Heimatforum

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Politisches Orakeln als Verzweiflungsakt: Wolfram Weimer und die 9-Prozent-AfD

Halbieren, verdoppeln, verdreifachen: Berlin hat seine eigene Mathematik, und die funktioniert ungefähr so: Eins minus Eins ergibt Zwei. Und wenn man eine Partei halbiert, wird sie automatisch doppelt so groß. Friedrich Merz wollte die AfD 2022 „halbieren“. Ja, halbieren!

Herausgekommen dabei ist, nun ja, nicht gerade das Resultat einer politischen Diät, sondern das Gegenteil: Die Partei hat sich seither nicht halbiert, sondern zweieinhalbfacht.
Das ist schon fast höhere Mathematik – nur leider mit umgekehrtem Vorzeichen.

Und kaum hat man sich von dieser Merz’schen Zahlenschlacht erholt, tritt nun jetzt noch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer auf. Der ist offiziell parteilos, aber so „zufällig“ im Kabinett wie ein U-Boot in der Badewanne.

Neun! Nicht zehn, nicht acht – nein, genau neun. Man reibt sich verwundert die Augen: Warum eigentlich neun? Warum nicht 9,1, wenn Weimer doch offenbar solch ein ein Hellseher, Zahlendeuter und Guru der politischen Numerologie ist?

Herbst der Ausreden

Wie kommt Weimer auf diese kühne Einschätzung? Das alles könnte ja noch harmloser Zweckoptimismus aus begründeter Zuversicht , wenn diese Regierung wenigstens irgendetwas täte, was sich bis 2029 dann ausgezahlt haben könnte. Aber nein, im Gegenteil: Reformen werden angekündigt, verschoben, wieder angekündigt und fallen dann regelmäßig aus. Statt dem angekündigten „Herbst der Reformen“ wird uns der nächste Herbst der Ausreden ins Haus stehen.

Dabei ist es ganz einfach, ich wiederhole mich: Ohne Aktion keine Reaktion! Wer wirklich etwas bewegen will, müsste eine 180-Grad-Wende hinlegen. Achtung, Herr Merz: 180 Grad. Nicht 360 Grad wie Frau Baerbock!

Doch davon ist nichts ins Sicht. Stattdessen bewegt sich die CDU im Kreis, während die AfD auf gerader Linie weiter nach oben marschiert. Und je mehr die Union halbieren, dritteln und schönrechnen will, desto größer wird dieser Effekt. Wahrscheinlicher ist daher, dass die CDU bis 2029 bei Weimers ominösen 9 Prozent gelandet sein wird.

Und zwar nicht von der CDU, nicht von der SPD, nicht von den Grünen – sondern von der AfD. Mit 50 Prozent plus X. Und wer ist dann daran schuld? Niemand anderes als Friedrich Merz. Der König der Brandmauer, der Mann, der halbieren wollte – am Ende aber vor allem seine eigene Partei zerlegt hat.

So einfach ist das! Politische Mathematik eben. Doch die ist nichts für die Berliner Politzirkel. Moin moin – aufwachen!

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Neue Schock-Zahlen für Merz: AfD überholt Union bei INSA

Ein weiteres düsteres Wochenende für die Union: In der neuen INSA-Sonntagsfrage ist die AfD an ihnen vorbeigezogen! Während die Union auf 25 Prozent verharrt, kann die AfD 26 Prozent der Stimmen für sich gewinnen.

Die SPD ist in dieser Woche neben der AfD der einzige Gewinner. Sowohl blau als auch rot konnten jeweils einen Prozentpunkt zulegen. Die Grünen verloren einen Punkt, liegen nunmehr bei 11 Prozent.
Die Wagenknecht-Partei BSW verharrt bei vier Prozent. Die FDP würde mit aktuell drei Prozent einen Einzug ins Parlament ebenfalls verpassen. Sonstige Parteien landen zusammen bei fünf Prozent.

Bereits im August hatte eine Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv die AfD als stärkste Kraft identifiziert. Damals konnte die AfD sogar zwei Prozentpunkte Vorsprung aufbauen.

Unzufriedenheit mit Merz wächst

Ergebnis: Die Deutschen sind mit dem Kanzler so unzufrieden wie noch nie: 62 Prozent der Befragten bewerten seine Arbeit negativ, nur 26 Prozent sind zufrieden. Damit steigt die Zahl der unzufriedenen Bürger um drei Prozentpunkte. Der Trend zeigt seit Juni nach unten.

„Für die Große Koalition sind die Ergebnisse ein Warnsignal. Dass sich die Unzufriedenheit auf so konstant hohem Niveau verfestigt, zeigt: Die Regierung hat bisher keinen Weg gefunden, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.“

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Sie hören nicht auf: Bundestag hat die Immunität der AfD-Abgeordneten Brandner und Moosdorf auf

Offenbar ist diesem Staatsapparat keine Unterstellung mehr absurd genug, um Politiker der Opposition zu diskreditieren. Der Bundestag hat nun die Immunität der AfD-Abgeordneten Stephan Brandner und Matthias Moosdorf aufgehoben. Damit sind strafrechtliche Ermittlungen gegen die beiden Parlamentarier möglich, freuen sich die Staatsmedien.

Der Bundestag hat erneut gezeigt, zu was für einem Kartellparteienverein er mittlerweile verkommen ist und wie wenig ihm der Schutz der parlamentarischen Unabhängigkeit wert ist – sofern es um die AfD geht. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken wurde die Immunität der AfD-Abgeordneten Stephan Brandner und Matthias Moosdorf aufgehoben. Die eigene Fraktion enthielt sich.

Hinter diesem, sich in Bezug auf die AfD immer häufiger stattfindenden Vorgang steckt mehr als nur ein juristisches Verfahren – es ist ein politisches Signal.

Der Schutz der Immunität von Abgeordneten sollte eigentlich dazu dienen, das freie Mandat zu sichern. Abgeordnete sollten vor willkürlicher Strafverfolgung geschützt sein, um unabhängig agieren zu können. Doch dieser Schutz wurde längst von den Altparteien – CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken – ad absurdum geführt.

Die Immunität wird heute nicht mehr geschützt, sondern gezielt und regelmäßig gegen unliebsame Abgeordnete aufgehoben. Aus einem Schutzmechanismus ist eine Waffe geworden.Es findet sich immer eine politische Mehrheit für eine Aufhebung – sofern es gegen die AfD geht.

Die AfD ist überproportional oft betroffen. in aktuellen Legislaturperioden betrafen die meisten Fälle immunitätsaufgehobener Abgeordneter die AfD. Parteien wie FDP, Union, SPD etc. kamen in der Vergangenheit ebenfalls vor, aber deutlich seltener in den neueren Fällen.

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Antifa-Angriffe auf Besucher bei Landesparteitag der Berliner AfD

Am Wochenende begann der Landesparteitag der AfD im brandenburgischen Jüterbog, der vor allem von der Aufstellungsversammlung für die Liste zur Abgeordnetenwahl geprägt war. Bereits im Vorfeld kam es bei der Anreise der Teilnehmer zu heftigen linksextremen Protesten, die versuchten den Parteitag zu verhindern.

Im Großen und Ganzen erfolgreich war die Polizei bemüht, die Zugänge für die Parteimitglieder und die Presse zu der Veranstaltungshalle freizuhalten. So konnten meine Begleiter und ich unter an diesem Aufzug zu Fuß vorbeigehen:

Die Polizei hielt uns dabei allerdings auf sicherem Abstand – wohl wissend um die extreme Gewaltbereitschaft der Linksextremen, die aus dem weiteren Umland und vor allem aus Berlin hierhergekarrt worden waren. Trotz des massiven Aufgebots an Sicherheitskräften kam es am Rande der Proteste zu einem tätlichen Angriff der Antifa auf AfD-Mitglieder; Thorsten Weiß, Mitglied des Abgeordnetenhauses und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD, mit dem Kommentar: „Beim heutigen Landesparteitag der Berliner AfD wurden Parteimitglieder von der Antifa bedrängt und angegriffen.

Die Polizei war offenbar völlig überfordert. Mittendrin der Grünen Abgeordnete Ario Mirzaie. Die Antifa gehört endlich verboten!“
Kristin Brinker mit 92 Prozent erneut Spitzenkandidatin

Mit leichter Verzögerung konnte der Parteitag dann beginnen. Als einer der Ehrengäste war Tino Chrupalla angereist, der betonte, dass „auch Bürger mit Migrationsgeschichte zu Deutschland gehören, auch zu Berlin.“

Und weiter: „Sie dürfen, wir wir auch, ihr Erbe pflegen, ohne dass sie schlechte Bürger wären. Bürger mit Migrationsgeschichte leiden nämlich unter schädlicher Zuwanderung genauso wie wir, und sie gehören zu unserer Partei, sie gehören zu unseren Wählern und haben ein Anrecht Politik mit uns in diesem Land zu gestalten!”

Unter großem Applaus wurde anschließend mit 92 Prozent Berlins AfD-Landeschefin Kristin Brinker erneut zur Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Abgeordnetenhauswahl 2026 gewählt.

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Es ist die mit Abstand stärkste Partei. Aber: Linksradikale wollen Auftritt von Brandenburger AfD-Politiker bei RBB-Talk verhindern

Am heutigen Dienstagabend soll beim Staatsfunker RBB der Live-Talk „Wir wollen reden“ gesendet werden. Neben dem brandenburgischen Innenminister soll dort auch der AfD-Landtagsabgeordnete Hohm teilnehmen. Und schon kommen wieder linksradikale Initiativen, die sich empören und eine Ausladung des AfD-Manns fordern. Die mit Abstand stärkste Partei des Bundeslandes soll aus der öffentlichen Debatte vollkommen eliminiert werden.

Auf dem Podium sitzen Brandenburgs Ex-Linken-Genosse, der nun parteilose Innenminister René Wilke, der AfD-Landtagsabgeordnete Jean-Pascal Hohm, ein Schulleiter und der Autor des Films „Blaues Land – Wie die AfD den Osten verändert“, der öffentlich-rechtliche AfD-Hasser und selbst ernannte Extremismusexperte Olaf Sundermeyer. Hohm, seit 2014 Mitglied der AfD und künftiger Vorsitzender einer geplanten AfD-Jugendorganisation, sollte in der Diskussion über den Einfluss der AfD auf junge Menschen sprechen.

Bereits im Vorfeld rief das links-woke Bündnis „Bad Freienwalde ist bunt“, unterstützt von der Antifa, zu Protesten auf und forderte die Ausladung Hohms, dem politischen Vertreters der mit Abstand stärkste Partei des Bundeslandes. Begründet wurde dies damit, dass der AfD keine Bühne für ihre Positionen gegeben werden dürfe.

Auch die linksextremistische Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN – BdA) schloss sich dem Protestaufruf an. Die Polizei wird am Abend in Bad Freienwalde im Einsatz sein.

Der RBB-Redaktion, der aus dieser links-grün-versifften Richtung Kritik an der Zusammensetzung des Podiums erhielt, simuliert aktuell aber noch ein Rumpfdemokratieverständnis und teilte mit, man habe nach sorgfältiger Abwägung entschieden, Hohm teilnehmen zu lassen, betonte aber, dass die AfD wegen angeblicher rechtsextremer Tendenzen besonders kritisch behandelt werde.

Diese Farce kommentiert der AfD-Politiker Hohm mit den Worten, es sei „ein komisches Demokratieverständnis“, wenn man der Meinung sei, dass ein demokratisch gewählter Abgeordneter der stärkten Oppositionsfraktion im Landtag nicht an der Diskussionsrunde teilnehmen solle.

„Das Thema ist der Aufstieg der AfD, mit wem soll man da sonst diskutieren als mit AfD-Abgeordneten.“

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Umfrageknaller in Sachsen-Anhalt: Erstmals knackt die AfD in einem Bundesland die 40-Prozent-Marke

In Sachsen-Anhalt erreicht die AfD erstmals über 40 Prozent – ein historischer Rekord in Deutschland! SPD, Linkspartei und Grüne zusammen kommen nur auf 20 Prozent. Die Merz-Bürgerverschaukelpartei CDU rutscht auf 26 Prozent ab.
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n Sachsen-Anhalt zeichnet sich derzeit ein historischer politischer Durchbruch ab: Einer aktuellen Umfrage zufolge hat die AfD erstmals die 40-Prozent-Marke in einem Bundesland überschritten – ein Ergebnis, das für die Partei und ihre Anhänger gleichsam euphorisch ist.

Mit 40 Prozent liegt die AfD deutlich vor der CDU, die bei 26 Prozent rangiert, und der Linkspartei mit 11 Prozent. SPD und BSW kommen jeweils auf 6 Prozent, während FDP und Grüne mit jeweils 3 Prozent aktuell außerhalb des Landtags blieben. Dieses Ergebnis ist ein Meilenstein und unterstreicht, wie stark die AfD mittlerweile in Sachsen-Anhalt, das in einem Jahr einen neuen Landtag wählt, verankert ist.

Besonders bemerkenswert ist der klare Rückgang der Union, die im Vergleich zur letzten Befragung acht Prozentpunkte einbüßt. Für SPD und BSW wird der Einzug in den Landtag damit spannend – jede Stimme kann entscheidend sein.

AfD-Fraktionschef Ulrich Siegmund führt mit 22 Prozent nur knapp vor CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze, der auf 21 Prozent kommt. Rund ein Drittel der Befragten ist noch unentschieden oder machte keine Angabe, was in den kommenden Monaten noch viele Überraschungen ermöglichen könnte.
Sollten sich diese Werte bei der Landtagswahl bestätigen, stünde Sachsen-Anhalt vor neuen, faszinierenden politischen Möglichkeiten. Eine Regierung ohne die AfD wäre nur möglich, wenn CDU, Linkspartei, SPD und BSW gemeinsam eine Koalition bilden, was man diesen Antidemokraten und Wählerverächtern rundweg zutrauen muss.

Gleichzeitig könnte die AfD, je nach Koalitionsoptionen, eine entscheidende Rolle in der Landespolitik übernehmen. Dieses historische Umfrageergebnis signalisiert einen echten Wandel in Sachsen-Anhalt.

Die politische Landschaft ist in Bewegung, und die kommenden Monate versprechen spannende Entwicklungen und lassen den Funken Hoffnung wieder etwas aufglimmen.

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