Heimatforum

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Aussage über Terrorgefahr: „Wir wollen Normalzustand für Deutschland, keine ‚Lage'“

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Sabatina James im Interview: „Der Islam ist lebensgefährlich und tödlich für Nicht-Muslime“

Die islamistisch-terroristische Szene in Deutschland ist nach Angaben von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen zuletzt deutlich gewachsen. Doch warum eine kritische Auseinandersetzung mit dem Islam in Deutschland überhaupt nicht gewollt ist, erklärt die zum Christentum konvertierte gebürtige Pakistanerin Sabatina James.

Die islamistisch-terroristische Szene in Deutschland ist nach Angaben von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen zuletzt deutlich gewachsen. Inzwischen würden 1600 Menschen zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial gezählt.

Doch über den Islam kritisch zu debattieren, ist nicht einfach, denn Islamkritiker werden nur zu oft mit dem Tode bedroht. So auch Sabatina James, Menschenrechtsaktivistin und Islamkritikern, die ihren Namen änderte, als sie ins Opferschutzprogramm der Polizei kam.

„Freie Meinungsäußerung über den Islam ist nicht mehr gewährleistet“

Der Mehrheitsislam sei nicht friedlich sondern islamistisch. „Die islamische Staatengemeinschaft OEC hat eine eigene Menschenrechtserklärung herausgebracht, welche ganz klar besagt, dass Frauen und Nichtmuslime niemals rechtlich gleichwertig sein dürfen“, erklärt die konvertierte Christin. Weiter stehe darin, dass „nur Muslime Menschenwürde haben und dass alle Menschen eine Menschheitsfamilie bilden, die sich in der Unterwerfung Allahs befindet“.

Islamisten als Verbündete und Geschäftspartner

Sie habe immer wieder darüber nachgedacht, warum der antidemokratische Islamismus nicht konsequent bekämpft werde und fand dabei immer wieder die Antwort, dass die Islamisten Verbündete und Geschäftspartner seien – Erdogan, Katar, Saudi Arabien, die Emirate – „vielleicht stehen die wirtschaftlichen Interessen vor dem demokratischen Willen der Gesellschaft“, denkt James.

Merkels Mitgefühl sei eine „Lüge“

„Wir holen eine rassistische und frauenfeindliche Ideologie in unser Land“, fährt James fort und kritisiert dabei die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel: „Sie spricht von Mitgefühl. So lange aber die Anträge von christlichen Flüchtlingen aus islamischen Ländern regelmäßig und systematisch abgelehnt werden, ist die Behauptung von Mitgefühl meiner Meinung nach eine glatte Lüge.“

Enttäuscht über die großen Kirchen Deutschlands

Verschönen könne man an der heutigen düsteren Situation nichts. „Wenn wir die Dinge heute so sehen wie sie sind, auch wenn sie düster sind, und daraus Konsequenzen ziehen, dann könne das eine positive Sache werden, würden wir aber alles positiv sehen und alles verleugnen, dann werde daraus eine richtig negative Sache“, ist ihre Antwort für all diejenigen, die ihr vorwerfen, sie habe nichts Positives zu berichten.

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Die Welt ist ein Kerker für den Gläubigen und ein Paradies für den Ungläubigen.

Mohammed!!!

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Verhafteter Salafist plante Bombenanschlag auf Polizei

Northeim (dpa) - Die Polizei hat möglicherweise einen islamistischen Terroranschlag in Südniedersachsen verhindert. Die Ermittler nahmen in Northeim einen 26-jährigen Salafisten fest, der zugab, einen Bombenanschlag auf Polizisten oder Soldaten geplant zu haben.

In seiner Wohnung wurden entsprechende Materialien gefunden, wie die Generalstaatsanwaltschaft Celle und die Polizeidirektion Göttingen mitteilten. Erst vor zwei Wochen waren in Göttingen zwei Islamisten unter Terrorverdacht festgenommen worden.

In der Wohnung des Northeimers fand die Polizei unter anderem die hochexplosive Chemikalie Acetonperoxid, weitere für den Bau von Sprengsätzen benötigte Chemikalien und elektronische Bauteile zur Herstellung einer Fernzündung für einen Sprengsatz. Die Ermittler nahmen den Mann wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat fest. Das Amtsgericht Northeim erließ Haftbefehl, seit Mittwoch sitzt er in Untersuchungshaft.

"Wir haben es mit extrem dynamischen Entwicklungen im Bereich des islamistischen Terrorismus zu tun"

Vor rund zwei Wochen hatte die Polizei in Göttingen zwei radikal-islamische Gefährder festgenommen, die ebenfalls einen Terroranschlag geplant haben sollen. Während die Göttinger Gefährder Kontakte zu Islamisten in vielen Regionen unterhalten haben sollen, richteten sich die Ermittlungen in Northeim nur gegen den 26-Jährigen.

Vor zwei Wochen hatte die Polizei bei der Festnahme der beiden Terrorverdächtigen in Göttingen auch scharf gemachte Waffen, Munition, IS-Flaggen und Datenträger beschlagnahmt. Die Ermittler gehen davon aus, dass auch diese der radikal-islamischen Szene zugerechneten Männer einen Terroranschlag geplant hatten.

Weil sie noch keine konkrete Tat beschlossen haben sollen, leitete die für Terrordelikte zuständige Generalstaatsanwaltschaft Celle allerdings kein Strafverfahren ein. Gegen die beiden erging aber eine Abschiebeanordnung des Landesinnenministeriums.

Nach dem 27 Jahre alten Algerier legte auch der 22 Jahre alte Nigerianer Rechtsmittel gegen eine Abschiebung ein, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Hannover. Bis zu einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig bleiben beide in Abschiebehaft.

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Eklat in Wuppertal Schule verbietet muslimischen Schülern "provozierendes Beten"

Ein Wuppertaler Gymnasium untersagt seinen muslimischen Schülern "provozierendes Beten" auf dem Schulgelände. Mehrere muslimische Schüler hätten in den öffentlichen Räumen der Schule ihre Gebetsteppiche ausgerollt und in den Toiletten der Schule rituelle Waschungen vorgenommen.

Deshalb wurde von der Leitung des Wuppertaler Johannes-Rau-Gymnasiums jetzt ein Gebetsverbot für Muslime durchgesetzt.

Offenbar verteilte das Direktorat dazu eine schriftliche Anweisung an die Lehrer. In diesem Schreiben weisen Christiane Genschel und ihr Stellvertreter Rainer F. Kokenbrink darauf hin, dass sie es nicht gestatten würden, wenn muslimische Schüler „deutlich sichtbar beten“. Solche „religiösen Handlungen wurden in den vergangenen Wochen zunehmend beobachtet“, schreiben die beiden Schulleiter.

Fälle sollen der Schulleitung gemeldet werden

Ihre Kollegen sollen die Schüler doch freundlich auf das Verbot hinweisen, wenn sie diese beim Beten oder während religiöser Waschungen beobachten. Außerdem fordert das Direktorat, dass die Lehrer „die Namen der Betroffenen feststellen“ und „die Fälle der Schulleitung melden“ sollen.

Bezirksregierung Düsseldorf schaltet sich ein

In Sachen Gebetsverbot hat sich nun auch die Bezirksregierung Düsseldorf eingeschaltet. Sie ist für die Schulleiter in Nordrhein-Westfalen verantwortlich. Pressesprecherin Dagmar Groß zeigt Verständnis für den Schritt: "Das Verbot des Betens auf provozierende Art in der Schulöffentlichkeit soll das friedliche Miteinander fördern und den Schulfrieden sichern", erklärt sie. Weil die Schulleitung das Hausrecht habe, stehe es ihr auch frei die Religionsfreiheit einzuschränken, wenn sie den Schulfrieden gefährdet sieht.

Nach ihren Informationen hatten sich einige Lehrer und Schüler des Johannes-Rau-Gymnasium durch das Verhalten der muslimischen Mitschüler bedrängt gefühlt – die Wuppertaler Beschwerde sei ein Einzelfall, sagt Pressesprecherin Groß.

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Abdalfatah H. A. sei als Mitglied der Kampfeinheit auch an Kampfhandlungen gegen syrische Militärverbände beteiligt

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Mutmaßlicher Kriegsverbrecher soll monatlich 2400 Euro Hartz IV kassiert haben


Er soll 36 Menschen getötet haben


In Düsseldorf haben deutsche Ermittler jüngst einen Syrer festgenommen, der in seiner Heimat 36 Menschen getötet haben soll. Offenbar war der 35-Jährige Mitglied der Terrormiliz „Al-Nusra-Front“. Einem Medienbericht zufolge soll er als Asylbewerber hohe Hartz-IV-Leistungen bezogen haben.

Der Mann soll zusammen mit seiner schwangeren Frau und drei Kindern im Alter von sieben, fünf und drei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen sein, berichtet die "Bild". Das vierte Kind sei dann zweieinhalb Monate später in Deutschland geboren worden.

Hartz-IV-Leistungen ab April 2016 erhalten
Zusammen mit seiner Familie soll der 35-Jähriger dann ab April 2016 als anerkannter Asylbewerber Hartz-IV-Leistungen erhalten haben. Die Behörden hätten der Familie laut „Bild“-Zeitung zunächst 2300 Euro, später dann 2400 Euro monatlich bezahlt.

Er soll eine Kampfeinheit gegründet haben

Nun steht der 35-Jährige jedoch unter Verdacht, in Syrien im März 2013 ein Todesurteil an 36 Regierungsmitarbeitern in Syrien vollstreckt zu haben. Doch ihm wird noch mehr zur Last gelegt: Anfang des Jahres 2013 soll er in Syrien eine zur terroristischen Vereinigung "Jabhat al-Nusra" gehörende Kampfeinheit gegründet haben. Er soll insbesondere deren Gelder und Fahrzeuge verwaltet haben.

Abdalfatah H. A. sei als Mitglied der Kampfeinheit auch an Kampfhandlungen gegen syrische Militärverbände beteiligt gewesen - darunter auch an der Einnahme eines großen Waffendepots bei Mahin im November 2013.

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Islamisten-Terror „jederzeit möglich“:

Verfassungsschutz registriert immer mehr gewaltbereite Islamisten in Deutschland

"Das Potenzial gewaltorientierter Islamisten in Deutschland nimmt stetig zu und wird sich weiter erhöhen," so Verfassungsschutzpräsident Maaßen.

Der Bundesverfassungsschutz registriert immer mehr gewaltbereite Islamisten in Deutschland. Schon jetzt umfasse das islamistisch-terroristische Potenzial 1600 Menschen, erklärte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch in Berlin. „Das Potenzial gewaltorientierter Islamisten in Deutschland nimmt stetig zu und wird sich weiter erhöhen.“

Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat habe Deutschland als Ziel für Anschläge 2016 im Vergleich zu den Vorjahren „deutlich höher priorisiert“.

Die derzeitige Gefährdungslage zeige sich auch an dem hohen Aufkommen von Hinweisen an den Bundesverfassungsschutz. Diese hätten sich qualitativ verändert. „Jeder Einzelfall wird genau geprüft“, sagte Maaßen. Der Verfassungsschutz bekommt nach eigenen Angaben immer mehr Hinweise auf mögliche Anschlagsgefahren. Die unspezifischen Gefährdungshinweise seien in den vergangenen Jahren kontinuierlich angestiegen, seit 2013 hätten sie sich verdreifacht.

Und beim „Hinweistelefon Islamistischer Terrorismus“ hätten sich die Kontaktaufnahmen zwischen 2015 und 2016 auf 1100 mehr als verdoppelt. Analog dazu weitete der Verfassungsschutz seine nachrichtendienstlichen Aktivitäten aus, was wiederum zu mehr Exekutivmaßnahmen der Polizei führte. Es bestehe eine „unverändert hohe Gefährdungslage“, hieß es aus dem Bundesamt. „Islamistisch-terroristische Anschläge in Deutschland sind jederzeit möglich.“

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Innerhalb von 48 Stunden in NRW - wenn das so weitergeht dann schaffen "die " das doch noch und uns gleich mit.

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Nach Anschlagsdrohungen in Essen zwei Männer in Oberhausen festgesetzt

Beamte vor Selbstmordattentäter gewarnt

Die Polizei hat nach eigener Einschätzung einen Terroranschlag heute in Essen mit ihrem massiven Einsatz verhindert. Es habe ganz konkrete Hinweise gegeben, dass der Anschlag auf das Einkaufszentrum an diesem Tag habe stattfinden sollen.

Die Polizei hat nach eigener Einschätzung einen Terroranschlag heute in Essen mit ihrem massiven Einsatz verhindert. Es habe ganz konkrete Hinweise gegeben, dass der Anschlag auf das Einkaufszentrum an diesem Tag habe stattfinden sollen.

Wie er verübt werden sollte, dazu hat die Polizei demnach keine Erkenntnisse. Nach Informationen aus Sicherheitskreisen soll der möglicherweise geplante Anschlag einen islamistischen Hintergrund haben. Zwei Männer aus Oberhausen wurden im Zusammenhang mit dem Terroralarm vernommen.

Der Ablauf

In Zusammenhang mit den Hinweisen auf einen drohenden Anschlag auf ein Einkaufszentrum in der Essener Innenstadt hat die Polizei in Oberhausen zwei Männer festgesetzt.
„Der Wohnungsinhaber wird vernommen.“

Mit der Durchsuchung der Wohnung in Oberhausen begannen die Einsatzkräfte den Angaben zufolge um 13.30 Uhr. Gegen 14.10 Uhr setzte die Polizei dann einen weiteren Mann in einem Oberhausener Internetcafé fest. „Auch ihn werden Beamte heute vernehmen und seine Wohnung durchsuchen.“

Der Schwerpunkt der polizeilichen Ermittlungen befinde sich aktuell in Oberhausen. Da auch das dortige Einkaufszentrum Centro „generell ein mögliches Ziel“ darstelle, werde die Polizei dort „ab sofort deutlich präsent sein“.

Die Essener Polizei hatte nach eigenen Angaben am Freitag von einer anderen Sicherheitsbehörde die Warnung vor einem drohenden Anschlag auf das Einkaufszentrum in Essen erhalten.

Die Polizei riegelte seit dem Morgen das Einkaufszentrum ab und durchsuchte das Gebäude mit Hunden. Demnach sei vor mehreren Selbstmordattentätern gewarnt worden, die das Einkaufszentrum mutmaßlich mit Bomben angreifen wollten.

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Blutbad in Paris: Mann schneidet Bruder und Vater die Kehlen durch – Zeugen berichten von „Allahu Akbar“-Rufen

"Ich schaute aus dem Fenster und sah einen Mann auf dem Boden liegen und eine Menge Blut. Neben ihm stand jemand in einer weißen Djellaba (eine Tunika, wie sie von einigen Muslimen getragen wird), er fiel auf die Knie und betete, bis ihn die Polizei abholte", sagte ein Zeuge nach der Bluttat in Paris.

In Paris soll ein Mann seinem Bruder und seinem Vater die Kehlen durchgeschnitten haben. Der Verdächtige wurde nach Polizeiangaben nach der Bluttat am Freitagvormittag festgenommen.

Der Vorfall habe sich vor dem Eingang eines Gebäudes in einem angesehenen Stadtteil von Paris ereignet, wie die Polizei gegenüber AFP berichtete. Der Grund für die Tat werde noch ermittelt.

Beide Männer starben an Ort und Stelle, trotz der Bemühungen von Sanitätern sie zu retten.

„Es war ein Gemetzel“

„Ich kam herunter und sah einen Körper in der Halle und einen anderen im Hof liegen. Überall war Blut“, wie ein Bewohner der Zeitung Le Parisien gegenüber sagte.
Laut Aussagen weiterer Zeugen soll der Verdächtige etwas „im Zusammenhang mit dem radikalen Islam“ gesagt haben. Die Polizei mahnte aber zur Vorsicht – das Motiv des Täters sei derzeit nicht bekannt.
Die Zeitung Le Figaro zitierte jedoch eine anonyme Quelle der Polizei, wonach der Mann mit dem Messer, „Allahu Akbar“ (arabisch: „Gott ist am größten“) gerufen haben soll.

Ein 21-jähriger Bewohner eines Hochhauses nahe des Tatortes gab an: „Ich schaute aus dem Fenster und sah einen Mann auf dem Boden liegen und eine Menge Blut. Neben ihm stand jemand in einer weißen Djellaba (eine Tunika, wie sie von einigen Muslimen getragen wird), er fiel auf die Knie und betete, bis ihn die Polizei abholte“

Ein anderer Bewohner, der 64-jährige Francois Petitjean, beschrieb eine schreckliche Szene. „Als ich in der Vorhalle des Gebäudes ankam, sah ich einen Körper, der vor den Postkästen in einer Blutlache lag, es war ein Gemetzel. Ich ging hinaus und sah eine weitere blutbedeckte Person“, sagte er schockiert.

Die Polizei hatte einen Teil der Straße um das Gebäude gesperrt. Weitere Details über den Verdächtigen oder die Opfer waren aktuell nicht verfügbar.

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“Gegner des Tötens haben keinen Platz im Islam! Unser Prophet tötete mit seinen eigenen gesegneten Händen!”

Voltaire (französischer Philosoph und Schriftsteller):

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Paris: Beide Terminals nach Angriff in Flughafen von Orly wieder geöffnet

Nach dem Angriff auf Soldaten im Pariser Flughafen Orly ist der Flugverkehr an beiden Terminals wieder aufgenommen worden. Nach dem West-Terminal wurde am Samstagnachmittag auch der Süd-Terminal wieder geöffnet.


Nach dem Angriff auf Soldaten im Pariser Flughafen Orly ist der Flugverkehr an beiden Terminals wieder aufgenommen worden.

Der Flugverkehr wurde schrittweise wieder aufgenommen. Nach der Attacke im Süd-Terminal, bei welcher der Angreifer erschossen wurde, war der komplette Flugverkehr in Orly vorübergehend ausgesetzt worden.

Ein polizeibekannter Franzose hatte am Samstagmorgen versucht, einer patrouillierenden Soldatin das Sturmgewehr zu entreißen. Er wurde von anderen Soldaten erschossen. Am frühen Morgen hatte der Mann bei einer Polizeikontrolle nördlich von Paris mit einer Schrotpistole auf Beamte geschossen und einen von ihnen leicht verletzt.

Das Motiv des Mannes war zunächst unklar. Entgegen erster Angaben wurde er nicht von der Polizei gesucht, sondern war nach einem Raubüberfall unter Auflagen auf freiem Fuß.

Sein Name stand deswegen im sogenannten „Verzeichnis gesuchter Personen“. Er durfte Frankreich nicht verlassen. In der Vergangenheit war er unter Radikalisierungsverdacht geraten. Der Verdacht hatte sich zunächst aber nicht erhärtet.

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Pariser Flughafen Orly evakuiert Mann nach Angriff auf Soldaten erschossen


Bei den Angriffen auf Soldaten und Polizisten im Großraum Paris vom Samstagmorgen besteht aus Sicht der Ermittler der Verdacht eines terroristischen Hintergrunds. Die französische Anti-Terror-Staatsanwaltschaft zog die Ermittlungen an sich, wie die Behörde mitteilte.

Am Pariser Flughafen Orly hatte am Morgen ein Mann einem Soldaten einer Anti-Terror-Einheit die Waffe entrissen. Er war damit in ein Geschäft im Flughafengebäude gelaufen. Dann wurde er von Sicherheitskräften erschossen. Etwa anderthalb Stunden zuvor hatte derselbe Mann nach Angaben von Innenminister Bruno Le Roux in der Nähe von Paris auf Polizisten geschossen und dabei einen von ihnen leicht verletzt.

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet in Berufung auf Polizeikreise, dass der Angreifer ein Islamist gewesen sein soll. Innenminister Le Roux bestätigte, dass der Mann Polizei und Geheimdiensten bekannt gewesen sei.

Flugverkehr ausgesetzt

Zwischenzeitlich wurde auch der gesamte Flugverkehr des Airports vollständig ausgesetzt. Das teilte die zivile Luftfahrtbehörde DGAC am Samstag mit. Sprengstoff sei laut Innenministerium allerdings nicht gefunden worden.

Der Soldat, dessen Waffe der Mann genommen hatte, gehörte den Angaben zufolge zu der Anti-Terror-Mission "Sentinelle".

Der 54-jährige Fluggast Franck Lecam sagte der AFP, er habe in der Schlange für einen Flug nach Tel Aviv gestanden, als er drei oder vier Schüsse gehört habe. Ein Sicherheitsbeamter habe ihm nach der Evakuierung gesagt, der Vorfall habe sich an den Gates 37 und 38 der Flüge von Turkish Airlines ereignet.
Orly ist der zweite große Flughafen von Paris
Frankreich war in den vergangenen Jahren mehrfach Ziel von Terroranschlägen. Erst vor einigen Wochen war nahe dem Pariser Louvre-Museum ein Mann niedergeschossen worden, der sich mit Macheten auf eine Militärpatrouille gestürzt hatte.

Wegen der Terrorgefahr patrouillieren Soldaten an Flughäfen, Bahnhöfen und anderen gefährdeten Orten.

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„Terror-Vorfall“ vor Londoner Parlament: Zwei Tote – mehrere Verletzte – Angreifer niedergeschossen – Polizei sucht „Mann mit Glatze“

In London ist es vor dem Parlament zu einer Schießerei mit vermutlich einem Toten gekommen. Zuvor sollen auf der nahen Westminister Bridge mehrere Menschen von einem Auto erfasst worden sein. Zwei Menschen starben. Es ist von zwölf Verletzen und einem "terroristischen Vorfall" die Rede.

+++ Zwei Menschen bei Auto-Angriff gestorben +++ Terrorist überlebt angeschossen +++ 12 teils Schwerverletzte +++ Mehrere Opfer in Lebensgefahr

18:42 Polizei sucht „weißen Mann mit Glatze“ – Frau aus Themse gerettet

Nach neuesten Informationen sei der Angreifer mit einem Hyundai auf der Westminster Bridge in Richtung Westen gefahren. Dabei habe er mindestens fünf Menschen erfasst. Eines der Opfer, eine Frau, sei bereits ihren schweren Verletzungen erlegen. Weitere Opfer befänden sich noch in Lebensgefahr.Noch immer sei unklar, ob der Angreifer allein handelte. Augenzeugen hätten einen weißen Mann mit Glatze sowie einen dunkelhäutigen Mann mit Kinnbart gesehen.

Frau aus Themse gerettet: Eine Frau sei während des Angriffs in die Themse gefallen. Inzwischen hätten Rettungskräfte sie aus dem Fluss bergen können. Sie habe „ernste Verletzungen“, wie es hieß und sei ins Krankenhaus gebracht worden, so die Londoner Hafenbehörde.

18:04 Mittlerweile ist ein zweites Opfer gestorben, so der Nachrichtensender Sky News. Eine Bestätigung gebe es allerdings noch nicht.

17:59 Polizei sucht „Mann der in der Themse schwamm“

Laut Informationen der  Londoner Polizei sei eine volle Anti-Terror-Operation in Gange, so Kommandeur BJ Harrington. Die Polizei suche nach einem Mann, der in der Themse geschwommen sein soll. Passanten sollen den Mann der Polizei gemeldet haben. Kurz danach habe die Attacke begonnen.

17:44 Noch immer sei die Evakuierung des Parlamentsgebäudes nicht abgeschlossen, berichtet der Focus.

Sie wurde gestoppt wegen eines verdächtigen Gegenstandes, der im Auto des Angreifers gefunden wurde. Ein Bombenentschärfungskommando ist vor Ort im Einsatz.

17:29 Nach der Attacke in London wurde mindestens ein Todesopfer gemeldet.

Dies berichtet der BBC laut einem behandelnden Arzt des nahegelegenen St.-Thomas-Krankenhaus. Die Frau sei auf der Brücke vom Auto des Angreifers erfasst worden. Bei anderen Opfern wird von „katastrophale Verletzungen“ berichtet, so der Mediziner. Laut einem Reuters-Fotografen gab es auf der Brücke 12 Verletzte…...[]

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Imam rief zur Tötung Andersgläubiger auf

Hessen verbietet als salafistisch eingestuften Verein in Kassel

"Mit dem Vereinsverbot entziehen wir der dschihadistisch-salafistischen Szene in Kassel einen zentralen Radikalisierungsraum", erklärte Innenminister Beuth. Ein Treffpunkt für Salafisten in Nordhessen sei für immer geschlossen.

Das hessische Innenministerium hat einen als salafistisch eingestuften Verein in Kassel verboten.

Der „Almadinah Islamischer Kulturverein“ darf ab sofort nicht mehr tätig werden, wie Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Mehrere Besucher einer mit dem Verein verbundenen Moschee reisten demnach nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden bereits nach Syrien aus.

Der hauptverantwortliche Imam der Medina-Moschee ruft laut den Ermittlungen offen zum Dschihad und zur Tötung Andersgläubiger auf. Er ist demnach auch Vorstandsmitglied des nun verbotenen Vereins und hält „fortlaufend salafistische Predigten und Unterrichte“ in der Moschee. Dem Verbot waren laut Innenministerium monatelange Ermittlungen vorausgegangen, an denen auch der hessische Verfassungsschutz und das Landeskriminalamt beteiligt waren.

„Mit dem Vereinsverbot entziehen wir der dschihadistisch-salafistischen Szene in Kassel einen zentralen Radikalisierungsraum“, erklärte Innenminister Beuth. Ein Treffpunkt für Salafisten in Nordhessen sei für immer geschlossen.

Der Verein fördere ein dschihadistisch-salafistisches Netzwerk und biete in der Medina-Moschee eine „Plattform für den Austausch und Aufruf zu Hass und Gewalt gegen andere Religionsgruppen, Staaten und Völker sowie allgemein anders denkende Menschen“, begründete der Minister das Vorgehen. Es gehe in dem Verein „nicht um einen religiösen Dialog, sondern darum, insbesondere junge Menschen zu indoktrinieren, zu radikalisieren und am Ende in den Irak oder nach Syrien zu schicken“.

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„Islam ist ein organisiertes Verbrechen gegen die Menschlichkeit !“

Dr. Younus Shaikh

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Peine: Muslimischer Kriegsruf „Allahu Akbar“ in den Straßen

Flüchtlinge demolieren Autos – Massenschlägerei mit Anwohnern

Zu einer Massenschlägerei zwischen Anwohnern und "Alahu-Akbar" rufenden Flüchtlingen kam es im niedersächsischen Peine. Die Polizei musste Verstärkung anfordern.

Angefangen hatte alles mit einer Schlägerei um 21.30 Uhr von etwa zehn Flüchtlingen mit hauptsächlich syrischem und palästinensischem Migrationshintergrund.

Bei Ankunft der Polizei waren die meisten Beteiligten bereits geflohen. Eine Person wurde mit einer Kopfverletzung ins Krankenhaus gebracht. Doch der Abend war noch nicht zu Ende:

Gegen 23 Uhr wurden wieder zehn Personen aktiv, unter ihnen Beteiligte der ersten Schlägerei. In der Peiner Südstadt demolierten sie mehrere Autos und bewarfen Anwohner mit Steinen. Mehrere der Anwohner gingen dann auf die Randalierer los, es entwickelte sich eine Massenschlägerei mit 40 bis 50 Beteiligten, der muslimische Kriegsruf „Allahu Akbar“ war weit zu hören.

Bei den betroffenen Anwohnern handelte es sich laut Polizei um Menschen mit vorwiegend türkischem, kurdischem und libanesischem Migrationshintergrund.

Im Verlauf der Auseinandersetzung wurde auch ein Streifenwagen mit Steinen beworfen. Aufforderungen der Polizei wurden von den Beteiligten mit Aggressivität beantwortet. Erst ein größeres Polizeiaufgebot mit Verstärkung aus anderen Dienststellen konnte die Gruppen trennen.

Eine Person wurde wegen Widerstandshandlungen festgenommen, so die „HAZ“.
Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Sachbeschädigung wurden eingeleitet.

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„Europa ist nicht mehr Europa, es ist Eurabien, eine Kolonie des Islam, wo die islamische Invasion nicht nur physisch voranschreitet, sondern auch auf geistiger und kultureller Ebene.
Unterwürfigkeit gegenüber den Invasoren hat die Demokratie vergiftet, mit offensichtlichen Konsequenzen für die Gedankenfreiheit, und für das Konzept der Freiheit selbst.“

Oriana Fallaci:

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* vier Millionen Muslime und über 2500 Moscheen
* Islamgesetz sei eine "populistische Schnapsidee"
* müsse zudem aus Steuergeldern mitfinanziert werden, sagte der CDU-Politiker

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Forderung nach Islamgesetz sorgt für hitzige Debatte

Vorschlag der CDU"Populistische Schnapsidee"

Ruprecht Polenz nimmt kein Blatt vor den Mund: Das von mehreren seiner Parteifreunde geforderte Islamgesetz sei eine "populistische Schnapsidee" Das Grundgesetz und die Strafgesetze reichten aus, um etwa Hasspredigten zu unterbinden.

Klöckner will Rechte von Muslimen festschreiben

Dennoch bekam die Debatte am Wochenende eine neue Dynamik: Partei-Vize Julia Klöckner, die seit Jahren ein Burka-Verbot fordert, eine Auflistung vor, was ein Islamgesetz regeln sollte: etwa den Vorrang deutscher Gesetze vor islamischen Glaubensvorschriften, den rechtlichen Status der muslimischen Organisationen und Moschee-Vereine sowie ein Verbot der Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland.

Gleichzeitig will die rheinland-pfälzische CDU-Chefin aber auch die Rechte von Muslimen festschreiben: etwa einen Anspruch auf Seelsorger in Gefängnissen, Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie das Recht auf islamische Bestattungen.

"Debatte um Islamgesetz müssen wir dringend führen"

"Die Debatte um ein Islamgesetz müssen wir dringend führen, auch mit Blick auf das Wahlprogramm."

Präsidiumsmitglied Spahn hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, in das Islamgesetz auch Regeln für die Ausbildung von deutschsprechenden Imamen, von muslimischen Religionslehrern und Seelsorgern aufzunehmen. Die Ausbildung müsse zudem aus Steuergeldern mitfinanziert werden, sagte der CDU-Politiker. "Das wird eine harte Debatte, aber mir ist lieber, wir finanzieren das, als dass das Geld aus der Türkei oder aus Saudi-Arabien kommt.

Vorschläge schlicht verfassungswidrig?

Proteste kamen von SPD, Grünen und Muslimen: Für Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz (SPD) und der Grünen-Politiker Volker Beck sind die Vorschläge schlicht verfassungswidrig. "Wir können ein Gesetz ja nicht nur für eine Religionsgemeinschaft machen", sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine zwingende Ausbildung von Geistlichen in Deutschland müsste dann für alle Religionsgemeinschaften gelten: "auch für katholische Priester oder Rabbiner".

Harte Kritik von Polenz

War diese Kritik mehr oder weniger vorhersehbar, so überrascht die Deutlichkeit, mit der der frühere CDU-Generalsekretär Polenz den Vorstoß seiner Parteifreunde auseinandernimmt. "In einem Rechtsstaat darf man die vier Millionen Muslime und über 2500 Moscheen in Deutschland nicht unter Generalverdacht stellen", kritisierte er.

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Mit „Allahu Akbar“-Ruf zur Urteilsverkündung: Lebenslange Haft für Bombenleger vom Bonner Hauptbahnho

Im Islamistenprozess um den gescheiterten Bombenanschlag im Bonner Hauptbahnhof hat das Oberlandesgericht Düsseldorf den Angeklagten Marco G. zu lebenslanger Haft und drei weitere Beschuldigte zu Freiheitsstrafen von neun bzw. zwölf Jahren verurteilt.


Mit „Allahu Akbar“-Ruf zur Urteilsverkündung: Im Prozess um den gescheiterten Sprengstoffanschlag vom Bonner Hauptbahnhof und ein islamistisches Mordkomplott hat das Düsseldorfer Oberlandesgericht am Montag den Hauptangeklagten Marco G. zu lebenslanger Haft verurteilt.

Der 30-Jährige betrat den Gerichtssaal mit dem arabischen Ruf „Gott ist der Größte“. Er soll neben dem Bonner Anschlagsversuch eine Terrorvereingung mit seinen drei Mitangeklagten gebildet haben.

In dem Mammutverfahren gegen insgesamt vier mutmaßliche Islamisten erhielten zwei weitere Beschuldigte Haftstrafen von jeweils zwölf Jahren und der vierte Angeklagte eine Freiheitsstrafe von neuneinhalb Jahren.

Richter: Angeklagte haben „radikalislamischen und gewaltbereiten Hintergrund“

G. habe mit dem Attentatsversuch vom Bonner Hauptbahnhof „eine Vielzahl von Menschen“ töten wollen. Dazu habe der Hauptangeklagte am 10. Dezember 2012 eine blaue Sporttasche mit einer selbstgebastelten Rohrbombe an einem Gleis im Bahnhof deponiert.

Der Sprengsatz sei nur deshalb nicht explodiert, weil die fragile Zündvorrichtung offenbar nach dem Abstellen der Tasche beschädigt worden sei –

Geplanter Mordanschlag auf Pro-NRW-Vorsitzenden

Gemeinsam mit seinen Mitangeklagten Enea B., Koray D. und Tayfun S. habe sich G. wenige Wochen nach dem Bonner Anschlagsversuch zu einer konspirativen terroristischen Vereinigung zusammengeschlossen.
Das Quartett habe „gewaltsame Vergeltung“ für das Zeigen der Mohammed-Karikaturen durch Pro-NRW-Mitglieder vor mehreren nordrhein-westfälischen Moscheen üben wollen.

Im Besitz der Angeklagten hätten sich zwei Pistolen der Fabrikate Beretta und Ceska mit selbstgebastelten Schalldämpfern befunden. Zum Zeitpunkt des geplanten Mordanschlags hatten die Ermittler die verurteilten Islamisten jedoch schon längst im Visier.

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Islamisierung in der sächsischen Provinz

Ein Einschreiten auf Landes- und Bundesebene notwendig und überfällig!

Wenn es um die Ausbreitung des Islam geht, schauen die Verantwortlichen in Politik und Medien meist weg. Die Gesinnungsschnüffler vom Verfassungsschutz haben es ebenfalls nicht eilig, sich mit dem Treiben zu beschäftigen. Am Beispiel der Stadt Riesa kann man sehen, dass der sprichwörtliche Hund regelrecht zum Jagen getragen werden muss

Mit der Tatsache konfrontiert, dass sich besagter Gebetsraum in der Goethestraße 96c befindet und in dem privaten Wohnhaus zu fünf Gebetszeiten bis zu 120 Muslime – vor allem Asylforderer – ein und aus gehen, bestätigte Müller die Existenz des Gebetsraumes. Gansel forderte daraufhin eine sofortige Unterrichtung des Polizeireviers und des Landesamtes für Verfassungsschutz.

Inzwischen kommt auch die Presse langsam in die Gänge. Unter der Überschrift „Wirbel um islamischen Gebetsraum in Riesa“ beschäftigt sich die „Sächsische Zeitung“ heute mit dem Fall. Die Nachbarn seien „nicht begeistert“ von den neuen Mietern und fühlten sich irgendwie gestört.

Die Gefahren, die von der immer rascher voranschreitenden Islamisierung ausgehen, werden in dem Artikel weitgehend ausgeblendet. Fragen der SZ wurden vom Trägerverein des Gebetsraumes ausweichend oder gar nicht beantwortet und auch OB Müller weiß keinen anderen Rat, als die Nutzung der Räume einer Prüfung bauordnungsrechtlicher Bestimmungen zu unterziehen. Konsequenzen – ungewiss!

Der ehemalige Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel stellt in einer Pressemittteilung seines Kreisverbandes weitergehende Forderungen: „Die Stadt muss Druck auf den Vermieter ausüben, damit er die Islamisten sofort wieder vor die Tür setzt, und klar machen, dass keine Rückzugsräume für Islamisten geduldet werden. Die Islamisierung Riesas muss konsequent unterbunden werden!“

Dafür wäre allerdings auch ein Einschreiten auf Landes- und Bundesebene notwendig. Eine Provinzstadt wie Riesa ist letztlich allein nicht in der Lage, der Islamisierung Einhalt zu gebieten. Ein Handeln ist von den Politikern der etablierten Parteien allerdings derzeit nicht zu erwarten – und die vermeintliche „Alternative“ beschäftigt sich lieber mit sich selbst.

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Polizei spricht von Terror: Beamter stirbt bei Schießerei in Paris

In Paris kommt ein Polizist bei einer Schießerei ums Leben. Ein weiterer wird verletzt. Die Polizei geht nach eigenen Angaben von einem terroristischen Anschlag aus. Der Angreifer soll laut Innenministerium "niedergeschossen worden sein".
Die Polizei rief die Bevölkerung aber über Twitter dazu auf, den Bereich unbedingt zu meiden. Zu den Hintergründen der Tat gibt es zunächst keine weiteren Informationen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, geht die Polizei aber wohl von einem terroristischen Anschlag aus. Auf Fernsehbildern waren zunächst zumindest zahlreiche Polizeifahrzeuge und schwer bewaffnete Beamte auf den Champs-Élysées zu sehen.

In Frankreich gelten drei Tage vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am Sonntag deutlich verschärfte Sicherheitsvorkehrungen. Landesweit sind tausende Polizisten und Soldaten der Anti-Terroreinheit im Einsatz. In dem Land gilt seit den Anschlägen im November 2015 der Ausnahmezustand.

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+++ Schüsse in Paris im Live-Ticker +++

Zwei Polizisten bei Schüssen auf der Champs-Élysées getötet – Angreifer „neutralisiert“

Auf dem Pariser Prachtboulevard Champs-Élysées sind am Donnerstagabend Schüsse gefallen. Ein Polizist starb noch am Tatort, ein zweiter erlag wenig später seinen schweren Verletzungen. Die Anti-Terror-Abteilung der Pariser Staatsanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Der Hintergrund der Tat ist allerdings noch unklar. FOCUS Online berichtet live.
Schüsse auf den Pariser Champs-Élysées

Zwei Polizisten getötet, Angreifer „neutralisiert“

Hintergrund der Tat noch unklar

22.46 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat in einer Stellungnahme den Opfern des Angriffs sein Beileid ausgesprochen. „Es sieht aus wie ein weiterer Terroranschlag“, sagte Trump am Donnerstag im Weißen Haus bei einem Staatsbesuch des italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni. „Was soll man sagen? Es hört niemals auf.“ Allerdings steht zur Stunde noch gar nicht fest, ob es sich bei dem Zwischenfall um einen Terrorakt handelt.
22.40 Uhr: Laut der Nachrichtenagentur Reuters durchsucht die Polizei derzeit des Haus des mutmaßlichen Schützen im Osten der Stadt. Er sei den Behörden bekannt gewesen.

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EuGH Urteil vom 31.01.2017 "Unterstützung einer Terrorvereinigung kann Versagen von Asyl rechtfertigen" wäre eine Handhabe. Wenn man wollte.

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Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.

Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

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Tausende Flüchtlinge in Deutschland gestehen Taliban-Mitgliedschaft


Mehrere Tausend Flüchtlinge, die aus Afghanistan nach Deutschland gekommen sind, haben angegeben, mit den Taliban involviert gewesen zu sein.

Für die deutschen Sicherheitsbehörden kommt das überraschend. Die Selbstbezichtigung der mutmaßlichen islamistischen Kämpfer hat womöglich strategische Gründe.

Seit 2015 sind möglicherweise mehrere Tausend Taliban-Kämpfer als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.

Die Frage sei jedoch, ob das wirklich stimmt.

Die Behörden rätseln demnach, warum die Personen so offen über ihre Taliban-Mitgliedschaft sprechen. Möglich sei, dass die Betroffenen auf eine bessere Bleibeperspektive in Deutschland hoffen.

Terrorprozesse gegen selbsterklärte Taliban

Die deutschen Behörden strapaziere das jedoch bis an die „Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit“, wie der „Spiegel“ den Generalbundesanwalt Peter Frank zitierte. Neben den laufenden Verfahren gegen mutmaßliche Mitglieder der Terrormiliz „Islamischer Staat“ müssten nun auch Terrorprozesse gegen die selbsterklärten Taliban-Kämpfer angestrengt werden.

Nach Informationen des Magazins ermittle der Generalbundesanwalt bereits in mehr als 70 Fällen. Sechs Männer sitzen demnach in Untersuchungshaft. Die ersten Verfahren sollen demnächst beginnen.

Die radikal-islamistischen Taliban hatten Ende der 90er-Jahre die Macht in Afghanistan übernommen. Mit der US-geführten Militärintervention nach den Terroranschlägen des 11. September 2001, wurden sie zurückgedrängt. Die Gruppe kontrolliert jedoch inzwischen wieder große Teile des Landes und verübt immer wieder Bombenanschläge auf Zivilisten.