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Sonntag, 18. Juni 2017, 08:20
Zitat
Zitat:
Ein 22-Jähriger soll dessen Besatzung mehrfach geblendet haben und wurde deshalb festgenommen. Bei ihm fanden die Polizisten außer einem Laserpointer eine Schleuder mit mehreren Stahlkugeln, Pyrotechnik, ein Einhandmesser, Handschuhe und eine Sturmhaube.
Berlin/Rigaer: Innensenator nennt neuen Angriff der Vermummten „unpolitisch“ – GdP warnt vor falscher Toleranz & tödlichem Ende
Wieder wurden Polizeikräfte durch ein Feuer ins Gebiet der Vermummten gelockt. Bei den erneuten Ausschreitungen, die Innensenator Geisel als "unpolitisch" beschrieb, wurde mindestens eine Polizistin verletzt, drei Autos brannten aus.
Die Gewerkschaft der Polizei fordert endlich ein Ende der "praktischen Immunität" der Täter.
Wie berichtet, brannte offenbar zunächst Müll an der Ecke Rigaer/Liebigstraße. Als die Polizei vor Ort eintraf, wurde sie mit Pflastersteinen, Farbgläsern und Böllern angegriffen. Zudem wurden brennende Barrikaden aus Autoreifen, Mülltonnen und Einkaufswägen errichtet. Im Verlauf brannten drei parkende Autos und ein Dixie-Klo aus.
[...]
Ich hoffe sehr, dass unsere verletzten Kollegen keine bleibenden Schäden aus der Nacht mitnehmen und wünsche Ihnen gute Besserung. Diese Individuen vermummen sich, sie zünden Autos an, werfen Steine und Sprengkörper auf Menschen.“
(Benjamin Jendro, Polizeigewerkschaft)
Der Staat müsse langsam anfangen, „die praktische Immunität dieser Straftäter aufzuheben“, so Jendro weiter.
Innensenator Geisel verweigert links-Bezug
Dies seien „keine Kiezromantiker“, sondern wöllten „Polizisten sterben sehen“, sagte der Polizeigewerkschaftssprecher.
Wenn Berlins Politik hier nicht seiner Aufgabe gerecht wird und weiter tatenlos zuschaut, werden die Gewaltexzesse immer schlimmer und irgendwann tödlich enden.“
(B. Jendro, GdP)
die Vorkommnisse der Nacht „sinnlos, menschenverachtend und unpolitisch“. Mit dieser Aussage versuchte der für die Sicherheit Berlins zuständige Sozialdemokrat offenbar, den Angriffen der Vermummten den Zusammenhang mit Links und damit der politischen Kriminalität zu entziehen.
Der Berliner CDU-Generalsekretär Stefan Evers forderte in einer ersten wütenden Reaktion ein Erwachen aus dem politischen Koma gegenüber den „Linksfaschisten“, dem „widerwärtigen Gesindel“, dessen Nest man ausräuchern müsse.
Donnerstag, 22. Juni 2017, 09:08
Grund:
Ein Verbot von friedlichen Veranstaltungen ist laut Versammlungsgesetzt nur erlaubt, wenn ein „polizeilicher Notstand“ vorliegt.
Verwaltungsgericht: Protestcamp gegen G20-Gipfel kann stattfinden
Polizei kündigt Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht an
Die Allgemeinverfügung der Hamburger Polizei sei nicht hinreichend konkret dargelegt, meinte das Verwaltungsgericht Hamburg heute. Das Protestcamp gegen den G20-Gipfel könne stattfinden. Die Polizei kündigte eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht an.
Die Veranstalter eines Protestcamps gegen den G20-Gipfel in Hamburg haben einen juristischen Erfolg gegen die Hansestadt errungen.
Voraussetzungen für Allgemeinverfügung nicht konkret dargelegt
Der Entscheidung zufolge konnten die Behörden zwar ein Versammlungsverbot in der Form einer Allgemeinverfügung erlassen. Ein Verbot auch von friedlich verlaufenden Versammlungen setze aber einen polizeilichen Notstand voraus, befand das Gericht.
Nach der Gerichtsentscheidung legte die Stadt Hamburg diese Voraussetzungen aber nicht hinreichend konkret dar. Gegen die Entscheidung kann die Hansestadt noch Beschwerde beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht einlegen.
Zu dem im Stadtpark geplanten Protestcamp erwartet der Veranstalter etwa zehntausend Teilnehmer, die im Stadtpark in 3000 Zelten leben sollen. Außerdem sollen verschiedene Veranstaltungen dort stattfinden.
Hamburger Polizei: „Untersagung des Camps und Umsetzung der Allgemeinverfügung weiterhin erforderlich“
Die Hamburger Polizei kündigte die Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht umgehend an.
„Wir halten die Untersagung des Camps und die Umsetzung der Allgemeinverfügung weiterhin für erforderlich“, erklärte Polizeipressesprecher Timo Zill zur Begründung.
Montag, 17. Juli 2017, 23:18
Verfallen wir nicht in den Fehler, bei jedem Andersmeinenden entweder an seinem Verstand oder an seinem guten Willen zu zweifeln.
Otto von Bismarck
Heiße Nummer: Identitäre „schenken“ Manuela Schwesig abgefackeltes Auto!
Die ECHTE Antifa wird immer frecher:
Am frühen Morgen des 17.07.2017 begaben sich identitäre Aktivisten vor den Regierungssitz der neuen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Angesichts der kürzlichen gewalttätigen linken Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg sahen sich die Aktivisten gezwungen, einen jener Akteure mit einer aktivistischen Intervention zu konfrontieren, der gezielt an der Verharmlosung, Förderung und Ausblendung der linksextremen Gewaltspirale in Deutschland mitwirkt.
So wurde als Symbolakt der täglichen linken Gewalt in Deutschland ein abgebranntes und demoliertes Auto vor der Staatskanzlei in Schwerin, vor Manuela Schwesigs Regierungssitz, positioniert.
Transparente und Schilder mit entsprechenden Botschaften verdeutlichen den Zusammenhang zwischen linker Gewalt und staatlicher Untätigkeit.
Mit ihrem berühmt gewordenen Zitat „Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“ repräsentiert Manuela Schwesig jene politischen Eliten, die linksextremistischen und totalitären Ideologien den Boden bereiten. Unter Schwesigs Verantwortung als Bundesfamilienministerin wurde unter anderem die Extremismus-Klausel abgeschafft, in der staatlich unterstützte Vereine eine Erklärung zu ihrer Verfassungstreue abgeben mussten.
Erst dadurch war es möglich geworden, dass gewalttätige linke Gruppen mit Steuergeldern finanziert werden. Es ist wichtig, den zum Teil staatlich alimentierten Sumpf linksextremer Strukturen im ganzen Land aufzudecken und die politisch Verantwortlichen für ihre Verharmlosungen oder bewusste Förderungen direkt moralisch anzuklagen.
Natürlich hat sich der Staatsschutz eingeschaltet und die Ermittlungen übernommen.
Hoffentlich findet er die Täter, die das Auto abgefackelt haben.
Mittwoch, 9. August 2017, 13:48
nicht nur Merkel muß weg, sondern auch toleranzbesoffene Besserwisser, Nichtskönner, Nichtsleister, Allesversteher...Manuela Schwesig (SPD) - Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem
Mit der Duldung unterstützt Hamburg genau das Tun, die Konsequenzenlosigkeit wird als Schwäche gewertet!
[...]Der Gewaltforscher Jan Philipp Reemtsma hat von einer Räumung der linksautonomen Roten Flora in Hamburg in Folge der G20-Krawalle abgeraten. "Macht bitte keinen unbedachten Scheiß", sagte Reemtsma der Hamburg-Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit" und appellierte damit an die Hamburger Politik. "Es ist doch dumm, jetzt zu tönen, `die Rote Flora muss weg`, wenn man nicht in der Lage ist, zu sagen, welches Problem man auf diese Weise mit welchen Mitteln lösen will."
Die Stadt dürfe nicht die Fehler wiederholen, die sie in den 1980er Jahren in der Hafenstraße im Streit um besetzte Häuser gemacht habe. "Sie wurde zu einem städtischen Problem, weil die Stadtregierung sich eine Weile dumm und unbesonnen verhielt und ein absurdes Feindbild aufbaute."
Montag, 14. August 2017, 17:16
Ein Foto hat die IB auch veröffentlicht, wir steuern immer mehr auf Weimarer Verhältnisse zu!
IB-Aktivist nach Antifa-Überfall in Lebensgefahr
14. August 2017
Am Samstag wurde ein Aktivist der „Identitären Bewegung (IB)“ in Bochum von Antifa-Extremisten hinterlistig überfallen und brutal zusammengeschlagen. Der 24-Jährige wurde so stark misshandelt, dass er auf die Intensivstation mit einer schwere Gehirnblutung, einen Mittelgesichtsbruch und einen Kieferbruch eingeliefert werden musste und in Lebensgefahr schwebte. Die Identitäre Bewegung sucht nun mit einem Foto nach dem mutmaßlichen Täter.[...]
IB NRW teilte vor kurzem mit, dass der Bochumer IB-Aktivist nach dem linken Mordversuch sich nach wie vor auf der Intensivstation befindet, jedoch nun außer Lebensgefahr sei.
Dienstag, 15. August 2017, 15:42
Laut Artikel soll der Inhalt von Polenböllern als Basismaterial gedient haben.
[...]
Offenbar wurde der Sprengsatz per Funk gezündet.
Am vergangenen Dienstag haben Unbekannte in einem leerstehenden Wohnhaus in der Dresdner Neustadt einen Sprengsatz gezündet. Nach Angaben der Polizei wurden das Haus und mehrere Autos durch umherfliegende Trümmerteile beschädigt. Die Immobilie gehört der in linken- und linksextremistischen Kreisen verhassten Berliner CG-Gruppe, die in Dresden für rund 85 Millionen Euro in der Dresdner Neustadt die Königshöfe , in eine Wohnanlage mit 250 Wohnungen umbaut. Geplante Fertigstellung ist Ende 2019.
Gewaltbereite Linksextremisten, auch liebevoll „Gentrifizierungsgegner“ oder „Autonome“ genannt
[...] sei die Immobiliengruppe und ihre Partner in Berlin bereits schon mehrfach Opfer von Anschlägen geworden, die der „autonomen Szene“ – so die Bezeichnung des Spiegels für gewaltbereite Linksradikale – zuzuordnen seien. In der der Rigaer Straße, wo diese „Autonomen“ Häuser besetzt halten, will die CG-Gruppe ebenfalls ein Bauprojekt realisieren.
Dort verüben sogenannte „Gentrifizierungsgegner“ aus dem linksextremen Spektrum immer wieder Anschläge auf Luxusbauprojekte in den Innenstadtbezirken.[...]
Mittwoch, 16. August 2017, 12:37
Mit freundlichen Grüßen
[...]
Derweil ruft die Junge Alternative in NRW zusammen mit der Alternativen Hilfe e. V., ein Verein der Hilfe für Opfer politisch motivierter Straftaten leistet, zu einer Solidaritäts-Spende für den jungen Bochumer auf.
Frank Spickermann von der Alternativen Hilfe erklärt: „Das Ausmaß linker Gewalt erreicht eine neue Dimension. Hier wurde ganz klar der Tod des politischen Gegners in Kauf genommen. Dies ist ein Angriff auf Demokratie und Pluralismus. Wir lehnen Gewalt grundsätzlich ab!“ Carlo Clemens, Landesvorsitzender der JA NRW, ergänzt: „Nicht erst seit den bürgerkriegsartigen Krawallen in Hamburg im Rahmen des G20-Gipfels, in denen über 600 Polizisten teils schwer verletzt wurden, ist eine zunehmende Radikalisierung der linken Szene zu beobachten. Gewalttaten wie diese sind die unmittelbare Folge geistiger Brandstiftung und permanenter Verharmlosung linksextremer Agitation. Wir müssen endlich auch direkte oder indirekte Förderungen der linken Szene durch Steuergelder kritisch prüfen. Der antitotalitäre Grundkonsens darf nicht von innen ausgehöhlt werden.“ (tw)
Sonntag, 20. August 2017, 19:41
Mit freundlichen Grüßen
[...]Epoch Times 20. August 2017 [...]
Nach den Brandanschlägen vom Samstag gibt es auch am Sonntag weiter Störungen im Bahnverkehr von und nach Berlin. Zwar könne die nach Köln und Düsseldorf führende Linie die ICE-Strecke von Berlin nach Hannover wieder befahren, es sei jedoch mit „Fahrzeitverlängerungen zu rechnen“, teilte die Deutsche Bahn am Morgen mit. Andere Fernverkehrslinien würden weiter über Magdeburg umgeleitet.
[...] Nach den Anschlägen im Umland von Berlin am Samstagmorgen hatte die Bahn die ICE-Strecken Berlin-Hannover und Berlin-Hamburg aufgrund von Signalstörungen gesperrt.[...]
Samstag, 26. August 2017, 19:03
BKA rechnet mit Vergeltungsaktionen von Linksextremisten
Berlin – Nach dem Verbot der Internetplattform „linksunten.indymedia“ rechnet das Bundeskriminalamt (BKA) mit Vergeltungsaktionen von Linksextremisten. Es warnt davor, dass es zu schweren Brandstiftungen wie beim G20-Gipfel in Hamburg kommen könne.
„Die linke Szene dürfte das Verbot als Folge der öffentlichen und politischen Debatte um die gewalttätigen Ausschreitungen des G 20-Gipfels im Juli in Hamburg sowie über die linke bzw. linksextreme Szene in Deutschland auslegen“, heißt es in einer vertraulichen „Gefährdungsbewertung“ des BKA.
Die gleichnamige Plattform galt Sicherheitsbehörden zufolge als das wichtigste Instrument für die Kommunikation von gewaltorientierten Linksextremisten. Laut BKA stehen im Fokus linksextremistischer Straftäter in erster Linie staatliche Einrichtungen und das Personal in Ämtern, Polizeidienststellen und Ministerien. Die Wiesbadener Behörde sieht aber auch Wahlkampfveranstaltungen gefährdet: „Insbesondere im Hinblick auf anstehende politische Veranstaltungen im Bundesgebiet (z.B. Wahlkampfveranstaltungen anlässlich der Bundestagswahl.
Das geht aus einem „VS – nur für den Dienstgebrauch“ gestempelten Papier des LKA hervor, das ebenfalls vom 25. August datiert ist. De Maizières Verbotsentscheidung würde als „Angriff auf die linke Szene als Ganzes wahrgenommen“, heißt es in dieser Unterlage. Seitdem sei damit zu rechnen, dass es „zu Solidaritätsaktionen sowie zu entsprechenden Resonanzstraftaten kommt“. Anschlagsziele könnten etwa Dienst- und Privatfahrzeuge von Polizei und Justiz sein.
Die Beamten sollten deshalb für Straftaten wie „Brandanschläge auf Fahrzeuge“ und „gelöste Radmuttern“ sensibilisiert werden. Das LKA Baden-Württemberg hat die Gruppe „ISA Breisgau“ eingerichtet, um die Lage ständig zu bewerten.
Mitglieder von „linksunten.indymedia“ hatten regelmäßig im „Kulturtreff in Selbstverwaltung“ (KTS) in Freiburg im Breisgau getagt, der diese Woche durchsucht worden war.
Außerdem hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) angeordnet, das LKA, das Landesamt für Verfassungsschutz und das Ministerium in Stuttgart verstärkt zu schützen.
Donnerstag, 31. August 2017, 16:39
Berlin/Rigaer94: Aggressiver Aufwiegler verhaftet – Polizeibeamten ins Gesicht geschlagen – Staatsschutz übernimmt
Im Bereich des berüchtigten Berliner Linksextremismus-Zentrums in der Rigaer Straße 94 begegnete die Polizei mehreren aggressiven Personengruppen.
Früher Montagabend, 28. August 2017, im Bereich Rigaer Straße und Liebigstraße in Friedrichshain-Kreuzberg: Nach mehreren Ausschreitungen in diesem Jahr im Bereich des linksextremistischen Wohnzentrums Rigaer94, bei denen die Polizei teils mit gelegten Bränden ins Gebiet der „Vermummten“ und in einen heimtückischen Hinterhalt gelockt wurde, bestreift die Berliner Polizei die Gegend regelmäßig und kontrolliert Personen.
Früher Montagabend, 28. August 2017, im Bereich Rigaer Straße und Liebigstraße in Friedrichshain-Kreuzberg: Nach mehreren Ausschreitungen in diesem Jahr im Bereich des linksextremistischen Wohnzentrums Rigaer94, bei denen die Polizei teils mit gelegten Bränden ins Gebiet der „Vermummten“ und in einen heimtückischen Hinterhalt gelockt wurde, bestreift die Berliner Polizei die Gegend regelmäßig und kontrolliert Personen.
An diesem Abend trifft die Polizei auf mehrere Gruppen von Personen, die den Beamten gegenüber aggressiv auftreten. Insbesondere tat sich ein offensichtlich alkoholisierter 42-jähriger Mann hervor, der die Polizisten beschimpfte und versuchte, die anderen Personen aufzuwiegeln.
Beim Transport soll er plötzlich einem Polizeibeamten mit einer Faust ins Gesicht geschlagen haben. Der Kollege erlitt eine Gesichtsverletzung und musste seinen Dienst beenden.“
(Polizeibericht)
Der Tatverdächtige wurde zur Gefangenensammelstelle gebracht. Nach einer richterlich angeordneten Blutentnahme wurde der der Polizei als „als linksmotivierter Gewalttäter“ bekannte 42-Jährige dem Staatsschutz übergeben.
Der Haftrichter eröffnete ihm den Haftbefehl nach §114 StGB – Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte.
Freitag, 1. September 2017, 21:21
Wie die Linken gehakenkreuzigt wurden
Die Linkspartei dreht einen Wahlwerbespot im hoch isalmisierten Berliner Stadtteil Wedding, um den dortigen grassierenden Ausländerhass aufzuzeigen. Um es möglichst authentisch hinzubekommen, schmierten die linken Genossen „Ausländer raus“ und ein Hakenkreuz eigenhändig und das ganze mehrmals für ihre Filmaufnahmen auf einen Rolllanden. Keine ganz neue linke Masche, um die rechtsextremen Straftaten oben zu halten.
In einem Wahlwerbespot der Linken ist eine Szene zu sehen, wie eine Frau mit Wischtuch von einem Rollladen die Parole „Ausländer raus“ wie auch ein daneben aufgemaltes Hakenkreuz entfernt. Das im linken Wahlwerbefilmchen Gezeigte soll das ungemeine Engagement der Linken gegen den angeblich allgegenwärtigen „Ausländerhass“ in der deutschen Gesellschaft aufzeigen.
Wischen und strafbewehrte Parolen schmieren – immer und immer wieder
Tatjana Sterneberg, Vorstandsmitglied der „Vereinigung 17. Juni“ berichtete der Zeitung, ungläubig mitverfolgt zu haben, wie eine Gruppe – einer davon mit Kamera bewaffnet – in Wedding herumrannten. Dabei wurde eine Frau gefilmt, die besagte Schmierereien von einem Rollladen wischte.
Weitere Zeugen, die mitbekamen, wie schlussendlich die Partei DIE LINKE Hakenkreuze malen ließ um gegen Nazis zu demonstrieren, riefen noch während der Dreharbeiten die Polizei. Diese erstellten gegen den Mann, der die Parole als auch die Hakenkreuze angebracht hatte, eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation.
Linke Masche, um die rechtsextremen Straftaten oben zu halten
„In unserem Wahlspot bebildern wir gesellschaftliche Realität in unserem Land und linke Vorschläge und Antworten dazu“, so der Linken-Sprecher Hendrik Thalheim zu der linken Aktion, die nach Ansicht von Sterneberg dazu dienen solle, dem Kiez unterzuschieben, dass dort lauter „Rechte“ unterwegs sind. Dabei sei dies nicht der Fall, so Sterneberg gegenüber der BZ.
„Es ist schon bizarr, wenn Die Linke in Berlin Hakenkreuze anmalen lässt, um sich gegen ‚rechte Hetze‘ zu wenden. Das ist eigentlich ein Fall für den Staatsanwalt.“
Im nächsten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 dürfte diese Zahl durch die Wahlwerbung der Linken noch weiter ansteigen. Einmal mehr Grund für die Linke, ein größeres Engagement im Kampf gegen rechts zu fordern.
Sonntag, 3. September 2017, 17:26
Mit freundlichen Grüßen
[...]
Düsseldorf – Mischa Aschmoneit ist für das „Zentrum für Aktion, Kommunikation und Kultur“ (ZAKK) tätig. Nun hat es der Sprecher von „see red – Interventionistische Linke“ Düsseldorf mit „Aktionen“ übertrieben. Durch das Amtsgericht Düsseldorf wurde er am Mittwoch zu 70 Tagessätzen á 40 Euro verurteilt. Im Rahmen von „Düsseldorf Stellt Sich Quer“ (DSSQ) hatte der Linksextremist durch eine Sitzblockade die Versammlung anderer verhindern wollen.[...]
Auch sein Mitangeklagter, Torsten Nagel, Ex-Geschäftsführer der Düsseldorfer Falken, ist vorbestraft. Er hatte sich schon einmal wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte verantworten müssen. Nagel kommt erneut mit einer Geldstrafe davon. Dieses Mal in Höhe von immerhin 100 Tagessätzen á 60 Euro.
Die Verurteilungen sind noch nicht rechtskräftig. Beide kündigten über einschlägige Internetseiten an, in Berufung gehen zu wollen. Der durch den Steuerzahler finanzierte Job Aschmoneits dürfte jedoch auch bei einer rechtskräftigen Verurteilung nicht gefährdet sein. Im Gegenteil: Der Vorstand des ZAKK ruft in einer Erklärung zu Solidarität auf und verwahrt sich gegen den Versuch, „einzelne Aktivisten zu kriminalisieren“.[...]
Montag, 4. September 2017, 16:32
Quelle >>>
Kommunen finanzieren Linksextreme
03. September 2017
Viele Autonome Zentren sind Behörden als Treffpunkte von linken Gewalttätern bekannt. Die Kommunen betonen, dass die Autonomen wertvolle Jugend- und Kulturarbeit leisten. Teilweise werden für die Zentren hohe Summen bereitgestellt - also Steuergelder.[...}
Die Kommunen betonen, dass die Autonomen wertvolle Jugend- und Kulturarbeit leisten. Teilweise werden für die Zentren hohe Summen bereitgestellt. In Freiburg beispielsweise erhält der Kulturtreff in Selbstverwaltung (KTS) jährlich 282.000 Euro von der Stadt. Eine Sprecherin der Stadt sagte der F.A.S., man fördere das KTS weil es sich "an Zielgruppen, die sich nicht unbedingt mit den Angeboten der städtischen und/oder der traditionellen Kultureinrichtungen wie Museen und Theatern identifizieren". Auch werde die Arbeit, wie in vielen anderen Autonomen Zentren auch, ehrenamtlich geleistet. [...]
Schön umschrieben oder?
[...]
Nachdem das ursprüngliche Domizil auf dem Vauban-Gelände durch die Stadt geräumt worden war, fand die KTS im Jahr 1998 in einem von der Stadt angemieteten leerstehenden Bahngebäude eine neue Unterkunft. Als der Mietvertrag im Jahr 2004 seitens der Deutschen Bahn wegen Beeinträchtigungen des Bahnbetriebs gekündigt wurde, war das weitere Schicksal der KTS über Monate ungewiss. 2005 wurde nach langen Verhandlungen zwischen Bahn, Stadt Freiburg und dem Förderverein Subkultur e.V. ein Kompromiss gefunden und der Weiterbestand bis Ende 2007 gesichert. Im Januar 2008 wurde ein neuer, diesmal unbefristeter Vertrag unterschrieben.[...]
Montag, 25. September 2017, 19:47
Und so begab es sich das Heiko und Martin Super Tankten mit dem gnadenlosen Absturz den jeder auf seine Weise "feierte"!Hallo,
wurden sie heute schon zusammengeschlagen, ihr Auto angezündet oder ihre Immobilie umgestaltet?
Das macht doch nichts, denn Teile der Täter leisten wertvolle Jugendarbeit!
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
[...]In Hamburg mußte die Wahlparty der AfD abgesagt werden, da sich ein Demonstrationszug gewaltbereiter Linksextremisten auf dem Weg zu dem Lokal befand. Die Polizei schickte die AfD-Mitglieder zu ihrer eigenen Sicherheit nach Hause. In Leipzig belagerte eine Demonstration von Linksextremisten, die im Szene-Viertel Connewitz gestartet hatte, das Rathaus.
Es ist zu erwarten, daß die Angriffe auf Mitglieder, Abgeordnete und Parteibüros der AfD noch häufiger werden. „Eines steht aber fest, darin sind wir uns intern einig: der Ton gegenüber der AfD wird härter, offensiver und präziser. Die Zeit der Satire ist vorbei, die AfD muss auf allen Ebenen angegriffen werden, da sie offen menschenfeindlich, reaktionär und antifeministisch ist. Die AfD stellt im Moment die größte Gefahr für die derzeitige Gesellschaft dar, noch vor dem Islamismus“, veröffentlichte gestern ein linksextremer Blog. (tw)
Donnerstag, 28. September 2017, 18:12
Gauland erzählte auf der Pressekonferenz etwas vom gärigem Haufen wo nun eine obergärig geworden sei.Hallo,
wurden sie heute schon zusammengeschlagen, ihr Auto angezündet oder ihre Immobilie umgestaltet?
Das macht doch nichts, denn Teile der Täter leisten wertvolle Jugendarbeit!
Mit freundlichen Grüßen
[...]
Nach Schluss der Plenarsitzung vom 27. September 2017 befanden sich die AfD-Abgeordneten Olaf Kießling und Stefan Möller auf dem Weg vom Plenarsaal zum Abgeordnetengebäude. Im Verbindungsgang beschimpfte der Linke-Abgeordnete Steffen Harzer, der 1980 in die SED ein trat und über ihre Nachfolgeparteien schließlich in die Partei Die Linke kam, die beiden als „Nazis, Faschistenpack, Dreckfressen“.
Zusätzlich drohte er Kießling mit „Halt deine Fresse, ich hau dir gleich aufs Maul“, weil Kießling ihn gebeten hatte, sich an die Umgangsformen eines Landtages zu halten. Die Drohungen mit körperlicher Gewalt erfolgten mehrfach. Der Abgeordneten der Grünen, Roberto Kobelt, der Harzer begleitete, war sichtlich peinlich berührt, schritt aber nicht ein. Die AfD-Fraktion hat gegen Harzer Strafanzeige gestellt.[...]
Samstag, 30. September 2017, 10:49
BKA: Mehr linke als rechte Straftaten zur Bundestagswahl
Während des Bundestagswahlkampfs hat es offenbar erheblich mehr Straftaten mit linksextremistischem als mit rechtsextremistischem Hintergrund gegeben. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf den vertraulichen Abschlussbericht des Bundeskriminalamts (BKA) zur Bundestagswahl. Demnach rechnen die Ermittler von den insgesamt 4.301 Straftaten im Vorfeld der Wahl 1.631 dem linken politischen Spektrum zu.
577 Taten gehen auf das Konto von Rechtsextremisten. Der Rest konnte nicht zugeordnet werden. Besonders groß sei der Unterschied bei Gewaltdelikten, schreibt das Nachrichtenmagazin weiter.
Von insgesamt 116 Straftaten wurden 66 von Linksextremisten verübt und 14 von Rechtsextremisten. 35 Taten konnten nicht zugeordnet werden. Dabei waren laut Bericht „insbesondere die Kandidaten der AfD und ihre Veranstaltungen“ vermehrt betroffen.
Hacker-Angriffe spielten nach Angaben des BKA, anders als von den Sicherheitsbehörden im Vorfeld der Wahl befürchtet, kaum eine Rolle. Im Bericht heißt es laut Focus, Cyberkriminalität war mit nur neun registrierten Straftaten im Umfeld der Bundestagswahl „von nachrangiger Bedeutung“.
„Im konkreten Fall liegen bei den Behörden jedoch keinerlei Hinweise auf eine staatliche russische Steuerung vor“, halten die BKA-Experten fest.
Sonntag, 1. Oktober 2017, 13:27
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
[...]
Linksextreme Partei lud die Aktivistin ein
Ein Abgeordneter Dänemarks, Anders Vistisen, habe die Führung des Europäischen Parlaments dazu aufgerufen, das Erscheinen von Khaled zu unterbinden, wie die JTA berichtete.
Vistisen ist ebenfalls stellvertretender Vorsitzender des Komitees für auswärtige Angelegenheiten des Europa-Parlaments.
Daraufhin wurde ihm gesagt, dass die Führung des Parlaments weder palästinensische Terroristen einladen, noch sie daran hindern wird, im Parlament zu sprechen, wenn andere Parteien sie eingeladen hätten.
Die linksextreme Partei Izquierda Unida aus Spanien hatte Khaled eingeladen. Vistisen befürchtet die Untergrabung der Glaubwürdigkeit des Europäischen Parlaments.
Khaled ist Anhängerin des dialektischen Materialismus nach Karl Marx und Friedrich Engels. Sie ist ein Mitglied der Volksfront zur Befreiung Palästinas, eine auf der schwarzen Liste der Europäischen Union als terroristische Gruppierung gelistete Organisation.
Die Volksfront zur Befreiung Palästinas ist Mitbegründer der PLO, die von der UN als Repräsentant des palästinensischen Volkes anerkannt wurde. Sie tritt weiterhin für einen gewaltsamen Kampf gegen Israel ein. (aw)
Mittwoch, 4. Oktober 2017, 04:10
Zitat:
„Für mich beginnt eine No-go-Area dann, wenn ein Funkstreifenwagen nicht mehr ausreicht, um für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Diese Zustände sind absolut inakzeptabel.“
Rigaer Straße – die linke No-Go-Zone Berlins
Berlin/ Friedrichshain-Kreuzberg – Bis zu 70 Personen versammelten sich am Sonntag in einem Hof der für linksextremistische Exzesse bekannten Rigaer Straße. Nach einer versuchten Gefangenenbefreiung und Steinwürfen auf Polizeiautos wurden sieben Personen festgenommen.
Im Rahmen einer Veranstaltung in Friedrichshain kam es am vergangenen Sonntag laut einer Polizeimeldung zu Straftaten. Bis zu 70 Personen versammelten sich ab 13 Uhr im Hof und vor einem Haus in der Rigaer Straße. Aus der Veranstaltung heraus kam es zu Beleidigungen von Polizisten. Bei der anschließenden Festnahme eines 27-Jährigen, leistete dieser Widerstand. Mehrere Personen gingen die Polizisten an und versuchten den Gefangenen zu befreien.
In den Abendstunden wurden Polizeifahrzeuge mit Pflastersteinen beworfen. Die Beamten nahmen insgesamt sieben Personen vorläufig fest und leiteten Strafermittlungsverfahren wegen Beleidigung, Widerstands, versuchter Gefangenenbefreiung, Körperverletzung, Sachbeschädigung sowie Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz ein.
Grün-regierter Bezirk finanziert linksextremistische Hochburg
Wie JouWatch mehrfach berichtete, kommt es in der, für linksextremistische Exzesse bekannten Rigaer Straße immer wieder zu Gewalttaten. 2016 wurden allein dort 274 Straftaten, die fast ausschließlich dem linken politischen Spektrum zuzuordnen sind, registriert.
Im Verfassungsschutz des Jahres 2016 wurde festgestellt, dass die linksextremistische Szene rund um die Rigaer Straße eine „gezielte Eskalationsstrategie” gestartet habe und die Hemmschwelle für Gewaltaufrufe gegen Menschen gesunken sei.
Mittwoch, 4. Oktober 2017, 11:25
Mit freundlichen Grüßen
27. September 2017
„Rote Flora“ gerät ins Visier der Staatsanwaltschaft
HAMBURG. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat angekündigt, Strafanzeigen gegen mehrere führende Köpfe der „Roten Flora“ zu prüfen. Es gehe um den Vorwurf der Beteiligung und der Anstiftung zum schweren Landfriedensbruch im Zusammenhang mit den G-20 Krawallen, sagte Oberstaatsanwältin Nana Frombach am Mittwoch dem Hamburger Abendblatt. Die Anzeigen seien bei der Polizei in Braunschweig und Bielefeld eingegangen, die dortigen Ermittler hätten die Sache an die Hamburger Behörden weitergeleitet.[...]
Neben den Ermittlungen gegen Beuth und Blechschmidt werden auch Anzeigen gegen das Führungsmitglied der Interventionistischen Linken, Emily Laquer, geprüft. Sie war Sprecherin der Demonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20“.
Razzien gegen mutmaßliche Plünderer
Zeitgleich mit der Ankündigung der Staatsanwaltschaft startete am Mittwoch eine großangelegte Razzia der Polizei im Zusammenhang mit den G20-Krawallen. Es seien 14 Objekte in Hamburg und Schleswig-Holstein durchsucht worden, teilte ein Sprecher der Sonderkommision „Schwarzer Block“ mit, die im Anschluß an die Ausschreitungen in Hamburg gegründet worden war.
Den betroffenen Personen wird eine Beteiligung an den Plünderungen im Schanzenviertel vorgeworfen. Ergebnisse der Razzia wollen die Ermittler am Nachmittag bekanntgeben.
In ersten Strafprozessen wurden bereits mehrere G20-Randalierer zu Haft- oder Bewährungsstrafen verurteilt. Dabei ging es um Flaschenwürfe auf Polizisten, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte oder das Mitführen verbotener Pyrotechnik. (ha)
Sonntag, 8. Oktober 2017, 17:43
Zitat:
„Alle Projekte und Initiativen zum Thema ‚Linke Militanz‘, die in meinem Haus eine finanzielle Förderung beantragt haben, werden auch gefördert.“
Manuela Schwesig (SPD), Familienministerin
Linke Hetzseite „indymedia“ wieder am Netz und Staatsregierung verweigert die Auskunft
Auf eine Kleine Anfrage der sächsischen AfD-Fraktion (6/3830) vor über einem Jahr erklärte das CDU-Innenministerium, der Server der linksextremistischen Webseite „indymedia“ würde in Kanada stehen.
Auf die Nachfrage (Drs 6/10590), ob bei der Durchsuchung und dem Verbot der Webseite in Freiburg ein Server gefunden wurde oder ob der immer noch in Kanada stehe, verweigerte die Staatsregierung die Auskunft.
„Mittlerweile ist die verbotene linksextremistische Webseite wieder online und kann weiter Hass und Hetze gegenüber Staat und Andersdenkenden verbreiten.“
Wippel beklagt das Vertuschen linksextremer Aktivitäten:
„Bedenklich ist nun, dass die Staatsregierung keine Auskunft mehr über den Server-Standort geben will. Entweder will das CDU-Innenministerium etwas vertuschen oder es hat möglicherweise überhaupt kein Interesse daran, indymedia vom Netz zu nehmen.
Dies würde zur Politik der Staatsregierung passen, 24 Treffpunkte sächsischer Linksextremisten zu tolerieren und diese teilweise sogar finanziell zu fördern.
Wenn das CDU-Innenministerium glaubhaftes Interesse an der Abschaltung der linken Hetzseite hätte, würde es ähnlich wie China Webseiten blockieren.
Falls die Behörde nicht weiß, wie Internetseiten gesperrt werden, sollen die Mitarbeiter einen Lehrgang beim Chaos-Computer-Club oder bei Anonymous absolvieren.“
Zitat:
Das Verbot richte sich ausdrücklich nicht gegen das weltweite Netzwerk Indymedia, sondern gegen den linksextremistischen Ableger aus Deutschland "linksunten.indymedia.org", sagte de Maizière. Im Januar 2016 hatte der Innenminister bereits die rechtsextremistische Plattform "Altermedia" verboten.
Montag, 3. Juni 2024, 23:50
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