Heimatforum

Zitat

Flüchtlingsunterkunft Rauchwolke über Düsseldorf:

Unterkunft auf Messegelände brennt

Bei einem Großbrand in einer als Flüchtlingsunterkunft genutzten ehemaligen Messehalle haben am Dienstag in Düsseldorf mehrere Menschen Rauchvergiftungen erlitten.

Einem Bericht der "Rheinischen Post" zufolge wurden 28 Menschen verletzt. Nach dem Feuer wurden zwei Männer in der Nähe des Brandortes in Handschellen abgeführt. Aktuellsten Informationen der Zeitung zufolge ermittelt die Polizei wegen schwerer Brandstiftung gegen Flüchtlinge. Es soll sechs Verdächtige geben.

Auch der "Express" berichtete, dass es sich bei den Verdächtigen um Flüchtlinge handelt. Beiden Berichten zufolge soll einer der Festgenommenen vor Reportern mit Videos aus dem Inneren der brennenden Flüchtlingsunterkunft geprahlt haben.

Die beiden Männer wurden von Personen in Zivilkleidung abgeführt. Laut "Express" gaben Bewohner an, den Brand aus Frust gelegt zu haben.

Unterkunft dient als Drehkreuz

Über dem Brandort steht eine große Rauchsäule. Die Bevölkerung wurde vor möglichem Rauchniederschlag gewarnt und gebeten, Türen und Fenster geschlossen zu halten. Etwa 70 Feuerwehrleute sind im Einsatz.

Zitat

Zitat:

„da er von der Security nicht zum Ramadanfrühstück geweckt wurde“

Zitat

Brandstifter von Düsseldorf hatte Asyl erschlichen – Zwei weitere Festnahmen

Einer der mutmaßlichen Brandstifter des Großbrandes in der Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft hat sich wahrscheinlich sein Asyl erschlichen – er gab sich als Syrer aus. Inwischen wurde zwei weitere Verdächtige festgenommen.

Der mutmaßliche Brandstifter von Düsseldorf, hat sich Behördenangaben nach nur als Syrer ausgegeben, berichtet der "Express".
In Wirklichkeit aber ist er Marokkaner. Marokko gilt als sicheres Herkunftsland.
In dieses Land kann auch abgeschoben werden. Nach Syrien dagegen nicht.

Der Tatverdächtige hatte sich Express-Reportern gegenüber offenbart und lebte selbst in diesem Flüchtlingsheim. Dort fühlte er sich schlecht behandelt, da er von der Security nicht zum Ramadanfrühstück geweckt wurde. Die hätten das absichtlich gemacht, meinte der mutmaßliche Täter. Danach sei der Plan für die Brandlegung entstanden.

Acht Verdächtige von der Polizei festgenommen

Inzwischen hat die Polizei acht Verdächtige festgenommen. Zwei von ihnen seien dringend tatverdächtig, das Feuer in der Halle nahe der Messe gelegt zu haben, teilte die Polizei mit.

Es handele sich um unzufriedene Bewohner.

Zitat

Veröffentlicht am 09.06.2016

Das BAMF schätzt, dass jeder Flüchtling in Deutschland im Schnitt einen Familienangehörigen nachholt. Prof. Gunnar Heinsohn, Demograph am NATO Defense College Rom, über soziale Folgen und ökonomische Kosten des Nachzugs.

Zitat

Die konstruierte Welt der Immigrationsjubler

Imad Karim, libanesisch-deutscher Regisseur, Drehbuchautor und Fernsehjournalist entlarvt die Vergötterung der »Flüchtlinge«:

»Wäre die Mehrheit der Flüchtlinge so, wie Sie sie beschreiben, hätte sie den Krieg in ihrem Land nicht angefangen!

In einer Veranstaltung des Königsteiner Schülerkongresses am 24.Mai 2016 im Taunus wird die »göttliche Mission« von Immigrationsverliebten wie der evangelischen Pfarrerin Katharina Stoodt-Neuschäfer vom »Freundeskreis Asyl« von Imad Karim auf eine mehr als deutliche Weise entlarvt.

»Das gibt es bei Deutschen, hier geborenen Menschen, kaum«

Pfarrerin Katharina Stoodt-Neuschäfer, ihres Zeichens tätig für das Evangelische Pfarramt Königstein im Taunus, sowie höchst engagierte Mitinitiatorin des »Freundeskreis Asyl – Königstein im Taunus« findet ihn ihrem Jubilieren und Lobpreisen ob ihrer Immigranten kein Halten mehr.

Auf der benannten Veranstaltung führt sie aus:

„Vielen von denen ich kenne, ob sie aus Afghanistan, aus Syrien oder aus Eritrea kommen, sind total ehrgeizig. Das gibt es bei Deutschen, hier geborenen Menschen, kaum: Eine solche Wucht an `Ich will hier vorwärts kommen! «

» Wir haben Menschen alphabetisiert. Frauen aus Somalia, Menschen aus Eritrea. Wir alphabetisieren Leute die aus Afghanistan kommen und wirklich nicht wissen, wie man einen Stift hält. Nach einiger Zeit können sie dann lesen und schreiben!»

»Es macht mir wirklich Angst, wie Sie das Ganze – mit Verlaub – glorifizieren»

Imad Karim entgegnet dem Lobgesang der evangelischen Pfarrerin:

»Es macht mir wirklich Angst, wie Sie das Ganze – mit Verlaub – glorifizieren. Sie mystifizieren das Thema! Es ist ja fast eine göttliche Mission wie Sie es beschreiben. Die Flüchtlinge, die alle nur das Beste wollen. Ich habe das Gefühl, sie konstruieren eine Welt und Sie sehen darin eine Mission.

»Es gibt großartige Menschen unter den Flüchtlingen, die neugierig sind, die etwas lernen wollen. Aber das ist nicht die Mehrheit«, so die für die Anwesenden wohl ernüchternde Ansage. »Egal, wie Sie das nun formulieren und hindrehen:

Es ist nicht die Mehrheit.

Denn wäre die Mehrheit der Flüchtlinge so, wie Sie sie beschreiben, hätte sie den Krieg in ihrem Land nicht angefangen!«

Zitat von »matty«

Pfarrerin Katharina Stoodt-Neuschäfer, ihres Zeichens tätig für das Evangelische Pfarramt Königstein im Taunus, sowie höchst engagierte Mitinitiatorin des »Freundeskreis Asyl – Königstein im Taunus« findet ihn ihrem Jubilieren und Lobpreisen ob ihrer Immigranten kein Halten mehr.

Auf der benannten Veranstaltung führt sie aus:

„Vielen von denen ich kenne, ob sie aus Afghanistan, aus Syrien oder aus Eritrea kommen, sind total ehrgeizig. Das gibt es bei Deutschen, hier geborenen Menschen, kaum: Eine solche Wucht an `Ich will hier vorwärts kommen! «

[...]

»Es macht mir wirklich Angst, wie Sie das Ganze – mit Verlaub – glorifizieren»

Imad Karim entgegnet dem Lobgesang der evangelischen Pfarrerin:

»Es macht mir wirklich Angst, wie Sie das Ganze – mit Verlaub – glorifizieren. Sie mystifizieren das Thema! Es ist ja fast eine göttliche Mission wie Sie es beschreiben. Die Flüchtlinge, die alle nur das Beste wollen. Ich habe das Gefühl, sie konstruieren eine Welt und Sie sehen darin eine Mission.

»Es gibt großartige Menschen unter den Flüchtlingen, die neugierig sind, die etwas lernen wollen. Aber das ist nicht die Mehrheit«, so die für die Anwesenden wohl ernüchternde Ansage. »Egal, wie Sie das nun formulieren und hindrehen:

Es ist nicht die Mehrheit.

Denn wäre die Mehrheit der Flüchtlinge so, wie Sie sie beschreiben, hätte sie den Krieg in ihrem Land nicht angefangen!«

Zitat von »uebender«

Wohnungen für Flüchtlinge kosten zwei Milliarden Euro

Zitat

Bedarf kann trotz Bauboom nicht gedeckt werden
Datum: 13.06.2016 15:05 Uhr

Knapp 250.000 neue Wohnungen sind vergangenes Jahr in Deutschland
fertiggestellt worden – so viele wie seit 2006 nicht mehr. Doch trotz des
Booms kann der vorausgesagte Bedarf nicht gedeckt werden. [...]
Trotz des Booms wird noch zu wenig gebaut. Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) und die Immobilienwirtschaft gehen davon aus, dass bis 2020 jedes Jahr 350.000 bis 400.000 neue Wohnungen erforderlich sind, um den auch durch den Flüchtlingszuzug erhöhten Bedarf zu decken. Zur Förderung des Mietwohnungsbau plant die Bundesregierung Vergünstigungen bei der Steuer in Milliardenhöhe, die im Bundestag aber auf Eis liegen.

Zitat

Länder wollen mehr Geld für Flüchtlinge

16.06.2016

[...]Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) sagte, es reiche vorne und hinten nicht, wenn der Bund seinen Beitrag an den Kosten der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge von derzeit 350 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro aufstocken wolle und das nur für 2016. Notwendig sei eine vollständige unbefristete Übernahme der Kosten.[...]

Der Deutsche Städtetag forderte Bund und Länder auf, jetzt endlich Beschlüsse zur Finanzierung der Flüchtlingsintegration zu fassen. «Wir brauchen eine Entlastung der Städte bei den Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger, Hilfen beim Wohnungsbau und beim Ausbau von Kitas und Schulen», sagte seine Präsidentin Eva Lohse der «Neuen Osnabrücker Zeitung».[...]

Der Bund müsste dagegen pro Jahr knapp zehn Milliarden Euro draufzahlen.[...]

Zitat von »uebender«

es sind 8 Millionen in der BRiD die den Laden am noch laufen halten!
Jeder der heute 40 Jahre ist wird keine Rente mehr bekommen!
Spätestens nach 30 Jahren sind alle deutschen Fachkräfte abgewandert!
In 30 Jahren ist die BRiD ein Drittland!

Zitat

97.000 weniger Arbeitslose als vor einem Jahr
30.06.2016
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juni im Vergleich zum Vorjahresmonat um 97.000 auf 2,614 Millionen gesunken. Gegenüber dem Vormonat Mai sank die Zahl der Arbeitslosen um 50.000, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mit. Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat um 6.000 abgenommen. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Punkte auf 5,9 Prozent. "Der Arbeitsmarkt entwickelt sich weiter positiv", so der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise. "Die Arbeitslosigkeit ist erneut gesunken und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat kräftig zugenommen." Die Nachfrage nach Arbeitskräften sei hoch.

Authors: Deutsche Nachrichten

Zitat

Sozialausgaben: fast 1 Bio.
30.06.2016
Die Sozialausgaben in Deutschland sind im vergangenen Jahr auf ein neues Rekordhoch gestiegen. Wie "Bild" (Donnerstag) unter Berufung auf Zahlen des Bundessozialministeriums berichtet, beliefen sich die Ausgaben auf 888,2 Milliarden Euro.

Das waren 4,5 Prozent mehr als 2014 (849,8 Milliarden Euro). Die höchsten Einzelposten im Sozialbudget waren demnach die Rente (282,4 Milliarden Euro), die Krankenversicherung (211,9 Milliarden Euro) und die Beamten-Pensionen (52,9 Milliarden Euro).

Erstmals lagen die Ausgaben für die Pflegeversicherung mit 28,9 Milliarden Euro über denen der Arbeitslosenversicherung (27,4 Milliarden Euro). Der Beitrag der Privat-Haushalte zur Finanzierung des Sozialbudgets ist von 278 im Jahr 2014 auf knapp 289 Milliarden Euro gestiegen.

Zitat

Ratten, Müll und saure Luft: Integrationspolitiker besucht "Roma-Slums" von Duisburg-Marxloh

Nach der Besichtigung von Abfallbergen und zugemüllten Kellern im Duisburger Problemviertel Marxloh kam der Staatssekretär für Integration, Thorsten Klute, zu der Erkenntnis, dass man bei manchen Menschen die "Fähigkeit zu wohnen infrage stellen" müsse und dies, obwohl kurz vorher noch schnell mal geputzt wurde.

In Marxloh leben rund 2.100 Rumänen und 2.500 Bulgaren. So manche von ihnen, vor allem an der Hagedornstraße und deren Umfeld würden hier "genauso leben, wie in den Slums in Rumänien", so Klute.

Müllberge und "skrupellose Vermieter"

Allerdings war die Kunde vom Auftauchen der Politprominenz schon vorausgeeilt und die rührigen Bewohner des Viertels schwangen die Besen im Laufe des Mittwochs, was die Abfallberge deutlich zum Schmelzen brachte.

Dass der Besen hier nicht zum Standardwerkzeug gehört, ließ sich dann aber doch nicht ganz verbergen. Riesige Müllhaufen auf Hinterhöfen mit herumtollenden Ratten und zugemüllte Keller verströmten den säuerlichen Geruch verwesender Lebensmittel.

Hinzu kommt das Elend überfüllter Wohnhäuser, teilweise ohne fließend Wasser.

"Skrupellose Vermieter" kaufen eine Immobilie nach der anderen von Eigentümern, die hier weg wollen auf, und überbelegen sie gewinnbringend "mit Menschen aus sehr armen Regionen". Diesen will Klute das Handwerk legen. Gegen die Überbelegung will er mit dem Wohnungsaufsichtsgesetz vorgehen.

No-Go to this place?

Bei einer nächtlichen Patrouille mit der Polizei war dann auch kaum was los und so konnte der Politiker natürlich auch keine No-Go-Areas mehr entdecken, für heute wenigstens.

Zitat

7. Juli 2016
Kopftuchträgerin attackiert – Polizei verhaftet Asylbewerber
KIEL. Nach dem Angriff auf eine kopftuchtragende Frau in Kiel hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Bei dem 55 Jahre alten Mann handelt es sich nach Angaben der Polizei um einen Asylbewerber aus Rußland. „Er ist der Polizei im Zusammenhang mit einem Körperverletzungsdelikt bekannt“, teilte die Behörde mit.

Die moslemische Frau war am vergangenen Wochenende auf offener Straße angegriffen und als „scheiß Muslima“ beschimpft worden.[...]

Zitat

Zitat:

„Oder Deutschland übernimmt das Modell der Vereinigten Staaten, das keine Sozialleistungen für Zuwanderer vorsieht.“
„Die Politik ist gefordert, eine bestmögliche Integration sicherzustellen, um diese Kosten zumindest teilweise zu dämpfen.“

Zitat

Raffelhüschen: Grenzen zu und Wohlfahrtsstaat oder USA-Einwanderungsmodell

Wir können uns vieles leisten, auf Pump. Irgendwann muss jemand dafür bezahlen: Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen schlägt Grenzschließungen vor oder aber das Einwanderermodell der USA: keine Sozialleistungen für Zuwanderer.

Für Bernd Raffelhüschen ist es klar, Deutschland könne sich auf Dauer keine ungesteuerte Zuwanderung leisten.
„Die Masse der Zuwanderer wird am Ende die steuerfinanzierte Grundsicherung im Alter bekommen“, sagte der Finanzwissenschaftler auf die Zukunft weisend.

Das Wohlstandsgefälle zwischen Europa und Afrika sei so groß, dass bei offenen Grenzen eine riesige Armutswanderung unvermeidbar wäre.

Entweder halten die Deutschen an ihrem Wohlfahrtsstaat mit starken Umverteilungselementen fest dann müsste man die Grenzen schließen.

Regierung arbeitet mit Tricks

Diese implizite Staatsschuld gibt an, welche Rücklagen die öffentliche Hand bilden müsste, um die versprochenen Sozialleistungen in Zukunft bezahlen zu können. Jedoch lebt der Staat von der Hand in den Mund und bildet keine Reserven.

Migrationskrise mit Dauerkosten

Die Bundesregierung habe die gute Konjunkturlage nicht genutzt, um den Haushalt mutiger zu konsolidieren, kritisierte Raffelhüschen. Sie habe stattdessen das teure Rentenpaket und auch noch die Ausweitung der Pflegeleistungen auf den Weg gebracht.

„Eine ungesteuerte Zuwanderung bringt dem Land keine fiskalische Rendite, sondern kostet dauerhaft“

Selbst positiv unrealistische Szenarien sind erschreckend

Laut Raffelhüschen sei selbst die Bilanz bei den schon hier lebenden Ausländern negativ. Selbst im unrealistischen Fall, dass die Flüchtlinge sofort ähnliche Jobs wie die hier lebenden Migranten bekämen, würde die Gesamtverschuldung von 198 Prozent auf 212 Prozent des BIP steigen.
Doch:

„Selbst dieses Szenario ist noch unrealistisch positiv.“

Zitat

Soros: Akzeptiert, dass Flüchtlinge 30 Milliarden kosten, oder riskiert den EU-Zusammenbruch!

In einem Artikel fordert der Spekulant George Soros die EU dazu auf, zur Versorgung von 300.000 Flüchtlingen 30 Milliarden Euro jährlich bereitzustellen, oder den Zusammenbruch zu riskieren. Seine verquere Logik dürfte aber bei den EU-Führern auf Zustimmung stoßen.

Von Marco Maier

Der Multimilliardär und Börsenspekulant George Soros ist bekannt dafür, sich in die Politik verschiedener Länder einzumischen. Er gilt auch als einflussreicher Geldgeber für diverse Organisationen, die den Flüchtlingsstrom über die Balkanroute nach Mittel- und Nordeuropa orchestrierten.

Darin schreibt er, dass die bisherige Entwicklung dazu führte, dass der Brexit Realität wurde und bei den kommenden Wahlen in Frankreich, den Niederlanden und in Deutschland, sowie beim Flüchtlingsreferendum in Ungarn die nationalistischen Kräfte deutlich zulegen werden.

Dabei fordert er die EU-Führer dazu auf, die Flüchtlings- und Migrationspolitik zur höchsten Priorität zu machen, weil sie "ohne dies nicht überleben" könne.

So fordert er die Etablierung eines garantierten Ziels von "mindestens 300.000 Flüchtlingen jährlich, die direkt vom Nahen Osten nach Europa umgesiedelt" werden sollen.

Dabei dürfen natürlich wieder einmal nicht die ominösen "Fachkräfte" in seiner Argumentation fehlen und die "unterschiedlichen Fähigkeiten" die von den "unterschiedlichen Völkerschaften" mitgebracht würden.

Um dies zu finanzieren, müsse die EU ein geeignetes Finanzierungsinstrument finden. Denn für die Versorgung und die Integration dieser Immigranten veranschlagt er Kosten von 30 Milliarden Euro pro Jahr. Das wären umgelegt auf jeden EU-Bürger – vom Säugling bis zum Greis – rund 60 Euro pro Jahr.

Vielmehr würde sein Vorschlag der Umsiedlung von jährlich Hunderttausenden Menschen aus dem Nahen Osten dazu führen, dass noch mehr Menschen auf die Barrikaden gehen.

Zitat

Zitat:

* Salzlandkreis mit..................7.993,39 Euro
* Burgenlandkreis bei........... 12.205,57 Euro

Zitat

Sachsen-Anhalt will zu hohe Flüchtlingskosten nicht übernehmen


Während der Salzlandkreis mit 7.993,39 Euro pro Flüchtling kalkulierte, lag der Wert im Burgenlandkreis bei 12.205,57 Euro. Zwischen dem günstigsten und dem teuersten Kreis lag also eine 4.000-Euro-Spanne.

Sachsen-Anhalts Landesregierung will Landkreise sanktionieren, die überdurchschnittlich hohe Kosten bei der Flüchtlingsunterbringung verursachen. Kreise, die künftig über dem Landesschnitt liegen, sollen die Mehrkosten nicht erstattet bekommen, sondern selbst tragen, sagte Christian Fischer, Sprecher des Innenministeriums der „Mitteldeutschen Zeitung“

Bereits in der Abrechnung im kommenden Jahr soll die Regel greifen. Hintergrund der Neuerung ist, dass mit Blick auf die Flüchtlingskosten 2015 teils erhebliche Unterschiede zwischen den Landkreisen bestanden.

Das zeige eine interne Berechnung des Ministeriums, berichtet die Zeitung. Sie listet die durchschnittlichen Kosten pro Flüchtling im Jahr 2015 für die Kreise und kreisfreien Städte auf. Während der Salzlandkreis mit 7.993,39 Euro pro Flüchtling kalkulierte, lag der Wert im Burgenlandkreis bei 12.205,57 Euro. Zwischen dem günstigsten und dem teuersten Kreis lag also eine 4.000-Euro-Spanne. Der Landesschnitt lag bei 10.469 Euro – samt Unterbringung, Betreuung und Krankenkosten.

Dass die Kosten teils stark variieren, liegt laut Landkreistag in erheblichem Maße an der Art der Unterbringung. „Es macht einen Unterschied, ob Sie die Unterbringung mit eigenen Immobilien, quasi mit Bordmitteln, organisieren, oder sich von Privatanbietern ein Dienstleisterpaket schnüren lassen“, sagte Michael Struckmeier, Vize-Geschäftsführer des Landkreistages, der Zeitung.

Zitat

Flüchtlinge: Geheimer Asylbericht sorgt für Wirbel

Sicherheit in Gefahr

Riesenaufregung um ein geheimes Dokument mit brisantem Inhalt aus dem österreichischen Innenministerium, das den deutschen Behörden zugespielt wurde: Durch den Flüchtlingsansturm sei die "innere Sicherheit" nicht mehr gewährleistet, heißt es dort.

Das Ministerium dementierte umgehend - obwohl das Beamten-Papier existiert: Der ORF veröffentlichte am Mittwochabend in der "ZiB 2" erste Ausschnitte des Dokuments, krone.at hat das gesamte Dossier.


Das brisante Schriftstück stamme aus den "Niederungen" des Innenministeriums, heißt es gegenüber der "Krone". Der Führungsetage sei das zu heikel bzw. ein "Bedrohungsszenario" dieser Ausprägung nicht bekannt. Wer das Dokument der bayrischen Polizei sowie dem Bayerischen Rundfunk zuspielte, ist unklar.

"Gefahr für Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung"

Das Papier liest sich so: "Gefahr für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Ruhe und Sicherheit durch die massive Bindung des Polizeipersonals zur Abwicklung der Tätigkeiten im Zusammenhang mit illegalen Einreisen", zitierte der Bayerische Rundfunk aus dem Papier.
Und weiter:

"Gefahr interethnischer und interreligiöser Konflikte unter den Migranten" bis hin zu einer "Außerkraftsetzung der gesetzlichen Strukturen".

Zahlreiche Polizei- Organisationen beteiligt

Dass das Papier allerdings keinesfalls so "unbedeutend" ist, zeigt die Beteiligung der folgenden Organisationen der Exekutive: BMI II/2 Exekutivdienst, Grenzdienst, Frontex; BMI II/3 Fremdenpolizei, Grenzwesen; BK/3.4 Bundeskriminalamt Abteilung Schlepperei; BK/4.1 Bundeskriminalamt Abteilung Operative Kriminalanalyse; OZ- AGM Operatives Zentrum für Ausgleichsmaßnahmen; SPK Schwechat Stadtpolizeikommando Schwechat.

Zitat

3. August 2016
Irak statt Meschede: Asylbewerber drohen mit Ausreise
MESCHEDE. Eine Gruppe von rund 40 Asylbewerbern hat es abgelehnt, in einer Schule im nordrhein-westfälischen Meschede untergebracht zu werden. Die Iraker und Syrer beschwerten sich über „menschenunwürdige Zustände“. So seien nicht alle Badezimmer der für 400.000 Euro renovierten ehemaligen Schule geöffnet gewesen. Zudem habe es angeblich gestunken.

Als die Polizei am Montag abend anrückte, um den Streit zu klären, hatten die Asylsuchenden bereits einen Reisebus bestellt, der sie zurück nach Bad Berleburg brachte. Den Busfahrer bezahlten sie nach Angaben der WAZ unverzüglich in Bar. Dort erklärten die Asylbewerber, sie würden lieber in ihre Heimat zurück als nach Meschede zu ziehen. „Einige wären bereit, auf der Straße zu bleiben, oder auch wieder in unsere Länder zu gehen und dem Krieg ausgesetzt zu sein, aber nicht wieder nach Meschede“, sagte einer der Asylsuchenden. Laut dem Blatt kam es nach der Rückkehr zu einem größeren Polizeieinsatz und Tumulten.[...]

Zitat

Dortmund: Massenschlägerei im BAMF-Wartezimmer

Im Wartezimmer einer Dortmunder Asyl-Aufnahmestelle kam es am helllichten Montagmorgen zu einer wüsten Massenschlägerei. Ein verbaler Streit zwischen Migranten eskalierte. Unter lautem Geschrei und fliegenden Stühlen gingen zahlreiche Asylbewerber aufeinander los. Fünf Menschen wurden verletzt und drei festgenommen.

Wie die Polizei Dortmund meldete, gerieten in einer Institution an der Huckarder Straße am Montagvormittag mehrere Personen erst verbal und dann körperlich aneinander. Ersten Zeugenaussagen zufolge wurden auch Stühle als Waffen eingesetzt.

Nach dem Eintreffen der Beamten waren noch acht beteiligte Personen im Alter von 14 bis 37 Jahren anwesend. Drei junge Männer (14, 15, 20) wurden vorläufig festgenommen und nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt.

Die verbliebenen fünf Personen, vier Männer (19, 21, 26 und 37) und eine Frau (33) kamen mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus, wo sie ambulant behandelt wurden.

Zitat

Regierung plündert Gesundheitsfonds - Krankenkassen vor Kollaps?
04.08.2016

SoVD-Präsident: "Der Gesundheitsfonds darf nicht ausgeschlachtet werden." - AfD: Krankenkassen vor Kollaps.

Zum aktuellen Kabinettsbeschluss einer umstrittenen Finanzspritze von 1,5 Milliarden Euro für die gesetzlichen Krankenkassen aus dem Gesundheitsfonds erklärt Sozialverband Deuschland-Präsident Adolf Bauer:

"Der Gesundheitsfonds darf nicht ausgeschlachtet werden. Insbesondere die Mehrausgaben für die Gesundheitsversorgung geflüchteter Menschen sind als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zwingend aus Steuermitteln zu finanzieren. Statt auf Reserven zurückzugreifen, sollten die Finanzierungsprobleme an der Wurzel gepackt werden. Eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Gesundheitskosten, wie unser Verband sie seit Langem fordert, ist deshalb unverzichtbar."

AfD Alice Weidel: Krankenkassen brechen bereits jetzt zusammen

Am Mittwoch, den 3. August 2016, hat das Bundeskabinett beschlossen, zur Deckung der Gesundheitskosten von Asylbewerbern eine Milliarde Euro aus der Liquiditätsreserve des staatlichen Gesundheitsfonds an die Krankenkassen zu zahlen. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:

„Alle Asylbewerber, also auch geduldete Personen, werden in Deutschland gesetzlich krankenversichert. Bei über einer Million Menschen – Familienachzug nicht mitgezählt – klingt die Aussage aus Politik und Krankenkassen, das werde keine Auswirkungen auf die Beiträge haben, wie ein schlechter Scherz.

Um die Fassade aufrecht zu erhalten, vergreift sich die Regierung nun an der Liquiditätsreserve des staatlichen Gesundheitsfonds. Tatsächlich handelt es sich dabei aber um das Geld der Beitragszahler. Daraus speist sich dieser Fonds nämlich. Um ihn zu finanzieren wurden die Beiträge in den vergangen Jahren bereits angehoben.

Dass dies keine einmalige Aktion bleiben wird, ist klar und räumt selbst die Bundesregierung implizit ein. Während die Krankenkassen sich bemühen, den erhöhten Finanzbedarf nicht mit der Migrationskrise in Verbindung zu bringen.

Es ist skandalös, wie die Solidargemeinschaft der Beitragszahler durch diese Zweckentfremdung nachhaltig zerstört wird. Zudem sollen die Bürger über die wahren Kosten dreist getäuscht werden. Völlig unverständlich dabei ist, mit welcher Gleichgültigkeit unsere Medienlandschaft diesen Vorgang kaum thematisiert. Wo ist der Aufschrei?

[...]

Im kommenden Jahr sollen übrigens die Krankenkassenbeiträge wieder steigen. Wer hätte das gedacht?“

Zitat

Asylbewerber blockieren Straße und gehen auf Fahrer los


Eine Gruppe von Asylbewerbern hat in der Nähe des baden-württembergischen Heidelsheim versucht, eine Bundesstraße zu blockieren. Laut Zeugen rannten am Mittwoch abend zuerst zwei Männer unvermittelt auf die Fahrbahn und zwangen zwei herannahende Autos zu einer Vollbremsung, berichtet die Polizei.

„Beide Personen ließen sich anschließend zur Sitzblockade nieder und verhinderten gleichzeitig auch die Durchfahrt des Gegenverkehrs“, teilte das Polizeipräsidium Karlsruhe mit. Nachdem drei Fahrzeuginsassen auf die Asylbewerber zugingen, erhielten die Blockierer Unterstützung von 25 weiteren mit Kanthölzern bewaffneten Personen.

„Die drei Fahrzeuginsassen, allesamt Handwerker, haben daraufhin den Ermittlungen zufolge ihren Kofferraum geöffnet und sich ihrerseits mit Eisenstangen und Nagelschußgeräten ausgestattet.“ Beide Personengruppen entfernten sich danach vom Tatort. Die Polizei stellte nach ihrem Eintreffen bei den Asylbewerbern die Holzstöcke sicher. Laut der Behörde wollten die Asylbewerber mit der Aktion „ihren Unmut über die Verlegung in eine andere Unterkunft“ zum Ausdruck bringen.

Zitat

Zahl der Asylanträge im Juli um 98,4 Prozent gestiegen


Im Juli 2016 sind beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 74.454 Asylanträge gestellt worden: Dies bedeutet einen Anstieg um 98,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat Juli 2015, teilte das …

Im Juli 2016 sind beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 74.454 Asylanträge gestellt worden: Dies bedeutet einen Anstieg um 98,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat Juli 2015, teilte das Bundesinnenministerium am Montag mit. Entschieden hat das Bundesamt im Juli 2016 über die Anträge von 53.008 Personen. Das entspricht einem Anstieg von 133,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat Juli 2015 (22.710 Entscheidungen).

Zitat

Fallen Sie nicht auf die Flüchtlingslüge herein – warum wir auch 2016 wieder überrannt werden

Peter Orzechowski

Das große Lügen wird immer dreister: Da erzählen uns die Regierung und die von ihr beauftragten Medien die Storys von den psychisch labilen Einzel-Amoktätern, damit ja niemand eine Verbindung zur bewussten Durchmischungspolitik von Kanzlerin Merkel zieht.

Und jetzt belügt man uns mit angeblich sinkenden Flüchtlingszahlen. Die Wahrheit ist: Der massive Umbau Deutschlands, der 2015 mit der Flutung durch Flüchtlingsströme begonnen hat, geht munter weiter.

Dass uns die Mainstream-Medien systematisch belügen, ist nichts Neues. Aber die Dreistigkeit ihrer Lügen verwundert doch immer wieder.

So meldete Zeit online am 8. Juli unter der Überschrift »Deutschland registriert immer weniger Flüchtlinge«: »Die Zahl der Asylsuchenden nimmt von Monat zu Monat ab

Darunter hieß es dann noch einmal zur Beruhigung der Leser: »Die Flüchtlingskrise hat sich deutlich entspannt.« Dann wird der Bundesinnenminister zitiert, der davon schwadronierte, dass im ersten Halbjahr 2016 rund 220 000 »schutzsuchende Migranten« nach Deutschland gekommen seien.

Die Frankfurter Allgemeine (FAZ) bläst ins selbe Horn. Bei ihr sind es auf einmal nur noch 200 000 Flüchtlinge. Und dann gleich der beruhigende Satz: »Das ist ein deutlicher Rückgang im Vergleich zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise, als allein im Oktober vergangenen Jahres 181 000 Migranten nach Deutschland gekommen waren.« So weit die Propaganda. Die Fakten sehen ganz anders aus.

Migrationsdruck aus Afrika steigt

Bis zu einer Million Menschen warten in Libyen, in Ägypten sollen es fünf Millionen sein. Die Zahl der Migranten auf der Mittelmeerroute nach Sizilien wächst. Italien meldet bereits Probleme mit der Unterbringung der Flüchtlinge.

Aus Libyen berichtet die Internationale Organisation für Migration (IOM), dass sich dort zwischen 700 000 und einer Million Migranten aufhalten: »Aber niemand weiß, wie viele nach Europa reisen möchten.«

Beunruhigend ist, dass dem italienischen Innenministerium zufolge inzwischen auch Migranten-Boote aus ägyptischen Häfen kommen. In Ägypten mündet eine alte Wanderroute, die von Ostafrika über den Sudan ans Mittelmeer führt.

Die EU »droht von Afrika aus überspült zu werden«, warnt schon die niederländische Tageszeitung De Telegraaf.

Wieder mehr Migranten in Bayern

Der anhaltende und wieder steigende Flüchtlingsdruck macht sich auch an der bayerisch-österreichischen Grenze bemerkbar: Mehrere Monate nach der Schließung der Balkanroute nimmt die Zahl der Schleusungen jetzt wieder zu.