Heimatforum

Zitat

Nazi-Anführer der Ukraine will Pipelines sprengen
Sonntag, 16. März 2014, von Freeman um 19:00

[...] In einer hasserfüllten Rede voller Kriegshetze hat Yarosh seinen Anhängern gesagt, sie sollten sich für den Widerstand gegen den russischen "Besatzer" bereit machen. "Wir können nicht dem Feind erlauben einen Blitzkrieg auf ukrainisches Territorium durchzuführen. Wir dürfen nicht vergessen, Russland verdient Geld, in dem es sein Öl durch unsere Pipelines in den Westen schickt. Wir werden diese Pipelines zerstören und unserem Feind die Einnahmen entziehen," sagte Yarosh.

Das sind die Äusserungen eines tollwütigen Hundes der seit dem Putsch wie wild um sich beissen darf. Beissen tut er auch die Hand die ihn gefüttert hat. Russland kann man dann nicht für den Ausfall verantwortlich machen, wenn die Ukrainer den Durchfluss von Öl und Gas nach Europa nicht mehr ermöglichen, in dem sie die Pipelines sprengen. Ausserdem bekommt die Ukraine ja Geld für die Durchleitung. Diese Einnahmen fehlen dann.[...]

Zitat von »Sven«

Denn dieser Kreig könnt der letzte werden... wir reden hier von Atommächten und ich muß sagen das ich es der USA sogar ehr zutraue einen nervösen Finger am roten Knopf zu haben als dem Russen...

Zitat

[...]Stellen wir uns vor, eines schönen Tages, vielleicht schon in diesem Sommer, verkündet Wladimir Putin, dass der Rubel von nun an durch Gold in der Menge x gedeckt sei, was jederzeit von jedermann bei der Zentralbank eingelöst werden könne. Sitzt der chinesische Staatspräsident Xi Jinping neben ihm und verkündet zeitgleich auch den an Gold gebundenen Renminbi? Was geschieht am nächsten Tag? Flüchteten die Menschen panikartig zu Millionen aus Dollar und Euro? Würden sie Schlange stehen vor den Banken in den USA und in der EU? Zerbräche in kürzester Zeit das westliche Finanzsystem zu Staub?

Natürlich würde all das auch der russischen Wirtschaft (und den Chinesen) sehr schaden. Weshalb man auch so lange gewartet hat. Aber schädigte es Russland (und die Chinesen) in den Wirren eines erbittert geführten „Wirtschaftskrieges“ mehr als den Westen? Wirklich?

Es wäre nicht das erste Mal, dass „der gute Schachspieler Putin“ seinen überraschten Gegnern einen Zug voraus ist.

Zitat

[...]
Ein 1993 von der New York Times veröffentlichter Artikel[4] schildert das System wie folgt:

Zitat

„Das heute von Dr. Blair beschriebene System der ‚Toten Hand‘
führt diesen Trend der militärischen Defensive zu seinem logischen und
erschreckenden Abschluss. Das automatisierte System erlaubt Moskau in
der Theorie, auf einen Angriff des Westens zu antworten, selbst wenn
seine höchsten militärischen Kommandeure getötet sind und die Hauptstadt
in Schutt und Asche liegt.

Das Herz des Systems wird in unterirdischen Bunkeranlagen im Süden von
Moskau und in weiteren Reservestandorten vermutet. Während einer Krise
sollen Militärdienststellen eine verschlüsselte Nachricht an die Bunker
senden um das System ‚Tote Hand‘ zu aktivieren. Sollten [danach]
nahegelegene Sensoren einen nuklearen Angriff auf Moskau melden und das
System eine Unterbrechung der Fernmeldeverbindungen zu den höchsten
Kommandostellen der Streitkräfte feststellen, würde das System [mittels]
niederfrequenter Funksignale durch im Erdboden verlegte spezielle
Antennen den Start spezieller Raketen auslösen.

Nach dem Erreichen bestimmter Flughöhen sollten diese Flugkörper
ihrerseits über strategischen Raketenkomplexen und anderen militärischen
Anlagen Funksignale mit Angriffsbefehlen an strategische Atomraketen,
Bomberverbände und über spezielle Funkrelais-Stationen an die
strategische Atom-U-Bootflotte auf See abstrahlen. Im Gegensatz zu
westlichen Informationen sollen laut Dr. Blair zahlreiche russische
Atomraketen in Bunkern und auf mobilen Startgeräten automatisch
gestartet werden können.“

Heutige Bedeutung

Es ist nicht bekannt, ob Russland das beschriebene System weiterhin unterhält. Möglicherweise besteht das System zum gegenwärtigen Zeitpunkt weiter.[5]
Da Abschreckung jedoch nur dadurch garantiert wird, dass dem Gegner bekannt ist, ein solches System werde unterhalten, kann spekuliert werden, dass das System derzeit nicht mehr aktiv ist.
In einigen Fachbeiträgen heißt es, dass das System zu keinem Zeitpunkt im vollautomatischen Betrieb gelaufen sei.[6][7]

Ein Artikel in Wired von September 2009 deutet an, dass „Tote Hand“ noch immer existiere und in Betrieb sei.[8]

Zitat

Wladimir Putin will auch Finnland und Georgien annektieren

Zitat von »Sven«

Wacht denn hier keiner auf und lässt uns die Bande rauswerfen?!?!?!?

Zitat von »Sven«

Aber so wie es aussieht will Putin sich völlig vom Dollar abkoppeln, noch ein Grund mehr gegen ihn zu hetzen...

Zitat

"Das unverzeihliche Verbrechen Deutschlands vor dem Zweiten Weltkrieg war der Versuch, seine Wirtschaftskraft aus dem Welthandelssystem herauszulösen und ein eigenes Austauschsystem zu schaffen, bei dem die Weltfinanz nicht mehr mitverdienen konnte."

Zitat

[...]
2. Kern der westlichen Kritik an der Politik der Krim, sich von der Ukraine unabhängig zu machen und Mitglied der Russischen Föderation zu werden, ist die Lehre, daß die Sezession eines Staatsteiles von einem Staat „illegal“ sei. Vor allem daraus wird geschlossen, daß es völkerrechtswidrig sei, daß Rußland die Krim in ihrer Unabhängigkeitspolitik unterstützt hat.

Das Verbot der Sezession ist überwiegende Auffassung jedenfalls der freiheitsvergessenen deutschen Staatsrechtslehre, welche sich die deutsche Politik zu eigen macht. Diese Lehre ist falsch. Sie doktriniert den Staat als unberührbares politisches Gebilde, das mit allen Mitteln des Staates erhalten werden darf und muß, gar durch Intervention anderer Staaten. Allein schon die Geschichte der Staaten bis in die Entwicklungen der Gegenwart widerspricht dieser Staatsdoktrin.

Nicht die Staaten sind souverän, wie das der deutsche staatsrechtliche Positivismus des 19. Jahrhunderts gelehrt und praktiziert hat und wie das noch heute überwiegend und mit verhängnisvollen Folgen vertreten wird, sondern die Menschen als Bürger. Die Staaten sind Organisationen der Bürgerschaften, mittels derer diese ihr gemeines Wohl zu verwirklichen suchen. Die zentralen Figuren der Politik sind die Menschen, deren wichtigstes Recht ihre politische Freiheit ist, Kern ihrer Würde. Daraus erwächst das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Es ist, um mit Rousseau zu sprechen, der contract social, der ein Volk bildet. Es können sich immer wieder neue Völker bilden, größere durch Staatenbildung, auch Bundesstaaten, und kleinere durch Separationen von Volksteilen zu neuen Staaten. Das gehört zum Selbstbestimmungsrecht der Völker, dem Kern der Charta der Vereinten Nationen. Dieses Recht schützt die Freiheit der Menschen, nicht spezifisch den Bestand von Staaten.

Nicht einmal ein Verfassungsgesetz, wie das der Ukraine, das einen Einheitsstaat verfaßt und eine Sezession nicht ordnet oder auch nur vorsieht, vermag eine Sezession eines Teiles des Volkes zu untersagen. Die Staatsgründung ist ein Akt der Freiheit und damit der Souveränität der Menschen, die zusammenleben. Nicht Staaten sind souverän, sondern Menschen. Staaten dienen der Verwirklichung der Freiheit, nach innen und nach außen. Es gibt keine ewigen Staaten und es gibt kein Recht von Staaten und erst recht nicht von Staatsorganen, ihre Existenz gegen die Menschen und Bürger, gegen das Recht, zu behaupten, gar mit Waffengewalt. Vielmehr gibt es eine Pflicht der Menschen, im Recht miteinander zu leben und die Rechtlichkeit durch eine Organisation, einen Staat, zu sichern, das natürliche Recht auf eine bürgerliche Verfassung, die Freiheit und Eigentum sichert. Auch der Freistaat Bayern ist befugt, sich in von der Bundesrepublik Deutschland zu trennen, jedenfalls in existentieller Lage, und entweder als Einzelstaat zu leben oder sich etwa mit der Eidgenossenschaft und auch Österreich zu einem Bundesstaat zu verbinden.

Der staatsrechtliche Positivismus hat den Staat als juristische Person wie einen Menschen dogmatisiert, wenn nicht mit Hegel vergöttlicht. Sein Bestand galt als unberührbar. Mit dem Recht, das, bestätigt durch Art. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, mit den Menschen geboren ist, ist das schwerlich vereinbar. Mehr als eine Organisation der Menschen und Bürger, mittels der diese ihr gemeinsames Wohl, und das ist allem voran das Recht, verwirklichen, ist er nicht. Die Menschen haben die Freiheit, sich die Organisation, genannt Staat, zu schaffen, die ihrem Wohl am besten entspricht, wenn dieser nur anderen Menschen nicht schadet, d. h. bestmöglich das Recht zu verwirklichen vermag. Aber man lebt mit anderen Menschen zusammen, vielen Menschen. Darum muß sich jeder bei der Gestaltung des gemeinsamen Lebens mit den Menschen verbinden, die in besonderer Weise zusammen gehören. Dabei muß die territoriale Einheit das Grundprinzip sein. Für sie muß der Frieden gesichert sein. Nicht Gewalt kann Staaten rechtens schaffen und erhalten, sondern nur die Sittlichkeit der Menschen, deren praktische Vernunft. Die allerdings ist Pflicht. Weil Konsens aller nicht erwartet werden kann, ist die Mehrheitsregel maßgeblich. Die freiheitliche Logik ist das Selbstbestimmungsrecht nicht des jeweiligen Volkes eines Staates, sondern das der Menschen, die auf einem Gebiet zusammenleben und zusammenleben wollen. Völker können sich folglich immer neu bilden; denn sie sind Gemeinwesen von Bürgern, Bürgerschaften.

Derartige Politiken müssen freilich dem Rechtsprinzip genügen. Dieses gebietet, daß ein friedliches und freiheitliches Zusammenleben der Menschen nach innen und auch außen gewährleistet ist. So muß ein besonderes zusammenhängendes Gebiet die Sezession betreiben, weil nicht zwei Staaten auf einem Gebiet konkurrierend Staatsgewalt ausüben können. Die Besonderheit kann sich aus jeweiligen Gründen ergeben, etwa religiösen, ethnischen, geschichtlichen, sprachlichen, wirtschaftlichen. Es muß eine erhebliche Mehrheit des separierenden Gebietes für die Sezession stimmen, damit nicht ein nicht hinreichend relevanter Teil der betroffenen Bürger den anderen in eine unerwünschte Staatlichkeit nötigen kann. Umgekehrt gibt es kein Recht der Minderheit, die Mehrheit in einen Staat zu zwingen, in dem die Mehrheit nicht oder nicht mehr leben will. Das ist eine Frage der Selbstbestimmung, der Freiheit. Die dissentierende Minderheit muß das Recht haben, entweder im separierten Staat zu bleiben oder diesen zu verlassen, das ius emigrandi, um weiter mit den Bürgern zusammenzuleben, die im restlichen Staat verbleiben. Der alte Staat ist wegen des Selbstbestimmungsrechts der Völker verpflichtet, den Sezessionsprozeß friedlich zu gestalten. Er darf diesen nicht zu unterbinden suchen, keinesfalls mit Waffengewalt. Ein Referendum der Bürger des betroffenen Staatsteils ist unverzichtbar.

Es versteht sich, daß ein derart weitreichender Vorgang zu Spannungen und Zerwürfnissen führt, zumal wenn er mit existentiellen großpolitischen, etwa geopolitischen, Interessen auch dritter Staaten verbunden ist.

Die Krim hatte und hat als autonome Republik, vornehmlich von ethnischen Russen bewohnt, Jahrhunderte lang russisch, jedes Recht, einen eigenen Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren. Der Ukrainer Nikita Chruschtschow hat die Krim 1954 der Ukraine in der Annahme zugeordnet, daß die Sowjetunion von Ewigkeit sein werde. 1993 hat das russische Parlament Sewastopol zur russischen Stadt auf fremdem Territorium, als eine Art Enklave, erklärt. Die Verträge zwischen Rußland und der Ukraine von 1997 und 2010 haben den Status verändert, nicht um den Einfluß Rußlands zu mindern. Erst die neue Politik der Ukraine unter westlichem Einfluß hat versucht, Sewastopol zum Staatsgebiet der Ukraine unter uneingeschränkter ukrainischer Hoheit zu machen.

Das Referendum ist das richtige Verfahren, um den Status der Krim zu bestimmen. Es muß eine freie Willensbildung der Bürger der Krim gewährleistet sein. Daran besteht bisher kein Zweifel. Von der Beobachtung der OSZE, so befriedend sie wäre, hängt die Rechtmäßigkeit des Referendums keinesfalls ab.

Die Sezession der Krim sichert den Frieden in der Region, wenn die Ukraine sich dem Westen zuwendet und die Mitgliedschaft in der EU anstrebt. Diese wird ihr geradezu aufgedrängt. Zu deren Vertragsordnung gehört bekanntlich auch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, ganz unabhängig von der NATO-Mitgliedschaft. Jeder Mitgliedstaat der EU ist in diese Verteidigungsgemeinschaft eingebunden, nenne er sich neutral oder nicht.[...]

Zitat

[...]Putin hat für sein Land binnen weniger Tage etwa 30 % der Aktien eigener Energieunternehmen zurückgekauft und damit nebenbei über 20 Milliarden Dollar verdient. Wie? Ein großer Teil der Aktien russischer Energiekonzerne wurde von europäischen und amerikanischen Investoren gehalten.[...]
Putin wich Fragen zum Thema lächelnd aus, Aktionäre boten die Wertpapiere im Hinblick auf weitere Tiefstkurse oder sogar drohende Totalverluste zum Verkauf an. Der Staatschef gab nun Anweisung, die Aktien gleichzeitig von allen Europäern und US-Amerikanern zurückzukaufen und holte alle Papiere zurück in russische Hand. “Eine solche glänzende Operation hat die Börsengeschichte noch nicht gesehen”, so das Magazin.

Zitat

Sei furchtsam wenn die anderen gierig sind und sei gierig, wenn die anderen furchtsam sind.
Warren Buffett, Investor