Heimatforum

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Neu ankommende Flüchtlinge zerrten alte Bewohner aus ihren Betten
Suhl

In einem Asylbewerberheim in Suhl (Thüringen) ist es erneut zu Streit unter den Flüchtlingen gekommen. Nach einer Massenschlägerei am Wochenende waren dort einige Flüchtlinge vorübergehend ausquartiert worden.

Gestern wurden sie dann wieder nach Suhl gebracht, allerdings waren die früheren Betten der Flüchtlinge nun durch andere Asylbewerber belegt. Doch die zurückkehrenden Flüchtlinge wollten wieder in ihre alten Zimmer und zerrten die neuen Bewohner aus den Betten.

Dass die Beteiligten der Massenschlägerei wieder zurück nach Suhl gebracht wurden, bezeichnete das Landesverwaltungsamt als ein "durch Personalmangel ausgelöstes, dummes Versehen".

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Gerichtsverfahren

Immer mehr Flüchtlinge in NRW klagen gegen ihre Ausweisung


Düsseldorf. Mit der steigenden Zahl von Asylsuchenden häufen sich auch die Gerichtsverfahren in Nordrhein-Westfalen. Zusätzliche Richter werden ernannt.

Mit der steigenden Zahl von Asylsuchenden häufen sich auch die Gerichtsverfahren: Immer mehr Flüchtlinge klagen gegen die angeordnete Ausreise aus Deutschland. So sind am Verwaltungsgericht Düsseldorf allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres 3729 Verfahren eingegangen – das sind über die Hälfte mehr als im Vorjahreszeitraum. Und schon 2014 war mit über 4200 Verfahren bis dahin ein Rekordjahr. „Von unseren über 90 Richtern gibt es heute keinen mehr, der sich nicht mit dem Asylrecht beschäftigt“, sagt Gerichtssprecherin Nicola Haderlein.[...]

Bis Juli sind 2038 reguläre Klagen gegen abgelehnte Asylanträge eingegangen. Hinzu kommen Eilverfahren, bei denen die Richter innerhalb einer Woche entscheiden müssen. Dies gilt immer dann, wenn das Bundesamt für Migration Asylgesuche als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt hat – wenn Menschen etwa aus Herkunftsländern kommen, die als sicher gelten.[...]

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Kretschmanns Aufruf, Ostdeutschland mit »Flüchtlingen« zu füllen, stößt auf erbitterten Widerstand

Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hatte die Idee, die längst überforderten westdeutschen Bundesländer mit der Aufnahme von Flüchtlingen zu entlasten. Dafür sollte der großenteils menschenleere Osten einspringen. Doch da sollte er seine Kollegen in den neuen Bundesländern kennenlernen.[...]

Zu seinem Ärger hatte Kretschmann die Rechnung ohne die Kollegen auf den dünn besiedelten junkerschen Fluren gemacht. Die stiegen nämlich postwendend auf die Barrikaden.

Lutz Trümper (SPD), Oberbürgermeister der sächsisch-anhaltinischen Hauptstadt Magdeburg, sieht die Problematik einer gezielten Mehrzuweisung für die Ostländer alltagsbezogen: Bei 21000 Hartz IV-Empfängern in Magdeburg, die Arbeit suchten, würde es zu einer direkten Rivalität zwischen dieser Gruppe und den Zugewiesenen kommen. Dies könnte zu »sozialen Verwerfungen« führen.

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Flüchtlings-Prognose nach oben korrigiert

Bundesregierung rechnet bis Jahresende mit 800.000 Asylanträgen

Die Bundesregierung rechnet im laufenden Jahr mit bis zu 800.000 Asylanträgen in Deutschland. Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit - und erhöhte die ursprüngliche Prognosen damit drastisch.

Die Bundesregierung rechnet für das laufende Jahr mit der Ankunft von bis zu 800.000 Flüchtlingen in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt die neue Flüchtlingsprognose, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin vorstellte.

Der Staat wird sich wohl von einigen Vorschriften und Verwaltungsabläufen lösen müssen, um die Asylverfahren im großen Stil zu beschleunigen oder zügig neuen Raum für Flüchtlingsunterkünfte zu schaffen. Gefragt seien nun unkonventionelle Maßnahmen, meint SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

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Asylpolitik: Friedliche, traumatisierte Flüchtlinge machen sich Luft

Was soll man nun davon halten? In den Social Media überschlugen sich gestern Abend die Meldungen über Randalen in Suhl.

In der Erstaufnahmestelle hat’s ganz gewaltig gerumst. Dort, wo eigentlich nur 1.200 Flüchtlinge untergebracht werden sollten, tummeln sich mittlerweile 1.800 dieser Traumatisierten, und wer traumatisiert ist, der hat auch Streß, erst recht wenn die Behausungen zu eng werden. Es ist schon ein Jammer! Da machen sich diese armen Menschen aus Afrika auf den Weg zum „gelobten Kontinent Europa“, und dann werden sie hier zusammengepfercht. Sie verkaufen daheim alles, was nicht niet- und nagelfest ist, um sich ein Ticket in der Sonne und ein Smartphone leisten zu können, so wird gerne erzählt, um sich hier ein neues Leben aufbauen zu können. Das Smartphone brauchen diese armen Menschen, um den Daheimgebliebenen Familienmitgliedern von ihren hiesigen Erfolgen und Fortschritten berichten zu können.

Nicht zum ersten Mal kam es in Suhl, Deutschlands größtem Erholungsgebiet, zu ernsthaften Zusammenstößen zwischen den Flüchtlingen, und es steigert sich. Bei den gestrigen Randalen ging es so hoch her, daß die Flüchtlinge sogar die Polizisten, welche gekommen waren, um zu schlichten, mit Steinen bewarfen. Beteiligt waren mehr als 100 Bewohner, sowie 125 Beamte. Diverse Polizeifahrzeuge und Rettungswagen wurden demoliert.

Der Rettungsdienst seinerseits trat mit neun Notärzten und 90 Sanitätern an, um 15 Personen, davon vier Polizisten, ärztlich zu versorgen. Mehrere Randalierer, also Asylbewerber, wurden in Gewahrsam genommen. Ob diese jetzt psychiatrisch betreut werden, ist bislang nicht bekannt.

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Deutsche Medien
[...]

Lieblingsschurken

Nachsicht und Verständnis sind fast grenzenlos. Lügen und Täuschung der Behörden im Asylverfahren gelten als hinzunehmender Standard. Provozierendes Verhalten und zum Teil aggressiv vorgetragene Ansprüche werden neutral registriert. Exemplarisch ist da der verständnisvolle Bericht über Afrikaner , die ihre Unterkunft randalierend zerlegen, weil ihnen bisher bloss eine und nicht wie gewünscht zwei warme Mahlzeiten täglich angeboten werden.

Klima der Ächtung

Hier artikuliert sich, oft mit stillschweigender Zustimmung der Medien, eine Haltung, die jede kontrollierte Asylpolitik ausser Kraft setzen will und nur noch das weite Öffnen aller Tore erlaubt.

Die Einseitigkeiten der Berichterstattung setzen das Publikum nicht nur moralisch unter Druck, einen gesellschaftlichen Wandel von erheblichem Ausmass zu akzeptieren, ohne die eigenen Sorgen, Vorbehalte und Bedürfnisse angemessen in die öffentliche Erörterung einbringen zu können.

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Deutsche halten hohe Flüchtlingszahl für verkraftbar

Die Deutschen sind überzeugt, dass die wachsende Zahl an Flüchtlingen verkraftet werden kann. Eine große Mehrheit der Befragten bezeichnet Deutschland zudem als Einwanderungsland.

Die Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage der Meinung, dass die Bundesrepublik die große Zahl von ankommenden Flüchtlingen verkraften kann. Dies gaben 60 Prozent der Befragten im aktuellen ZDF-"Politbarometer" an.

Fast drei Viertel der Bürger sind demnach dafür, dass es bei der Unterbringung von Flüchtlingen und der Abwicklung der Asylverfahren Unterschiede geben sollte – je nachdem, welche Chance jemand auf ein Bleiberecht hat. 23 Prozent sprechen sich dagegen für eine Gleichbehandlung aller Flüchtlinge aus.
Für die meisten ist Deutschland Einwanderungsland

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte am Mittwochabend eine neue Prognose vorgestellt, wonach bis zum Jahresende bis zu 800.000 Asylanträge erwartet werden. Bislang war der Bund von 450.000 Anträgen ausgegangen.

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Mazedonische Polizei setzt Tränengas gegen Flüchtlinge ein

An der griechisch-mazedonischen Grenze eskaliert die Situation: 3.000 Menschen stecken dort fest, die Polizei hat sich hinter Stacheldraht verschanzt.

Einen Tag nach Ausrufung des Notstands haben Sondereinheiten der mazedonischen Polizei mit Blendgranaten und Tränengas auf Flüchtlinge geschossen. Der Vorfall ereignete sich in einem weitgehend verlassenen Gebiet zwischen Griechenland und Mazedonien. Dort werden derzeit etwa 3.000 Menschen am Weiterkommen in die ehemalige jugoslawische Teilrepublik gehindert.

Die mazedonischen Truppen an den Grenzen wurden aufgestockt. Bereitschaftspolizisten haben sich hinter Stacheldraht verschanzt. Als die Flüchtlinge versuchten, die Grenze zu passieren, setzten die Polizisten Tränengas ein, um die Menge auseinanderzutreiben. Mindestens acht Menschen wurden nach Angaben der griechischen Polizei verletzt. Die mazedonischen Polizisten rollten, flankiert von gepanzerten Fahrzeugen, Stacheldraht über Schienen aus, über die Migranten bislang zu Fuß von Griechenland nach Mazedonien
gelangen.

Mazedonien gibt Flüchtlingen 72 Stunden Zeit

Mazedonien ist für die Flüchtlinge, die über Griechenland kommen, eine wichtige Transitroute auf dem Weg in wohlhabendere EU-Staaten geworden. Fast 39.000 Flüchtlinge – die meisten davon Syrer – wurden im vergangenen Monat bei ihrem Weg durch den verarmten Balkanstaat registriert.

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Wider den Wahnsinn!

Deutschland ist mit seiner bisherigen Asylpraxis an eine Grenze gestoßen. Wir müssen radikal umdenken. Auch die gesetzlich geschützte Aufnahmegarantie für alle Asylantragsteller muss geändert werden.


Alle Parteien reden und streiten zwar seit Monaten, ob diese und jene Regelung mehr auf Grün oder auf Rot zu stellen ist (Taschengeld, Grenzkontrollen). Aber die Diskussion bleibt sachlich. Doch das allein reicht nicht mehr. Jeder Stein in der Flüchtlingsfrage muss angefasst und umgedreht werden, wenn die Bundesregierung nicht nur reagieren, sondern agieren will. Die Kanzlerin sagte zwar schon vor einer Woche im ZDF-Sommerinterview, das nächste große gemeinsame europäische Projekt werde die Flüchtlingsfrage sein.


Sie glaubt offensichtlich weiter an eine besser funktionierende Verteilung. Ähnlich argumentiert der höchste Interessenvertreter der Flüchtlinge, der Hohe Flüchtlingskommissar der UN, Antonio Guterres: „Wir müssen die Verantwortung auf mehr Schultern in Europa verteilen. Langfristig ist es nicht tragbar, dass nur zwei EU-Länder – Deutschland und Schweden – mit leistungsfähigen Asylstrukturen die Mehrheit der Flüchtlinge aufnehmen.“ Damit erkennt er die weltweit einzigartig großzügigen Maßstäbe an, die Deutschland gesetzt hat. Doch können er und die Kanzlerin realistischerweise hoffen, diese Maßstäbe würden in allen Mitgliedstaaten der EU übernommen?

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Migranten-Chaos in Deutschland

Wird jetzt das Schengen-Abkommen geändert?

Deutsche Behörden ziehen die Möglichkeit in betracht, Änderungen am Schengen-Abkommen vorzunehmen. Dies fordert auch die Pegida-Bewegung in ihren "Zehn Forderungen an die deutsche Asylpolitik".

Da sich einige EU-Mitgliedstaaten weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, erwägt man, die europäischen Grenzkontrollen wieder einzuführen. Dies berichtet die britische Zeitung "The Telegraph". Damit soll die Zahl der einreisenden Migranten eingedämmt werden.

Da die europäischen Staaten das EU-Freizügigkeitsgesetz nicht einhalten und das Dublin-System bereits kollabiert ist und dringenden Reformbedarf hat, muss laut Thomas de Maizière, ein neues System installiert werden. Ohne reale Asylpolitik innerhalb der EU kann eine ungehinderte Grenzüberquerung auch nicht existieren, so der Bundesinnenminister.

In Deutschland kommt es wegen dem großen Asylantenansturms vermehrt zu Ausschreitungen. Die jüngsten Vorfälle ereigneten sich am Wochenende im sächsischen Heidenau. Dort kam es vor dem Notquartier für Flüchtlinge zu Krawallen.

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Das Dröhnen der Heuchler

Die Ausschreitungen vor einer Asylunterkunft im sächsischen Heidenau kommen allzu vielen wie gerufen. Politiker jeder Couleur können mal wieder mit markigen Verlautbarungen von ihrer Hilflosigkeit und Untätigkeit ablenken, die polit-medialen Oberlehrer, die hinter jedem gesellschaftlichen Problem im allgemeinen und in Sachen Asyl und Einwanderung im besonderen immer und allein nur den „Nazi“ und „Rassisten“ aus der „Mitte der Gesellschaft“ sehen wollen, fühlen sich in ihrem Schwarz-Weiß-Weltbild bestätigt, und die militante Linke nutzt die Gelegenheit, um mit martialischen Aufmärschen ihre Macht zu demonstrieren. Was wirklich beunruhigen sollte, wird vom dröhnenden Chor der Heuchler übertönt.

Messen mit zweierlei Maß

Auch die Friedlichen unter den Demonstranten sollten sich fragen, ob sie an der richtigen Stelle stehen. Vor den Schaltzentralen von Politik und Sozialindustrie wäre ihr Protest an der besseren Adresse: Die Hauptschuld an den exponentiell anschwellenden Asyl-Immigrantenströmen, die mittlerweile bis in die kleinste Siedlung reichen, trifft diejenigen, die die Türen des Landes offenstehen lassen und unverwandt Einladungen auf Kosten anderer aussprechen, weit mehr als den einzelnen Glücksritter, der die Gelegenheit ergreift, und erst recht als das kleine Häuflein der tatsächlich Verfolgten, die sich unter den Neuankömmlingen ja auch noch befinden mögen.[...]

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Invasion: Flüchtlingswelle ist der Verteidigungsfall

Gerhard Wisnewski

Puh – der Verteidigungsfall? Sollen Flüchtlinge jetzt etwa mit Waffengewalt bekämpft werden? Keineswegs. Denn die Flüchtlinge werden nach Deutschland gelockt und geschleust. Aber wir müssen die illegale Einwandererwelle als das sehen, was sie ist: als Invasion. Ein paar Vorschläge für entsprechende Maßnahmen.

Wie hier schon mehrmals berichtet, handelt es sich bei der gegenwärtigen Flüchtlingswelle um eine militärische Operation gegen Deutschland und Europa mithilfe der Migrationswaffe. Für dieses Jahr haben Politiker die Ankunft von 800000 Migranten in Deutschland vorhergesagt, also einer großen Armee meistens junger und lediger Männer.

Die Mehrzahl der Flüchtlinge wurde durch Revolutionen und Kriegshandlungen in Nordafrika freigesetzt beziehungsweise erzeugt, um sie dann nach Europa zu schicken, speziell zu dessen wirtschaftlich starkem und verhassten Kern Deutschland. Deutschland hat im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten, die weitaus weniger Flüchtlinge einreisen lassen, bereits die Kontrolle über seine Grenzen und sein Staatsgebiet verloren und lässt Flüchtlinge unkontrolliert einreisen.

Wo kommt das Geld für die Schlepper her?

»Es gibt Erkenntnisse darüber«, zitiert die Seite den Informanten, »dass Organisationen aus den USA ein Co-Finanzierungsmodell geschaffen haben und erhebliche Anteile der Schlepperkosten tragen. Nicht jeder Flüchtling aus Nordafrika hat 11 000 Euro in cash. Fragt sich niemand, woher das Geld kommt?« Über diese Zusammenhänge herrsche strikte Nachrichtensperre: »Auch das HNAA (Anm.: Heeres-Nachrichtenamt) hat keine Informationen bekommen oder darf sie nicht weitergeben.

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Österreich droht mit Verschärfung des Asylrechts

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat mit einer Verschärfung des Asylrechts gedroht, sollte die Verteilung von Flüchtlingen in der Europäischen Union nicht gerechter geregelt werden. Möglich seien intensivere Grenzkontrollen, Diskussionen über Sozialleistungen für Asylbewerber. Auch „Blitzverfahren“, in denen geprüft werde, ob der Antragssteller nicht über ein sicheres Land nach Österreich gekommen sei, wären denkbar.

Unterdessen sind am Donnerstag in einem abgestellten LKW auf der A4 im Burgenland südlich von Wien die Leichen zahlreicher illegaler Einwanderer entdeckt worden. Österreichische Medien berichten von bis zu 50 Toten in dem Fahrzeug. Offenbar waren die Illegalen in dem Schleuser-Fahrzeug erstickt. Der Fahrer hatte den LKW einfach in einer Parkbucht abgestellt und sich entfernt.

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Das Flüchtlingsdrama läuft nach Plan – auf dem Weg in die Neue Weltordnung

Die Politiker in Europa scheinen vom Ausmaß der Flüchtlingsströme und deren Konsequenzen überrascht zu sein. Das lässt nur zwei mögliche Schlussfolgerungen zu: Entweder sie sind noch dümmer als befürchtet oder sie spielen uns allen etwas vor. Welches Szenario wäre Ihnen lieber?

In Libyen, Syrien, Afghanistan, Irak und in der Ostukraine herrscht Krieg – allesamt vom Westen unter Führung der USA angezettelt. In weiten Teilen Nord- und Zentralafrikas herrscht Chaos. Weite Teile Europas sind wirtschaftlich zerstört. Armut greift immer weiter um sich. Die Zahl der Obdachlosen steigt dramatisch – allein in Deutschland sind es wohl bereits mehr als eine halbe Million Menschen, viele davon Kinder.

In Griechenland ereignete sich im Sommer ein Staatsstreich. Die Türkei steht wirtschaftlich und sozial am Rand des Abgrunds. Die NATO und Russland drohen einander mit Großmanövern. Im chinesischen Tianjin ereignet sich kurz nach der massiven Abwertung des Yuan eine Chemie-Katastrophe mit zahlreichen Toten und unermesslichen Spätfolgen. Die Weltwirtschaft befindet sich im Sinkflug, weltweit schmieren die Börsen ab, während die Immobilienpreise explodieren. Europa zerstört sich wirtschaftlich mittels Russland-Sanktionen und dem Festhalten an einem gescheiterten Währungsexperiment selbst.

Der andere Grund, warum viele Flüchtlinge nach Europa kommen, ist, dass das glorreiche Einwanderungsland USA für sie aufgrund des Atlantiks unerreichbar ist. Doch da die USA mit ihren Kriegen diese Migrationswellen zu verantworten haben, stellt sich mir die Frage, warum Europa sie dafür nicht zur Verantwortung zieht? Warum schiebt Europa nicht einen Großteil der Flüchtlinge in die USA ab? Es gilt das Verursacherprinzip.
Sie bleiben einfach illegal in Europa und werden mangels Arbeitserlaubnis und Unterstützung quasi zur Kriminalität gezwungen. Die Behörden und die politisch Verantwortlichen wissen das, aber sie sehen einfach tatenlos zu. Wenn das kein politisches Kalkül ist, dann ist es Unfähigkeit in unvorstellbarem Ausmaß. Beides sollte hart bestraft werden.

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Die Rückkehr der Weiterleiter

Der Umgang der Medien mit der Massenzuwanderung läßt sich nur noch mit Sarkasmus kommentieren. Angeblich treffen vor allem Herzchirurgen, Computerspezialisten, Handwerker mit goldenen Händen und fürsorgliche Krankenpfleger ein und fiebern der Gelegenheit entgegen, das Bruttosozialprodukt zu steigern, die Sozialsysteme zu sanieren und die entvölkerten Gegenden im Osten in blühende Landschaften zu verwandeln

Landesweit bilden sich spontane Begrüßungskomitees, und alles wäre bestens, gäbe es nicht den „rassistisch motivierten Terror von rechts“ (Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, SPD, im Spiegel), die „ausländerfeindliche Bagage“ (Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung), „eine Minderheit, die gegen Asylbewerber Stimmung macht, die Flüchtlingsunterkünfte anzündet, unter Wasser setzt oder beschießt, die auf Anti-Asyl-Demonstrationen herumplärrt “

Viel Ideologie und wenig Realität

Es fällt immer schwerer, dem Vergleich mit der Medienpraxis in der DDR zu widersprechen. Als das Land im Sommer 1989 unter dem Eindruck der Massenflucht kollabierte, schrieben die Journalisten über initiativreiche Werktätige, welche die staatlichen Planvorgaben schöpferisch überboten und von kollektiver Vorfreude auf den nächsten SED-Parteitag erfüllt waren. Doch der Klassenfeind versuchte das Glück im sozialistischen Winkel zu sabotieren: Seine Agenten betäubten in Ungarn urlaubende DDR-Bürger mit Mentholzigaretten und entführten sie nach Österreich, während die BRD-Neonazis auf ihrem Marsch nach Bonn sich dem Stadtrand näherten …[]

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Gedanken von Eva Hermann zum Flüchtlingsstrom

Wer in diesen Tagen den immer stärker werdenden Flüchtlingszustrom nach Deutschland, nach ganz Europa, mit wachsender Sorge betrachtet, der wird gewiss viele Fragen haben. Doch er wird nur wenige schlüssige Antworten von den offiziellen Meinungsmachern erhalten. Lediglich einer geringen Anzahl von Menschen dürfte dabei klar sein, dass sie inzwischen selbst als Betroffene in einem zum Kriegsgebiet erklärten Land leben, welches nun von unzähligen Asylsuchenden, Stück für Stück, eingenommen wird. Eine subversive, perfide Kriegsstrategie, die auch schon das alte Rom einst vernichtete.

Man wundert sich, woher die vielen Fremden so urplötzlich in dieser gewaltigen Masse herkommen. Wer gab grünes Licht, bzw. wer organisierte diese Ströme von Menschen? Oder soll es Zufall sein, dass sie sich zeitgleich besinnen, ihre Heimat zu verlassen? Ist es auch Zufall, dass diese Leute alle ein Smartphone mitbringen, obwohl in Afrika nur etwa zwanzig Prozent der Menschen ein Mobiltelefon besitzen? Und woher hat ein jeder der sogenannten Armutsflüchtlinge das viele Geld, welches sich die, von wem auch immer gelenkten Schleuserbanden, cash in die Hand zahlen lassen? Wer steckt hinter dieser beispiellosen Aktion?

Europa wird geflutet mit Afrikanern und Orientalen. Unsere alte Kraft, unsere christliche Kultur, Glaube und Tradition, werden zerstört, die Identität der einzelnen Völker aufgeweicht und, Schritt für Schritt, abgeschafft. Ein irreparabler Vorgang. Schon der gleichmachende Euro, Glanzstück des Brüsseler Marionettentheaters, diente als Vorbereitungs-Instrument, um die lebendigen Unterschiede der zum Teil uralten Kulturen zu vernichten.

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Mit diesen Tricks werden Abschiebungen verhindert

Manche Politiker glauben, das Flüchtlingsproblem mit Abschiebungen lösen zu können. Doch das ist eine Illusion. Denn kreative Tricks sowie Pannen bei den Behörden verhindern die meisten Abschiebungen.

Es hat fast schon rituelle Züge, was in Osnabrück passiert, wenn eine Abschiebung ansteht. Pflichtschuldig informieren die Behörden den oder die Betroffenen vorab über den geplanten Termin, so will es das niedersächsische Innenministerium. Der Asylbewerber gibt das Datum einem Vertrauten durch, der wiederum das Osnabrücker Aktionsbündnis "No Lager" alarmiert. Eine Telefonkette, in der Hunderte von Abschiebungsgegnern hängen, läuft heiß.

Wenn schließlich die Polizei anrückt, um den Flüchtling zur Abreise zu eskortieren, stehen 50, 70, manchmal 90 Menschen zur Blockade bereit, selbst früh morgens um vier. Nach einer Weile ziehen die Polizisten, von höherer Stelle zur Zurückhaltung angewiesen, dann eben wieder ab. Es soll sogar vorkommen, behauptet "No Lager", dass die Polizei erst gar nicht mehr auftaucht. Der Boykott ist dann reine Formsache.

Unter Abschiebungsgegnern bundesweit gilt Osnabrück mittlerweile als Mekka. Nirgendwo sonst wird so erfolgreich Abschiebung boykottiert. Die Aktivisten bekommen Besuche von außerhalb oder werden zu Vorträgen eingeladen. Und im Internet verkünden sie triumphierend ihre Einsätze wie Treffer in der Torschützenliste. "37. Abschiebung in Osnabrück verhindert!", lautete die jüngste Meldung von Mitte Juli. Manche Länder wie Bayern oder neuerdings Sachsen-Anhalt verschweigen den Abschiebetermin daher mittlerweile, zumindest, solange keine Kinder involviert sind. Kritiker halten das zwar für menschenunwürdig. Doch nicht selten tauchen Asylbewerber eben auch ab, bis der geplante Flug abgehoben hat. Oder sie verlieren den Pass, bekommen plötzlich Herzprobleme und zücken ein Attest vom Arzt, das einem ihrer Kinder Fluguntauglichkeit bescheinigt.

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Frontex warnt!!!

Gefälschte syrische Pässe bei Flüchtlingen

Deutschland sorgt mit dem Aufweichen der Dublin- Regeln für syrische Flüchtlinge für Aufsehen in Europa. Die ungarische Regierung macht Berlin dafür verantwortlich, dass in den vergangenen Tagen Tausende Migranten mit Zügen Richtung Deutschland gereist sind bzw. vor dem Budapester Ostbahnhof campieren und für ihre Weiterreise demonstrieren. Unterdessen warnt die EU- Grenzschutzbehörde davor, dass immer mehr Flüchtlinge mit gefälschten syrischen Pässen unterwegs seien. In der Türkei habe sich demnach bereits ein richtiger Markt entwickelt.

"Viele Menschen besorgen sich in der Türkei gefälschte syrische Papiere, weil sie wissen, dass sie dann leichter Asyl in der EU bekommen", sagte Frontex- Chef Fabrice Leggeri am Dienstag im französischen Radiosender Europe 1. "Leute, die diese gefälschten Pässe benutzen, sprechen meistens Arabisch. Sie kommen aus Nordafrika, dem Nahen Osten, sind aber Wirtschaftsflüchtlinge", so Leggeri weiter.

Europa erlebt derzeit eine der größten Flüchtlingswellen seit dem Zweiten Weltkrieg, die nicht nur jene Staaten, die eine EU- Außengrenze haben, sondern die gesamte Union in ziemliche Bedrängnis bringt

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Hunderte zu Fuß auf der AutobahnIn Ungarn beginnt der große Marsch

Sie wollen nicht in ungarische Aufnahmelager, sie wollen nach Österreich und Deutschland, egal was die Polizei sagt. Hunderte Flüchtlinge laufen gemeinsam Richtung Grenze. Ein Mann aus Syrien ist bei der Flucht ums Leben gekommen.

In Ungarn, wo viele tausend Menschen aus Syrien und anderen Ländern auf die Weiterreise in den Westen hoffen, hat sich die Lage weiter zugespitzt. Von den 3000 Menschen, die vor dem Ostbahnhof in Budapest ausharren, machten sich mehr als tausend Flüchtlinge in einem großen Marsch Richtung Österreich auf. Am Nachmittag erreichten sie den Zubringer zur Autobahn 1 nach Wien, wie ungarische Nachrichtenportale und Fernsehsender berichteten. Von Budapest aus sind es über die Autobahn bis zur Grenze nach Österreich etwa 170 Kilometer. Derweil verschärft das Parlament weiter die Gesetzgebung.

Das Parlament in Budapest hat im Eilverfahren die Gesetze verschärft: Ab dem 15. September gilt illegaler Grenzübertritt nicht mehr nur als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat. Es drohen bis zu drei Jahre Gefängnis. Beschädigungen des neu errichteten Stacheldrahtzauns an der Grenze zu Serbien sollen ebenfalls unter Strafe gestellt werden. Schlepper drohen bis zu 20 Jahre Haft.
Das insgesamt zehnteilige Gesetzespaket beinhaltet auch die Einrichtung von Transitzonen für Flüchtlinge direkt an der Grenze. Sie sollen zur serbischen Seite hin offen sein und auf der ungarischen Seite geschlossen.