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Mittwoch, 17. April 2019, 19:01
liegen.Das Sie und Broder wie der Bodensatz der Gesellschaft mit der letzten Petition von denen die wieder an der Macht sind behandelt wurden sollte beide in ihrem Tun nur noch bestätigt haben.
Zitat
[...]
Es soll niemand sagen, das wäre hinter unserem Rücken geschehen. Was vor unseren Augen geschieht, ist so geplant und auch veröffentlicht worden. Der Rechtsstaat soll ersetzt werden durch einen Zustand, der von Staatsministerin Aydan Özoğuz am 21.September 2015 in einem Strategiepapier formuliert wurde: „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“
Dieses “täglich neu aushandeln müssen” hebelt den Rechtsstaat aus. Es ist ja gerade das Erfolgsmodell des Rechtsstaats westlicher Prägung, dass die Bürger in gesicherten Verhältnissen leben, die nicht täglich neu ausgehandelt werden müssen. Strategisches Ziel - oder bewusst eingegangener unvermeidlicher strategischer Kollateralschaden - nach dem vorgelegten Strategiepapier ist die Beendigung des Rechtsstaates und die Beseitigung einer der wichtigsten Errungenschaften europäischer Zivilisation, die sichere Abgrenzung der Spielräume jedes einzelnen Bürgers, von der Merkel- Regierung diktiert.
[...]
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
[...] BVerfG am 5.7.2011:"Der Prozessbevollmächtigte des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Franz Mayer von der Universität Bielefeld, unterstrich einleitend, dass schon erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden bestünden, sie jedenfalls aber unbegründet seien. Die Beschwerdeführer würden sich auf ein neuartiges Recht berufen, das bisher gar nicht existiere, nämlich ein umfassendes Grundrecht auf Demokratie. Für die Anerkennung eines solchen Grundrechts und eine damit verbundene Ausweitung der Möglichkeiten zur Verfassungsbeschwerde gebe es aber keinen Anlass."
[...]
Merkel: "Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit"
Ein bedenklicher Satz der heutigen Bundeskanzlerin am 16.06.2005
01.12.2007 22:48:06 eingesandt von solarkritik für Online Zeitung 24.de
[...]
Denn in Ihrer Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU - zu diesem Zeitpunkt war sie noch keine Bundeskanzlerin - hat sie folgende Aussage getätigt:
"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."
[...]
16. April 2019
Libanesische Einwanderer: 300-Personen-Mob geht auf Polizisten los
BOCHOLT. Ein Mob von bis zu 300 Personen überwiegend ausländischer Herkunft ist am Wochenende in der westfälischen Stadt Bocholt auf Polizisten losgegangen. Dem vorausgegangen war ein Streit in einer Gaststätte am Europaplatz, zu der die Einsatzkräfte gegen drei Uhr in der Nacht zu Sonntag gerufen wurden. Bei den rund 20 bis 30 Kontrahenten handelte es sich zum größten Teil um Personen mit libanesischem Einwanderungshintergrund, teilte die Polizei am Montag mit.
Während des Einsatzes gingen die Männer plötzlich auf die Beamten los. Diese setzten zur Verteidigung Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Als sich die Auseinandersetzung nach draußen verlagerte, erwartete die Polizisten dort eine Menschenmenge von bis zu 300 Personen – größtenteils mit Einwanderungshintergrund.
„Aus dieser sehr aggressiven Gruppe heraus wurden die Beamten massiv beleidigt und bedroht“, schilderte die Polizei. Einzelne Personen hätten immer wieder lautstark gefordert, die Polizisten anzugreifen. Einige Beamte sprachen hinterher von einem „wütenden und tobendem Mob“, berichtete die Rheinische Post am Dienstag.
Neun Festnahmen – ein verletzter Polizist
[...]
[...]
Und hat im Zentrum der Hauptstadt, auf dem Berliner Alexanderplatz, eine Massenschlägerei ausgelöst. 400 Personen haben sich dort geprügelt, berichtet die Polizei. 100 Polizisten waren im Einsatz, setzten Tränengas ein und verhafteten 9 Personen.
[...]
Samstag, 20. April 2019, 18:04
20. April 2019
[...]
Eskalation einer Verkehrskontrolle im nordrhein-westfälischen Mülheim: Als zwei Polizisten Karfreitag einen nach Alkohol riechenden Autofahrer mitnehmen wollten, rotteten sich in Windeseile über 50 „Sympathisanten“ der vier Insassen zusammen und bedrängten die Beamten.
Da die Stimmung zunehmend aggressiver geworden sei, hätten die Polizisten Verstärkung anfordern müssen, sagte eine Sprecherin der Polizei Mülheim am Samstag. Zuvor hatten die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ und die „Bild“-Zeitung berichtet.
Mehr und mehr Streifenwagen von umliegenden Wachen und schließlich auch Beamte einer Einsatzhundertschaft sowie Diensthunde hätten helfen müssen, die Situation in den Griff zu bekommen. Inzwischen seien acht besonders auffällige Personen identifiziert worden. Mehrere Strafanzeigen wurden geschrieben – unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Der Fahrer des Autos musste schließlich doch eine Blutprobe auf der Wache abgeben.
Während des Massentumults war die Straße komplett gesperrt worden. Teilweise mussten sogar Ausfahrten der Autobahn 40, die verkehrstechnische „Hauptschlagader des Ruhrgebiets“, gesperrt werden.
Die Mobilisierung der Sympathisanten sei in der belebten Straße, in der viele den Einsatz aus Hochhäusern, kleinen Lokalen und Spielhallen verfolgen konnten, relativ leicht gewesen, sagte die Polizeisprecherin. Bei den Beteiligten an dem Tumult habe es sich überwiegend um Menschen aus Osteuropa gehandelt. (dpa)
Sonntag, 21. April 2019, 10:18
Massenrandale in Mülheim – „lebenspraktische Alltagshilfe“ im Clan-Pott
Mülheim – Eine Streifenbesatzung der Polizei wollte am Karfreitag gegen 20 Uhr ein Auto mit vier Insassen auf der Oberhausener Straße in Mülheim an der Ruhr (NRW) kontrollieren. Doch plötzlich umzingeln rund 50 Männer die Beamten und die Polizei musste wie bei schweren Ausschreitungen Verstärkung anfordern.
Im Clan-Pott kochen dank SPD-Multikulti-Politik die Stimmungen schnell über. Dies gilt auch für den Stadtteil Mülheim Styrum.
„Eine hohe Verbundenheit der Menschen mit ihrem Stadtteil zeichnet Styrum aus. Diese Verbundenheit der Bewohner aus verschiedenen Nationen resultiert in vielfältigem bürgerschaftlichem und sozialem Engagement sowie in lebenspraktischer Alltagshilfe
Eine Kostprobe dieser „hohen Verbundenheit“ und vor allem „lebenspraktischen Alltagshilfe“ konnten am Karfreitag Beamten einer Polizeistreife machen, die bei einem Autofahrer bei einer Kontrolle in der Nähe des Willy Brand Platzes Alkoholgeruch wahrnahmen und den Verdächtigen für eine Blutprobe mit auf die Wache nehmen wollten.
„Immer mehr Männer strömten aus den Wohnungen und Geschäften des Viertels.“ Schreibt die Bildzeitung und zitiert gleichzeitig die Polizeisprecherin Judith Herold: „Die Stimmung wurde zunehmend aggressiver gegenüber den Beamten, die daher Verstärkung von umliegenden Wachen und Städten anfordern mussten“.
Bei acht Personen kamen sogar Kabelbindern zum Einsatz. Drei der Rabauken wurden laut Beamten sogar festgenommen und aufs Revier gebracht. „Wir haben mehrere Anzeigen aufgenommen“, so Herold.
„Um einen weiteren Zulauf von Freunden und Bekannten zu verhindern, sperrte die Polizei sämtliche Zufahrtswege zum Tatort auf der Oberhausener Straße ab. Erst am späten Abend war der Einsatz beendet.“ Heißt es am Ende des Berichtes. Eine Frage bleibt sicherlich unbeantwortet. Bestand der eilig zusammengetrommelte Haufen wirklich aus Osteuropäern?
Die auf dem Boden hockenden Männer tragen fast alle kurze Bärte und sind mit Sicherheit keine Polen oder Russen. Aber der Osten ist ja bekanntlich ein weites Land, in dem ja auch rein ethnologisch eine Menge verschwinden lassen kann.
Montag, 22. April 2019, 09:42
Eastgate in Berlin-Marzahn wieder Treffpunkt für Völkerschlachten
20. April 2019
Berlin – Wieder Berlin, wieder das Eastgate. Das Einkaufszentrum im Osten der Stadt entwickelt sich mehr und mehr zum neuen Brennpunkt nach Muster Neukölln oder Kreuzberg. Dabei blieb der Berliner Osten lange von den Multikulti-Auswüchsen verschont.
Jouwatch berichtete bereits Anfang des Jahres von den Tumulten am Berliner Eastgate. Das schnöde Einkaufszentrum hat sich zum Sammelpunkt der migrantischen Jugend entwickelt, die sich dort regelmäßige Auseinandersetzungen mit der Polizei und den Berlinern liefern. Was man sonst nur vom Gesundbrunnen-Center, den Neuköllner Arcaden und den anderen Shoppingmeilen im Westen der Stadt kannte, hat nun auch die Peripherie im Osten Berlins erreicht – kein Bezirk ist mehr sicher!
Nun berichtet der FOCUS über 208 Personenkontrollen, nachdem eine regelrechte Völkerschlacht Anfang März am Eastgate abgehalten wurde. Dabei sollen rivalisierende Jugendbanden mit Messern, Schlagstöcken und Schlagringen aufeinander losgegangen sein. Passanten und Verkäufer wurden in Gefahr gebracht und das Sicherheitsgefühl der Menschen sinkt ins Bodenlose. Obwohl die Polizei ihre Präsenz angeblich verstärkte, scheint das die Jugendlichen nicht zu schrecken. Fast alle von ihnen kommen aus Syrien, Afghanistan und den anderen Dritte-Welt-Ländern, aus denen Deutschland in den letzten Jahren besonders viele Menschen „geschenkt“ bekommen hat. Wie zu erwarten, brachte die Personenkontrolle nur Gewissheit darüber, dass die Verdächtigen fast ausnahmslose junge Migranten aus mehrheitlich muslimischen Ländern sind.
Auch Berlin-Köpenick ist bereits betroffen und wird von diesen Banden heimgesucht, die die Straßen zu einigen Stunden in Besitz nehmen und bisher nicht vollständig vertrieben werden konnten. Die Polizei im rot-rot-grünen Berlin scheint wie immer machtlos zu sein. Vielleicht werden ihr ja auch die Hände gebunden. (CK)
Montag, 22. April 2019, 11:20
In Duisburg mußte die Polizei gleich zu sechs türkischen Hochzeitsfeiern ausrücken
Zu insgesamt sechs gemeldeten Hochzeitsfeierlichkeiten musste die Polizei am gestrigen Samstagnachmittag ausrücken. In der Zeit von 13:25 bis 16:30 Uhr kam es in verschiedenen Stadtteilen zu Belästigungen durch Hochzeitsgesellschaften.
Bürger meldeten Autokorsos und beschwerten sich hauptsächlich über blockierte Fahrbahnen und Plätze, sowie teilweise über abgefeuerte Schüsse in die Luft. In einem Fall wurde eine Kreuzung in Hochfeld von ca. 100 Besuchern blockiert, wobei türkische Fahnen geschwenkt, bengalische Fackeln gezündet und Schüsse in die Luft abgefeuert wurden.
Polizeikräfte ahndeten festgestellte Verkehrs- und Waffenrechtliche Verstöße, fertigten Anzeigen und sprachen Platzverweise aus. Die aufgefundenen Waffen, bei denen es sich regelmäßig um Schreckschusswaffen handelte, stellte die Polizei sicher.
Deutsche Gesetze interessieren sie nicht: türkischen Hochzeit in Limburg
Das ist heute schon die türkische Hochzeit Nummer 8 über die wir berichten.
Überall sind die Türken mit Luxusautos auf Hochzeiten unterwegs.
Wir fragen uns, woher das Geld für Fahrzeuge dieser Art stammt? Nur gemietet? Der normale Arbeitnehmer wird nie in seinem Leben so ein Fahrzeug besitzen.
Dienstag, 23. April 2019, 10:26
München: Verwirrter Somalier löst Massenpanik während Ostermesse in Kirche aus
Ein offensichtlich geistig verwirrter Somalier hat bei einem Oster-Gottesdienst in einer Münchner Kirche eine Massenpanik ausgelöst. Dabei wurden 24 Menschen leicht verletzt. Ob er tatsächlich „Allahu Akbar“ rief oder es sich hierbei, um eine Fehlinformation handelt, wird noch geprüft.
Am Samstagabend gegen 21:30 Uhr betrat ein 36-jähriger Somalier während des Ostergottesdienstes der kroatisch katholischen Gemeinde die St.-Pauls-Kirche in München. Dabei rief er gestikulierend und lärmend nicht verständliche Worte. Dabei soll er mehrere Steine in den Kirchenraum geworfen haben, berichtet
Einige Messebesucher erschraken durch das Verhalten des Mannes und verließen fluchtartig den Gottesdienst. Andere folgten ihnen Richtung Ausgang, was zu einer Massenpanik führte.
Der Mann wurde durch Gottesdienstbesucher festgehalten und später den Polizeikräften übergeben. Diese fand bei dem Mann weder pyrotechnische Gegenstände noch Waffen.
Ob er tatsächlich dabei „Allahu Akbar“ rief oder es sich hierbei, um eine Fehlinformation handelt, wird noch geprüft. 24 Menschen wurden bei der Massenpanik leicht verletzt.
Besucher berichten von einem Knall
Nach Angaben berichteten Gottesdienstbesucher es hätte einen Knall gegeben.
Wodurch dieser ausgelöst wurde, sei nicht bekannt. In den Sozialen Netzwerken gibt es Videos von Augenzeugen, die das Chaos nach der Massenpanik zeigen.
Viele Gottesdienstbesucher ließen in Panik ihre Habseligkeiten und Osterkörbe, die sie mitbrachten, zurück.
Mittwoch, 24. April 2019, 13:05
Zitat:
"Trotzdem machen Behörden nur selten Gebrauch vom Instrument der Haftvollstreckung im Herkunftsland."
Dazu passt der Ausspruch der Kanzlerin doch ziemlich gut:
„Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da“
Zahl der U-Häftlinge deutlich gestiegen
Die Zahl der Untersuchungsgefangenen in Deutschland ist von 2014 bis 2018 um 25 Prozent gestiegen. Nahezu verdoppelt hat sie sich dabei in den Stadtstaaten Hamburg und Bremen.
Die Zunahme ist bemerkenswert, weil die Zahl der Straftaten, Tatverdächtigen, Verurteilten und Haftstrafen in den vergangenen Jahren gesunken ist.
Lange Verfahren
In einer Umfrage unter allen 16 Justizministerien werden mehrere mögliche Faktoren für den deutlichen Anstieg bei den Untersuchungsgefangenen genannt: die zugenommene Zahl ausländischer Tatverdächtiger, die verstärkte Bekämpfung einzelner Straftaten und lange Verfahren.
Nach einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes gab es 2017 unter den in der Strafverfolgungsstatistik Erfassten 26 Prozent mehr Ausländer mit Untersuchungshaft als 2014. Im selben Zeitraum sank die Zahl der Deutschen in U-Haft um 8 Prozent.
Haft bei Fluchtgefahr
Bei Ausländern wird häufiger auf Fluchtgefahr als Haftgrund entschieden, vor allem wenn sie keinen festen Wohnsitz und keine sozialen Bindungen in Deutschland haben. Die Zahl der Gefangenen, die länger als sechs Monate in Untersuchungshaft sind, ist seit 2014 um 25 Prozent gestiegen.
Nach Angaben von Justizbehörden, Richtern und Anwälten sind zudem Ermittlungs- und Strafverfahren in den vergangenen Jahren komplexer und langwieriger geworden. Tatverdächtige sitzen dann nicht selten bis zu einem rechtskräftigen Urteil in U-Haft.
Hamburg nimmt eine herausgehobene Stellung in den Statistiken ein. Die Hansestadt hat – bezogen auf die Einwohnerzahl – die mit weitem Abstand meisten Untersuchungsgefangenen aller Bundesländer, mehr als doppelt so viele wie der Durchschnitt der Länder.
Hamburg verfolgt vermehrt Einbrecher
In Hamburg hat sich die Zahl der Untersuchungsgefangenen seit 2014 nahezu verdoppelt (+ 87 Prozent) und die Zahl der Ausländer um 39 Prozent erhöht. Justizsenator Till Steffen (Grüne) erklärt das u. a. mit der verstärkten Verfolgung von Einbrechern und Kleindealern durch die Polizei.
„Wenn man dann tatsächlich erfolgreich ist, dann liegen in vielen Fällen noch Haftgründe vor, weil es sehr mobile Täter sind, bei denen dann auch dementsprechend Fluchtgefahr besteht“, so Steffen. Die Entwicklung ist in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich.
Überdurchschnittlich angestiegen ist die Zahl der Untersuchungsgefangenen in den Stadtstaaten Bremen, Hamburg und Berlin sowie in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Thüringen. U. a.
Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein liegen deutlich unter dem Bundesschnitt von 25 Prozent.
Donnerstag, 25. April 2019, 11:08
Zitat:
„Die Großfamilie ist alles, und der Rest ist nichts“
Berlin im Kampf gegen die Clans – ohne große Erfolge?
Berlin – Alles nur Placebo? In einem Report des FOCUS werden berechtigte Zweifel am angeblichen Erfolg der Berliner Polizei im Kampf gegen die arabischen Clans gehegt. Was passiert wirklich in der Hauptstadt?
Seit einigen Wochen schon rückt die Polizei in Berlin immer wieder aus, um mit Razzien die Großfamilien aus dem Nahen Osten, die die kriminelle Unterwelt dominieren, einzuschüchtern. Aber bringen diese Aktionen wirklich etwas oder sind es nur Placebos, die man der Bevölkerung aus Angst vor der AfD verabreicht?
Ein Abgeordneter der FDP, Marcel Luthe, kritisiert die „Willkür“ der Polizei und fand in seiner Anfrage an den Senat heraus, dass die Polizei gar keine Definition habe, um einzuschätzen, wer nun Clanmitglied sei bzw. an der Clankriminalität beteiligt sei.
So haben die Polizei laut Luthe lieber Verbandskästen bei den Razzien kontrolliert, statt sich mit den echten Gangstern auf der Straße anzulegen. Dabei ist auch klar, dass die Clans mittlerweile in Brandenburg, also in der Peripherie von Berlin gut vernetzt sind und dort Basen haben, die außerhalb der Reichweite der Berliner Polizei liegen.
Ob sich die arabischen Clans überhaupt von diesen bisher ohne größere Konsequenzen gebliebenen Razzien einschüchtern lassen, ist sowieso fraglich.
In NRW stieg die Anzahl der Clans innerhalb weniger Jahre um das Doppelte.
Angesichts der anhaltenden Migration aus der arabischen Welt, ist dies womöglich sowieso ein Fass ohne Boden.
Samstag, 27. April 2019, 13:38
Zitat:
Den Schüssen ging demnach ein Streit mit insgesamt 15 bis 20 Beteiligten voraus - offenbar Mitglieder eine Großfamilie. Ein Teil der Gruppe flüchtete zu Fuß vor der Polizei.
Schüsse in Rüsselsheimer Innenstadt lösen Polizeieinsatz aus – Clanmitglieder festgenommen
Bei Schüssen in der Rüsselsheimer Innenstadt ist nach Polizeiangaben ein Mensch durch einen Streifschuss verletzt worden.
Bei Schüssen in der Rüsselsheimer Innenstadt ist nach Polizeiangaben in der Nacht zum Samstag ein Mensch durch einen Streifschuss verletzt worden.
Wie die Staatsanwaltschaft Darmstadt und das Polizeipräsidium Südhessen mitteilten, hörte eine Zeugin gegen vier Uhr Schussgeräusche am Europaplatz im Zentrum der hessischen Stadt. Eine Gruppe von 15 bis 20 Menschen sei im Anschluss durch die Innenstadt geflüchtet.
Alarmierte Polizisten nahmen im Zuge der Fahndungsmaßnahmen bislang neun Menschen vorläufig fest. Dabei handle es sich nach ersten Informationen um Mitglieder einer Großfamilie, erklärten Staatsanwaltschaft und Polizei.
Im Zuge des Vorfalls wurden demnach zudem zwei beschädigte Autos im Bereich des Bahnhofs festgestellt. Der Bereich um eine Straße in der Innenstadt war am Samstagvormittag für weitere Ermittlungen und Spurensuche abgesperrt.
Sonntag, 28. April 2019, 12:38
30 „Menschen“ liefern sich Schlägerei vor Flüchtlingsheim – Polizei im Großeinsatz
NRW/Grevenbroich – Am Freitagabend ereignete sich eine Massenschlägerei in der Innenstadt von Grevenbroich, an der rund 30 Personen beteiligt gewesen sein sollen. Darunter Bewohner des Asylbewerberheims. Laut Anwohnern fielen Schüsse.
„Etwa 30 bis 35 Personen waren daran beteiligt, darunter auch Bewohner des Asylbewerberheims“, so der Einsatzleiter der Grevenbroicher Polizeiwache. Anwohner hatten gehört, dass dabei auch Schüsse gefallen sein sollen.
Eine der beiden Gruppen war beim Eintreffen des polizeilichen Großaufgebots bereits in Richtung Bahnhof geflüchtet. Die beteiligten Bewohner des Asylbewerberheims wurden von den Beamten vernommen. Gleichzeitig startete eine umfangreiche Fahndungen im Bahnhofsviertel, unter anderem wurden Häuser und Geschäfte durchsucht.
Am Tatort fanden die Polizisten einen Schlagstock.
Warum sich die Männer prügelten, ist bislang nicht bekannt.
Donnerstag, 2. Mai 2019, 20:40
Das bedeutet im Klartext die Polizei kann kurzfristig bei mehreren "Brandherden" von sogenannter Clankriminalität das Gewaltmonopol nicht mehr durchsetzen!
GdP-Vize Radek: Linke bringen Polizei an Kapazitätsgrenzen
2. Mai 2019
[...]
381.500 Menschen hatten sich laut DGB an 481 Veranstaltungen und Kundgebungen des Gewerkschaftsbundes beteiligt.
[...]
Allein in Berlin seien 6.000 Beamte eingesetzt worden, bundesweit habe alleine die Bundespolizei über 20 Einsatzanlässe gehabt.
[...]
Sonntag, 5. Mai 2019, 13:56
Mehrfach Menschen angegriffen 27-Jähriger aus Eritrea nach Flaschen-Attacken in Haft
Ein Mann soll in Magdeburg zweimal Passanten mit abgebrochenen Bierflaschen bedroht und verletzt haben. Gegen den 27-Jährigen wurde am Samstagabend Haftbefehl erlassen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Seither sitzt der Mann aus Eritrea in Untersuchungshaft.
Nach ersten Erkenntnissen soll der Verdächtige am späten Freitagabend zuerst in der Innenstadt ohne erkennbaren Grund einen 47-Jährigen mit einer Flasche ins Gesicht geschlagen haben. Als sie abbrach, soll er versucht haben, auf den 47-Jährigen einzustechen. Der attackierte Passant wurde ambulant im Krankenhaus behandelt.
Festnahme nach Attacke mit Bierflasche in Magdeburg
Die Polizei nahm den Verdächtigen mit auf das Revier. Nach der Feststellung der Identität und einem positiven Test auf Alkohol und Drogen kam der 27-Jährige wieder frei.
Kurz darauf soll er in der Innenstadt erneut mit einer Bierflasche auf Passanten eingeschlagen haben. Dabei wurde ein 32 Jahre alter Mann am Arm verletzt. Der Verdächtige wurde wieder gefasst und blieb bis zur Entscheidung des Haftrichters in Polizeigewahrsam.
Sonntag, 12. Mai 2019, 14:31
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
Aufruhr nach Todesfall in Asylheim
An der Leiche der Frau wurden keine Spuren von Gewalt gefunden. Die Polizei prüft, ob sich Personen strafbar gemacht haben.
Regensburg.In den Morgenstunden des Samstags wurde in der Asylbewerberunterkunft in der Zeißstraße in Regensburg eine tote Frau aufgefunden. Nach Information von Dietmar Winterberg, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberpfalz, handelt es sich um eine 31-jährige Nigerianerin. Gegen 8.45 Uhr wurde der Polizei eine leblose Person in dem Ankerzentrum gemeldet. Die Todesursache ist zwar bislang noch unklar, eine Gewalttat liegt nach ersten Erkenntnissen jedoch nicht vor.
Der Rettungsdienst konnte nur noch den Tod der Frau feststellen. Da ein Arzt zunächst eine ungeklärte Todesursache bescheinigte, wurde die Polizei informiert und nahm die Ermittlungen vor Ort auf. Als die Beamten am Einsatzort eintrafen, hat sich die Stimmung bei den Bewohnern „merklich verändert“, so Winterberg. Ein Teil der Einrichtungsbewohner reagierte zunehmend emotional auf die Anwesenheit der Ermittler.
Beamte massiv angegriffen
Offenbar eskalierte die Lage unter anderem, weil die anderen Bewohner nicht mehr zu der Verstorbenen durften. Die Einsatzkräfte von Rettungsdienst und Polizei wurden von Bewohnern der Unterkunft bedrängt und angegriffen. „40 bis 50 Bewohner haben die Polizei attackiert – unter anderem mit Steinen beworfen“, berichtet der Polizeisprecher. Die Aggressoren hielten sich laut Polizeiberichte hauptsächlich vor dem Eingang des betroffenen Gebäudes auf und ließen ihrem Unmut nicht nur verbal freien Lauf.
Auch mit Flaschen und anderen Gegenständen warf ein Teil der Bewohner. Eine Bergung der Frau war wegen der aufgeheizten Stimmung zunächst nicht möglich. In dem Tumult wurde zusätzlich der Feueralarm ausgelöst, die Feuerwehr rückte an. Dadurch verstärkte sich der Aufruhr zusätzlich.
Polizei konnte Lage deeskalieren
Die Polizisten riefen Verstärkung und konnten die Situation deeskalieren. Zeitweise befand sich ein Großaufgebot der Polizei mit 20 Streifenwagen, rund 50 Beamte aus Regensburg und der Region, an der Einrichtung. Auch die Verhandlungsgruppe des Polizeipräsidiums Oberpfalz war im Einsatz, um mit den Bewohnern in Kontakt zu treten und die Lage zu beruhigen. Der Einrichtungsleiter Karl-Heinz Kreuzer und die Ombudsfrau der Regierung, Veda Erös, waren schnell vor Ort und führten Gespräche mit den Bewohnern. [...]
Montag, 13. Mai 2019, 11:09
Schwalbach: Wie sich der Deutsche Michel an die Banlieue-Gewalt gewöhnt
Schwalbach/Main-Taunus-Kreis – „Bürger reagieren gelassen auf die erneuten Randale am Limeszentrum Schwalbach. Nicht jedem gefällt die Strategie der Polizei,“ nachdem eine Jugendbande Polizei und Feuerwehr Mitte der Woche die ganze Nacht auf Trab gehalten hat und sogar das Haus eines Polizisten attackierte, nachdem sie tags zuvor das Dienstauto der Bürgermeisterin schwer beschädigt hatten.
Heraus kam ein Nachbericht, der die Ereignisse herunterspielt und suggeriert: Frankfurts Banlieue hat sich an die Gewalt von Jugendbanden gewöhnt, kein Grund zur Panik. Mehr noch:
Es gibt sogar Bewohner mit mutmaßlichem Stockholmsyndrom, die offenbar Verständnis für die Tätergruppen zeigen und die Polizeimaßnahmen für überzogen halten.
Weil im Ortsteil „Limesstadt“ häufig Randalierer unterwegs sind, geht sie nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr auf die Straße. Da habe sie ein ungutes Gefühl.
Man müsste herausfinden, woran es liegt, dass junge Erwachsene immer wieder rund um das Limeszentrum randalieren. Vielleicht einfach, um Macht zu demonstrieren, könnte man antworten.
„Man muss die jungen Leute fragen, warum sie das tun, was sie in Schwalbach vermissen.“ Sympathie mit dem Aggressor also.
Dann setzt sie noch einen drauf und hat nach den bürgerkriegsähnlichen Vorfällen kein Verständnis dafür, dass Polizeikontrollen mit Beamten in Schutzwesten und mit Maschinenpistolen im Anschlag durchgeführt werden. „Das steht in keinem Verhältnis zu dem, was passiert ist.“
Ähnliche Töne hört man von einer Verkäuferin eines Geschäftes, dass in der Vergangenheit sogar mit Steinen attackiert wurde. Sie meint, „Jugendliche, die mit den Vorfällen nichts zu tun hätten, fühlten sich durch die Personenkontrollen, die jetzt wieder verstärkt in Schwalbach durchgeführt werden, provoziert“.
Dass die Polizeikontrollen Sinn machen, steht außer Zweifel. Sie kommen allerdings zu spät. Die Bande prägt bereits wie in einer Pariser Vorstadt das öffentliche Leben. In einigen Geschäften gibt es durch die Randale weniger Kundschaft in den Abendstunden.
Besonders krass wird die Hilflosigkeit über die mutmaßlich importierte gefährliche Sicherheitslage bei den Behörden deutlich.
Dass man dennoch von den Tätern regelrecht überrumpelt wurde, mach die Verantwortlichen ratlos.
„Wir müssen die Ermittlungen abwarten“, sagte Bürgermeisterin Christiane Augsburger der FR. Und natürlich ist sie froh, „dass die meisten Schwalbacher sehr besonnen und unaufgeregt reagierten“. Klar, an das eigentliche Verursacherproblem traut sich niemand heran. Nicht einmal der Täterkreis wird näher definiert.
Schwalbach ist das Parabeispiel eines sich im ganzen Land ausbreitenden Stockholmsyndroms. Je mehr Gewalt, je inniger werden die Täter geliebt. Wer sie ernsthaft bekämpfen will, ist ein Rassist.
Wer Geld hat, zieht aus Schwalbach weg und kauft sich eine Eigentumswohnung im benachbarten Villenviertel von Kronberg und gibt seine Kinder auf die grüne Gutmensch-Waldorfschule, damit der schwächliche Nachwuchs wenigstens die Grundschule überlebt.
Mittwoch, 15. Mai 2019, 11:04
Wiesbaden: Sex-Attacken bei Konzert – Weitere Opfer melden sich – Helfer (14) verprügelt
Die Personengruppe belästigte mehrere Mädchen sexuell. Inzwischen meldeten sich weitere Opfer beim Veranstalter.
Ein Musik-Konzert in einer Halle an der Murnaustraße in Wiesbaden nahm für einige Teilnehmerinnen und einen Jugendlichen ein böses Ende, als eine Personengruppe begann, mehrere Mädchen sexuell zu belästigen.
Wie die Polizei Wiesbaden am Montag, 13. Mai, meldete, gingen die Anzeigen bei den Polizei ging am darauf folgenden Freitag ein.
Mittlerweile haben sich beim Veranstalter des Konzertes noch weitere Mädchen gemeldet, die ebenfalls Opfer der Personengruppe geworden sind.“
(Polizeibericht)
Ein 14-Jähriger stellte sich die Mädchen schützend gegen die Gruppe. Die Angelegenheit schien offenbar zunächst geklärt.
Wie die lokale „AKK Zeitung“ schreibt, sollen, nachdem er zu Boden ging, mindestens zwei Personen noch weiter auf den 14-Jährigen eingetreten haben, bevor sich andere Passanten einmischten und die Schläger flüchten mussten.
Die Polizei Wiesbaden konnte bei ihren Ermittlungen die Identität von zwei Gruppenmitgliedern herausfinden. Bei ihnen soll es sich um einen 16-jährigen Afghanen und einen jungen Syrer (11) handeln. Diese sollen sowohl für die sexuelle Belästigung als auch für die anschließende gefährliche Körperverletzung mitverantwortlich sein.
Die Polizei Wiesbaden, AG Jaguar, bittet um Hinweise von Zeugen zu den Tatbeteiligten unter Telefon 0611 / 345 – 0 und bittet insbesondere weitere Opfer sich zu melden, da „bisher noch nicht abschließend geklärt ist, wie viele Mädchen tatsächlich Opfer der Personengruppe geworden sind“.
Donnerstag, 16. Mai 2019, 12:34
Arabische Clans und afrikanische Dealer machen, was sie wollen – und unser Staat sieht hilflos zu
Wie ist es möglich, dass ein unverschämter Sozialschmarotzer und gefährlicher Krimineller die Behörden nachweislich seit Jahren an der Nase herumführt – und niemand unternimmt etwas dagegen?
„Ehrlich währt am längsten“ ist eine der Leitlinien, die mir meine Eltern von Kindesbeinen an mit auf den Weg gegeben haben.
In der Berliner Gesellschaft, in der arabische Clans inzwischen eine stabile Parallelwelt etabliert haben, schon gar nicht, wie das Beispiel eines hoch kriminellen Clan-Chefs und als dessen „Gegenentwurf“ ein 32-jähriger deutscher Hartz-IV-Empfänger zeigt.
Bisher wurde Ahmad oder Ali oder Mohamed, wie immer er heißt, bei der Berliner Ausländerbehörde als staatenloser Palästinenser geführt. Jetzt hat sich der „Patron“ offenbar an seine „wahre“ Identität erinnert und unter einem neuen Namen Ajje als Syrer registrieren lassen.
Das ist natürlich sehr viel praktischer, denn Syrer werden nicht abgeschoben und so ist der weitere Aufenthalt in Deutschland auf Jahre gesichert. Zweifel an dieser neuerlichen Legende kamen dem Sachbearbeiter in der Ausländerbehörde offensichtlich nicht.
Im Lamborghini zum Jobcenter, um die Stütze abzuholen
Auch dort, wo der Betrüger sich monatlich seine Stütze abholt, findet man es offenbar völlig normal, dass der Hartz-IV-Empfänger mit Ferrari oder Lamborghini vorfährt. Und man stört sich auch nicht daran, dass er sich auf Instagram über das deutsche Sozialsystem lustig macht, das ihm, wie es sich gehört, auch Wohnung und Kindergeld finanziert.
Der deutsche Staat ist in deren Augen ein Beutestaat, er wird ausgenommen.“ Und weiter: „Ein nicht unerheblicher Teil dieser Bevölkerungsgruppe verarscht uns von Hacke bis Nacke. Sie interessieren keine Gesetze, sie versuchen, aus der Gesellschaft nur ihren Gewinn zu ziehen.“
Die unsägliche Chuzpe, mit der der „Patron“ hier auftritt und den deutschen Behörden konsequent den Stinkefinger zeigt, macht wütend und schürt bei manchen Menschen den Hass auf Ausländer, insbesondere auf Muslime.
Taser statt Pistole für die Polizei Die rechtsfreien Räume werden größer
Offensichtlich nicht. Aber letztlich stehen sie ja in Einklang mit anderen Berliner Absurditäten. Etwa der, dass im Görlitzer Park, einem der größten Drogen-Umschlagplätze in der Hauptstadt, rosarote Kreidestriche den Dealern anzeigen sollen, dass das ihre Verkaufszone ist und sie daran vorbeigehende Passanten nicht belästigen sollen.
Als Polizist im Görli Streife zu gehen, ist kein leichter Job und die Beamten müssen immer damit rechnen, tätlich angegriffen zu werden.
Unsere Gesellschaft läuft Gefahr, sich selbst ad absurdum zu führen
Der schwarze Mann weiß, dass eine Pistolenkugel schneller ist als sein Messer, also wird er aller Wahrscheinlichkeit nach klein beigeben. Der Beamte müsste nämlich auf Armlänge an ihn herankommen und da hätte er keine Chance gegen das Messer des Afrikaners.
Der rechtsfreie Raum in diesem Park, in dem Drogendealen nicht verboten wird, sondern lediglich in Verkaufszonen eingeteilt ist, würde noch ein Stück rechtsfreier.
Wenn die Auswüchse so genannter „political correctness“ überhand nehmen, der gesunde Menschenverstand in der untersten Schreibtischschublade verschwindet und die Achtung vor Recht und Gesetz nur noch denen überlassen wird, die den ganzen Laden mit ihren Steuergeldern finanzieren dann Freunde, dann wird es wirklich düster.
Donnerstag, 16. Mai 2019, 17:02
Mutmaßliche Auftragsmorde in Brandenburg: Krieg zweier montenegrinischer Clans erreicht Deutschland
16.05.2019 • 11:51 Uhr
Mehr als vier Jahre lang dauert er schon an: der Mafia-Krieg zweier montenegrinischer Clans. Auf dem Balkan gab es mehr als 30 Opfer. Auch in Wien kam es zu einer Abrechnung auf offener Straße. Nun wurden in Brandenburg zwei Männer erschossen aufgefunden.
von Mojra Bozic
Schüsse auf offener Straße in den serbischen oder montenegrinischen Städten wie Belgrad oder Budva, Mord vor dem Wiener Innenstadtlokal Figlmüller, Autobomben, Entführungen: Seit dem Jahr 2015 herrscht ein erbarmungsloser Mafia-Krieg zweier rivalisierender montenegrinischer Clans. Nun hat er sich offenbar auch nach Deutschland ausgeweitet. In der südbrandenburgischen Kleinstadt Forst (Spree-Neiße) wurden zwei Leichen in einer Wohnung entdeckt. Die Opfer sollen laut einem Bericht der Märkischen Allgemeinen serbische Staatsbürger sein. Nach Angaben der Polizei seien sie Opfer eines Gewaltverbrechens. Die Hintergründe der Tat seien unklar.
Schusswaffen mit Schalldämpfern in der Nähe von Forst gefunden
Doch in den Medien in Serbien und Montenegro wird mit Verweis auf informelle Polizeiquellen ausführlich berichtet. Die Toten seien demnach Opfer der jahrelangen Mafia-Fehde. Demnach sollen zwei montenegrinische Staatsbürger, Darko Mijović und Nikola Jovanović, in der Wohnung in Brandenburg erschossen und der Serbe M. V. schwer verletzt worden sein. Eine vierte anwesende Person soll nach Berichten montenegrinischer Medien den Angriff unverletzt überstanden haben. Laut der Märkischen Allgemeinen sollen mehrere Schusswaffen mit Schalldämpfern in der Nähe von Forst gefunden worden sein. An der gleichen Stelle sei zuvor ein Waldbrand ausgebrochen.
Die Toten seien den montenegrinischen Behörden sehr wohl bekannt. Sie sollen dem Škaljari-Clan nahe gestanden haben. Ihre Rivalen - der Kavač-Clan. Den Beginn eines regelrechten "Krieges" zwischen den zwei Banden aus der montenegrinischen Hafenstadt Kotor markiert ein Vorfall aus dem Jahr 2014. Aus einer Wohnung im spanischen Valencia verschwanden mehr als 200 Kilogramm Kokain in Wert von rund 15 Millionen Euro. Der bis dahin eine Mafia-Clan spaltete sich in zwei Gruppen, die sich seitdem erbarmungslos bekämpfen. Benannt wurden sie nach den Bezirken von Kotor, aus denen die Mitglieder stammen.
Drogen-, Immobilien und Waffenhandel als Haupteinnahmequelle
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In Montenegro sollen bis zu 28 Mafia-Gruppierungen aktiv sein
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Freitag, 17. Mai 2019, 11:06
„Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen, ist absurd“: Integrationsbeauftragte will Verbot an Schulen prüfen
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hat die Prüfung eines Kopftuchverbots für Kinder an Schulen gefordert. "Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen, ist absurd - das sehen auch die meisten Muslime so"
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat die Prüfung eines Kopftuchverbots für Kinder an Schulen gefordert. „Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen, ist absurd – das sehen auch die meisten Muslime so“, sagte Widmann-Mauz
Daher sollten alle Maßnahmen, die Mädchen davor schützten, vom Elterngespräch bis zum Verbot, „geprüft und angegangen werden“, fügte die CDU-Politikerin hinzu.
Das österreichische Parlament hatte am Mittwoch ein Kopftuchverbot für Grundschulkinder beschlossen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier sagte, sie sei für ein Kopftuchverbot für Kinder.
„Das ist für mich keine religiöse, sondern eine gesellschaftliche Frage, eine Frage der Gleichstellung“, sagte die Familienpolitikerin der „Bild“-Zeitung. „Darüber sollen Erwachsene selbst entscheiden.“
CDU sieht Kopftuchverbot nach österreichischem Vorbild kritisch
Der familienpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, Marcus Weinberg (CDU), sieht ein Kopftuchverbot nach österreichischem Vorbild hingegen kritisch. Ein pauschales Verbot wie in Österreich benachteilige auch die Mädchen, „die sich freiwillig für das Tragen eines Kopftuches als Zeichen ihrer Religion entschieden haben“, sagte Weinberg.
Er verwies auf „das im Grundgesetz verankerte Recht, seine Religion frei ausüben zu können“.
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, würde ein Kopftuchverbot in Kindergärten und Schulen dagegen begrüßen. „Kopftücher in der Schule sind integrationsfeindlich, weil sie bereits in Kindergärten und Grundschulen zur äußerlichen Abgrenzung beitragen“, sagte Meidinger der „Bild“-Zeitung.
Er vermute zudem, das von Eltern schon auf kleine Kinder Druck ausgeübt werde, ein Kopftuch zu tragen.
Dienstag, 21. Mai 2019, 10:11
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
160 Personen wüten wie wilde Horde im Hagener Restaurant
Alex Talash 20.05.2019 - 14:18 Uhr
Buschey. Der Muttertag wird dem Betreiber des Kaisergartens am Buschey in übler Erinnerung bleiben. 160 Personen mischten den Betrieb auf.
Seit 27 Jahren ist Jun Wei Huang leidenschaftlicher Gastronom und führt seit drei Jahren das chinesische Restaurant Kaisergarten am Buschey. Ein Vorfall am Muttertag machte ihn und sein Personal einfach nur sprachlos. Im Restaurant herrschte Ausnahmezustand.
Zwei Männer hatten einige Tage zuvor persönlich beim Geschäftsführer um eine Reservierung für 20 Personen gebeten. Nach Huangs Angaben handelte es sich dabei um zwei Südosteuropäer. Jun Wei Huang (40) habe den Herrschaften, die einen guten Eindruck machten, ein Angebot unterbreitet. Sie hätten versucht, noch den Preis für ein „all you eat and drink“ in Höhe von 30 Euro zu „drücken“ – jedoch: ohne Erfolg. Der Geschäftsführer habe den kleinen Saal reserviert.
Am besagten Reservierungstag habe im China-Restaurant am Stadtgarten Hochbetrieb geherrscht, etwa 300 Gäste hätten gespeist und den Muttertag genossen.
Gegen 16 Uhr aber seien laut Huang plötzlich 160 Südosteuropäer, davon etwa 30 Kinder, auf das Restaurant zugekommen. Ohne ein Wort mit dem Personal zu wechseln, hätten sich die „Gäste“ in Richtung Büfett bewegt. „Meine Mitarbeiter hatten Angst, ich bat die Gesellschaft zunächst in den Saal zu gehen, aber sie machten was sie wollten. Sie waren nicht aufzuhalten“, berichtet Huang fassungslos.
Das Essen sei mit den Händen aus den Büfett-Vorrichtungen genommen worden. Ganze Platten seien mit zum Tisch genommen worden. Die Wege für die anderen Gäste seien blockiert worden. „Sowas habe ich noch nie erlebt. Das Essen war für 400 Gäste ausgelegt, alles war innerhalb weniger Minuten leer.“ Doch die Gäste hätten noch einen oben draufgesetzt: „Sie gingen hinter die Bar, zapften sich ihre Getränke teilweise selbst“, so der Gastronom. „Das Benehmen ist nicht in Worte zu fassen – ein Alptraum.“
Spuk nach drei Stunden vorbei
Angesichts der Gesellschaft, die Personal und Gäste in Schockstarre stehen ließ, war dem Geschäftsführer das Wohl der anderen Gäste wichtig: „Die Gäste mussten nicht zahlen, wir hatten vollstes Verständnis. Sie haben nicht die Leistung erhalten, die sie gebucht hatten.“ Etwa 80 Gäste seien in der Zeit an der Tür gebeten worden, ein anderes Mal zu kommen, weil das Team mit der Situation überfordert gewesen sei.
Nach drei Stunden sei der Spuk vorbei gewesen. Nur ein Teil der wilden Gesellschaft bezahlte die vereinbarte Summe – der andere Teil prellte die Zeche. „Wir haben im Anschluss alles leergeräumt, gewaschen und ein frisches Büfett hergerichtet.“ Finanziell sei der Tag für den Gastwirt eine Katastrophe gewesen: „Mir war wichtig, dass die normalen Gäste wiederkommen und uns nicht schlecht in Erinnerung haben.“
Betreiber schlichtweg überfordert
Warum er nicht die Polizei gerufen habe? „Ich war einfach überfordert mit der Situation – ich wollte die Situation nicht noch weiter eskalieren lassen und habe auf die Vernunft der Gesellschaft gehofft“, so Huang abschließend.
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Mittwoch, 22. Mai 2019, 10:32
NRW: Großrazzia gegen irakische Rockerorganisation
Mit einem Großaufgebot geht die Polizei in Nordrhein-Westfalen seit den frühen Morgenstunden gegen Kriminelle vor. Mehrere Hundert Einsatzkräfte durchsuchten Wohnungen in Essen und zehn weiteren Städten, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Essen mit.
„Wir führen seit geraumer Zeit ein Ermittlungsverfahren gegen eine größere Personengruppe“, sagte ein Sprecher der Essener Polizei.
Der Schwerpunkt der Maßnahmen liege im Raum Köln und dem Ruhrgebiet. Es gehe um Schleuserkriminalität und außerdem um den Handel mit Waffen, Betäubungsmitteln und um gefälschte Ausweise.
Polizei sucht nach weiteren Beweisen
Laut einem Bericht richtet sich die Razzia gegen eine irakische Rockerorganisation.
Ein Sprecher der Essener Polizei wollte dies zunächst nicht bestätigen.
Haftbefehle seien bislang nicht vollstreckt worden, sagte der Sprecher. Weitere Angaben machte er zunächst nicht.
Ziel der Durchsuchungen vom Mittwoch sei das Auffinden von weiteren Beweismitteln, so die Behörden weiter.
Eingesetzt wurden demnach, neben Beamten der Kriminalpolizei, auch Einsatzhundertschaften und Spezialeinsatzkommandos. Die polizeilichen Maßnahmen sollen noch den ganzen Tag über andauern.
Mittwoch, 29. Mai 2024, 12:52
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