Heimatforum

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„Ökofaschismus“ ist in seinem Kern gruppen-egoistisch. Wesentlicher Grundpfeiler ist der Biologismus, der als Bestandteil reaktionärer Gesellschaftsentwürfe auch soziale Unterschiede erklärbar macht und die herrschenden Machtverhältnisse als ‚durch die Natur(gesetze) bedingt' festschreibt“.

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Linker Systemkampf im Klimagewand?

„Tag X“-Klimakampf: Lützeraths neue „Bewohner“ werben für Straftaten

Sie bekämpfen die Polizei, die sie von der Besetzung der Häuser anderer abhalten will. Sie rufen nach Belieben den „Tag X“ aus und wähnen sich damit auf der „guten Seite“. Sie rekrutieren offen im Internet Anhänger und fordern diese zu Straftaten auf.

Alles im Namen der „Klimagerechtigkeit“.

Wahrscheinlich würde sich niemand für Lützerath interessieren, läge der Ort nicht im Rheinischen Revier – und damit über den wertvollen Braunkohlevorkommen, die Deutschland so dringend zur Energiegewinnung in diesen Krisenzeiten benötigt.

Lützeraths neue Bewohner

Derzeit machen wieder die „neuen“ Bewohner des Ortes Schlagzeilen. Sogenannte Klima-Aktivisten hatten sich hinter brennenden Barrikaden verschanzt. Böller, Flaschen und Steine seien gegen die Polizei eingesetzt worden, als diese im Rahmen von vorbereiteten Arbeiten für die Räumung der Häusergruppe Mitte Januar sorgen wollte.

Ob die Hausbesetzer irgendeiner Erwerbstätigkeit nachgehen oder wie sie sich finanzieren, darüber gibt der Beitrag keinen Aufschluss.

Psychologisch raffiniertes Anwerbevideo

Auf Twitter behauptet eine Gruppe, die sich „Lützerath bleibt! – Tag X seit 3.1.“ nennt: „Unser Dorf wird abgerissen: RWE will die Kohle darunter. Wir nehmen das nicht hin & kämpfen für Klimagerechtigkeit!“

„Heute ist Tag X. Die Polizei hat die ersten Strukturen abgerissen und RWE hat angefangen Wälle, Straßen und Stützpunkte zu bauen. Komm so schnell es geht her! Noch kannst du legal anreisen. Gemeinsam kämpfen wir für Klimagerechtigkeit!“

Offener Aufruf zu Straftaten

„Entweder du kannst klettern lernen und Baumhäuser besetzen oder aber du besetzt ein Haus oder eine Hütte.“ Bei Räumung solle man die Cops blockieren und ihnen die Arbeit erschweren.

Die Sprecherin erklärt auch, dass es in Lützerath und vielen Städten Deutschlands gerade „Aktionstrainings“ und „juristische Trainings“ gebe. Denn wer in Lützerath sei, begehe Hausfriedensbruch (gegenüber RWE-Eigentum).

Was ist eigentlich „Tag X“?

„Tag X“, eigentlich ein Synonym für ein fiktives unbekanntes Datum, ist für die linke Aktivistengruppe offenbar der Tag, an dem die Polizei damit beginnt, Lützerath zu räumen und die Besetzung fremden Eigentums wieder rückgängig zu machen. A

„Derzeit verdichten sich die Informationen, dass es in den kommenden Wochen zu einer Durchsuchung der Roten Flora kommen könnte. Wir rufen zum Tag X um 20h zu einer Vollversammlung in der Flora auf. Haltet die Augen und Ohren offen. Solidarität gegen ihre Repression!“

Auch die Linksfraktion des Bundestages berichtet vom „Tag X“ auf ihrer Website als „erwartete und ersehnte finale Krise des politischen Systems, den totalen Zusammenbruch des Staates, aus dessen Trümmern die Herrschaft der extremen Rechten hervorgehen soll“. Dann sollen politische Gegner, Politiker und nicht von ihnen anerkannte Gruppen der Gesellschaft angegriffen und beseitigt werden.

RWE-Kohleausstieg im Rheinischen Revier

Der vom Deutschen Bundestag am 1. Dezember beschlossene und um acht Jahre vorgezogene Kohleausstieg im Rheinischen Revier betrifft die drei Braunkohlekraftwerke Neurath F und G und Niederaußem K. 2030 soll hier schon Schicht im Schacht sein.

„Das war ein sterbender Ort“

Seit 2006 wurde damit begonnen, die wenigen Bewohner des Ortes Lützerath umzusiedeln; ins benachbarte Neu-Immerath, eine Neubausiedlung und ein Stadtteil von Erkelenz. Aktuell leben dort 849 Menschen. Dorthin wurden auch die meisten Bewohner des vorherigen Immerath umgesiedelt.

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Kampf dem System?

Lützerath vor der Explosion: „Aktivisten“ werfen nach Konzert Steine auf die Polizei

Lützerath steht vor der Räumung. Busse bringen Aktivisten von den Bahnhöfen der Umgebung zum Zielort, sie bereiten „Steine, Pflastersteine und Dachpfannen“ für den Kampf vor. Nach einem Konzert kam es plötzlich zu Angriffen auf die Polizei. Worum geht es den Klimaaktivisten wirklich?

Die Räumung des zur Stadt Erkelenz gehörenden Weilers Lützerath steht kurz bevor. Noch immer werden die ehemaligen Wohnhäuser der mittlerweile umgesiedelten Familien von Klimaaktivisten illegal bewohnt. Diese wollen dort auch weiter wohnen. Doch das Gebiet gehört mittlerweile dem Energiekonzern RWE und die Häuser sollen dem Braunkohlebagger weichen, sollen abgerissen werden.

Ausschreitungen und Angriffe auf die Polizei

Doch die Gewalt der Aktivisten bahnte sich vorher schon ihren Weg. Neuesten Meldungen der Polizei Aachen nach kam es im Anschluss an einen Dorfspaziergang und ein Konzert zu Ausschreitungen. Polizei und Sicherheitskräfte wurden mit Steinen angegriffen.

Es kam zu Sachbeschädigungen und Eigentumsdelikten. Auch die Kommunikationskräfte der Polizei wurden angegriffen. Die Klimaaktivisten errichteten den Angaben nach zudem weitere Barrikaden.

Busse brachten Klimaaktivisten

Am Wochenende sind weitere Klimaaktivisten angereist. Sie wurden mit Shuttlebussen von den Bahnhöfen der Umgebung nach Lützerath gebracht. Auf freiem Feld zwischen dem Weiler und dem Erkelenz-Stadtteil Keyenberg wurden auch mehrere Zelte zu einem Camp aufgebaut. Dort sollen Aktionen für den zivilen Ungehorsam trainiert werden.

Luisa Neubauer von Fridays for Future will beim nächsten „Dorfspaziergang“ mitmachen. Das deutsche FFF-Gesicht rief andere dazu auf, dies ebenfalls zu tun. Neubauer meinte: „In Lützerath ist die Grenze des Weiter-so erreicht.“

Einbetonierte Gasflaschen in den Straßen

Mittlerweile wurden zahlreiche Barrikaden gegen die Polizei errichtet, teils durch einbetonierte Gasflaschen in den Straßen. „Alle Dörfer bleiben“, die Klimakleber von „Letzte Generation“ und die nach Ansicht des Verfassungsschutzes von der Interventionistischen Linken durchzogene Klimagruppe „Ende Gelände“.

Kampf dem System?

Die Umsiedlung der Bewohner von Lützerath begann bereits im Jahr 2006 und wurde 2020 abgeschlossen. Gelände und Häuser wurden nach und nach an RWE verkauft, die Bewohner in einer nahe gelegenen Neubausiedlung angesiedelt.

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Lützerath ist nur ein Spielplatz der Systemjugend

Wenn es einen dringenden und guten Grund gibt, in Deutschland zu demonstrieren und zu blockieren, dann gegen die Waffenlieferungen für Kiew.

Doch davon ist wenig bis nichts zu sehen und zu hören zwischen Flensburg und Konstanz. Und auch wenn es solche Aktionen in größerem Ausmaß geben würde, wäre davon in den Systemmedien wenig bis nichts zu sehen und zu hören. Denn es gibt Proteste, die berichtenswert sind und solche, die das nicht sind, weil sie es auch nicht sein sollen.

Die aktuellen Auseinandersetzungen im nordrhein-westfälischen Dorf Lützerath am Braunkohle-Tagebau Garzweiler gehören zu jenen Protesten, über die schon deshalb in den Massenmedien gerne und ausführlich berichtet wird, weil sie völlig unschädlich sind und deshalb an den politischen Machtverhältnissen noch nicht einmal kratzen.

Lützerath ist nur ein weiterer Spielplatz für die klimabewegte Systemjugend. Die darf dort ein bisschen Krawall machen, obwohl das Dorf bereits umgesiedelt wurde und alle notwendigen politischen Entscheidungen längst gefallen sind.

Dabei darf gerne bei einigen militanten Aktivisten auch Frust auf die Grünen abgebaut werden, die den Weg für den Kohleabbau frei gemacht haben, weil ihren Anführern die Regierungsbeteiligung in Düsseldorf und im Bund selbstverständlich viel wichtiger ist.

Damit die pseudorebellischen Kinder aus besseren Häusern die gebührende Beachtung aus ihrem Milieu finden, reist kurz die unvermeidliche Luisa Neubauer aus Hamburg-Elbchaussee an, hängt sich ein Schild um: „Lotzi retten: Klima retten“

Mehr ist dazu nicht zu sagen.

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Grüne vs. Ossis – wie das wohl ausgehen wird

Wenn man Oberwasser hat, wie die Grünen zur Zeit, denkt man, man kann sich mit allen anlegen. Aber das kann auch mächtig in die Hose gehen, wenn man sich die falschen Gegner aussucht. In diesem Fall sind das die Ossis:

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat „friedliche Proteste“ (selten so gelacht) im Braunkohle-Dorf Lützerath verteidigt und einen vorgezogenen Kohleausstieg auch in Ostdeutschland gefordert. „Angesichts der Dramatik der Klimakrise sind friedliche Demonstrationen für mehr Klimaschutz wichtig“

„Gewalt lehnen wir ab“, so die Fraktionsvorsitzende.

„Wir Grüne haben es geschafft, den Kohleausstieg im Westen um acht Jahre auf 2030 vorzuziehen. Nun müssen wir erreichen, dass auch der Kohleausstieg im Osten vorgezogen wird und das Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter steigt“, sagte Dröge.

Soll Sachsen etwa auch verspargelt, das Erzgebirge zerstört werden, nur weil die Grünen immer noch glauben, man könnte das Wetter ändern?

Dieser Vorstoß wird Konsequenzen haben, das liegt in der Natur der renitenten Ossis.

Ärger gibt es zurzeit auch von anderer Seite:

CDU-Chef Friedrich Merz hat mit Blick auf die Gewalt gegen Polizisten bei der Lützerath-Räumung die Grünen und Luisa Neubauer zur Distanzierung aufgefordert.

Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Molotow-Cocktails auf Einsatzkräfte oder Steine auf Polizisten zu werfen, seien bewusst verübte Straftaten, die Menschenleben gefährdeten.

„Ich fordere die Abgeordneten der Grünen, die in Lützerath vor Ort sind, und Luisa Neubauer auf, sich klar gegen diese Gewalt auszusprechen und bei Ausschreitungen ihre Demonstranten von gefährlichen Straftaten abzuhalten“, sagte der Unionsfraktionschef. „Wer zuguckt, nichts sagt oder ermuntert, macht sich mit schuldig.“

Der Chef der Grünen Jugend, Timon Dzienus, hat derweil den Polizeieinsatz bei der Räumung der Siedlung Lützerath im Rheinischen Braunkohlerevier scharf kritisiert.

Die Gewalt sei eindeutig von der Polizei ausgegangen und nicht von den Demonstranten und Aktivisten, sagte Dzienus, der am Mittwoch selbst unter den Demonstranten vor Ort war.

Trotz der Entscheidungen, die grüne Minister „aus rechtlichen Gründen gefällt“ hätten, müsse es möglich sein, vor Ort zu protestieren und die Räumung von Lützerath stoppen zu wollen.

„Auf dem Grünen-Parteitag haben die Gegner der Räumung auch nur knapp verloren“, so Dzienus. „Ich repräsentiere hier mit meinem Protest also auch die Meinung von fast der Hälfte aller Grünen-Delegierten auf dem jüngsten Parteitag“, sagte er. „Es ist wichtig, dass diese Räumung auch aus den Reihen der Grünen kritisiert wird.“

„Unser Protest richtet sich genau gegen die Richtigen und ist absolut richtig.

Er sehe vor Ort vor allem friedliche Proteste.

„Wenn aber Hundertschaften der Polizei auf uns zustürmen und zuschlagen, dann ist das auch eine Gewaltanwendung“, so Dzienus. „Wenn manche behaupten, Gewaltanwendung darf kein Mittel der Durchsetzung politischer Ziele sein, dann sollten sie dies unbedingt zunächst einmal auf die Polizei beziehen.“

Vielleicht zerbrechen die Grünen ja jetzt auch endlich an ihrem eigenen Widerspruch und der Wahnsinn, der dieses Land zerstört hat ein Ende.

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Politische Doppelmoral

Grüne offenbaren in Lützerath ihre Lügen, Fehler und Widersprüche

Für die Grünen wird Lützerath zu ihrem Vietnam. Dort treffen ihre Kämpfer auf einen Feind, der in Wirklichkeit sie selbst sind. Ihre Aussagen offenbaren Doppelmoral und das Fehlen jeglicher Logik in ihrer Politik.

Kampfeslust kann auch niedlich sein. Zumindest wenn Timon Dzienus sie verkörpert. Er ist Vorsitzender der Grünen Jugend und lebt als solcher im Wohlstand der Politblase.

Die linke Faust kämpferisch erhoben, das Milchgesicht zu fester Quark-Miene erstarrt. Was wie ein wilder Tupamaro aussehen soll, wirkt doch eher wie ein Helikopterelternkind, das seine Pausenbrote vergessen hat.

Die Räumung des Dorfes Lützerath aber ist halt Realpolitik pur.

Und so wirkt Dzienus folglich nicht revolutionär, sondern niedlich. Die Räumung ist zum einen eine Konsequenz grüner Bundespolitik. Die wird notwendig, weil sich Wirtschaftsminister Robert Habeck und die Grünen trotz des Ukraine-Krieges weigern, die deutschen Atomkraftwerke weiterlaufen zu lassen.

Neubaur hält sich folglich mit Aussagen zu Lützerath zurück.

Damit ersparte die Ministerin sich die Konflikte, in die Kathrin Henneberger lief. Sie wiederum hat geographische Wissenschaften studiert, macht aber keine Angaben dazu, ob sie darin einen Abschluss geschafft hat. Nun sitzt Henneberger für die Grünen im Bundestag – oder übt sich eben in Lützerath als „Aktivistin“.

Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen verstrickt sich Henneberger dann in die grünen Widersprüche. Sie will nichts davon wissen, dass die Räumung auf grüne Beschlüsse zurückgeht. Windräder, die vor zehn Jahren nicht gebaut wurden, seien das Problem – nicht der Ausstieg aus der Atomkraft.

Den Konflikt zwischen grünen Phantasien und Realpolitik verkörpert keiner so sehr wie Dirk Weinspach. Als Aachens Polizeipräsident ist der Grüne für die tatsächliche Räumung Lützeraths verantwortlich.

Das offizielle Berlin äußerte sich entsprechend vorsichtiger – aber nicht ohne die für die Grünen übliche Doppelmoral. Zum Beispiel Katrin Göring-Eckardt: Sie sieht Lützerath als Bestätigung dafür, dass grüne Politik nötig sei, lehnt „Gewalt in der Form“ ab und lobt die „Hartnäckigkeit“ der Extremisten. Göring-Eckardt deutet damit Kritik am grünen Polizeichef und an den grünen Entschlüssen im Bund und in Nordrhein-Westfalen an oder verteilt Lob für Extremisten.

Wer die grüne Blase verlässt, erlebt Kritik an dieser Doppelmoral. So schreibt der bayerische FDP-Chef Martin Hagen auf Twitter: „In #Lützerath protestieren grüne Aktivisten gewaltsam gegen den Kohle-Deal grüner Minister, der notwendig ist, weil die grüne Basis auf dem Atomausstieg beharrt. Politische Schizophrenie par excellence.“

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Linke biedern sich den Klima-Kröten an

Wächst hier endlich das zusammen, was zusammen gehört? Die Molotowcocktails sagen „ja“:

Die Linke will zum „Politischen Partner der Klimabewegung“ werden. In einem Strategiepapier, berichtet und das am Samstag auf der Jahresauftakt-Klausur des Bundesvorstandes in Berlin beschlossen werden soll, solidarisiert sich die Parteispitze mit denen, „die darauf aufmerksam machen, dass die Politik nicht der Dramatik ökologischer Zerstörung gerecht wird“.

Die Partei reagiert damit auch auf die jüngste Entfremdung zwischen den Grünen und der Klimabewegung angesichts der Räumung des Dorfes Lützerath zugunsten des Kohlebergbaus.

Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen, die ihre demokratischen Rechte wahrnehmen und sich mit Demonstrationen und zivilem Ungehorsam für Klimaschutz einsetzen.“ Wisslers Co-Vorsitzender Martin Schirdewan ergänzte: Eine Linke „auf der Höhe der Zeit“ stehe „ohne Wenn und Aber für den sozial-ökologischen Umbau“.

Die Linke will laut ihrem Manifest nun eine sozialistische Klimagerechtigkeitspartei werden. Kern des Strategiepapiers des Parteivorstandes ist ein Investitionsprogramm von 120 Milliarden Euro pro Jahr für einen klimagerechten Umbau von Wirtschaft und Industrie.

Ferner soll damit der Schienenverkehr reformiert und möglichst jedes Haus mit Wärmepumpen ausgestattet werden. Wissler sagte dazu: „Das alles ist finanzierbar, wenn, und nur wenn, hohe Vermögen deutlich stärker besteuert werden.“

An der Mutmaßung, dass diese Klima-Kröten als R.A.F. enden werden, könnte also doch was dran sein – wenn die Linken sich hier einschalten.

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Bricht Lützerath den Grünen das Genick?

Wie verlogen, heuchlerisch und schizophren die Grünen agieren, zeigt sich am Beispiel „Lützerath“, wo die jungen Wähler dieser klimaideologischen Partei den Aufstand gegen die Entscheidung grüner Politiker gewagt haben. Dieses Problem macht sich sofort in den Umfragen bemerkbar:

Das geht natürlich noch mehr bergab. Denn die Königin der Klima-Kröten, Greta Thunberg ist publikumswirksam in Lützerath aufgetreten und hat Deutschland zu einen der größten Klimasündern hochgejazzt. Also auch die grüne Regierung.

Es müsse aufgehört werden, „Menschenopfer“ für unternehmerischen Erfolg zu erbringen. Die „Veränderungen kommen nicht von Regierungen und Konzernen, sondern von Menschen, die in Baumhäusern sitzen und auf die Straße gehen“, so Thunberg weiter.

Nach ihrer Rede ging es dann richtig zur Sache: Die Randalierer sprechen jetzt sogar von mehreren schwerverletzten Personen. Ein Demonstrant sei „lebensgefährlich“ verletzt worden, teilte das Aktionsbündnis „Lützerath bleibt“ am Samstagabend mit. In einem Fall hätten Polizisten angeblich trotz laufender Behandlung durch Sanitäter weiter auf eine verletzte Person eingeschlagen.

Es gebe unter den Verletzten zahlreiche Knochenbrüche verschiedenster Körperteile, mindestens eine bewusstlose Person, zahlreiche Verletzungen durch Pfefferspray, Krankenwagen und ein Rettungs-Helikopter seien im Einsatz gewesen.

Als am Nachmittag nach unterschiedlichen Angaben zwischen 15.000 und 35.000 Menschen zunächst friedlich gegen die Räumung protestierten, setzte sich ein Großteil der Demonstranten von der offiziellen Route ab, stürmte auf den abgesperrten Ort Lützerath zu und lieferte sich dort im Schlamm und direkt an der Abbruchkante zum Tagebau Garzweiler Scharmützel mit der Polizei.

Auch Greta Thunberg, die zunächst auf der offiziellen Veranstaltung gesprochen hatte, wurde im weiteren Verlauf des Nachmittags von Polizeibeamten über den Acker geschubst. Am Abend beruhigte sich die Lage.

Man darf gespannt sein, ob sich jetzt neben den Grünen noch eine radikalere Klima-Partei etabliert und die Grünen sozusagen von linker Seite aus schwächt.

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Aufruhr in Lützerath: Reul verteidigt Polizeigerangel mit der heiligen Greta

Was für ein Skandal, da wurde die heilige Greta, die Königin aller Klima-Kröten, bei einer provozierten Auseinandersetzung mit der Polizei ein wenig geschubst (ungefähr so wie es in einer überfüllten U-Bahn passieren könnte und jetzt verteidigt der Innenminister von NRW, Herbert Reul, sogar noch diese Gewaltorgie seiner Beamten:

NRW-Innenminister Herbert Reul hat den Polizeieinsatz in Lützerath verteidigt. „Wir haben gestern Provokationen, Anfeindungen und Angriffe gegen die Polizei gesehen“. Ein nicht unerheblicher Teil der Demonstranten habe den abgesprochenen Demonstrationsweg verlassen und die Konfrontation mit den Beamten gesucht.

„Es war immer klar, dass die Polizei deeskalierend wirkt und auf Dialog und Vernunft setzt.“ Das sei in den vergangenen Tagen auch deutlich geworden. „Aber es war genauso klar, dass die Polizei entschieden handeln und geltendes Recht durchsetzen wird, wenn es notwendig ist“, sagte Reul.

„Dass der Plan des gewalttätigen Teils der Demonstranten, den Zaun um Lützerath zu überwinden, am Ende scheitern würde, war daher absehbar. Das ist ein großer Erfolg der Aachener Polizei.“

Hier weitere aktuelle Meldungen aus dem Sandkasten:

RWE braucht für Abriss von Lützerath noch acht bis zehn Tage

Der RWE-Konzern geht davon aus, dass der Abriss von Lützerath schneller vorangeht als anfänglich erwartet. Das Unternehmen erwartet, dass der Rückbau noch acht bis zehn Tage dauert, sagte ein RWE-Sprecher der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Die Polizei will in Lützerath bleiben, bis der Rückbau beendet ist.“

Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag will für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie am Mittwoch eine „Aktuelle Viertelstunde“ zu Lützerath beantragen.

Der Titel lautet: „Unmut über den Kohle-Deal – wie bewertet die Landesregierung neue Zweifel aus der Fraktion der Grünen“, berichtet die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe). Hintergrund ist der Zeitung zufolge ein Vorstoß, den die Landtagsabgeordnete Antje Grothus (Grüne) im Kontext der Räumung von Lützerath unternommen hat.

Polizei meldet Abschluss der Räumung von Lützerath

Die umstrittene Räumung des Dorfes Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier ist Polizeiangaben zufolge abgeschlossen worden. Bis auf zwei Personen in einem Tunnelsystem seien keine weiteren Aktivisten mehr in der Ortslage.

Insgesamt seien seit Mittwoch 35 Baumstrukturen sowie knapp 30 durch die Aktivisten errichtete Holzkonstruktionen geräumt worden, heißt es in der vorläufigen Einsatzbilanz. Knapp 300 Personen seien aus der Ortslage geräumt worden, hierbei sei es zu vier „Widerstandshandlungen“ gekommen.

Seit Beginn der Räumung am Mittwoch wurden 154 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Zahl der insgesamt verletzten Beamten beziffert die Polizei mit „mehr als 70“, wobei aber unklar ist, wie viele Verletzungen tatsächlich auf Angriffe durch Demonstranten zurückzuführen sind. Von den Protestlern wurden den Behörden zufolge neun ins Krankenhaus gebracht.

Im Gegensatz zu den Aktivisten sprach die Polizei davon, dass niemand „lebensgefährlich“ verletzt worden sei. Das Aktionsbündnis „Lützerath bleibt“ hatte am Vortag von mehreren schwerverletzten Demonstranten gesprochen, darunter auch in einem Fall „lebensgefährlich“.

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Reul lobt Polizeieinsatz

Lützerath fast vollständig geräumt – Talkshow illustriert grüne Doppelstrategie

Bis zum Ende des Monats soll der Rückbau der Siedlung Lützerath abgeschlossen sein. Grüne Funktionäre äußern Verständnis für Proteste gegen eigene Politik.
Die Polizei hat die Räumung der Siedlung Lützerath am Wochenende weitgehend abschließen können.

Lützerath als „Hartz IV der Grünen“?

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verteidigte deshalb auch in der Vorwoche den Rückbau von Lützerath gegen den Protest radikaler Teile der „Klimabewegung“. Unter den zum Teil gewalttätigen Besetzern der Siedlung fanden sich auch Funktionäre und Mitglieder der Grünen.

Habeck betonte, Lützerath illustriere einen „Schlussstrich“ unter die Braunkohleverstromung in NRW. Es sei richtig gewesen, diesen Schritt zu gehen, um die Energienotlage in Deutschland abzuwehren, die infolge der Gasmangellage zu befürchten gewesen sei.

Institut der Deutschen Wirtschaft: „Moral“ und „Haltung“ vergiften Klimadebatte

Der Klimaforscher, der im Jahr 2000 erklärt hatte, Winter mit starkem Frost und viel Schnee gehörten der Vergangenheit an. Es reiche nicht mehr aus, sich „immer nur ein wenig und nur schrittweise auf das notwendige Ziel der CO₂-Reduzierung einzulassen“.

Die Politik müsse sich Flexibilität erhalten, um auf Herausforderungen bei der Energieversorgung reagieren zu können. Dazu gehöre etwa auch eine weitere Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke.

Polizei musste 300 Personen vom Gelände in Lützerath entfernen

Im Zuge der Räumung haben die Einsatzkräfte etwa 300 Besetzer vom Gelände entfernt. Aufgrund des teilweise gewaltsamen Vorgehens der sogenannten Aktivisten ermittle in 154 Fällen die Staatsanwaltschaft. Seit Beginn des Räumungseinsatzes gehen die Einsatzkräfte von mehr als 70 verletzten Beamten aus.

„Fridays for Future“-Sprecherin Luisa Neubauer sprach von einem „unverhältnismäßig gewalttätigen Einsatz“ gegen „friedliche“ Proteste. Demgegenüber verteidigte NRW-Innenminister Herbert Reul das Vorgehen der Beamten.

Polizeigewerkschaft: „Fehlende Distanzierung zu gewalttätigen Demonstranten“

Die Polizei habe „deeskalierend“ gewirkt und auf „Dialog und Vernunft“ gesetzt, machte Reul deutlich.

Aber es war genauso klar, dass die Polizei entschieden handeln und geltendes Recht durchsetzen wird, wenn es notwendig ist.“

Man habe vereinzelte Aufnahmen im Internet gesehen, die einer Untersuchung bedürften, erläuterte Reul.

Andreas Roßkopf, der Vorsitzende des GdP-Bezirks Bundespolizei, sprach von einem Einsatz mit „Besonnenheit“ und dem „nötigen Augenmaß“. Allerdings hätten es friedliche Teilnehmer nicht geschafft, „sich von den gewalttätigen Teilnehmern zu distanzieren“.

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Was für eine Show: Fake-Festnahme von Greta Thunberg

Aufgeregt vermeldeten die Mainstream-Medien am Mittwoch, ihre Klima-Heiligkeit Greta Thunberg sei von der „Polizei weggetragen und in Gewahrsam genommen“ worden. Aufgetauchte Videos legen jedoch nahe, dass es sich hierbei um eine inszenierte Show handelt.

Allein: Dabei dürfte es sich um knallharte, sogenannte Fake-News handeln.

Denn: Zwei aufgetauchte Videos nähren mehr als nur Zweifel an der veröffentlichten Version, die schwedische Klima-Ikone Greta Thunberg sei bei den „Lützi“-Protesten von Polizisten in Gewahrsam „festgenommen“ worden.

Ein im Internet veröffentlichter Film zeigt die Momente, bevor die 20jährige Aspergerin von Polizisten „abgeführt“ wird. Wie in einem billigen Streifen ist zu sehen, wie eine Menge Leute um seine Heiligkeit Thunberg herum stehen.

Polizisten, die darauf warten, bis sie vom Kameramann und Fotografen das „go“ für die Filmaktion geben. Dann: Aktion! Thunberg alles. Die Klimasirene selbst kichert und lacht, während die Beamte Greta ein paar Meter in Richtung Polizeifahrzeuge führen, bevor die Bilder abbrechen.

Ein anderes Video zeigt, wie Polizisten Greta auf einem kleinen Hügel unterhaken, sie rund 20 Meter begleiten, loslassen und dann wieder abdrehen. Auch diese „Verhaftung“ wirkt wie eine Inszenierung für Kameraleute und Fotografen. Oberseltsam: Ihre Jünger und JüngerINNEN zeigen auch keinerlei Anzeichen, ihrer heiligen Greta zur Hilfe zu eilen und sie aus den Fängen der Polizei zu befreien.

So werden mit Hilfe der Polizei Propaganda gemacht, so werden links-grüne Helden inszeniert. Trotz der Tatsache, dass man schon ziemlich dämlich sein muss, wenn man glaubt, dass solche plumpen Inszenierungen im Zeitalter von Telegram und Co. nicht ans Tageslicht kommen – man ist doch ob der Dreistigkeit immer wieder erstaunt.

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Auf dem Weg zum Klimaterror?

Die Proteste bei Lützerath zeigen: Es gibt ein massives Gewaltpotenzial in der Klimaschutz-Bewegung. Polizeigewerkschaftler Heiko Teggatz fordert im Tichys Einblick Talk: Gegen Molotow-Werfer muss die Polizei auch mit Gummigeschossen vorgehen dürfen. Zu Gast sind außerdem Bettina Röhl und Klaus-Rüdiger Mai.

Polizeigewerkschaftler Heiko Teggatz fordert den Einsatz von Gummigeschossen. „Wir sind Berufsbeamte, wir verweigern keinen Einsatz“, aber: „Mit Reizgas und Schlagstock gegen Molotowcocktails und Steine“, das ist nicht verhältnismäßig. Gummigeschosse sollen die Lücke schließen, die zwischen dem Einsatz von Wasserwerfern und scharfen Waffen steht.

Die Journalistin Bettina Röhl sieht Parallelen zwischen der Klimabewegung und den 68er-Protesten. Wieder wird „Gewalt gegen Sachen“ als legitimes Mittel angesehen, Polizisten werden als „Bullen“ entmenschlicht. Eine „grüne RAF“ sieht die Autorin des Buchs „Die RAF hat euch lieb“ noch nicht – aber das gewaltbereite Vorfeld, mit dem Ziel, den Kapitalismus zu beseitigen, ist dasselbe.

TE-Autor und Historiker Klaus-Rüdiger Mai sieht in den Protesten auch ein Medienversagen.

„Die Medien diskutieren nicht, die Polizei badet es aus“, so Mai.
Denn nur, weil die Meinung der Klimaaktivisten in den Medien unangefochten bleibt, können sie glauben, dass alle Mittel recht sind – es geht schließlich um die Rettung der Welt. Außerdem warnt er: „Der Klimanotstand wird ganz schnell zum Staatsnotstand.“

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Landgericht bestätigt Verurteilung eines Klimaaktivisten

Deutliches Urteil: Klebeblockaden sind strafbar

Erstmals hatte das Landgericht in Berlin über Klebeblockaden zu entscheiden. Das Urteil fiel eindeutig aus. Der verurteilte Mann möchte nun bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Zum ersten Mal hat das Landgericht in Berlin die Strafbarkeit von Blockade-Aktionen bestätigt. Der Berliner Medizinstudent Johann O. war nach seiner Verurteilung durch das Amtsgericht Tiergarten in die Berufung gegangen.

Kein Ziel rechtfertigt Eingriff in die Rechte Dritter

Nach Auffassung des Landgerichts habe es sich bei der Tat des Mannes um strafbare Nötigung gehandelt. Die Blockade hatte ungefähr eineinhalb Stunden gedauert. Nach Auffassung des Gerichts habe die Aktion der Lahmlegung des Verkehrs gedient.

„Es gebe kein noch so hehres Ziel, das einen gezielten Eingriff in die Rechte anderer rechtfertige.“, stellte Richter Vogel in der Urteilsbegründung klar. Das Thema Klimaschutz spiele bei der strafrechtlichen Bewertung keine Rolle.

Niemand steht über dem Gesetz

Die Klimaradikalen berufen sich in ihren Einlassungen vor Gerichten immer wieder auf das Bundesverfassungsgericht. Das hatte im März 2021 in einem Urteil den Staat zum Klimaschutz verpflichtet. Die „Letzte Generation“ sieht dadurch ihre Aktionen legitimiert.

Student kündigt Verfassungsbeschwerde an

Das Urteil ist im Moment noch nicht rechtskräftig. Binnen einer Woche kann der Mann Revision beim Kammergericht einlegen. Dieses würde dann das Urteil auf Rechtsfehler überprüfen.

Wenn das Landgericht in Berlin sich dem Urteil des Amtsgerichts angeschlossen hat, besteht bundesweit bei der strafrechtlichen Bewertung der Straßenblockade der „Letzten Generation“ nicht unbedingt Einigkeit.

Ein Gericht, – zwei unterschiedliche Urteile

Die meisten Gerichte haben in der Vergangenheit in Deutschland Straßenblockaden als strafbare Nötigung angesehen und entsprechend geurteilt. Nur einen Tag später wurde ein Lehramtsstudent, der ebenfalls an der Blockade teilgenommen hatte, zu einer Geldstrafe wegen Nötigung in Höhe von 40 Tagessätzen zu 10 Euro verurteilt.

Unterschiedliche Ansichten über die „Verwerflichkeit“

Beide Richter hatten in ihren Urteilen nicht über das Ziel der Aktion zu urteilen. Zu bewerten war, ob der Versammlungszweck und die ausgelöste Behinderung in einem stimmigen Verhältnis stehen. Die entscheidende Frage bei der Nötigung ist die „Verwerflichkeit“.

Bei Blockaden müssen die Richter immer entscheiden, ob das Grundrecht der Versammlungsfreiheit höher zu bewerten ist als die Fortbewegungsfreiheit der blockierten Autofahrer.

Letztlich gehe es um die Behinderung der Autofahrer „um der Behinderung selbst willen“. Diese „Instrumentalisierung“ der Autofahrer sei „verwerflich“, so die Begründung der Verurteilung.

Bisher sind Freisprüche dieser Art in der deutschen Justiz zugegebenermaßen Einzelfälle. Eine Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts in Karlsruhe könnte aber Rechtsklarheit schaffen.

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Höchst brisant: Nachhaltigkeitshölle, Klimaangst und -verdammnis

Die Abgründe der „Alternativlosigkeit“ und der schier unaufhaltsame Vormarsch der globalen Bevormundungseliten

Ich gehöre zu einer Generation, die nie Mangel leiden musste. Deren Sparguthaben noch Zinsen brachten. „Spare in der Zeit, dann hast du ihn der Not“, war ein von den Altvorderen vererbter Grundsatz, der damals noch Gültigkeit hatte.

Sterbende Gewissheiten

Dabei sterben diese Gewissheiten in noch rasanterem Maße, wie der Wohlstand zugleich schwindet. „Haltung” diktiert heute das Handeln der meisten. Dass sich hierbei vor allem lebensunerfahrene und beruflich Unvollendete hervortun, spricht noch einmal für den aufkeimenden Totalitarismus, in dem diese Haltung, man könnte sie auch Gesinnung nennen, mehr zählt als Menschenrechte, Grundgesetz, Freiheit.

Des Wohlstands überdrüssig

Solchen Ideen sind in Deutschland besonders, vermutlich aber welt- oder zumindest „wertewesten”-weit junge Menschen anhängig, die ihren familiären Wohlstand als Überdruss empfinden, zumal ja der Satz nach wie vor Gültigkeit hat: „Eigentum verpflichtet“.
Ein Schrecken folgt dem nächsten

Impfen und alle Maßnahmen, die im Rahmen und rund um das Infektionsschutzgesetz verordnet wurden, waren „alternativlos“. Andersdenkende wurden medial als „Schwurbler, Querdenker, Staats- und Demokratiefeinde“, schlimmstenfalls gleich „Antisemiten“ gekeult.

Haltungsgetriebene scheinbare Sachzwänge

Die von Angela Merkel (CDU) losgetretene Mode der „Alternativlosigkeit” politischen Handelns und die massenpsychologische Indoktrination der Bürger unter anderem durch den ach so unabhängigen Staatsfunk, bei gleichzeitigem Stigmatisieren und Unterdrücken des politischen Gegners, ist an sich schon ein Kennzeichen fürs Erreichen der Vorstufe totalitärer Staaten.

Systematische „Verarsche“

Sollten die Bürger Deutschlands sich irgendwann so verarscht fühlen, wie sie es werden: Werden sie dann endlich aufbegehren? Würde ein Umdenken einsetzen, wenn sie mit entsprechendem medialen Druck diese wahren Zusammenhänge immer und immer wieder serviert bekämen?

Grüne Wasserstofflügen

Weil Namibia nicht gerade um die Ecke ist und wir als Deutschland nun auch schon Erfahrungen mit Pipelines gemacht haben, die einfach von jedermann zerstört werden können (übrigens ohne, dass dies die deutsche Regierung oder die deutsche Stockholm-Syndrom-Gesellschaft irgendwie kratzt), werden wohl wieder die „umweltfreundlichen“ Riesentanker dafür herhalten müssen

Den Pöbel auf Linie bringen

Der gemeine Pöbel soll und mit seinem bisschen Leben so beschäftigt sein, dass ihm weder Zeit, Energie, Ressourcen noch zugängliches Wissen über die wahren Zusammenhänge der Welt bleiben, um selbst noch steuernd in die Politik der Herrschenden eingreifen zu können – oder idealerweise überhaupt noch den Wunsch verspüren, dies zu tun.

Die 15-Minuten-„Knaststadt” der Zukunft

Die Schlinge zieht sich zu für die Bürger, deren Bewegungsradius peu à peu eingeschränkt wird – durch zunehmende Demobilisierung, Reiseverbote und Verteuerung der Spritpreise bis hin zum Wegfall der Individualmobilität. Davon losgelöst, findet der wirtschaftliche und gesellschaftliche Umbau ganzer Städte und Regionen statt.

Angst als erprobte Methode

Man sollte nicht eines vergessen: Dass aus einem „Ich kann alles in 15 Minuten ohne Auto erledigen“ ganz schnell ein „Ich darf nur noch innerhalb meines Sektors alles erledigen“ werden kann, ist wohl nicht von der Hand zu weisen.

Selbst Insektenfressen ist jetzt Normalität

Im Rahmen der Klimaangst darf sich der „Normalbürger“ auch noch ganz andere Dinge „alternativlos” gefallen lassen, die ihm auf dem Ticket der „Nachhaltigkeit“ verkauft werden:

Entweder setzen sich entweder wieder Toleranz und Akzeptanz anderer Meinungen und Ideen durch – oder das Kaltstellen und Drangsalieren Andersdenkender in allen gesellschaftlichen Bereichen (einschließlich der derzeit einzigen echten Oppositionspartei sowie der Freien Medien, die diese Machenschaften immer schonungslos an die Öffentlichkeit zerren und die roten Punkte sehr zum Ärgernis der herrschenden Davos-Kaste miteinander verbinden) erreicht den Punkt, an dem von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht mehr die Rede sein kann.

Was folgt dann nach der Stufe der virtuellen, gesellschaftlichen und medialen Vernichtung? Gefängnis? Umerziehungslager? Man mag es sich (noch) nicht ausdenken.

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Wir können nicht weiter zusehen, wie Teile der Bundesregierung die eigenen Klimaschutzziele ignorieren und wirksame Maßnahmen bei Verkehr und Gebäuden verweigern

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Sofortprogramme gefordert

Klimaschutzlücken: Umweltschützer verklagen Bundesregierung

Deutschland hinkt bei der Erreichung seiner Klimaziele hinterher. Die Umweltschutzorganisation BUND will die Ampel-Koalition jetzt gerichtlich zu wirksamen Maßnahmen verpflichten.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) verklagt die Bundesregierung wegen Verfehlung der Klimaziele in den Bereichen Verkehr und Gebäude. Der BUND verlangt in seiner beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingereichten Klage den Beschluss von Sofortprogrammen, wie sie das Klimaschutzgesetz vorsieht.

Schutzprogramm lässt auf sich warten

Insbesondere in den Bereichen Verkehr und Gebäude klafft eine Lücke, worauf schon der Expertenrat der Bundesregierung hingewiesen hatte. Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung, das dies adressieren soll, steht immer noch aus.
Regierung ignoriert eigene Ziele

„Wir können nicht weiter zusehen, wie Teile der Bundesregierung die eigenen Klimaschutzziele ignorieren und wirksame Maßnahmen bei Verkehr und Gebäuden verweigern“, erklärte der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt.

„Es braucht jetzt die politische Entscheidung, wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz zu schaffen. Wenn die Regierung von Olaf Scholz dazu politisch nicht fähig oder willens ist, muss sie gerichtlich dazu verpflichtet werden.“

Steuervorteile für Kraftstoffe abschaffen

Der BUND schlägt daher zentrale Maßnahmen für die beiden Bereiche vor. Beim Verkehrssektor sollten das Dienstwagenprivileg und Steuervorteile für Dieselkraftstoff und Kerosin abgeschafft werden. Außerdem fordert der BUND eine Reform der Kfz-Steuer mit zusätzlichem Bonus-Malus-System beim Kauf.

Des Weiteren schwebt den Naturschützern ein Stopp des Autobahnbaus und die Einführung einer PKW-Maut sowie eines Tempolimits vor. Mehr Geld soll der Staat für den Ausbau von öffentlichem Verkehr und Radverkehr ausgeben.

25 Milliarden Euro jährlich für Sanierungen

Tief in die Tasche soll der Staat beim Gebäudesektor greifen. 25 Milliarden Euro Fördermittel sollen nach den Vorstellungen des BUND jährlich in „klimazielkompatible energetische Sanierungen“ fließen. Hinzu kommt der Ruf nach flächendeckenden Sanierungsfahrplänen und Vorgaben für die energetische Modernisierung.

Bundesregierung bereits 2021 durchgefallen

Der Expertenrat für Klimafragen hatte die Bundesregierung bereits 2021 beim Gebäudeklimaschutz durchfallen lassen. Das vorgelegte Sofortprogramm 2020 für den Gebäudesektor aus dem Bundesinnen- und Wirtschaftsministerium reiche nicht, um die Verfehlung der Klimaziele innerhalb der nächsten Jahre auszugleichen, schrieb seinerzeit unter anderem die Deutsche Umwelthilfe.

Für 2030 anvisierte Klimaziele unerreichbar

Im vergangenen Jahr schloss das Gremium das Erreichen der für 2030 anvisierten Klimaziele aus. „Die bisherigen Emissions-Reduktionsraten reichen bei weitem nicht aus, um die Klimaschutzziele für 2030 zu erreichen – weder in der Summe noch in den einzelnen Sektoren“

Im Industriesektor wäre etwa eine zehnfache und bei Verkehr sogar eine 14-fache Erhöhung der durchschnittlichen Minderungsmenge pro Jahr notwendig.“

Ausbautempo für alternative Energiequellen zu langsam

Das bisherige Ausbautempo bei Solar- und Windenergieanlagen, Wärmepumpen oder der Elektromobilität wird laut dem Zweijahresgutachten bei weitem nicht ausreichen, um die jeweils anvisierten Ausbauziele der Regierung zu erreichen.

„Gelingt es nicht, die Trendwende hin zu einem schnellen Umbau des Kapitalstocks zu realisieren, wird ein Erreichen der Klimaziele nur möglich sein, wenn weitere Hebel, wie die Aktivitätsentwicklung in Verbindung mit einer entsprechenden Änderung des Konsumverhaltens, ebenfalls stärker adressiert werden“.

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Kriegsgewinnler Stadtwerke: Gas- und Strompreise verdoppeln sich

Deutschlands Stadtwerke freuen sich über eine dauerhafte Verdopplung der Gas- und Stromtarife für Endkunden. Angesichts gesunkener Großhandelspreise „wollen natürlich auch die Stadtwerke die Tarife senken, und machen das, sobald Spielraum da ist“

„Es wird nach unserer Einschätzung absehbar auf eine Verdoppelung der Gas- und Stromtarife hinauslaufen.“ Die Krise sei nicht mehr ganz so dramatisch, „aber vorüber ist sie definitiv nicht“. Den Vorwurf von Verbraucherschützern, Stadtwerke verlangten inzwischen „Mondpreise“, wies Liebing energisch zurück.

„Die aktuellen Spotmarkt- und Terminpreise sind noch nicht so günstig, dass sich das bereits nachhaltig preissenkend auswirkt. „Wenn wir nur auf den Spotmarkt gesetzt hätten, hätten wir im vergangenen Jahr die Preise für unsere Kunden viel drastischer erhöhen müssen – aber natürlich.

Die Billiganbieter, die das gemacht haben, mussten schon vor einem Jahr die Segel streichen, haben ihren Kunden gekündigt und sie den Stadtwerken vor die Tür gestellt.“

„Es war abzusehen, dass jetzt wieder Glücksritter auf den Energiemarkt drängen und meinen, das schnelle Geschäft machen zu können, zulasten der Stadtwerke und Grundversorger“, sagte er.

„Das wäre eine ruinöse Aufgabenteilung für die Energiewirtschaft.“ Die Stadtwerke seien in der Krise „Stabilitätsanker“ gewesen, als Discounter ihren Kunden von heute auf morgen gekündigt hätten. „Wir haben sie aufgefangen.“

Der VKU-Chef warnte auch den Staat vor falschen Hoffnungen, ein massiver Wechsel von Verbrauchern zu Discountern könne die „Doppelwumms“-Milliarden schonen. „Wenn eine Preisgarantie der Billiganbieter nur für vier Wochen gilt, und dann gehen die Preise wieder hoch, dann wäre nichts gewonnen“

Mag ja sein, dass die Stadtwerke das alles aufgefangen haben – aber zu was für Horrorpreisen! Hier faselt ein Kriegsgewinnler. Sondersteuer ist da angesagt!

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Auch NRW-Verfassungsschutz sieht Linksextremismus bei Klimaaktivisten, Neubauer widerspricht

Gut, dass unsere Sicherheitsbehörden mal zur Abwechslung das linke Auge öffnen: Der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Jürgen Kayser, sieht in seinem Bundesland Verbindungen zwischen Klimaaktivisten und Linksextremisten. So hätten sich beispielsweise in Lützerath zivildemokratische Klimaaktivisten mit dem schwarzen Block zusammengetan und Polizeiketten angegriffen.

„Da hat es nicht eine wirkliche Abgrenzung aus dem zivildemokratischen Bereich gegeben (naturgemäß natürlich nicht, Herr Kayser). Der weit überwiegende Protest war friedlich und zivildemokratisch, aber einige Personen aus dem zivildemokratischen Spektrum haben sich eben auch diesem schwarzen Block angeschlossen und sind mit ihm über die Polizeiketten gelaufen und haben hier keine wirkliche Abgrenzung vorgenommen.“

„Wir beobachten schon seit Längerem, dass es Versuche gibt aus dem Bereich des Linksextremismus, zivildemokratische Bündnisse – Gruppen aus dem Bereich der Klimaschutzbewegung – für die eigenen Ziele und Zwecke der Linksextremisten zu vereinnahmen.

Und das beobachten wir in letzter Zeit, zum Beispiel auch in Lützerath.“ Vor allem die Klimaaktivisten von Ende Gelände distanzierten sich Kayser zufolge nicht ausreichend von Linksextremisten.

„Eine Gruppierung, die wir auch im Verfassungsschutzbericht immer wieder nennen ist zum Beispiel die Interventionistische Linke, die sich als Ziel gesetzt hat, die verfassungsmäßige Ordnung zu überwinden, den Kapitalismus zu überwinden.

Und dieses Bündnis wirkt auch mit in verschiedenen Bündnissen, zum Beispiel beim Bündnis Ende Gelände, das wir deswegen auch als linksextremistisch beeinflusst bezeichnen.“

„Bisher scheint es so, als wäre die einzige Strategie der Innenminister in Sachen Klimakrise, die Klimabewegung zu kriminalisieren, statt die Konflikte zu lösen – eine politische Strategie vorzulegen, was denn eigentlich ihr Beitrag ist.“ Das Extremklima sei längst auch eine Bedrohung für die Innere Sicherheit geworden. Darum kümmerten sich die Innenminister aus Bund und Ländern aber nicht, so Neubauer.

Mit dieser Aussage entlarvt sich die junge Dame selbst als linksradikal und sollte in den Fokus des Verfassungsschutz geraten. Allerdings: Sollte diese Klimabewegung verboten werden, schleicht sie sich davon: In die Illegalität und es gibt dann tatsächlich eine neue R.A.F.

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„Letzte Generation“ erfasste „Gefängnisbereitschaft“ von Mitgliedern und Interessenten

Der Kriminalhauptkommissar und Bundestagsabgeordnete Sebastian Fiedler (SPD) sagte: "Wenn diese Bewegung ihre Aktivisten danach kategorisiert, ob sie bereit für den Knast sind, ist die `Letzte Generation` ein klarer Fall für den Verfassungsschutz."

Die Klima-Protestgruppe „Letzte Generation“ führt akribisch Buch über Mitglieder und Interessenten. In mehreren Excel-Listen fanden sich persönliche Daten von mehr als 2.200 Personen, die mit der Bewegung in Kontakt standen.

Unter den Daten waren Telefonnummern, Mailadressen, Wohnorte, Angaben zu belegten Seminaren und Trainings der „Letzten Generation“, Auskünfte über die Bereitschaft, im Zuge des Protests ins Gefängnis zu gehen sowie teilweise Details zur Lebenssituation und Ausschnitte aus persönlichen Mails.

Ziel war es, Personen, die beispielsweise bei Vorträgen der „Letzten Generation“ mit der Gruppe in Kontakt gekommen waren, im Anschluss telefonisch oder per E-Mail von einem weiteren Engagement zu überzeugen.

In den Tabellen sollen sich unter anderem solche Kommentare über Interessenten gefunden haben: „Konnte sich bislang nicht durchringen, das Studium zu schmeißen“, „zu ängstlich für Gefängnis“, „gesundheitlich nicht so fit“, „depressive Phase“, oder: „fürchtet Deportation im Falle einer Festnahme“. Mehr als 250 Personen gaben den Daten zufolge gegenüber der „Letzten Generation“ an, für den Klimaprotest auch ins Gefängnis zu gehen.

Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der Union, sagte: „Die Recherchen erhärten den Verdacht, dass es sich bei der „Letzten Generation“ um eine kriminelle Vereinigung handelt.“ Die Organisation biete ihren Mitgliedern offenbar eine professionalisierte Plattform, um bewusst und zielgerichtet Straftaten sogar unter Inkaufnahme von Haftstrafen zu begehen.

Zudem verniedlichte die Gruppe Haftstrafen um mehr Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit zu generieren. „Wenn du für deine Taten eine Geldstrafe bekommst, wirst du ausdrücklich dazu aufgefordert, sie nicht zu bezahlen, damit du sie als Ersatzfreiheitsstrafe im Knast absitzen musst. Es ist öffentlichkeitswirksamer, als wenn du die Kohle bezahlst“, gibt sie eine Anleitung wider.

Aus psychologischer Sicht gingen die Klimaextremisten „sehr clever“ vor, um ihre Mitglieder zu rekrutieren und zu schulen. Gleichzeitig zeigte sich die Psychologin entsetzt. „Es geht nur um die Bereitschaft, dass du dich an den Aktionen wie Straßenblockaden beteiligst.

Sie wenden alle Mittel an, die man aus psychologischer Sicht für Verbindungen, Projektionen und Bereitschaft zu extremen Handlungen verwenden kann.

Die Onlineplattform konfrontierte die „Letzte Generation“ mit dem Bericht. Die Organisation widersprach der Darstellung und bezeichnete die Äußerungen als „verunglimpfend“.

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Klima-Schizos: Nicht nur Bali-Langstreckenflieger, sondern auch Rennwagenbauer

Als wäre der Thailand-Bali-Trip des „Letzte Generation“-Straßenkleberpärchens, mit dem sich diese ihrer Vorladung vorm Stuttgarter Landgericht entzogen, nicht genug Beweis für Heuchelei und maximale Unglaubwürdigkeit, enthüllt nun noch eine weitere Lebenslüge der Aktivisten:

Yannick Seuthe, so der Name des männlich gelesenen Mitglieds des Duos, hatte im Rahmen seines Studios unter anderem einen Rennwagen mit Verbrennungsmotor gebaut. Der Maschinenbaustudent steht auf „starke Autos“.

Jammern über Umstieg auf E-Technik in Boliden

Doch es wird noch irrer: Als innerhalb des Vereins hochschulseitig der Antrieb der Neukonstruktionen auf Elektro umgestellt wurde, jammerte ausgerechnet der nunmehrige doppelzügige Klimakriminelle: „Es war schwer, den Verbrenner abzuhaken, weil er so erfolgreich war.“

Die „Letzte Generation“ versucht angesichts des PR-Desasters, in die das inkonsequente Luxus-Pärchen die Bewegung einmal mehr gebracht hat, die Quadratur des Kreises. Zur von „Bild“ aufgeworfenen Frage „Klimakampf, Flugreise, Rennautos – passt das zusammen?” erklärt ein Regensburger Sprecher der irren Klimabewegung:

„Yannick hat mit seiner Klebeaktion politischen Protest gegen die Klimapolitik der Bundesregierung geäußert und niemandem persönlich vorgeschrieben, dass er weniger CO2 ausstoßen soll. Er hat sich nicht perfekt verhalten, wir sind alle nicht perfekt.“

Eine interessante Selbsteinschätzung, in der Tat:

Vielleicht sollte die allerletzte Degeneration diesen letzten Gedanken einmal weiterführen und sich nicht nur fragen, wie diese Imperfektion zum Unfehlbarkeitsanspruch der „Aktivisten“ passt, aus dem diese ja gerade erst ihr Recht herleiten, das Gesetz mit Füßen treten zu lassen… sondern auch vor allem, ob nicht womöglich auch die Klimamodelle und Katastrophentheorien, denen sie mit religiösem Eifer nachhängen, „nicht perfekt“ sein könnten.

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