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Donnerstag, 30. Juni 2016, 10:42
Zitat
Linke Randale ist "Kampfansage an unsere Stadt" -
Berlins Innensenator Henkel kündigt mehr Polizei an - Kritik von Grünen, Linken und Piraten
"Willkürlichen Terror gegen die Bevölkerung" nannte es Innensenator Henkel (CDU) und eine "klare Kampfansage an unsere Stadt." Nach einem Polizeieinsatz am Mittwoch in der Rigaer Straße gegen ein von Linksautonomen bewohntes Haus, kam es im Internet zu Gewaltaufrufen. Es wurden auch Polizisten seither angegriffen. In der Nacht zum Sonntag brannten wieder Autos, randalierten Vermummte vor einem Tage zuvor beschmiertem Jobcenter.
Rund 100 Vermummte versammelten sich vor dem Jobcenter in der Müllerstraße, beschädigten mit Schlägen und Tritten die Eingangstür der Behörde. Beim Eintreffen der Polizei flüchteten die Vermummten zurück in die umliegenden Straßen und Gassen. Auf ihrer Flucht warfen sie Bauzäune und Warnbaken auf die Fahrbahn und versuchten mit Fackeln einen BMW abzubrennen.
In Gesundbrunnen, Kreuzung Neue Hochstraße/Liesenstraße brannte ein Auto völlig aus, ein weiteres durch die Hitze stark beschädigt.
In Schöneberg brannte ein Auto nahe dem Deutschlandradio in der Fritz-Elsas-Straße.
In Mitte wurden zwei Autos in der Rungestraße angebrannt, zwei weitere beschädigt.Der Staatsschutz ermittelt.
Politisches Schweigen zu linken Anschlägen
Bislang gab es nur wenig politische Reaktionen auf die Gewalttaten der linken Szene, was Innensenator Henkel überraschte: "Wir brauchen eine breite Front gegen die Anschläge", so der für die Sicherheit Berlins zuständige Senator. Die Täter müssten merken, dass sie isoliert seien.
Auch Regierungschef Michael Müller (SPD) verurteilte die linke Gewalt am Freitag scharf.
Kritik an den Polizeieinsätzen kam allerdings von den Abgeordneten der Grünen, Linken und der Piraten. Sie rügten die Polizei und den Innensenator für den Einsatz in der Rigaer Straße. Die Piratenpartei warf Henkel sogar gezielte Eskalation vor
Freitag, 1. Juli 2016, 18:31
Warum werden die Fördermittel für den Terror nicht gestrichen?
Verfassungsschutz: Linke Gewalttaten stark gestiegen – autonome Szene fordert noch mehr Militanz
29. Juni 2016
Berlin. Linksextreme Straftaten erfuhren im vergangenen Jahr einen regelrechten Aufschwung. Wie aus den Zahlen des Bundesverfassungsschutzes hervorgeht, begingen Linksextremisten im Vorjahr 5.620 Delikte.
Verglichen mit 2014 bedeutet das einen Anstieg um 27 Prozent. Eine Zunahme um 62 Prozent verzeichnen dabei Gewalttaten, die aufgrund einer linksextremistischen Motivation begangen wurden. Das bedeutet eine Erhöhung derartiger Delikte auf 1.608. Davon richteten sich 1.032 Gewalttaten gegen Polizisten, wie die Statistik belegt.[...]
Außerdem verschärfe sich derzeit der Ton in der linksextremen Szene, wie es von einem Sprecher des Verfassungsschutzes heißt. Gegenüber Medienvertretern äußerte man: „So mehren sich die Stimmen von Linksextremisten, die mehr Militanz fordern. Dies manifestiert sich vor allem im Kontext der aktuellen Flüchtlingsthematik.“[...]
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Sonntag, 3. Juli 2016, 12:04
wie aus linken Gewalttätern rechte Gewalttäter gemacht werden zeigt der maaslose wieder einmal eindrucksvoll!wenn linker Terror ansteigt muß man den Kampf gegen rechts bekanntlich intensivieren!
Wie war das mit den Wahlkampfständen der AfD zuletzt erst vor den Wahlen?
Rechtsextremismus
Maas sieht Demokratie gefährdet wegen
Einschüchterungen von rechts
03.07.2016, 09:18 Uhr | dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH, dpa
Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas befürchtet wegen des Erstarkens rechter Kräfte einen Schaden für die Demokratie in Deutschland. «Es gibt viele Menschen, die wegen ihres Engagements Angst haben müssen vor rechten Übergriffen. Das ist für unsere Demokratie verheerend», sagte Maas der Deutschen Presse-Agentur. «Es gibt auch Fälle etwa in Sachsen, in denen es schwierig ist, überhaupt noch politisch zu arbeiten. Da trauen sich Parteien zum Teil gar nicht mehr mit ihren Wahlkampfständen auf die Straße.»
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Montag, 4. Juli 2016, 09:50
Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain
Linksextremer Krawall geht in die nächste Woche
In der Rigaer Straße 94 kehrt keine Ruhe ein. Für kommenden Sonnabend droht die Szene erneut mit Krawall.
Knapp eine Woche vor der geplanten Großdemo wegen der Rigaer Straße hat die linksextremistische Szene einen „schwarzen Juli“ ausgerufen. „Die Rigaer94 hat dazu aufgerufen, Berlin ins Chaos zu stürzen“, heißt es in dem auf der Internetseite „indymedia“ veröffentlichten Pamphlet. Bis zur Demo am kommenden Sonnabend solle „der Konflikt intensiviert werden“. Die Sommerpause der Berliner Polizei müsse beendet werden, bevor sie richtig angefangen habe, heißt es in dem mit „Rigaer94 & friends“ unterzeichneten Aufruf weiter.
Großdemonstration am Sonnabend
Innerhalb kürzester Zeit stand das Fahrzeug komplett in Flammen, die dann auch auf einen davor geparkten Renault und einen hinter dem VW stehenden BMW übergriffen. Die Feuerwehr löschte die Flammen. An allen drei Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden.
„Die Rigaer94 hat dazu aufgerufen, Berlin ins Chaos zu stürzen“, heißt es in dem Aufruf weiter.
Es geht nicht mehr nur um brennende Autos. Der Konflikt ist persönlich geworden: Frank Henkel gegen Rigaer Straße 94.
Dienstag, 5. Juli 2016, 19:01
Ja so sind sie von der heuchelnden Zunft, gierig, dabei wird sie hoffentlich bei 80% Männereinwanderung noch mehr Gelegenheit bekommen kräftig zu üben!
[...]Die linke Migrations-Deutsche Selin Gören aus Mannheim weiß offenbar bis heute nicht, warum geschah, was (ausgerechnet) ihr passierte: Sie wurde nachts auf einem Spielplatz von drei Migranten vergewaltigt! Jetzt, Monate später, schreibt der neue Spiegel über die »Sprecherin der Linksjugend«: »Gören will kein Opfer sein ...« Und zitiert die »Geschädigte«: »Das Problem ist die sexistische (deutsche) Gesellschaft.«
Nicht der dicke, picklige, arabisch aussehende Migrant mit dem Flaum auf der Oberlippe und den kurz geschorenen Haaren, der ihr solange die Kehle zudrückte, bis sie in die Knie ging; »als sie den Mund öffnete, um Luft zu schnappen, steckte er ihr seinen Penis hinein. Der zweite, wohl auch ein Araber, machte sich an ihrer Hose zu schaffen. Der dritte beschimpfte sie auf Kurdisch oder Farsi (Persisch), glaubt sie.« Als sie aus einer Art Lähmung erwachte, biss sie zu. »Der Mann schrie, er schlug sie, dann ließen die drei von ihr ab und rannten weg. Ihre Tasche nahmen sie mit.«[...]
Mit freundlichen Grüßen
[...]Dabei waren gar keine Deutsche in ihrer Vergewaltigung involviert und die Täter sprachen Kurdisch oder Farsi. Das hat sie dann später bei einer neuen Aussage gegenüber der Polizei korrigiert, weil ein Freund sie davon überzeugte, doch die Wahrheit zu sagen, um andere Frauen vom selben Schicksal zu bewahren.
Selin Gören ist überzeugte Sozialistin, Vertreterin einer politischen Organisation, die sich neben dem Feminismus den Antirassismus auf die Fahnen schreibt, sie ist sehr engagiert in der Flüchtlingsarbeit, war bei jeder möglichen Refugees-Welcome-Veranstaltung dabei, hat sogar ein Flüchtlingslager im Irak besucht und sich ein persönliches Bild von den Verhältnissen gemacht. Ihr Erlebnis am eigenen Leib wollte sie verschweigen, damit gegen die Flüchtlinge, für die sie sich einsetzt, nicht der "falsche Eindruck" entsteht, der aber den Tatsachen entspricht.
Um eine Pauschalierung gegen die fremden Einwanderer zu vermeiden, die aus einem Kulturkreis mit einem ganz anderem Frauenbild stammen, übt sie eine Pauschalierung gegen die eigenen heimischen Mitbürger und unterstellt ihnen einen generellen Rassismus. Sie ging sogar her und hat auf Facebook die Täter entschuldigt, da sie nichts dafür können. Schuld sei die deutsche Gesellschaft, die aus Rassisten bestehe, auch wenn sie nun selbst Opfer einer solcher Tat wurde. Sie behauptete sogar, andere Frauen würden Vergewaltigungen durch Migranten erfinden, um damit Stimmung gegen sie zu machen. Nicht die Migranten, welche in der Silvesternacht die Sexualübergriffe in Köln begangen haben sind die Täter, nein, die 1'300 Frauen und Mädchen sind selber schuld, dass sie angefasst, beraubt und vergewaltigt wurden.
Wenn das kein Rassismus ist, was dann? Sie ist damit die wirkliche Rassistin gegen die Deutschen!!!
Das soll eine Feministen sein, die ihre eigenen Geschlechtsgenossinen als Schuldige hinstellt???
Dazu hat SIE vor der Polizei gelogen und einen Falschaussage gemacht!!!
Nicht nur das, wer seine eigene Bevölkerung falsch beschuldigt und Ausländer von ihren Taten freispricht, ist eine Landesverräterin!!!
Das ist der Dank an das Land, dass ihre Familie aus der Türkei aufgenommen hat und ihr Schutz in der neuen Heimat gewährte.
Mit ihrer Falschaussage und falschen Beschuldigung hat sie alles diskreditiert, für das sie und ihre Partei angeblich selber stehen.[...]
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Donnerstag, 7. Juli 2016, 10:33
Der Stier zeigt seine Waffen
der Ochse seinen Bauch
der Linksstaat macht den Affen
und löst sich auf in Rauch.
Von Abt Knittel
Berlin kapituliert vor linkem Terror
Wer in diesen Tagen über Berlin spricht, muß über Terror sprechen. Seit Wochen brennen täglich Autos, werden immer wieder Polizisten angegriffen und Schaufensterscheiben von Unternehmen und Politikerbüros zerstört.
Ja, das ist Terror. Was denn sonst?
Daß überregionale Medien und die Bundespolitik das Thema, wenn überhaupt, nur als Randnotiz aufgreifen, hat einen einfachen Grund: Die Täter sind Linksextremisten. Vermummt und mit Steinen, Farbbeuteln und Sprengsätzen bewaffnet, ziehen sie Nacht für Nacht durch die Hauptstadt.
Politiker fordern Gespräche und Deeskalation
Einen „schwarzen Juli“, Angriffe auf Polizisten und alle „Profiteure der herrschenden Logik“ haben die Terroristen aus der Rigaer Straße angekündigt. „Erlaubt ist das, was ihr euch rausnehmt!“ Das ist eine Kampfansage an die Bürger der Stadt.
Die sind es, die den Terror über dubiose „Demokratieprogramme“ und im „Kampf gegen Rechts“ mitfinanzieren müssen.
Noch weiter ging der innenpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, Christopher Lauer.
Seine Logik: Gebt den Linksextremisten ihr besetztes Haus, dann hören die auch mit der Gewalt auf.
Ein Gedankenexperiment zeigt den ganzen Wahnsinn
Ein Gedankenexperiment reicht, um die Bizarrheit dieser Vorschläge zu verstehen. Was würden Lauer und Müller wohl machen, wenn Rechtsextremisten oder Islamisten einen Berliner Straßenzug besetzen und täglich Polizisten angreiffen und Autos in Brand setzten?
Nein, Berlin braucht kein Deeskalationskonzept und keine ominöse „Zivilgesellschaft“. Berlin braucht einen Kampf gegen den Terror.
Donnerstag, 7. Juli 2016, 15:39
Mit freundlichen Grüßen
Wie Linksextreme ihren Nachbarn auf die Nerven gehen
Linksradikale wehren sich mit Gewalt gegen die Räumung eines Hauses in Berlin-Friedrichshain – angeblich im Namen der Anwohner. Doch die sind von den Krawallen nur genervt. Ein Besuch im Kampfgebiet.
[...]
Befragt man Anwohner der Rigaer Straße, ergibt sich ein differenziertes Bild. Zwar halten einige das Vorgehen der Polizei für übertrieben und klagen über "reine Schikane". Andere sind gelassen oder auch froh, dass Ordnungshüter massiv vor Ort sind. Ein Mann, der nach eigenen Angaben seit "geraumer Zeit" schräg gegenüber von der 94 in einem Haus wohnt, an dessen Garageneinfahrt "Fickt euch Yuppie Dreck" steht, sagt: "Wer hierherzieht, weiß, worauf er sich einlässt. Mir macht es nichts, alle paar Wochen den Ausweis zu zeigen. Die Krawalle nerven x-mal mehr."
Eine Frau berichtet: "Ich lebe seit 1999 direkt neben der 94. Damals war die Stimmung sehr gut. Mit der Räumung der Liebigstraße ist sie gekippt." Die Liebigstraße 14 gehörte zu den kurz nach der Wende besetzten Ost-Berliner Häusern, bei denen das Mietverhältnis später legalisiert wurde. Nachdem der Besitzer allen Bewohnern Anfang 2007 fristlos gekündigt hatte, folgte ein langjähriger Rechtsstreit, der mit der Räumung im Februar 2011 endete. Mehr als 2000 Polizisten waren damals im Einsatz.
Der befürchtete Dominoeffekt blieb aus. Linke Gewalt hielt trotzdem an und nahm zu. Der in ultralinken Kreisen verhasste SPD-Abgeordnete Tom Schreiber fragte die Landesregierung nach den Zahlen linksextremer Kriminalität rund um die Rigaer Straße. 2011 waren laut Antwort des Innensenats 149 Delikte registriert worden. Die Zahl nahm bis 2014 auf 72 Straftaten ab, verdoppelte sich aber 2015 auf 146 Vorfälle. Bei mutmaßlich oder tatsächlich von Linksradikalen verübten Gewalttaten ist es ähnlich. 31 waren es 2014, 69 im Folgejahr.
[...]
"Ich habe mich nie vor den Leuten gefürchtet", sagt die Nachbarin aus der 95. "Aber seit Jahren immer die gleichen Parolen, ich kann es nicht mehr hören. Man lacht nur noch darüber. Mir geht auf die Nerven, dass die von allen Toleranz erwarten und zugleich versuchen, anderen ihren Lebensstil aufzudrücken." Die Frau klagt über nächtliche Partys mit lauter Musik und demolierte oder gar abgefackelte Autos. Ihr eigener Wagen sei vor einigen Jahren in Flammen aufgegangen. Warum? "Keine Ahnung. Die werden wahllos angezündet. Seither parke ich jwd, janz weit draußen."
"Seit einiger Zeit ist die Stimmung mehr als geladen", berichtet Victoria S., Erzieherin in der Kita "Rock 'n' Roll Zwerge", die direkt gegenüber der 94 liegt. Ihre Schützlinge kämen momentan sehr schlecht mit der Situation zurecht; sie machten sich Sorgen um einen Bewohner des Hauses, den sie kennen.
Polizisten in Kampfmontur neben der Kita
"Die Kinder merken sehr wohl den Unterschied zwischen einem Polizisten auf Streife und einem in voller Kampfmontur", sagt die 29-Jährige.
Schauen die Jungen und Mädchen aus den Fenstern ihrer Kita, sehen sie Einsatzfahrzeuge. Victoria S. und ihre Kolleginnen versuchen, "so neutral wie möglich zu bleiben. Aber wir fühlen uns sehr unwohl und erleben seit einiger Zeit, dass auch Eltern den massiven Einsatz und die Willkür der Polizei in der Form nicht mehr gutheißen."
Bedenken hätten sie auch, wenn Polizisten Kindern ihre Ausrüstung vorführten: "Das ist ja nicht mit aufklärerischem Inhalt verbunden. Hier ist auch kein neutraler Boden", sagt die Erzieherin. "Die Polizisten sind im Einsatz und nicht hier, um Kindern ihren Schlagstock zu zeigen."
[...]
Hausverbot für Polizisten
[...]
Der Mieter der "Bäckerei 2000", ein Migrant, betreibt den Laden nach eigenen Angaben seit zehn Jahren. Das Schild mit dem Hausverbot habe er nach kurzer Zeit wieder abgenommen, zumal ihm die Polizei mit Anzeige gedroht habe, was diese entschieden zurückweist. Er sei verärgert gewesen, dass er keine Ware habe annehmen können.
"Wenn ich den Polizisten erlaube, hundertmal am Tag auf Toilette zu gehen, sollen die mir erlauben, mein Getränkelager aufzufüllen", sagt er. Also kein politisches Bekenntnis gegen Polizeiwillkür? "Nein. Bloß keinen Ärger mit niemandem", sagt er. "Das können wir uns nicht erlauben." Und außerdem seien hier alle von dem Zoff genervt.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Oktober 2021, 12:04)
Freitag, 8. Juli 2016, 15:05
das war im Januar diesen Jahres unter #13 hier zu finden.Quelle >>>
Zitat
[...]Eine Gruppe von rechten Demonstranten ist in Sachsen-Anhalt gezielt mit Eisenstangen, Baseballschlägern und Holzlatten angegriffen worden. Der Vorfall ereignete sich am Samstag in Oschersleben, südwestlich von Magdeburg. Dabei wurden laut Polizei vier der Angegriffenen zum Teil schwer verletzt.
Ein 34-jähriger Mann musste wegen lebensbedrohlicher Kopfverletzungen notoperiert werden. Außer ihm liegt eine weitere Person schwer verletzt im Krankenhaus. Zwei weitere wurden ambulant behandelt. Sechs der
Angegriffenen konnten unverletzt fliehen.[...]
Die Männer fuhren mit dem Zug zurück nach Oschersleben. Als sie am Bahnhof ausstiegen, wurden sie angegriffen.
Die Polizei schließt nach ersten Ermittlungen auf Täter aus der linksextremistischen Szene. Augenzeugen hatten die Tat und das Erscheinungsbild der Angreifer beschrieben. Den Zeugen zufolge hatten sich die Täter hinter einem Gebäude am Bahnhof in Oschersleben versteckt. Nach Abfahrt des Zuges prügelten sie auf die Rechten ein und flohen dann.[...]
Kasek jammert nun über die angeblich bekämpften Linken in Sachsen und erzählt von einer ominösen und wahrscheinlich auch heldenhaften "Zivilgesellschaft" die doch wohl offensichtlich als erste Blut vergießt und auch vor Mord nicht zurückschreckt!
[...]Spirale der Gewalt in Leipzig: Ein Legida-Ordner wird von Unbekannten verprügelt. Leipzigs rechte Szene nennt Sachsens Grünen-Chef Jürgen Kasek den "Auftragskiller".[...]
dass einer ihrer Ordner nach dem Legida-Aufmarsch am Montagabend in Böhlen, einem Vorort von Leipzig, vor seiner Haustür von "vermummten Schlägern" verprügelt worden sei. "Mit Eisenstangen und Todschlägern schlugen diese bewusst und minutenlang auf Kopf und Gesicht von unserem Ronny ein!" Dazu gepostet wurde ein Foto des Opfers Ronny U. im Krankenwagen, blutverschmiertes Gesicht, der Kopf verbunden.
Die Verantwortlichen für die Tat standen nach Darstellung von Legida zu diesem Zeitpunkt bereits fest, "Schlägertruppen der linksradikalen Szene in Leipzig und Sachsen". Persönlich klagte Legida den sächsischen Grünen-Chef Jürgen Kasek an, er habe die Schläger angestiftet. Kasek organisiert seit Monaten Proteste gegen Pegida und andere Anti-Asyl-Initiativen in ganz Sachsen, ist dort regelmäßig und oft mit Megafon selbst präsent. [...]
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Sonntag, 10. Juli 2016, 18:00
Wie hoch diesmal der Sachschaden ist und was der Steuerzahlende Insasse für die Aktion bezahlen darf wird leider nicht erwähnt.
Berlin: linke Gewaltorgie - 123 Verletzte
10.07.2016
Die Polizei hat die Kundgebung linker Gruppen in Berlin-Friedrichshain am Samstagabend als die "aggressivste und gewalttätigste Demonstration der zurückliegenden fünf Jahre" bezeichnet.
Durch Stein- und Flaschenwürfe seien von den rund 1.800 Einsatzkräften 123 verletzt worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Schaufensterscheiben und Pkw wurden beschädigt, mehrere Autos gingen in Flammen auf.
Den Beamten zufolge wurden über 100 Strafverfahren eingeleitet - unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte, Anlegen von Vermummung, versuchter Gefangenenbefreiung, gefährlicher Körperverletzung und Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz.
Die Demonstration richtete sich gegen Polizeieinsätze und eine Teilräumung von einigen von Linksautonomen bewohnten Häusern in der Rigaer Straße.
Berlins Innensenator Frank Henkel: Massive linke Gewaltorgie gegen Einsatzkräfte
“Über 100 verletzte Polizeibeamte, beschädigte Polizeifahrzeuge, zahlreiche Festnahmen – das ist die bittere Bilanz einer linken Gewaltorgie in der vergangenen Nacht. Es ist unerträglich, wie das Versammlungsrecht hier von vielen Chaoten und Gewalttätern missbraucht wurde. Unsere Polizei war über weite Teile der Demonstration mit einer hochaggressiven und feindseligen Stimmung konfrontiert. Die Beamtinnen und Beamten wurden bepöbelt und mit Flaschen und Steinen massiv attackiert. Ich verurteile diesen Hass und diese völlig enthemmte Gewalt auf das Schärfste.
[...]
Die rücksichtslosen Krawalle auf der Demo und die Brandanschläge in der Nacht zeigen deutlich, mit wem wir es hier zu tun haben. Ich hoffe, dass jetzt endlich auch die letzten aufwachen und sich von ihren Fantasien verabschieden, mit diesen Autonomen zu verhandeln. Mit Gewalttätern gibt es nichts zu diskutieren. Was wir vielmehr brauchen, ist ein entschiedenes und breites Aufstehen gegen Linksextremismus, wie es gegen Rechtsextremismus zum Glück Konsens ist.
Als oberster Dienstherr der Polizei muss ich noch eines loswerden: Ich finde es abstoßend, wenn eine im Parlament vertretene Partei den Demonstranten im Vorfeld ein ‘gepflegtes Henkelräumen’ wünscht. Damit schafft sie ein gewaltverherrlichendes Klima, das am Ende unsere Polizisten ausbaden müssen. Solche dummen Sprüche entlarven die Forderung dieser Partei nach Deeskalation als hohles Gerede.”
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Montag, 11. Juli 2016, 09:10
Linke randalieren in Berlin
„Aggressivste und gewalttätigste Demonstration seit fünf Jahren“
In Berlin kam es am Samstagabend zur "Aggressivsten und gewalttätigsten Demonstration seit fünf Jahren", wie die Polizei heute schreibt. Dabei griffen Linksautonome im Friedrichshain die Polizei an, 123 Beamte wurden verletzt.
Am Samstagabend eskalierte eine Versammlung mit 2000 Teilnehmern in Friedrichshain, die „Kiezdemo gegen Verdrängung“. Die Polizei spricht davon, dass “ bereits frühzeitig eine sehr aggressive und polizeifeindliche Stimmung“ herrschte. Die Polizei wurde mehrfach angegriffen, 123 Beamte wurden verletzt.
Im Friedrichshain waren insgesamt 1800 Polizisten im Einsatz. Zusätzlich gab es 700 Unterstützungskräfte, insgesamt wurden während des Einsatzes 123 Polizeibeamte, davon 40 Unterstützungskräfte verletzt.
Die Polizisten leiteten über 100 Strafverfahren unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte, Anlegen von Vermummung, versuchter Gefangenenbefreiung, gefährlicher Körperverletzung und Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz ein.
Insgesamt 86 Personen wurde, meist kurzfristig, die Freiheit entzogen. Drei Personen sollen wegen schweren Landfriedensbruchs einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.
Linksextremistische Gewalt steigt stärker an als „Rechte“
Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellte Anfang Juli den Verfassungsschutzbericht 2015 vor. Von vielen überlesen steht dort: Die Zahl der linksextremistisch motivierten Straftaten stieg um 27%, die der Gewalttaten drastisch um 61,6% an.
Dienstag, 12. Juli 2016, 08:45
Linksextreme Gewalt in Berlin – Innensenator Henkel: „Hoffe, dass jetzt endlich die Letzten aufwachen
"Ich hoffe, dass jetzt endlich auch die Letzten aufwachen und sich von ihren Fantasien verabschieden, mit diesen Autonomen zu verhandeln", sagte Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) nach der "linken Gewaltorgie" vom Samstag in Berlin. "Viele Chaoten und Gewalttäter" hätten das Versammlungsrecht missbraucht.
„Wir lassen uns unser Zusammenleben nicht kaputtmachen, weder von autonomen Gewalttätern noch von Nazis oder sonstigen Gewaltbereiten“, zitiert die „Junge Freiheit“ den Regierenden Bürgermeister der Hauptstadt.
Für die Polizei in vorderster Front, war es die „aggressivste und gewalttätigste Demonstration der zurückliegenden fünf Jahre in Berlin“, hieß es aus deren Kreisen.
Polizei muss für verfehlte Politik herhalten
Während der gesamten Demonstration hatten Linksextreme Steine und Flaschen auf die Einsatzkräfte geworfen, insgesamt wurden 123 Polizisten verletzt, 1.800 Beamte waren im Einsatz. Die Polizei nahm 86 Gewalttäter fest und leitete 100 Strafverfahren ein.
Inzwischen ist die Stimmung unter den Polizisten zunehmend gereizt, weiß Andreas Schuster, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei in Brandenburg: „Die Wut steigt schon bei unseren Kollegen.“ Dabei deutete der Gewerkschaftsmann auf die Politik und meinte, dass wiederholt Berliner und Brandenburger Polizisten für eine verfehlte Politik hätten herhalten müssen.
Dabei betonte der Innenminister, dass die Intensität der Gewalt zugenommen hätte.
Nahezu alle Gewaltdelikte „Links“ richteten sich gegen die Polizei, den Staat, seine Einrichtungen und seine Symbole.
Mittwoch, 13. Juli 2016, 13:16
Wenn der frustrierte Bürger zu dem Fazit kommt dann brennen die Straßen in Restdeutschland!
[...] Aus den Erfahrungen der vergangenen Monate heraus habe ich sogar schwerverletzte Kollegen befürchtet. [...]
Wir fahren in unseren Wannen hin, das sind große Mannschaftswagen für elf Beamte. Wenn wir in die Straße fahren, machen wir unsere Dachluken zu, denn es könnten jederzeit Molotowcocktails von oben fliegen. Im November 2015 wurden Gehwegplatten und Kleinpflastersteine auf uns geworfen, zum Teil wurden Beamte getroffen. Da hat auch die Mordkommission wegen versuchten Mordes ermittelt.
Farbe, Buttersäure, Körperflüssigkeiten
[...]
Egal was es ist: Es fährt immer eine Gruppe von mindestens zehn Polizisten los. Manchmal sind das auch Fake-Notrufe, wo Linksextreme herausfinden wollen, wie viele Polizisten in der Gegend sind – um herauszufinden, ob sich eine Aktion lohnt. Wenn wir merken, dass das ein falscher Alarm war, fahren wir sofort wieder raus.
[...]
Zum Schutz der Kollegen, denn man weiß nie, was passieren kann. Am Kottbuser Tor wurden wir beispielsweise auch schon mit Luftballons, gefüllt mit Benzin, beworfen, danach mit brennbaren Materialien. Oder mit Farbe, Buttersäure, Körperflüssigkeiten.
[...]
Es ist keine No-Go-Area. Aber wir müssen aufpassen. Wir haben auch keine Angst in die Rigaer Straße zu gehen, aber wir machen es mit dem nötigen Respekt. Wobei dieses Wort auch nicht richtig passt. Es ist so: Wir brauchen keinen Krieg anfangen, den wir nicht gewinnen können. Ich möchte auch den nächsten Tag noch mit meinem Sohn verbringen. Das ist mein Grundmotto.
Danach kommen die Vergeltungsaktionen
[...]
Wenn das passiert, sind wir sehr gut vorbereitet. Wir waren ja im Januar schon mal drin. Kennen Sie den Film „Kevin allein zuhaus“? Hinter jeder Klingel könnte ein Stromschlag auf uns warten, es gibt Falltüren, angesägte Treppenhäuser, Badewanne unter Strom. Danach kommen die Vergeltungsaktionen, zum Beispiel das Lösen von Radmuttern an privaten Autos der Polizisten.
[...]
Die warten außerhalb der Polizeidienststellen, notieren Kennzeichen. Wenn ich nach Hause fahre, kontrolliere ich, ob jemand hinter mir herfährt.
[...]
Mit jedem Einsatz können wir Dinge auslösen, die zur Eskalation führen könnten
[...]
Werden wir zu einer Messerstecherei gerufen, haben wir die Waffe in der Hand, wenn wir aussteigen. Bei Rockertreffen sind es Maschinenpistolen. Doch wenn ich in die Rigaer Straße fahre, sitzen Tonfa und Pfefferspray nicht lockerer. Das hat einen einfachen Grund: Wenn wir zugreifen, werden wir dauerhaft gefilmt.
Am nächsten Tag steht das Video dann bei Twitter und Youtube mit meiner Kennung, die Zeitungen berichten darüber – aber ich habe keine Möglichkeit, meine Perspektive dazu zu äußern. Wir bleiben allein schon deshalb professionell, weil wir uns der Folgen bewusst sind. Mit jedem Einsatz können wir Dinge auslösen, die zur Eskalation führen könnten.
[...]
Früher wollte ich Erfolge sehen. Das erwarte ich heute nicht mehr. Die Bezirksbürgermeisterin arbeitet gegen den Innensenator und umgekehrt, dazwischen hängt die Polizei. Wir löschen keine Brände mehr, sondern decken sie nur ab und ziehen ab.
[...]
Wir haben große personelle Probleme: Ich komme nach dem Nachtdienst nach Hause, schlafe zwölf Stunden und muss wieder in den Dienst. Ich arbeite 17 Wochenenden am Stück und sehe meinen Sohn kaum mehr. Und dennoch: Ich bin nicht unzufrieden. Über eine bessere Bezahlung würde ich mich freuen – und wenn ich mit meinem Sohn mal wieder in den Tierpark gehen könnte.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Oktober 2021, 12:05)
Donnerstag, 14. Juli 2016, 09:54
die "Reichsbürger" bemängeln unter anderem fehlende Unterschriften und Legitimation der "Systemorgane".zu dem Thema "Reichsbürger" kann man sicher viel sagen eines jedoch zeigte sich in den Videoaufnahmen im Gerichtssaal das die dortigen Bediensteten ein zweifelhaftes Rechtsverständnis besaßen.
[...]Und nun stellt das Landgericht Berlin fest: Die Teilräumung des Hauses in der Rigaer Straße 94 war rechtswidrig. [...]
Jedoch habe die Eigentümerfirma keinen Räumungstitel gehabt, erklärte Richterin Nicola Herbst am Mittwoch.[...]
Denn das Urteil vom Mittwoch war ein sogenanntes Versäumnisurteil. Der Anwalt der Eigentümerfirma ist nämlich dem Prozess ferngeblieben.[...]
Warum aber ist Anwalt André Tessmer nicht vor Gericht erschienen? In der Nacht vor dem Prozess brannte vor seinem Haus ein Auto. Es sei zwar das Auto eines Nachbarn, gewesen, "aber ich gehe davon aus, dass das mir galt", sagte Tessmer der "Welt". "Ich fühle mich persönlich bedroht". Dafür hat Tessmer gute Gründe. Denn schon im April war sein Einfamilienhaus in Mariendorf Ziel einer Sachbeschädigung: die Fassade wurde mit Farbe aus einem umgebauten Feuerlöscher besprüht.
Nachträglich erscheint das als klare Warnung an die Adresse der Familie. [...]
Was so ein Autobrand alles bewirken kann. Ein Schelm, wer dabei an Mafia-Serien wie die "Sopranos" denkt. Doch nicht in Berlin!
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Oktober 2021, 12:06)
Donnerstag, 14. Juli 2016, 16:52
Diesmal werden keine Fotos von angeblichen Nazis auf links faschistischen Seiten zur Schau gestellt, nein diesmal werden Fotos sogenannter Autonomer, Aktivisten usw. in der Zeitung als vermutliche Täter des Mordversuchs gesucht!
13.07.2016, 12:04Steinwurf in WienMordversuch bei Demo:
Das sind die Verdächtigen
Die Polizei sucht vier Männer, die verdächtigt werden, im Zusammenhang mit einer Steinwurf- Attacke gegen ein Mitglied der Identitären zu stehen. Ein 17- jähriger Deutscher war bei einer Kundgebung der rechtsextremen Bewegung im Juni in Wien vermutlich von Gegendemonstranten am Kopf verletzt worden. Das Landesamt für Verfassungsschutz, das wegen Mordversuchs ermittelt, veröffentlichte nun Lichtbilder.
Ein Unbekannter hatte den Stein von einem Dach in der Goldschlagstraße geworfen, der getroffene 17- Jährige musste daraufhin im Krankenhaus notoperiert werden.[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Oktober 2021, 12:06)
Freitag, 15. Juli 2016, 11:15
Die Legende von der guten Gewalt
Der Streit um die Rigaer Straße hat die linke Gewalt in Berlin neu entfacht. Unter Autonomen gilt sie als Zeichen der Solidarität – und als Notwehr gegen Gentrifizierung.
Sie kommen nachts in Kleingruppen – und mit Gewalt: Linksautonome, die ihre Ziele akribisch ausspähen und planmäßig angreifen. Schnelle, taktisch inszenierte Gruppengewalt mit großer öffentlicher Wirkung.
Seit etwa fünf Jahren gibt es den Trend dezentraler Aktionen, mit denen niemand rechnen kann. Gewalt gegen symbolträchtige Objekte wie Jobcenter, Gerichte und andere Behörden, die man für die Gängelung sozial Benachteiligter verantwortlich macht. Die Schäden gehen in Millionenhöhe.
"Wir sehen uns als Teil des Kampfes gegen Gentrifizierung, aber im großen Ganzen natürlich gegen den Kapitalismus", sagt der junge Mann in entschlossenem Tonfall. "Es geht nicht nur um die Rigaer Straße, es ist ganz Berlin.
Die Berliner Sicherheitsbehörden fassen diesen Zusammenhang im aktuellen Verfassungsschutzbericht so zusammen: "Die zeitweise gestiegene Militanz geht zum großen Teil auf das Konto von Kleingruppen aus der 'Anarcho'-Szene.
Deutschlandweit geht der Verfassungsschutz von 7.700 gewaltbereiten Linksextremisten aus. Um rund 62 Prozent ist die "politisch motivierte Gewalt links" im vergangenen Jahr gestiegen.
Auch die 123 verletzten Polizisten gelten dem Autonomen als "Ausdruck von Solidarität", die nach Angriffen während der Demonstration gegen die Teilräumung am 9. Juli in Friedrichshain gezählt wurden. Fortlaufend wurden Polizisten aus dem anwachsenden Demonstrationszug angegriffen, mit Pflastersteinen, Böllern und Flaschen.
Bis sich dann eine Horde von rund 100 größtenteils Vermummten wie auf Kommando aus dem Zug löste, um die Polizisten in einer Zangenbewegung im Rücken anzugreifen. Unter dem Jubel und im Schutz zahlreicher Mitläufer, die lautstark ihren "Hass" gegen die Polizisten skandierten.
Aber Polizisten sind die Ausnahme. Ihnen wird die Menschenwürde abgesprochen, wenn man sie zu "Schweinen" abwertet, wie in der Szene üblich.
Samstag, 16. Juli 2016, 10:23
Linken-Politiker soll rechtsextreme Messerattacke erfunden haben
SCHWERIN. Die Staatsanwaltschaft Schwerin hat Ermittlungen gegen einen ehemaligen Politiker der Linkspartei eingeleitet, weil er eine Messerattacke vorgetäuscht haben soll. Julian Kinzel sei „hinreichend verdächtig“, den Anschlag mit 17 Messerstichen Anfang Januar in Wismar erfunden zu haben, teilte die Behörde nach Abschluß der Ermittlungen am Donnerstag mit.
Die Rekonstruktion des Tatgeschehens habe ergeben, daß „erhebliche Widersprüche zum Inhalt der Strafanzeige“ bestünden. Zudem habe die rechtsmedizinische Untersuchung gezeigt, „daß die Art der Verletzungen nicht mit dem behaupteten Verlauf des Überfalls in Übereinstimmung zu bringen sind“. Das Bild der Verletzung weise eher „alle Merkmale einer Selbstbeibringung“ auf, betonte die Staatsanwaltschaft.
Hochrangige Linken-Politiker verurteilten vermeintlichen Angriff
Der 19 Jahre alte Beschuldigte bestreite laut Berliner Tagesspiegel die Anschuldigungen und halte an seiner Schilderung fest. Kinzel hatte im Januar bei der Polizei gemeldet, drei Täter hätten in Wismar auf ihn eingeschlagen und 17 Mal eingestochen. Einer der Angreifer hätte ihn zudem als „schwule Kommunistensau“ und „dreckige Zecke“ beschimpft.
Schnell hatten sich mehrere hochrangige Linken-Politiker zu Wort gemeldet, darunter auch der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Dietmar Bartsch: „Wir verurteilen diese Tat auf das Schärfste und erklären erneut, daß Die Linke in ihrem Kampf gegen rechtsextremes Gedankengut nicht nachlassen wird.“ Parteichefin Katja Kipping hatte betont: „Der Messerangriff ist abscheulich und auch ein Angriff auf die Demokratie.“
Dienstag, 19. Juli 2016, 07:55
„Methoden von SS und SA“ – Berlins Innensenator rechnet mit linker Szene ab
Beim Parteitag der Berliner CDU rechnete Innensenator Frank Henkel mit den linken Extremisten in seiner Stadt ab. Unter dem Wahlkampf-Motto "Starkes Berlin" spricht er über die linksextremen Krawalle, die Bedrohung des Anwalts und dem Vergleich der autonomen Randalierer mit Hitlers Garden.
Extremismusforscher: bis zu 40.000 gewaltbereite Linksextreme in Szene
Nach Einschätzungen des Extremismusforschers Karsten Hoffmann gibt es in der linksextremen Szene etwa 30.000 bis 40.000 gewaltbereite Personen. Darunter befindet sich ein zahlenmäßig schwer zu beziffernder „harter Kern“. Der Politologe sieht die Rigaer Straße 94, eines der letzten besetzten Häuser in Berlin, als „Symbol“ für Linksautonome in ganz Deutschland.
Zitat:
Henkel vergleicht Linke mit Hitlers Garden
Sonntag, 24. Juli 2016, 10:32
Sicher wird auch das Haus den Verbrechern wie andere Häuser geschenkt oder im Neusprech zur Nutzung überlassen.
Für vier Millionen Euro: Berliner Senat will
besetztes Haus in der Rigaer Straße kaufen
Sonntag, 24.07.2016, 05:02
Der Berliner Senat will nach einem Zeitungsbericht das besetzte Haus in der Rigaer Straße 94 kaufen. Demnach soll die landeseigene Wohnbaugesellschaft Degewo das Gebäude erwerben. Der Kaufpreis soll bei rund vier Millionen Euro liegen. Was mit dem Objekt im Anschluss geschehen soll, ist unklar.[...]
Seit 1990 durchgehend besetzt
[...]
Vor zwei Jahren hatte der Eigentümer, ein russischer Geschäftsmann, das Objekt mithilfe einer Treuhandgesellschaft für nur 1,2 Millionen Euro erworben. Das Haus ist seit Anfang 1990 durchgehend besetzt.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Oktober 2021, 12:07)
Samstag, 6. August 2016, 15:11
In linken Kreisen spricht man sicher dann von spontaner Selbstentzündung!
[...]Landtagswahlkampf in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern – und die Parteien beklagen zahlreiche Sachbeschädigungen. Im jüngsten Fall brannte in Berlin ein CDU-Wahlkampfbus komplett aus. [...]
Organisiert ist genau das Stichwort und genau das wird bei linken geübt bis zur militärischen Perfektion.
[...]Die Täter, die bei solchen Aktionen organisiert vorgehen, kommen sowohl aus dem links- als auch dem rechtsextremen Spektrum.[...]
Wer ist dafür denn verantwortlich? Scheinbar wurde da keiner erwischt, es ist eine Vermutung und wenn der Platz frei ist kann eine Andere Partei zur Werbung den benutzen oder etwa nicht?
[...]"Die Verantwortlichen geben sich kaum Mühe, ihr Tun zu kaschieren. Wir hängen unsere Plakate auf, und am nächsten Tag sieht man dann NPD-Plakate an den Laternen. Die SPD-Plakate liegen zerknüllt daneben." Gerade habe es wieder Vorfälle in den Berliner Stadtteilen Buch und Karow gegeben. Man habe Anzeige erstattet, aber die Aussichten auf Erfolg seien gering.[...]
Wer folgte ihnen denn, etwa NPD Sympathisanten?
[...]Ronald Gläser, Pressesprecher des Berliner AfD-Landesverbands, war in der Nacht zu Sonntag mit einem Plakattrupp im Ortsteil Prenzlauer Berg unterwegs. 20 Minuten nachdem man die Plakate in einer Straße aufgehängt habe, hätten alle schon wieder am Boden gelegen, erzählte Gläser. Eine Gruppe soll ihnen gefolgt sein, sagte Gläser. "Manche waren so frech und haben die Plakate heruntergerissen, als wir noch in Sichtweite waren."[...]
Weniger gelassen ist sein Parteifreund Holm in Mecklenburg-Vorpommern: "Der Grad der Zerstörung erreicht bis zu 80 Prozent örtlich auf Rügen, in den Städten liegt er bei über 50 Prozent." In anderen ländlichen Gebieten sei der Verlust eher gering.
In Rostock gab es einen Fall, bei dem linke Aktivisten offenbar AfD-Werbematerial in großem Umfang stahlen. Auf der Internetseite linksunten.indymedia.org war zu lesen: Um der Partei "den Wahlkampf noch mehr zu versüßen, haben wir 15 Kartons mit Flyern entführt, insgesamt 75.000 Stück". Die Zettel wurden später in den Fluss Warnow gekippt. Der betroffene Landtagskandidat der AfD beklagte auf seiner Facebook-Seite "Zustände wie in der Weimarer Republik".[...]
Der Widerstand von wem und bitte mit welchen "Mitteln"?
[...]Bei der Polizei in Rostock beobachtet man ein Muster. "Alle Parteien sind betroffen, aber der Schwerpunkt liegt ganz klar bei NPD und AfD, besonders in Städten. Je stärker Parteien polarisieren, desto stärker ist der Widerstand", Sophie Pawelke, Sprecherin der Polizei Rostock.[...]
Ein "brand-aktueller" Fall vor 2 Jahren ohne Hintergründe, interessant und wo ist die Liste der "Rangeleien" von Parteien wie AfD, NPD... die betroffen waren?
[...]"Es ist wichtiger, dass wir an den Ständen ungestört Wahlkampf machen können." Bei der Europawahl 2014 habe es eine Rangelei mit Rechten gegeben, bei der eine SPD-Unterstützerin verletzt wurde. "Plakate kann man nachhängen, aber wenn die Gesundheit unserer Mitglieder in Gefahr ist, ist das verheerend für die Demokratie", sagte Buchner. [...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Oktober 2021, 12:07)
Dienstag, 9. August 2016, 20:16
Einen Vermummten kann man fotografieren und dann seine Identität feststellen!
9. August 2016
Niedersachsen: Vermummung künftig keine Straftat mehr
[...]
Statt dessen solle dies künftig als Ordnungswidrigkeit behandelt werden, [...]
„Die Polizei kann so bei Demonstrationen stärker situationsangemessen und deeskalierend agieren und muß nicht jede Vermummung von Demonstranten als Straftat verfolgen“, lobte Janssen-Kucz. Grundsätzlich bleibe es jedoch beim Vermummungsverbot auf Demonstrationen.
Das Versammlungsgesetz sieht eigentlich ein Verbot von einer Aufmachung vor, „die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern“. Zugleich läßt das Gesetz den Behörden dabei jedoch einen Spielraum zur Umsetzung. (ho)
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Samstag, 1. Juni 2024, 23:37
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