Heimatforum

Der Krampf mit den Rotationseuropäern!

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Stadtrat: Roma-Ansturm und kein Ende in Sicht

Sozialdezerntin Birgit Zoerner begann anschließend ihren Vortrag mit der Nennung einiger interessanter Zahlen: Ende Januar waren in Dortmund etwas mehr als 4.800 Einwanderer aus Bulgarien und Rumänien gemeldet. Interessant ist hierbei, dass die rumänischen Staatsangehörigen mittlerweile mit 2.745 Personen die Mehrheit stellen, früher waren es stets mehr bulgarische Einwanderer gewesen. Im Januar 2014 waren 363 neue Einwanderer aus diesen Ländern registriert worden, dies sind rund drei mal so viele, wie man im vergangenen Jahr monatlich registriert hat.

Über die Qualifikation der nach Dortmund zugewanderten „Fachkräfte“ kam sie im Anschluss zu sprechen, rund 70 % – 80 % der Einwanderer verfügen über keine abgeschlossene Berufsausbildung

http://www.dortmundecho.org/2014/02/stad…-ende-in-sicht/

Die Realität ist doch daß keiner der Armutszuwanderer in der br D gebraucht wird, Gründe dafür sind vielfältig und reichen vom Analphabeten zu Mangel an Arbeitsplätzen für Leute die der Sprache nicht mächtig sind bis zur Tatsache daß viele der Migranten illegal ins Land kommen ,ohne jedes Recht auf politisches Asyl.
Bei den Rotationseuropäern kommen noch große kulturelle Hindernisse dazu, die für das Scheitern sie zu integrieren verantwortlich sind.deutschland hat über 3 Millionen Arbeitslose, es sollte alles daran gesetzt werden sie zu qualifizieren,dazu rüstige Frührentner ,die ihres Alters wegen diskriminiert werden und nicht zu vergessen die Armee der Aufstocker ,die selbst bei guter Ausbildung keine adequate Arbeit finden.bei den Leuten sollte der Hebel angesetzt werden bevor mehr " selbsständige Schubkarren Schieber " aus Bulgarien und Rumänien importiert werden.

Migration: Die Multikulti-Fantasie ist gescheitert!

Mittlerweile verkommt das deutsche Hartz 4 System zur Spendier- Dose für die ganze Welt.
Die Lüge des Arbeitskräfte Mangels , dienen nur dazu den deutschen Steuerzahler (Michel) ruhig zu stellen, damit sich die Anderen aus den Töpfen in Ruhe bedienen können
Wenn sich Arbeitgeberlobby und Grüne bzgl. Einwanderung einig sind, bedeutet das für das Deutsche Volk Alarmstufe Dunkelrot(h)!

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Mehrheit der Deutschen fordert Abstimmung über Zuwanderung

Nach dem Volksentscheid zur Begrenzung der
Zuwanderung in die Schweiz fordern zwei Drittel der Deutschen, eine ähnliche Abstimmung auch hierzulande abzuhalten.

Demnach fordern zudem 39 Prozent der 501 Befragten, die Zuwanderung nach Deutschland zu verringern. 50 Prozent sagen, die Zahl solle gleich bleiben. Nur 8 Prozent wollen mehr Zuwanderung.

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts…uwanderung.html

muß aber schriftlich festgelgt werden, wer denn überhaupt wählen darf. Denn wenn 7 % unserer Mitbürger offiziell als Ausländer zugegeben werden, dann sind die restlichen 18 % Ausländer die lediglich einen deutschen Paß/Ausweis haben : Ausweiß-Deutsche oder Paßdeutsche, (auf den Begriff muß man sich noch einigen) und dann können sich die Gegner der übermäßigen Einwanderung ja vorstellen, wie die Abstimmung ausschaut.

Das man sichdarauf einigt, btr. Wahl, würde ja dazu führen, daß man sich mal hier in der BRiD einigt, wer denn eine Solidrität wie Hartz IV nun mal ist /bzw. nur sein kann: v e r d i e n t hat.

Das ist in meinen Augen eine notwendige, staatstragende, weitsichtige Entscheidung.

Sima

Ich meine, wenn man sich darum Gedanken machen würde,
wer denn eigentlich Deutscher wäre,
wenn man sich darum Gedanken machen würde, daß da eine Unterscheidung nötig wäre,
das wäre in meinen Augen staatstragend.

Ganz egal, ob sie daran überhaupt denken wollen.
Sie haben ja andere Interessen. Die sind ja noch blauäugiger als die Kommunisten, <--die sind es ja von Herzen,
die bei unserer Schein(chen)demokratie, die ist es ja nur vorgespielt.
Es geht ums Geld, daß man billige Arbeiskräfte kriegt.
Und wir lassen es uns gefallen, es geht ja um das grundlegende im Kapitalismus: den Gewinn, um den Mammon.

Sima

hat es ja dann auch seine Richtigkeit.
Vermute mal, so bestimmte "Spender": Steuerzahler. Könnt ja immerhin sein.

Sima

Racheakt der Zivilokkupanten!

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Polizei nimmt Amokläufer aus NRW in Pizzeria fest

Stundenlang jagen Spezialkräfte einen bewaffneten Mann, der in zwei Anwaltskanzleien Frauen tötete. In einer Pizzeria wird der 48-jährige Familienvater festgenommen.

Möglicherweise ist es ein Racheakt gewesen, denn der 48-jährige Yanquing T., gebürtig aus Shanghai und Vater von zwei Kindern, befand sich in einem Scheidungsverfahren.

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Nach dem Brand in Mannheim Mutter und Kinder wohnten illegal in der Wohnung

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Die bulgarische Familie, deren Kinder gestern bei einem Wohnungsbrand in Mannheim ums Leben kamen, hat illegal in dem Gebäude gelebt. Entsprechende Recherchen des SWR hat die Stadt Mannheim bestätigt. Erneut wurden unerlaubt verlegte Stromkabel entdeckt.

Die meisten der neun Familien waren illegal ins Haus eingedrungen, hatten keine Mietverträge, zahlten kein Geld und hatten den Eigentümer offenbar massiv bedroht. Weil keine Miete floss, hatte der Besitzer die Wohnung verschlossen. Darin gab es keinen Strom mehr.

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Fachkräfte auf dem Oranienplatz!

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Flüchtlinge bauen immer mehr Holzbuden

Verkehrte Welt am Oranienplatz: Es werden gerade fleißig Bretterbuden gebaut, aber noch längst nicht geräumt.

Auf dem Flüchtlingscamp am Oranienplatz wird gehämmert und gebaut. Statt Zelte entstehen immer mehr Bretterbuden. Während der Senat noch immer eine Lösung sucht, den Platz ohne Polizei zu räumen.
Inzwischen ist die Zahl der Holz-Hüttchen auf neun angewachsen, fast genau so viele wie dort Zeltunterkünfte stehen.
Helles Entsetzen bei Bezirksbürgermeisterin Monika Hermann (49, Grüne)

Quelle!>>>


Fachkräfte bauen Slums auf.
So sieht also die Zukunft bei uns aus.
Das Niveau wird nicht gesenkt, sondern angepasst. Und zwar an die Qualität der Politik die in unserem Land gemacht wird.
Zuwanderung bringt für die Wirtschaft schon enorme Vorteile.
Besonders im unteren Lohn-Sektor. Man zahlt gern 3 € die Stunde.
Man sollte sich mal die Frage stellen; Warum sich die Wirtschaft so gegen einen flächendeckenden Mindestlohn stemmt

Wenn sich Arbeitgeberlobby und Grüne bzgl. Einwanderung einig sind, bedeutet das für das Deutsche Volk Alarmstufe Dunkelrot(h)!

Die Slums der br D!

Tolle Wurst
Mal sehen wie die Stadt bald aussieht, wenn jeder der zu lange auf eine Wohnung warten muss (oder diese zu teuer ist) sich eine Bretterbude baut. Denn was für Flüchtlinge kein (rechtliches) Problem ist sollte für Einheimische ja erst recht nicht zu Probleme führen.
Die Welt ist doch in Ordnung
Senat und Bezirksamt lassen sich fröhlich von Flüchtlingen und Aktivisten am Nasenring durch die Manege führen. Sorgen ums Geld muß sich keiner von ihnen machen, Otto-Normal-Steuerzahler bezahlt das Schauspiel ja, den muß man gar nicht erst fragen.

Ist der Wähler schuldig daran das sich Politik unglaubwürdig darstellt?

Klar man bekommt, was man bestellt hat. Die Kreuzberger haben die Grünen bestellt und bekommen das grüne Chaos, die Berliner haben Wowereit bestellt und bekommen Party, Flughafenkatastrophe und Verantwortungslosigkeit.

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Warum die Hütten auf dem Oranienplatz rechtswidrig sind

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Hans Paul Prümm war bis 2013 Professor für öffentliches Recht. Er erklärt, warum die Buden der Flüchtlinge auf dem Kreuzberger Oranienplatz rechtswidrig sind und wann die Behörden einschreiten müssen.

Die Situation auf dem Oranienplatz hat sich verschärft. Jetzt bauen die Flüchtlinge Hütten. Gilt nicht das Baurecht?
Die erste Frage ist, ob das, was sie tun, rechtswidrig ist. Das ist eindeutig zu bejahen. Sie verstoßen sowohl gegen die Bauordnung, das Bundesbaugesetz als auch gegen das Grünanlagengesetz.
Das heißt, auch für die Zelte hätte das Baurecht eingehalten werden müssen?

Kommt ein Gutachten zu dem Schluss, dass Brandgefahr und damit Lebensgefahr besteht, dann reduziert sich der Ermessensspielraum auf Null.

Quelle!>>>

man müßte mal erfahen, wieviel m² überdachte Grundfläche die haben. Dann müßte doch das Bauamt einschreiten, wenn mehr es als 10m² sind - auf eigenem Grund und Boden. Man müßte sich mal schlau machen, wieviel die in Berlin ohne Bau-Genehmigung haben dürfen (auf einenem Boden zum Beispiel im eigenen Garten am Wohnhaus). Bei uns in Sachsen-Anhalt wäre das ein Problem, schon auf privaten Grundstück, wofür man jährlich Grundsteuern zahlt . . . außer dem Kaufpreis zu Anfang freilich. Für Garage muß man auch mehr bezahlen als ohne.

Jaja, sowas muß man doch beobachten - vor Gericht sollen wir doch alle gleich sein - oder?

mkG Sima

der muß doch n u r seinem Kolonialherrn Rechenschaft geben, doch nicht etwa den Wählern der Vasallenelite.

Der Sachverhalt ist mir ja nun klar nach der vorschriftsmäßigen Wortmeldung, die unseren Sprechtüten gestattet (oder etwa aufgetragen ??) wurde.

Die Facharbeiter stürmen die westlichen Werte!


Wir wollen aufhören, die Narren der Fremden zu sein und
zusammenhalten zu einem einigen, unteilbaren, starken,
freien deutschen Volk.“


Multi ist Tot!!!!

Frau Paravand erklärt wie die das “Monokultur”-Problem lösen möchte: “… Der Druck von Außen muss wachsen. Die Politik, Vereine, Journalisten und vor allem die Einwanderer selbst müssen das Wort ergreifen und hier auf Veränderungen drängen! …” Es ist damit die gleiche Masche wie sie jetzt auch schon läuft: die “Zivilgesellschaft” soll auf mehreren Ebenen handeln, damit niemand merkt wem das eigentlich nützt.
Aber jetzt mal die Gretchenfrage an euch: Kann ein “Nxxxxx” (als maximales Kontrast-Beispiel) Deutscher sein, ohne das er weiße, deutsche Vorfahren hatte?
Thor Erleuchtet mich!

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Hunderte Flüchtlinge stürmen spanische Exklave

Ein Zaun in Marokko trennt Flüchtlinge vom Sprung in die EU. Nun nehmen die Massenanstürme auf die spanische Exklave Melilla zu. Spanien will handeln – und die Sicherheitsmaßnahmen verschärfen.

Hunderte afrikanische Flüchtlinge sind am Dienstag in die spanische Nordafrika-Exklave Melilla gestürmt. Etwa 500 Afrikaner versuchten, von Marokko aus in einem Massenansturm auf spanisches Gebiet zu gelangen. Nach spanischen Medienberichten gelang es mehr als der Hälfte von ihnen, die Grenzbefestigungen zu überwinden.

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Multi ist Tot!!!!


Wir wollen aufhören, die Narren der Fremden zu sein und
zusammenhalten zu einem einigen, unteilbaren, starken,
freien deutschen Volk.“

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Flüchtlinge und kein Ende!

Deutschland ist wieder ein Hauptziel für Asylsuchende


Die Zahl stieg gegenüber dem Vorjahr um 70 Prozent auf 109 600. Sie lag damit nach jüngsten UN-Zahlen deutlich über dem Durchschnitt der 28 EU-Staaten, wo 2013 eine Zunahme um 32 Prozent auf insgesamt 398 200 Anträge verzeichnet wurde.
Deutschland sei damit noch weit vor den USA, Frankreich und Schweden zum größten Aufnahmeland für Asylbewerber unter allen 44 als industrialisiert eingestuften Staaten geworden, erklärte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) in seinem globalen Asylbericht 2013.

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Das Boot ist voll!

Nicht nur das wir hier von Asylanten, Wirtschaftsflüchtlingen und Kriminellen überrannt werden
die werden auch ihre Probleme in Form von Bandenkämpfen und kriegerische Auseinandersetzungen mit bringen.
Dieser ganze Mischmasch- Brei der verschiedenen Etnien wird sich zu einem unlösbaren Problem heranwachsen.


Asylmissbrauch und Asylbetrug sind kein Menschenrecht!

Hat sich erst einmal ein Haufen Müll etabliert, brauch man sich nicht wundern dass der Haufen immer größer wird.
Ich sehe die massenhafte Zuwanderung von Asozialen, Kriminellen, Metalldieben, Räuberbanden, Einbruchspezialisten, usw. sehr positiv.
Deshalb müssen noch viel mehr Asoziale unsere Städte bevölkern damit die rot grüne Traumwelt für alle sichtbar kollabieren kann!

Erst der Zusammenbruch dieses abartigen Gutmenschen- Systems wird zu einem neuen hoffentlich freien Systems führen!!!


Sie wurden gerade Bereichert!!!

Wenn in einer Zeitungsmeldung zu einem typischen Delikt (Messerstecherei, Totschlag durch Kopftreten etc.) explizit die deutsche Staatsangehörigkeit eines Verdächtigen oder Täters genannt wird, dann denkt der Leser ja mittlerweile, daß es sich mit einiger Wahrscheinlichkeit nur um einen eingebürgerten Landsmann mit Migrationshintergrund handeln kann.


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Flüchtlinge

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Starker Zustrom von Asylsuchenden hält an

Der starke Zustrom von Asylsuchenden nach Deutschland hält an. In den ersten drei Monaten dieses Jahres stellten nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg 37 820 Menschen einen Asylantrag.

Das waren 75,7 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, allerdings rund 2600 weniger als im letzten Quartal 2013. Die meisten Flüchtlinge - rund 5500 - kamen aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Die wichtigsten weiteren Herkunftsländer waren Serbien, Afghanistan, Mazedonien, Albanien und Bosnien-Herzegowina.

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Wer die Wahl hat oder die Geister die ich rief!


Wahlen stehen an und da wird doch wieder alles versprochen was danach immer irgendwie abhanden kommt.

Wer glaubt, daß die aktuelle Bundesregierung auch nur einen Wirtschaftsasylanten abschiebt, der glaubt auch, daß ein Zitronenfalter Zitronen faltet.

Wir werden aber die gleichen Leute, die jetzt Asyl fordern dann als "arbeitswillige" Sozialhilfeempfänger bekommen
Ich würde mir da nicht so viel Hoffnung machen.
Die Bewerber aus den genannten Ländern rücken dann bei Ablehnung gleich mit einem Anwalt an und klagen Bleiberecht als Asylant ein. Siehe letzte Urteile anderer Bewerber. Und unsere Gerichte werden wie immer umfallen, sobald man dann die Nazikeule schwingt.
Alles nur heiße Luft vor den EU Wahlen, am 26.05.2014 leidet man dann wieder an Gedächtnisverlust oder bekommt urplötzlich Alzheimer.


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Eilgesetz gegen Asylmissbrauch aus Balkanstaaten

Antragsbearbeitung soll beschleunigt werden

Weil die Zahl der Asylbewerber aus den Balkanstaaten nach dem Wegfall der Visumspflicht sprunghaft gestiegen ist, will die Bundesregierung per Eilgesetz die Antragsbearbeitung und Ausreisepflicht immens beschleunigen.

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Einwanderungspolitik Bayern poltert gegen „massiven Asylmissbrauch“

Serben, die Antrag auf Asyl stellen, wollten vor allem Stütze kassieren und schadeten so politischen Flüchtlingen: Bayerns Innenminister Herrmann wendet sich gegen „aussichtslose Asylanträge“ und fordert strenge Regeln.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert vom Bund ein schnelles Einschreiten gegen den starken Anstieg der Asylbewerberzahlen aus dem ehemaligen Jugoslawien und Albanien. Der „massive Asylmissbrauch“ müsse eingedämmt werden, sagte Herrmann: „Ich kann nicht akzeptieren, dass diese Staaten die Liste der Herkunftsländer anführen, obwohl die Anerkennungsquote nahe Null liegt“, sagte Herrmann der Nachrichtenagentur dpa.
Herrmann schlug vor, Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsstaaten in den ersten drei Monaten nach der Einreise das Taschengeld zu streichen: Anträge würden vor allem wegen des Taschengeldes gestellt, das aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2012 erhöht worden sei. „Für Familien sind da schnell stattliche Summen beisammen, die die Verdienstmöglichkeiten in den Herkunftsländern deutlich übersteigen.“

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Angela Merkel -- Vor der Wahl und nach der Wahl

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Ein Albtraum.

Bis heute ist vielen der Bürger nicht bewusst, was die Gesetz Repräsentanten eigentlich dürfen oder nicht dürfen, denn ein Gesetzesmonopol des Parlaments gab es zu keiner Zeit.
Ungültige Gesetze, die die Rechte des Souveräns betreffen und ihm Schaden, gleich welcher Art zufügen, sind ein Straftatsbestand.
Weder besteht für die Abgeordneten der BRD (kein Staat) eine Immunität, noch haben sie Regelungsfreiheiten, die die Rechte des Souveräns betreffen.
Sie sind also im vollen Maße und jederzeit, wie auch entsprechende Helfer in der Justiz, in Haftung zu bringen.

Der Dank geht an CDU/CSU, an SPD und Grüne sowie FDP, auch wenn diese gerade mal "unschuldig" spielen können.
Besonders heutige und zukünftige Rentner danken allen (verlogenen) Bundesregierungen, weil für sie - die Rentner - kein Geld mehr vorhanden sein soll...!
200000, eventuell mehr. Der grösste Teil davon muslimisch, ungebildet und Wirtschaftsflüchtling. Das ist eine ganze Großstadt, wie Kassel. Hannover oder Darmstadt. Wenn wir für jeden dieser Leute monatlich 500 € aufwenden (Gerichtsprozesse, Verwaltungskosten,Kriminalitätssteigerung und ähnliches gar nicht eingerechnet) kosten uns diese Leute mindestens 1,2 Milliarden (1200000000) € zusätzlich im Jahr. Und für Infrastrukturmaßnahmen zum erhalten unseres Wohlstandes um das alles bezahlen zu können ist kein Geld da. Ein gordischer Knoten der zerschlagen werden muss. Die Grenzen gehören dicht gemacht. Die Boote auf dem Mittelmeer zurück eskortiert. Und der Islam, das Grundübel dieser ganzen Geschichte gehört weltweit zurückgedrängt. Durch Aufklärung, Bildung oder auch Geld gegen Religionsverzicht. Sonst geht unsere Kultur unter. Und den Asylantenzuzug begrüßenden Linksfaschisten sei gesagt: Nur das kapitalistische System ist überhaupt in der Lage solche Kosten zu stemmen. Euer Wirtschafts- und Sozialsystem (soweit überhaupt vorhanden) wäre schon lange zusammengebrochen. D

Nur souveräne Staaten haben eine Verfassung, als Deutschland GmbH
sind wir rechtlich eine Firma mit Haftungsrecht.



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Asylanten erpressen Berliner Senat


Die etwa 200 Flüchtlinge, Roma- Familien, Obdachlosen und Aktivisten in der besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin proben den Aufstand. Die Zustände in dem Gebäude sagen ihnen nicht zu. Das Angebot des Berliner Senats, sich registrieren zu lassen, und dann anderweitig untergebracht zu werden lehnen sie allerdings aus Angst vor Abschiebung ab. Eine Frau sagte: „Wir wollen hier nicht raus. Wir wollen eine Aufenthaltserlaubnis und unsere Lebensbedingungen verbessern.“ Ihr scheint es in der Unterkunft also nicht so schlecht zu gehen. Diese Leute erpressen ununterbrochen Staatliche Organe in Deutschland. Dass sie sich nicht registrieren lassen wollen, zeigt, dass sie ihre Herkunft verschleiern wollen, um nicht sofort als Wirtschaftsflüchtlinge erkannt zu werden. Es ist ein Schande für unser Land, wenn sich unsere Politiker von solchen Individuen auf dem Kopf herum tanzen lassen.


Politiker warnen vor Erpressung durch Flüchtlinge


Senat duldet Hungerstreik am Alexanderplatz. Polizei räumt das Schlaflager in Kreuzberg

Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) warnte davor, dass sich am Alex Zustände wie am Oranienplatz wiederholten. "Wenn wir das zulassen, machen wir uns erpressbar"
"Dieses Signal darf die Stadt nach der so schwierigen Lösung am Oranienplatz nicht zulassen. Deshalb müssen alle Verantwortlichen darauf hinwirken, dass es nicht so weit kommt", forderte Kolat.
Berlins Integrationsbeauftragte Monika Lüke sagte, der Senat plane derzeit noch nicht, am Alexanderplatz einzugreifen. Das Geschehen dort liege in der Verantwortung des Bezirks Mitte. Der hatte allerdings darauf verwiesen, die Polizei habe die Dauermahnwache der Flüchtlinge genehmigt. "Der Hungerstreik ist kein konstruktives und legitimes Mittel, um seine Forderungen durchzusetzen", sagte Monika Lüke.

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„Ach sind mal wieder Wahlen“ !!!


Berichte in den Tageszeitungen, wonach ausländische Saisonarbeiter für ihre Kinder im Ausland in Deutschland Kindergeld kassieren, seiAsylmißbrauch en brandgefährlich, warnte die Regierungschefin.
Denn das treibe vor allem einer Partei neue Wähler zu den Rechen!
Selbst wenn sich die Union tatsächlich auch noch nach der EU Wahl dafür stark machen würde, wird es die SPD mit Hilfe von grün und dunkelrot verhindern. Denn diesen Linken ist doch alles recht was Deutschland und vor allem den Deutschen schadet.
Die Methode Zuckerbrot und Peitsche klappt nicht mehr. Sagt ihnen, das Zuckerbrot ist alle.
Ich habe die Nase voll davon, dass sich einige Großfamilien, fast alles vom Staat bezahlen lassen, aber die Straße als rechtsfreien Raum betrachten. Auch sie müssen Disziplin üben, Regeln und Gesetze einhalten. Wer es nicht tut, darf nicht länger verhätschelt werden.
Dazu zählt auch eine rigorose Ausweisung ganzer Volksgruppen!!!“

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EU-Zuwanderung: Bundesregierung will Sozialmissbrauch bekämpfen

Die Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien ist zuletzt angestiegen, von der Armutsmigration sind nur bestimmte Regionen betroffen. Innenminister de Maizière und Arbeitsministerin Nahles wollen nun stärker gegen Sozialmissbrauch vorgehen.

Berlin - Den Anstieg der Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien nennen sie als Anlass - nun haben Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verkündet, stärker gegen Sozialmissbrauch bei der Zuwanderung aus EU-Ländern vorgehen zu wollen. Gleichzeitig betonten die Minister am Mittwoch jedoch die Bedeutung der Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union für Deutschland.

Außerdem sollen die Zuwanderer aus anderen EU-Staaten künftig weniger Zeit zur Arbeitsuche in Deutschland haben. Damit solle ein Missbrauch von Sozialleistungen längerfristig verhindert werden, so de Maizière und Nahles. Gedacht werde an eine Befristung auf drei oder sechs Monate. Auch Anträge von EU-Bürgern auf Kindergeld sollen demnach strenger geprüft werden.
Grundlage für die Vorschläge ist ein Zwischenbericht einer Staatssekretärsrunde, die mit dem Thema befasst ist. Die Experten schlagen unter anderem befristete Wiedereinreisesperren bei Missbrauch des Freizügigkeitsrechts vor. Kommunen, die durch Zuwanderung stark betroffen sind, sollen in den kommenden Jahren mit 200 Millionen Euro unterstützt werden.

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