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Anzeichen einer Parallelgesellschaft
Eigene Regeln, eigene Gesetze: Offenbar halten nicht alle religiösen Gruppen deutsches Recht für bindend. Wie weit darf das gehen?
Welche Anzeichen gibt es in Deutschland für eine Parallelgesellschaft?
Immer wieder berichten Beratungsstellen davon, dass muslimische Frauen gegen ihren Willen verheiratet werden. Eine Studie des Familienministeriums ging 2011 von mindestens 3.400 zwangsverheirateten Frauen und Männern in Deutschland aus. Im selben Jahr wurde die Zwangsehe unter Strafe gestellt. Polizisten und Richter haben auch immer wieder mit selbst ernannten "Friedensrichtern" zu tun, die ihnen erklären, dass Clans ihre Angelegenheiten vermeintlich lieber alleine regeln – ohne die staatliche Justiz.
nö, sofort raus, denn der Luxusaufenthalt in den Gefängnissen kostetet den Deutschen viel Geld!Die Mitglieder sind festzunehmen und nach Verbüßung der Strafe auszuweisen. Punkt!
Die Parallelgesellschaft wird doch von der BRiD erst eingeführt und angewendet!Eine Parallelgesellschaft, die sich weitab vom Grundgesetz ihre eigenen Gesetze gibt, kann hier nicht geduldet werden, da sie das gesellschaftliche Leben in ihren Grundfesten erschüttert.
In einen anderen Forum fand ich auf die Schnelle das hier!
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08.05.2013
Scheidung auf iranisch
Anwendung Islamischen Rechts bei Scheidung in Deutschland
Deutsche Gerichte und iranisches Scheidungsrecht - ein nicht einfaches Verhältnis. In Fällen, in denen deutsche Richter gezwungen sind, materiell iranisches Scheidungsrecht anzuwenden, ist der dabei zu überwindende innere Widerstand oft spürbar.
In der Praxis führt dies mitunter zu erheblichen intellektuellen Verrenkungen, die einzig und allein dem Zweck zu dienen, zu einem nach deutschem Rechtsverständnis gerechten Urteil zu gelangen. Dies gilt auch für einen Fall, den kürzlich das OLG Hamm entschieden hat.[...]
Ach, also die Polizei ist schon nicht mehr zuständig?!
Zitat
In der Printausgabe des Bonner Generalanzeiger vom 4. September 2009 heißt es dazu:
Der Ramadan, der Fastenmonat, den Muslime auch in Bonn noch bis Mitte September begehen, ist auch eine Zeit der gegenseitigen Besuche bei Familien, Freunden und Moscheen. „Dies kann vorübergehend mit mehr Geräuschen und Parkplatzmangel für Anwohner verbunden sein“, macht der Sprecher des Rats der Muslime, Haluk Yildiz, aufmerksam.
„Wir bitten unsere Nachbarn um Verständnis für diese – zeitlich begrenzte – Situation und hoffen, dass sich eventuelle Unstimmigkeiten einvernehmlich regeln lassen.“ Der Rat der Muslime sei jederzeit bereit, daran mitzuarbeiten. Yildiz: „Wir bitten daher Anwohner, sich in strittigen Fällen an den Rat der Muslime zu wenden.” (Telefon 0228/766858.
Das Problem hat sich leider schon ausgeweitet!Wer einmal als "Kämpfer im Ausland" war, hat hier nichts mehr zu suchen.
Da in der BRiD jeder aufgenommen wird auch der der seinen Ausweis weggeworfen hat und seine Identität verschweigt ist eine Abschiebung bald unmöglich!Die "Kämpfer" sind sofort festzusetzen. Von ihnen geht möglicherweise eine große Gefahr auch in Deutschland aus (Selbstmordattentate).
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (11. Oktober 2021, 20:10)
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Wenn die Terrorkämpfer nach Europa kommen
In ganz Europa wächst die Sorge vor Islamisten, die aus Kämpfen in Syrien und dem Irak heimkehren. Wie Österreich, Großbritannien und Frankreich mit dem Verdacht gegen die eigenen Bürger umgehen.
Wie Deutschland wollen auch die Regierungen anderer europäischer Länder schärfer gegen die aus dem Irak oder Syrien zurückkehrenden Dschihadisten vorgehen. Pläne für den Einzug des Passes, wie sie in Deutschland erwogen werden, gibt es derzeit ebenfalls in Frankreich, Großbritannien und Österreich.
Cameron will Terrorverdächtigen die Rückkehr verweigern
Die Frage, wie man mit Dschihadisten umgeht, die sich nach der Heimat sehnen, treibt auch die Briten um. Premierminister Cameron hatte Anfang September angekündigt, dass britischen Terrorverdächtigen die Rückkehr verweigert werden solle. Aufgrund juristischer Unsicherheiten und der Kritik seines Koalitionspartners musste er diese Ankündigung jedoch wieder zurücknehmen.
Video nicht mehr verfügbar
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Essen. Großeinsatz für die Essener Polizei am Sonntagnachmittag: Eine große Gruppe von Hooligans aus dem ganzen Land hatte sich am Essener Hauptbahnhof getroffen, um gegen Salafisten zu demonstrieren. Die Polizei drängte die Gruppe in eine Seitenstraße und löste die Versammlung auf.[...]
traf massive Verstärkung der Polizei aus Duisburg, Gelsenkirchen und Recklinghausen ein: erfahrene Beamte mit Helmen, Knüppeln, Kabelbindern und Diensthunden ohne Maulkorb.
Die Taktik der Polizei ging voll auf. Am Willy-Brandt-Platz wurden die allesamt in Schwarz gekleideten Hooligans eingekesselt und zu dem kleinen, eingezäunten Parkplatz an der Hachestraße gegenüber der Hauptpost gedrängt. Der Hass gegen Salafisten mündete nun in erbitterten Hass gegen die massiert auftretenden Einsatzkräfte.[...]
Will heißen April April und die Salafisten konnten die Demo somit verhindern?!
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[...]Die Polizei war mit einem Grossaufgebot an Beamten anwesend und löste die Versammlung auf. Nach deren Informationen, hätten die Hooligans sich zu einer Schlägerei mit anderen Gruppierungen getroffen und die Polizei mit dem Eingreifen eine bevorstehende Schlägerei verhindert. Zu einer zweiten rivalisierenden Gruppierung, in Essen oder auf dem Weg nach Essen, konnten keine Feststellungen gemacht werden.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (11. Oktober 2021, 20:11)
Die BRiD glänzt mit ständigen Versagen, der ist nur geduldet und noch immer nicht abgeschoben!
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[...]Yehya E. machte schon mit 23 Jahren Schlagzeilen, im Sommer 2013 kam der Rückfall, er wird wieder kriminell. Wer hat versagt?[...]
Abgeschoben werden soll, ja aber bitte denn wann denn, was muss der noch alles auf deutschen Boden anstellen damit etwas passiert?
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[...]Er darf nicht studieren und nicht mal einen Führerschein machen, weil er als geduldeter Flüchtling seit 23 Jahren als unerwünscht gilt und abgeschoben werden soll.[...]
Ne, den Witz glaubt keiner mehr, denn da wären schon längst Lichterketten auf den Straßen mit Links Grünen Antifa Gejaule auf der Straße und die Frau hätte keine Arbeit mehr!
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[...]er darf bis heute nicht arbeiten und bei der Ausländerbehörde lachen sie ihn aus, wenn er sagt, er fühle sich als Deutscher. Frau Müller ruft dann Frau Schmitz aus dem Nebenzimmer und sagt: "Hör mal, was der Araber da gerade gesagt hat. Hahahaha."[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (11. Oktober 2021, 20:12)
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Auch IS-Aussteiger brauchen Hilfe!
Der Vorsitzende des Bundesinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU) will jedem Deutschen die Staatsbürgerschaft entziehen, der in den Reihen der IS kämpfe. Dies solle eine vorbeugende Wirkung haben, verkündete Bosbach am Sonntag. So weit, so populistisch.
Diese Familien und ihre Kinder bräuchten unsere Hilfe. Wo bleibt die Aussteigerberatung und -unterstützung? Stattdessen berät die Bund-Länder-Gruppe der Innenminister laut Die Welt wie die „Wiedereinreise militanter Islamisten zu verhindern ist.“
Statt ihre Wiedereinreise zu verhindern, sollte Deutschland den traumatisierten Menschen psychologische Hilfe anbieten. Statt vor Gericht gehörte manch einer von ihnen in eine Klinik. Nach einer Therapie wäre zu hoffen, dass der eine oder andere aussagt und der Gesellschaft hilft, nicht nur gegen die IS, sondern gegen jede Form menschenverachtender Organisationen und militärischer Formationen vorzugehen.
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ISIS rückt immer näher - und wird auch für Europa zunehmend zu einer Gefahr. Vor wenigen Tagen schlugen erstmals Granaten der Terror-Miliz in der Türkei ein.
Nun werden die Warnungen vor Anschlägen in Europa immer lauter. Der Terrorismusexperte Guido Steinberg etwa warnt im Nachrichtenmagazin "Spiegel" vor Anschlägen von ISIS in Europa.
Dahinter stecke eine wichtige Richtungsentscheidung der Terrororganisation: Der selbsternannte Kalif Ibrahim und Anführer von ISIS, Baghdadi, werde mittelfristig Osama Bin Laden als Führer der dschihadistischen Bewegung beerben wollen.
"Um dies zu schaffen müsste er aber mindestens einen weltweit aufsehenerregenden Anschlag im Westen verüben", sagt der Islamwissenschaftler, der für die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin forscht. Sein Personal jedenfalls stünde bereit. Baghdadi habe Hunderte europäische Rekruten, die für einen solchen Einsatz in Frage kämen.
Sicherheitskräfte vermuten, dass in den vergangenen Monaten allein aus Großbritannien 500 junge muslimische Männer nach Syrien und in den Irak gegangen sind, um für die dschihadistischen Gruppen zu kämpfen.
Minimieren ließe sich das Risiko vor allem durch eine bessere Kontrolle der Reisebewegungen europäischer Terrorkämpfer. "Deutschland sollte nicht auf den ersten großen Terroranschlag warten, bis es seine Sicherheitsarchitektur auf den Stand bringt, den die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts notwendig machen."
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Obwohl muslimische Gelehrte und Dachverbände die Gräueltaten radikal-islamischer Terrorgruppen wie etwa des „Islamischen Staates“ (IS) als unislamisch verurteilt haben, verteidigen einzelne Salafisten den „Heiligen Krieg“ gegen „Ungläubige“. So kündigte der Londoner Prediger Anjem Choudary eine „große Schlacht“ gegen Christen in Syrien an, in dem die Muslime siegen würden. Diese Äußerung steht im Widerspruch zu kirchlichen Stellungnahmen, wonach es sich bei den Kämpfen von IS im Mittleren Osten sowie von Terrorgruppen wie Boko Haram (Westliche Bildung ist Sünde) in Nigeria oder El Shabab (Die Jugend) in Ostafrika keinesfalls um „Religionskriege“ handele. Der 47-jährige Rechtsanwalt Choudary wurde am 25. September mit acht Anhängern festgenommen. Der Londoner Zeitung „The Times“ zufolge ermittelt die Polizei, ob sie junge Muslime für IS rekrutiert haben. Zu Choudarys Anhängern gehörten die Extremisten Michael Adebolajo und Michael Adebowale, die den 25-jährigen Militärmusiker Lee Rigby am 22. Mai 2013 im Londoner Stadtteil Woolwich mit einem Beil zu Tode gehackt hatten. Die vom Christentum zum Islam konvertierten Männer mit nigerianischen Wurzeln riefen dabei: „Allah ist groß!“
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Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Sima« (2. Oktober 2014, 18:10)
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Nato-Mitglied Türkei kooperiert mit IS
Eines der geopolitischen Ziele der Amerikaner im Kampf gegen den Islamischen Staat ist offenbar die Stärkung des Nato-Mitglieds Türkei. Die Türkei hat, von den Amerikanern offenbar toleriert, Waffen an den IS geliefert. Die gigantischen Flüchtlingszahlen aus der Türkei dürften falsch sein. Die Türkei will, dass sich die PKK im Kampf gegen den IS aufreibt. So könnte Ankara verhindern, dass jemals ein kurdischer Staat auf ihrem Territorium gefordert wird. Für die Nato ist eine stabile Türkei in der aktuellen Krisensituation von größter strategischer Bedeutung.
Das Ziel der Türkei ist die es, im Schatten des Krieges gegen die Islamisten die kurdische PKK zu zerschlagen. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat sich für die Schaffung einer «Sicherheitszone» im Nachbarland ausgesprochen. Erdogan forderte am Freitag in Istanbul nach seiner Rückkehr von der UN-Vollversammlung außerdem erneut eine Flugverbotszone in Syrien. Zu Einzelheiten wolle er erst nach Diskussionen mit der Regierung öffentlich Stellung nehmen, sagte er. Das Parlament in Ankara werde am kommenden Donnerstag über eine mögliche Unterstützung einer internationalen Militäroperation gegen den IS durch die Türkei beraten.
Kein wichtiges Signal wie ihr es versteht, es ist ein Signal der Schwäche und genau so wird es auch verstanden werden!
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[...]Merkel betonte erneut, dass der Islam zu Deutschland gehöre, „so wie der Bundespräsident Wulff es gesagt hat“. Sie bezeichnete den Aufruf der muslimischen Verbände gegen Hass und Gewalt vor dem Hintergrund islamistischen Terrors als „wichtiges Signal“.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (11. Oktober 2021, 20:14)
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Es passiert so unerwartet und schnell, dass die New Yorker Polizei nicht rechtzeitig reagieren kann: Ein Mann mit einer Axt stürmt auf vier Beamte zu, holt aus und rammt einem Polizisten das Werkzeug in den Kopf. Ob der Angriff ein Terror-Akt war, ist noch nicht klar.
Mit einer Axt hat ein Unbekannter in New York zwei Polizisten angegriffen und schwer verletzt. Der Mann wurde bei dem Vorfall von anderen Polizisten erschossen. Dabei wurde auch eine Passantin getroffen, deren Zustand als kritisch bezeichnet wurde. Das Motiv der Tat ist noch völlig rätselhaft.
Die New Yorker Polizei suche nun nach Hinweisen, die auf einen möglichen terroristischen Hintergrund der Tat, schreibt die Onlineseite der "Daily News". Offenbar hat der Täter Verbindungen zu terroristischen Organisationen. Laut einer Polizeiquelle soll er kürzlich eine Unterhaltung mit einem Facebook-Freund gehabt haben, die terroristische Inhalte hatte.
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Eigentlich sind die Hooligans der verschiedenen Vereine in Deutschland verfeindet. Aber durch die Salafisten haben die gewaltbereiten Schläger ein gemeinsames Feindbild bekommen und machen nun mobil.
Sie werden immer mehr. Stündlich. "Hooligans gegen Salafisten" nennen sie sich. Sie sind gegen alles, was im Verdacht steht, irgendwie radikal und islamisch zu sein. Damit erreichen sie nicht nur in Deutschland derzeit eine breite Öffentlichkeit.
[...] in der Sache vereint", lautet nun das Motto der Hooligan-Szene. Und die "Sache", das ist der Salafismus.
Zunächst haben die Veranstalter mit 1500 Demonstranten gerechnet, inzwischen sind es schon knapp 7000 Unterstützer, die auf dem Breslauer Platz am Kölner Hauptbahnhof erwartet werden, darunter auch Rechtsextreme aus ganz Europa.
Sollte auch nur ein Bruchteil dieser anonymen Internet-User tatsächlich am Kölner Hauptbahnhof aufmarschieren, könnte das die größte Demonstration rechter Fußballfans hierzulande werden.
Die Demo der Salafisten-Gegner findet also sozusagen in der Höhle des Löwen statt. Eine kalkulierte Provokation.
Oh, Angela M., was machst du dann???" Er und viele andere fabulieren sich schon einen politischen und sozialen Umsturz zusammen, sie kriegen "Gänsehaut" bei dem Gedanken, dass nun endlich die "Samthandschuhe ausgezogen werden". Der Protest gegen Islamisten, Altparteien und sonstige Querulanten soll auf die Straße getragen werden.
Bei der Polizei spricht man im Vorfeld der Demonstration von einer "grundlegend neuen Situation". Man könne nicht mehr von einem "klassischen Rechts-Links-Schema" ausgehen, da auch dezidiert sich als links bezeichnende Hooligans zu erwarten seien. Selbst Rocker hätten ihr Kommen schon angekündigt.
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Der Verfassungsschutz registriert bereits 6300 Salafisten. Am Ende des Jahres könnten es 7000 sein. Betroffen sind meist Jugendliche mit den vier M. Eine Razzia enttarnt ein deutsches IS-Netzwerk.
Vor allem Jugendliche fühlten sich vom Salafismus angezogen, weil er offenbar für Menschen in einer Umbruchsituation attraktiv sei und klare Vorgaben im Leben mache, sagte Maaßen. Salafisten vermittelten vor allem Jugendlichen mit den vier "M – männlich, muslimisch, Migrationshintergrund, Misserfolge in der Pubertät, der Schule oder in der sozialen Gruppe" – das Gefühl, zu einer Avantgarde zu gehören.
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Wozu die ISIS-Terroristen in Syrien schon vor Wochen aufgerufen haben, dass alle Moslems im Westen „Ungläubige“ ermorden sollen, beginnt jetzt. Es gibt einige Fälle in Kanada und den USA. Das wird sich jetzt massiv steigern und in Grossterror mit Flugzeugen mit Massen-Todesfällen münden.
Der Asyl-Wahnsinn:
Täglich kommen mehr Schein-Asylanten nach Europa, meist aus Afrika oder islamischen Staaten. Die Politik hat alle Hände voll damit zu tun, die Asylanten unterzubringen, aber wehrt sich nicht dagegen.
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Der Unionspolitiker mit seinen Vorstellungen über eine verbesserte Gefahrenabwehr in Deutschland. Er will den Straftatbestand der Verschwörung einführen um Extremisten vor dem Begehen einer Gewalttat auszuschalten. Aber das ist noch nicht alles.
Als Gefährder stufen die Sicherheitsbehörden potenzielle Attentäter etwa aus dem Islamisten-Milieu ein. Es handelt sich um Menschen, bei denen zwar Anhaltspunkte vorliegen, dass sie in die Planung von Anschlägen verwickelt sein könnten, bei denen die Hinweise aber nicht für die Einleitung eines förmlichen Ermittlungsverfahrens ausreichen.
Schäuble erneuerte seine Forderung, das deutsche Rechtssystem mit Blick auf die neuen Bedrohungen durch den Terrorismus auf den Prüfstand zu stellen. Rechtliche Fragen wie das "Targeted Killing", also die gezielte Tötung Verdächtiger durch den Staat, seien völlig offen
man legalisiert nachträglich das was man im verborgenen immer schon tat.Schäuble erneuerte seine Forderung, das deutsche Rechtssystem mit Blick auf die neuen Bedrohungen durch den Terrorismus auf den Prüfstand zu stellen. Rechtliche Fragen wie das "Targeted Killing", also die gezielte Tötung Verdächtiger durch den Staat, seien völlig offen
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (11. Oktober 2021, 20:14)
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Die Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ wächst rasant. Bei einer Demonstration in Köln kam es heute zu rechtsextremistischen Ausschreitungen gegen die Polizei, die Wasserwerfer einsetzen musste. Viele Teilnehmer zeigten den Hitlergruß.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte sich vor der Demo besorgt gezeigt.
Viele der angereisten Demonstranten machten aus ihrer neonazistischen Gesinnung kein Geheimnis. Mit der Parole „Frei-Sozial und National“ marschierten sie aus dem Hauptbahnhof, auch weitere Neonazi-Parolen waren zu hören, und immer wieder wurde der Hitlergruß gezeigt.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte sich vor der Demo besorgt gezeigt.
Viele der angereisten Demonstranten machten aus ihrer neonazistischen Gesinnung kein Geheimnis. Mit der Parole „Frei-Sozial und National“ marschierten sie aus dem Hauptbahnhof, auch weitere Neonazi-Parolen waren zu hören, und immer wieder wurde der Hitlergruß gezeigt.
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Die Hooligan-Szene feiert die Gewaltexzesse von Köln. NRW reagiert mit einem Kundgebungsverbot. Verfassungsschützer sprechen von einem neuen Netzwerk – das offenbar weitere Pläne hat.
Aufruf an Berliner Hooligans
Im Internet unterstützten und lobten bekannte Rechtspopulisten wie der Autor Jürgen Elsässer die Demonstration in Köln und wünschten sich eine Hooligan-Veranstaltung gegen Salafisten und islamistischen Terror auch in Berlin. Elsässer, der eine Demonstration am 9. November im Regierungsviertel angemeldet hat, forderte die Hooligans auf, dazu zustoßen.
Nach Einschätzung des Berliner Senats sind die Sicherheitsbehörden auf eine ähnliche Demonstration vorbereitet, sagte Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU). Bislang gebe es aber keine vergleichbare Anmeldung einer Demonstration von Hooligans gegen radikal-islamische Salafisten für die Hauptstadt. Im Internet sind allerdings einschlägige Demonstrationsaufrufe zu lesen.
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Terroralarm um einen Türken (14): Der Jugendliche hatte sich einen exakten Bomben- Bauplan aus dem Internet heruntergeladen und offenbar einen Anschlag auf den Wiener Westbahnhof oder die Bahnstrecke vor. Die Staatsanwaltschaft St. Pölten bestätigt derzeit nur "Ermittlungen gegen eine männliche Person".
Noch hüllt sich Michaela Obenaus, die Sprecherin der Staatsanwaltschaft St. Pölten, in Schweigen. Doch das, was durchgesickert ist, gibt Anlass zu höchster Sorge. Denn seit Dienstagnachmittag sitzt ein 14- jähriger Bursche mit Migrationshintergrund in Haft
Heimische Terrorismusbekämpfer hatten offenbar gerade noch rechtzeitig zugeschlagen. Denn soweit bekannt ist, war der junge "Selbstmord- Attentäter" seinem Ziel schon sehr nahe. Der Türke - offenbar ein bekennender Islamisten- Sympathisant - hatte bereits konkrete Pläne für einen Anschlag mitten in Österreich, und zwar am Westbahnhof oder irgendwo entlang der Strecke von Wien bis St. Pölten.
"Anschlag hätte mit Sicherheit blutig geendet"
Im ersten Verhör gab der festgenommene Bursche an, sich im Internet einen detaillierten Bomben- Bauplan besorgt zu haben. Schon in naher Zukunft wollte er offensichtlich seine mörderischen Pläne umsetzen - und die Höllenmaschine zum Einsatz bringen
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Sicherheitslage nach den Worten von Bundesinnenminister de Maizière ernst1
Die Sicherheitslage in Deutschland ist angesichts der Bedrohung vor allem durch islamistische Einzeltäter nach den Worten von Bundesinnenminister de Maizière ernst.
Die Sicherheitsbehörden schätzten die Gefahr durch solche Einzeltäter derzeit höher ein als das Risiko eines lange geplanten Attentats durch eine Extremisten-Gruppe.
Das BKA beobachte nach eigenen Angaben 225 potentielle Attentäter, vor einigen Jahren seien es noch 80 oder 90 gewesen.
Verfassungsschutz-Chef Maaßen appellierte an die Bürger, der Polizei zu melden, wenn sich Personen im eigenen sozialen Umfeld radikalisierten, da Einzeltäter dort eher auffallen würden als bei den Sicherheitsbehörden.
Das sei keine Denunziation, sondern verantwortungsvolles Handeln, betonte Maaßen.