Heimatforum

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Deutschland, Schlaraffenland – Warum der Untergang Europas unaufhaltsam voranschreitet


Europa wird derzeit von einer Migrationswelle von präzedenzlosem Umfang überschwemmt. Millionen machen sich auf, um ins gelobte Land zu gelangen. Ein Ausbau des Sozialstaats bei gleichzeitiger Öffnung der Grenzen für Immigranten ist, als drehe man die Heizung auf und öffnet gleichzeitig die Fenster. Eine Gesellschaft, die nicht mehr fähig ist zur Unterscheidung zwischen sich selbst und sie auflösenden Kräften, lebt moralisch über ihre Verhältnisse und wird unweigerlich untergehen.

Finis Germania und Das Migrationsproblem:

Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung. Ein Jahr zuvor hatte Sieferle bereits einen fulminanten Essay veröffentlicht „Deutschland, Schlaraffenland – Auf dem Weg in die multitribale Gesellschaft“.
Europas Sondersituation

Rechnen wir das hoch, so kommen wir in 30 Jahren, innerhalb von nur einer Generation, auf circa 100 Millionen Immigranten nur aus Afrika, bei nicht einmal 0,3 Prozent Emigration pro Jahr!

Hinzu kämen Migrationen aus den Bürgerkriegsgebieten des Nahen Ostens. Allein in Libyen sollen etwa eine Million Migranten darauf warten, einen Platz in einem der Boote zu finden, die sie auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer bringen.

Was zeichnet Europa und speziell Deutschland aus und macht es so attraktiv?

Weshalb aber wollen so viele Menschen in Länder wie Deutschland einwandern, fragt Sieferle weiter. Die Gründe dafür lägen auf der Hand:

In Deutschland herrschten 1. Wohlstand und 2. Sicherheit. Es gebe einen funktionierenden Rechtsstaat, es drohten keine Kriege oder Bürgerkriege, keine Seuchen, das Gesundheitssystem sei exzellent und gratis, die Arbeitslosigkeit gering, die sozialen Netze seien üppig ausgebaut. Im Grunde handele es sich um eine Art Schlaraffenland.

Wieso können nicht alle das Erfolgsmuster übernehmen?

Eine erfolgreiche Industrialisierung beruhe also offenbar auf bestimmten historischen, vor allem kulturellen und institutionellen Voraussetzungen, die nicht leicht zu imitieren seien. Die Menschen lebten gerne im Schlaraffenland. Deshalb dränge es sie zur Migration in die Industrieländer, denn irgendetwas hindere sie daran, dieses Schlaraffenland bei sich zuhause zu errichten. Offenbar sei die Immigration in ein bereits existierendes Schlaraffenland leichter als der Aufbau eines solchen im eigenen Land.

Warum der Sozialstaat nur als Nationalstaat möglich ist

Wenn der Sozialstaat seine Programme der sogenannten „sozialen Gerechtigkeit“ aber aus dem humanitären Universalismus begründet (Menschenrechte), kann der Verwirklichungsraum dieser Gerechtigkeitsprogramme schwerlich der ausschließende Nationalstaat sein. Der Umverteilungssozialismus müsste sich nach dieser Logik als universalistische Ideologie auf den Weltstaat beziehen.

Wie Masseinimmigration das kulturelle Kapital zerstört

Somit stelle sich also die generelle Frage, was die Immigration von Menschen aus gescheiterten bzw. nicht entwicklungsfähigen Staaten in den Zielländern anrichten.
Diejenigen, die heute von bunter Vielfalt sprechen, meinen, dass die Frage nach der historischen Entstehung der Industriegesellschaft nicht identisch sei mit der Frage nach den Bedingungen, unter denen eine Industriegesellschaft, die bereits existiert, weiterhin existieren kann. Das Schlaraffenland sei kulturell strapazierbar und eben darauf setzen sie.

Folgen der Zerstörung des kulturellen Kapitals

Es besteht dann die Gefahr, dass die durch Immigration entstehende multikulturelle Gesellschaft kulturelles Kapital vernichtet, mit dem Effekt, dass sich die ethnisch und kulturell recht homogenen Industrieländer in multitribale Gesellschaften transformieren. In solchen Gesellschaften würden mit hoher Wahrscheinlichkeit wichtige institutionelle und mental-kulturelle Voraussetzungen einer funktionierenden Industriestruktur zerstört.

Viele Deutsche, so macht Sieferle deutlich, möchten heute gerne als Volk verschwinden, sich in Europa oder in die Menschheit auflösen. Harmonisch werde dies alles nicht abgehen, zumal einzelne Kulturen versuchen würden, bei dieser Gelegenheit ihre tradierten Muster universell durchzusetzen, sei es in Gestalt der westlichen Menschenrechte, sei es in Gestalt des islamischen Dschihad oder was auch immer.

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EU-Migrationspolitik Österreich blockiert Umverteilung von Flüchtlingen –


EU droht mit drastischen Folgen

Österreich möchte sich weiterhin nicht an der Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU beteiligen. Bislang hatte das Land von einer Ausnahmeregelung profitiert, weil es seit Beginn der Flüchtlingskrise bereits viele Menschen aufgenommen hatte. Sollte Österreich sich querstellen, droht ein EU-Strafverfahren.

Mit ihrer Forderung nach einer langfristigen Ausnahme bei der EU-weiten Umverteilung von Flüchtlingen hat sich die österreichische Regierung eine Abfuhr in Brüssel geholt.

„Die EU-Migrationspolitik basiert auf Solidarität, und die Umverteilung ist ein sehr wesentliches Element davon", sagte eine EU-Sprecherin am Dienstag in Brüssel. Mitgliedstaaten müssten ihre Verpflichtungen in dieser Hinsicht erfüllen. Nachträglich aus dem Umverteilungs-Programm auszusteigen sei nicht möglich.

Für Österreich hatte bis zum 11. März eine Ausnahmeregelung gegolten; diese sei wegen „der Aufnahme einer großen Zahl von Flüchtlingen in den vergangenen Jahren" in Österreich gerechtfertigt gewesen, sagte die EU-Sprecherin.

EU-Sprecherin droht Österreich Konsequenzen an

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern hatte zuletzt angeregt, sein Land langfristig von dem Umverteilungsprogramm auszunehmen. Die Sonderkonditionen für Österreich seien nun aber „abgelaufen", stellte die EU-Sprecherin klar.

Kein Land könne sich „einseitig aus einer rechtlich bindenden" Entscheidung zurückziehen, sagte die Sprecherin. „Es kann sich lediglich dafür entscheiden, außerhalb des Rechts zu handeln, was wir sehr bedauerlich fänden und nicht ohne Konsequenzen bleiben würde", ergänzte sie.

Österreich hat bisher keine Flüchtlinge im Rahmen des Umverteilungs-Programms aufgenommen.

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* Asylberechtigte sollen zudem unbezahlte gemeinnützige Arbeit leisten.
* das Verteilen von Koranen künftig untersagt
* sieht das Paket ein verpflichtendes Integrationsjahr vor

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Migration Regierung beschließt Burka-Verbot in Österreich


Österreich nimmt die Kleidung von Musliminnen ins Visier. Wer auf der Straße sein Gesicht nicht zeigt, muss nun mit Strafe rechnen. Ein neues Gesetzespaket soll die Integration von Migranten zudem mit neuen Pflichten vorantreiben.

Österreich verbietet die Vollverschleierung von Frauen im öffentlichen Raum. Das von der Regierung in Wien beschlossene und im Vorfeld heftig kritisierte Burka-Verbot ist Teil eines neuen Integrationsprogramms.

Es sieht neben verschärften Regeln auch neue Rechte für Einwanderer vor. Die rot-schwarze Regierung hatte sich nach ihrem Koalitions-Neustart im Januar auf die Eckpunkte des Pakets geeinigt.

Gemäß dem neuen Programm in Österreich kann auch das Verteilen von Koranen künftig untersagt werden. Außerdem sieht das Paket ein verpflichtendes Integrationsjahr vor, in dem spezielle Deutsch- und Wertekurse besucht werden sollen. Die Maßnahmen gelten für anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive. Jeder aus dieser Gruppe hat ein Anrecht auf einen Platz in diesen Kursen.

Anders als Österreich hatte die Schweiz jüngst ein landesweites Burka-Verbot abgelehnt. Nur das Tessin kennt eine solche Vorschrift.

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Vor Küste Griechenlands Ende des Flüchtlingsdeals eingeläutet?

Türkei zieht Kriegsschiffe aus Ägäis ab

Zwischen Griechenland und der Türkei ist es in der Vergangenheit mehrmals zu Provokationen in der Ägäis gekommen.

Zuletzt im Februar: Ein Schiff der türkischen und eines der griechischen Küstenwache stießen in der Nähe der von beiden Ländern für sich beanspruchten Imia-Inseln aufeinander. Zwei Wochen später drangen erneut Schiffe der türkischen Marine zu den Inseln vor – es bleib aber bei diesen Drohgebärden.

Nun sind die türkischen Kriegsschiffe verschwunden.Der Abzug der türkischen Schiffe hat Folgen für die Bekämpfung der Flucht über die Ägäis. Denn die türkischen Militärboote, die immer wieder in die umstrittenen Gewässer vorgedrungen sind, haben auch die Küsten patrouilliert - als Teil des Flüchtlingsabkommens mit der EU.

Die Patrouillen verhinderten, dass die Schlauchboote in See stechen

Die Patrouillen verhinderten, dass die Schlauchboote in See stechen, oder sie greifen sie auf. Erdogan könnte der EU mit dem Abzug der Schiffe demonstrieren wollen, dass er tatsächlich die Macht hat, den Flüchtlingsdeal aufzukündigen.

Klar ist: Nun können Flüchtlinge wieder leichter über die Ägäis zum westlichen Nachbarn gelangen. Das könnte die angestiegenen Flüchtlingszahlen erklären, die Griechenland seit zwei Wochen registriert. Das bessere Wetter dürfte dabei auch eine Rolle spielen.

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Orbán: „Migration ist das trojanische Pferd des Terrorismus“


Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat die europäische Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. In einer Rede beim Treffen der Europäischen Volkspartei (EVP) auf Malta warnte er, die „Migration ist das trojanische Pferd des Terrorismus“.

Seit dem vergangenen Treffen der EVP hätte sich gezeigt, „daß die Sprache der liberalen Politischen Korrektheit unfähig ist, die Gefahren der Einwanderung zu erkennen und zu verstehen“. Wenn sich die Dinge so weiterentwickelten, sähen sich die Mitteleuropäer noch zu Lebzeiten dieser Generation einer dominanten islamischen Präsenz gegenüber.

Einwanderung verursacht Antisemitismusproblem

„Ich verstehe, daß die Linken uns unter ideologischen Druck setzen, damit sich der Westen schuldig fühlt für Kreuzzüge und Kolonialismus, aber diese linke Politik ist eine intellektuelle Entwaffnung Europas gegen die Invasion der muslimischen Einwanderung“

Die Migration habe ein erhebliches Antisemitismusproblem in Europa verursacht.

Die Einwanderer zögen es zudem vor, in Parallelgesellschaften zu leben, anstatt sich anzupassen und in die Gesellschaft zu integrieren. Einwanderung sei keine Lösung für die europäischen Arbeitsmarktprobleme, warnte der ungarische Regierungschef. Sie entwickle sich viel mehr zunehmend zu einem Geschäftsmodell von Nichtregierungsorganisationen.

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Angst vor Islamisten: Linke Feministinnen verlassen schwedische Migranten-Viertel

Einige Vororte Stockholms haben offenbar ein Problem mit radikalen Muslimen. In Husby kontrollieren mittlerweile selbsternannte „Moralpolizisten“ das Benehmen von Frauen in der Öffentlichkeit, Zuwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika kontrollieren die Bezirke.

Linksgerichtete Feministinnen verlassen Stockholms Vororte. Der Grund: In den No-Go-Zonen leben mehrheitlich Muslime aus dem Nahen Osten und Afrika – viele von ihnen sind religiöse Fundamentalisten

Nalin Pekgul, ehemalige Parlamentarierin der linken schwedischen Sozialdemokraten, lebt seit mehr als 30 Jahren im schwedischen Vorort Tensa. Mittlerweile ist sie selbst mit dem Problem des radikalen Islam konfrontiert.

Im Interview mit dem schwedischen Fernsehsender SVT, sagt sie: „Ich fühle mich hier nicht mehr sicher. Die muslimischen Fundamentalisten haben den Bezirk übernommen und ich kann nicht mehr ins Zentrum gehen, ohne belästigt zu werden“.

Pekgul gibt an, die Situation für Frauen in Schweden habe in den letzten paar Jahren kontinuierlich verschlechtert. Immer mehr männliche Migranten würden zu islamischen Fundamentalisten.
Die Mehrheit der Migranten würde die Islamisten „verfluchen“ erzählt sie. Deshalb habe sie „immer gehofft“, das Problem gehe „irgendwann vorbei“.

„Moralpolizisten“ kontrollieren schwedische No-Go-Zonen

Auch die ehemalige Linken-Politikerin Zeliha Dagli hatte Probleme mit radikalen Muslimen. Sie wohnte im Stockholmer Vorort Husby. Auch in dieser Gegend leben viele muslimische Migranten.

In Husby kontrollieren mittlerweile selbsternannte „Moralpolizisten“ das Benehmen von Frauen in der Öffentlichkeit.

Zeliha Dagli lebt nun in der Stockholmer Innenstadt. Im SVT-Interview sagt die ehemalige Linken-Politikerin, sie würde sich freuen endlich wieder anziehen und sagen zu können, was sie wolle, ohne um ihre Sicherheit fürchten zu müssen.

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Terror in St. Petersburg: Zehn Tote und 50 Verletzte nach Explosion in U-Bahn

Zehn Tote und 50 Verletzte sind die bisherige Bilanz einer Bombenserie in Metrostationen in St. Petersburg. Die gesamte U-Bahn wurde geschlossen. Taxis fahren derzeit kostenlos.

Auch in St. Petersburg legen Menschen Blumen für die Opfer nieder

Vor der Haltestelle „Sennaja Ploschad“, in der heute die Explosion stattfand, legen Menschen Blumen und Kerzen für die Opfer nieder. „Wir können nicht gleichgültig zusehen, wenn in unserer Stadt, in unserem Land solche scheußlichen Sachen geschehen“, sagte einer der Initiatoren der Blumen-Aktion, Alexandr Malikow.

Laut der russischen Strafverfolgungsbehörde entsprach die Explosionsstärke des Sprengsatzes einem Kilogramm TNT. Der entschärfte Sprengsatz bei der Haltestelle „Ploschad Wosstanija“ befand sich in einem Feuerlöscher, der in einer Tasche lag. Die Kügelchen eines Kugellagers waren als Sprengladung gedacht.

Bei Explosionen in der Sankt Petersburger U-Bahn heute Nachmittag starben nach Polizeiangaben bisher mindestens fünf Menschen und 50 wurden verletzt. Diese vorläufigen Zahlen stammen offenbar aus Polizeiquellen.


Gegenüber dem Webportal „Bumaga“ sagte ein Augenzeuge aus einem betroffenen Waggon:

Es gab eine Explosion, Rauch mit Geruch von Pulver. Als der Zug an der Station ‚Technologitscheskij Institut‘ ankam, stiegen die Menschen durch Fenster aus, die Türen funktionierten nicht. Es gibt bestimmt Verletzte.“
(Augenzeuge)

Alle zentralen Metrostationen wurden evakuiert. Die Station „Tschjornaja retschka“ wurde wegen eines verdächtigen Gegenstandes geschlossen.

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So muß denn das Schwert entscheiden.
Mitten im Frieden überfällt uns der Feind.
Darum auf! zu den Waffen! Jedes Schwanken, jedes Zögern wäre Verrat am Vaterlande.
Um Sein oder Nichtsein unseres Reiches handelt es sich, das unsere Väter neu sich gründeten.
Um Sein oder Nichtsein deutscher Macht und deutschen Wesens.
Wir werden uns wehren bis zum letzten Hauch von Mann und Roß.
Und wir werden diesen Kampf bestehen auch gegen eine Welt von Feinden. Noch nie ward Deutschland überwunden, wenn es einig war. Vorwärts mit Gott, der mit uns sein wird, wie er mit den Vätern war.

Kaiser Wilhelm II

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Jordanisches TV: Wie wird das Leben in Europa nach dem Dschihad?

Erfolg des Dschihad keine Frage mehr

Im Jordanischen Fernsehen ist man vom Erfolg des Dschihad in Europa überzeugt, so ein Medien-Bericht. Über das Gelingen werde dort gar nicht mehr diskutiert. Vielmehr ginge es bereits darum, wie das Leben in Europa nach der Machtübernahme aussehen soll.

Ob der Dschihad gegen Europa erfolgreich sein wird, werde im jordanischen Fernsehen gar nicht mehr diskutiert. Dort ginge es in der öffentlichen Diskussion bereits um das Leben in Europa nach dem Sieg. So zumindest spricht ein eingeladener Islam-Experte.

Dennoch scheint es zu diesem Thema erhebliche Differenzen zu geben. Wie der Islam-Experte sagt, sei er zwar sicher, der Dschihad werde Europa aus dem Mittelalter holen. Alle anderen Anwesenden in der Show, scheinen ihm jedoch nicht zuzustimmen. Sie fragen danach, was mit Meinungsfreiheit und Wissenschaft des Westens wäre. Er geht jedoch nicht darauf ein. An anderer Stelle erklärt er wie Christen, die nicht konvertieren, besteuert werden sollten.

Europa werde nicht ausgelöscht, aber Israel

Wahrscheinlich sei es Merkels Islam-Appeasement zu verdanken, dass Europa nicht ganz ausgelöscht werde, heißt es auf der Webseite. Das sei aber das geplante Schicksal Israels, so der Islam-Experte.

Die Webseite betont, es handele sich bei dem Herrn, dem das jordanische Fernsehen ein Podium bietet, keinesfalls um einen „Spinner“ oder einen „Einzelfall“. Er würde lediglich wiederholen, was der OIC, bestehend aus 56 islamisch dominierten Staaten, längst beschlossen habe.

Die Staaten, die dem OIC angehören gehören, reichen von Afghanistan bis zu den Vereinigten Arabischen Emiraten. Sie nehmen für sich in Anspruch die islamische Welt zu repräsentieren.

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Terroranschlag in Stockholm

STOCKHOLM. Die schwedische Hauptstadt Stockholm ist am Freitagnachmittag von einem Terroranschlag erschüttert worden. Ein Lastwagen raste erst in eine Menschenmenge, dann in ein Kaufhaus. Dabei wurden nach Polizeiangaben mindestens drei Menschen getötet; es gab zahlreiche Verletzte. Zudem waren angeblich an mehreren Orten in der Stockholmer Innenstadt Schüsse zu hören. Die Zeitung Aftonbladet dementierte dies aber unter Berufung auf Polizeikreise mittlerweile.

Die U-Bahn und der Hauptbahnhof der Stadt wurden von der Polizei abgeriegelt. Der oder die Täter sind demnach noch flüchtig.

Berichte über mögliche Festnahmen wollte die schwedische Polizei zunächst nicht bestätigen. Der Ort des Anschlags befand sich in unmittelbarer Nähe eines islamisch motivierten Bombenanschlags, der sich 2010 in der schwedischen Hauptstadt ereignet hatte, bei dem zwei Passanten verletzt worden waren.

Laut dem schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven deutet auch diesmal alles auf einen Terroranschlag hin. Auch der schwedische Geheimdienst geht davon aus, während die Polizei von einem Terrorverdacht sprach. Das Tatfahrzeug war als gestohlen gemeldet worden.

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Täter entführte Lkw - Polizei fahndet mit Foto nach Mann

Lkw rast in Menschenmenge in Stockholmer Innenstadt

* Laut Polizei gibt es mindestens drei Tote und acht Verletzte
* Fahrer des Lkw noch nicht gefasst
* Polizei fahndet mit Foto nach einem Mann, er sei aber nicht tatverdächtig

Die Stadt Stockholm hat öffentliche Gebäude für Bürger geöffnet, die aufgrund von Verkehrsbehinderungen nicht mehr nach Hause kommen können. Das meldeten die Stadt und der schwedische Kriseninformationsdienst "Krisinformation". Mehrere öffentliche Gebäude in der Hauptstadt wie eine Schule stünden den Bürgern am Abend offen.

Wegen des mutmaßlichen Anschlags ist der Verkehr von U-Bahnen, Bussen und Zügen im Zentrum stillgelegt worden.

Der Lkw sei unmittelbar vor der Tat entführt worden, sagt ein Sprecher der Brauerei, zu der der Lkw gehört, der Zeitung "Aftonbladet". Der Lieferant stellte sich den Schilderungen zufolge vor den Lkw, doch der Terrorist stoppte nicht. Der Fahrer warf sich daraufhin auf den Boden und wurde überfahren, aber wie durch ein Wunder nur leicht verletzt, sagt der Sprecher.

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Strobl: Grenzkontrollen zur Schweiz noch in diesem Jahr denkbar

Der Innenminister von Baden-Württemberg hält Grenzkontrollen zur Schweiz für selbstverständlich "sollte sich die Lage verschärfen". Ihn stört auch, dass einige Migranten "ihre Papiere plötzlich wiederfinden, wenn sie diese für irgendwelche staatlichen Maßnahmen brauchen, die mit Zahlungen verbunden sind."

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hält sich die Möglichkeit offen, Grenzkontrollen zur Schweiz einzuführen.

„Noch haben wir diese Grenze gut unter Kontrolle, aber sollte sich die Lage zunächst an der italienisch-schweizerischen und in der Folge an der schweizerisch-deutschen Grenze verschärfen, werden wir handeln“, sagte Strobl der „Welt am Sonntag“.
Auf die Frage, ob er noch in diesem Jahr Grenzkontrollen nicht nur nach Österreich, sondern auch zur Schweiz für denkbar halte, antwortete Strobl mit „selbstverständlich“.

Härtere Sanktionen überlegenswert

Strobl sagte außerdem, er werde in Baden-Württemberg „mit aller Härte“ gegen Flüchtlinge vorgehen, die sich durch Betrug Sozialleistungen aneigneten.
„Ich bin froh, dass die Bundesregierung ein entsprechendes Gesetz vorbereitet. Ich verhehle aber nicht, dass ich mir härtere Sanktionen hätte vorstellen können, als sie dort vorgesehen sind.“

Ihn störe auch, dass einige Migranten „ihre Papiere plötzlich wiederfinden, wenn sie diese für irgendwelche staatlichen Maßnahmen brauchen, die mit Zahlungen verbunden sind.“ Baden-Württemberg lasse sich nicht „auf der Nase herumtanzen“, so Strobl.

Von einem Burka-Verbot hält Baden-Württembergs Innenminister nichts. Auch sei es nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. „Wir sollten unsere Kraft lieber in die Dinge stecken, die für unser Land wichtig sind.“

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Massiver Anstieg illegaler Einreisen über die Schweiz

Deutschland bekommt die Migration nur schwer in den Griff: Die Zahl illegaler Einreisen über die Schweiz hat sich gegenüber 2016 verdreifacht. Zugleich scheitern Abschiebungen oft an Gefälligkeitsattesten von Ärzten.

Die Balkanroute ist seit etwa einem Jahr so gut wie geschlossen. Doch die Probleme illegaler Einwanderung sind damit nicht aus der Welt. Viele Flüchtlinge versuchen wieder, über Libyen, das Mittelmeer, Italien und die Schweiz nach Deutschland zu gelangen.

Die Zahl der festgestellten illegalen Einreisen über die Schweiz nach Deutschland hat sich Anfang des Jahres im Vergleich zum Vorjahr verdreifacht.

In Sicherheitskreisen weist man darauf hin, dass es sich hierbei nur um die festgestellten illegal Eingereisten handelt. Intern geht man von einem deutlich größeren Dunkelfeld aus. Während die italienischen Grenzen nach Österreich und zu Frankreich relativ gut gesichert sind, versuchen es illegale Migranten seit dem vergangenen Sommer vermehrt über die Schweiz.

„Noch haben wir die Grenze gut unter Kontrolle“

Der Christdemokrat schließt Grenzkontrollen gegenüber der Schweiz noch in diesem Jahr nicht aus. „Noch haben wir diese Grenze gut unter Kontrolle, aber sollte sich die Lage zunächst an der italienisch-schweizerischen und in der Folge an der schweizerisch-deutschen Grenze verschärfen, werden wir handeln.“

Während sich an der Grenze erneut Krisenszenarien entwickeln, stehen die Behörden bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vor großen Problemen.

Ermittlungsverfahren gegen Ärzte

Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), geht noch weiter. Er hält Regelungen für erforderlich, Atteste im Vollzugsverfahren künftig grundsätzlich als gegenstandslos einzustufen, wenn sie nicht amtsärztlich bestätigt würden. Die Tatverdächtigen waren den Behörden aufgefallen, weil sie serienweise Flugunfähigkeitsatteste mit gleichem oder ähnlichem Wortlaut ausgestellt hatten, zum Teil ohne Untersuchung.

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Nordafrikaner terrorisieren Zugpassagiere über Stunden

Eine große Gruppe Nordafrikaner hat 300 Passagiere eines Regionalzugs im italienischen Ligurien bedrängt und bedroht. 50 bis 60 Jugendliche größtenteils nordafrikanischen Aussehens stiegen am Ostersonntag nachmittag in den Zug von Ventimiglia nach Turin ein und belästigten die anderen Passagiere.

Mehrere Augenzeugen schilderte dem Blatt, die Jugendlichen hätten zwei Mädchen belästigt, woraufhin sie die Polizei und den Zugführer alarmierten. Andere Nordafrikaner hätten alkoholisiert Passagiere angebrüllt und beleidigt, berichtet die Tageszeitung La Stampa. „Sie liefen zwischen den Abteilen hin und her. Schlossen sich in den Toiletten ein, um vom Schaffner nicht entdeckt zu werden“, zitiert das Blatt einen Zeugen.

Schlägereien und weinende Babys

Der Zugführer sah sich schließlich in Cengio in der Provinz Savona gezwungen zu halten. Dort, berichteten Zeugen, „gab es viele Schwierigkeiten: zwei Schlägereien, weinende Babys und ein älterer Mann, der eine Insulininjektion nötig hatte, aber nicht konnte“.

Die Carabinieri hätten die Nordafrikaner allerdings wieder einsteigen lassen, obwohl keiner von ihnen eine Fahrkarte besessen habe. Die Polizisten hätten dies damit begründet, daß sie wegen der Belästigung der Mädchen gerufen worden seien und nicht wegen der Fahrkarten, dies liege nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich

Randalierer hinterließen Toiletten unbenutzbar
Deshalb fuhr der Zug nach einer eineinhalbstündigen Verspätung weiter. „Am Ende haben sie ihnen nicht einmal eine Strafe ausgestellt“, beklagt eine Studentin.
Die Randalierer spornte dies offenbar an weiterzumachen. Mit Messern zerstörten sie die Sitze, und die Toiletten machten sie unbenutzbar, bestätigte die Italienische Bahn der Stampa.

Als der Zug in Turin ankam, flohen die Nordafrikaner über die Gleise in verschiedene Richtungen. Der Bahnverkehr mußte für zwanzig Minuten komplett gestoppt werden.
Der Polizei gelang es, einige der Verdächtigen festzuhalten, ließ sie aber nach Aufnahme der Personalien wieder laufen. Die Bahnpolizei kündigte an, den Fall untersuchen zu wollen.

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* „Für den Fall eines plötzlichen Zustroms wären wir gerüstet und in der Lage, das Grenzmanagement innerhalb von Stunden hochzufahren“, betonte Sobotka.

* „Eine Rettung auf offener See kann kein Ticket nach Europa sein, weil man damit der organisierten Schlepperei jedes Argument in die Hand gibt, weiterhin Menschen von einer Flucht aus wirtschaftlichen Gründen zu überzeugen“, sagte Sobotka.

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Österreich will Mittelmeer-Route schließen

Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat gefordert, den Weg für Asylsuchende über das Mittelmeer zu schließen. Neben der geschlossenen Balkan-Route sei es jetzt entscheidend, auch die Route übers Mittelmeer zuzumachen, sagte Sobotka.

„Eine Rettung auf offener See kann kein Ticket nach Europa sein, weil man damit der organisierten Schlepperei jedes Argument in die Hand gibt, weiterhin Menschen von einer Flucht aus wirtschaftlichen Gründen zu überzeugen“, warnte er.

Aktuell sei es schwer zu beurteilen, wie viele Menschen sich in den warmen Monaten auf den Weg nach Europa machen würden. Österreich stehe in regem Kontakt mit Italien, um auf alle Entwicklungen reagieren zu können

Gesamteuropäische Lösung alternativlos

„Für den Fall eines plötzlichen Zustroms wären wir gerüstet und in der Lage, das Grenzmanagement innerhalb von Stunden hochzufahren“, versicherte Sobotka.

Zu einer gesamteuropäischen Lösung mit gesicherten EU-Außengrenzen gebe es jedoch keine Alternative. „Nur so kann das tragische und sinnlose Sterben im Mittelmeer ein Ende haben.“

Zudem verteidigte der Innenminister die Obergrenze für Asylverfahren in Österreich. Das Limit von 37.500 Verfahren pro Jahr sei ein deutliches Signal, daß jedes System Grenzen habe. Zwar müsse der aktuelle Wert auf 17.500 halbiert werden, doch dazu sei der Koalitionspartner SPÖ nicht bereit.

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Nordafrikaner-Gang terrorisiert 300 Reisende im Küsten-Zug nach Turin – Tatenlose Polizei ermutigt zu noch mehr Randale

Eine große Horde nordafrikanischer Jugendlicher fährt stundenlang kostenlos mit dem Zug zwischen Ventimiglio und Turin. Dabei attackieren sie Reisende, belästigen Mädchen und randalieren im Zug. Als der Zug stoppen muss, lässt die Polizei sie wieder einsteigen, sie sei nicht zuständig für fehlende Fahrkarten. Derart ermutigt treiben es die jungen Nordafrikaner noch wilder ...

Im Verlauf der Fahrt bedrängten und bedrohten die 50 bis 60 jungen Nordafrikaner die im Zug befindlichen 300 Passagiere.

Wie Augenzeugen berichteten, wurden dabei auch zwei Mädchen belästigt, die daraufhin Polizei und Zugführer alarmierten. Weitere alkoholisierte Nordafrikaner brüllten Reisende an und beleidigten sie

Sie liefen zwischen den Abteilen hin und her. Schlossen sich in den Toiletten ein, um vom Schaffner nicht entdeckt zu werden.“
(Augenzeuge)

Polizei tatenlos gegen Nordafrikaner

Obwohl keiner der Nordafrikaner eine Fahrkarte bei sich führte, ließen die Carabinieri sie alle wieder einsteigen, wie die Zeitung „Il Giornale“ schrieb. Die Polizei begründete dies damit, dass sie wegen der belästigten Mädchen alarmiert worden sei, nicht wegen der fehlenden Fahrkarten, was nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich läge.

Am Ende haben sie ihnen nicht einmal eine Strafe ausgestellt.“
(Augenzeugin, Studentin)

Untätigkeit ermutigt Randalierer


In Turin angekommen, flüchteten die Nordafrikaner über die Gleise in verschiedenen Richtungen. Der Bahnverkehr musste für 20 Minuten komplett gestoppt werden. Die Polizei konnte einige Verdächtige festhalten, ließ sie aber nach Aufnahme der Personalien wieder laufen.

Die Jugendlichen hätte die Leidenschaft für Alkohol, Drogen und ein Verhalten „über alle Grenzen“ vereint. Sie hatten sich offenbar über Facebook organisiert.

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Nur drei von 100 Migranten sind echte Flüchtlinge – Über 400.000 illegale Migranten nur in Italien

Viele Menschen, die mit dem Boot aus Afrika nach Europa kommen, erhalten hier keinen Flüchtlingsstatus. In Italien wurden von 181.436 Migranten bislang nur 4.808 als tatsächliche Flüchtlinge anerkannt.

Einem UN-Bericht zufolge erhielten in 2016 weniger als drei Prozent der Migranten, die über das Mittelmeer nach Italien gekommen sind, einen Flüchtlingsstatus. Die restlichen 97 Prozent bleiben als illegale Einwanderer im Land.

Im vergangenen Jahr reisten laut UN rund 181.436 Migranten aus Afrika auf der Mittelmeer-Route nach Italien. Das ist die höchste Einwanderungszahl aller Zeiten.

Von der UN sind nur jene Migranten erfasst, die von italienischen Behörden oder NGO’s registriert wurden. Rund 91.902 Migranten stellten einen Asylantrag, der in 60 Prozent der Fälle abgelehnt wurde.
Das heißt, von diesen Menschen wurden bislang nur 4.808 als tatsächliche Flüchtlinge anerkannt – also 2,65 Prozent. Der Rest erhielt „humanitären“ oder „subsidiären Schutz“.

90.334 der gelisteten Bootsflüchtlinge beantragten gar kein Asyl. Sie sind als illegale Einwanderer in Italien untergetaucht. Dem Bericht zufolge ist die Zahl der illegalen Migranten in Italien 2016 bereits auf 430.000 angewachsen.

Mateo Salvini, Parteivorsitzender der EU-kritischen und oft als rechtspopulistisch bezeichneten Lega Nord, will die italienische Regierung nun verklagen.

Diese förderte die illegale Einwanderung aus Afrika nach Italien. „Jetzt ist klar, dass die illegale Einwanderung organisiert und finanziert wird. Deswegen haben wir uns dazu entschieden, die gesamte Regierung sowie die Befehlshaber der Marine und der Küstenwache vor ein Gericht zu bringen“

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Schiffe der Marine, der Küstenwache, der EU-Grenzschutzbehörde Frontex und von Nichtregierungsorganisationen

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„Den Multikulturalismus ein gescheitertes Konzept zu nennen, ist eine Verharmlosung!
Es handelt sich um eine menschenverachtende, asoziale, volks- und staatsfeindliche, antidemokratische und gewalttätige Praxis!"

Thorsten Hinz

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In zwei Tagen: Einsatzkräfte retten 6000 Flüchtlinge

Die Balkanroute wurde 2016 geschlossen. Viele verzweifelte Flüchtlinge wagen deshalb die Reise übers Mittelmeer, hunderte Menschen ertrinken pro Woche an Europas Außengrenze. Gleichzeitig harren viele Menschen in improvisierten Camps an den geschlossenen Binnengrenzen unter unwürdigen Bedingungen aus.
Rund 6000 Flüchtlinge in zwei Tagen im Mittelmeer gerettet

Bei dutzenden Einsätzen sind im Mittelmeer binnen zwei Tagen rund 6000 Flüchtlinge gerettet worden. Etwa 3000 Flüchtlinge wurden nach Angaben der italienischen Küstenwache am Samstag von Schiffe der Marine, der Küstenwache, der EU-Grenzschutzbehörde Frontex und von Nichtregierungsorganisationen geborgen, ebenso viele wurden demnach am Freitag gerettet.

Die libysche Küstenwache rettete nach eigenen Angaben am Samstag etwa 170 Flüchtlinge aus Seenot, musste ein zweites Flüchtlingsboot jedoch aus Mangel an Personal und Schiffen seinem Schicksal überlassen.

129 von ihnen waren zuvor von Angreifern überfallen und ausgeraubt worden, wie ein Sprecher der libyschen Marine berichtete. Da die Angreifer auch den Außenbordmotor des Bootes mitnahmen, trieb das Gefährt stundenlang auf dem Meer, bis ein Fischer es entdeckte und zur Hilfe kam.

Seit einiger Zeit versuchen wieder mehr Menschen, in zumeist kaum seetüchtigen Booten über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen.

Schlepper nutzen das politische Chaos aus, das in Libyen seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar Gaddafi 2011 herrscht. Von der libyschen Küste bis nach Italien sind es rund 300 Kilometer.

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Rom: Attacke auf TV-Reporterin bei Live-Dreh über Migranten

Bei einer Live-Reportage am Hauptbahnhof in Rom verschwindet plötzlich das Kamerabild. Die Reporterin berichtete über die afrikanischen Migranten, die in Decken gehüllt am Boden liegen. Als das Bild zurückkommt, hört man sie nur noch sprechen und dann ihre Schreie.

Bei einer Live-Reportage über die Situation hunderter obdachloser afrikanischer Migranten vor dem Hauptbahnhof in Rom ist die italienische Reporterin Francesca Parisella offenbar überfallen und attackiert worden.

Während sie in einer Liveschaltung über die Situation berichtet, schwenkt die Kamera über die am Boden liegenden, in Decken gehüllten Personen. Dann ist plötzlich die Liveschaltung unterbrochen.

„Da ist etwas passiert.“ Da er glaubte, es würde sich um technische Probleme handeln, kündigte er an, später wieder zu Parisella schalten zu wollen.

Doch plötzlich kommt das Bild verwackelt zurück, die Moderatorin sieht man nicht mehr. Man hört nur, wie sie mit jemanden spricht:

„Was willst du?“ fragt sie zwei Mal, bekommt aber offensichtlich keine Antwort. Dann hört man sie nur noch schreien.

Laute Krone.at hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen. Die Moderatorin habe noch während der Sendung die Zuschauer beruhigt, dass ihr nichts passiert sei. Das Motiv für die Attacke sei noch unbekannt.

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Eine Rettung im Mittelmeer dürfe „nicht mit einem Ticket nach Europa verbunden sein”.

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Eskalierender Asyl-Ansturm: Österreichs Außenminister Kurz fordert Schließung der Mittelmeerroute

Angesichts der neuerlichen Eskalation der „Flüchtlings“krise wird der Ruf nach Gegenmaßnahmen lauter. Der österreichische Außenminister Kurz (ÖVP) forderte deshalb jetzt erneut die Schließung der Mittelmeerroute. Während seines Besuchs in Libyen bezeichnete Kurz die politische Situation in dem nordafrikanischen Land als „nach wie vor extrem schlecht”.

Libyen ist derzeit die wichtigsten Durchgangsstation für Migranten auf dem Weg von Afrika nach Europa. Seit dem vom Westen verursachten Sturz des langjährigen Machthabers Gadaffi 2011 versinkt das Land im Chaos. Einen funktionierenden Grenzschutz und eine einsatzfähige Küstenwache gibt es nicht. Derzeit starten 90 Prozent der Migranten, die sich über das Mittelmeer nach Italien aufmachen, von Libyen aus. Die Zahl der in Italien ankommenden „Flüchtlinge“ ist seit Jahresbeginn drastisch gestiegen.

Nach den massiven Ankünften der vergangenen Wochen sind alle Flüchtlingseinrichtungen in Italien restlos überfüllt. Die Regierung in Rom ist alarmiert, denn in Libyen sitzen bis zu einer Million Menschen auf gepackten Koffern.

Kurz sieht neben der Bekämpfung der Fluchtursachen in den Herkunftsländern selbst die Verstärkung des Schutzes der EU-Außengrenzen als wichtigste Maßnahme. Bei seinem Besuch in Libyen wiederholte der Minister einmal mehr seine Forderungen zur Schließung der Mittelmeerroute für „Flüchtlinge“.

Eine Rettung im Mittelmeer dürfe „nicht mit einem Ticket nach Europa verbunden sein”. Flüchtlinge müßten nach der Rettung in Aufnahmelager in Nordafrika gebracht werden, sagte Kurz.

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Internationale Gruppe der Identitären Bewegung setzt Zeichen gegen NGO Migrantenschleuser

Woche für Woche schleusen private Organisationen tausende Migranten illegal nach Italien ein. Unter dem Vorwand, „Flüchtlinge“ aus Seenot zu retten, sammeln sie die vornehmlich afrikanischen Bootsfahrer bereits wenige Kilometer vor der libyschen Küste auf, um sie nach Europa zu bringen. Der sizilianische Staatsanwalt Carmelo Zuccaro bestätigte den Verdacht, dass die NGOs mit anderen professionellen Schlepperorganisationen zusammenarbeiten.

Zuletzt versuchte die Besatzung eines Bootes der deutschen Organisation „Sea Watch“ sogar zu verhindern, dass ein Boot der libyschen Küstenwache hunderte Migranten wieder an die afrikanische Küste zurück bringt.

Kampf David gegen Goliath

Genug ist genug, dachten sich Mitglieder der Identitären Bewegungen vieler Staaten und überraschten am Abend des 12. Mai das NGO-Schlepperschiff Aquarius der Organisation „SOS Mediterrane“ bei der Einfahrt in den Hafen von Catania. An der Aktion beteiligt war auch die kanadische Aktivistin Lauren Southern.

Der Größenunterschied ihres Bootes zu jenem der NGO zeigt allerdings den Größenunterschied zwischen den geförderten Millionenunternehmen und dem aufkeimenden zivilen Widerstand gegen die Einschleusung von Migranten auf dem Seeweg auf.

In diesem Zusammenhang stellt auch Staatsanwalt Zuccaro die Frage, woher das viele Geld kommt, das es neun verdächtigen Hilfsorganisationen ermöglicht, über 13 Schiffe und einige Drohnen zu verfügen. Spendengelder allein können es nicht sein, ist der Staatsanwalt überzeugt.

Politik toleriert NGO-Schleuserunwesen

Sie sehe es als ihre Pflicht an, aktiv einzuschreiten und ihren Teil dazu beizutragen, dass die kriminellen Aktivitäten ein Ende fänden. Medien und Politik würden diesem Wahnsinn hingegen nur zusehen.

Von der Politik fordern die Identitären, ein aktives Eingreifen im Mittelmeer, die Unterstützung des italienischen Staates beim Grenzschutz durch die Europäische Union und eine effiziente Hilfe vor Ort.