Heimatforum

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»Minderjährige Flüchtlinge« – Intensivtäter mit Freifahrtschein

Die meisten von ihnen sind weder minderjährig, noch ein Flüchtling im eigentlichen Sinn, doch neben den horrenden Kosten für den Steuerzahler fällt diese Personengruppe zunehmend mit brutalen Gewalttaten auf. Der Staat schaut zu und unternimmt nichts.

Während sich die SPD-Führung in den Talkshows selbst beklatscht, für was auch immer, wachsen immer mehr Genossen die Zustände in den Städten über den Kopf.

SPD prangert »Staatsversagen« bei kriminellen Flüchtlingen an

Man muss diese Meldung schon zweimal lesen, denn bis vor wenigen Tagen war diese Behauptung mindestens rechtspopulistisch.

Eine Gang von Nordafrikanern terrorisiert seit 2015 die einheimische Bevölkerung Mannheims: Straßenkriminalität, Gewaltdelikte, körperliche Attacken in staatlichen Einrichtungen, Sachbeschädigungen, Raub, Diebstähle und Einbrüche.

Doch weder sitzen die kriminellen Marokkaner hinter Gittern, noch auf der Anklagebank. Die Staatsanwaltschaft hat so gut wie alle Verfahren ohne jegliche Auflagen eingestellt, denn die Kriminellen geben sich einfach als minderjährige Flüchtlinge aus.

Verfahren würden wegen nicht gesicherter Strafmündigkeit regelmäßig eingestellt, so Kurz. Die Bürgerschaft nehme das Problem als Staatsversagen wahr.«

Dort steht es schwarz auf weiß, der Mannheimer Oberbürgermeister, Peter Kurz (SPD), prangert das Staatsversagen der eigenen Partei an. Die Bundes-SPD ist bekanntermaßen seit vielen Jahren Regierungspartei, falls dies dem OB entfallen sein sollte.

Intensivtäter und islamische Terroristen erhalten Vorzugsbehandlung als »minderjährige Flüchtlinge«

Laut dem BAMF gibt es zum Stichtag Oktober 2017 66.301 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die sogenannten UMF.

Die Unterbringung und »Betreuung« nur eines UMF, um die sich ganze Heerscharen von sonst arbeitslosen Sozialpädagogen kümmern, wird mit bis zu 5000 Euro angegeben – monatlich.

Auch der islamische Terrorist Riaz Khan Ahmadzai, der in einem Würzburger Zug mit einer Axt mehrere Personen schwer verletzte, hatte sich zuvor als Minderjähriger ausgegeben.
Nicht zu vergessen ist der Kölner-Sex-Mob, der hauptsächlich aus bis zu 1.500 jungen Nordafrikanern bestand, der Frauen wie Freiwild jagte. Nur ein Bruchteil von ihnen wurde mit Kuschelurteilen überhaupt zur juristischen Verantwortung gezogen.

Erst vor zwei Tagen ereignete sich ein weiterer Gewaltexzess im niedersächsischen Celle. Dort stieß ein, nach eigenen Angaben, 17-jähriger Schwarzafrikaner aus Guinea einer 21-jährigen mit einem spitzen Gegenstand in den Hals.

Im Gegensatz, zu den von den Mainstreammedien zum Helden ausgerufen Bürgermeister von Altena erlitt sie keinen Kratzer, sondern wurde lebensgefährlich verletzt und musste im Krankenhaus sofort notoperiert werden. Über diese abscheuliche Tat wird Frau Maischberger sicherlich keine Sendung machen.

Und weder Frau Merkel, noch ein Heiko Maas haben sich bis heute zu dieser Gewalttat geäußert, noch haben sie öffentlich ihr Mitgefühl für das Opfer ausgesprochen.

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»Minderjährige Flüchtlinge« – Der soziale Sprengstoff

Falsche Altersangaben, Kriminalität, Terrorismus, Familiennachzug, explodierende Kosten und eine Vorzugsbehandlung im Vergleich zu einheimischen verarmten Jugendlichen, bilden in diesem Komplex eine skandalöse Verbindung.

So liegt der Hartz-IV-Satz für sozial bedürftige Jugendliche bei 311 Euro im Monat – ein minderjähriger Flüchtling ist dem deutschen Staat jedoch bis zu 5.000 Euro wert – monatlich.

Fast jeder zweite »unbegleitete Minderjährige« ist über 18 – sagt die Bundesregierung

43 Prozent aller unbegleiteten Flüchtlinge sind in Wahrheit volljährig und werden trotzdem weiterhin als Minderjährige umsorgt. Bis zu 4 Milliarden Euro Steuergelder verschlingt dieses Rundum-Sorglos-Paket inzwischen.

Ein Sozialpädagoge, der in einer entsprechenden Einrichtung arbeitet äußert seine Einschätzung folgendermaßen. Er geht davon aus, dass »viele Jungs fünf bis acht Jahre älter sind «.

Man fragt sich, wer solche weitreichenden Entscheidungen treffen darf, dass diese Erwachsenen trotzdem wie Minderjährige umsorgt werden und einen entsprechenden vollumfänglichen Schutz vor Abschiebungen besitzen und sogar berechtigt sind ihre Familien nachzuholen?

Wer trifft diese milliardenschweren Entscheidungen?

Die Profiteure der Flüchtlingskrise, den um nichts Anderes handelt es sich bei diesem Heer von Sozialarbeitern, entscheiden also über ihren eigenen Verdienst.

Und es wird noch schlimmer.

Afrikanisches Recht ist deutschem Recht übergeordnet – in Deutschland

»Für Unbegleitete Minderjährige muss ein Vormund oder eine Pflegerin bzw. ein Pfleger bestellt werden… Dabei orientiert sich die Volljährigkeit an dem
Recht im Herkunftsland des Minderjährigen und nicht am deutschen Recht. Tritt also nach diesem Recht die Volljährigkeit erst nach Vollendung des 18. Lebensjahrs ein, wie etwa in Togo (Volljährigkeit mit 21), endet die Vormundschaft auch erst zu diesem Zeitpunkt.«

4 Milliarden Euro Betreuungskosten – für Ego-Shooter?

Die meiste Zeit hingen die vier, von der mit Steuergeldern angeschafften neuesten Playstation ab und ballerten stundenlang mit sogenannten Ego-Shootern herum. Für die 12-Stundenschichten der Betreuer, auch am Wochenende, stellte das Jugendamt drei Festangestellte ein.

Der Marokkaner kiffte ständig und etwa jeden dritten Tag schleppte er neues Diebesgut in sein Zimmer: Laptops, Smartphones und Markenklamotten mit Etiketten. Auf Nachfrage antwortete er stets »von Freunden«.

Die Polizei verständigte der Betreuer aus Angst vor Ärger und dem eigenen Jobverlust nicht.

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Mannheim: „Ein gewisses ungutes Gefühl, wie es weiter geht …“ – Junge halbstarke Nordafrikaner tyrannisieren eine Stadt

Rund 600 Mal schlug die Bande bereits in diesem Jahr zu. Strafen haben sie kaum zu fürchten. Die Mannheimer Stadtregierung ist verzweifelt, dabei handelt es sich nur um etwa 15 junge Marokkaner. Doch die scheinen mit allen Wassern Nordafrikas gewaschen …

15 der 225 jungen Flüchtlinge in Mannheim mischen die ganze Stadt auf – Integration gleich Null. Die Jugendpädagogen sind ratlos und mit ihrem Latein am Ende und die Polizei verzweifelt an der Justiz, welche die jungen Kriminellen rasch wieder laufen lässt.

Die jungen Halbstarken aus Nordafrika, hauptsächlich Marokkaner, sind aufgrund ihres Alters strafunmündig oder aber es fehlen jegliche Papiere zu ihren Identitäten.

Der Zustand ist so unerträglich geworden, dass die Bürger von Staatsversagen sprechen und der Oberbürgermeister um Hilfe flehend einen Brandbrief ans Innenministerium schickte.

Die Haltung der Mannheimer Bevölkerung ist inzwischen umgeschlagen.
Die Bürgerschaft ist in hohem Maße sensibilisiert und nimmt das Problem als Staatsversagen wahr. “
(Peter Kurz, OB Mannheim)

Der Oberbürgermeister schlägt Alarm:

Die Stimmungslage entwickle sich selbst in bisher stabilen Stadtteilen in eine bedrohliche Richtung, so der Rathauschef mahnend an den Innenminister Thomas Strobl (CDU).

Die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Mannheim, von denen wir sprechen, begehen oft Delikte, bei denen das einzelne für sich nicht so schwerwiegend ist.“
(Sprecher des Innenministeriums)

Doch die Bande soll dieses Jahr bereits rund 600 Mal zugeschlagen haben – ihre Spezialität: Diebstahl aus Fahrradkörben.

Als der Schutz zum Fluch wurde

Vor diesem Hintergrund wünschen wir uns, dass Staatsanwaltschaften und Jugendrichter auch etwa bei Diebstahl zu härteren Strafen greifen.“
(IM-Sprecher)

Doch nicht nur dies. Eines der wirksamsten Druckmittel, die Abschiebung, funktioniert hier nicht:

Solange sich die Personen noch im Asylverfahren befinden, genießen sie grundsätzlich einen sehr hohen Schutz und es kann keine Ausweisung ausgesprochen werden, wenn nicht eine strafrechtliche Verurteilung von mehr als drei Jahren vorliegt.“
(Carsten Dehner, Pressesprecher IM)
Wenn sie dann einen Aufenthaltstitel haben, ist eine Ausweisung auch nur möglich, wenn sie eine Haftstrafe bekommen, so der Sprecher weiter.

Es ist ihnen egal, ob es verboten ist zu stehlen, es ist ihnen egal, dass man dann von der Polizei festgenommen wird. Es interessiert sie einfach nicht.“
(Stefanie Bordt, Kripo Mannheim)

Der erwischte Täter gab an 14 Jahre alt zu sein. Laut der Beamtin wissen die Täter, dass sie ihr Alter so jung wie möglich angeben müssen

Viele haben auch mehrere Identitäten, zudem sind sie untereinander gut vernetzt. Sie wüssten, wie sie durchkommen können.

„Wesentlich schlimmer als früher“


Die Überfälle … Die Überfälle und der Straßenraub und die Kriminalität im Allgemeinen ist wesentlich schlimmer als früher.“

(Mannheimer Ladenbesitzer)

Der Bericht endet mit den Worten: „Aber eins habe ich fast überall gespürt, ein gewisses ungutes Gefühl, wie es weiter geht …“

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Städte fordern harte Linie gegen kriminelle Flüchtlinge

Berlin – Wer zu spät kommt, den bestraft der böse Siedler: Deutschlands Städte schlagen wegen einer Überforderung durch kriminelle minderjährige Flüchtlinge Alarm und fordern die Unterbringung von Wiederholungstätern in geschlossenen Einrichtungen.

„Ähnlich wie für andere jugendliche Intensivtäter muss auch für Wiederholungstäter unter den minderjährigen unbegleiteten Ausländern eine spezielle Betreuung eingerichtet werden“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy.

„Hier sollten die Bundesländer schnellstmöglich über ihre Landesjugendämter in enger Absprache mit den Kommunen, der Jugendpsychiatrie sowie der Polizei und den Staatsanwaltschaften Konzepte zur geschlossenen Unterbringung dieser Personen erarbeiten und umsetzen!“

Bislang fehle es den Kommunen an Möglichkeiten, Wiederholungstäter unter den jungen Flüchtlingen so unterzubringen, dass sie in den Einrichtungen bleiben. Entsprechende Heime gibt es nur sehr vereinzelt. Rückendeckung erhält der Städtetag aus der Union.

„Für schwerwiegende Fälle, in denen das Jugendhilferecht an seine Grenzen stößt, müssen wir überlegen, wie wir solchen Intensivtätern wirkungsvoller als bisher ihre Grenzen aufzeigen können, sei es durch Vollstreckung ihrer Strafen in geschlossenen Einrichtungen oder sei es durch Abschiebungen sofort nach Erreichen der Volljährigkeit.“

„In einigen deutschen Städten gibt es Probleme mit einer geringen Zahl von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, die immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt geraten“, beschrieb er die Erfahrungen. Bei schweren Fällen müsse die Justiz das Jugendstrafrecht konsequent anwenden und die Täter „auch im Jugendstrafvollzug unterbringen“

Abschiebungen scheiterten jedoch häufig an der mangelnden Kooperation einiger Herkunftsstaaten. „Der Bund muss daher bei der Verhandlung von Rückführungsabkommen dringend eine bessere Zusammenarbeit bei Abschiebungen einfordern

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Köln: Schüsse auf Fahrzeug und Menschenjagd mit Auto – Hochzeitsgesellschaft dreht durch

In Köln-Gremberghoven artete eine Sinti-und-Roma-Hochzeit derart aus, dass Schüsse auf der Straße fielen und eine Person mit einem Fahrzeug angefahren wurde ...

In der Nacht zum Mittwoch, 13. Dezember, kam es im Südosten Kölns, im Stadtteil Gremberghoven (Bezirk Porz), zu einem bewaffneten Angriff aus einer Gruppe heraus. Die Attacke stand im Zusammenhang mit einer Schlägerei zwischen zwei Gruppierungen.

Dabei wurden gegen 1 Uhr auf der Rather Straße mehrere Schüsse auf das Fahrzeug eines 29-jährigen Mannes abgegeben, in dem sich drei weitere Personen befanden.

Als die Unverletzten aus dem Auto flüchteten, setzte sich einer der Angreifer in das Fahrzeug des jungen Mannes und fuhr einen der Weglaufenden (31) an.“

(Polizeibericht)

Der 31-Jährige wurde durch das Fahrzeug leicht am Bein verletzt, während er auf die Windschutzscheibe prallte.
Die Kölner Polizei bildete eine Mordkommission und nahm die Ermittlungen auf.
Wir ermitteln wegen eines versuchten Tötungsdelikts.“

(Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer)

Die „Kölnische Rundschau“ berichtet, dass es zu dem Streit auf der Rather Straße im Zusammenhang mit einer Hochzeit von Sinti und Roma gekommen ist. Mehrere Männer fuhren in Fahrzeugen davon, trafen aber später auf der Rather Straße erneut aufeinander.
Die Polizei konnte einige Personalien aufnehmen. Die Straße blieb zwecks Spurensicherung bis in den Morgen hinein gesperrt.

Ein mit dem Fall betrauter Polizeibeamter sagte der „KR“:
Bisher schweigen die Befragten weitgehend zu den Vorfällen.“

(Polizist)

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Mann aus Kamerun schlägt Rentnerin auf Straße fast tot!

Schockierende Bilder aus Nürnberg

Seit gestern macht ein Video unbekannter Herkunft in den sozialen Netzwerken die Runde, dessen Echtheit nun der „Nordbayerische Kurier“ bestätigt hat.

Er schreibt: „Nachdem er ohne erkennbaren Grund eine Rentnerin in Nürnberg lebensgefährlich verletzt hat, ist ein 23 Jahre alter Mann vorerst in einer psychiatrischen Klinik untergebracht worden. Die angegriffene Frau hat ihr Leben womöglich eingreifenden Passanten zu verdanken.“

Interessant: Die Zensurabteilung möchte offensichtlich unter allen Umständen verhindern, dass dieses Video bekannt wird.

Falls auch Youtube löschen sollte, haben wir selbstverständlich eine Sicherheitskopie, die wir hier hochladen werden.

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BKA-Statistik: 700.000 Straftaten durch Flüchtlinge

Und bei dieser Zahl handelt es sich lediglich um die staatlich eingeräumten Straftaten durch Flüchtlinge. Selbst der Titel der BKA-Studie, »Kriminalität im Kontext von Zuwanderung«, ist jedoch bereits irreführend und falsch, denn er verwendet den Begriff Zuwanderer für Asylbewerber.

Das BKA räumt in seiner Studie ein, dass Flüchtlinge vom 01.01.2017 – 30.06.2017 in Deutschland 133.800 Straftaten begangen haben.

Das BKA formuliert es so, »Insgesamt wurden von Januar bis Juni 2017 133.800 Fälle im Zusammenhang mit versuchten und vollendeten Straftaten registriert, bei denen mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger erfasst wurde«. Wenn der Straftäter, ein »nordafrikanisch aussehender Täter«, beispielsweise ein Vergewaltiger, nicht ermittelt, beziehungsweise nicht identifiziert werden konnte, wird dessen Vergewaltigung in dieser Statistik beispielsweise nicht aufgeführt.

743 Straftaten durch Flüchtlinge – Jeden Tag

Trotz diesem Kleinrechnen der Kriminalität ergibt sich bereits so ein desaströses Bild über die Kriminalität dieser »Schutzsuchender«.

Mord, Totschlag, Vergewaltigung, Diebstähle, Drogenhandel, Körperliche Angriffe, Messerattacken bis hin zu islamischen Terroranschlägen. Und dies in einem Land, wo »Flüchtlinge« trotz einer mehrheitlich illegalen Einreise und dem Durchqueren eines halben Dutzend sicherer Staaten, wie wirkliche Flüchtlinge aufgenommen wurden.

Die Zahlen haben sich auf einem erschreckend hohen Niveau eingependelt.

Beinahe 700.000 Straftaten durch einen Personenkreis, die hier als »Flüchtlinge« aufgenommen wurden und ein Rundum-sorglos-Paket auf Kosten der Steuerzahler erhalten haben.

700.00 Straftaten mal massive Statistikmanipulationen ergeben X

Dabei sind diese 700.000 Straftaten durch Flüchtlinge, die das BKA und damit die Bundesregierung offiziell bestätigt haben, nur die Spitze des Eisberges. Gerade in den Jahren 2015 und 2016, deren Statistiken vor der Bundestagswahl veröffentlicht wurden, habe ich dem BKA massive Statistikmanipulationen nachgewiesen.

So habe ich folgende Punkte zu den Bundeslagebildern 2015 und 2016 des BKA herausgearbeitet:

39.783 Personen mit einer Asylberechtigung,
452.023 Personen mit Flüchtlingsschutz,
37.301 Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 3 AufenthG und
73.506 Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 2 AufenthG (subsidiärer Schutz).
Dies ergibt in der Gesamtsumme 602.613 Flüchtlinge, die in der BKA-Studie »Kriminalität im Kontext von Zuwanderung – Bundeslagebild 2016« vorsätzlich nicht berücksichtigt wurden.

Resümee:

700.000 eingeräumte Straftaten bedeuten auch viele hunderttausend Opfer. Die anhaltende illegale Masseneinwanderung, die durch die Bundesregierung zu verantworten ist, verschlingt nicht nur Milliarden an Steuergeldern – es bleibt auch festzustellen, dass in Deutschland auf diese Weise viele Menschen Opfer einer Straftat geworden sind, die es ohne die Flüchtlinge nicht gegeben hätte.

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Regelmäßig im Asylheim randaliert, das Sicherheitspersonal mit einem Messer angegriffen, eine Bierflasche nach einem Kind geschleudert, Polizisten und Frauen wüst beschimpft. Der libysche Asylant Mohamed F. hatte sich einiges zu Schulden kommen lassen

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Deutschland dankt Richter Zantke – Klare Worte an libyschen Intesivtäter zu „Scheiß Deutschland“

Ein Zwickauer Richter sprach klare Worte zu einem libyschen Intensivtäter, dem es in "Scheiß-Deutschland" nicht gefällt. Viele Menschen aus dem ganzen Land wussten dies zu schätzen und dankten dem mutigen Richter in zahlreichen Dankesschreiben und Sympathiebekundungen.

„In diesem Ausmaß hatten wir das noch nie. Das ist völlig neu“, gestand Gerichtssprecherin Sibylle Peters aufgrund des enormen Zuspruchs aus ganz Deutschland.

„Warum sind sie dann hier?“

Der 29-jährige Mohamed F. hatte in seinem Zwickauer Asylheim randaliert und dabei hohe Schäden angerichtet, außerdem Mitarbeiter mit einem Messer angegriffen, im Supermarkt eine Bierflasche auf ein 7-jähriges Kind geworfen, Polizisten bespuckt und eine Kassiererin als „Nazi-Hure“ und „Hitlerschlampe“ beschimpft.

Hier wollte es Richter Zantke genauer wissen und fragte im Prozess nach:

Wenn es hier so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?“
(Stephan Zantke, 56, Richter am Amtsgericht Zwickau)

Hartes aber gerechtes Urteil

Wie ein wilder Berserker habe er sich verhalten, so der Richter am Amtsgericht Zwickau gegenüber dem Angeklagten. Er erinnerte ihn:

Sie erhalten von unseren Steuern ein Dach überm Kopf – und jetzt müssen wir noch Ihren Schaden bezahlen. Sie sind frauenfeindlich und achten nicht mal Kinder. Was wäre passiert, wenn wir solche Straftaten in Libyen begehen? Wir würden wohl nicht mehr leben…“

(Richter Zantke)

Richter Zantke verurteilte den libyschen Intensivtäter zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren. Damit lag er im Strafmaß weit über den von der Staatsanwaltschaft geforderten 15 Monaten auf Bewährung.

Auf Mohammed F. wartet bereits der nächste Prozess, weil der Nordafrika-Flüchtling einen Marokkaner mit einer abgebrochenen Bierflasche angegriffen und verletzt haben soll.

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Berlin-Schöneberg: „Du Ungläubiger!“

Messer-Attacke im U-Bhf. Bayerischer Platz – Syrer (23) geht auf deutsche Passanten los

Der Staatsschutz untersucht die Hintergründe einer Messer-Attacke im U-Bahnhof Bayerischer Platz.

Am Silvestertag gegen Mittag fragte ein junger Syrer einen 50-jährigen Mann, ob er Türke sei. Als der Mann dies verneinte und zu verstehen gab, dass er Deutscher sei, schrie der Syrer:

Du Ungläubiger!“

(Ahmad Al-H., 23 Jahre, Syrer)

Dann griff er an und stach mit seinem Messer in Richtung des 50-Jährigen, der dabei leichte Schnittverletzungen erlitt.
Gemäß Schilderungen der Zeugen, soll der 23-Jährige ohne ersichtlichen Grund mehrere Menschen auf der Zwischenebene des U-Bahnhofs Bayerischer Platz mit einem Messer angegriffen haben.“

(Polizeibericht)

Danach griff der Syrer weitere deutsche Personen ohne Migrationshintergrund an, auch eine Mutter mit einem Kleinkind. Glücklicherweise blieben diese jedoch alle unverletzt.

Sie alarmierten die Polizei, die den mutmaßlichen Islamisten rasch festnehmen und, angesichts seines verwirrten Eindrucks, in eine Klinik einweisen konnte. Dort wurde der 23-Jährige von einem Psychiater untersucht.
Nach einem inzwischen vorliegenden „richterlichen Unterbringungsbeschluss“ wurde der Syrer dann in ein Haftkrankenhaus eingewiesen.

Kein Islamismus – nur psychisch krank

Auf Nachfrage bei der Polizei wurde dem Blatt am Dienstag erklärt, dass zwar ein islamistischer Hintergrund nicht auszuschließen ist, man jedoch nach bisherigen Erkenntnissen die Messer-Attacke eher als die „Tat eines psychisch auffälligen Mannes bewertet“, so Polizeisprecher Winfrid Wenzel.

Wie der „Tagesspiegel“ weiter berichtet, war der Syrer Ahmad Al-H. für die Polizei kein Unbekannter. Mehrfach war er durch Schlägereien bereits aufgefallen.

Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

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Gruppe demonstriert für „buntes Deutschland“ – dann kommt es zum Tumult

Rund 400 Menschen ziehen zusammen durch Kandel, um dem 15-jährigen Mädchen zu gedenken, das vorige Woche mutmaßlich von einem Flüchtling ermordet wurde. Dann trifft die Menge auf eine Gruppe, die für Vielfalt wirbt.

Eigentlich sollte es eine stille Gedenkveranstaltung für das 15-jährige Mädchen aus Kandel werden, das am 27. Dezember in der pfälzischen Kleinstadt mutmaßlich von ihrem Ex-Freund, einem jungen Flüchtling aus Afghanistan, getötet wurde. 400 Menschen trafen sich vor dem Tatort, einem Drogeriemarkt, um an einem Schweigemarsch durch Kandel teilzunehmen.

Rund 30 Menschen blieben vor den Kerzen und Kränzen stehen, die für das Mädchen dort abgelegt wurden, und bildeten eine Mahnwache. Als beide Gruppen wieder aufeinandertrafen, kam es jedoch zu Tumulten.

„Die Mahnwache wollte für ein ‚buntes Deutschland‘ demonstrieren“, sagt Thomas Sommerrock, Sprecher der Polizeidirektion Landau.

Davon fühlte sich die Schweigegemeinschaft provoziert. „Es war eine höchst emotionale Stimmung. Der Schweigemarsch fand es fehl am Platz, in der aktuellen Situation für diesen Zweck zu demonstrieren“, so Sommerrock.

„Ganz normale Bürger, die ihre Trauer teilen wollten“

Da Teile des Schweigemarsches „Wir sind das Volk“ riefen, wurde dieser von der „Rheinpfalz“ der rechten Szene zugerechnet. Nach Darstellung der Lokalzeitung soll der Schweigemarsch in den bunten Schirmen eine Aktion der Antifa vermutet haben. Dem widerspricht Sommerrock: „Sowohl der Schweigemarsch als auch die Mahnwache waren vielfältige Gruppen. Ganz normale Bürger, die ihre Trauer teilen wollten. Auf verschiedene Art und Weisen.“

Der Schweigemarsch sei vom Drogeriemarkt aus zum Kandeler Marktplatz gelaufen und zurück zum Tatort. Nach und nach hätten sich immer mehr Menschen angeschlossen. Angemeldet hatte die Veranstaltung nach Polizeiangaben eine Privatperson bei der Kreisverwaltung Germersheim.

Als der Schweigemarsch die Schirme sah, schimpften Teile der Menge auf die Mahnwache. Manche versuchten, ihnen die Schirme abzunehmen, wodurch es zu Handgemengen kam. In diesem Moment griff die Polizei ein: „Wir haben den Konflikt beendet, bevor mehr passieren konnte“, so der Sprecher.

Die Schirme seien ohnehin unerlaubt gewesen, da die Veranstaltung als Schweigemarsch angemeldet wurde, auf dem nur Kerzen in den Händen gehalten, aber keine Plakate und Ähnliches in die Luft gereckt werden dürfen.

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„Es ist das erste Mal, dass wir davon Gebrauch machen“
„Die Integration des Jugendlichen wird als gescheitert erklärt.“"

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Cottbus: Harte Konsequenzen nach Messer-Attacke auf Ehepaar – Junger Syrer muss Stadt verlassen

Drei junge Syrer attackierten ein Ehepaar in Cottbus. Die Frau hatte ihnen keinen Vorrang beim Betreten eines Einkaufszentrums gemacht und ihnen keinen Respekt gezollt. Ein mutiger Passant verhinderte das Schlimmste ...

Die Ausländerbehörde werde eine negative Wohnsitzauflage erteilen, sagte ein Sprecher der Stadt Cottbus am Dienstag. Dies bedeutet für einen jungen Syrer und seinen Vater, dass sie Cottbus und den Spree-Neiße-Kreis verlassen müssen, und geht auf eine Beratung zwischen Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU), den zuständigen städtischen Dienststellen und der Polizei zurück.

Sicherheit gewährleisten: Stadt rüstet auf

Die Sicherheit und der soziale Frieden müssen in der Stadt gewährleistet sein.“
(Jan Gloßmann, Stadtsprecher)

Frau (43) sollte Respekt erweisen

Die jungen Flüchtlinge im Alter von 14, 15 und 17 Jahren forderten am Freitag von einer 43-jährigen Frau, dass sie ihnen am Eingang des Cottbuser Einkaufszentrums Blechen-Carré den Vortritt lassen und ihnen Respekt zollen soll.

Dies lehnte die Frau ab, worauf die Jugendlichen ihren Ehemann (51) angriffen und versuchten zu Fall zu bringen, wobei der Dritte im Bunde sein Messer zog. Ein beherzter Passant griff daraufhin helfend ein.

Der Mann hat durch seine couragierte Hilfe Schlimmeres verhindert.“

(Ines Flohn, Polizeisprecherin)

Schnell waren auch ein paar alarmierte Wachmänner zur Stelle und hielten die jungen Syrer bis zum Eintreffen der Polizei fest.

Einer der Täter, der 14-Jährige, war der Polizei schon als gewaltbereit bekannt. Inzwischen laufen in dem Fall auch die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung.

EKZ-Managerin hatte den Tathergang auf dem Überwachungsvideo gesehen und sagte der „Lausitzer Rundschau“:

Ich bin fassungslos, mit welcher Brutalität die Tatverdächtigen vorgegangen sind.“

(Simone Herrmann, Center-Managerin)

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...galt die Familie schon vor dem Einsatz als polizeibekannt…

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Abschiebung in NRW eskaliert: Geiselnahme und Schüsse aus Dienstwaffe

Bei einer geplanten Abschiebung in Borgholzhausen im Kreis Gütersloh wird einem Polizisten plötzlich die Dienstwaffe abgenommen. Es fallen Schüsse …

Polizeieinsatz im Flüchtlingsheim in Borgholzhausen: Ursprünglich sollte am frühen Donnerstagmorgen, 17. Januar, ein polizeibekanntes Ehepaar (49, 53) aus Aserbaidschan aus der kommunalen Unterbringungseinrichtung an der Sundernstraße abgeschoben werden.

Doch was sich dann entwickelte, braucht den Vergleich mit einem Kriminalfilm nicht zu scheuen.

Schüsse und Geiselnahme

Während eines Gerangels wurde den Polizeibeamten aus der Familie heraus eine Dienstwaffe abgenommen und daraus mehrere Schüsse abgefeuert.“

(Polizeibericht)

Während die Polizisten und der Arzt aus der Wohnung flüchten konnten, gelang dies dem Sicherheitsmitarbeiter und dem Mitarbeiter des Ausländeramtes nicht mehr. Sie wurden von dem Ehepaar und dem Besucher als Geiseln genommen.

SEK angefordert – Aufgabe im letzten Moment

Noch bevor es zum Stürmen der Wohnung kam, öffneten Familienmitglieder die Wohnungstür und stellten sich der Polizei.

In der Wohnung wurde die von der Abschiebung betroffene Frau verletzt aufgefunden. Nach bisherigen Erkenntnissen fügte sich die Frau selbst eine Stichverletzung zu; durch die Schussabgaben wurde niemand verletzt.“

(PP Bielefeld, Leitungsstab)

Die Aserbaidschanerin wurde mit einer Bauchverletzung in ein Krankenhaus gebracht, während ihr Ehemann, eine der erwachsenen Töchter (sie hatte offenbar die Waffe dem Beamten entrissen) und der Besucher (der Freund der Tochter) in Polizeigewahrsam kamen.

Wie das „Westfalen-Blatt“ berichtet, galt die Familie schon vor dem Einsatz als polizeibekannt.

Das Ehepaares hatte vor vielen Jahren bereits einen Asylantrag gestellt, reiste zwischenzeitlich wieder aus, kam vor einigen Jahren wieder zurück und stellte einen erneuten Antrag auf Asyl. Dieser wurde durch mehrere Instanzen hinweg letztendlich rechtskräftig abgelehnt.

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Beinahe täglich lesen wir über grausame Vergewaltigungen und Morde an Frauen. Wir wollen keine schwedischen Verhältnisse in Deutschland.

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Frauenmarsch zum Kanzleramt: „Wir wollen keine schwedischen Verhältnisse in Deutschland“

"Zeigt, dass ihr stark seid, zeigt, dass ihr das NICHT mehr duldet, dass hier junge Mädchen, Frauen nicht nur vergewaltigt, sondern regelmäßig ermordet werden", sagt die Frauenrechtlerin und AfD-Politikerin Leyla Bilge in ihrem Aufruf zum Frauenmarsch.

„Die Freiheit der Frau ist NICHT verhandelbar“

„Es reicht, es reicht, es reicht. Die Freiheit der deutschen Frau wird immer mehr in der Bundesrepublik eingeschränkt. Nein, wir geben uns NICHT mehr damit zufrieden, mit Charity-Armbändern durch die Gegend rumzulaufen, um uns gegen sexuellen Missbrauch von muslimischen Flüchtlingsmännern hier zu schützen.

Auch lassen wir uns nicht gefallen, dass man uns in Beduinzelten zu Silvester unterbringen möchte“, sagte sie in ihrem Videoaufruf zum Frauenmarsch.

Das brachte ihr Drohungen von Islamisten ein. Auch die Medien mögen sie nicht mehr, seit sie zur AfD ging und kritisch über den Islam und die deutsche Flüchtlingspolitik spricht.

Der Aufruf zum Frauenmarsch stieß laut Bilge auf viel positive Resonanz. Hoffentlich schließen sich viele Frauen an… Je mehr desto besser…“, schrieb eine Userin.

Außerdem habe sich ein Sponsor bereit erklärt, Matratzen und Getränke kostenlos für die Teilnehmer des Marsches zur Verfügen zu stellen, meinte Bilge in einem anderen Video.

„Wir wollen keine schwedischen Verhältnisse“

Deutschlands Straßen müssten wieder sicher werden, fordert die AfD-Politikerin auf Facebook. Die Bundeskanzlerin müsse sich „gegen die sexuellen Übergriffe und Morde an Frauen, gegen Kinderehen, aber auch gegen Freiheitsberaubung, gegen Verhüllungszwang und gegen die Zwangsverstümmelung an wehrlosen Kindern“ einsetzen.

Wenn die Polizei Frauen rät, nicht mehr alleine joggen zu gehen, ist eine Grenze des Ertragbaren erreicht. Beinahe täglich lesen wir über grausame Vergewaltigungen und Morde an Frauen. Wir wollen keine schwedischen Verhältnisse in Deutschland“, so die Frauenrechtlerin.

Das Deutschland des 21. Jahrhunderts dürfe nicht wieder ins Mittelalter zurückkehren und eine „schleichende Einführung der Scharia“ erlauben, so Billge.

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Neun Städte, 33 Stunden Deutschland: Messer-Attacken in Bonn, Heidelberg, Essen…

Teenager-Kämpfe, bewaffnete Räuber, Ganoven am Straßenrand: Mehrere Messer-Attacken in den letzten beiden Tagen forderten ihren blutigen Tribut. Glücklicherweise gab es keine Toten.

Sa.,2.10 Uhr, Bonn: Bauchstich nach Streit

Bonn, früher Samstagmorgen, 20. Januar: Polizei und Staatsanwaltschaft Bonn ermitteln im Fall des Verdachts eines versuchten Tötungsdeliktes, das sich gegen 2.10 Uhr auf dem Marktplatz zugetragen hat.

Drei Tatverdächtige im Alter von 15 und 16 Jahren wurden durch Polizeibeamte kurze Zeit später in der Innenstadt vorläufig festgenommen. Auf Grund der Gesamtumstände übernahm die Mordkommission in enger Abstimmung mit der der Staatsanwaltschaft Bonn noch in der Nacht die Ermittlungen.“

(Polizeibericht)

Fr./Sa., Essen: Hals-Schnitt nach Teenager-Kämpfen

Ein Streit unter jungen Nordafrikanern eskalierte in der Nacht auf Samstag in der Steeler Straße in Essen. Dabei zog ein Beteiligter sein Messer und schnitt einen 15-Jährigen in den Hals.

Der Junge kam ins Krankenhaus, er konnte aber am Samstag wieder entlassen werden.“

(Polizeisprecher)

Über die Identität des flüchtigen Täters liegen der Polizei bisher keine Hinweise vor

Fr., 19.45 Uhr, Lingen: Jugendliche überfallen Kiosk

Gegen 19.45 Uhr betritt ein Jugendlicher einen Stadtkiosk an der Schwedenschanze in Lingen. Er zieht ein Messer und bedroht die junge Verkäuferin (19), fordert die Herausgabe von Bargeld.

die vierzehn- und fünfzehnjährigen Jugendlichen noch für weitere vergleichbare Taten in Betracht kommen, wird zur Zeit geprüft. Nach ihrer Vernehmung wurden die beiden Jugendlichen in die Obhut ihrer Eltern übergeben.“

(Polizeibericht)

Fr., nachmittags, Stolberg: Auf Schläger-Trio getroffen

Es muss am frühen Nachmittag gewesen sein, als ein 35-jähriger Mann in Stolberg von einer Männergruppe zunächst beleidigt und kurz darauf angegriffen wurde.

Hierbei kam offenbar auch ein Messer zum Einsatz.“

(Polizeibericht)

In Karlsruhe ging früh am Morgen eine 54-jährige Frau auf dem Fußweg unterhalb der Michelinbrücke in Richtung Entenfang. Als sie fast schon an der Brückenunterführung war, merkte sie, dass jemand von hinten an ihrer Handtasche zerrte.

Als sie sich umdrehte, stand ein maskierter Mann vor ihr, der ihr ein Messer vors Gesicht hielt.“

(Dieter Werner, Polizeisprecher)

Do., 23.10 Uhr, Biberach: rabiater Besuch

Am Donnerstagabend gegen 23.10 Uhr wollten drei Personen einen Bekannten in einer Gemeinschaftsunterkunft besuchen. Kurz nach dem Betreten des Gebäudes gerieten sie schon mit einem 29-jährigen Hausbewohner in Streit.

Hierbei sollen die drei nächtlichen Besucher zwei Scheiben und ein Cerankochfeld zerschlagen haben. Der 29-Jährige soll die Männer mit einem Messer bedroht haben.“

(Uwe Kraus, Polizeisprecher)

Do., 22.30 Uhr, Heidelberg: Messer-Attacke in S5

Gerade als die Bahn in den Hauptbahnhof einfuhr, forderten zwei Syrer im Alter von 21 und 16 Jahren das Handy eines anderen Passagiers. Zur Unterstützung ihrer Forderung zückte einer der Syrer sein Messer und bedrohte den 22-jährigen Fahrgast.

Die sofort eingeleitete Fahndung nach den beiden Verdächtigen hatte schnell Erfolg. Beide wurden noch in Bahnhofnähe nach kurzer Verfolgung von den Fahndungsstreifen des Polizeireviers Heidelberg-Mitte festgenommen.“

(Polizeibericht)

Do., 18.30 Uhr, Recklinghausen: Messer-Attacke in Jugendeinrichtung

Am Donnerstagabend, gegen 18.30 Uhr, sei es in einer Jugendeinrichtung auf der Kellerstraße zu Streitigkeiten gekommen, so die Polizei Recklinghausen.

Dabei verletzte ein bislang unbekannter Mann einen 20-jährigen Recklinghäuser mit einem Messer. Dieser wurde zur ambulanten Behandlung ins Krankenhaus gebracht.“

(Polizeibericht)

Do., 17.38 Uhr, Hamburg: Räuber wollte Handy und stach zu

Die Polizei Hamburg ermittelt in einem Fall vom Donnerstag, 18. Januar, in der Altonaer Altstadt. Dort hatte ein bisher unbekannter Täter einen 28-jährigen Serben überfallen und mit dem Messer verletzt hat.

Nach bisherigem Stand der Ermittlungen befand sich der 28-jährige Serbe in der Straße Fischmarkt in Höhe Hausnummer 3, als er von dem Täter angesprochen und zur Herausgabe seines Mobiltelefons aufgefordert wurde.“

(Evi Theodoridou, Polizeisprecherin)

Täterbeschreibung:

Alter: 25 – 30 Jahre
Aussehen: Dreitagebart
Bekleidung: schwarze Jacke (halblang), schwarze Hose, schwarzes Basecap
Besonderheiten: sprach gebrochen Deutsch

Zitat

Zitat:

Grundgesetz, Artikel 8, Satz 1:

Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Von anderen Nationen ist keine Rede.

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20.000 Kurden protestierten in Köln: Polizei löste Demonstration auf

Aus Protest gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien gingen die Kurden in Deutschland auf die Straße. Die Versammlung wurde vorfristig aufgelöst. Es kam zu kurzzeitigem Einsatz von Pfefferspray.

Wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz hat die Polizei am Samstag einen Protestzug von rund 20.000 Kurden gegen den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien aufgelöst. Zuvor waren eine Vielzahl verbotener Fahnen in dem Demonstrationszug aufgetaucht.

Nach der Auflösung der Demonstration setzte die Polizei am späten Samstagnachmittag kurzzeitig Pfefferspray ein – Demonstranten hatten sich nach Angaben einer Polizeisprecherin der Anordnung der Beamten widersetzt und die Protestveranstaltung fortsetzen wollen.

Für zunächst kleinere Polizeieinsätze sorgten allerdings vereinzelte Fahnen mit dem Bild des Vorsitzenden der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, in dem Demonstrationszug. Das Zeigen dieser Fahnen steht in Deutschland unter Strafe.

Nach etwa der Hälfte des Demonstrationsweges stoppte die Polizei am frühen Samstagnachmittag den Protestzug, dessen Teilnehmer wiederholt „Terrorist Erdogan“ und „Diktator Erdogan“ skandierten.

Bereits vor Beginn des Protestkundgebung waren Polizisten von einzelnen Demonstranten mit Fahnenstangen angegriffen worden.

Die Versammlung wurde um 14:40 Uhr von der Polizei aufgelöst

Die Polizei in Köln hat am Samstag wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eine Demonstration mit mehreren tausend Kurden aufgelöst. Die Versammlung sei um 14.40 Uhr für aufgelöst

Wie der Polizeisprecher ausführte, wurden außerdem zwei Menschen in Gewahrsam genommen, die am Rande des Protestmarsches Öcalan-Fahnen verteilt haben sollen. Noch vor der Kundgebung hatte die Polizei darauf hingewiesen, dass das Zeigen von Fahnen und Bildern Öcalans untersagt sei.

In der Innenstadt von Köln war eine Gruppe von Demonstranten am Nachmittag außerdem weiterhin von der Polizei eingekreist. Der Protest der kurdischen Demonstranten richtete sich gegen den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien.

Auf der Hälfte des Weges gestoppt

Schon zuvor hatte der Demonstrationszug immer wieder gestockt. Der Protest der kurdischen Demonstranten richtete sich gegen den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien.

Demozug startet verspätet

Ein Demonstrationszug mit rund 12 000 Kurden hat sich in Köln in Gang gesetzt, um gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien zu protestieren. Der Start verzögerte sich um rund zwei Stunden, weil viele Teilnehmer verbotene Symbole zeigten.

Kurden-Demo in Köln

Die offizielle Kundgebung sollte um 10.00 Uhr starten. Erwartet wurden mehr als 20.000 Teilnehmer. Die Polizei misst den Protesten in der Kölner Innenstadt ein „erhebliches Konfliktpotenzial“ bei und ist mit mehr als 2000 Beamten im Einsatz.

Die Kölner Großdemonstration steht nach Polizeiangaben unter dem Motto „Überall ist Afrin – Widerstand ist überall.“

Kölns Polizeipräsident Uwe Jacob appellierte im Vorfeld an die Demonstranten, „ausländische Konflikte nicht auf deutschem Boden auszutragen“.

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Ein Toter und zwei Verletzte bei Schießerei in Amsterdam

Bei einer Schießerei im Zentrum von Amsterdam ist ein Mensch getötet worden. Zwei Verletzte wurden in Krankenhäuser gebracht. Nach dem Schützen wurde gefahndet. Die Polizei schloss einen terroristischen Hintergrund aus.

Bei einer Schießerei im Zentrum von Amsterdam ist am Freitagabend ein Jugendlicher getötet worden. Zwei Verletzte – ebenfalls Jugendliche – seien ins Krankenhaus gebracht worden, teilte die niederländische Polizei am Samstag mit. Einen terroristischen Hintergrund schloss die Polizei aus. Sie leitete eine Großfahndung nach dem Täter ein.

Die Polizei teilte in einer Erklärung mit, der getötete 17-Jährige namens Mohammed sei nicht polizeibekannt gewesen. Er habe in einer Stadtteil-Begegnungsstätte gearbeitet. Warum er zum Opfer geworden sei, sei Gegenstand der Ermittlungen. Medien berichteten, der Tote sei marokkanischer Herkunft.

Bei den Verletzten handelte es sich laut Polizei um eine 20-Jährige und einen 19-Jährigen. Die junge Frau sei ebenfalls Praktikantin in der Begegnungsstätte. Als die Schüsse fielen, habe sie an der Bar gearbeitet. Sie wurde demnach an den Beinen verletzt. Sie sei „eindeutig“ ein Zufallsopfer.

Der verletzte junge Mann namens Gianni wurde noch in der Nacht operiert. Er sei aber nicht in Lebensgefahr. Laut Polizei war er bereits vor zwei Monaten in eine Schießerei in einem angrenzenden Stadtteil verwickelt und wurde ebenfalls verletzt. Die Ermittler gehen einem Polizeisprecher zufolge der These eines Racheaktes nach.

Nach den Schüssen am Freitagabend hatte sich rund um den Tatort Furcht ausgebreitet, Anwohner und Passanten reagierten schockiert. Die Polizei riegelte die Umgebung des Tatorts um die Grote Wittenburgerstraat im Osten des Stadtzentrums ab, vernahm Zeugen und sicherte Spuren.
Polizeisprecher Leo Dortland sagte der Nachrichtenagentur AFP, es handele sich „eindeutig nicht um ein Attentat, sondern um einen kriminellen Vorfall“. Eine Großfahndung nach „dem oder den Tätern“ sei eingeleitet worden.

Niederländische Medien berichteten zunächst, Zeugen hätten mehrere Schüsse aus einer automatischen Waffe gehört und zwei vermummte Männer flüchten sehen.

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„Es ist zu befürchten, dass die gute Absicht vieler ehrlich empörter Bürgerinnen auch aus der AfD durch NPD und andere rechtsextreme Parteien und Vereinigungen genutzt werden soll, um rechtsradikale Stimmung zu machen“

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Trauermarsch für Mia: 1.000 Menschen demonstrieren in Kandel – Bürgermeister steht bei Gegendemo

"Bunter Multi-Kulti-Wahn, greift jetzt unsere Kinder an", schallte es heute durch Kandel. Das "Frauenbündnis Kandel" veranstaltete einen Trauermarsch für die 15-jährige Mia. Das Mädchen wurde Ende Dezember im DM der Stadt von einem abgelehnten Asylbewerber erstochen.

Am Sonntag zog das „Frauenbündnis Kandel“ in einem Trauermarsch durch die rheinland-pfälzische Stadt – einen Monat nach dem gewaltsamen Tod der 15 Jahre alten Mia.

Mia war am 27. Dezember in Kandel erstochen worden. Der Täter – ein Asylbewerber aus Afghanistan -, der nach offiziellen Angaben ebenfalls 15 ist, soll ihr Ex-Freund gewesen sein. Sie hatte ihn zuvor angezeigt, weil er ihr gedroht hatte.

Das „Frauenbündnis“ zog unter dem Motto „Sicherheit für uns und unsere Kinder“ von dem Drogeriemarkt, in dem Mia getötet wurde, durch die Stadt zum Marktplatz. „Lüge, Hetze und Betrug. Bürger haben jetzt genug“ oder „Sicherheit für Frau und Land, dafür gehen wir Hand in Hand“ riefen dabei die Demo-Teilnehmer.

Bürgermeister marschiert bei „Aufstehen gegen Rassismus“

Zeitgleich veranstaltete ein Aktionsbündnis namens „Aufstehen gegen Rassismus“ eine Demonstration auf dem Marktplatz des südpfälzischen Ortes. Polizeiangaben zufolge nahmen daran etwa 150 Menschen teil. Der Bürgermeister der Stadt, Volker Poß (SPD), war ebenfalls bei dem Aktionsbündnis mit dabei.

Mit Trillerpfeifen versuchten die Gegendemonstranten, die Kundgebung auf der anderen Seite des Platzes zu stören. Auseinandersetzungen habe es aber nicht gegeben, teilte die Polizei mit.

Poß‘ Einsatz bei „Aufstehen gegen Rassismus“ empörte die Teilnehmer des Trauermarsches. „Poß muss weg!“ riefen sie daraufhin.

AfD-Mitglieder sollten sich nicht „ungewollt instrumentalisieren lassen […] und den Medien und dem politischen Gegner nicht die Möglichkeit liefern, uns mit diesen Leuten [NPD] in einen Topf zu werfen“, so Junge weiter.

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Empörung in Cottbus: Wo bleibt „staatliche Schutzfunktion für die Kommunen“? – Oberbürgermeister steht zu Aufnahmestopp

Während der Oberbürgermeister seinen Migranten-Stopp verteidigt, droht die Stimmung in Cottbus gänzlich zu kippen. Selbst das Innenministerium sieht längst nicht mehr nur Rechtsextremisten sondern auch viele empörte Bürger.

Der Cottbusser Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) verteidigte den Aufnahmestopp für Asylbewerber in seiner Stadt gegen Kritik an dieser Maßnahme und erläuterte, dass es Cottbus an Geld und Sozialarbeitern fehle, um weitere Migranten zu versorgen.

Kelch forderte mehr Unterstützung:

Bund und Länder haben eine staatliche Schutzfunktion für die Kommunen.“

(Holger Kelch, OB Cottbus)

Doch davon merke er bisher in Cottbus zu wenig.

Die Stimmung kippt

Wie berichtete, gab es am 20. Januar eine Kundgebung mit 1.000 Menschen in der Innenstadt von Cottbus, veranstaltet vom Bürgerverein „Zukunft Heimat“. Vereinschef Dr. Christoph Berndt, Arzt und Personalrat an der Berliner Charité,

Eine Gruppe Rotzlöffel, die nichts für unser Land getan haben, beansprucht den Vortritt gegenüber Einheimischen, die sie beherbergen, verpflegen und versorgen.“

(Christoph Berndt, Bürgerverein)

Angesichts dessen musste auch das Innenministerium eingestehen:

Die Stimmung in Cottbus ist angespannt. Was sich da vollzieht, ist keine Kleinigkeit. Die Demo zeigt, dass wir es nicht nur mit Rechtsextremisten und der AfD zu tun haben, sondern auch mit vielen empörten Bürgern.“

(Ingo Decker, SPD, Sprecher des Innenministeriums)

Seither sind die Cottbuser Bürger nervös, wie der Videobeitrag belegt und andere froh, nicht hier leben zu müssen:

Ich wohne ja gar nicht in Cottbus. Das ist ja das Gute. Aber ich persönlich krieg‘ schon ein bissel Angst.“