Heimatforum

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Bundeswehr soll waffenfähige Drohnen bekommen


Deutschland soll schon bald waffenfähige Drohnen anschaffen - das plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Informationen des SPIEGEL. Nächste Woche will sie im Bundestag für das Projekt werben.

Bislang hat sie sich zu diesem Thema nicht klar geäußert und lediglich erklärt, sie wolle eine gesellschaftliche Debatte über das umstrittene Thema. Unterstützung erhält von der Leyen dabei von CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn: "Ich erwarte von der Verteidigungsministerin, dass sie sich klar für eine europäische Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Drohne einsetzt"

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Die Waffensysteme der Bundeswehr machen Probleme. Vor allem das Fluggerät versagt ständig. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen schlägt die CSU nun Alarm und widerspricht Ministerin von der Leyen.

Für diese Schwerpunktsetzung wird sie immer wieder kritisiert. Verteidigungsexperten sehen in den unzureichenden Waffensystemen die Hauptsorge der Truppe. In die Schlagzeilen geraten ist die prekäre Lage zuletzt durch die Probleme mit der Aufklärungsdrohe Euro Hawk oder dem Sturmgewehr G36, dessen Zielgenauigkeit sehr zu wünschen übrig lässt. Absolut dramatisch sieht es aber gerade bei den Luftfahrzeugen aus.
Mehr als die Hälfte der Transalls sind nicht einsatzfähig

So waren im zweiten Quartal 2014 von den 57 Transportflugzeugen vom Typ C160 (Transall) 32 nicht einsatzfähig. Von den 89 Tornados funktionierten 52 nicht. Von den 33 Transport-Helikoptern vom Typ NH90 waren nur fünf Stück voll einsatzfähig. Desaströs ist die Lage des Kampfflugzeugs Eurofighter. Von den 109 Maschinen werden nur acht als "materiell einsatzfähig" beschrieben. 36 werden als "bedingt materiell einsatzfähig" bezeichnet. Und ganze 65 bleiben dauerhaft am Boden. Dazu kommt der aktuellste Fall: 15 beschädigte Bordhubschrauber des Typs Sea Lynx musste die Marine aus dem Verkehr ziehen, sechs weitere sind in der Wartung – nur noch ein Helikopter dieses Typs ist noch einsatzfähig[...]

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Mitten in der Pannenserie kündigt Verteidigungsministerin von der Leyen Bundeswehreinsätze in der Ostukraine und im Irak an. Das sorgt für Irritationen beim Koalitionspartner – und auch im Ausland.

Während von der Leyen es mit der Information des Parlaments über die Missstände in einem Kernbereich ihres Ressorts nicht so genau nahm, überraschte sie dagegen mit außenpolitischen Neuigkeiten. Ungewohnt offenherzig berichtete sie in der Telefonkonferenz von den Planungen der Bundesregierung für zwei neue Auslandseinsätze der Bundeswehr. So liefen die Vorbereitungen für die Entsendung von Aufklärungsdrohnen zur Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine, auch eine erweiterte Ausbildungsmission im Irak werde geprüft.

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Deutsche Nato-Truppe: Bundeswehr rückte mit Besenstielen ins Manöver

Die Waffenrohre an ihren Fahrzeugen fehlten - da malten Bundeswehr-Soldaten Besenstiele schwarz an und zogen mit der Attrappe in ein Nato-Manöver. So berichten es zwei ARD-Magazine, die Bundeswehr wiegelt ab.

Ein Fernsehbericht prangert erneut die mangelnde Ausrüstung der Bundeswehr an: Die ARD-Politikmagazine "Kontraste" und "Report Mainz" berichten, bei dem deutschen Gefechtsverband der Nato-Eingreiftruppe NRF gebe es erhebliche Mängel. Bei einem Manöver in Norwegen seien etwa Besenstiele statt eines Waffenrohrs an gepanzerte Fahrzeuge montiert worden. Für die bessere Optik seien die Holzstäbe schwarz angemalt worden.

Ein Bundeswehrsprecher wies den Bericht als irreführend zurück. Die betreffenden Ausrüstungsgegenstände seien bei der Übung im September 2014 nicht benötigt worden.

Bei der Übung in Norwegen seien die Boxer-Fahrzeuge als Gefechtsstandfahrzeuge eingesetzt worden, wofür "keine Waffenanlage vorgesehen" sei. Warum die Soldaten dennoch die Anlage simuliert hätten, sei unklar, sagte der Sprecher.
Zudem wies der Sprecher auf den Zeitpunkt der beschriebenen Übung hin, diese habe weit vor der Integrierung der deutschen Einheit in den Nato-Verband stattgefunden. Die Nato selbst erprobt 2015 die sogenannte Speerspitze erst, sie soll frühestens 2016 einsatzbereit sein.

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Bundeswehr stellt Flüchtlinge ein – Neues Pilotprojekt

Die Bundeswehr hat ein neues Pilotprojekt: Flüchtlinge in zivilen Fähigkeiten ausbilden. Eines Tages könnten sie beim Wiederaufbau Syriens helfen, so Verteidigungsministerin von der Leyen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will Flüchtlinge in der Armee beschäftigen. Es gehe um Handwerk, Technik, Medizin und Logistik. „Die Bundeswehr ist dabei, in einem Pilotprojekt zunächst mehr als hundert Flüchtlinge in zivilen Fähigkeiten auszubilden“

Bei den Kandidaten handelt es sich offenbar um Syrer:

„Die Idee ist, dass sie eines Tages nach Syrien zurückgehen und beim Aufbau helfen“, so die Ministerin weiter: Sollte es in dem Land wieder eine verantwortungsvolle Regierung geben, könne Deutschland auch die Ausbildung von Sicherheitskräften in dem Land unterstützen. Dass Personen mit syrischer Staatsangehörigkeit bei der Bundeswehr als Soldaten eingesetzt werden könnten, schloss sie jedoch aus.

Erst vor kurzem hatte war von der Leyen in die Kritik geraten weil sie ankündigte, dass die Bundeswehr künftig nicht nur deutsche Staatsbürger, sondern in bestimmten Fällen auch EU-Ausländer für den Dienst an der Waffe einsetzen will.

Sie war damit innerparteilich auf Widerstand gestoßen.
Auch der Bundeswehrverband hatte sich dagegen ausgesprochen.

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Bundesregierung spielt Wehrpflicht und Rationierung von Lebensmitteln durch

Die Bundesregierung beschäftigt sich in ihrem neuen Krisen-Plan für Deutschland überraschend ausführlich mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht. In einem Kriegs-Szenario wird außerdem durchgespielt, wie die Bundeswehr logistisch an ihre Einsatzorte kommt. Die Lebensmittel für die Bevölkerung würden im Kriegsfall per Gesetz rationiert werden.

Die Bundesregierung spielt überraschend konkret Schritte für ein mögliches Wiederaufleben der vor fünf Jahren ausgesetzten Wehrpflicht durch. Das geht aus einem Unterpunkt des Konzepts des Innenministeriums hervor, in dem es um zivile «Unterstützung der Streitkräfte» für den Fall geht, dass Deutschland etwa im Rahmen von Nato-Einsätzen das Bündnisgebiet an dessen Außengrenzen verteidigen muss. Dies berichtet die dpa, die den Entwurf gesehen hat.

Sehr detailreich wird das Problem der Verpflegung der Soldaten behandelt: So gebe es bei den Streitkräften «lediglich eine begrenzte Vorhaltung von Verpflegung für die Durchführung von Einsätzen, die eine durchhaltefähige Versorgung der Kräfte der Bundeswehr insgesamt nicht sicherstellt».
Für den Fall, dass eine Versorgung der Soldaten über den freien Markt nicht mehr gewährleistet werden könne, verweisen die Autoren auf einen anderen Punkt des Konzepts. Darin wird festgehalten, dass die Bundesregierung eine Ernährungs-Notfallvorsorge im Krisenfall per Rechtsverordnung sicherstellen können soll. Dabei gehe es unter anderem um «Verfügungsbeschränkungen und Abgabepflichten hinsichtlich des Anbaus, der Verarbeitung, Verteilung und des Verkaufs von Lebensmitteln»

Die konkrete Form der konfliktreichen Welt hat die Bundesregierung mit der Definition Russlands als Feind Deutschlands gefunden: Nach der Nato-Doktrin hat Bundeskanzlerin Merkel auch die deutsche Militär-Doktrin dahingehend geändert, dass ein Angriff Russlands für möglich gehalten wird.

In einem weiteren Unterpunkt heißt es außerdem, im Rahmen bestehender Gesetze sei zivile Unterstützung für die Bundeswehr vorzubereiten, damit die Soldaten ihre Einsatzgebiete erreichen könnten. Als Einzelpunkte möglicher ziviler Hilfe werden die Mitwirkung bei der Lenkung des zivilen und militärischen Straßenverkehrs genannt oder die Bereitstellung von Treibstoffen. Zudem könne es darum gehen, zivile Verkehrsmittel, -leistungen und einrichtungen zur Verlegung der Truppen zur Verfügung zu stellen.

Vielleicht hätte man die Motorradfahrer standesgemäß mit dem Klappspaten sollen.

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Selbstmordattentat auf deutsches Konsulat in Afganistan: Sechs Tote und 128 Verletzte – Deutsche Soldaten erschießen zwei Motorradfahrer in Afghanistan

Nach Angaben von Ärzten vom Freitag wurden sechs Leichen in die Krankenhäuser der Stadt gebracht, darunter waren auch zwei Opfer, die durch Schüsse starben. Demnach wurden mindestens 128 weitere Menschen verletzt.


+++Deutsche Soldaten erschießen zwei Motorradfahrer in Afghanistan+++

Nach einem Talibanangriff auf das deutsche Generalkonsulat in der nordafghanischen Stadt Masar-i-Scharif haben Bundeswehrsoldaten dort zwei Motorradfahrer erschossen. Das bestätigte der Sprecher des Gouverneurs der Provinz, Munir Farhad.

Die Motorradfahrer hätten nicht angehalten, als sie dazu aufgefordert worden seien. Insgesamt liegt die Zahl der Toten bei dem Anschlag auf das Generalkonsulat nun bei mindestens acht. Unter ihnen sind zwei der drei Angreifer. Ein Angreifer war nach Polizeiangaben lebendig gefasst worden.

Radikalislamische Taliban-Milizen haben auf das deutsche Generalkonsulat in der nordafghanischen Stadt Masar-i-Sharif einen Angriff verübt.
Zahl der Toten nach Angriff gestiegen

Die Zahl der Todesopfer bei dem schweren Anschlag auf das deutsche Konsulat im afghanischen Masar-i-Scharif ist auf mindestens sechs gestiegen. Nach Angaben von Ärzten vom Freitag wurden sechs Leichen in die Krankenhäuser der Stadt gebracht, darunter waren auch zwei Opfer, die durch Schüsse starben. Demnach wurden mindestens 128 weitere Menschen verletzt.

Kadris Angaben zufolge gab es am Freitagmorgen auch eine Festnahme in der Nähe der diplomatischen Vertretung. Das deutsche Konsulat war am Donnerstagabend zum Ziel eines Sprengstoffanschlags geworden. Nach Angaben der Polizei rammte ein Selbstmordattentäter einen mit Sprengstoff beladenen Lkw gegen die Mauer des Konsulats und löste damit eine massive Explosion aus.

Danach lieferten sich bewaffnete Angreifer auf dem Gelände Kämpfe mit Sicherheitskräften. Das Gebäude wurde schwer beschädigt. Deutsche wurden nach Angaben des Auswärtigen Amts nicht verletzt. Zu dem Anschlag bekannten sich die radikalislamischen Taliban.

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„Das Schweigen der Männer“

Wieviel Rückhalt hat Verteidigungsministerin von der Leyen noch in der Truppe?

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen glaubt, genügend Rückhalt bei den Soldaten zu haben. Die Truppe habe "erlebt, wie oft ich für sie gekämpft habe", sagt sie. Doch Beobachter sehen die Situation anders.

Trotz ihres umstrittenen Vorgehens bei der Aufklärung von Missständen in der Bundeswehr verspürt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen genügend Rückhalt bei den Soldaten, heißt es in einigen Medienberichten.

Die Ministerin hatte von einem „Haltungsproblem“ gesprochen. Von der Leyen verteidigte die Versetzung des Standortkommandeurs der in die Schlagzeilen geratenen Bundeswehrkaserne im baden-württembergischen Pfullendorf.

„Die Defizite in Teilen der Führung, Ausbildung, Erziehung und Dienstaufsicht in Pfullendorf waren nicht wegzureden“, sagte sie. „Um dem Standort einen Neuanfang zu ermöglichen, wurden personelle Konsequenzen gezogen. Es geht um angemessene Führung und ein respektvolles Miteinander – unabhängig vom Strafgesetz.“

Er schreibt:

Wer sich derzeit mit Soldaten unterhält, ehemaligen oder aktiven, bekommt spätestens nach dem dritten Satz immer das gleiche zu hören: „So schlecht war die Stimmung noch nie!“ „Die fährt den ganzen Laden an die Wand!“ „Von der Leyen muß weg!“

Es habe sich viel Frust angestaut. Krautkrämer schreibt weiter:

Das anfängliche Augenrollen und Kopfschütteln über Genderirrsinn, sexuelle Vielfaltskampagnen und Frauenquotenoffensiven ist längst der blanken Wut gewichen. Denn von der Leyen hat gezeigt, wofür sie die Bundeswehr vor allem braucht: zur Selbstprofilierung.“

Zudem habe die Ministerin – nachdem einige Wehrmachtsstahlhelme in Kasernen gefunden wurden – medienwirksam zum „Großreinemachen“ geblasen und „mit stalinistischer Gründlichkeit einen Bildersturm von bisher nicht dagewesenem Ausmaß“ angeordnet.

Vorwürfe nicht haltbar – Oberst musste trotzdem gehen
Wegen der angeblichen Sex- und Mobbingskandale wurde Oberst Thomas Schmidt Ende Januar von der Verteidigungsministerin abgesetzt.

Ich habe in der Bundespressekonferenz gelesen, dass sich während meiner Dienstzeit drei Vorfälle ereignet hätten. Dafür wurde ich verantwortlich gemacht. Ich weiß, dass Verantwortung unteilbar ist. Aber in diesem Fall wurde nach meiner Meinung aus politischen Erwägungen gehandelt.“

Und:

Ich fühle mich als Bauernopfer. Ich habe richtig gehandelt und wurde trotzdem zur Rechenschaft gezogen.“
Auch der Chefausbilder des Heeres, Generalmajor Walter Spindler, wurde kurz vor seinem geplanten Ruhestand von der Ministerin entlassen.

„Keiner hat den Mut ihr die Stirn zu bieten“

Und obwohl von der Leyen „längst wusste, dass die Vorwürfe, die die Soldatin in ihrem Brief an die Ministerin geschildert hat, nicht haltbar“ gewesen wären, würde sie das „nicht interessieren“, schreibt der „Junge Freiheit“ Journalist Krautkrämer weiter.

„Fürsorgepflicht ist ein Fremdwort für sie. Anstatt sich schützend vor die eigenen Leute zu stellen, prangert sie Untergebene an, um vom eigenen Versagen abzulenken.“

Dennoch habe ihr Verhalten keine Konsequenzen. Denn die Generalität „balle lediglich die Faust in der Tasche im Casino oder fluchen hinter vorgehaltener Hand beim Reservistenstammtisch“. Keiner von ihnen habe den Mut, „aufzustehen und von der Leyen offen die Stirn zu bieten.“

Offensichtlich scheint ihr das eigene politische Kalkül wichtiger zu sein, als das Wohl der Angehörigen der Frauen und Männer, die in weltweite Einsätze mit all ihren Gefahren für Leib und Seele geschickt werden.“

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Präventivkapitulation Bundeswehr: Nicht bloß bedingt, sondern null einsatzbereit!

Die Versäumnisse haben alle Verteidigungsminister ab Volker Rühe, Rudolf Scharping, Peter Struck, Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière zu verantworten. Und UvdL leitete keine Wende ein.

Erzpazifisten werden sich die Hände reiben. Ihre Rechnung, Frieden zu schaffen mit weniger Waffen, scheint aufzugehen. Im Moment. In Deutschland. Mit einer Streitmacht, die vielleicht gerade noch der Schweizer Garde des Vatikans gewachsen ist.

Dafür sind wir Deutsche wieder mal Weltmeister, noch nicht einmal im aktiven Abrüsten, sondern in der Methode, unsere Streitmacht schlicht und einfach verfallen zu lassen. Wozu auch Rüstung? Nordkorea ist weit weg. Die Ukraine zwar nicht ganz so weit, aber doch ziemlich. Der Balkan ist scheinbar befriedet.

Also begnügen sich die Deutschen mit einer Armee aus 178.000 Mannen und Frauen. Zur Zeit der Wiedervereinigung waren es übrigens inklusive NVA 585.000. Nun haben wir auch noch die Wehrpflicht de facto abgeschafft. Seit 1. Juli 2011 ist sie ausgesetzt, und keine Partei hatte etwas dagegen.

Zwar hat man einen Freiwilligen Wehrdienst (FWD) eingeführt, weil man immerhin wusste, dass sich die Berufs- und Zeitsoldaten vor allem aus den Wehrdienstleistenden rekrutierten. Aber auch das wird mehr und mehr zu einem Flop. Ende August 2017 gab es bei den FWDlern mit zu diesem Zeitpunkt 10.105 Bewerbern ein Minus von 15 Prozent gegenüber 2016, und 27 Prozent dieser Freiwilligen brechen in der Probezeit ab. Nun will Ursula von der Leyen sogar verstärkt Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss gewinnen. Und das in einer Armee, die eigentlich hochtechnisiert sein müsste. Dass aktuell 3.766 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt sind, ist personalpolitisch nur ein Feigenblatt.

Müsste Deutschland nämlich urplötzlich ein paar tausend Soldaten zusätzlich „out of area“ beordern, bräche alles zusammen.

Aber nicht nur personell pfeift die Bundeswehr aus dem letzten Loch. Die Gerätschaften verkommen. Die Luftwaffe fliegt als Transporter nach wie vor die 50 Jahre alte Transall C-160. Sie wurde erstmals 1959 gebaut und 1967 in Dienst gestellt. Davon braucht man derzeit drei, damit eine fliegt: eine als fliegende Maschine, zwei als Ersatzteillager.

Einer Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (UvdL) allein kann man den real existierenden Zustand der Bundeswehr nicht anlasten. Die Versäumnisse haben alle Verteidigungsminister spätestens ab Volker Rühe, Rudolf Scharping, Peter Struck, Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière zu verantworten. Und auch diese nicht allein. Immerhin haben sie nur exekutiert, was ihre jeweilige Bundesregierung und der jeweilige Bundestag wollten – genauer: nicht wollten. Aber in den nun zurückliegenden vier Jahren ihrer Amtszeit hat „UvdL“ nicht die Spur von Wende einzuleiten vermocht. Es reicht eben nicht, „bella figura“ zu machen.

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 hatte Kanzlerin Merkel mit einem saloppen Wort zu glänzen versucht. Deutschland könne seine 3.000 Kilometer Grenze nicht kontrollieren, meinte sie entgegen der Auffassung der Profis der Bundespolizei.

Nun kamen die Flüchtlinge, Schutzsuchenden, Asylbewerber ja gottlob nicht mit Panzern. Aber um wie viel mehr muss Merkels Aussage alarmieren, wenn sie beim akuten Zustand der Bundeswehr von jemandem ausgesprochen werden, der als Bundeskanzler(in) im Verteidigungsfall laut Artikel 115 b des Grundgesetzes das Oberkommando über die Bundeswehr hat?

Das wäre dann nicht ein Fall von Präventivschlag, sondern von Präventivkapitulation.