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Geheimnisvolle Kriminalstatistik: Das Schweigen der Angela Dorothea Merkel oder wie kriminell sind die Deutschen?
Bereits 2006 forderte die Innenministerkonferenz die Angabe des Migrationshintergrundes eines Tatverdächtigen in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). Doch seit zwölf Jahren vermeidet es die Regierung um Bundeskanzlerin Angela Merkel, dies umzusetzen. Warum?
Warum soll in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für die Bundesrepublik Deutschland der Migrationshintergrund eines Tatverdächtigen auch in Zukunft weiterhin nicht erfasst und damit auch verschwiegen werden?
Weil dies nur mit „unverhältnismäßig hohem Aufwand“ möglich wäre. So zumindest war die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Bundestag
Wie kriminell sind die Deutschen?
Weiterhin werden also die Tatverdächtigen nur in zwei Kategorien eingeteilt: jene mit deutscher Staatsbürgerschaft und jene mit ausländischer Staatsbürgerschaft.
Straftaten, die von Einwanderern mit deutschem Paß begangen werden, werden somit als Kriminalität von Deutschen erfaßt.“
(„Junge Freiheit“)
Von einer möglichen Stigmatisierung der „Deutschen“ wurde in der Regierungsantwort jedoch nichts gesagt.
Zwölf Jahre des Schweigens
Doch in all diesen Jahren wurde das Problem der Kriminalität durch deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund eisern verschwiegen, trotz gegenteiliger Forderungen aus den betroffenen und damit auch verantwortlichen Ministerien.
Dass zwölf Jahre nach der Forderung der Innenministerkonferenz nichts passiert ist, ist ein Armutszeugnis für die Merkel-Regierung.“
(Leif-Erik Holm, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD im Bundestag)
In der Begründung hieß es dann aber, dass die Angaben zur Staatsangehörigkeit der Eltern und Großeltern freiwillig sein sollten, die Tatverdächtigen könnten dazu nicht verpflichtet werden.
Der Opferaltar der politischen Korrektheit
Nach Holms Auffassung opfere die Bundesregierung „die Sicherheit der Bürger auf dem Altar der politischen Korrektheit“.
Die Täter stammen fast ausschließlich aus dem islamischen Kulturkreis. Wer das unter den Teppich kehren und die schrecklichen Folgen der Migrationskrise verschleiern will, ist mitverantwortlich für jede einzelne Gewalttat.“
(Leif-Erik Holm, MdB, AfD)
Der Bundestagsabgeordnete erwartet von Innenminister Seehofer künftig die Berücksichtigung des Migrationshintergrundes in der Kriminalstatistik.
Doch das Bundesinnenministerium sah das anders und meinte, dass der Regierung keine Erkenntnisse vorlägen, „dass Jugendliche mit Migrationshintergrund aus gewissen Regionen eine höhere Gewaltaffinität aufweisen“ würden.
Holm riet: „Wer Kriminalität konsequent bekämpfen will, darf sich nicht zur Geisel von weltfremden und inländerfeindlichen linksgrünen Ideologen machen, die dem Volk höchstens mal aufs Maul schauen, um es ihm dann gleich zu stopfen.“
Da könnte der Bürger ja denken, dass es nun im „Görlitzer Park“ deutlich sicherer geworden sei.
Doch genau hier liegt eine der direkten Auswirkungen von geschönten Statistiken auf das reale Leben der Menschen: die Vermittlung eines trügerischen Sicherheitsgefühls.
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Schlag gegen Araber-Clan in Berlin: 77 Immobilien beschlagnahmt
Im Kampf gegen die organisierte Kriminalität ist der Berliner Polizei offenbar ein großer Schlag gelungen. 77 Immobilien wurden beschlagnahmt, teilte die Staatsanwaltschaft mit.
Im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfes der Geldwäsche sind in Berlin 77 Immobilien beschlagnahmt worden.
Das Verfahren richte sich derzeit gegen 16 Beschuldigte, teilte die Staatsanwaltschaft Berlin am Donnerstag mit. Bei den Verdächtigen soll es sich um eine aus dem Libanon stammenden Großfamilie handeln.
Der Einsatz fand bereits am vergangenen Freitag statt. Dabei wurden Objekte an 13 Orten im Berliner Stadtgebiet und in Brandenburg durchsucht.
Darunter waren die Wohnungen beschuldigter Personen und von Zeugen sowie Firmenräumen und ein Notariat. Der Wert der betroffenen Immobilien und Grundschuldbriefe lasse sich auf etwa 9,3 Millionen Euro beziffer, so die Staatsanwaltschaft weiter.
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Mit Flüssigkeit übergossen und angezündet: Erneut werden arglose Obdachlose in Berlin attackiert
Wieder werden arglose Obdachlose in Berlin attackiert. Ein Unbekannter übergießt sie mit einer Flüssigkeit und zündet sie an. Mit schweren Brandverletzungen werden sie ins Krankenhaus gebracht.
Zwei Obdachlose sind in Berlin von einem Unbekannten mit einer Flüssigkeit übergossen und angezündet worden. Die 47 und 62 Jahre alten Männer erlitten bei der Attacke in der Nacht zum Montag am S-Bahnhof Schöneweide schwere Brandverletzungen, wie die Polizei am Montag mitteilte. Sie wurden in ein Krankenhaus gebracht. Auch der Besitz der Männer wurde angezündet.
Wie berichteten, kamen Passanten mit einem Feuerlöscher aus dem benachbarten Imbiss zu Hilfe und löschten. Dazu konnte die Polizei zunächst keine Angaben machen. Das Motiv der Tat war zunächst unklar. Die Mordkommission ermittelt wegen des Verdachts auf ein Tötungsdelikt.
Der Fall erinnert an eine Brandattacke auf einen Obdachlosen am Weihnachtsabend 2016, die deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt hatte. Eine Gruppe Jugendlicher hatte am U-Bahnhof Schönleinstraße im Stadtteil Neukölln versucht, einen schlafenden Mann anzuzünden. Fahrgäste konnten Schlimmeres verhindern, der Obdachlose blieb unverletzt.
Knapp ein halbes Jahr später wurde der Haupttäter zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt, drei Mittäter erhielten Jugendstrafen von jeweils acht Monaten Haft auf Bewährung.
Im Januar diesen Jahres hatte ein Unbekannter am U-Bahnhof Yorckstraße in Berlin-Schöneberg drei Obdachlose attackiert. Er stach laut einer Zeugin ohne ersichtlichen Grund einem der drei Männer mit einem Gegenstand ins Bein. Einem 50 Jahre alten Obdachlosen trat er ins Gesicht. Einem 36-Jährigen schlug er mehrfach mit der Faust ins Gesicht. Anschließend flüchtete der Angreifer mit einem Begleiter.
Im Mai 2017 griffen mehrere Jugendliche einen Obdachlosen an, der auf einer Bank am U-Bahnhof Mehringdamm in Berlin-Kreuzberg saß. Ein Täter trat dem 32-Jährigen mit voller Wucht ins Gesicht und schlug ihn mehrfach. Zwei weitere Täter schlugen den Obdachlosen ebenfalls und traten ihm so stark ins Gesicht, dass er von der Bank fiel.
Wenige Tage nach der Veröffentlichung von Bildern aus einer Überwachungskamera stellten sich drei Tatverdächtige der Polizei.
Schätzungen zufolge gibt es in Berlin zwischen 4000 und bis zu 10 000 Obdachlose.
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Messerstecher in Erfurt mit Geisel auf der Flucht
Ein Polizeihubschrauber kreist über dem Hauptbahnhof, Spezialkräfte sind mit Fährtenhunden im Stadtzentrum im Einsatz - in Erfurt läuft seit den frühen Morgenstunden eine Großfahndung nach einem Messerstecher.
Die Erfurter Polizei fahndet seit dem frühen Donnerstagmorgen nach einem 41-Jährigen, der seine Ex-Freundin aus deren Wohnung gekidnappt und auf der Flucht einen unbeteiligten Passanten niedergestochen haben soll.
Der 24-Jährige wurde schwer verletzt und musste notoperiert werden. Der aus Litauen stammende mutmaßliche Entführer und seine Geisel wurden zuletzt im Erfurter Bahnhofsviertel gesehen.
Nach Polizeiangaben war der 41-Jährige gegen 4.30 Uhr über den Balkon in die etwa vier Kilometer vom Stadtzentrum entfernt liegende Wohnung der Frau gestiegen. Er habe sich ein Messer genommen, die Frau bedroht und aus der Wohnung gezerrt. Zum Tatzeitpunkt habe sich ein weiterer Mann in der Wohnung aufgehalten. In welcher Beziehung er zu der Frau steht, war zunächst unklar. Er blieb unverletzt.
Die Polizei warnte davor, im Bereich Hauptbahnhof, Güterbahnhof und Weimarische Straße, die an der Bundesstraße 7 liegt, Anhalter mitzunehmen, da der Angreifer möglicherweise noch bewaffnet sei. „Niemand mitnehmen, Abstand halten, 110 rufen!“, schrieben die Beamten auf Twitter. Über dem Bahnhofsgelände kreiste ein Hubschrauber, Spezialkräfte des Landeskriminalamts sowie Fährtenhunde waren im Einsatz.
Wegen der Suche sei der Erfurter Hauptbahnhof für knapp eine Stunde gesperrt worden, sagte ein Sprecher der Deutschen Bahn in Berlin. Züge seien zurückgehalten worden oder vorzeitig umgekehrt. Wie viele Züge betroffen waren, konnte der Sprecher nicht sagen. Seit 7.40 Uhr könne der Bahnhof wieder angefahren werden, hieß es.
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Massenschlägerei in Gelsenkirchen: Roma und Sintis attackieren sich gegenseitig auf offener Straße
Bei einer Massenschlägerei in Gelsenkirchen sollen am Nachmittag etwa 50 Menschen aufeinander losgegangen sein.
In Gelsenkirchen hat die Polizei eine Massenschlägerei dutzender Menschen auf offener Straße beendet. Laut Augenzeugen gingen am späten Sonntagnachmittag gut 50 Menschen mit Flaschen, Baseballschlägern, Stühlen und anderen Schlagwerkzeugen aufeinander los, wie die Polizei mitteilte. Auch Steine seien geworfen worden.
Fünf Beteiligte hätten in Krankenhäusern medizinisch versorgt werden müssen. Drei Menschen seien „zur Verhinderung weiterer strafbarer Handlungen“ in Gewahrsam genommen worden. Die Polizei sprach rund 25 Platzverweise aus.
Nach Angaben hatte es im Vorfeld eine Auseinandersetzung zwischen Angehörigen von Familien aus dem Roma- und Sinti-Milieu gegeben. Die berichtet das Portal unter Berufung auf die Polizei.
Die Beamten mobilisierte nach eigenen Angaben ein massives Aufgebot, bei dessen Eintreffen die Schläger dann aber rasch auseinander gegangen seien.
„Weitere Gewalthandlungen konnten unterbunden werden“, teilte die Polizei mit. Die Ermittlungen zur Ursache der Auseinandersetzung zwischen den rumänischstämmigen Kontrahenten dauerten noch an.
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Der Coop-Leiter sprach von einer Tragödie.
Der Bürgermeister von Vadso, der seinen Urlaub abbrach, nannte die Tat „schrecklich und unwirklich“.
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Vadso: „Die Stimmung in der Stadt ist ernst“ – Junger Afghane (17) ermordet im Supermarkt 18-jährigen Norweger
Es war an einem Samstagabend Mitte Juli, als ein 17-jähriger Afghane in einem norwegischen Supermarkt auf einen dort arbeitenden 18-Jährigen einsticht und ihn tötet.
Håvard Pedersen (1lebte in Vadsø, der 6.100-Einwohner-Hauptstadt der nördlichsten norwegischen Provinz Finnmark. Hier arbeitete der junge Mann in einem lokalen Supermarkt Coop Byggmix. Hier wurde er auch bei der Arbeit am Samstagabend, 14. Juli, ermordet. Der Notruf ging gegen 21.55 Uhr bei der Polizei ein, schrieb „NorwayToday“. Dem Jungen konnte nicht mehr geholfen werden.
Die Videoaufnahmen der Sicherheitskameras belegten den Tatablauf und zeigten den Täter, der als 17-jähriger Afghane identifiziert wurde.
Der 2015 als unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber (UMA) nach Norwegen gekommene Afghane hatte den 18-Jährigen mit einem „messerähnlichen Gegenstand“ niedergestochen.
Das hat Reaktionen bei jungen Leuten in der Stadt ausgelöst, und wir haben ein Krisenteam und einen Treffpunkt in Scandic Hotels eingerichtet, wo Erwachsene und Gesundheitsfachkräfte anwesend sind, um sich um die Jugendlichen zu kümmern.“
(Jens Betsi, Stadtrat)
Am 26. Juli versammelten sich Familie und Freunde, Schüler, Lehrer und Arbeitskollegen in der örtlichen Kirche, um Abschied zu nehmen. Viele Geschäfte schlossen ihre Türen während der Beerdigung. Laut „NRK Finnmark“ war auch der Bürgermeister anwesend:
Die Gemeinde steht unter Schock. Die Stimmung in der Stadt ist ernst.“
(Hans-Jakob Bønås, Bürgermeister)
Nach seiner Verhaftung wurde der junge Täter in eine Jugendstrafanstalt im Süden von Norwegen gebracht, weit weit weg von dem Ort seiner Tat und dessen Bewohnern.
Zuvor war der junge Afghane der Polizei mehrfach im Juni wegen sexueller Belästigung junger Mädchen aufgefallen. Ein Arbeitskollege des ermordeten 18-Jährigen berichtete, dass der Afghane seiner Schwester bis nach Hause gefolgt sei.
… Alles, was menschliche Vernunft und Mitgefühl genannt wurde, gibt es nicht mehr. Plötzlich wurde die Person, die ich am meisten liebte…von mir und unserer Familie entrissen. Wir waren wie Salz und Pfeffer, wie Ying und Yang. Mein Bruder …“
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »matty« (15. August 2018, 14:34)
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Nun stellt sich Frankreich quer. Wie die "Welt am Sonntag" schreibt, nimmt die französische Polizei in der spanisch-französischen Grenzregion immer mehr weiterwandernde Schutzsuchende fest und bringt sie nach Spanien zurück. Damit passiert dort das Gleiche wie an der italienisch-französischen Grenze; auch dort weisen französische Beamte Migranten zurück, die von sich sagen, Asyl zu suchen. "Wir haben die Regierung aufgefordert, uns die entsprechenden Vereinbarungen zu zeigen, die es mit Frankreich gibt. Wir wollen wissen, was die Grundlage für die Zurückweisung ist. Aber wir bekommen keine Erklärung", sagte Mariano Rodado, Generalsekretär der spanischen Polizeigewerkschaft SUP im Baskenland, der "Welt am Sonntag". Das spanische Innenministerium teilte auf Anfrage der Zeitung mit: "Jeder Asylsuchende in der EU muss in das Land zurückkehren, in dem er erstmals Schutz suchte. Wenn die französischen Beamten feststellen, dass ein illegal aus Spanien einreisender Migrant bereits in Spanien Asyl beantragte, dürfen sie ihn auch in unser Staatsgebiet zurückweisen. Damit setzt Frankreich die Dublin-Verträge um." Rodado spricht von "chaotischen Zuständen" und "Anarchie" in der Grenzregion: "Französische Einheiten haben mitten im Schengenraum eine unsichtbare Mauer gebaut. Und die Migranten laufen jetzt gegen diese Mauer." Die Beamten des Nachbarlandes würden die Menschen festnehmen, in einen Bus verfrachten und zurück an die Grenze bringen: "Unsere Nationalpolizei wird lediglich darüber informiert, dass Migranten an der Grenze ausgesetzt werden. Teilweise sind es ganze Familien." In Deutschland hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor zwei Monaten versucht, die Regierung zu überzeugen, den Bundespolizisten wieder die Zurückweisung von Schutzsuchenden zu erlauben, wenn diese bereits in anderen Staaten Asyl beantragten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betrachtete dies allerdings als "nationalen Alleingang".
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Asylbewerber terrorisiert Autohaus – Filialleiter: „Unbegreiflich, dass so ein Mann frei herumlaufen kann“
Die Vorfälle um einen gewalttätigen afrikanischen Asylbewerber in der Region Unna-Fröndenberg, NRW, beschäftigen die dortigen Einwohner und die Medien.
Der junge afrikanischer Asylbewerber fiel schon am 31. Juli auf, weil er ein Dienstauto der Stadt Fröndenberg in Nordrhein-Westfalen schwer beschädigt hatte. Davon kursiert auch ein Video in den Sozialen Netzwerken. Darin sieht man, wie der Afrikaner einen großen Feldstein zum betreffenden Auto schleppt und ihn gegen das Fahrzeug schleudert. Das Auto ist am Ende schwer beschädigt. Der Afrikaner wurde später durch die Polizei mitgenommen, war jedoch unverzüglich wieder auf freiem Fuß
Am Mittwoch, dem 1. August, ging der 23-jährige Mann in ein Autohaus in der Stadt Unna und zeigte sich an einem über 50.000 Euro teuren Auto interessiert, das er schließlich kaufen wollte. Jedoch konnte er keinen Personalausweis, sondern nur einen Duldungsbescheid vorweisen, woraufhin ihm der Kauf des Fahrzeugs verwehrt wurde.
Der Verkäufer rief dort an und erfuhr, dass der Afrikaner in Fröndenberg als Asylbewerber gemeldet sei und er zu Gewalttätigkeit neigte, er solle deshalb ruhig und freundlich bleiben. Der Verkäufer reagierte anscheinend besonnen und so verließ der Afrikaner ohne Vorkommnisse das Autohaus.
Doch der Afrikaner kam wieder …
Tags darauf ist er allerdings wieder da und möchte wieder ein Auto kaufen. Ihm wird erneut erklärt, warum dies nicht möglich ist – der Flüchtlingspatenschaftskreis aus Unna holt ihn schließlich ab.
Freitagvormittag zunächst das gleiche „Spiel“, er kommt zum Autohaus, besteht wiederum auf dem Kauf des 50.000 Euro Fahrzeugs, das er mit Spielgeld bezahlen möchte. Auch dieses Mal wird ihm erklärt, warum dies nicht geht. Daraufhin beginnt der Afrikaner den Autohaus-Mitarbeiter zu beleidigen und mit Schimpfwörtern zu attackieren.
Die Polizei wird gerufen und nimmt den aggressiven Afrikaner mit. Er bekommt eine Anzeige und Hausverbot. Bis 20 Uhr soll er in der Zelle sitzen, heißt es von den Beamten laut dem Filialeiter Markus Grüner.
18:30 Uhr ist der wieder beim Autohaus – die Polizei wird abermals gerufen. Sie erteilt dem Afrikaner einen Platzverweis, notiert Hausfriedensbruch. Der Filialleiter schilderte, dass dann der Mann – nach circa 20 Minuten – auf dem Nachbargrundstück einen schweren Sperrpfosten aus Metall herausreißt und auf vier seiner Mitarbeiter losstürmt, die gerade das Autohaus verlassen.
Afrikaner nutzt Sperrpfosten als Rammbock, um Scheibe zu zertrümmern
Die Mitarbeiter sehen den Afrikaner und flüchten durch den Seiteneingang zurück ins Gebäude. Daraufhin stößt der Asylbewerber den Pfosten wie einen Rammbock gegen die Scheibe, die der Attacke dank Sicherheitsglas standhält.
Die Polizei kommt erneut und nimmt den Afrikaner wieder mit.
„Mir war klar: Samstagmorgen um 8 Uhr ist er wieder raus“, erzählt der Autohauschef dem „Rundblick Unna“. Der Filialleiter organisiert für die nächsten Tage einen Wachdienst. Samstag steht der 23-Jährige dann tatsächlich wieder vor der Tür.
Die Polizei wird erneut gerufen und bringt ihn, da er wohl doch eine gewisse Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, in die LWL-Klinik Dortmund-Aplerbeck – allerdings nur vorübergehend, für eine längerfristige Zwangsunterbringung liegen die gesetzlichen Hürden hoch, so heißt es anscheinend seitens der Polizei.
Nach drei Tagen – Entlassung aus der Klinik
Drei Tagen später ist der Asylbewerber aus der Klinik wieder entlassen. Grüner und seine Autohaus-Mitarbeiter bereiten sich darauf vor, dass der Afrikaner wieder auftaucht. Ein Wachdienst ist vor Ort.
Am Freitagmorgen ist er dann tatsächlich wieder da und will wieder ein Auto kaufen.
Mit 10 Polizisten, heißt es in dem Artikel im „Rundblick Unna“: „wird der ungebetene aggressive Dauerbesucher in Schach gehalten“. Dann wird er in Handschellen abgeführt. Dabei erfährt der Filialleiter, dass der junge Mann am Abend circa gegen 19 Uhr wieder auf freiem Fuß sein wird.
Stadt und Polizei zeigen sich hilflos – dabei gibt es Möglichkeiten
Die Stadt Unna und Fröndenbergs Bürgermeister seien über die Situation im Bilde, sagt Grüner, doch seien ihnen ähnlich die Hände gebunden wie der Polizei.
Aufgrund kriminellen Verhaltens kann ein Asylantrag abgelehnt werden bzw. ein Aufenthaltstitel entzogen werden.
Dies gilt ebenso, wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet ist. Auch in diesem Fall kann Artikel 16a des Grundgesetzes eingeschränkt werden. Sollte es dann Schwierigkeiten bei der Abschiebung wegen eines fehlenden Passes geben, können Befragungen im Umfeld des Asylbewerbers neue Erkenntnisse bringen.
Dauerhafte Einweisung durch ein Betreuungsgericht möglich
Die andere Möglichkeit ist eine dauerhafte stationäre Unterbringung des Mannes. Dies ist möglich, wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet ist, oder wenn der betreffenden Person geholfen werden muss, weil sie allein nicht mehr zurechtkommt. Dazu müsste ein Betreuungsgericht einen Antrag auf stationäre Verwahrung der Person stellen.
Gefahr für die Öffentlichkeit darstellt, ebenfalls einen Antrag beim Betreuungsgericht auf dauerhafte Einweisung in eine psychiatrische Klinik einreichen.
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Für den „Kick der Geschwindigkeit“ und den Sieg des Rennens hätten sie das Risiko aber in Kauf genommen. Ergo: bedingter Tötungsvorsatz.
Die in derartig aufgemotzten Autos säßen, fühlten sich darin sicher wie in einem Panzer.
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Todesraser vom Kudamm wieder vor Gericht: Vieles deutet erneut auf Mord hin
Anderthalb Jahre nach dem inzwischen aufgehobenen Mordurteil stehen die Todesraser vom Kurfürstendamm, Hamdi H. und Marvin N., wieder vor Gericht. Eine andere Kammer des Berliner Landgerichts muss den Fall nun noch einmal verhandeln. Und die Richter deuten bereits jetzt an, dass auch sie von Mord ausgehen.
Der Fall wird zwar noch an 18 Tagen verhandelt, und ein Urteil gegen die heute 29 und 26 Jahre alten Angeklagten soll erst im Oktober fallen. Aber in der Entscheidung über einen Antrag auf Haftentlassung, den ein Verteidiger gestellt hatte, gaben die Richter einen überaus deutlichen Einblick, wie sie die Sache sehen.
Der Anwalt wollte seinen Mandanten freibekommen, weil eine Verurteilung wegen Mordes nicht mehr zu erwarten sei. denn Es komme maximal fahrlässiger Tötung in Betracht.
Doch Richter Peter Schuster lehnte den Antrag ab. Man gehe davon aus, erklärte der Vorsitzende, dass sich die Feststellungen des vorherigen Prozesses in entscheidenden Punkten bestätigen werden. Ein Schuldspruch wegen Mordes erscheint damit nicht unwahrscheinlich.
Mitte Februar 2016 hatten sich Hamdi H. und Marvin N. auf dem Kurfürstendamm zu einem spontanen Rennen verabredet und rasten mit ihren getunten Sportwagen durch die Berliner City. Sie erreichten dabei ein Tempo von 160 Stundenkilometern, heizten über elf Kreuzungen und mehrere rote Ampeln. Als ein pensionierter Arzt bei Grün in den Boulevard einbog, durchbohrte Hamdi H. mit seinem Auto den Wagen des 69-Jährigen. Das Auto schleuderte 72 Meter weit. Für das Opfer, eingeklemmt in den Trümmern seines Wagens, kam jede Hilfe zu spät.
Es folgte das Mordurteil und dessen Aufhebung durch den Bundesgerichtshof (BGH) ein Jahr später. Jetzt werden alle Zeugen noch einmal befragt, dann werden neue Richter urteilen.
Weil der Richter aber ausdrücklich Mord nicht ausschloss, stellte ein Verteidiger kurz nach Beginn der Verhandlung einen Befangenheitsantrag. Er vertritt die Meinung, Richter Schusters „Urteil steht bereits fest, bevor die Hauptverhandlung überhaupt begonnen hat“.
Anhaltspunkt dafür seien die verweigerte Haftentlassung und ein Telefonat der beiden, in dem Schuster den BGH-Spruch angeblich als „geradezu unverschämten Angriff auf die Ehre“ der Berliner Richter bezeichnet habe.
Die Entscheidung des BGH sei nicht nachvollziehbar, habe Schuster gesagt.
Die Verhandlung geht weiter, über den Befangenheitsantrag wird demnächst entschieden.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »matty« (15. August 2018, 14:33)
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P.S. Täter stammt von MALI!
Quelle: NTV TV!
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Messerangriff in Arztpraxis in Offenburg: Arzt tot – Helferin schwer verletzt
Ein Mann hat in einer Offenburger Arztpraxis einen Mediziner erstochen und eine Helferin schwer verletzt. Die Tat ereignete sich am Morgen, wie die Polizei mitteilte.
In einer Arztpraxis in Offenburg in Baden-Württemberg ist ein Mediziner erstochen worden. Eine Praxishelferin wurde bei dem Messerangriff am Donnerstagmorgen schwer verletzt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten.
Der mutmaßliche Täter flüchtete. Nach einer sofort eingeleiteten Großfahndung nahm die Polizei einen Verdächtigen fest.
Der Arzt erlag kurz nach dem Messerangriff seinen schweren Verletzungen. Zum Gesundheitszustand der schwer verletzten Mitarbeitern machten die Ermittler zunächst keine weiteren Angaben. Die Polizei fahndete mit einem Großaufgebot nach dem Mann, der den Arzt und die Praxishelferin attackiert haben soll. Auch eine Hubschrauberstaffel, die Hundestaffel und Kräfte der Bundespolizei waren dabei im Einsatz.
Gut eine Stunde nach der Tat wurde ein Verdächtiger in Offenburg festgenommen. Es werde jetzt geprüft, ob es sich um den mutmaßlichen Täter handle, sagte ein Polizeisprecher. Die Fahndung sei aber beendet worden.
Zu den möglichen Hintergründen der Tat konnte er zunächst keine Angaben machen.
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
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Offenburg: Mann ersticht Arzt, verletzt Helferin
16. August 2018
In einer Arztpraxis im baden-württembergischen Offenburg ist am Donnerstagmorgen ein Arzt bei einer Messerattacke ums Leben gekommen. Eine Helferin wurde schwer verletzt.
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Nachdem die Spurensicherung aktuell noch läuft und auch die Ermittlungen gegen den Mittzwanziger noch andauern, hat sich der Tatverdacht gegen den vorläufig festgenommenen Mann erhärtet. Es handelt sich um einen aus Somalia stammenden 26-Jährigen.
Nach bisherigen Angaben kam der Angreifer ohne Termin in die Arztpraxis und attackierte den anwesenden Mediziner sofort mit einem mitgebrachten Messer.
Der Arzt erlitt bei dem Angriff tödliche Verletzungen und verstarb noch in den Praxisräumen. Eine hinzukommende Helferin wurde durch die Messerattacke leicht verletzt. Sie konnte noch vor Ort durch den Rettungsdienst ambulant behandelt werden.
Das Messer blieb am Tatort zurück, der Täter flüchtete. Die genauen Hintergründe der Tat sind bislang noch unklar. Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei ermitteln zur Aufklärung des Verbrechens weiterhin auf Hochtouren.
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
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„Der Mensch ist gut“ – Peace-Pärchen vom IS ermordet
17. August 2018
Ein amerikanischen Pärchen glaubt an das Gute im Menschen. Sie sind überzeugt: „das Böse ist ein erdachtes Konzept“. Sie kündigen ihre Jobs und begeben sich mit ihren Fahrrädern auf Weltreise. An Tag 369 endet die Tour der beiden 29-jährigen in Tadschikistan. Sie werden von IS-Kämpfern ermordet.
Auf Instagram und ihrem gemeinsamen Blog teilen Jay Austin and Lauren Geoghegan ihre Erlebnisse mit ihren Fans. „Man liest die Zeitungen und man glaubt, dass die Welt ein großer, gruseliger Ort ist“, schreibt Austin. „Menschen, so die Erzählung, sind
nicht vertrauenswürdig. Die Leute sind schlecht. Menschen sind böse. Ich kaufe das nicht ab. Das Böse ist ein vorgetäuschtes Konzept, das wir erfunden haben, um mit der Komplexität von Mitmenschen fertig zu werden, die andere Werte, Überzeugungen und Perspektiven als unsere eigenen haben“, ist Austin überzeugt, der seinen Jobim US-Ministerium für Wohnungswesen und Städteentwicklung aufgab, um das Gegenteil zu beweisen.
[...]
Doch die Schönheit dieser Länder werden die beiden, die so sehr daran glauben, dass alle Menschen gut sind, nicht mehr erleben. Ihr
Leben endet am 29. Juli in der IS-Hochburg Tadschikistan, als sie zusammen mit einem Holländer und einem Schweizerden Ak-Baital-Pass hinauf radeln. Ein Fahrzeug rammt die Gruppe mit voller Wucht, fünf Islamgläubige springen aus dem Wagen und ermorden die gutgläubigen vier Radfahrer auf ihrer „Friedenstour“ mit ihren Messern. Nur zwei Tage später veröffentlicht der IS ein Video, auf dem die Mörder zu sehen sein sollen. Sie blicken stolz in die Kamera und schwören die „Ungläubigen“ zu töten.
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Messer-Mord von Düsseldorf: „Sie war so eine liebe Person“ – Zwei Männer fragten Nachbarin aus – Iraner weiter flüchtig
Immer noch gibt es keine Spur von dem Mörder der 36-jährigen deutschen Frau, die am Montagmorgen in Düsseldorf-Bilk auf offener Straße regelrecht niedergemetzelt wurde.
Noch immer hat die Polizei Düsseldorf keine Spur von dem flüchtigen Mordverdächtigen. Die Fahndung läuft weiterhin auf Hochtouren und die Mordkommission versucht Hintergründe zu dem Fall aufzudecken.
Montagmorgen, in Düsseldorf-Bilk: Vor dem Zufahrtstor der Hauptschule an der Bachstraße/Ecke Weberstraße liegt eine Frau in einer Blutlache. Noch ist unklar, ob sie dort zuvor ihr Kind zur Schule gebracht hatte. Jedenfalls hatte der Mörder ihr hier aufgelauert und sie nach kurzer Flucht überwältigt. Ihre schrecklichen Schreie alarmieren die Nachbarschaft. Passanten setzen gegen 7.38 Uhr einen Notruf an die Polizei ab.
Menschen versuchen verzweifelt den raschen Blutverlust aus den zahlreichen Stichverletzungen aufzuhalten. Der Notarzt kommt und die Frau wird in ein nahe gelegenes Krankenhaus eingeliefert. Bald darauf ist die 36-Jährige tot.
Ein Passant hatte offenbar den Angreifer noch gesehen, ihn verfolgt, als er die Weberstraße entlang flüchtete. Dann verlor er ihn aus den Augen. Der Zeuge meldet sich bei der Polizei, die die Wohnung des 44-Jährigen mit iranischen Wurzeln an der Brunnenstrasse durch ein SEK stürmen lässt. Der Mann ist jedoch bereits untergetaucht.
Nach Angaben habe eine Nachbarin der ermordeten Frau (36) dem Blatt gesagt, dass in den letzten Wochen bei ihr immer wieder zwei Männer geklingelt und sie nach ihrer Nachbarin ausgefragt hätten:
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Mehr Todesopfer in NRW: Vermehrter Schusswaffengebrauch wegen zunehmender Messerattacken auf Polizisten
Die Zahl der durch Schusswaffengebrauch von Polizisten Getöteten ist in NRW leicht gestiegen. Die Polizeigewerkschaft NRW sieht die vermehrten Angriffe mit Messern auf Polizisten dafür verantwortlich.
In Nordrhein-Westfalen starben 2017 fünf Menschen durch den Schusswaffengebrauch von Polizisten im Einsatz, 17 wurden verletzt. Dies ist ein leichter Anstieg zu den Zahlen der letzten Jahre. Dies geht aus der Antwort des NRW-Innenministeriums auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hervor. So gab es 2015 und 2016 jeweils nur drei Todesfälle und sieben Verletzte.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in NRW sieht die immer häufiger auftretenden Messerattacken auf Polizisten dafür verantwortlich. „Es gibt immer mehr Messerattacken bei Konflikten. Entweder wird mit dem Messer bedroht oder es wird direkt eingesetzt“, sagt Michael Mertens, GdP-Landesvorsitzender. Daher sollen ab dem nächsten Jahr Messerattacken auch gegen Polizisten statistisch separat erfasst werden, kündigte das Innenministerium an.
1.484-mal wurde 2017 durch Polizeibeamte die Schusswaffen eingesetzt, wobei es in den meisten Fällen darum ging, einem schwer verletzten Tier, etwa nach einem Verkehrsunfall, den Gnadenschuss zu geben.
Polizisten werden intensiv im Schusswaffengebrauch geschult und müssen bis zur Pensionierung regelmäßig an Schießtrainings teilnehmen und jährlich unter Beweis stellen, dass sie mit der Schusswaffe umgehen können.
Thieme: Mehr Messerattacken – „Früher war das eher die Ausnahme“
Der beim Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei in NRW, dass Messerattacken auf Polizisten zugenommen haben: Menschen trügen häufiger ein Messer bei sich. „Früher war das eher die Ausnahme“
Bremen bei Schusswaffengebrauch vorn
Was den Schusswaffeneinsatz allgemein in den Bundesländern 2017 betrifft, liegt Bremen vor Berlin und Hamburg. Nordrhein-Westfalen findet sich im unteren Drittel an 11. Stelle. Schlusslicht ist das Bundesland mit der geringsten Bevölkerungsdichte Mecklenburg-Vorpommern.
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Migranten-Kriminalität steigend: Ausländer begingen 66.200 Straftaten in den ersten drei Monaten in 2018
Die Zahl der Straftaten, bei denen mindestens ein Zuwanderer als tatverdächtig gilt, ist in den ersten drei Monaten 2018 gestiegen.
Im ersten Quartal 2018 sind zehn von elf Todesopfer einer Straftat, bei der mindestens ein Zuwanderer als tatverdächtig gilt, ebenfalls Zuwanderer gewesen.
Dies geht aus einer Auswertung des Bundeskriminalamtes (BKA) zum Thema „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ hervor. Ein Opfer hat die deutsche Staatsangehörigkeit.
Insgesamt seien von Januar bis März 89 Straftaten gegen das Leben registriert worden, bei denen mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger ermittelt wurde, hieß es. Bei der überwiegenden Zahl der Fälle blieb es bei einer versuchten Tötung.
Bei insgesamt 64 Ermittlungen waren ausschließlich Zuwanderer auf Täter- und Opferseite beteiligt, wie das BKA mitteilte. Zuwanderer im Sinne der Statistik sind Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge, Ausländer mit Duldungsstatus sowie Menschen, die sich unerlaubt in Deutschland aufhalten.
Die Zahl der Straftaten, bei denen mindestens ein Zuwanderer als tatverdächtig gilt, ist in den ersten drei Monaten 2018 gestiegen. Im Vergleich zum letzten Quartal 2017 erhöhte sich die Zahl um 4200 Fälle auf 66 200, wie aus der Auswertung hervorgeht. Die meisten davon betrafen Vermögens- und Fälschungsdelikte (28 Prozent) – und innerhalb dieser vorrangig um Fälle von Beförderungserschleichung (55 Prozent).
Die Zuwanderung nach Deutschland hält weiter an. Von Januar 2015 bis Ende März 2018 wurden laut BKA rund 1,39 Millionen Asylsuchende registriert, davon 34 000 zwischen Januar und März 2018. Verstöße gegen das Ausländerrecht sind generell nicht berücksichtigt.
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München: Weil ein Zug nicht weiterfährt, würgt ein Iraker eine Zugbegleiterin
München: Am Mittwoch (22. August) setzte sich ein 18-Jähriger in einen am Münchner Hauptbahnhof stehenden ICE. Als die Zugbegleiterin ihm verständlich machte, dass der Zug nicht weiterfahre, würgte er sie mehrfach.
Nachdem alle anderen Reisenden ausgestiegen waren und die Zugbegleiterin durch den Zug ging, traf sie auf den jungen Mann. Sie informierte den Reisewilligen, der ihr gegenüber angab nach Prenzlau (Brandenburg) zu wollen, dass dieser Zug nicht weiterfahren wird.
In einer ersten informatorischen Befragung gab die 39-Jährige Zugbegleiterin an, dass der Mann daraufhin unvermittelt aufgesprungen sei, sie mit einer Hand am Hals gepackt und mehrfach kurzzeitig gewürgt haben soll. Hierbei soll er sie mehrere Meter rückwärts geschoben haben.
Teilweise soll die Frau keine Luft mehr bekommen haben. Mit Hilfe eines durch sie verständigten Kollegen konnte der Iraker aus Prenzlau aus dem Zug dirigiert werden. Am Bahnsteig wurde er durch die Bundespolizei übernommen.
Die Zugbegleiterin aus Ingolstadt klagte über Schmerzen im Bereich des Kehlkopfes und erlitt Rötungen im Halsbereich. Ihren Dienst konnte sie jedoch fortsetzen.
Gegen den 18-Jährigen leitete die Bundespolizei ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung ein.
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Zitat eines Stadtrates aus HHM:
Wir haben ein Drogen Problem aber wir wollen das nicht so benennen.
Auf weitere Anfragen wurde mir dann das Wort entzogen.
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Hamburg: Drogeneinsatz gegen afrikanische Dealer eskaliert
Seit einigen Wochen ist die Polizei in Hamburg im Bereich der Hafenstraße präsent und geht gegen afrikanische Drogendealer vor. Nun eskalierte eine Überprüfung.
Seit einigen Wochen ist die Polizei in Hamburg im Bereich der Hafenstraße präsent und geht gegen afrikanische Drogendealer vor. Linke kritisieren das und werfen der Polizei vor, dass sie die Afrikaner angeblich stigmatisieren würde. Sie verhöhnen und beleidigen die Beamten. Am Montag eskalierte eine Überprüfung, es mussten rund 50 Polizisten eingesetzt werden, damit ein mutmaßlicher Drogenhändler festgesetzt wird.
Wie den Fall schildert, erwischte eine Fußstreife der Davidwache gegen 10.05 Uhr am Drogen-Treff Balduintreppe den illegal in Deutschland befindlichen Schwarzafrikaner aus Guinea-Bissau. Der sei ausgerastet und habe beide Polizisten (29, 36) verletzt. Danach sei er in den Innenhof geflüchtet. Anwesende hätten das große Eisentor verriegelt.
Die Polizei zog elf Streifenwagen und Bereitschaftspolizei zusammen. Mehrere Beamten seien dann in Windeseile über den Holzzaun neben dem bewachten Eisentor geklettert. Der Schwarzafrikaner wurde daraufhin festgenommen.
Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Wir dulden keine rechtsfreien Räume in Hamburg. Es ist skandalös und bezeichnend, dass sich die Linken mit den kriminellen Drogendealern verbrüdern.“
Laut Nockemann müsse die Polizei weiter Präsenz an der Hafenstraße zeigen und konsequent gegen die Drogenhändler und deren linke Unterstützer vorgehen. „Unsere Polizeibeamten sind kein Freiwild und verdienen allerhöchsten Respekt für ihre gefährliche Arbeit.“
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Berlin: Erneut Razzia bei den Clans – Polizei verhaftet 28-Jährigen – Munition, Bargeld, illegale Medikamente
Die Berliner Polizei ist erneut gegen kriminelle Mitglieder von arabischstämmigen Clans vorgegangen. Rund 30 Polizisten durchsuchten am frühen Mittwochmorgen eine Wohnung und einen kleinen Laden im Stadtteil Neukölln.
In Neukölln waren am Mittwochmorgen schwer bewaffnete Mitglieder eines Spezialeinsatzkommandos unterwegs. Im Zuge einer Razzia wurde ein 28-jähriger Mann in seiner Wohnung festgenommen, wie ein Polizeisprecher sagte. Der Mann sei Mitglied einer bekannten arabischstämmigen Großfamilie in Berlin.
Scharfe Munition gefunden
Laut dem „Tagesspiegel“ durchsuchte die Polizei das Ladengeschäft in der Neuköllner Fuldastraße und die Wohnung in der Karl-Marx-Straße, wobei sie scharfe Munition, illegale Medikamente und Bargeld im mittleren fünfstelligen Bereich, also etwa zwischen 40 000 und 60 000 Euro fand. Ermittelt wird unter anderem wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz.
Nach Angaben der Polizei war der Einsatz gegen den deutsch-arabischen Clan C. gerichtet. Zwei Mitglieder der Großfamilie aus dem Libanon waren in der Nacht zum Montag aus einem fahrenden Auto in Britz niedergeschossen worden. Die Razzia soll aber nicht direkt mit diesem Vorfall zu tun gehabt haben, sich aber aus den vorherigen Ermittlungen ergeben haben.
Berlin räumt auf
In den vergangenen Monaten gab es eine ganze Reihe von Polizeieinsätzen gegen Clanmitglieder, die dem Bereich der organisierten Kriminalität zugerechnet werden. Ende August nahm die Polizei bei einer Razzia gegen mutmaßliche Drogenhändler, die einen Lieferservice betrieben, mehrere Verdächtige fest. Im Juli wurden 77 Wohnungen und Häuser im Wert von mehr als neun Millionen Euro, die Mitgliedern einer Großfamilie gehören, vorläufig beschlagnahmt.
„Keine ethnische Gruppe ist in Berlin prozentual krimineller als Menschen mit arabischen Wurzeln.
Für die Polizeistatistik sind es deutsche Täter, die meisten wurden eingebürgert.“
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Berlin: Kommt es zum Krieg der Großfamilien?
Bekannter Clan-Libanese Nidal R. (36) auf offener Straße erschossen
In Berlin ist am Abend ein 36-jähriges Mitglied einer libanesischen Großfamilie erschossen worden. Vor dem Krankenhaus versammelten sich rund 150 Personen. Die Lage war angespannt.
Sonntagnachmittag, 9. September 2018, im Berliner Stadtbezirk Neukölln: Es ist 17.40 Uhr, später Nachmittag in der Oderstraße. Schüsse fallen, ein 36-jähriger Mann bricht plötzlich zusammen. Mehrere Personen flüchten in einem Auto.
Am Sonntag wurde er von drei Kugeln getroffen, zwei in den Arm, eine in den Oberkörper.
Der Angeschossene wurde von Rettungssanitätern sowie einem Notarzt reanimiert und zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Dort erlag er seinen schweren Verletzungen.
Die Polizei wollte sich nicht zur Person äußern, gab aber an, dass der Mann aus dem Libanon stammte. Unbestätigten Informationen mehrerer Medien zufolge soll es sich um ein polizeibekanntes Mitglied einer arabischen Großfamilie handeln.
Nidal R. (36) erschossen
Wie die „B.Z.“ schreibt, handelt es sich bei dem Mordopfer am Tempelhofer Feld um Nidal R., Mitglied einer arabischen Großfamilie. Nach Angeben des Blattes wurde der Mann erst vor wenigen Monaten aus der Haft entlassen. Bereits als Jugendlicher soll er mehr als 100 Einträge bei der Polizei gehabt haben, heißt es weiter.
Nidal R. ist einer der schillerndsten Figuren der Berliner Organisierten Kriminalität. Bundesweit bekannt wurde der Libanese vor Jahren als Berlins schlimmster Intensivtäter.“
„Gemeinschaftlicher Raub, gefährliche Körperverletzung, Fahren ohne Führerschein, Bedrohung, Beleidigung“, so die Zeitung. Er selbst habe sich demnach als staatenlosen Palästinenser bezeichnet.
Laut dem Bericht besagte ein psychiatrisches Gutachten, dass es sich bei dem Opfer um einen „absolut gewaltbereiten, hochaggressiven Menschen mit äußerst geringer Hemmschwelle“ gehandelt habe.
Er und seine Familie hätten immer wieder Streit mit anderen einflussreichen arabischen Clans gehabt. Kurz vor den Schüssen hatte sich Nidal R. mit dem ehemaligen Bushido-Manager Arafat Abou-Chaker verbündet, so das Blatt
Wie die „B.Z.“ schreibt, handelt es sich bei dem Mordopfer am Tempelhofer Feld um Nidal R., Mitglied einer arabischen Großfamilie.