten, Familien dorthin zurückzuschicken. Laut BFM-Direktor Mario Gattiker wird es aber von Italien Garantien für «kindergerechte Unterbringung» verlangen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte am Dienstag zu einem Schweizer Fall festgehalten, dass bedingungslose Rückführungen von Familien nach Italien nicht zulässig sind. Das Gericht verlangt, dass Garantien für angemessene Unterbringung und Betreuung eingeholt werden müssten.
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Zitat
Nach Deutschland kommen so viele Flüchtlinge wie lange nicht. Drei Unionspolitiker reisten deshalb an Europas Außengrenze. Die Szenen dort hatten sie so nicht erwartet – und kehren erschüttert zurück.
Diese Geschichte handelt von Eltern, die ihre Kinder in flüssigem Beton verstecken. Sie handelt von Frauen, die sich die Adern aufschneiden, weil Polizisten sich vor Ebola fürchten. Sie handelt von Männern, die drohen, sich anzuzünden. Es ist eine Geschichte von verzweifelten afrikanischen Menschen. Aber die Geschichte beginnt im politischen Berlin.
Der Politik bereitet das große Sorgen. Die Stadt Frankfurt am Main hat alle verfügbaren Wohnungen, Wohnheime und Hotels belegt und baut nun vier neue Containerlager. In München reichen Kasernen und eigens errichtete Zeltstädte nicht mehr aus.
[...]und bestätigte mit dem Urteil das geltende nationale Recht.[...]
Zitat
Kein Hartz IV bei „Armutszuwanderung“
11.11.2014, 10:02 Uhr, aktualisiert heute, 11:57 Uhr
Der Europäische Gerichtshof gibt dem Jobcenter Leipzig recht: Die Behörde hatte einer Frau aus Rumänien und ihrem Sohn die Zahlung von Hartz IV verweigert. Die Frau habe kein Recht auf einen Aufenthalt in Deutschland.
Luxemburg/Berlin Deutschland darf sogenannten Armutszuwanderern aus der EU unter bestimmten Umständen Hartz-IV-Leistungen verweigern. Ein Staat müsse die Möglichkeit haben, Sozialleistungen zu versagen, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg und bestätigte mit dem Urteil das geltende nationale Recht.
Im Streitfall hatten eine Frau aus Rumänien und ihr minderjähriger Sohn in Leipzig Hartz IV beantragt, obwohl sie offenbar keine Beschäftigung sucht. Das Jobcenter weigerte sich, zu zahlen. Ein richterlicher Rechtsgutachter des EuGH hatte dies im Mai für rechtmäßig gehalten. Nur so könne Missbrauch verhindert werden.[...]
8,2 Millionen für 400 "Flüchtlinge" für ein Jahr aber nur für wohnen!
Zitat
15.11.14
Steuergeld
Berlin baut Flüchtlingsheim, das 2015 abgerissen werden muss
Das Landesamt für Gesundheit und Soziales baute für rund acht Millionen Euro eine Unterkunft auf einem Grund, der ihm nicht gehört. Es wird wohl wieder abgerissen werden. Der Rechnungshof prüft.[...]
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Sima« (17. November 2014, 12:14)
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Ende November sollen Asylanten in die Bahnhofsstraße 21 in Herbrechtingen einziehen, allerdings haben 10 Mieter noch einen Vertrag und die wollen nicht weichen. Etlichen dieser Mieter droht die Obdachlosigkeit, sie wissen nicht wohin, auch fehlen für einen Wohnungswechsel die benötigten finanziellen Mittel, zudem gibt es kaum freien Wohnraum. Hauptsache die Neuankömmlinge frieren nicht im bevorstehenden Winter und die Rundumversorgung nebst Miete zahlt der Steuerzahler.
Zitat
Nachdem die Asyl-Flut unvermindert auch Brandenburg überkommt, plant das Bundesland eine neue Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt. In der ehemaligen Lausitz-Kaserne in Doberlug-Kirchhain sollen ab Sommer 2015 rund 800 Wirtschaftsflüchtlinge untergebracht werden. Allerdings liegt der Gebäudekomplex weit abgelegen, also nicht nahe genug für die Sozialtouristen zur täglichen Bereicherung der Einheimischen. Und so kritisieren die Grünen das Projekt und fordern vorrangig Wohnungen.
du, du bist ja ein, du weist schon, ein ganz schlimmer, also ähm...Ich bin gegen Asylanten!
Mögliche Szenarien laufen bestimmt auf Abfindung und Zermürbung hinaus so wie man es schon kennt.
Zitat
[...]Wenn die drei Mieter nach einem Grund suchen, warum sie ausziehen sollen, damit andere einziehen können, finden sie nur eine Antwort. Der neue Eigentümer, die Bulut Wohnbau aus Esslingen, möchte mehr Geld verdienen. Auch wenn noch kein Mieter eine Kündigung erhalten hat, so habe man ihnen doch zu verstehen gegeben, dass sie nicht mehr erwünscht seien. „Das Haus ist ja schon fast leer“, sagt Gündert. „Irgendwie werden wir hier schon rausgedrängt.“ Kampouridis und Früh haben jedenfalls ihre Sachen schon mal zusammengepackt und auf die Seite getan. Beim Mieterverein haben die Männer inzwischen vorgesprochen. Aber dort braucht man Schriftliches. Und davon ist bisher aus Esslingen nicht angekommen. Ömer Bulut möchte aufgrund laufender Verhandlungen keine weitere Auskunft geben.
Info: Nach gegenwärtigem Stand geht man bei der Landkreisverwaltung davon aus, dass Ende November die ersten Flüchtlinge an der Bahnhofstraße 21 einziehen werden.
Zitat
"Die Neigung, sich für fremde Volksgruppen und Völkerbestrebungen zu begeistern, auch dann, wenn dieselben nur auf Kosten des eignen Vaterlandes verwirklicht werden können, ist eine politische Krankheitsform, deren gebietsbetreffende Verbreitung leider auf Deutschland beschränkt ist."
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Drogenproblematik im Görlitzer Park Bandenkrieg und Selbstjustiz - in Kreuzberg kippt die Stimmung
In der Gegend um den Görlitzer Park drohen Bandenkriege und Selbstjustiz. Dass es so weit gekommen ist, hat mit der Bezirksbürgermeisterin und dem Innensenator zu tun. Warum eigentlich niemand den Mut hat, dagegen anzukämpfen, fragt sich Harald Martenstein
Wenn der Staat die öffentliche Sicherheit nicht mehr gewährleisten kann oder will, dann schlägt die Stunde der Bandenkriege und der Selbstjustiz. In Kreuzberg, rund um den Görlitzer Park, hat diese Phase begonnen. Wirte greifen mit Messern Drogendealer an, die ihnen die Gäste vertreiben. Die Dealer brennen als Antwort das Lokal nieder. Die Polizei schaut zu. Wenn es so weitergeht, gibt es bald Tote.
Dass es so weit gekommen ist, hängt einerseits mit der grünen Bezirksverwaltung zusammen.
Deshalb kippt in Kreuzberg die Stimmung in den linksbürgerlichen Milieus, die lange fast reflexhaft grün gewählt haben. Auch in der Partei selbst verstehen viele die Kreuzberger Grünen nicht mehr. Wenn Eltern Angst davor haben müssen, mit ihren Kindern einen Park zu besuchen oder das Kind zur Tagesstätte zu bringen, hört der Spaß auf.
so ist es eben wenn man die eigene Gutmenschenmedizin selber verabreicht bekommt die man anderen immer zumutet!Deshalb kippt in Kreuzberg die Stimmung in den linksbürgerlichen Milieus, die lange fast reflexhaft grün gewählt haben. Auch in der Partei selbst verstehen viele die Kreuzberger Grünen nicht mehr. Wenn Eltern Angst davor haben müssen, mit ihren Kindern einen Park zu besuchen oder das Kind zur Tagesstätte zu bringen, hört der Spaß auf.
Dazu dürfte es aber nun zu spät sein denn "wir sind gekommen um zu bleiben und gehen nicht mehr weg"!
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"Lieber Heiliger Florian: Bitte verschone mein Haus, zünde das vom Nachbarn an!"
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Thomas de Maizière stimmt Deutsche auf massive Asylantenflut ein
Bundesinnenminister Thomas de Maizière stimmt die deutsche Bevölkerung auf massive Flüchtlingsströme in den kommenden Jahren ein: „Wir müssen uns auf Jahre hinaus auf hohe Asylbewerber- und Flüchtlingszahlen einstellen. Er halte es für völlig falsch, das zu tabuisieren oder umgekehrt so zu tun, als wäre die hohe Flüchtlingszahl kein Problem”, sagte der CDU-Politiker. Herr Bundesinnenminister, und deshalb bitte die Bevölkerung fragen, ob wir das wollen. Und wenn wir das nicht wollen, dann Bitte die Tore schließen! Jedes Land hat das Recht, über seine Grenzen zu bestimmen.
Es kann nicht sein, dass unsere Gesellschaft mit diversen Bevölkerungsgruppen aus aller Welt bereichert wird und uns ihre Kultur aufzuzwingen. Als Dank darf man nur Ablehnung, Gewalt und Unterdrückung erwarten. Ausländer nehmen sich, was sie wollen. Ob es mit Mobiltelefonen beginnt oder im schlimmsten Fall mit dem Leben endet. Und wenn das kritisiert wird, kommt der Abschaum von Links, der sich für die angeblichen Rechte für alles Fremde einsetzt.
Nachtrag vom 25.11.2014 21:25
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[...]In den Sondereinheiten sollen Ermittler und Fachleute für Straf- und Ausländerrecht zusammenarbeiten, da sich in der Praxis Straf- und Asylverfahren häufig gegenseitig beeinflussten. „Es darf nicht sein, dass einer, der kein Recht auf Asyl hat und dann noch schwer straffällig geworden ist, durch das Zusammentreffen von Strafprozessordnung und Ausländerrecht am Ende mit einer Art Bleiberecht belohnt wird“, erklärte Ulbig.[...]
Die Stimmung kippt und man hängt das Fähnchen gekonnt nach dem Wind in der Hoffnung merkt ja keiner!
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[...]
Plötzlich heisst es: „Beim Duldungsrecht alle Möglichkeiten ausschöpfen “
Derselbe Wilhelm Hinners, der heute Innensenator Mäurer wegen seiner laschen Abschiebepraxis medienwirksam geißelt, äußerte damals gegenüber dem Weser-Kurier: „Wir müssen beim Duldungsrecht alle Möglichkeiten ausschöpfen, damit die Menschen integriert werden und hier bleiben können.“ Es gebe „viel zu viele“ Duldungen in Bremen, das sei „nicht hinnehmbar“. Um diesem Missstand beizukommen, müssten die Betroffenen schneller einer dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen, so Hinners. Allein Flüchtlinge, die Straftaten begangen haben, sollten konsequent abgeschoben werden.
Hinners vertrat also vor etwas mehr als einem Jahr genau dieselbe Position wie der rot-grüne Senat heute. Ein Schelm der vermutet, die ausländerpolitische Kehrtwende der CDU könnte mit den Landtags- und Kommunalwahlen zusammenhängen, die im Mai 2015 in Bremen stattfinden werden. Offenbar fürchten die traditionell linksstehenden Bremer Christdemokraten, Stimmen an die rechte Konkurrenz von „Bürger in Wut“ und AfD zu verlieren. [...]
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"Sozialschmarotzer!" So extrem gehen Münchner mit Flüchtlingen im Hungerstreik um
Deutschland ist gespalten: Wie soll die Republik mit den Flüchtlingen im Land umgehen? In München zeigt sich das ganze Ausmaß des Konflikts: Mitten in der Stadt sind rund 30 Flüchtlinge in einen Hungerstreik getreten. Ihnen schallt offene Ablehnung entgegen, aber auch Hilfe und Solidarität.
„Sozialschmarotzer!“
Ein Mann mit Schirmmütze auf dem Kopf und Schirm unter dem Arm geht an der Gruppe vorbei und ätzt: „Wenn ich die nur sehe …“ – der Satz bleibt unvollendet.
Immer wieder bleiben Fußgänger stehen, blicken voller Verachtung auf das grüne Zelt den zusammengewürfelten Haufen vor allem aus Afrika stammender Menschen, viele werden deutlicher: „Sozialschmarotzer“ seien sie, die doch „froh sein sollten, in Sicherheit“ zu sein. Und überhaupt: „Den Deutschen geht es doch schon lange nicht mehr so gut, dass man sich diese Leute da leisten kann.“