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„Allahu Akbar, Marxloh ist unser Stadtteil“: Duisburger Polizei erhält Morddrohungen von Araber-Clans
Die Polizei geht in Duisburg verstärkt gegen Clans vor. Das gefällt den arabischen Großfamilien offenbar nicht. Sie drohen in E-Mails mit Anschlägen gegen die Polizei.
Die Duisburger Polizei geht seit einem halben Jahr mit einer Null-Toleranz-Taktik gegen kriminelle arabische Clans in Duisburg vor.
Nach der Festnahme von zwei 18-jährigen Clanmitgliedern im Mai, die von der Polizei in einem Fall wegen gefährlicher Körperverletzung und in dem anderen Fall wegen Nötigung gesucht wurden, erhielt die dortige Polizeibehörde Todesdrohungen.
In einer E-Mail eines unbekannten Absenders vom 22. Mai an das Polizeipräsidium Duisburg wird die Polizei aufgefordert, sich aus dem Stadtteil Marxloh zurückzuziehen. Gleichzeitig wird mit einem Anschlag gedroht.
Mit Sturmgewehren gegen „Ungläubige“ Ein Bericht zitiert den genauen Wortlaut der E-Mail:
„Betreff Allahu Akbar, Duisburg-Marxloh ist unser Stadtteil. (…) Wir verbieten allen Ungläubigen, unseren Stadtteil zu betreten. Alle Polizisten, Journalisten und auch andere Ungläubige werden wir mit Waffengewalt vertreiben oder töten. Bei uns gilt nur die radikale Scharia“, heißt es im Schreiben.
„Wir haben uns 2000 Stück AK-47 Sturmgewehre mit genügend Munition aus der Türkei und Russland beschafft. Allahu Akbar, tötet alle Ungläubigen.“
Eine Recherche über den Absender der E-Mail ergab keine weitere Auskunft über den Verfasser. Sie gehört zu einer Plattform, die Mail-Adressen und Identitäten verschleiert.
Laut Polizeibericht haben sich mittlerweile rund 2700 Angehörige arabisch-stämmiger Großfamilien in Duisburg angesiedelt. Rund 600 der Clan-Mitglieder von ihnen haben in den vergangenen Jahren mehrmals Straftaten begangen. Die meisten von ihnen leben im Stadtteil Marxloh. Dort bewohnen sie teilweise bereits ganze Häuserblöcke.
Wohnblöcke mit arabischen Clans sind für Polizisten gefährlich
Die Polizei scheut sich, in die Häuser zu gehen, da es dort in den letzten Jahren immer wieder zu Tumulten kam. Eine Gefahr besteht darin, dass die Polizisten von Clan-Mitgliedern eingekesselt werden könnten. Ein großes System von frei zugänglichen Kellerräumen und Hinterhöfen dient den Clan-Angehörigen als Zufluchtsort.
In den letzten Jahren haben die Tumulte in dem Stadtteil abgenommen, nach den zwei letzten Festnahmen hat sich das jedoch wieder geändert. Bei den Einsätzen am 17. und am 19. Mai haben Polizisten die gesuchten Straftäter innerhalb der Wohngebäude verfolgt und gestellt.
In einem Fall kamen dem Straftäter 50 Clan-Mitglieder zu Hilfe. Im anderen Fall bildete sich eine Ansammlung von 200 Personen, um die Festnahme zu verhindern. Mit Polizeiverstärkung konnten die Straftäter festgenommen werden.
Für die Zukunft plant die Duisburger Polizei mehr Razzien und Schwerpunktkontrollen im Einsatz gegen Drogenkriminalität.
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Messerattacke in Glasgow: Polizei erschießt Angreifer – Mehrere Personen verletzt darunter ein Polizist
Die Polizei hat in der schottischen Stadt Glasgow einen Mann erschossen, der mit einem Messer mehrere Menschen verletzt haben soll. Man gehe derzeit nicht von weiteren Tätern aus, sagte ein Polizeisprecher.
Er sprach von insgesamt sechs Verletzten. Darunter sei auch ein Polizeibeamter, der schwer verletzt wurde. Sein Zustand sei aber stabil. Britische Medien berichteten sogar von mehreren Toten. Offizielle Angaben dazu sowie zu möglichen Hintergründen der Tat gab es allerdings zunächst am Nachmittag nicht.
„Ich habe Leute gesehen, die aus einem Hotel gerannt sind“, berichtete eine Augenzeugin dem Nachrichtensender Sky News. „In der ganzen Straße waren Polizeifahrzeuge und Rettungswagen.“
Premierminister Boris Johnson sagte, er sei „zutiefst traurig über den schrecklichen Vorfall in Glasgow“. Ähnlich äußerte sich Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon.
Die Polizei warnte im Kurznachrichtendienst Twitter vor einem ernsten „Zwischenfall“, betonte aber, dass keine Gefahr für die Öffentlichkeit bestehe. Britische Medien berichteten von schwer bewaffneten Einsatzkräften, die in ein Gebäude stürmten. Einige Straßen wurden gesperrt, wie die Stadtverwaltung mitteilte.
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Islamisierung läuft: Herforder Moschee-Protestler festgenommen
Weil er seit vier Wochen gegen den Aufruf der Ditib-Moschee zum Kalifat in Form des freitäglichen Muezzin-Rufs in der ostwestfälischen Hansestadt Herford mit Topf und Kochlöffel bewaffnet andemonstriert, wurde Marcel Bauersfeld nun in polizeilichen Gewahrsam genommen.
Nachdem seine Kuhglocke von der Polizei eingezogen wurde und derweilen bei der Bielefelder Staatsanwaltschaft liegt, behalf sich der 37-jährige Marcel Bauersfeld am vergangenen Freitag zum zweiten Mal mit einem Löffel und einem Topf um gegen das Muezzin-Gejammer der Ditib-Moschee zu protestieren. Der in Herford amtierende Bürgermeister und Sozialdemokrat Tim Kähler, hatte der islamischen Gemeinde still und heimlich die Erlaubnis eines wöchentlichen Muezzin-Rufes erteilt.
„Ich rate, gegen den Muezzinruf zu klagen“
Nachdem mehr und mehr – mehrheitlich rot-grün regierte – Gemeinden in Deutschland den Muezzinruf genehmigen, rät der Medienanwalt dagegen zu klagen.
Höcker habe Zweifel, dass eine solche Rechtfertigung vor allem in Wohngebieten gelingen könne. Dann komme es darauf an, ob der Religionsfreiheit der jeweiligen muslimischen Religionsgemeinschaft oder den Rechten der Anwohner der Vorzug gegeben wird.
Bei einer Kollision von Grundrechten gilt das Ausweich-Prinzip. Das heißt: wenn sich ein grundrechtlich geschütztes Interesse mit einem milderen Mittel durchsetzen lässt, das andere Grundrechte möglichst wenig oder gar nicht tangiert, dann ist dieser Weg zu wählen.
Damit erreicht die Gemeinde zielgenau nur diejenigen mit ihrem Gebetsruf, für die er bestimmt ist, ohne dass die anderen ihn hören müssen.
Im Immissionsschutzgesetz spielt der Stand der Technik eine entscheidende Rolle. Technische Neuerungen müssen genutzt werden, wenn sie Grundrechtskollisionen vermeiden helfen.
Durch die App ist es jetzt endlich möglich, nur die anzusprechen, die gemeint sind und den Ruf auch tatsächlich hören wollen“.
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Das Problem der freigelassenen Dschihadisten in Europa
"Wir spielen russisches Roulette mit dem Leben der Menschen und lassen verurteilte, bekannte, radikalisierte Dschihad-Kriminelle durch unsere Straßen laufen."
Am 3. Februar 2020 erstach Sudesh Amman, der gerade aus dem Gefängnis in England entlassen worden war, nachdem er die Hälfte seiner Haftstrafe verbüßt hatte, zwei Menschen in Streatham, Süd-London, bevor er von der Polizei am Tatort erschossen wurde.
Nach Ammans Terroranschlag kündigte die Regierung an, dass eine Notstandsgesetzgebung eingeführt würde, um die automatische vorzeitige Entlassung von Terroristen aus dem Gefängnis zu beenden.
„Wir können nicht zulassen, dass ein Täter – ein bekanntes Risiko für unschuldige Mitglieder der Öffentlichkeit – vorzeitig durch ein automatisches Rechtsverfahren ohne jegliche Aufsicht durch den Bewährungsausschuss freigelassen wird, wie wir es im gestrigen Fall auf tragische Weise gesehen haben“
Dass ein verurteilter Dschihadist auf Bewährung, der in einem „Deradikalisierungsprogramm“ gewesen war, einen neuen Terroranschlag verüben könnte, hätte vielleicht nicht völlig überraschend kommen müssen.
...die Bedrohung durch IE kann sich im Gefängnis auf verschiedene Weise manifestieren, unter anderem: Muslimische Bandenkultur und die daraus resultierende Gewalt, Drogenhandel und Kriminalität, die von diesen Gruppen inspiriert oder gelenkt werden…
Es ist nicht nur Großbritannien, das eine Notstandsgesetzgebung für inhaftierte und freigelassene Dschihadisten braucht. Der größte Teil Europas braucht sie.
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Verfassungsschutz: „Feststellbare, kontinuierliche Ausbreitung“ der Muslimbruderschaft in Deutschland
Von den Muslimbrüdern in Deutschland hört man nur selten etwas, obwohl – laut Verfassungsschutz – eine „kontinuierliche Ausbreitung“ von ihnen feststellbar ist. Zunächst zum besseren Verständnis: Auch der türkische Präsident Erdogan und seine Partei AKP sind Anhänger der Muslimbruderschaft.
Er ist ein Freund des gestürzten ägyptischen Präsident Mohammed Mursi, ebenfalls ein Muslimbruder. Dies erklärt das seitdem angespannte Verhältnis beider Staaten.
In Ägypten sind daher viele Muslimbrüder im Gefängnis.
Aufgrund des Verbotes in ihrem Heimatland leben viele ägyptische Muslimbrüder daher im Exil in der Türkei aber auch in Europa.
So unterwandert die Muslimbruderschaft Europa - alles über die islamistische Organisation
Islamistische Bewegungen versuchen in Deutschland islamkonforme Ordnung durchzusetzen
Doch wie ist die Situation in Deutschland? Nicht-gewaltorientierte Strömungen versuchen in Deutschland, über politische und gesellschaftliche Einflussnahme eine nach ihrer Interpretation islamkonforme Ordnung durchzusetzen.
Tatsächliche Absichten für Außenstehende kaum zu erkennen
Im Kern, so erklärt der Verfassungsschutz verfolge die Muslimbruderschaft (MB) entsprechend ihrer langfristigen Strategie auch in Deutschland eine Durchdringung der Gesellschaft mit dem Ziel einer perspektivischen Errichtung eines auf der Scharia basierenden gesellschaftlichen und politischen Systems.
Die MB ist seit ihrer Gründung durch Hassan al-Banna im Jahr 1928 als Geheimbund organisiert. In ihren kleinsten Organisationseinheiten, den sogenannten „usra“-Zellen Die MB ist seit ihrer Gründung durch Hassan al-Banna im Jahr 1928 als Geheimbund organisiert.
In ihren kleinsten Organisationseinheiten, den sogenannten „usra“-Zellen („usra“ ist ein arabisches Wort mit der Bedeutung „Familie“), werden die Mitglieder im Verborgenen geschult und die islamistische Ideologie der MB verbreitet.
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„Allahu Akbar“ Amokfahrt in Berlin: 6 Verletzte auf Stadtautobahn – 30-jähriger Iraker in Haft
Ein 30 Jahre alter Iraker hat auf der Berliner Stadtautobahn drei Unfälle verursacht und das offenbar absichtlich, so die ersten Ermittlungen der Polizei.
Er soll dabei „Allahu Akbar“ gerufen haben. Der Staatsschutz ermittelt.
Ein 30-jähriger Iraker hatte am Dienstagabend auf dem südlichen Berliner Stadtring in der Nähe der Ausfahrt Alboinstraße drei Unfälle verursacht und danach eine vermeintliche Munitionskiste auf die Fahrbahn gestellt.
Der Mann sei bereits polizeibekannt, sagte ein Sprecher der Polizei
Laut Polizei kann eine politische oder religiöse Motivation nicht ausgeschlossen werden. Insgesamt sechs Menschen wurden verletzt, drei von ihnen schwer.
Außerdem untersuchen noch immer Sprengstoff-Experten des LKA mehrere Gegenstände im Auto des Mannes.
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Auto-Attacke in Berlin: Iraker in Psychiatrie eingewiesen – er hatte Kontakt zu islamistischen Gefährdern
Nach der mutmaßlich islamistisch motivierten Auto-Attacke auf der Berliner Stadtautobahn ist der Täter in die geschlossene Psychiatrie eingewiesen worden. Wie die Berliner Generalstaatsanwaltschaft am Mittwochabend mitteilte, wird der 30-jährige Iraker vorläufig unter anderem „wegen versuchten Mordes und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in drei Fällen“ in „einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung des Maßregelvollzugs“ untergebracht.
Zuvor hatte es geheißen, dass Hinweise auf mögliche psychische Probleme des Manns vorlägen. Koppers erläuterte dazu, im vergangenen Jahr sei das Amtsgericht Tiergarten in einem Urteil wegen Widerstandshandlungen vor einer Flüchtlingsunterkunft von psychischen Problemen des Manns ausgegangen.
Damals sei er wegen partieller Schuldunfähigkeit freigesprochen worden.
Demnach war er mehrfach mit Körperverletzungsdelikten aufgefallen.
Die Tatsache, dass der Tatverdächtige möglicherweise unter psychischen Problemen leide, mache die Sache nicht einfacher. „Wenn sich persönliche Probleme mit religiös aufgeladenen Vorstellungen vermischen, kann dies zu unkontrollierbarem Handeln führen.“ Die Ereignisse zeigten, wie verletzlich die freie Gesellschaft sei, fügte der Innensenator hinzu.
Die Berliner Sicherheitsbehörden schließen nach dem Vorfall einen islamistischen Anschlag nicht aus.
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„Wir werden niemals aufgeben“: Charlie Hebdo veröffentlicht wieder Mohammed-Karikaturen
Im Januar, am fünften Jahrestag des Massakers von Charlie Hebdo, sagte der Autor Pascal Bruckner: "Ich habe den Eindruck, dass unsere Immunabwehr zusammengebrochen ist und der Islamismus gewinnt. Seine Hauptforderungen sind erfüllt: Niemand wagt mehr, Mohammed-Karikaturen zu veröffentlichen." Charlie Hebdo hat es nun doch getan.
Die Angeklagten im Prozess, einige davon in absentia, „sehen sich einer Reihe von Anklagepunkten ausgesetzt, die sich darauf beziehen, dass sie den Tätern geholfen haben, Anschläge auszuführen.
Charlie Hebdos Redakteur, bekannt unter dem Namen Riss, hat die starken Sicherheitsvorkehrungen beschrieben, die die Wochenzeitung seit dem Terroranschlag umgeben.
„Wir haben uns immer geweigert, es zu tun, nicht weil es verboten wäre – das Gesetz erlaubt es – sondern weil wir einen guten Grund dafür brauchten, einen Grund, der Sinn macht und der etwas in die Debatte einbringen würde.“
„Die Kouachi-Brüder und diejenigen, die sie bewaffnet haben, haben gewonnen, ja … Wer würde heute die Karikaturen Mohammeds veröffentlichen? Welche Zeitung? In welchem Stück, in welchem Film, in welchem Buch wagt ihr es, den Islam zu kritisieren?“
„Charlie Hebdo lebt immer noch unter Morddrohung; das, wofür sie steht, die Freiheit, steht unter Hausarrest; Frankreich ist wie gelähmt, sobald das Wort ‚Islam‘ auftaucht und die politische Welt und die Medien Charlie gefeiert und sich dann distanziert haben
„Sie haben eine moralische Verantwortung für Charlies Schicksal. Ist es normal, dass es fünf Jahre nach diesem schrecklichen Verbrechen, diesem schrecklichen Rückschlag für die Meinungsfreiheit und die französische Kultur immer noch ein ‚Kollektiv gegen Islamophobie‘ in Frankreich gibt? Ist es normal, dass ich fünf Jahre nach diesem Attentat im Herzen von Paris unter dem Schutz von bewaffneten Männern umherlaufen muss?“
„Ich habe den Eindruck, dass unsere Immunabwehr zusammengebrochen ist und der Islamismus gewinnt. Seine Hauptforderungen sind erfüllt: Niemand wagt mehr, Mohammed-Karikaturen zu veröffentlichen.“
„Wenn unsere Kollegen in der öffentlichen Debatte nicht einen Teil des Risikos teilen, dann haben die Barbaren gewonnen“. Werden diejenigen, die „Je suis Charlie“ verkündet haben, jetzt zu ihnen stehen?
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Neutralitätsgesetz: Linke klagen nach Kopftuch-Urteil über Rassismus-Vorwürfe aus Islam-Community
In der Verteidigung des Berliner „Neutralitätsgesetzes“, das nach dem jüngsten Kopftuch-Urteil des Bundesarbeitsgerichts vor dem Aus steht, sehen sich deutsche Linke mit einem Mal Seite an Seite mit der Afd.
Das frühere Parteiorgan der DDR-Staatspartei SED beklagt in einer Analyse, dass die deutsche Linke es verabsäumt habe, sich die türkische Einwanderercommunity rechtzeitig in ihrem Sinne zu „erziehen“.
Stattdessen, so beklagt man, sei es konservativen islamischen Kräften gelungen, den „Rassismus“-Narrativ in ihrem eigenen Sinne zu besetzen und gegen progressive Werte auszuspielen.
Die „islamische Rechte“ als Quertreiber im eigenen Beritt?
Statt sich erkenntlich zu zeigen, würde man sich überall dort der Linken verweigern, wo diese ihre eigenen Positionen auch unter Einwanderern zur Geltung bringen wolle: nicht nur beim „Neutralitätsgesetz“
Linke beklagt „weichen, positiven Rassismus“
Die Wirkungsmacht, die konservative islamische Kräfte aus der Türkei in der Diaspora zu entfalten vermochte, deutet er zwischen den Zeilen in der Weise, dass das Festhalten an der Religion zum Hilfeschrei der geschundenen Kreatur geworden wäre in einer Situation, in der Deutschlands politische Klasse beharrlich die Wahrscheinlichkeit leugnete, dass ein großer Teil der Einwanderer auch dauerhaft in Deutschland bleiben werde.
Kampf gegen das Kopftuch als Ausdruck eines pawlowschen Reflexes?
Nun sei es so weit, dass selbst in einer mehrheitlich progressiven Stadt wie Berlin die Linke über das „Neutralitätsgesetz“ streite, während es der islamischen Rechten gelungen sei, sich im Rahmen einer transnationalen Öffentlichkeit „an die Vorfront antirassistischer Diskurse“ zu stellen.
Rassismus-Vorwurf als taktische Entscheidung
Möglicherweise hat sich die Linke aber auch nur mit ihrer Strategie der Moralisierung und des ideologischen Framings zur Verteidigung der kulturellen Hegemonie ein folgenschweres Eigentor geschossen.
Den Rassismus-Vorwurf zu erheben, erhöht hingegen in erheblichem Maße die Chance auf entscheidende Wirkungstreffer.
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Zwei Verletzte bei Angriff nahe früherem „Charlie Hebdo“-Büro in Paris
Bei einem Stichwaffen-Angriff in der Nähe der früheren „Charlie Hebdo“-Redaktionsräume in Paris sind mindestens zwei Menschen verletzt worden. Ein Verdächtiger sei festgenommen worden, teilte die Pariser Polizeipräfektur am Freitag mit. Nach ersten Erkenntnissen handele es sich um die Tat eines Einzelnen. Unmittelbar nach der Tat hatte die Polizei zunächst von zwei mutmaßlichen Tätern berichtet.
Bei einem Anschlag auf die Redaktion der Satirezeitung „Charlie Hebdo“ 2015 waren zwölf Menschen getötet worden. Seit September läuft ein Prozess gegen 14 mutmaßliche Helfer der islamistischen Attentäter. Anlässlich des Prozessbeginns hatte die Satirezeitung erneut die Mohammed-Karikaturen gedruckt, durch die sie damals zur Zielscheibe von Islamisten geworden war.
Daraufhin drohte das Terrornetzwerk Al-Kaida mit einem erneuten Anschlag. Zudem musste die Personalchefin der Satirezeitung nach Morddrohungen von der Polizei an einen sicheren Ort gebracht werden.
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BPE-Aktion in Penzberg gegen Muezzinruf und Politischen Islam
Imam Bajrambejamin Idriz, der in München ein Europäisches Islamzentrum bauen und sich das auch noch aus dem Muslimbrüder-unterstützenden Staat Katar sowie dem radikalen Saudi-Arabien finanzieren lassen wollte, macht jetzt wieder auf sich aufmerksam.
Zunächst solle dies einmal pro Woche am Freitag erfolgen. Der Ruf solle „nicht laut sein“ und auch „nicht fünf Mal täglich“, wie Idriz großzügig beruhigt. Die im arabischen Singsang vorgetragene Kampfansage an alle anderen Religionen („Ich bezeuge, es gibt keinen Gott außer Allah und Mohammed ist sein Prophet“ – „Allah ist der Allergrößte“) solle „nur drei bis fünf Minuten“ dauern und „allein in der Moschee-Umgebung“ zu hören sein, nicht im ganzen Stadtgebiet.
Das wäre allenfalls der erste Schritt für den Fuß in der Tür, dem dann sukzessive die nächsten folgen würden
Der evangelische Pfarrer Julian Lademann meinte, dass die Zustimmung für eine Stadt, die sich „der Offenheit rühme“, doch „angebracht“ sei. Er fände es „im Sinne der Religionsfreiheit eine gute Geste“, auch wenn „viele Menschen etwas befürchten, weil sie das nicht kennen“.
Nun, gerade wenn man den Inhalt des Muezzinrufes kennt, sollte man ganz entschieden dagegen sein. Aber auch der katholische Pfarrer Bernhard Holz unterstützt diese Idee, schließlich sei der Muezzinruf seiner Meinung nach „Bestandteil der Religionsfreiheit.
Das „Allah ist der Allergrößte“ des Muezzinrufes verharmlosten die Prantl-Jünger in „Gott ist groß“, als ob es bei Christentum und Islam um denselben Gott ginge.
Im Rathaus reagieren die Mitarbeiter auf Nachfrage sehr zurückhaltend.
Der Bürgermeister habe gesagt, die Idee prüfen zu wollen, heißt es aus dessen Vorzimmer am Montagnachmittag. Bislang gebe es noch keine abschließende Stellungnahme.
„Das Thema ist sehr sensibel.“
Es wird keinen Gebetsruf außerhalb der Penzberger Moschee geben. Die Islamische Gemeinde verzichtet auf einen Antrag. Vorerst zumindest, wie Imam Benjamin Idriz betont. Der Wunsch seiner Gemeindemitglieder nach dem Gebetsruf, der ins Freie übertragen werden soll, bleibe bestehen. „Doch die Zeit scheint nicht reif dafür zu sein“
Die BPE führt ihre Kundgebung auf dem Stadtplatz auf jeden Fall durch, da es grundsätzlich für die Penzberger Bürger wichtig ist, Informationen zu dem Thema zu bekommen. Außerdem wird Imam Idriz nur auf die nächste Gelegenheit warten, um seine Interessen dann doch noch durchzusetzen.
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Wulff verteidigt Islam-Rede – Macron will „Ghettobildung“ den Kampf ansagen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will einen „aufgeklärten Islam“ erzwingen. So will er der „Separation“ in Teilen der muslimischen Community gegensteuern. Unterdessen äußerte sich Deutschlands Ex-Bundespräsident Christian Wulff zu seiner Rede zum 3. Oktober 2010, in der er erklärt hatte, dass „mittlerweile auch der Islam zu Deutschland gehört“.
Aus internationalen muslimischen Gemeinschaften kommt Kritik.
Unterdessen hat der frühere deutsche Bundespräsident Christian Wulff seine vor zehn Jahren gehaltene Rede zum Tag der deutschen Einheit verteidigt. In dieser hatte er erklärt, dass „mittlerweile auch der Islam zu Deutschland gehört“.
Macron will „Ghettobildung“ den Kampf ansagen
Die Rede stand offenbar nicht nur im Zusammenhang mit der Messerattacke eines Pakistaners auf Journalisten in der Nähe der Redaktion des Magazins „Charlie Hebdo“, die sich Ende September ereignet hatte.
Islam „überall auf der Welt in einer Krise“?
Der französische Präsident will auf die Grenzen, auf die der Staat in diesen Gemeinden stößt, mit noch mehr Staat reagieren. So soll künftig per Gesetz vorgeschrieben werden, dass Schwimmbäder keine speziellen Schwimmzeiten und Schulen keine speziellen Menüs mehr anbieten dürfen.
Der Islam sei, so Macron weiter, eine „Religion, die überall auf der Welt in einer Krise ist“, was auf eine „Zunahme fundamentalistischer Positionen bei den Muslimen“ zurückzuführen sei
IUMS-Generalsekretär kritisiert Gesellschaften, die sich „zwanghaft Feinde schaffen“
Der Islam sei, so al-Qaradaghi, „nie auf die Unterstützung einer Behörde angewiesen“ gewesen. Zu fürchten sei nicht die Religion, sondern „Gesellschaften, die die Religionen […] anderer Menschen zu legitimen Zielen machen“ und „sich zwanghaft Feinde schaffen“.
Allerdings übte auch Wulff Kritik an der ausländischen Finanzierung von religiösem Gemeindeleben und der Abhängigkeit vieler Moscheen vom türkischen Staat.
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Maaßen im Anis-Amri-Untersuchungsausschuss: „Anschlag in Berlin wäre vermeidbar gewesen“
Der frühere Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat vor dem Anis-Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestages erklärt, der Anschlag in Berlin hätte verhindert werden können.
Der Anschlag auf dem Breitscheidplatz „war vermeidbar, er hätte nicht stattfinden müssen, und das ist für mich die besondere Tragik“
Neben der Gefahr durch organisierte Kommandos des „Islamischen Staates“ (IS), wie sie sich etwa im November 2015 in Paris manifestiert hatte, wären individuelle Anschläge mithilfe von Alltagsgegenständen ein zweiter Schwerpunkt gewesen, auf den die Terroristen gesetzt hätten.
Der Verfassungsschutz habe zwar, sobald Verdachtsmomente bezüglich einer Person auftauchen, eine deutlich niedrigere Schwelle, um tätig zu werden, als Polizei oder Staatsanwaltschaft.
Für den früheren Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz stellt sich die Frage, weshalb sich das Bundeskriminalamt trotz der überregionalen Aktivitäten von Amri nicht entschieden habe, „sich endlich dieses Menschen anzunehmen“.
Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages hatte in seinem offenen Bericht zum Anschlag vom Breitscheidplatz folgendes festgestellt: ‚Von den Instrumenten des Ausländerrechts machten die örtlichen Ausländerbehörden letztlich nur unzureichend Gebrauch.‘
Die Zahl der radikalen Islamisten in Deutschland hatte sich seit 2012 mehr als verdoppelt, schilderte Maaßen. Die Politik der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise hätte eine „deutliche Erhöhung des Sicherheitsrisikos“ zur Folge gehabt.
Die Bedrohung durch islamistische Terroristen sei im Jahr 2016 so groß gewesen, dass Sicherheitsbehörden damals unmöglich hätten sicherstellen können, dass es zu keinen Anschlägen kommt; „sie können nur ihr Bestes geben“, sagt Maaßen.
Abschiebung wäre möglich und machbar gewesen.
Schließlich war sein Asylantrag abgelehnt worden. Der Tunesier war als islamistischer Gefährder eingestuft worden, mit Sozialbetrug und Drogenhandel aufgefallen.
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„Islamistischer Anschlag“ in Paris: 18-Jähriger enthauptet Geschichtslehrer – Neun Personen in Polizeigewahrsam
Nach dem tödlichen Angriff auf einen Lehrer in der Nähe von Paris sind neun Menschen in Polizeigewahrsam genommen worden. Bei dem mutmaßlichen Täter, der von der Polizei angeschossen wurde und später starb, soll es sich nach Informationen aus den selben Kreisen um einen in Moskau geborenen 18-Jährigen tschetschenischer Herkunft handeln. Insgesamt befinden sich nun neun Menschen in Gewahrsam.
Unter den Festgenommenen, darunter ein Minderjähriger, sollen auch Angehörige des Angreifers sein, hieß es in der Nacht zu Samstag aus Justizkreisen. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron sagte am Abend, es handle sich „eindeutig“ um einen „islamistischen Terroranschlag“.
Die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft ermittelt den Angaben zufolge wegen Mordes mit terroristischen Hintergrund und wegen einer „kriminellen terroristischen Vereinigung“.
Satirezeitung: Intoleranz hat „gerade eine neue Schwelle überschritten“
Die Satirezeitung äußerte nach der Tat am Freitag ein „Gefühl des Schreckens und der Empörung“. Die Intoleranz habe „gerade eine neue Schwelle überschritten“.
Im Januar 2015 hatten Islamisten wegen der Karikaturen einen Anschlag auf die „Charlie Hebdo“-Redaktion in Paris verübt und dabei zwölf Menschen getötet.
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Corona-Hilfe-Betrug? Erdogan beklagt Berliner Moschee-Razzia als „islamfeindlich“
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Durchsuchung einer Berliner Moschee durch die Polizei als „islamfeindlich“ kritisiert. Der Polizeieinsatz am Mittwoch habe „die Religionsfreiheit völlig missachtet und zeugt von einer Islamfeindlichkeit und einem Rassismus, die Europa in das dunkle Mittelalter zurückschicken“
Der Verdacht richtete sich gegen drei Beschuldigte, der Schaden beläuft sich auf 70.000 Euro.
Am Donnerstag hatte bereits das türkische Außenministerium der Berliner Polizei „diskriminierendes, unverhältnismäßiges und voreingenommenes Verhalten“ wegen der Durchsuchung vorgeworfen.
Durchsuchungen in verschiedenen Berliner Milieus
Die Berliner Polizei führte im Rahmen von Ermittlungen wegen mutmaßlichem Corona-Subventionsbetrug in verschiedenen Milieus Durchsuchungen durch, so auch im Bereich Berliner Clan
Verdacht auf Terrorismusfinanzierung nachgehen
Angesichts des Falles in kurzer Zeit, in dem ein wirtschaftlich bzw. religiös Verantwortlicher einer der szenerelevanten Moscheen in derartige Aktivitäten verstrickt sein soll, gingen die Ermittler verstärkt der Frage nach, ob die beantragten Hilfszahlungen der eigenen Bereicherung, islamistischen Vorhaben oder gar der Finanzierung des Terrorismus dienen sollten.
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„Charlie Hebdo“-Karikatur: Erdogan greift Verantwortliche der Zeitung scharf an
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die französische Satirezeitung „Charlie Hebdo“ wegen einer Karikatur von ihm scharf attackiert. Er bezeichnete die Verantwortlichen des Blattes am Mittwoch in Ankara als „Schurken“ und sprach von einem „widerwärtigen Angriff“.
Er habe sich die Zeichnung gar nicht angesehen, da er „solchen unmoralischen Veröffentlichungen keine Ehre erweisen“ wolle.
„Ich habe diesen Schurken, die meinen geliebten Propheten in einem solchen Ausmaß beleidigen, nichts zu sagen“, sagte Erdogan.
Türkei will juristische und diplomatische Schritte einleiten
Die französische Satirezeitung „Charlie Hebdo“ hat mit der Veröffentlichung einer Karikatur von Recep Tayyip Erdogan die Wut des türkischen Präsidenten auf sich gezogen.
Die Türkei hat nach der Veröffentlichung einer Karikatur von Präsident Recep Tayyip Erdogan durch die französische Satirezeitung „Charlie Hebdo“ juristische und diplomatische Schritte angekündigt. Gegen die „niederträchtige Karikatur“ würden die „notwendigen“ Maßnahmen ergriffen.
Mittlerweile hat sich der Streit zu einer anti-französischen Protestwelle in mehreren muslimischen Ländern ausgeweitet.
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Islam-Terror in Nizza: Drei Tote durch Messer-Attacke – Macron reist zum Tatort
Bei einer islamistischen Messer-Attacke in Nizza starben drei Menschen. Der Täter wurde festgenommen. Der Bürgermeister von Nizza bestätigt einen terroristischen Anschlag.
Bei einem Terroranschlag in der französischen Hafenstadt Nizza, starben am Donnerstagmorgen, 29. Oktober, drei Menschen getötet worden. Die Messer-Attacke begann gegen 9 Uhr morgens in der Kirche Notre Dame.
Der Täter konnte von der Polizei niedergeschossen und überwältigt werden. Während der medizinischen Rettungsmaßnahmen habe er immer wieder „Allahu Akbar“ gerufen.
Krisensitzung des Kabinetts – Macron in Nizza erwartet.
Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin twitterte von einem „ernsten Ereignis“ und warnte: „Vermeiden Sie den Bereich und befolgen Sie die Anweisungen der Behörden.“
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uebender (29.10.2020)
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Generalbundesanwalt: „Bedrohung durch islamistischen Terrorismus in Deutschland groß“
Nach dem Anschlag von Nizza hat Generalbundesanwalt Peter Frank davor gewarnt, die Gefahr durch Islamisten in Deutschland zu unterschätzen. „Die Bedrohung durch den islamistisch motivierten Terrorismus ist und bleibt groß“, sagte Frank der „Welt am Sonntag“. „Ich warne davor zu glauben, der islamistische Terrorismus sei auf dem Rückzug, nur weil es in diesem Jahr in Deutschland keine komplexen Anschläge gegeben hat.“
Die Ereignisse in Frankreich, aber auch die Festnahmen in Deutschland in diesem Jahr zeigten, „Deutschland und Westeuropa sind weiterhin im Fadenkreuz radikaler Islamisten.“
Angreifer soll während der Tat mehrfach „Allahu Akbar“ gerufen haben
In der Basilika Notre-Dame von Nizza soll der 21-jährige Tunesier Brahim Issaoui am Donnerstag drei Menschen getötet haben. Der Angreifer soll während der Tat mehrfach „Allahu Akbar“ (Gott ist groß) gerufen haben
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uebender (02.11.2020)
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Schuld ist eine hasserfüllte Ideologie die aus dem Islam geboren wurde. Wir müssen der Tatsache ins Auge sehen und Islamismus und den wuchernden politischen Islam endlich auch in Deutschland konsequent bekämpfen.
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22.34 Drei bestätigte Tote. Ein Täter soll von der Polizei erschossen worden sein.
Jetzt ist die Rede von sechs Anschlagsorten.
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Terroranschlag in Wien: bis zu zehn Täter – zahlreiche Tote – Militär wurde aktiviert
Terror in Wien: Vor einer Synagoge in Wien soll es zu Schüssen gekommen sei. Es soll sich um mehrere Täter handeln.
Die Terroristen verstreuten sich nach der ersten Attacke in der Innenstadt. Es gibt zahlreiche Opfer. Von bis zu sieben Toten kann zur Zeit ausgegangen werden. Mittlerweile ist auch das "Jagdkommando" des österreichischen Bundesheeres aktiviert worden.
Von bis zu zehn Tätern ist die Rede. Diese sind auf der Flucht. Der Polizeieinsatz ist in vollem Gange. Auch in der U-Bahn soll es Schüsse gegeben haben.
Laut „krone“ soll bei der Synagoge ein bewachender Polizist offenbar angeschossen worden sein und sich in Lebensgefahr befinden. Einer der Täter soll sich mit einem Sprengstoffgürtel in die Luft gesprengt haben.
Täter mit automatischen Langwaffen ausgerüstet
„Es hat sich nach Krachern angehört“, schilderte ein Augenzeuge . „Dann hat man gemerkt, das sind Schüsse. Dann sah man eine Person die Seitenstetten herunterlaufen, der hat mit einer automatischen Waffe wild geschossen.
Drei Verletzte in Wiener Krankenhäusern
Unterdessen bestätigte der Sprecher des Gesundheitsverbundes, dass mittlerweile drei Verletzte im Zusammenhang mit dem Attentat in Kliniken des Wiener Gesundheitsverbundes aufgenommen wurden.
Die Personen dürften schwere Verletzungen erlitten haben.
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uebender (03.11.2020)
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Terrorismusexperte warnt: „In den kommenden Monaten werden hunderte Dschihadisten aus Gefängnissen kommen“
Der Terrorismusexperte Peter R. Neumann vom Kings College in London rechnet nach den jüngsten islamistischen Terroranschlägen in Frankreich, Deutschland und Österreich sowie dem Streit um die Mohamed-Karikaturen mit weiteren Anschlägen in Europa.
„Die große Gefahr ist derzeit, dass in Europa in den kommenden Monaten hunderte Dschihadisten aus Gefängnissen kommen“.
Die meisten von ihnen wurden nach 2010 verurteilt, allerdings meistens zu relativ kurzen Strafen. Hunderte von ihnen kommen in nächster Zeit frei, und nicht alle sind de-radikalisiert“, warnte er.
„Die islamistische Szene war nach dem Niedergang des `Islamischen Staates` (IS) demoralisiert und zerstritten. Durch die Konfrontation mit den Ereignissen in Frankreich und dem neuen Streit um die Mohamed-Karikaturen hat sie ein neues Thema, das mobilisiert und nun zu Anschlägen führt.“
Gefährlich sei ein neuer Motivationsschub für potenzielle Täter, so Neumann: „Viele Mitglieder der Szene denken: Jetzt passiert wieder was. Deshalb wird es in den nächsten Monaten überall in Europa gefährlich bleiben“
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uebender (04.11.2020)