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Die dreisten Lügen der Asylpolitik
Warum lassen sich Völker gegeneinander aufhetzen?
Angela Merkel sagte einst „Wir sind im Grunde schon ein Einwanderungsland“ und beteuerte, daß die in Deutschland herrschende Willkommenskultur „etwas sehr Bereicherndes“ sein kann. Wer jedoch samt offenen Augen durch Deutschlands Straßen geht, kann jene angebliche „Bereicherung“ mitnichten erkennen, denn dort gedeihen Ghettokulturen, soziales Elend aufgrund dieser so „tollen“ Asylpolitik.
Mär vom Fachkräftemangel
Durchaus legitim, Wirtschaftszweige mithilfe auserwählter Fachkräfte auszubauen, sofern tatsächlich einheimische Fachkräfte fehlen würden.
Doch die Realität sieht wahrlich anders aus. Tausende fachlich äußerst versierte Arbeitskräfte vergammeln wegen eingeführter Niedriglöhne auf dem Arbeitsamt, andere wiederum verrichten Hilfsarbeiten, obgleich sie hochqualifiziert.
BRD-Vasallen haben Deutschlands Arbeitsmarkt mithilfe sogenannter ausländischer Billigarbeiter zerstört. Außerdem wollen genau genommen lediglich 2 bis 4 Prozent arbeiten, der Rest gehört zu den Sozialflüchtlingen, wodurch wiederum das deutsche Sozialsystem belastet wird.
Rückläufige Geburtenrate
Neben suggeriertem Fachkräftemangel behaupten instruierte „Musterdemokraten“ kontinuierlich: Deutschland brauche vehemente Einwanderung, damit das Land nicht ausstirbt. Keineswegs verwunderlich, schließlich erkennen heutige Generationen einzig Perspektivlosigkeit.
Man hilft Menschen nie durch Gleichschaltung. Jedes Volk dieser Erde hat ein Recht auf Unversehrtheit seiner Heimat.
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Flüchtlingspolitik: Albig fordert Opfer von den Bürgern
Ministerpräsident Albig: Unterbringung von Flüchtlingen wird zur historischen Aufgabe
Angesichts der weltweiten Flüchtlingsströme fordert Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) die Schleswig-Holsteiner auf, Opfer zu bringen. „Wir müssen bereit sein, Beeinträchtigungen zumindest eine Zeit lang auszuhalten“, erklärt der SPD-Politiker im LN-Interview.
Es sei angesichts der humanitären Katastrophe nicht die Zeit, technische Details einer Erstaufnahmeeinrichtung zu diskutieren, sagt Albig und bezeichnet die Entscheidung der Lübecker Bürgerschaft gegen eine Aufnahmestelle für 600 Flüchtlinge im Bornkamp als falsch.
Albig wendet sich auch entschieden gegen Argumente von Bürgern, die um ihr Quartier, ihren Sportplatz und den Wert ihrer Grundstücke fürchten. Integration könne nicht funktionieren, wenn man Flüchtlinge in Gewerbegebiete abschiebe.
„Wir werden in nächster Zeit für die Unterbringung vorübergehend auf Turnhallen und Wohncontainer zurückgreifen müssen.“ Die Heime, die neu gebaut werden, werden nicht mehr nur 40 bis 50 Flüchtlinge aufnehmen, sondern bis zu 200. Schindler: „Wir müssen jetzt größere Gebäude bauen.“
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Lampedusa vor der Haustüre: Flüchtlingsdrama in Calais
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Wird ein Lkw kurz abgestellt und nicht bewacht, öffnen die Migranten die Ladefläche und verstecken sich zwischen den Paletten. Diese Situation besteht schon seit Jahren und das wissen die Zollbehörden, die mit Atemluftkontrollen und Röntgenaufnahmen gegen die illegale Einwanderung angehen.
Auch die Logistiker haben ihre Lkw mit Vorhängeschlössern gesichert, ihre Fahrer angewiesen, ab Belgien bestimmte Rastplätze zu meiden und Checklisten zu führen, wie oft sie den Lkw nach einem kurzen Halt gründlich kontrolliert haben.
Wer als Lkw-Fahrer diese Sicherheitsroutinen nicht anwendet und mit Flüchtlingen an Bord erwischt wird, ist sofort in den Augen der Einwanderungsbehörden ein Schleuser und Menschenschmuggler, natürlich mit drakonischen Strafen.
Eine Unschuldsvermutung gibt es nicht, die Beweislast liegt beim Fahrer. Doch wie gesagt: Diese Situation besteht seit vielen Jahren und ist zum traurigen Alltag der Logistik geworden.
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"Die Deutschen müssen Opfer bringen"
Flüchtlinge, Miniröcke und deutsche Willkommenskultur
Ein Streitgespräch zwischen irgendeiner Flüchtlingsbeauftragten, nennen wir sie Constanze Böse, 39 Jahre alt, parteilos und irgendeinem Querdenker, nennen wir ihn Tilman Guth, 36 Jahre alt, Mathematiker, über Willkommenskultur und Ankommenskultur. Gestern sprachen die beiden Experten darüber, ob die Deutschen bei der Unterbringung der Flüchtlinge und bei der Integration „Opfer bringen“ müssten und über eine Bringeschuld der Ankommenden selber. Heute geht’s um weitere Bedürfnisse der Flüchtlinge, zum Beispiel um deren Sexualität. Und um Zahlen. Allein in Hamburg kommen derzeit 500 Flüchtlinge pro Tag an. „Massenabschiebungen“ verlangt daher die CDU. Dies zu sagen, sei eine „einzige Entgleisung“, meinen die Grünen. Alle müssten integriert werden, fordert die Hamburger SPD. Nur wie. Darüber und wie die richtige Hilfe für Flüchtlinge aussehen könnte, streiten sich erneut Frau Böse und Herr Guth!
Wichtig ist die Kultur des Ankommenwollens der Flüchtlinge. Nicht physisch, sondern gesellschaftlich, wirtschaftlich und menschlich. Migranten und Flüchtlinge nicht herausfordern, nicht provozieren, sie zu tolerieren, sie zu akzeptieren, sie zu finanzieren, ihnen nicht die eigene Kultur aufzuzwingen. Die Armut der eigenen Kultur und den Reichtum der fremden Kulturen, die es zu erhalten und die es auch noch in nachfolgenden Generationen zu fördern gilt, siehe Doppelpass, zu erkennen. Diese antideutsche Perversion der herrschenden Klasse hat sich verselbständigt. Darin liegt der Grundfehler, dass die Integrationspolitik nicht funktioniert.......[]
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Bundespolizei Zahl illegaler Einreisen auf Rekordhoch
Im vergangen Jahr hat die Bundespolizei so viele Fälle illegaler Einreise festgestellt wie niemals zuvor. Das sei eine Steigerung um 75 Prozent gegenüber 2013, teilte die Bundespolizei mit. Und in diesem Jahr werden es noch mehr sein.
Die Zahl illegaler Einreisen nach Deutschland ist abermals rasant gestiegen. Im laufenden Jahr habe die Bundespolizei bislang rund 63.000 unerlaubt eingereiste Personen registriert, sagte Behördenchef Dieter Romann am Montag in Berlin bei der Vorstellung des Jahresberichts der Bundespolizei 2014.
Das sei eine Steigerung um 160 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Damit sei schon jetzt das Rekordniveau vom Vorjahr übertroffen. Allein am Wochenende habe die Bundespolizei etwa 3000 Fälle gezählt.
Der Anstieg geht zurück auf den wachsenden Zustrom von Asylbewerbern. Die meisten der illegal Eingereisten sind Menschen, die in Deutschland Schutz suchen - allen voran aus den Krisenstaaten Syrien, Eritrea und Afghanistan, aber auch vom Balkan.
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Flucht vor der Flucht
Schlaglicht: Kaum sind sie da, sind sie schon wieder weg. Beamte nach der Kaffeepause? Nein. Flüchtlinge auf dem Weg in den Urlaub. Urlaub von der Verfolgung bei den Verfolgern. Flucht vor der Flucht.
Sicher, die strapaziösen Umstände sind unbestritten, wenn arme, halbverdurstete und ausgemergelte Menschen nach tausenden Kilometern durch bürgerkriegsgebeutelte Länder, auf einem Seelenverkäufer übers Mittelmeer gekarrt endlich im verheißungsvollen Europa ankommen und erst einmal in einem deutschen Wohncontainer ein halbes Jahr zum Nichtstun verdammt sind, ist das sicher nicht beneidenswert.
[...]
Ähnliches hört man auch aus der Schweiz. 2.500 Asylsuchende reisten von dort allein letzten Jahr in ihre alte Heimat, um Urlaub in dem Land zu machen, das sie angeblich mit Zuchthaus und Tod bedrohte. Bezahlt von der Schweizer Sozialhilfe.
Wer hat`s erfunden? Darüber dürfen sich Norweger und Schweizer jetzt streiten. Da war der verfolgte Serbe (42), der sich im Urlaub einen neuen serbischen Pass abholte und bei der Einreise in die Schweiz mit seinem 17-jährigen Sohn im Porsche Cayenne vorfuhr.
Dem Grenzer erklärte er stolz, dass er das Fahrzeug eventuell später kaufen wolle. Verfolgt wurde er vermutlich nur vom Autobesitzer.
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Umvolkung – Politik, Medien und die Pläne der Asylindustriellen
Drei von vier Asylbewerbern, die vor zehn Jahren nach Dänemark kamen, sind auch heute noch dauerhaft arbeitslos. Doch Politik und Medien nennen diese zugewanderten Arbeitslosen politisch korrekt eine »Bereicherung«. Dänemark ist überall. Aber langsam wachen die Bürger auf. Und sie erkennen den großen Plan, der ihre Heimat für immer grundlegend verändern soll.
Deutsche Qualitätsjournalisten behaupten, die Deutschen seien ganz verrückt auf Flüchtlinge.
Vor allem auf Muslime.
Angeblich will jeder zweite Deutsche, dass ganz schnell noch mehr Asylbewerber ins Land kommen.
Das freut die EU. Denn Deutschland soll in den nächsten Jahren ja schließlich die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Während viele Deutsche ein schlechtes Gewissen haben, weil in ihrem Vorgarten oder in ihrer Garage noch immer keine Afrikaner zelten, lacht man sich in anderen EU-Staaten schlapp über die politisch korrekten Deutschen und wehrt die Flut der Asylforderer mit Maßnahmen ab, über die in Deutschland selbstverständlich nicht berichtet wird
Die Österreicher bearbeiten jetzt einfach keine Asylanträge mehr – sollen die Migranten doch in Deutschland ihr Glück versuchen. Bulgarien baut hohe Stacheldrahtzäune gegen die aus der Türkei anstürmenden Migranten und denkt nicht im Traum daran, weitere Asylforderer aufzunehmen.
Auch Griechenland errichtet hohe Mauern gegen Flüchtlinge. Natürlich errichtet auch Spanien Zäune zur Abwehr der ungeliebten Nordafrikaner. Und selbstverständlich machen auch die Briten das jetzt nach. Ungarn nimmt keine Flüchtlinge mehr auf, Dänemark streicht ihnen die Sozialleistungen zusammen und ernennt Rückführungsbeauftragte, um sie wieder loszuwerden.
Unsere neuen Fachkräfte im deutschsprachigen Raum sind zum Teil so gut, dass sie Sozialhilfe kassieren und Jaguar fahren. Andere sagen uns ganz offen, dass sie zu faul zum Arbeiten sind oder nur zum Stehlen gekommen sind.
Klar ist: Das Gesicht unserer Kultur wird jetzt rasend schnell zu einer hässlichen Fratze.
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Asylpolitik Ländern fehlen 40.000 Unterkünfte
Überlastete Erstaufnahmeeinrichtungen: Flüchtlinge und Asylbewerber würden zu schnell in die Kommunen weitergeschickt, kritisiert der Deutsche Städtetag.
In vielen Bundesländern sind die Erstaufnahmestellen für Flüchtlinge überfüllt. Das stellt auch die Kommunen vor wachsende Probleme. Die Länder verteilten die Asylbewerber wegen ihrer eigenen Überlastung vorschnell auf die Städte und Gemeinden, sagt die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Eva Lohse. „Wir stoßen an unsere Kapazitätsgrenzen. Wir kommen in den Städten kaum mehr nach, vernünftige Unterkünfte einzurichten.“ Viele Kommunen müssten auf Turnhallen, Container oder Zelte ausweichen. Das sei auf Dauer keine Lösung.
Mehr als doppelt so viele Flüchtlinge wie 2014
Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland geht seit vielen Monaten steil nach oben. Im laufenden Jahr werden insgesamt rund 450.000 Asylanträge erwartet, mehr als doppelt so viele wie im vergangenen Jahr.
Bund, Länder und Kommunen seien alle in der Verantwortung. „Da ist jeder guten Willens, aber die Situation ist schwierig“, sagte Lohse, und die Städte und Gemeinden seien am Ende diejenigen, die sich um die Integration der Leute kümmern müssten, die lange blieben.
Quelle >>>Zitat
Die Scharia Polizei in zivil wird sicher auch bald Lesben Zwangsbefruchten und auch das müßt ihr aushalten denn unter den neuen Herren ist es Brauch das Gewalt überdurchschnittlich vertreten ist!Zitat
[...]Eines der Opfer ist Sprecher der Grünen Jugend München und hat die Geschichte öffentlich gemacht – mit großem Echo.
Marcel Rohrlack, der Sprecher der Grünen Jugend München, ist am Samstagabend am Heimweg von der Christopher Street Day-Parade verprügelt worden.
Der 20-jährige Soziologiestudent ist seit einigen Jahren bei der Grünen Jugend aktiv und setzt sich dort unter anderem für die homosexuelle Ehe ein. Beim diesjährigen CSD trug Rohrlack das erste Mal Drag – samt weißem Frauenkleid, Perücke und High Heels.
„Seid ihr schwul, oder was?“
Wie jedes Jahr war die Grüne Jugend mit einem eigenen Wagen bei der CSD-Parade dabei. Nach den Feierlichkeiten in der Münchner Innenstadt machte sich Marcel Rohrlack gemeinsam mit seinem 28-jährigen Freund Alexander auf den Heimweg.
Am Ostbahnhof wurde das Paar dann von einer Gruppe junger Männer angepöbelt und anschließend verfolgt. Wie Rohrlack der Internseite „queer.de“ sagte, fielen homophobe Sprüche wie „Seid ihr schwul, oder was?“ und „Schämt ihr euch nicht?“[...]
„Ich wollte nicht als Opfer dastehen“ [...]
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Schutz der Bevölkerung!
Ungarn geht gegen Asylbewerberzustrom vor
BUDAPEST. Die ungarische Regierung hat angekündigt, neue Asylbewerber nicht mehr in bewohnten Gebieten unterzubringen. Statt dessen soll ein Zeltlager direkt an der Grenze zu Serbien entstehen, sagte der Stabschef von Präsident Viktor Orbán, Janos Lazar. Dann werde die örtliche Bevölkerung auch „nicht gestört durch die Massen an Flüchtlingen“.
Ungarn leidet seit Monaten an einer Welle illegaler Einreisen. Allein in diesem Jahr haben bereits mehr als 80.000 Personen illegal die Grenze des EU-Staates übertreten und Asyl verlangt. Die Regierung in Budapest kündigte nach Angaben der österreichischen Nachrichtenagentur APA deswegen auch an, die illegale Einreise zu einer Straftat zu erklären. Bisher war dies lediglich als Ordnungswidrigkeit geahndet worden.
Zudem soll der geplante fast 180 Kilometer lange Grenzzaun zu Serbien bis Ende November fertiggestellt werden. Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien sollen verstärkt abgeschoben werden.
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Europas große Migrationskrise
In den letzten zwölf Monaten beantragten mehr als 715.000 Menschen Asyl in der EU. Ungarn nahm 2014 pro Kopf mehr Flüchtlinge auf als jedes andere Land der EU mit Ausnahme Schwedens. In Österreich stieg die Zahl der Asylanträge in den ersten fünf Monaten von 2015 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 180 Prozent auf 20.620 und könnte bis Jahresende auf 70.000 wachsen. Wie kürzlich bekannt wurde, waren drei von vier Flüchtlingen, die in der ersten Hälfte des letzten Jahrzehnts nach Dänemark kamen, zehn Jahre später arbeitslos.
"Das Gesicht der europäischen Kultur ... wird niemals mehr so sein wie jetzt. Es gibt keinen Rückweg von einem multikulturellen Europa. Weder zu einem christlichen Europa noch zu einer Welt nationaler Kulturen", sagt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban.
Die EU-Kommission hat einen umstrittenen "Umsiedlungsplan" angekündigt, der vorsieht, dass die Mitgliedsstaaten der EU in den nächsten zwei Jahren 40.000 Flüchtlinge aufzunehmen haben, zusätzlich zu einem anderen, separaten "Umsiedlungsplan" zur Verteilung der 20.000 Flüchtlinge, die derzeit in Lagern im Nahen Osten leben.
"Der von der Europäischen Kommission vorgelegte Vorschlag ist absurd, am Rande des Wahnsinns. Er schafft Schleppern einen Anreiz und sagt den Leuten einfach: Ja, versucht das Mittelmeer zu überqueren, koste es, was es wolle", so Orban
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Jetzt kommt der Flüchtlings-Tsunami aus Griechenland?
Tausende auf dem Weg nach Nordeuropa!
Jetzt kommt mit Volldampf der Flüchtlings-Tsunami aus Griechenland? Die morgenländische-afrikanische Völkerwanderung nach Nordeuropa setzt sich in Bewegung? Die prekäre Lage in Griechenland hat dazu geführt, dass sich tausende Flüchtlinge auf dem Weg nach Nordeuropa gemacht haben. Was für ein Wahnsinn. Das bleibt doch nicht ohne Folgen? In ein paar Wochen beginnt der Herbst und dann im Zelt? Im Park? Was eigentlich glauben diese Politiker, wie lange lassen sich diese vermeintlichen Flüchtlinge in Zeltlagern und Turnhallen unterbringen? Irgendwann wird es kalt, irgendwann kommt der Winter, irgendwann reißt der Geduldsfaden dieser ach so wichtigen Zuwanderer. Man darf gespannt sein, wie heiß der Winter wird!
Hier hilft auch das Propagandaministerium nicht weiter, dessen Mitarbeiter sich zwar reichlich Mühe geben, dieses System durch Diffamierungen und Lügen noch zu retten, das ihnen jedoch zunehmend misslingt, das auch die Umfragen belegen, die ausweisen, dass das Vertrauen in die Mainstreammedien irreversibel beschädigt ist.
Am Freitag ist es im Bahnhof von Gevgelija in Mazedonien zu tumultartigen Szene gekommen. Tausende Flüchtlinge befinden sich wegen der unklaren Lage und der sich rapide verschlechternden Bedingungen in Griechenland auf der Flucht nach Norden. Sie versuchen, die EU über Mazedonien uns Serbien zu erreichen. Auf den griechischen Inseln herrschen untragbare humanitäre Zustände.
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Flüchtlinge in Heidelberg-Kirchheim: Wo sich die Wege kreuzen
Im Kirchheimer Feld läuft die Begegnung zwischen Flüchtlingen und Reiterinnen nicht immer konfliktfrei ab
Auf einmal springt ein junger Mann aus dem Gebüsch und schlägt völlig unvermittelt dem Pferd von Ira Ribbe auf die Flanke. Die Stute scheut und will losrennen. Doch glücklicherweise hat die junge Frau ihr Tier noch an der Longe. Später wird sie sagen: "Ich habe das Pferd schon auf der Straße gesehen."
Es sind solche Vorkommnisse, die bei den jungen Frauen vom Reitverein Kirchheim für ein ungutes Gefühl sorgen
Doch wegen der Überbelegung von PHV komme es in den letzten drei bis vier Wochen häufiger zu Konflikten. Mal stellt sich eine Gruppe junger Männer den Reiterinnen in den Weg, vielleicht nur um Kontakte zu knüpfen, vielleicht aber um sie zu ärgern oder zu belästigen. Ein anderes Mal wollen Flüchtlinge die Mädchen fotografieren. Auch obszöne Aufforderungen zum Sex soll es schon gegeben haben. Und als eine Mitarbeiterin von Michaela Rinaldis neulich mit ihrem Auto durch das Feld fahren wollte, riss neben ihr ein Mann plötzlich die Türe auf.
Kathrin Etzel hat ihre Konsequenzen gezogen: Ihre Töchter dürfen nicht mehr alleine mit dem Fahrrad zum Stall fahren. Die Belästigungen gehen so weit, dass Ribbe sich schon überlegt hat, die Reithalle zu wechseln. Sie arbeitet nämlich häufig so lange, dass sie erst bei Dunkelheit hierher kommen kann.
Und wenn die Reiter von ihren Ställen auf dem Hof von Karlheinz Rehm in die Reithalle wollen, kreuzen sich zwangsläufig ihre Wege. "Die meisten Flüchtlinge sind freundlich, grüßen und gehen ruhig ihres Weges", sagt Kathrin Etzel. Doch dann kommt das große Aber: Täglich komme es zu kleineren Zwischenfällen und Konflikten zwischen den Reiterinnen und den Flüchtlingen. Auch Etzels Töchter haben ihre Pferde im Hof von Karlheinz Rehm.
Der verstorbene RA Jürgen Rieger machte dazu in einem Video aus dem Jahr 2011 genau diese Vorhersagungen was wir nun erleben werden.Zitat
Der Kessel kocht? Jugendliche greifen Flüchtlingsunterkunft in Halberstadt an
Janina 20. Juli 2015 Multikulti
[...]In Halberstadt ist es zu einem Vorfall gekommen, sechs Jugendliche griffen eine Flüchtlingsunterkunft an, sie warfen mit Steinen und verletzten eine Helferin leicht an der Wange. Das DRK baute Zelte neben einer Sporthalle auf, wo vermeintliche „Flüchtlinge“ einquartiert werden sollen.
In Deutschland werden Gesetze und Regularien hintergangen und abgeschafft, das Asylrecht welches im Grundgesetz steht, ist praktisch außer Kraft gesetzt, es herrscht Asylanarchie. Es ist wie ein geplatzter Kessel, bei dem Gauck und Konsorten versuchen mit den Händen die Löcher zuzuhalten, Deutschland ist wie die Titanic und die Regierung wie deren Kapelle, welche bis zum Untergang gespielt hat?[...]
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Kein Pass, keine Abschiebung
Über 80 Prozent der Asylbewerber kommen ohne Ausweispapiere
Stichwort Asylbewerber: Im ersten Halbjahr 2015 haben fast 180.000 Menschen bei uns einen Asylantrag gestellt. Das sind 132 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Und obwohl viele der Antragssteller aus Ländern wie dem Kosovo, Albanien oder Serbien kommen, wird häufig nur ein kleiner Teil nach der Ablehnung sofort abgeschoben. Und das hat oft einen ganz banalen Grund: Über 80 Prozent der Betroffenen haben keine Ausweispapiere
Die meisten ihrer Mandanten hatten keine Ausweispapiere: "Der Hauptgrund ist, dass alle mit Schleppern einreisen. Und die Schlepper teilweise gefälschte Papiere verwenden. Die natürlich wieder zurücknehmen, damit die nirgends vorgelegt werden. Und auch verlangen, dass hier nichts vorgelegt wird. Das ist das Eine. Und das die Menschen teilweise natürlich auch sagen, wenn wir jetzt unsere Dokumente vorlegen, dann können wir auch eher wieder zurückgeschickt werden."
Denn: Ohne Ausweis auch keine Abschiebung.
Trifft man die Richtigen?
Einmal in Deutschland müssten die Neuankömmlinge bei den Botschaften oder Konsulaten ihrer Herkunftsländer Papiere beantragen: Doch die reagieren zum Teil zögerlich oder gar nicht.
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Asylbewerber: Regener Landrat Adam verhängt Aufnahmestopp
Dem Chef des Landkreises Regen, Michael Adam (SPD), reicht es. In einer Pressemitteilung verkündet der Landrat am Mittwoch, dass er mit sofortiger Wirkung einen Aufnahmestopp für Asylbewerber verhängt. Er fühlt sich und seine Behörde von der Staatsregierung allein gelassen – und stört sich an einer Entscheidung vom Petitionsausschuss im Landtag bezüglich einer Flüchtlingsunterkunft im Regener Ortsteil Poschetsried.
Die Mitglieder des Ausschusses empfahlen, dass nur ein Prozent der Bevölkerung von Dörfern und Städten Asylbewerber sein sollen. Diese Quote sei im Landkreis Regen jetzt schon mehr als erfüllt betont Adam. "Wir befolgen nur die Ein-Prozent-Empfehlung", sagt der Landrat, der sich damit nach eigenen Aussagen nicht parteipolitisch profilieren will.
Trotzdem sehe er das Landratsamt Regen am Limit – und wisse von seinen niederbayerischen Landratskollegen, zum großen Teil CSU-Politiker, dass die Lage andernorts ebenso prekär sei.
Die aktuelle Lage beschreibt der Landkreischef so: "Der Freistaat stellt den bayerischen Landratsämtern und kreisfreien Städten die Menschen zu hunderten vor die Tür. Die Landratsämter werden dann von der Bayerischen Staatsregierung verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die ankommenden Asylbewerber in irgendeiner Form untergebracht werden.
Im Falle "weiterer staatlicher Zwangszuweisungen von Asylbewerbern" werde Adam einen Reisebus bestellen und die Menschen auf das Gelände des Landtages fahren lassen. Bevor der Landrat den Aufnahmestopp zurücknimmt, erwarte er klare Aussagen und Taten von Seiten des Freistaates.
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Städte müssen Turnhallen für Asylbewerber freigeben
In Nordrhein-Westfalen sind alle größeren kreisfreien Städte aufgefordert worden, Turnhallen zur Unterbringung von Asylbewerbern zur Verfügung zu stellen. Entsprechende Schreiben durch die Bezirksregierungen wurden am Montag unter anderem an Bochum, Bottrop, Herne, Oberhausen, Gelsenkirchen und Mülheim geschickt, berichtet das Nachrichtenportal Der Westen.
Hintergrund ist die nicht abreißende Asylwelle. Laut der für Asyl und Einwanderung zuständigen Bezirksregierung Arnsberg kommen derzeit rund 5.000 Asylbewerber pro Woche in das bevölkerungsreichste Bundesland. Alleine für diese Woche werden 5.300 Asylbewerber erwartet.
Erstaufnahmeeinrichtungen sind voll
Sollten die Turnhallen der kreisfreien Städte nicht ausreichen, würden auch größere kreisangehörige Kommunen angeschrieben, kündigte die Bezirksregierung in Arnsberg an. Die Asylbewerber sollten zwar nur für einige Wochen in den Turnhallen untergebracht werden, daß diese nach den Ferien den Schulen aber auch wirklich wieder zur Verfügung stehen, wollte die Bezirksregierung nicht garantieren.
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Jägers pädagogische Träumereien
„Den Menschen vom Balkan sagen wir klar und deutlich, dass sie keine realistische Chance auf ein Bleiberecht haben”, sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger. [...]
Allein in dieser Woche werden in Nordrhein-Westfalen 5.300 weitere Asylbewerber erwartet. In Düsseldorf werden hastig Turnhallen belegt, jetzt wird über mögliche Zelthallen zur Unterbringung der Asylbewerber diskutiert. Und dass große Teile der Flüchtlinge in Wahrheit gar keine sind, sondern Wirtschaftsflüchtlinge aus Balkanländern, hat sich in Deutschland längst herumgesprochen. Die staatlichen Institutionen haben das ja auch nie geleugnet, es waren immer nur die immer gleichen Medien, die das ihren Lesern verschwiegen haben
[...]Aber sie wussten ebenso, dass auch chancenlose Asylbewerber in Deutschland erst einmal jahrelang versorgt werden, bevor sie – wenn überhaupt – nach endlosen Verwaltungsverfahren wieder abgeschoben werden.
Und genau das macht diesen Minister zum Sicherheitsrisiko. Es erklärt auch, warum Nordrhein-Westfalen in den letzten fünf Jahren zum Einbrecher- und Salafisten-Paradies geworden ist und warum Polizisten hierzulande immer häufiger angegriffen werden. Schön für Einbrecher, schön für Salafisten und natürlich auch schön für jene, die unser Asylrecht vorsätzlich missbrauchen.
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Vertrauliches Papier enthüllt Banden kontrollieren ganze Straßenzüge!!!
NRW-Polizei entgleiten Problemviertel
Der Polizei in Nordrhein-Westfalen entgleitet zunehmend die Kontrolle über Problemviertel. Die öffentliche Ordnung sei "langfristig nicht gesichert", heißt es. Banden hätten ganze Straßenzüge unter sich aufgeteilt und tyrannisierten die Anwohner.
Die nordrhein-westfälische Polizei fürchtet die Entstehung rechtsfreier Räume in Ballungszentren. Wie aus einem vertraulichen Papier des Duisburger Präsidiums hervorgeht, droht der Staatsmacht die Kontrolle über Problembezirke der Stadt zu entgleiten.
Die Pflicht der Polizei, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, sei in bestimmten Gegenden "langfristig nicht gesichert" und "akut gefährdet", heißt es in der Analyse. Es gebe Bezirke, in denen Banden bereits ganze Straßenzüge für sich reklamierten.
Anwohner und Geschäftsleute würden eingeschüchtert und schwiegen aus Angst. Straßenbahnlinien nähmen die Menschen abends und nachts "als Angsträume wahr". Polizisten und vor allem weibliche Beamte sähen sich einer "hohen Aggressivität und Respektlosigkeit" gegenüber.
"Libanesische, türkische, rumänische und bulgarische Clans"
Ein Sprecher der Polizei Duisburg konkretisierte dies jüngst gegenüber FOCUS Online:
„Sie müssen in Duisburg-Marxloh nur einen Streifenwagen parken und schon sammeln sich Schaulustige um das Auto. Wir müssen in letzter Zeit auch vermehrt Streifenwagen zur Unterstützung anfordern, weil Beamte bei Routinekontrollen attackiert werden.“
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Platzmachen für Flüchtlinge: Neue Nachbarn über Nacht
Immer mehr Deutsche dürfen in diesen Tagen erleben, wie schnell und flexibel ihre sonst so trägen und in vielen Witzen verspotteten Behörden agieren können, wenn es um Unterkünfte für Flüchtlinge geht. So finden Bürger im Briefkasten eine Mitteilung ihrer Behörde vor, dass in unmittelbarer Nachbarschaft eine Notunterkunft errichtet wird, und wenn sie die Zeit finden, sich das anzuschauen, sind die neuen Nachbarn schon eingezogen – zu Hunderten.
Viele Anwohner der Bremer Straße in der Dresdner Friedrichstadt haben vermutlich nicht schlecht gestaunt, als sie per Handzettel erstmalig davon in Kenntnis gesetzt wurden, dass die zuständige Behörde in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft Asylnotunterkünfte für mehr als 1000 Flüchtlinge in Form einer Zeltstadt errichte
Die dafür zuständige Behörde, die Landesdirektion Sachsen (LDS), gab am Donnerstag im Rahmen einer Pressemitteilung bekannt:
»Die Landesdirektion Sachsen wird ab Freitag, den 24. Juli 2015 auf dem Grundstück Bremer Straße 25 in Dresden-Friedrichstadt Zelte zur Unterbringung von 1100 Asylbewerbern zur Erstunterbringung in Sachsen errichten.
Demokratische Beteiligung und Mitbestimmung vor Ort ist in manchen Notfällen halt nicht möglich, daran werden wir uns künftig vielerorts gewöhnen müssen. Auch die Änderung des Baurechts diesbezüglich, um das schnellere Bauen für Flüchtlinge in der oben beschriebenen Form zu ermöglichen, wurde schon im letzten Jahr – offenkundig in weiser Voraussicht – vom Bundeskabinett gebilligt und vom Bundestag beschlossen.
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Steter Flüchtlingsstrom überfordert Kommunen: NRW-Städte stehen vor dem Kollaps
Plätze sind restlos belegt
Morgens meldet sich in einer Gemeinde per Telefon überraschend die Bezirksregierung, abends kommen schon Flüchtlinge in den Ort: Städte in NRW drohen unter dem Andrang zu kollabieren. An Rhein und Ruhr sind die Probleme in diesem Jahr so groß wie nirgendwo sonst in Deutschland.
„Mit einem Vorlauf von weniger als 36 Stunden muten Sie unserer Kommune die Bereitschaft humanitärer und wirtschaftlicher Hilfen in einer Zeit zu, in der sich zudem aufgrund der Schulferien zahlreiche Kolleginnen und Kollegen, die wir für die organisatorische Abwicklung einer solchen Aufgabe benötigen, in Urlaub befinden“, beschwerte sich jetzt Bergisch-Gladbachs Bürgermeister Lutz Urbach in einem Schreiben an NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD).
System steht vor dem Kollaps
Deutschlands Städte ächzen unter der Zuwanderung, aber besonders dramatisch ist die Lage an Rhein und Ruhr – in einem Bundesland mit 18 Millionen Menschen und chronisch klammen Kommunen. 77.000 Flüchtlinge sind seit Beginn des Jahres nach den Worten von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) in Aachen, Düsseldorf oder Bielefeld angekommen. „Das konnte niemand voraussehen“, so Jäger.
Was ihn besonders ärgert: Viele der Asylbewerber kommen aus dem Kosovo, Serbien oder Albanien. Ihre Anträge werden regelmäßig abgelehnt. Zu mehr als 99 Prozent. Das wissen die Betroffenen auch. Sie kommen dennoch, wegen der medizinischen Versorgung, wegen der kostenlosen Verpflegung oder des “Taschengeldes”.
Die Kopfprämie, die an Asylbewerber ausgezahlt wird, liegt derzeit bei monatlich 143 Euro für Erwachsene und - je nach Alter - bei 84 bis 92 Euro pro Kind. Die Armutsflüchtlinge sind sich bewusst, dass die Behörden Monate brauchen, um ihre Anträge zu prüfen.
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Polizisten räumen Asylbewerber-Unterkunft in Mainstockheim
Nach heftigen Konflikten wurde am Freitagmorgen eine Asylbewerber-Unterkunft unter Schutz und Mitwirkung der Polizei teilgeräumt. Dort lebende Flüchtlinge aus dem Kosovo hatten durch ihr Verhalten in jüngerer Vergangenheit so sehr den Unmut der Bevölkerung entzündet, dass es vergangene Nacht dreimal fast zur Konfrontation gekommen wäre. Nur ein massiver Polizeieinsatz mit zwölf Streifenwagen verhinderte nach Informationen unserer Redaktion Schlimmeres.
Am Freitag wurde von der Regierung von Unterfranken überraschend schnell veranlasst, dass vier an der Auseinandersetzung beteiligte Asylbewerber in andere Unterkünfte in Unterfranken verlegt werden. Weitere vier Männer aus dem Kosovo, die gar nicht hier gemeldet waren, mussten bereits in der Nacht auf Veranlassung der Polizei die Unterkunft verlassen, bestätigte Bürgermeister Karl Dieter Fuchs. Damit sind vorläufig noch 20 Personen aus dem Kosovo dort untergerbacht.
Aus dem Versprechen, Wirtschaftsflüchtlinge schnell zurückzuführen, sei nichts geworden. Fuchs kritisierte den bürokratischen Ablauf der Verfahren. So müssten die Bewerber einzeln nach Zirndorf fahren. „Warum kann ein Sachbearbeiter sich nicht seinen Laptop unter den Arm klemmen und seinen Hintern nach Mainstockheim bewegen“, fragte er.
Am Freitag bestätigte Polizeisprecher Peter Häusinger drei größere Polizeieinsätze in der Nacht zuvor. „Nach den ersten Erkenntnissen waren zwei voneinander unabhängige Personengruppen an der Unterkunft aufgetaucht und mit dortigen Bewohnern in Streit geraten.“ Die Polizeiinspektion Kitzingen hat jetzt Ermittlungen unter anderem wegen Landfriedensbruchs eingeleitet.
Erste Anrufe um 22 Uhr
Die erste Mitteilung ging kurz nach 22 Uhr bei der Polizeieinsatzzentrale ein. Mehrere Anwohner meldeten, dass sich eine Personengruppe an der Asylbewerberunterkunft aufhalten würde, die teilweise Schlagwerkzeuge bei sich führen würden. Die Bewohner hätten sich ebenfalls bereits Stuhlbeine genommen und eine Auseinandersetzung würde unmittelbar bevorstehen.
Sofort machte sich eine Vielzahl von Streifenbesatzungen auf den Weg. Beim Eintreffen der Beamten war die Personengruppe bereits verschwunden. Nach einer Befragung der Bewohner sei es zu keiner körperlichen Attacke gekommen.
Die zweite Meldung ging gegen 23 Uhr ein. Hier wurde mitgeteilt, dass sich etwa 20 Bewohner der Unterkunft auf der Hauptstraße zusammengefunden hätten und die Straße blockieren würde. Vermutlich aufgrund der Mitteilung eines Anwohners, der über ein soziales Netzwerk von Problemen an der Asylunterkunft geschrieben hat, machte sich eine andere Personengruppe ebenfalls auf den Weg dorthin, um für „Ordnung zu sorgen“.
Auch der Bürgermeister war vor Ort
Im Rahmen des letzten Einsatzes stellten die Polizeibeamten die Personalien von mehreren Personen fest, die nach derzeitigem Ermittlungsstand wohl Teil der Personengruppe war, welche zweimal vor der Unterkunft aufgetaucht waren. Der Bürgermeister von Mainstockheim war ebenfalls vor Ort. Zusammen mit dem Einsatzleiter der Polizei war er in beruhigenden Gesprächen mit Bewohnern der Gemeinde, welche die Geschehnisse beobachtet haben.
Offenbar war in der Bevölkerung der Zorn über vorangegangene Vorfälle hochgekocht. „Man ist nicht immer gleich ein Nazi, wenn man von Leuten, die wir hier als Gäste aufnehmen, erwartet, dass sie sich auch entsprechend benehmen,“ sagte ein Bürger Mainstockheims. Aber die Vorfälle waren auch Wasser auf den Mühlen ewig Gestriger. Ein besonnener Bürger warnte vor einem Beitrag im Internet, „in dem Mainstockheimer angeben von Flüchtlingsbanden terrorisiert zu werden“. In dem Beitrag „wird laut nach KZ geschrieen! Nach Bürgerwehr und Selbstjustiz!
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Männlich, ledig, jung: Warum die »Flüchtlingswaffe« bald explodieren wird
Schon jetzt klagen Menschen über zunehmende Kriminalität in der Nähe von Flüchtlingsheimen. Dabei ist das gar nicht der eigentliche Punkt. Richtig spannend wird es erst, wenn sich die wirtschaftliche Lage in Deutschland verschlechtert und die Migranten nicht mehr ausreichend versorgt werden können. Dann erst werden die Flüchtlingslager zu tickenden Bomben und wird die »Migrationswaffe« explodieren...
»Die Flut von Asylbewerbern, die in den Landkreisen Harburg und Stade unterzubringen sind, reißt angesichts der weltweiten Kriege und Krisen nicht ab. Viele Wochenblatt-Leser wundern sich, dass es fast ausschließlich junge, alleinstehende Männer sind, die Asyl beantragen.« Die Zeitung fand heraus, dass »bis zu 75 Prozent aller nach Deutschland kommenden Asylbewerber männlich und im Alter zwischen 18 und 35 Jahren« sind.
Also im besten wehrfähigen und übrigens auch zeugungsfähigen Alter. Und siehe da: »Einen Grund dafür kann Johannes Freudewald, Sprecher des Landkreises Harburg, nicht nennen. Die Zuweisungspraxis der Landesaufnahmebehörde für den Landkreis entspreche aber in etwa der bundesweiten Statistik.« Pars pro toto also.
Männlich, ledig, jung
Da ist guter Rat natürlich teuer. Ein Pastor aus der Region hat vielleicht eine Erklärung: »Die Syrer als Bürgerkriegsflüchtlinge sind mit ihren Familien aufgebrochen. Die Kinder und Frauen bleiben dann in den Massenflüchtlingslagern in der Türkei und im Libanon zurück.
Die Väter, meist junge Männer, schlagen sich durch. Wenn sie als Asylbewerber anerkannt sind, holen sie den Rest der Familie nach«, erklärt er laut Wochenblatt. Nun, das ist natürlich ein ehrenwertes Motiv. Aber heißt es nicht eigentlich »Frauen und Kinder zuerst«? Bringt man in Kriegs- und Krisenzeiten nicht erst einmal Frauen und Kinder in Sicherheit? Und warum wandern diese Flüchtlinge überhaupt in eine völlig fremde Klima- und Kulturzone auf einem fremden Kontinent aus?
Opfer oder Täter?
Wie bereits gesagt, sind weniger die Flüchtlinge selbst das Problem, sondern die Urheber der Migrationskrise. In Wirklichkeit können Migranten nämlich als Waffen benutzt werden, wie die Politikwissenschaftlerin Kelly M. Greenhill ausführlich beschrieben hat. Aber erstaunlicherweise schweigen unsere Medien über die wahren Verursacher der Flüchtlingskrise.
Wer sagt uns aber, dass sich unter den Flüchtlingen aus den Krisengebieten wie Syrien nicht auch der eine oder andere Söldner oder »Rebell« befindet, der in Europa auf neue Aufgaben wartet? Sind diese Söldner und Rebellen möglicherweise sogar noch an ihre früheren Befehlszusammenhänge angeschlossen?
Das Prekariat aus Afrika?
Und wer sagt uns, warum diese Menschen wirklich fliehen? Waren sie in Krieg und Bürgerkrieg wirklich die Opfer, oder suchen nicht auch jede Menge Täter ihr Heil in der Flucht – zum Beispiel Kriegsverbrecher, Söldner, Rebellen oder schlicht Kriminelle?
Alarmmeldungen über kriminelle Flüchtlinge
Beides sind keine guten Nachrichten. Diese jungen Männer sind so oder so eine explosive Mischung. Schon in »normalen« Zeiten sind Flüchtlingsheime, in denen Menschen verschiedenster Nationalitäten und Schicksale zusammengepfercht werden, ein Sicherheitsrisiko. Schon jetzt gefährden kriminelle Flüchtlinge die Hilfsbereitschaft, wie die Welt berichtete.