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Die BRiD hat doch mit den ESM sehr deutlich gezeigt wohin der Weg gehen wird.
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[...]Doch die Spitzenkandidaten zur Europawahl, Jean-Claude Juncker und Martin Schulz, wollen genau dieses Prinzip in der EU durchsetzen. Künftig sollen Eurobonds herausgegeben und dessen Geld dann auf die einzelnen Länder verteilt werden. Damit versprechen sich vor allem die maroden Peripheriestaaten niedrigere Zinsen, für die Gesamtsumme haften dann jedoch offiziell alle Staaten gemeinsam.[...]
Wer glaubt, irgendwelche Regelungen, die zu Beginn beschlossen werden, hätten im Ernstfall auch Bestand, wird sich ansehen. Es reicht ein Blick auf die Entscheidungen der letzten Jahre, um zu merken, dass wir Bürger doch nur von hinten bis vorne für dumm verkauft werden. Wenn es hart auf hart kommt, interessiert sich in Brüssel kein Schwein mehr für irgendwelche Regeln, Verträge und Abmachungen.
Selbst Bundeskanzlerin Merkel wird ihrer bisherigen Linie treu bleiben: Zuerst blockt sie ab, verweist dann auf ihre berühmten „gemeinsamen Lösungen“, und schlussendlich ist sie wie immer recht ereignisflexibel und richtet ihr Fähnchen schön nach dem gerade herrschenden Wind. Demnach wird jede Stimme für die CDU/CSU (aber auch für die SPD) bei den kommenden Europawahlen eine Stimme für die Eurobonds sein. Selbst wenn jetzt noch fleißig dementiert wird. Auf die Demenz der Wähler zählen die Damen und Herren Politiker nämlich sehr.[...]
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Einsatz gegen Separatisten: Ukrainische Armee bekommt offenbar Unterstützung von US-Söldnern
400 US-Söldner sollen in der Ostukraine gegen die Separatisten kämpfen. Das berichtet "Bild am Sonntag" und beruft sich dabei auf Geheimdienstinformationen. Die Kämpfer kommen demnach vom Militärdienstleister Academi, früher bekannt als Blackwater.
Ein Zeitungsbericht legt nun nahe, dass an der Sache womöglich doch etwas dran sein könnte: Laut "Bild am Sonntag" werden die ukrainischen Sicherheitskräfte von 400 Academi-Elitesoldaten unterstützt. Sie sollen Einsätze gegen prorussische Rebellen rund um die ostukrainische Stadt Slowjansk geführt haben. Demnach setzte der Bundesnachrichtendienst (BND) die Bundesregierung am 29. April darüber in Kenntnis. Wer die Söldner beauftragt habe, sei noch unklar.
Eine Bestätigung für den Bericht gibt es bisher nicht. Der BND habe eine Stellungnahme abgelehnt, so "Bild am Sonntag". Private Sicherheitsfirmen wie Academi gerieten insbesondere während des Irak-Kriegs in die Kritik. In den USA stehen mehrere ehemalige Blackwater-Angestellte im Zusammenhang mit der Tötung von irakischen Zivilisten vor Gericht. Academi hat sich mit einer Millionenzahlung von Ermittlungen in den USA freigekauft.
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Gauck fordert die Nato zur Bündnistreue auf
Der Bundespräsident nimmt die Sorgen der Polen und Balten in der Ukraine-Krise ernst. Beim Besuch des deutsch-niederländischen Korps fordert Gauck die Nato auf, "ihre Fähigkeiten zu trainieren".
Im Konflikt mit Russland um die Zukunft der Ukraine muss die Nato nach Ansicht von Bundespräsidenten Joachim Gauck klar zu ihren Bündnisverpflichtungen stehen. Die Nato müsse "ihre Fähigkeiten trainieren", sagte Gauck am Dienstag beim Besuch eines Nato-Manövers des ersten deutsch-niederländischen Korps im niederländischen Nieuw Milligen nahe Apeldoorn. "Wir sind nicht hilflos."
In der Europawahl werde "das Projekt Europa in seiner Dimension als Friedensprojekt deutlich". Inzwischen verstehe jeder die Errungenschaft des friedensstiftenden Bündnisses, sagte Gauck mit Blick auf die Krise in der Ukraine.
na hoppala da war doch was!!Der Bundespräsident nimmt die Sorgen der Polen und Balten in der Ukraine-Krise ernst.
Man hält die Menschen für ganz schön dumm!
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Polen in der Ukraine wollen Autonomie gründen
STIMME RUSSLANDS Die Polen im Gebiet Shytomyr wollen ihre Autonomie mit erweiterten Selbstverwaltungsrechten auf dem Territorium der Ukraine gründen. Wie die Vertreter dieser nationalen Minderheit mitteilen, hätten sie in den letzten Jahrzehnten schwere Zeiten erlebt und seien von den ukrainischen Behörden verfolgt und eingeschränkt worden. Die Idee einer Vereinigung mit der historischen Heimat wird von den Behörden Polens unterstützt. Sie haben in den letzten Jahren absolut ungehindert und ungestraft auf dem Territorium der Ukraine ihre Pässe ausgegeben.[...]
Die unzähligen Besuche polnischer Politiker auf dem Kiewer Maidan bestätigen lediglich Warschaus Wunsch, die ukrainischen Gebiete, wo Polen leben, einzugliedern. Unter den Bedingungen der in der Ukraine entstandenen Instabilität meinen die Polen einen guten Vorwand zu haben, sich ein „lohnendes Stück“ des Nachbarterritoriums abzuschneiden.
Die USA haben auf Japan mindestens einen Militärstützpunkt.
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[...]Chinas Präsident Xi Jinping hat sich für die Schaffung eines neuen asiatischen Sicherheitsbündnisses gemeinsam Russland und dem Iran ausgesprochen.[...]
Einschüchterung, Nötigung und Androhung von Gewalt ist wessen Handwerkszeug seit Jahrzehnten?
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US-Minister wirft China Destabilisierung der Region vor
31.05.2014, 09:58 Uhr
China und seine Nachbarländer streiten im Südchinesischen Meer um Inseln und Territorien. Nun äußert sich der US-Verteidigungsminister: „Wir sind klar gegen Einschüchterung, Nötigung und Androhung von Gewalt.“ [...]
Also Oma und Opa haben die gesammelten Streubomben die sie in den Nachttischchen versteckt hatten zum Einsatz gebracht oder?
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US-Außenamt gegen Ermittlung zu etwaigen Kriegsverbrechen in der Ukraine
[...]Harf: „Uns liegen keine glaubwürdigen Zeugnisse vor, die Verletzungen der Menschenrechte durch die ukrainische Regierung bestätigen würden. Außerdem ist es meiner Ansicht nach nicht annehmbar, moralische Parallelen zwischen einem Land, das sich selbst, sein Volk, seine Bauten und sein Territorium schützt, und bewaffneten Separatisten zu führen, die bemüht sind, Chaos zu verbreiten und die von einer anderen Regierung unterstützt werden. Sie miteinander gleichzusetzen würde bedeuten, die Situation grundlegend falsch auszulegen.“
Am Montag hatten die ukrainischen Streitkräfte einen Luftangriff gegen das Administrationsgebäude im Zentrum der ostukrainischen Stadt Lugansk unternommen. Laut einigen Berichten kamen dabei mindestens acht Menschen ums Leben. Nach Angaben von Vertretern der „Volksrepublik Lugansk“ wurden dabei Streubomben eingesetzt, die durch eine internationale Konvention verboten sind.
Tschechen und die Slowakei waren schon so intelligent keine NATO Besatzungstruppen auf ihrem Boden zu dulden!
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Putin warnt Finnland vor einem N.A.T.O.-Beitritt: “Wollt ihr mit die Verantwortung zur Auslösung eines Dritten Weltkriegs tragen?”
Von petrapez | Veröffentlicht: 10. Juni 2014
[...]Aus Gründen der Selbstverpflichtung zur Neutralität nach dem Zweiten Weltkrieg haben alle bisherigen finnischen Regierungen keinen Antrag zur vollen Mitgliedschaft in dem Bündnis vollzogen. [...]
Jyrki Katainen, der finnische Ministerpräsident, warf aus Anlass der Ereignisse in der Ukraine erneut die Frage zur Mitgliedschaft auf. Daraufhin sandte der russische Präsident Wladimir Putin Sergej Markow in das benachbarte Land.
“Wenn Finnland der N.A.T.O. beitreten würde, so sollten Sie zuerst über sich nachdenken. Wollen Sie darin einbezogen werden, den Dritten Weltkrieg zu beginnen?”[...]
Markow wies darauf hin, dass auch Finnland mit seinem Beitritt zur Europäischen Union zu einer “europäischen Kolonie ohne unabhängige Diplomatie” geworden ist und dass “die E.U. effektiv von den Vereinigten Staaten kontrolliert wird.”
Während der Pressekonferenz fiel für vierzig Minuten das Mikrofon aus und keiner konnte mehr etwas hören. Niemand wagte es, auf diesen dreiviertel Stunden lang anhaltenden technischen Fehler hinzuweisen.[...]
nun dreht die russische Föderation den Spieß um fragt sich nur mit welchen Erfolg denn wer liest es?
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Die Ergreifung der Söldner und Brandstifter dürfte sich wohl als schwierigste Aufgabe erweisen.
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Russische Justiz ermittelt wegen Kriegsverbrechen in Ukraine
[...]Ermittelt wird gegen Mitglieder der Nationalgarde der Ukraine und der radikal nationalistischen Bewegung „Rechter Sektor“. Darauf erklärte die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine, dieses Verfahren werde keine rechtlichen Folgen haben.
Laut Bastrykin wird „keiner von denen, die schwere Verbrechen im Südosten der Ukraine begangen haben bzw. begehen, ihrer gerechten Strafe entgehen. Wir werden sie selbst auf dem Meeresgrund finden.“
Bastrykin verwies darauf, dass das Ermittlungskomitee eigens für die Untersuchung der Kriegsverbrechen in der Ukraine eine Abteilung gebildet hat.
Wie der amtliche Sprecher der Behörde, Wladimir Markin, dieser Tage berichtete, sind etliche Flüchtlinge aus der Ukraine bereits als Geschädigte in dem Verfahren anerkannt worden.
Passieren tut aber deswegen auf deutschen Straßen rein gar nichts!
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Steuergeld für Gazprom: EU überweist 500 Millionen Euro an die Ukraine
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 12.06.14, 00:43
Die EU gibt die zweite Kredit-Tranche in Höhe von 500 Millionen Euro an die Ukraine frei. Die Bundesregierung beteiligt sich dabei mit 46 Millionen Euro. Insgesamt hat die EU der Ukraine 1,6 Milliarden Euro zugesichert. Kiew benötigt das Geld zur Tilgung seiner Gas-Schulden bei Russland.
Die EU überweist der Ukraine die zweite Tranche des 1,6 Milliarden Euro schweren Hilfsprogramms. Sie stellt dem Land Kredite in Höhe von 500 Millionen Euro zur Verfügung. Mit der finanziellen Unterstützung wolle die EU der Ukraine „wirtschaftlich und finanziell in dieser kritischen Lage seiner Entwicklung“ helfen, so die Kommission. [...]
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Russische Spione verstärkt in Deutschland aktiv
Der Verfassungsschutz registriert derzeit Aufklärungsaktivitäten russischer Nachrichtendienste. Die Spione wollen wissen, wie Deutschland die Ukraine-Krise sieht.
Der russische Geheimdienst hat nach Darstellung des Bundesverfassungsschutzes wegen des Konflikts mit der Ukraine seine Spionagetätigkeit in Deutschland ausgeweitet. Wie Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen erläuterte, beobachtet seine Organisation "derzeit Aufklärungsbemühungen russischer Nachrichtendienste zu potenziellen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen aus der Ukraine-Krise".
Wenn die Gier den Verstand frisst: Polen wird das erst begreifen wenn es aufgeteilt und die Grenzen verschoben wurden!
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[...]Einen Tag später, am 9.Juni 2014 reiste der russische Aussenminister Sergej Lawrow in die finnische Hauptstadt um sich persönlich mit dem Präsidenten Finnlands, Sauli Niinisto, und seinem Amtkollegen, den finnnischen Aussenminister Erkki Tuomioja zu treffen.
Die Antwort über eine N.A.T.O.-Erweiterung im Norden Europas unmittelbar an der russischen Grenze fiel eindeutig aus.
Finnland wird kein Mitglied des Nordatlantik-Pakts. Lawrow brachte folgende Botschaft von der finnischen Regierung zurück nach Moskau, die der russische Aussenminister im Moskauer Fernsehsender TV Tsentr, unterlegt mit finnischen Untertiteln der Orginalzitate, bekannt gab und die am 14.Juni in einer Meldung auf Itar-Tass veröffentlicht wurde:
Finnland fühlt sich sicher und wird sich nicht weiter der N.A.T.O. annähern (Anm: Finnland ist Mitglied in der “Partnerschaft für den Frieden”).[...]
hat sich mal einer gefragt warum es so ist?Steuergeld für Gazprom: EU überweist 500 Millionen Euro an die Ukraine
Quelle >>>
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Ukrainische Armee kauft tausend Schützenpanzer für Einsatz im Osten
KIEW, 18. Juni (RIA Novosti).
Die ukrainischen Streitkräfte, die seit April gegen aufständische Regierungsgegner im Osten des Landes kämpfen, werden rund eintausend neue Schützenpanzer bekommen, wie Wladimir Tschepowy, Sprecher des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrates, am Mittwoch mitteilte.
„Die Streitkräfte werden die Schützenpanzer BTR-3E1 und BTR-4E Vergleichstests unterziehen, um für den Einsatz in der Anti-Terror-Operation den besten zu wählen“, sagte Tschepowy nach Angaben der Nachrichtenagentur Unian. Es sei geplant, „rund eintausend Einheiten Technik“ zu kaufen. Darüber hinaus werde die Anschaffung von leichtgepanzerten Radfahrzeugen Dozor-B erwogen.[...]
Quelle >>>
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[...]Nach der Rede von Gregor Gysi im März 2014, wo er die politische Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel für Washington und die Regierung in Kiew verurteilte, in der Mitglieder der Partei Svoboda sind, hat Sevin Dagdelen die Grünen-Fraktion am 4. Juni für seine Unterstützung im Krieg der Nato in der Ukraine angegriffen.
"Faschismus ist in der Ukraine präsent und die Regierung ignoriert es. Die Grünen sind in der Opposition, aber sie unterstützen die Politik der Regierung", und zitiert einen Satz von Brecht:"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist ein Dummkopf, aber wer die Wahrheit kennt und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher", worauf Katrin Göring-Eckhardt, Co-Vorsitzende der Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag empört antwortete, "für die SPD, für die Union, für unsere Fraktion und genauso für jedes Mitglied dieser Bundesregierung wird niemand Faschisten unterstützen".
Da hat Katrin Göring-Eckhardt gelogen, da die Großkoalition die Kriegspolitik von Pjotr Poroschenko unterstützt.[...]
Glaubte man die russische Föderation blufft?
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Gazprom beginnt im August mit Bau von Gaspipeline nach China
MOSKAU, 18. Juni (RIA Novosti).
Der russische Energiegigant Gazprom beginnt im August mit dem Bau der Gaspipeline Sila Sibiri, durch die Erdgas aus Sibirien ab 2019 direkt nach China strömen soll. Beide Staaten haben im Mai einen 30-jährigen Gasvertrag im Wert von 400 Mrd. US-Dollar abgeschlossen.[...]
Benutzerinformationen überspringen
Registrierungsdatum: 12. Januar 2012
Wohnort: in einem kleinen Dorf, nahe Lutherstadt Wittenberg
Beruf: Ind.-Kfm., nun Rentner--> altes Eisen mit Bauchgefühl für, nein gegen: Corona-Maßnahmen :)
Hobbys: mein Mann,unser Haus und Garten, meine respektable Familie, Politik, gesundes Essen,
Danksagungen: 485
Wenn die Gier den Verstand frisst: Polen wird das erst begreifen wenn es aufgeteilt und die Grenzen verschoben wurden!
Mit freundlichen Grüßen![]()
uebender
Ja da wird die Ukraine von denen destabilisiert die heute mit erhobenen Finger da stehen und die Mehrheit im Westen lässt sich einseifen.
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[...]Russland fordert immer wieder einen Dialog der Zentralregierung mit den prorussischen Kräften, um einen Ausweg aus der Krise zu beraten. Dialog ist im Friedensplan aber nicht erwähnt. Sollte sich die Lage in der Ostukraine nicht beruhigen, drohen Russland weitere Sanktionen des Westens. Die EU und die USA geben der russischen Führung die Verantwortung für den blutigen Konflikt. Dagegen beteuert Moskau, keinen Einfluss in der Ostukraine zu haben.[...]
[flash]www.youtube.com/v/aIG2t2zZSHI?hl=de_DE&version=3[/flash]
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Ukrainische Propaganda: Das Lügengebäude zeigt erste Risse
Ein britischer Journalist packt aus
Veröffentlicht am 22. Juni 2014 von buergerstimme in Themen und Hintergründe // 0 Kommentare [...]
Der Grund warum Russland in der Ukraine nicht intervenieren darf!?
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[...]Es ist doch kein Zufall, das ausgerechnet am Montag den 14. Juli das Grossmanöver der NATO in der Ukraine mit Namen "Rapid Trident" beginnt. Damit stehen Tausende amerikanische Soldaten sowie von anderen Mitgliedsländern einschliesslich Deutschland zu einer Militärübung bereit. Wenn NATO-Soldaten schon im Land sind, dann kann ganz schnell aus einer Übung der Ernstfall werden. Dazu notwendig ist nur der "Casus Belli" ... und wenn sie diesen erfinden müssen.[...]
Mich würde interessieren welcher vietnamesischer Terrorreisbauer der Absender ist und wie viel Suppenhühner er dafür bekam.
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19 Juli, 12:49
Waffen für Ukraine in Finnland beschlagnahmt – finnische Medien
STIMME RUSSLANDS Der finnische Zolldienst hat Ende Juni am Flughafen Vantaa einen Behälter mit Bestandteilen von Raketenwaffen beschlagnahmt, der auf dem Weg in die Ukraine war, meldet die Webseite der finnischen Zeitung "Helsingin Sanomat".
Wie ein Vertreter des Zolldienstes mitteilte, handelt es sich um Komponenten von Raketenleitsystemen. Dabei gab es keine Genehmigung für deren Transit.
Die Fracht war unterwegs aus Vietnam. Zurzeit stellt der Ermittlungsausschuss fest, wer sie entgegennehmen sollte.