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Sonntag, 26. November 2017, 09:16
Wie versprochen der Schusswaffengebrauch wird zum "Tagesgeschäft"!
Zitat
Schüsse in Frankreich: Auto mit Flüchtlingen rammt Polizisten
06:52 26.11.2017
Ein Auto mit Migranten hat Polizisten in der französischen Stadt Calais gerammt, wie der Sender LCI berichtet. Ein Mitarbeiter der Ordnungskräfte sei dabei verletzt worden.
Der Vorfall habe sich ereignet, als die Polizisten versuchten, das Auto für eine Inspektion zu stoppen. Laut der Präfektur von Calais mussten die Ordnungshüter das Feuer eröffnen.
#Calais: un barrage de CRS forcé, un passeur et neuf migrants interpellés https://t.co/eVnTUP5mDI pic.twitter.com/KdAqRX4bif
— La Voix Calais (@VDNCalais) 25. November 2017
Im Fahrzeug seien neun Flüchtlinge gewesen: sechs Iraker und drei Afghanen. Anscheinend wollten sie illegal über die Grenze.
Zuvor befand sich in der französischen Stadt eines der größten Flüchtlingslager Europas. Der sogenannte Dschungel von Calais wurde zwar im November vergangenen Jahres abgerissen, dennoch strömen weiterhin illegale Migranten in die Hafenstadt, um nach Großbritannien zu gelangen.[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (13. Oktober 2021, 10:25)
Sonntag, 26. November 2017, 10:57
Zitat:
Auslöser soll ein Flashmob-Aufruf des Social Media „Stars“ Vargasss92 gewesen sein. Daraufhin zogen mehrere hundert Jugendliche, teils mit Messern und Prügeln bewaffnet, durch die Straßen.
Erneute Randale am Rande von Brüsseler Demonstration – Innenminister fordert „Null Toleranz“
Die Polizei in Belgien hat Anweisung, "die Plünderungen zu stoppen und ein Maximum an Personen festzunehmen", erklärt der belgische Innenminister. Heute wurden in Brüssel 50 Menschen festgenommen, die am Rande einer Demonstration Geschäfte angriffen.
Der öffentlich-rechtliche Sender RTBF berichtete, es handele sich um Jugendliche im Alter zwischen 15 und 18 Jahren. Sie hätten Geschäfte in einem zentrumsnahen Viertel angegriffen, sagte Polizeisprecherin Ilse Van de Keere.
Die Randalierer hätten sich von der Demonstration gegen „Sklaverei in Libyen“ gelöst und sich vermummt, sagte die Sprecherin. Auf Bildern belgischer Medien war zu sehen, dass sie Schäden an zwei Geschäften anrichteten. Die Randalierer hätten auch einen Polizeiwagen angegriffen und Wurfgeschosse eingesetzt, sagte de Keere.
Ein Großaufgebot der Polizei stellte bis zum Abend die Ruhe wieder her. Laut belgischer Nachrichtenagentur Belga wurden ein Wasserwerfer und ein Hubschrauber zur Verstärkung geschickt.
Null Toleranz
Es war der dritte Gewaltausbruch mitten in Brüssel binnen weniger Wochen. Am 11. November gab es Ausschreitungen nach der Qualifikation von Marokko für die nächste Fußball-Weltmeisterschaft. Vier Tage später gab es Ausschreitungen, als die Polizei eine nicht genehmigte Versammlung auflösen wollte, die ein junger Star der sozialen Online-Netzwerke organisiert hatte.
Die Vorfälle entfachten eine Debatte über die Sicherheitslage in der belgischen Hauptstadt und den Umgang der Brüsseler Polizei mit Versammlungen.
Der belgische Innenminister Jan Jambon, der der nationalistischen flämischen Partei N-VA angehört, verurteilte den jüngsten Gewaltausbruch scharf. „In Brüssel verhalten sich Krawallmacher einmal mehr inakzeptabel“
Die Polizei in Belgien hat Anweisung, „die Plünderungen zu stoppen und ein Maximum an Personen festzunehmen“. Und: „Null Toleranz. Die Bundespolizei bekommt Verstärkung“, fügte Jambon hinzu.
Mittwoch, 29. November 2017, 19:19
Zitat:
Woher kommt diese Häufung psychischer Störung bei Asylbewerbern, zumal wenn sie einen muslimischen Migrationshintergrund haben, fragten sich daraufhin viele Menschen.
Stadtstaaten wollen Bürger mit Abschiebungen vor Terror schützen
Die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen haben ein härteres Vorgehen gegen ausreisepflichtige Einwanderer angekündigt. „Konsequente Abschiebungen“ seien ein „wirkungsvolles Mittel zum Schutz der Bevölkerung vor terroristischen Anschlägen“.
Zudem bestehe ein „erheblicher Bedarf für eine gesetzgeberische Neujustierung“, da sich die Verfahren in der Regel kompliziert und langwierig gestalteten. Der Bund müsse die Rechtsprechungen zu Abschiebeanordnungen beschleunigen. Berlin, Hamburg und Bremen sind die Bundesländer mit den höchsten Kriminalitätsraten. Künftig solle außerdem der Bund für die Abschiebung von Gefährdern zuständig sein und sie vollziehen.
Stadtstaaten rechnen mit starkem Flüchtlingszuzug 2019
Bisher übernehmen das die Länder. Das umständliche Einholen von Reisedokumenten aus den Herkunftsländern der Betroffenen wollen die drei Innensenatoren jedoch nicht mehr verantworten. In Fällen, bei denen der Generalbundesanwalt wegen Terrorverdachts ermittle, solle in Zukunft das Bundesinnenministerium für die Anordnung von Abschiebungen zuständig sein. Damit könnten Verfahren beschleunigt werden.
Eine neue Herausforderung befürchten die Stadtstaaten ab 2019. Mit dem Wegfall der sogenannten Wohnsitzauflage für Asylbewerber und Flüchtlinge mit humanitärem Aufenthaltsstatus könnte eine große Zahl Einwanderer aus den umliegenden Kommunen in die Städte ziehen. Dies könnte nachhaltige Auswirkungen etwa auf den Wohnungsmarkt und die Schülerzahlen haben.
Alltagskriminalität bekämpfen
„Wir wollen das Sicherheitsempfinden der Menschen an besonders kriminalitätsbelasteten Orten im innerstädtischen Bereich verbessern. Auch durch die heterogene Bevölkerungs-struktur verzeichnen die Stadtstaaten eine nach wie vor hohe Belastung“, heißt es in dem Schreiben. Durch eine Kombination aus verstärkter Polizeipräsenz, Präventionsmaßnahmen und gezieltem Einsatz von Videoüberwachung sollen Einbruchs- und Diebstahls-Gelegenheiten verringert werden.
De Mazière wirft Berlin Abschiebe-Sabotage vor
Hintergrund ist die Abschiebepraxis in Berlin. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern erhalten abgelehnte Asylbewerber, die nicht ausreisen, kostenlose Sprachkurse. Die aus SPD, Linkspartei und Grünen bestehende Berliner Landesregierung bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, daß Integrationskurse „für alle Geflüchteten“ geöffnet werden, „unabhängig vom Aufenthaltsstatus und der Bleibeperspektive“.
Freitag, 1. Dezember 2017, 17:39
Zitat:
Wenig später bestätigen Sprengstoffexperten den beunruhigenden Verdacht:
Es handelt sich um eine Sprengfalle.
Das verdächtige Paket war am Nachmittag vor einer Apotheke abgestellt worden.
Zitat:
„Terroristen zu vergeben, ist Gottes Aufgabe, sie zu ihm zu schicken, ist meine Aufgabe.“
Putin!
Sprengstoffverdacht: Potsdamer Weihnachtsmarkt gesperrt
Wegen eines Sprengstoffverdachts hat die Polizei Teile der Potsdamer Innenstadt abgeriegelt - auch der Weihnachtsmarkt. Spezialkräfte der Bundespolizei untersuchen den verdächtigen Gegenstand, heißt es.
Wegen eines Sprengstoffverdachts hat die Polizei Teile der Potsdamer Innenstadt abgeriegelt.
Betroffen von der Sperrung sei auch der Weihnachtsmarkt, teilte die Polizei am Freitag auf dem Onlinedienst Twitter mit.
Spezialkräfte der Bundespolizei seien in der brandenburgischen Landeshauptstadt eingetroffen, um den verdächtigen Gegenstand zu untersuchen.
Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz mit zwölf Toten am 19. Dezember 2016 werden in diesem Jahr bundesweit Weihnachtsmärkte besonders geschützt.
Die Sicherheitsbehörden sehen zwar keine akute Anschlagsgefahr, sprechen aber von einer „abstrakten Gefährdungslage“.
Auf vielen Weihnachtsmärkten wurden Betonbarrieren errichtet, außerdem sind mehr Polizisten in Uniform und in Zivil unterwegs.
Donnerstag, 11. Januar 2018, 20:13
BGH hebt Freisprüche für „Scharia-Polizei“ auf
Karlsruhe – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Freisprüche im Verfahren gegen die sogenannte Wuppertaler „Scharia-Polizei“ aufgehoben. Das Landgericht habe für die Beurteilung des Geschehens maßgebliche Umstände nicht in seine Gesamtbewertung des Vorfalls einbezogen und es gebe Widersprüche, teilten die Karlsruher Richter am Donnerstag mit. „Die Sache muss daher von einer anderen Strafkammer des Landgerichts erneut verhandelt und entschieden werden.“
Die sieben Angeklagten hatten im September 2014 mit Warnwesten bekleidet einen nächtlichen Rundgang durch die Innenstadt von Wuppertal-Elberfeld unternommen. Einige der Warnwesten waren auf der Rückseite mit der Aufschrift „Sharia Police“ versehen. Die Angeklagten wollten junge Muslime davon abhalten, Spielhallen, Bordelle oder Gaststätten aufzusuchen und Alkohol zu konsumieren.
Das Landgericht Wuppertal hatte die Beschuldigten im November 2016 von dem Vorwurf freigesprochen, gegen das Uniformverbot verstoßen beziehungsweise zu dem Verstoß Beihilfe geleistet zu haben. Laut Versammlungsgesetz macht man sich strafbar, wenn man öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung trägt.
Die Staatsanwaltschaft hatte gegen das Urteil des Landgerichts Revision eingelegt.
Freitag, 28. September 2018, 10:23
NL: Großer Terroranschlag in letzter Sekunde vereitelt
28. September 2018
Die niederländische Polizei hat einen grossen Terroranschlag vereitelt. Ziel: Großveranstaltung mit möglichst vielen Opfern. Sieben Personen wurden festgenommen. In deutschen Medien liest man dazu nichts, obwohl der Haupterdächtige Iraker an der deutschen Grenze wohnte.
Die niederländische Polizei hat nach eigenen Angaben einen grossen Terroranschlag vereitelt. Die Anti-Terroreinheit der Polizei habe sieben Personen festgenommen, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstagabend in Rotterdam mit.
«Eine terroristische Zelle ist ausgeschaltet worden», sagte Justizminister Ferdinand Grapperhaus am Abend in Den Haag. Die Vorbereitungen zu dem möglichen Anschlag sollen weit fortgeschritten gewesen sein.
Ziel: Großveranstaltung mit möglichst vielen Opfern
Die Verdächtigen wollten laut den Ermittlern Maschinengewehre und Bombenwesten einsetzen, damit es «bei einer Grossveranstaltung möglichst viele Opfer» gibt. Ausserdem sollte eine Autobombe zum Explodieren gebracht werden. Details zum mutmasslichen Ziel des Anschlags wurden nicht genannt.
Die Verdächtigen hatten einen Wohnsitz in den Niederlanden. Sie waren am späten Nachmittag in Arnheim im Osten des Landes nahe der deutschen Grenze beziehungsweise in Weert im Südosten festgenommen worden. Bei der Aktion waren 400 schwer bewaffnete Beamte beteiligt und Helikopter eingesetzt worden.
Nach einem Hinweis des Geheimdienstes waren die Ermittlungen bereits im April gestartet worden. Im Zentrum der Gruppe soll demnach ein 34-jähriger Mann aus dem Irak stehen. Der Mann mit Wohnsitz in Arnheim war im April ins Visier der Ermittler geraten. Er war bereits 2017 verurteilt worden für den Versuch, ins Kampfgebiet der Terrormiliz IS zu reisen.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (13. Oktober 2021, 10:25)
Mittwoch, 3. Oktober 2018, 13:21
Zitat:
Eine aggressive Gruppe von dutzenden Tschetschenen attackiert Landsleute in Berlin
Sie bedrohen jene, die ihren archaischen Moralvorstellungen nicht entsprechen wollen
Sie kommen: IS-Gang terrorisiert Flüchtlingscamp Moria – Drogen, Gewalt, Vergewaltigung und „Allahu Akbar“
Sie leben als sogenannte Flüchtlinge aus Syrien im Lager Moria auf Lesbos, Griechenland. Doch sie leben die Ideologie und die Gewalt des IS auch hier weiter, gut organisiert. "Sie haben überall Spione", sagt ein Syrer. Doch Moria ist nur eine Etappe ihrer "Flucht"
„Ich habe Syrien wegen dem IS verlassen. Als ich aber hier in Griechenland ankam, merkte ich, hier gelten die gleichen IS-Gesetze“, sagt ein arabischer Camp-Bewohner von Moria auf der Insel Lesbos, den die Fanatiker töten wollten, weil sie ihn für einen Kurden hielten.
IS-Gang: Organisierte Kriminalität
Drogen, Gewalt, Vergewaltigungen aller Art – überall gibt es Spitzel, heißt es. Die Bande soll etwa 50 Mitglieder haben und das mit 8.000 statt 2.500 Menschen überbelegte Camp terrorisieren und kontrollieren.
Doch was tun die griechischen Behörden? Das Migrationsministerium will nicht darüber sprechen, die Polizei schweigt ebenso.
Geflohen aus Syrien, geflohen aus Moria
Hunderte Kurden flohen vor der Gewalt aus dem Lager in ein kleines Camp, welches speziell für Familien eingerichtet wurde. Die IS-Syrer hätten sie immer wieder gefragt, warum sie im Ramadan nicht fasten und Musik hören, warum die Frauen keinen Hijab tragen. Sie schrien „Allahu Akbar“ und schlugen zu: Kinder, schwangere Frauen, alle, nicht nur Männer, erzählte eine ehemalige kurdische Kontaktperson für Neuankömmlinge.
Die Gruppe sollte kontrolliert und verhaftet werden, sonst entsteht der Eindruck, dass alle Flüchtlinge etwas mit dem IS zu tun hätten. Und das ist nicht wahr“
(griechische Helferin im Camp)
Dies alles habe mit dem Krieg in Syrien zu tun, nicht nur mit der Religion. Sie hätten dort gegeneinander gekämpft und würden nun als Flüchtlinge nebeneinander leben, erklärt die Helferin.
Eines der angegriffenen Opfer lebt inzwischen in Athen. Doch er hat bereits gehört, dass einige der Angreifer bald in die griechische Hauptstadt kommen würden.
Ein Krieg zieht nach Europa um
In anderen Reportagen wird gesagt, dass das Camp von der griechischen Regierung kontrolliert werde. Das Kamerateam der BBC darf in Begleitung eines Regierungsvertreters in das eigentliche Lager Moria hinein.
Auch hier wird über Kämpfe berichtet, zwischen den verschiedenen Nationalitäten und Religionen: Araber, Kurden, Afghanen, Shia-Muslime, Sunni-Muslime.
Die gleichen Bilder der Kämpfe von Arabern gegen Kurden, die gleiche Info über Hunderte aus Moria geflohene Kurden und eine Fortsetzung der Konflikte aus Syrien, nun in Moria.
Samstag, 6. Juli 2024, 04:40
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