Heimatforum

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Rot-Rot-Grünes Bündnis auf Bundesebene unwahrscheinlich!

Linkspartei will wieder einmal „den Kapitalismus überwinden“

Für die Linkspartei wird 2021 zu einem wichtigen Wahljahr: Unter anderem will man in Berlin die rot-rot-grüne Mehrheit verteidigen, im Bund ein solches Bündnis erstmals ermöglichen. Mit zu viel an Innovativität will man das eigene Publikum dabei nicht überfordern.

In der Hauptstadt will man die Mehrheit der rot-rot-grünen Koalition verteidigen, im Bund liebäugelt man mit einer – wie Bundesvorsitzende Katja Kipping es bezeichnet – „sozialen Mehrheit links der Union“.

Mehr Staat, weniger privat

Der jüngste Berliner Landesparteitag der Linkspartei machte dabei vor allem eines deutlich: Die SED-Nachfolger werden ihre Klientel jedenfalls nicht durch unerwartete programmatische Volten oder zu weitreichende Innovationen überfordern.

Dazu kommen noch „Antimilitarismus“ und der „Kampf gegen rechts“. Dass man mit der Zeit geht, unterstreicht immerhin die Forderung, einen neuen Studiengang „Black Studies“ einzuführen – auch, um den vermeintlichen „strukturellen Rassismus“ im Land noch besser erkennen zu können.

Politik von 1850 findet auch 2020 noch ihre Abnehmer

Eine Mehrheit für ein „progressives Bündnis“ ist jedoch derzeit nur in Berlin in Sicht. Auf Bundesebene käme Rot-Rot-Grün gerade einmal auf etwas mehr als 40 Prozent – und neben dem Wähler könnte sich Olaf Scholz noch als weiteres Hindernis in den eigenen Reihen erweisen.

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"Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem".

Manuela Schwesig, die Spezialisten!

„Man schafft keinen Wohnraum, indem man Polizisten angreift und Barrikaden anzündet.“

Burkhard Jung!

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Erneut Krawalle in Leipzig nach Häuserräumung – Polizei setzt Tränengas ein

In Leipzig hat es die zweite Nacht in Folge Ausschreitungen gegeben. Bei einer spontanen Versammlung von 200 bis 300 Menschen im Stadtteil Connewitz hätten in der Nacht zum Samstag Demonstranten Beamte und Fahrzeuge der Polizei mit Pyrotechnik, Flaschen und Steinen beworfen.

Bereits in der Nacht zum Freitag hatte es Krawalle der linken Szene im Leipziger Stadtteil Neustadt-Neuschönefeld gegeben. Bei der nicht angemeldeten Demonstration wurden Polizeibeamte aus einer Menge von rund 350 Menschen heraus mit Flaschen beworfen. Zudem wurden Böller gezündet, Barrikaden errichtet und Müllcontainer angezündet.

Hintergrund war die Räumung eines besetzten Hauses am Mittwoch im Leipziger Osten. Auslöser war eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs. Die Polizei setzte daraufhin einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Leipzig durch. In Online-Netzwerken wurde anschließend in der Szene zu Protesten aufgerufen.

Mehrfach wurde in den letzten Tagen versucht Häuser zu besetzen.

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