Heimatforum

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Flüchtlingszustrom nach Deutschland

„Diese Entwicklung muss gestoppt werden“

Angela Merkels Satz in der Flüchtlingskrise „Wir schaffen das“ wird auf eine harte Probe gestellt. Eine neue Zahl über den Migrantenzustrom erhöht den Druck auf die Kanzlerin. Unions-Politiker fordern Taten statt Worte.

BerlinVon allen Seiten prasseln Forderungen auf die Kanzlerin ein: Sie müsse die Flüchtlingsaufnahme begrenzen, notfalls die Grenze zu Österreich schließen. Doch Angela Merkel bleibt ihrem Kurs treu. Im Deutschlandfunk erneuerte die CDU-Bundesvorsitzende am Wochenende ihrer Aussage, dass Deutschland die Herausforderung meistern könne. Und sie verteidigte auch ihre Entscheidung, Flüchtlinge aus Ungarn einreisen zu lassen.

Merkel betonte zwar, Menschen ohne Schutzgrund müssten das Land wieder verlassen. Wer Schutz brauche, bekomme diesen aber.
Der ungebremste Flüchtlingsansturm deutet allerdings darauf hin, dass der Politik das Thema allmählich entgleitet. Deutschland hat die Kontrolle über seine Grenze praktisch verloren, da EU-Randstaaten wie Griechenland oder Italien Hunderttausende Flüchtlinge nicht mehr registrieren. Zwar erfasst die Bundespolizei wieder Einreisen. Dies ist aber nur ein Teil. Die Regierung kann nicht sagen, wie viele Menschen nach Deutschland insgesamt kommen und um welche es sich handelt. Es gilt als sicher, dass jeden Tag Tausende die Grenze unregistriert überschreiten. Schätzungen für die gesamte Zahl von Neuankömmlingen in diesem Jahr reichen inzwischen bis zu 1,5 Millionen.

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Familiennachzug: Die unrealistischen Berechnungen der Bundesregierung

Nachdem sich vorwiegend Männer im Flüchtlings- und Migrationsstrom befinden, werden via Familiennachzug bald schon Frauen und Kinder folgen. Doch die Berechnungen sind wieder einmal unrealistisch und der Umgang der Bundesregierung mit dem Thema zutiefst unehrlich.

Dass den Männern, die nach Deutschland kommen um dort um Asyl anzusuchen, im Falle der Anerkennung auch bald schon die Familien folgen werden, ist eine Binsenweisheit. Dass man in der deutschen Bundesregierung die Zahlen gerne unterschätzt bzw. untertreibt (Siehe auch allgemeine Flüchtlingszahlen für 2015), wohl ebenso. Insgesamt erwartet man für dieses Jahr bereits um die 1,5 Millionen Asylbewerber, auch wenn die Bundesregierung in ihrer offiziellen Prognose weiterhin von lediglich 800.000 Personen spricht.

Geht man nun davon aus, dass von den wahrscheinlich 1,5 Millionen Asylbewerbern auch nur eine halbe Million das Bleiberecht und die Möglichkeit zum Familiennachzug erhalten, dürfte dieses Potential wohl eher bei rund 2 bis 3 Millionen Personen liegen. Plus jene Menschen, die sich auch nächstes Jahr weiterhin auf unterschiedlichen Wegen auf nach Deutschland machen und dann ebenfalls das Recht zur Nachholung der Familien erhalten.

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„Für unser Land, unsere Werte und unsere christliche Leitkultur!“

Mit „großer Sorge um die Zukunft unseres Landes und Europas“ haben sich 34 Landes- und Kommunalpolitiker der CDU an die Bundesregierung gewandt. Die Politik der offenen Grenzen „entspricht weder dem europäischen oder deutschen Recht noch steht sie im Einklang mit dem Programm der CDU“, heißt es in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Eine Fortsetzung des ungebremsten Zuzugs gefährdet den inneren Frieden und spielt Radikalen und Extremisten verschiedenster Couleur in die Hände.“

„Unhaltbare Zustände“

Der sächsische CDU-Landtagsabgeordnete Martin Modschiedler sagte der JUNGEN FREIHEIT, er habe den Brief unterzeichnet, „um auf die durch die Flüchtlingskatastrophe entstandenen unhaltbaren Zustände hinzuweisen“. Zwar schätze er die Arbeit der Kanzlerin, „in der jetzigen Situation der Flüchtlingskrise sind wir in Deutschland aber inzwischen an Grenzen gekommen. Deutschland ist – wie dies jede andere Gesellschaft wäre – mit dieser Katastrophe überfordert“, warnte Modschiedler.

Juhnke: Sorgen um „kulturelle Identität“

Zugleich warnten sie vor einer Überlastung der sozialen Sicherungssysteme, da „der größte Teil der Flüchtlinge in absehbarer Zukunft voraussichtlich nicht in den deutschen Arbeitsmarkt integrierbar sein wird“.

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Aufruf! Jetzt ist der Notstand erreicht: Die Bundeswehr muss sichern!

Wenn Merkel die Grenzen nicht sichern will, muss die Bundeswehr das für uns Bürger tun.

Der grundgesetzliche Auftrag der Bundeswehr ist eindeutig. Die Bundeswehr ist erstens dem Volk und dem Souverän, also dem Parlament verpflichtet. Sie muss das Grundgesetz und das Land, den Staat und die Nation vor Fremden, illegalen Grenzübertritten in unbekannter riesiger Anzahl verhindern, um unseren Staat weiter funktionsfähig und Grundgesetz-treu zu halten. Wenn die Kanzlerin trotz erkennbarer Notstandssituation das gegen ihren Eid nicht tun will, haben die Bürger und die Bundeswehr das Recht und die Pflicht es zu tun.

Wir Bürger müssen die Regierung, die Minister, die Staatssekretäre und die grundgesetzlichen Organe auffordern, unseren Staat zu schützen.

Deutschland kann keine weiteren Fremden, insbesondere illegale Zuwanderer mehr aufnehmen. Sowohl finanziell als auch organisatorisch ist das nicht verkraftbar, machbar und sinnstiftend. Es verstößt gegen die Grundgesetz-Ordnung, es verstößt gegen das Asylrecht, es verstößt gegen europäisches Recht.

Durch die vorsätzliche Befürwortung millionenfacher Zuwanderung – auch ohne Papiere, ohne Recht, ohne Grund, ohne Erlaubnis und ohne behördliche Bearbeitung – durch die Kanzlerin und ihre ausdrückliche Bestätigung, dass es nach oben keinerlei Begrenzung geben soll und darf, wird die staatliche Ordnung, die staatliche Fürsorgepflicht für die Bürger, den Staat, die Nation, die Kultur, die Finanzen, wird die allgemeine Sicherheitslage zerstört.

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Kommentar: Die Bankrotterklärung der Kanzlerin

München - Keine Zahlen, keine Kontrolle, kein nix: Wer vor Merkels großer TV-Beichte keine Angst vor der über uns hereinbrechenden Flüchtlingswelle hatte, der hat sie spätestens jetzt. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.

Der erschütterndste Satz des Abends war das Eingeständnis der Kanzlerin, es liege „nicht in unserer Macht, wie viele nach Deutschland kommen“. Wie bitte? Die Regierungschefin eines entwickelten Landes erklärt frank und frei, sie habe keine Kontrolle mehr über ihr Staatsgebiet, darüber ob eine Million Flüchtlinge kommen oder drei oder fünf, und strebe die rasche Rückgewinnung dieser Kontrolle im übrigen auch gar nicht an? Das ist die Preisgabe jeder Staatlichkeit. Das ist die Bankrotterklärung einer Kanzlerin, die in ihrem Amtseid geschworen hat, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.

Deutschland schafft sich ab, hieß einst ein Buchtitel von Thilo Sarrazin. Der Mann irrte: Merkel schafft Deutschland ab – jedenfalls jenes Deutschland, für das ihre Partei Jahrzehnte lang eintrat. Wenn man sie lässt. Am Mittwochabend hat Merkel ihr Amt so klar wie nie zuvor mit der Fortführung ihrer Willkommenspolitik verknüpft. Die CSU, der sie nicht mal den kleinen Finger reichte, stellt das vor schwierige und weitreichende Entscheidungen.

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"Hilfsbereitschaft nicht überfordern"SPD: Flüchtlingszahlen müssen wieder sinken

Kanzlerin Merkel will Verfolgten Zuflucht gewähren. CSU-Chef Seehofer droht, die Grenzen dicht zu machen. Die SPD versucht einen Mittelweg: Vizekanzler Gabriel und Außenminister Steinmeier nennen eine numerischen Grenze. Und wollen Sorgen ernst nehmen.

"Wir haben ja keine Zugbrücke"

In der Großen Koalition hatte es zuletzt scharfe Auseinandersetzungen in der Flüchtlingsfrage gegeben. Während Angela Merkel an ihrem Kurs festhält, verfolgte Menschen aufzunehmen, forderte Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer einen Kurswechsel. Er brachte Notmaßnahmen ins Spiel, etwa die Schließung der Grenze zu Österreich, über die viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen.

Noch am Donnerstag hatte Gabriel einer Grenzschließung noch eine Absage erteilt: "Wir haben ja keine Zugbrücke, die wir hochziehen können", sagte der SPD-Chef. Schon rein praktisch könne man die Grenze nicht dichtmachen. "Dann muss jemand sagen, wie das gehen soll: Sollen wir dort die Bundeswehr aufmarschieren lassen - mit aufgepflanztem Bajonett?"

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Grenzübergang Nickelsdorf erstickt in Müll und Fäkalien

Wer einen Lokalaugenschein in der burgenländischen 1.600 Einwohner-Grenzgemeinde Nickelsdorf wagt, wird von den Eindrücken buchstäblich überrollt: unkontrollierte, illegale Einwanderer wohin man schaut und vor allem eine Müll- und Fäkalien-Orgie sondergleichen

Bereits bei der Ankunft am Bahnhof bemerkt man einen Auflauf bei der Trafik. Eine erstaunlich hohe Zahl an Ein- oder Durchwanderern will mit 500 Euro-Noten bezahlen. Der Trafikant ist durch diese offensichtlich schon seit längerer Zeit herrschenden Zahlungsmodalitäten absolut überfordert. Die mangels Wechselgeld abgewiesenen Kunden ebenfalls.

Grenzen nicht mehr kontrollierbar

Wer die unkontrollierbaren Massen und ihr Verhalten hier beobachtet, ist sich darüber im Klaren, dass Österreich die Souveränität über seine Grenzen längst verloren hat. Weder unser marodes Heer noch die wenigen Polizisten können hier etwas ausrichten – schon gar nicht, wenn der politische Wille bzw. ein klarer Einsatzbefehl fehlt.

Helferinnen sind „Christenhuren“
Eine freiwillige Helferin erzählt verstört, dass „wir von den Flüchtlingen immer wieder als Christenhuren beschimpft werden“. Andere verstehen nicht, welche Völker hier schon gänzlich unkontrolliert und unregistriert mit Segen der Bundesregierung ins Land durchmarschieren durften: „Da waren die seltsamsten Typen darunter, viel zu große Chinesen, scheinbar aus der Mongolei oder ähnlichen Gegenden, Farbige aller Coleurs – aber kaum Syrer. Das Gerücht, die Ungarn hätten das Chaos genutzt und ihre überfüllten Gefängnisse geleert, hält sich hartnäckig.

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Völkerwanderung!!!

Die Angst vor dem Flüchtlingsansturm ist berechtigt

Fremdheit kann durchaus bereichern, aber nur, wenn sie in homöopathischen Dosen kommt. Doch der aktuelle Zuwanderungsdruck ist bei Weitem zu groß.

Es wird ein böses Erwachen geben.

Völkerwanderungen gibt es, seitdem es Menschen gibt. Sie waren selten eine idyllische Angelegenheit, "commercium et connubium" – Handel und Heirat. Sehr viel öfter Kampf um Land und Herrschaft, Sprache und Recht. Für die gegenwärtig durch den gescheiterten "arabischen Frühling" ausgelösten Völkerwanderungen fehlt es an Vorbildern.
Sie sind für Europa als Ganzes, Deutschland im Besonderen ein unfreiwilliges Experiment in Social Engineering. Wenn es schlecht endet – in Angst und Ablehnung, Furcht und Schrecken –, dann gibt es kein Zurück.

Es kann nicht funktionieren für Menschen aus Kulturkreisen, wo Armut herrscht, die Großfamilie über alles geht und das islamische Religionsgesetz Trumpf ist. Die Ansprüche, die es befriedigt, sind leicht aus dem Gleichgewicht zu bringen. Der deutsche Sozialkontrakt hält nicht unbegrenzte Belastung aus. Neid, Missgunst, Protest, Zorn und Zerstörung sind die kollektiven Kräfte, die sich dann ihre Ausdrucksformen suchen.

Parallelmilieus sind längst im Entstehen, No-go-Areas für die Polizei der Großstädte. Die Erfahrung lehrt auch, dass Zugang zur Sprache die erste Voraussetzung des friedlich-schiedlichen Zusammenlebens ist.

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Asylbewerber verklagen Berlin auf Geldzahlungen

BERLIN. Etwa 20 Asylbewerber haben in Berlin das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) verklagt. Sie verlangten am Montag vor dem Sozialgericht per Eilanträgen die umgehende Auszahlung von Leistungen.

Die Kläger kritisierten, daß sie trotz mehrtägigen Wartens bislang nicht registriert worden seien und auch kein Geld erhalten hätten. Dieses benötigten sie aber für ihren Lebensunterhalt. Erstmals habe eine so große Gruppe von Asylbewerbern Anträge auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung eingereicht, sagte der Sprecher des Gerichts laut rbb.

Vor dem Lageso bilden sich seit Wochen lange Schlangen von Asylsuchenden, die auf ihre Registrierung warten. Immer wieder muß die Polizei anrücken, um Situationen zu schlichten, da der Unmut unter den Asylbewerbern wächst.

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Vier Syrer in Untersuchungshaft

Nach Schlägerei: Vier Syrer in Untersuchungshaft BACKNANG. Nach einer Schlägerei in einem Erstaufnahmelager für Asylbewerber in Backnang befinden sich vier syrische Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Die Männer hatten sich vergangenen Freitag an einer Prügelei in der Unterkunft beteiligt.
Laut Polizeiangaben hatte sich eine Gruppe von 15 bis 20 Personen an der Auseinandersetzung beteiligt. Dabei wurden drei Personen schwer verletzt, befinden sich jedoch außer Lebensgefahr. Die Männer im Alter zwischen 16 und 31 Jahren waren mit einer Gruppe Afghanen aneinandergeraten. Grund sollen gegenseitige Hänseleien gewesen sein. Im Laufe der Auseinandersetzung seien die Asylbewerber laut der Nachrichtenagentur dpa mit Pfannen, Besenstielen und anderen Haushaltsgeräten aufeinander losgegangen.

In der Turnhalle leben derzeit 120 männliche Flüchtlinge, darunter überwiegend Syrer und Afghanen.

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Wohnung soll Flüchtlingsunterkunft werden: Ehepaar muss ausziehen

Kündigung ist rechtens

Ein Ehepaar aus NRW soll seine Wohnung räumen. Die Stadt will dort Flüchtlinge unterbringen. Die Mieter sind empört. Sie sind nicht die ersten, die ihre Bleibe für Flüchtlinge aufgeben sollen.

In der NRW-Stadt Mechernich soll ein Ehepaar aus seiner Wohnung ausziehen. Der Grund: Die Stadt, der die Immobilie gehört, will dort Flüchtlinge einquartieren. Das berichtet die „Bild“-Zeitung.

Demnach sei das Paar bereits 2014 darüber informiert worden, dass die Stadt die Wohnung als Flüchtlingsquartier brauche. In einem Brief, aus dem die „Bild“ zitiert heißt es: „Die Stadt Mechernich ist nach dem Gesetz über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge verpflichtet (…), Flüchtlinge unterzubringe

Der Geschäftsführer des Deutschen Mieterbundes bezweifelt gegenüber der „Bild“, dass die Stadt das Recht hat, dem Ehepaar zu kündigen. Der Grund: Flüchtlingsunterbringung gelte nicht unbedingt als „berechtigtes Interesse“ für Eigenbedarf.

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Asylkrise: Experte rechnet mit „massiven Steuererhöhungen“

ROSTOCK. Der Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen erwartet wegen der Asylkrise „massive Steuererhöhungen“. Die Sozialsysteme seien nicht auf die hohe Zahl der nach Deutschland kommenden Asylsuchenden vorbereitet. Bereits jetzt gebe es Hunderttausende schlecht ausgebildete Arbeitslose in der Bundesrepublik.

„Es kommen jetzt bis zu 1,5 Millionen Menschen dazu, von denen etwa 70 Prozent ebenfalls unqualifiziert sind“, sagte Raffelhüschen nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa auf einer Tagung in Rostock. Deutschland sei „das einzige Einwanderungsland der Welt ohne Regeln“. Eine Vorgabe müsse lauten: „Zuwanderung gerne, aber bitte in den Arbeitsmarkt.“

Kosten von 45 Milliarden Euro im Jahr

Bereits seit Jahrzehnten sei klar, daß Einwanderung gesteuert werden müsse, „aber da traut sich keiner, weil Steuerung etwas mit Selektion zu tun hat“, betonte der Professor für Finanzwissenschaft.

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Jean Raspail: „Europa ist unfähig, seine Kultur zu verteidigen“

„Das Heerlager der Heiligen“ ist Wirklichkeit geworden. Jean Raspails visionäre, 1973 niedergeschriebene Dystopie über die geistige und kulturelle Selbstaufgabe Europas gegenüber dem Ansturm einer Armutsinvasion war vierzig Jahre ihrer Zeit voraus. „Es gibt eine Art falsche Wohltätigkeit, die den Gedanken der Selbstverteidigung aufhebt“, sagt der heute hochbetagte Romancier im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT.

Raspail mahnte, wir seien an einer Stelle in der europäischen Geschichte, an der diese falsch verstandene Wohltätigkeit uns in Verderben stürze.

„Es liegt eine Form von Massenhysterie vor, ein mitfühlendes Delirium, das nicht rational ist.“

Der Autor sagte zudem einen kulturellen Wandel Europas durch die Einwanderer voraus. „In dem Moment, in dem die Zugewanderten eine innere Macht sind, ist die Partie verloren.“

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Landung der Armada der letzten Chance

Eine Hungersnot in Indien ist der Auslöser für die Entwicklung der Ereignisse des Romans. In ihrer Not besetzen die Hungernden Schiffe und machen sich auf den Weg nach Westen. Die Bemühungen der europäischen Botschaften und der indischen Regierung, das Auslaufen der Flotte zu verhindern, scheitern. Australien, Ägypten und Südafrika verhindern – unter der Kritik der sich empörenden europäischen Presse – mit militärischen Mitteln ein Anlanden der Schiffe an ihren Küsten. Nach einer 40 Tage[2] dauernden Schiffspassage strandet die aus mehreren hundert Schiffen bestehende Armada der letzten Chance an einem Ostersonntagmorgen an der südfranzösischen Küste zwischen Saint-Tropez und Nizza. Schon als an Karfreitag die Flotte der Elenden bei Gibraltar die Einfahrt zum Mittelmeer passierte, ohne dass die Seestreitkräfte der NATO eingriffen, hatte eine leichte Panik Frankreich und das restliche Europa erfasst. Am nächsten Morgen gingen fast eine Million Menschen in Südfrankreich an Land. Die Infrastruktur in den betroffenen Departements bricht daraufhin zusammen. Fast die gesamte Bevölkerung, außer wenigen Alten und Kranken, flieht in den Norden des Landes. Die französische Marine – stolz auf ihre Flugzeugträger Clemenceau, Foch und Jeanne d'Arc – gibt keinen einzigen Schuss ab. Das staatliche Radio wird in PVR (Pariser Volksradio der vielrassigen Bevölkerung von Paris) umbenannt