Heimatforum

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Erdogan kritisiert EU

"Jetzt kommen sie mit den 72 Kriterien an"

Europa will die Türkei spalten, ist sich der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sicher. Die plötzlich festgelegten 72 Kriterien der EU für die Visafreiheit sieht er zum Teil nicht ein.

In der Diskussion über den Flüchtlingspakt und die damit verbundene Visaliberalisierung für türkische Staatsbürger verschärft Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan den Ton gegenüber der EU.

An die Adresse der Europäischen Union gerichtet, sagte er am Donnerstag bei einer Veranstaltung in Ankara: "Seit wann lenkt ihr die Türkei? Wer hat euch diese Kompetenz gegeben?"

Erdogan sagte, er bevorzuge den Aufbau einer "neuen Türkei" zusammen mit der EU.

Er warte jetzt auf eine Zusage zur Visaliberalisierung. Gelinge es nicht, die Beziehungen auf diese Weise zu verbessern, werde die Türkei "ihren eigenen Weg" finden.

Er unterstellte der EU außerdem, "Terroristen" mit Waffen und Geld auszustatten. "Sie sagen: Geht und spaltet die Türkei", sagte Erdogan. "Glaubt ihr, wir wissen das nicht?"

Die EU verlangt von der Türkei unter anderem eine Änderung der Terrorgesetze.

Erdogan warf der EU nun vor, plötzlich Voraussetzungen für Visafreiheit zu verlangen: "Jetzt kommen sie mit den 72 Kriterien an", sagte er.

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Berichte: Türkei lässt
hochqualifizierte Flüchtlinge nicht
in die EU
Deutsche Mittelstands Nachrichten | 21.05.16, 14:27
[...]
Die Türkei lässt einem Bericht zufolge hochqualifizierte Flüchtlinge aus Syrien nicht in die Europäische Union ausreisen, wie Reuters meldet. Mehrere Regierungen hätten kritisiert, dass unter den Kandidaten, die im Rahmen des Flüchtlingsabkommens in die EU kommen sollten, auffällig viele Härtefälle seien, berichtete das Nachrichtenmagazin Der Spiegel am Samstag. Der Vertreter Luxemburgs habe in einer internen Sitzung angemahnt, dass die Vorschläge auffallend viele schwere medizinische Fälle enthalten oder Flüchtlinge mit sehr niedriger Bildung. Ähnliches habe Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) dem Innenausschuss des Bundestags berichtet.

Nach Angaben aus Deutschland, den Niederlanden und Luxemburg hätten die türkischen Behörden in den vergangenen Wochen mehrfach bereits erteilte Ausreisegenehmigungen zurückgezogen, hieß es weiter. Dabei solle es sich um gut ausgebildete Ingenieure, Ärzte oder Facharbeiter gehandelt haben.

Inzwischen habe die Türkei dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR gegenüber offiziell erklärt, dass syrische Akademiker nicht mehr ausreisen dürften. Im Flüchtlingsabkommen habe die Türkei durchgesetzt, dass sie eine Auswahl treffen dürfe, welche Syrer ausreisen dürften. Normalerweise entscheidet dagegen das UNHCR, wer für ein Umsiedlungsprogramm in Frage kommt.[...]

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"Unsere Geschichte ist keine Geschichte von Massenmorden, unsere Geschichte ist eine Geschichte der Barmherzigkeit. Das ist der Unterschied zwischen uns."

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Erdogan: Abgeordnete im Bundestag sollen Bluttest machen - verlängerter Arm der Terroristen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht sich für Bluttests bei türkischstämmigen Abgeordneten im Bundestag aus. Darüber hinaus zirkuliert offenbar eine Art Steckbrief in der Türkei, der deutsche Abgeordnete mit türkischem Hintergrund bedroht.


"Manche sagen, das seien Türken", sagte Erdogan am Sonntagabend in Istanbul. "Was denn für Türken bitte?" Erdogan sprach sich dafür aus, den Abgeordneten Blutproben entnehmen zu lassen.
"Ihr Blut muss durch einen Labortest untersucht werden." Den Grünen-Chef Cem Özdemir, der zu den Initiatoren der am Donnerstag im Bundestag verabschiedeten Resolution gehörte, nannte Erdogan einen "Besserwisser".

Bereits am Samstag hatte Erdogan den türkischstämmigen Abgeordneten im Bundestag angegriffen. "Dort soll es elf Türken geben", sagte Erdogan. "Von wegen. Sie haben nichts mit Türkentum gemein. Ihr Blut ist schließlich verdorben." Er warf den Abgeordneten zudem vor, der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK als verlängerter Arm in Deutschland zu dienen. "Es ist sowieso bekannt, wessen Sprachrohr sie sind", sagte Erdogan.
"Von der separatistischen Terrororganisation in diesem Land sind sie die Verlängerung in Deutschland."

Erdogan kritisiert Abstimmung im Bundestag

Darüber hinaus sei Deutschland sowieso das "letzte Land", das über Völkermord zu entscheiden habe. Weiters bezeichnete der türkische Staatsführer die Abstimmung zum Massenmord an den Armeniern als ein große Verschwörung, die von ganz oben ausgeheckt worden sei.

Es gebe eine Gruppe in Deutschland, die sich gegen die Türkei verschworen habe. Involviert wären Politiker, mit türkischen Verbindungen und Medien.

Ende des Flüchtlingsdeals?

In türkischen Medien heißt es bereits, dass der Flüchtlingsdeal mit der EU praktisch nicht mehr gültig sei.

Zitat von »matty«

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht sich für Bluttests bei türkischstämmigen Abgeordneten im Bundestag aus.

Zitat von »matty«

"Es ist sowieso bekannt, wessen Sprachrohr sie sind", sagte Erdogan.
"Von der separatistischen Terrororganisation in diesem Land sind sie die Verlängerung in Deutschland."

Zitat von »matty«

Weiters bezeichnete der türkische Staatsführer die Abstimmung zum Massenmord an den Armeniern als ein große Verschwörung, die von ganz oben ausgeheckt worden sei.

Es gebe eine Gruppe in Deutschland, die sich gegen die Türkei verschworen habe. Involviert wären Politiker, mit türkischen Verbindungen und Medien.

Zitat von »matty«

In türkischen Medien heißt es bereits, dass der Flüchtlingsdeal mit der EU praktisch nicht mehr gültig sei.

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Türkische Rockergangs im Straßenkampf für Erdoğan

Stefan Schubert

Wegen der armenischen Völkermordresolution des Bundestags kündigt die türkische Regierung ganz offen einen »Aktionsplan« gegen Deutschland an. Auf Deutschlands Straßen sind bereits jetzt, an vorderster Front bei gewalttätigen Ausschreitungen und Krawallen, nationalistisch-islamistische Rockergangs wie die Osmanen Germania, Turkos MC und der Turan e. V. in Erdoğans Sinne beteiligt. Die Sicherheitslage im Land droht weiter zu eskalieren.

Im Zentrum der aus Ankara angefachten Anfeindungen stehen zurzeit elf Bundestagsabgeordnete türkischer Abstammung. Über sie bricht eine regelrechte Flut an Hass-Mails und Morddrohungen herein. Bei einem der Initiatoren der Resolution, dem Grünen-Chef Cem Özdemir, haben die Mordankündigungen solche Ausmaße angenommen, dass er unter Polizeischutz steht.


Erdoğans fünfte Kolonne wird immer mächtiger

Auch auf Deutschlands Straßen ist bereits seit Jahren eine Radikalisierung der hier lebenden Türken zu beobachten. Die fünfte Kolonne des Sultans vom Bosporus in Deutschland hat gewaltige Ausmaße erreicht.
Als oberste Lobbyorganisation tritt die »Union Türkischer-Europäischer Demokraten (UETD)« auf. Sie nimmt für sich in Anspruch, alle sieben Millionen Türken und Türkischstämmigen, die in der EU leben, zu repräsentieren.

Ein Türke hat gefälligst immer Türke zu bleiben, daran dürften folglich auch Milliarden Integrationskosten der deutschen Steuerzahler nichts ändern. Nicht weniger einflussreich agiert die Ditib, ein vom türkischen Staat gelenkter Dachverband, dem über 900 Moscheevereine angehören und der für die wachsende Islamisierung der hier lebenden Türken verantwortlich zeichnet.

Es handelt sich um eine rechtsextrem-nationalistische Bewegung, der hunderte politische Morde, Gewalttaten und Terrorismus zugeschrieben werden. Schon seit Jahren verursachen diese Organisationen, deutsche Parteien zu unterwandern.

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Staatsanwalt reicht Klage ein

Erdogan habe "kein Universitätsdiplom", sondern ein Zeugnis nach zwei bis drei Jahren weiterführender Studien, erklärte der Verband der Hochschulprofessoren (Univder). Sein damaliges Institut sei erst 1983 – "also nach den Studien des Präsidenten" – der Marmara-Universität angeschlossen worden.

Der frühere Staatsanwalt Ömer Faruk Eminagaoglu, der heute einer Juristenvereinigung vorsteht, hat bei der Staatsanwaltschaft Ankara und bei der Wahlkommission eine Klage eingereicht, um Erdogan das Präsidentenamt aberkennen und ihn für unwählbar erklären zu lassen.

Aus Eminagaoglus Sicht liegt möglicherweise sogar ein Fall von Urkundenfälschung vor. Die Klage wurde von der Wahlkommission allerdings umgehend abgewiesen – was kaum Wunder nimmt in einem Land, in dem fast alle Verwaltungsinstitutionen vom Präsidenten kontrolliert werden.[...]

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Britischer Botschafter über Flüchtlingsdeal: Merkel wird sich türkischer "Erpressung" beugen


Nach Ansichten des britischen Botschafters in Deutschland, ist die deutsche Regierung dazu bereit, sich den "Erpressungsversuchen" aus der Türkei zu beugen. Der EU-Türkei Flüchtlingspakt droht zu Scheitern.

Die Debatte über eine Visafreiheit für Türken innerhalb der EU ist noch nicht vom Tisch.

Nach Angaben des britischen Botschafters in Deutschland, Sebastian Wood, sei Bundeskanzlerin Angela Merkel offen für die "Erpressungsversuche" Seitens der Türkei.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan fordert im Zuge des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei unter anderem eine Visafreiheit für Türken. Der umstrittene Flüchtlingspakt wurde im März ausgehandelt und traf im April in Kraft.

Im Rahmen der Vereinbarung verpflichtete sich Ankara dazu die Flüchtlingswelle zu kontrollieren und alle illegalen Einwanderer von Griechenland zurückzunehmen. Darüber hinaus verlangte die türkische Regierung beschleunigte Verhandlungen über einen EU-Beitritt, mehrere Milliarden Euro Hilfsgelder und die Visafreiheit.

"Trotz der harten öffentlichen Linie gibt es Hinweise darauf, dass Deutschland einige Kompromisse eingehen wird um den EU-Türkei-Deal nicht weiter zu gefährden", schrieb Sebastian in der geleakten Mail so der "Daily Telegraph".

Nach Angaben der Zeitung glaubt der britische Botschafter, dass Berlin Erdogan in den Sommermonaten "am Ball" halten und die Verhandlungen bis Oktober hinauszögern wolle.

Mit Skepsis sieht das der britische Botschafter in der Türkei,Richard Moore. "

Wenn die Visa-Liberalisierung nicht passiert, könnte ein zutiefst verärgerter Erdogan sich verraten fühlen und seine Drohung, das Tor nach Europa für Migranten zu öffnen, wahr machen".

Hunderttausende Flüchtlinge fliehen aus den Konfliktgebieten im Nahen Osten und Afrika. In 2015 kamen über eine Million Flüchtlinge und Migranten in die EU.

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Erdogan warnt EU: Geduld nicht auf die Probe stellen

EU-Botschafter in Ankara tritt zurück

Seit mehr als zehn Jahren laufen die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei. Unter anderem wegen der Menschenrechtslage und mangelnder Pressefreiheit in der Türkei kommen diese zäh voran. Jetzt gab die Flüchtlingskrise dem türkischen Präsidenten einen Joker in die Hand, den er versucht geschickt einzusetzen.

Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu drohte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan jetzt in Ankara der EU: "Niemand soll unsere Geduld auf die Probe stellen."

Rücktritt des EU-Botschafters

Der aus Deutschland stammende EU-Botschafter in der Türkei, Hansjörg Haber, trat jetzt nach Angaben einer Vertreterin der EU-Delegation in Ankara zurück.

Weder die Vertreterin noch der Auswärtige Dienst der EU-Kommission wollten zu den Gründen Stellung nehmen.

Haber wurde Mitte Mai wegen einer Äußerung über das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen von der Regierung in Ankara einbestellt worden. Türkische Medien berichteten, dass Haber Journalisten gegenüber und mit Blick auf den Flüchtlings-Deal gesagt haben soll:

"Wir haben ein Sprichwort: Beginnen wie ein Türke und beenden wie ein Deutscher. Hier ist es umgekehrt."

Der britische Premier Cameron hatte im vergangenen Monat gesagt, dass die Türkei bei den derzeitigen Fordschritten "etwa im Jahr 3.000" EU-Mitglied werde.

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Fast jeder zweite Türkischstämmige: Islamische Gebote wichtiger als deutsche Gesetze

Unter den in Deutschland lebenden Menschen mit türkischen Wurzeln findet fast jeder Zweite die islamischen Gebote wichtiger als die deutschen Gesetze.

Bei einer repräsentativen Umfrage durch das Meinungsforschungsinstitut Emnid stimmten 47 Prozent der befragten Muslime mit türkischen Wurzeln dem Satz zu „Die Befolgung der Gebote meiner Religion ist für mich wichtiger als die Gesetze des Staates, in dem ich lebe“.


Die Umfrage ist Teil einer Studie der Universität Münster. Ihre Ergebnisse zeigen auch, dass die Kinder und Enkel der türkischen Migranten im Vergleich zur ersten Generation weniger glaubensstreng leben. Sie beten seltener und gehen weniger häufig in die Moschee, Frauen tragen seltener ein Kopftuch.

Das hindert die Jüngeren aber nicht daran, sich selbst als stark religiös zu beschreiben. 62 Prozent der Angehörigen der ersten Generation bezeichneten sich selbst als sehr religiös. Unter ihren Nachfahren waren es sogar 72 Prozent.

Dazu passt auch, dass sich die aus der Türkei stammenden Menschen zwar insgesamt seltener benachteiligt fühlen als die Ostdeutschen. Auf der anderen Seite mangelt es ihnen aber an Anerkennung. 54 Prozent von ihnen identifizieren sich mit der Aussage, „Egal, wie sehr ich mich anstrenge, ich werde nicht als Teil der deutschen Gesellschaft anerkannt“.

So stimmten 32 Prozent der von Emnid befragten Türkeistämmigen der Aussage zu, die Muslime „sollten die Rückkehr zu einer Gesellschaftsordnung wie zu Zeiten des Propheten Mohammeds anstreben“. 36 Prozent von ihnen waren der Ansicht, nur der Islam sei in der Lage, „die Probleme unserer Zeit zu lösen“.

23 Prozent vertraten die Auffassung, Muslime sollten es vermeiden, dem anderen Geschlecht die Hand zu schütteln. Der Aussage, „Gewalt ist gerechtfertigt, wenn es um die Verbreitung und Durchsetzung des Islam geht“ stimmten sieben Prozent zu.

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Bundesregierung droht Erdogan-Anhängern mit Ausweisung: Wer so hetzt, verachtet die Rechtsordnung

Die DITIB ist der größte islamische Verband in Deutschland. Aus ihren Reihen kam heftige Kritik an den elf Türken-Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Anlass genug für die Bundesregierung, radikalen Erdogan-Anhängern mit Ausweisung zu drohen.

Nach der Armenien-Resolution vor einigen Tagen war die Lage eskaliert. Dass Ankaras Oberbürgermeister ein Bild mit allen türkischstämmigen deutschen Abgeordneten postet, könne laut FAZ als Aufruf zum Mord an den elf Türken-Abgeordneten verstanden werden. Dazu hätten auch Aussagen des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan beigetragen, der die Armenien-Resolution wiederholt kritisierte.

Wer droht, dem droht Ausweisung

Der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings, droht türkischen Staatsbürgern in Deutschland nun mit Ausweisung, wenn sie Bundestagsabgeordnete offen kritisieren, gar “hetzen”. Vordergründig gemeint sind damit Sympathisanten des türkischen Staatschefs Erdogan. Wer so denke und rede, habe sich „in dieses Land und seine Rechtsordnung eben nicht integriert“.

DITIB fühlt sich von Bundestagsabgeordneten nicht vertreten

Altuğ hatte in der Tagesschau (ARD) gemeint, die DITIB würde sich von den „türkischstämmigen“ Abgeordneten nicht mehr vertreten fühlen. „Das ist natürlich ein riesiger Vertrauensverlust, der die Menschen hier weiter spaltet“, sagte er in der

"Ich erwarte, dass sie die Drohungen gegen uns Abgeordnete deutlich verurteilen und zu einer Versachlichung der Debatte beitragen", forderte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD)

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Deutsch-Türke will Türkenpartei gründen: Armenien-Resolution brachte

„Fass zum Überlaufen“

Türkischstämmige Deutsche wollen ihre eigene Partei in Deutschland gründen: “Als Antwort auf die Armenien-Resolution und Herabwürdigungen von Einwanderern.“

Eine treibende Kraft im Gründungsprozess der Migrantenpartei ist Geschäftsmann Remzi Aru. Er will den Türken-Deutschen ein Forum bieten und geht von einem großen Zulauf aus, denn bislang seien die Türken “systematisch als Sündenböcke aufgebaut und entmenschlicht worden”, wie ihn das “Berlin Journal” zitiert. Die größte ethnische Minderheit in Deutschland fühle sich nicht repräsentiert.

Antwort auf Armenien-Resolution

Mit der Armenien-Resolution sei „das Fass übergelaufen“, sagt Remzi Aru im “Berlin Journal”. Direkt nach dem Abstimmungsergebnis im Deutschen Bundestag erklärte er: „Ab heute ist keine deutsche Partei mehr für einen Menschen mit türkischen Wurzeln wählbar. Wir werden regelrecht gezwungen, eine eigene Partei zu gründen.

„Wir stehen für ein selbstbewusstes, traditionsbewusstes, aber auch weltoffenes, multireligiöses und multinationales Deutschland, das einen gesunden Patriotismus und Nationalstolz pflegt, statt von einem Extrem ins andere zu fallen.
Wir stehen für ein Deutschland, das eine konstruktive und ausgleichende Rolle in der Welt spielt, statt anderen Ländern gegenüber den Schulmeister herauszukehren.

Wir stehen gegen ein expansives Großeuropa und gegen eine aggressive Nachbarschaftspolitik.“

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Gouverneur von Istanbul: 28 Tote bei Explosion am Flughafen

In Istanbul sollen bei einer Explosion auf dem Flughafen Atatürk 28 Menschen ums Leben gekommen sein. Die Hintergründe sind noch völlig unklar. Der Gouverneur der Stadt spricht von drei Selbstmordattentätern.

Bei einer Explosion auf den Atatürk-Flughafen der türkischen Millionenmetropole Istanbul sollen laut Angaben des Gouverneurs der Stadt 28 Menschen getötet worden sein. Die Behörden gingen von drei Selbstmordattentätern aus, sagte Gouverneur Vasip Sahin im Sender NTV am Dienstag. Etwa 60 Menschen seien verletzt worden, schreibt die Nachrichtenagentur Anadolu.

Aus anonymen türkischen Regierungskreisen hieß es laut dpa, Polizisten hätten vor der Sicherheitskontrolle am Eingang des Internationalen Terminals auf der Ebene für ankommende Passagiere das Feuer auf Verdächtige eröffnet. Zwei Verdächtige hätten sich in die Luft gesprengt. Mehrere Menschen seien verletzt worden. Das soll von Behörden und Zeugen bestätigt worden sein.

Insbesondere ist unklar, ob es sich bei der Explosion um einen Terroranschlag gehandelt hat. Die dpa spekuliert unter Berufung auf anonyme „westliche Sicherheitskreise“, dass hinter einem Anschlag entweder die TAK – eine Splittergruppe der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK – oder die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) stecken soll.

Der türkische Justizminister soll gesagt haben, man habe die Terror-Gruppe identifiziert, sagte jedoch nicht, um welches es sich demnach handeln soll:

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Explosion an Flughafen in Istanbul

Bei einem Selbstmordanschlag auf den Atatürk-Flughafen der türkischen Millionenmetropole Istanbul sind bis zu 50 Menschen getötet worden - 60 Menschen wurden verletzt. Wer für den Anschlag verantwortlich ist, ist derzeit noch unklar - die türkische Polizei vermutet jedoch die Terrormiliz IS hinter dem Attentat.

Bis zu 50 Tote, 60 Verletzte bei Selbstmordanschlag am Istanbuler Flughafen Atatürk
Drei Attentäter eröffneten das Feuer und sprengten sich dann in die Luft
Terrorangriffe an verschiedenen Orten
Bis zu 50 Tote bei Anschlag

00.19 Uhr: Bei dem Terrorangriff auf den Atatürk-Flughafen der türkischen Millionenmetropole Istanbul sind bis zu 50 Menschen gestorben. Das berichtet die Nachrichtenagentur "AP" unter Berufung auf türkische Offizielle.
Offenbar sieben Attentäter

00.10 Uhr: Nach neuesten Informationen der türkischen Zeitung "Hürriyet" gibt es offenbar sieben Attentäter. Drei sprengten sich demnach am Flughafen in die Luft, weitere werden gesucht. Offenbar konnte einer der Attentäter gefasst werden........[]

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Russland: Erdogans Entschuldigung kommt zu spät und ist zu gering
Jun 28, 2016 13:38
Moskau (Press TV) - Der Vorsitzende des Ausschusses für internationale Beziehungen im Föderationsrat, dem Oberhaus des russischen Parlamentes, Konstantin Kossatschow, hat die Entschuldigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für den Abschuss eines russischen Kampfjets als zu spät und zu gering bezeichnet.
"Diese Entschuldigung ist das Ergebnis Erdogans gescheiterter Außenpolitik", sagte Kossatschow am Montag und fügte hinzu: "Die Entschuldigung hätte unverzüglich nach dem Vorfall kommen müssen, oder es wäre sogar besser, dass der Vorfall sich überhaupt nicht ereignet hätte."

Er wies darauf hin, dass das damalige türkische Vorgehen keiner Logik unterläge und, dass die Normalisierung der Beziehungen zur Türkei unter ihrer jetzigen Führung unmöglich sei. Er unterstrich: "Meiner Meinung nach genügt ein einziges Entschuldigungsschreiben nicht, um die Bezeihungen zu normalisieren. Viel mehr sollte seitens der Türkei mehr getan werden."

Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte, Erdogan habe einen Brief an Putin gerichtet, in dem er sein tiefes Mitgefühl für die Familie des ums Leben gekommenen Su-24-Piloten zum Ausdruck gebracht habe. Er habe zudem die Hoffnung geäußert, dass Ankara und Moskau ihre Beziehungen schnellstmöglich normalisieren.[...]

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Putschversuch Türkisches Militär behauptet: Haben Macht übernommen

Schüsse in der türkischen Hauptstadt Ankara am späten Freitagabend. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim spricht von einem Putschversuch.

Ankara - Am späten Freitagabend fielen in der türkischen Hauptstadt Ankara Schüsse. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot im Innenstadtviertel Kitilay vor Ort. Kampfhubschrauber und Militärjets sollen ungewöhnlich tief über die Stadt geflogen sein. Im beschossenen Stadtteil befindet sich auch der türkische Geheimdienst MIT. Vor dem Generalstab in Ankara sollen viele Krankenwagen stehen.

Kurz zuvor berichteten örtliche Fernsehsender, dass die türkische Armee in Istanbul die beiden Bosporusbrücken in Fahrtrichtung von Asien nach Europa abgesperrt habe. Augenzeugen in Istanbul berichteten von schwer bewaffneten Sicherheitskräften in den Straßen – auch hier folgen Kampfhubschrauber tief über die Stadt. Türkische Medien berichten, dass mittlerweile auch die Flughäfen in Istanbul abgesperrt wurden.

Der türkische Ministerpräsident Yilidirim sprach im Fernsehen von einem Putschversuch von Teilen der Armee. Die Militäraktionen seien ohne gegebenes Kommando ausgeführt worden. Das Militär soll Polizisten in Ankara entwaffnet haben. AKP-Politiker wurden von ihrem Zuhause abgeholt und in Sicherheit gebracht. Mittlerweile behauptete das Militär, dass sie die Macht im Land übernommen haben – das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Der Luftraum über der gesamten Türkei wurde komplett abgeriegelt.

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[...]In sozialen Medien fragen sich viele Beobachter immer lauter: »Was soll das für ein Putsch sein mit fünf Panzern und zwei Flugzeugen? « Die Türkei habe bereits viele Staatsstreiche erlebt, aber so was noch nie. Angeblich sei die Luftwaffe verwickelt. Wenn dem so gewesen ist, wie konnte Erdoğan dann mitten im Putsch nach Istanbul fliegen?«, so nur einer der durchaus berechtigten Fragen, [...]
Beurteilt man die direkte Folge des – wie auch immer gelagerten Putsches – dürfte klar sein, dass Erdoğan die Gunst der Stunde nutzen wird. Angefangen von der Umsetzung seiner Plänen einer weitreichenden Verfassungsänderung bis hin zur Installation eines machtfülligen und undemokratischen Präsidialregime mit ihm an der Spitze.[...]

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[...]Gegen zwei Uhr nachts steht nur noch ein Häuflein von vielleicht zwanzig Soldaten an der Atatürk-Statue, umringt von mehreren Hundert Bürgern. "Soldaten, zurück in die Kaserne!" skandieren sie. Die Soldaten umklammern ihre Maschinenpistolen, aber man sieht den jungen Gesichtern an, woher sie stammen – Wehrpflichtige aus Anatolien – und was sie empfinden: Verunsicherung, die meisten Angst.[...]

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[...]"Hier die Armee, hier der Kommandant", skandiert die Menge. Oder: "Sag es, und wir töten, sag es, und wir sterben." Und immer wieder: "Allahu akbar!" – "Gott ist groß!"[...]
Bislang fand sich in keiner Umfrage eine Mehrheit für Generalvollmachten, weil es auch einem Teil der AKP-Wähler widerstrebte, einen Einzelnen mit so einer Machtfülle auszustatten.[...]
Dass schon am Samstag 2745 Staatsanwälte und Richter, darunter zwei Verfassungsrichter, sowie im ganzen Land 2839 Offiziere und Soldaten festgenommen bzw. suspendiert wurden, deutet darauf, wohin die Reise gehen könnte in der Türkei. So, wie es einige bereits in der Nacht vermutet haben: Der eigentliche Putsch beginnt womöglich erst, nachdem der letzte Schuss gefallen ist.

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"Lass keine Krise ungenutzt verstreichen!"

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6000 Festnahmen, vier Millionen protestieren

Die Zahl der Festnahmen erhöhte sich nach Regierungsangaben vom Sonntag auf rund 6000 und werde sich noch erhöhen, wie Justizminister Bekir Bozdag laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu sagte. "Das juristische Verfahren geht weiter."

Rund 3000 Verdächtige stammen aus den Reihen der Streitkräfte. Unter anderem wurden die Kommandeure der Dritten und Zweiten Armee, Erdal Öztürk und Adem Huduti, festgenommen. Die Zweite Armee hat ihr Hauptquartier in Malatya, wo die sechs Jets mit Putschisten gestartet sein sollen, und ist für die Grenzregion zu Syrien, dem Iran und dem Irak zuständig.[...]

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[...]
Udo Steinbach über Erdogan: Hat er den Putsch sogar inszeniert?
[...]
Steinbach hält es durchaus für möglich, dass der türkische Präsident den Staatsstreich selbst angezettelt hat. "Erdogan ist jemand, der gerne mit dem Feuer spielt. Er geht sehr weit, wenn es um die Verwirklichung seines obersten politischen Interesses geht – ein Präsidialsystem zu errichten, in dem er größtmögliche Macht hat. Wer einen Krieg von der Dimension des Kurdenkonflikts anfeuert, um seine innenpolitische Machtbasis zu festigen, dem wäre theoretisch auch zuzutrauen, so einen Putsch gegen die Regierung zu inszenieren, um danach besser argumentieren zu können, warum er mehr Macht und Befugnisse haben sollte. Ich will es ihm nicht unterstellen, es wäre aber denkbar. Die Zeit nach dem Putschversuch wird es zeigen."

Zitat von »uebender«

"Erdogan ist jemand, der gerne mit dem Feuer spielt. Er geht sehr weit, wenn es um die Verwirklichung seines obersten politischen Interesses geht – ein Präsidialsystem zu errichten, in dem er größtmögliche Macht hat.

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[...]Als sehr gefährlich bezeichnete der Experte die Situation, die während des Putsches auf dem türkischen Nato-Militärstützpunkt Incirlik entstand, wo die US-Atomwaffen stationiert sind. „Die Armee eines Nato-Mitgliedslandes war zeitweise außer Kontrolle. Das darf die Nato als Militärbündnis nicht erlauben und dulden“. Das würde aber nicht zur Entlassung der Türkei aus dem Bündnis führen, davon ist der Experte überzeugt.[...]

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[...]
„Präsident Erdogan hat diesen Weg genutzt, um die Verfassung zu ändern. Wir können von keiner Demokratie mehr sprechen“
[...]„Diejenigen Akteure in der Europäischen Union, die nicht nur gegen einen EU-Beitritt der Türkei waren, sondern kritisiert haben, die Türkei sollte kein Beitrittskandidat sein, bekommen jetzt Oberwasser und werden die Diskussion über die Todesstrafe dazu nutzen, die Türkei aus dem Status des Beitrittskandidaten herauszubringen“[...]
Erdogans Sieg über die Putschisten werde sich in eine tragische Niederlage der türkischen Demokratie verwandeln. „Die türkische Demokratie ist eine defekte Demokratie, sie wird jetzt mehr leiden, so dass wir von keiner Demokratie mehr sprechen können“, schlussfolgert der Experte.

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[...]Nach dem gescheiterten Militärputsch hat die türkische Marine die Verbindung zu 14 Kriegsschiffen verloren, wie The Times berichtet. Auch von Marinechef Veysel Kösele fehlt seit dem 16. Juli jede Spur. Es ist nicht bekannt, ob Admiral Kösele etwas mit den Putschisten zu tun hatte oder von ihnen als Geisel genommen wurde.[...]
Reuters hatte bereits am 16. Juli unter Berufung auf griechische Quellen gemeldet, der türkische Marinechef sei von Putschisten festgesetzt worden, die im Marinestützpunkt Gölcük ein Kampfschiff in ihre Gewalt gebracht hatten. Nach Angaben der griechischen Zeitung „Proto Thema“ wurde die mit Anti-Schiffs-Raketen Harpoon bewaffnete Fregatte F-240 TCG Yavuz gekapert.

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Putschversuch: Russlands Armee soll Erdogan im letzten Moment gerettet haben

12:34 21.07.2016(aktualisiert 12:47 21.07.2016)
Der Putschversuch in der Türkei ist gescheitert, weil Präsident Tayyip Recep Erdogan laut Medienberichten rechtzeitig eine Warnung erhalten hatte – und zwar aus Russland. Das russische Militär soll Funkverbindungen der Putschisten abgehört und Erdogan wenige Stunden vor Beginn des Putsches gewarnt haben, meldet die iranische Agentur Fars.[...]

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Türkei setzt Europäische
Menschenrechtskonvention
aus
Kenan Gurbuz

13:46 21.07.2016(aktualisiert 16:37 21.07.2016)
Nach dem gescheiterten Militärputsch setzt die türkische Regierung die Europäische Menschenrechtskonvention vorübergehend außer Kraft. Das kündigte Vizepremier Numan Kurtulmuş am Donnerstag im türkischen Fernsehen an.

Die Europäische Menschenrechtskommission werde in der Türkei für die Dauer des Ausnahmezustandes ausgesetzt, sagte Kurtulmuş dem Sender NTV.

Nach dem Putschversuch vom Samstag hatte die türkische Regierung einen dreimonatigen Ausnahmezustand verhängt. Laut Kurtulmuş hofft die Regierung, den Ausnahmezustand schon früher, in einem bis eineinhalb Monaten, zu beenden.

Bei einem gescheiterten Putschversuch durch Teile des türkischen Militärs waren in der Nacht zum 16. Juli mehr als 250 Menschen getötet worden, darunter über 100 mutmaßliche Putschisten. Mehr als 1500 weitere Menschen erlitten Verletzungen. In den folgenden Tagen wurden mehr als 6.000 mutmaßliche Putschisten festgenommen, unter ihnen ranghohe Militärs, Richter, Staatsanwälte. Auch gab es Massenentlassungen.

Zitat von »uebender«

Putschversuch: Russlands Armee soll Erdogan im letzten Moment gerettet haben

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Zerschlagener Putsch:
Türkei dankt Putin für
„bedingungslose
Unterstützung“
14:31 25.07.2016
Neun Tage nach dem gescheiterten Militärputsch hat der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoglu dem russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich für die „bedingungslose Unterstützung“ gedankt.
„Russland hat uns bedingungslos unterstützt“, sagte Çavuşoglu dem TV-Sender Haber Turk. „In erster Linie möchte ich Putin und anderen russischen Offiziellen danken.“ Bei ihrem für August angekündigten Treffen werden die Präsidenten beider Staaten, Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin, über eine Wiederherstellung der Beziehungen, insbesondere im Handel, sprechen, so Çavuşoglu.[...]