Heimatforum

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Wichtig für die Statistik „rechte Straftaten“: Hakenkreuz auf Stimmzettel von Rot-Grün im Stuttgarter Landtag entdeckt

Gestern sorgte die Nachricht für Aufsehen, dass bei einer geheimen Abstimmung im baden-württembergischen Landtag ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz entdeckt wurde. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) zeigte sich im Plenum in Stuttgart entsetzt:

Die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole wie des Hakenkreuzes ist in Deutschland gemäß § 86a StGB strafbar und kann mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe geahndet werden.

“Angewidert” müsste Aras dann allerdings über ihre eigenen Reihen sein – denn der Stimmzettel mit dem Hakenkreuz wurde laut Landtagsverwaltung auf der Seite in einer von SPD und Grünen genutzten Stimmurne abgegeben; von wem genau, ist unklar, eine “Zuordnung” sei “schwierig”, wie es verdruckst hießt.

Zwei Urnen standen an den Ausgängen des Plenarsaals bereit: Eine in der Nähe der AfD, CDU und FDP, die andere bei SPD und Grünen. Natürlich wird in der öffentlichen Empörung dieser Hintergrund einmal wieder völlig ausgeblendet – und raunend so getan, als sei der Urheber unklar.

Am Ende ist wieder die AfD schuld…

Weshalb es vermutlich auch nicht lange dauern dürfte, bis auch dieser “Nazi-Skandal” kunstvoll in die allgemeine Empörung über den “Rechtsruck in den Parlamenten” einfließen und damit indirekt der AfD angelastet werden wird.

Die Diktion von Aras, es handele sich um eine „Schande für dieses Parlament“, weist bereits in diese Richtung. Und: Da der Urheber nicht feststeht, wird wohl auch dieser Fall statistisch dem “Phänomenbereich politische Kriminalität rechts” zugeschlagen werden. Wie praktisch!

Da Linke und Grüne lernen ihre eigene Wirklichkeit erschaffen und ihre Antifa-Schergen immer wieder selbst jene verbotenen Kennzeichen fabrizieren, etwa beim Sturm auf AfD-Wahlkampfbüros mit dort hinterlassenen Hakenkreuzverschandelungen, oder dass ihre Parteimitglieder gerne auch mal erfundene rassistische

Übergriffe zur Anzeige brachten, lässt es absolut plausibel erscheinen, dass auch hier ein SPD- oder Grünen-“Antifaschist” im Plenum meinte, den nächsten “Nazi-Skandal” inszenieren zu müssen.

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Hakenkreuz-Skandal im baden-württembergischen Landtag: Jetzt sind alle Nazis

Der SPD-Vizepräsident des baden-württembergischen Landtages, Daniel Born, ist gestern von seinem Amt zurück- und aus seiner Fraktion ausgetreten, nachdem er sich auf eigenwillige Weise meinte, vermeintlich im Schutz geheimer Wahlen am allgemeinen Phantomkrieg gegen wahnhaft herbeihalluzinierte “Nazis” beteiligen zu müssen.

Die lechzende Gier nach irgendwelchen Beweisen, mit denen sich die Wahnvorstellungen von der rechten Gefahr untermauern lassen, die sich aber partout nicht finden lassen, verleitet immer mehr von politischen Untergangsängsten geplagte Genossen, der Wahrheit eben kreativ nachzuhelfen.

Auf diese Weise können Antifa & Co. die Wirklichkeit nach Belieben klittern und mit jedem Anschlag auf ein AfD-Wahlbüro die “rechte Gewalt” nach oben jubeln. Offenbar hat der besondere Charme dieser Absurdität nun auch die höchsten politischen Mandatsträger betört, weshalb Born in einem beispiellosen Eklat meinte, einen Abstimmungszettel entsprechend “swastikaverschönert” in die Urne im Landtag einzuwerfen.

Ob es ihm darum ging, die AfD zu verunglimpfen, oder er Gerüchte auslösen wollte, als sei Eisenhut von einem “Nazi” seiner eigenen Fraktion so bedacht worden, blieb unklar.

Unterirdische Amtsträger

Die eigenen Kollegen versuchten, diesen charakterlichen und geistigen Offenbarungseid schönzureden: SPD-Fraktionschef Andreas Stoch etwa konnte sich das Verhalten seines Parteifreundes nur durch einen „Blackout“ erklären.

Tatsächlich ist diese Aktion ein Beweis dafür, welche unterirdischen Figuren von den Kartellparteien in just die Ämter gehievt werden, die der AfD aus angeblicher “Sorge um die Demokratie” vorenthalten werden.

„Die AfD ist eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei und die zunehmende Gewöhnung an die AfD lässt mir keine ruhige Minute mehr“, log und jammerte er. Weder ist die AfD „gesichert rechtsextrem“, nur weil der politisierte Verfassungsschutz dies in einem lächerlichen Pseudogutachten behauptet, noch verachtet sie die Demokratie, an der sie -mit stetig wachsendem Rückhalt in der Bevölkerung- teilnimmt.

Wer gefährdet hier die “Würde des Hohen Hauses”?

Der Kurzschluss muss sich im Hirn dieses Hetzers schon vor längerem abgespielt haben – und ist offenbar noch nicht wieder behoben, denn sein peinlich-theatralisches Gefasel zeigt, in welchen Zustand nicht etwa der rechte, sondern der linke Hass die Demokratie in diesem Land versetzt hat. Die Empörung von SPD und Grünen über Born ist in ihrer Verlogenheit schier unerträglich.

Es gibt kein Entkommen vor ihnen, weil der Nazismus einfach zu Deutschland gehört.

Michael Wehner, der Leiter der Landeszentrale für politische Bildung in Freiburg, erklärte, Borns Aktion stelle „ein Ding der Unmöglichkeit“ dar, nur um dann zu behaupten, die politische Debattenkultur habe sich bereits seit dem Landtagseinzug der AfD verändert, aber „den Tiefpunkt erreicht“ – hier wird der AfD also sogar noch die Schuld dafür zugeschoben, dass andere Nazi-Symbole gegen sie verwenden.

Pathologisches Suhlen

Es ist eine Geisteskrankheit, die sich in diesem Land rasend schnell ausgebreitet hat. Nie war das wahnhafte Suhlen und Schlafwandeln in der Nazi-Vergangenheit pathologischer als heute, 90 Jahre nach dem Ende des Dritten Reichs.

Diese trug einen Kapuzenpulli des ultralinken Fußball-Bundesligisten FC St. Pauli, auf der Stirn prangt der Schriftzug „ScheiSS St. Pauli“ – das „SS“ in Nazi-Runen. Zunächst hatte es irrtümlich geheißen, Büyükbayram habe die Puppe im eigenen Garten aufgehängt.

Alles wird durch das Prisma der Nazi-Hysterie gesehen und das Dritte Reich auf nie für möglich gehaltene Weise verharmlost. Eine zukunftsfähige Politik ist auf einer solchen Grundlage nicht mehr möglich. Halten wir doch einfach fest, dass alle Nazis sind. Dann wäre das ein für allemal geklärt.

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„Unabhängiger“ Verfassungsschutz: Faeser diktierte sogar den Zeitplan der AfD-Einstufung als „gesichert rechtsextrem“

Spätestens jetzt müsste auch dem letzten klar sein, dass der Bundesverfassungshof als nicht nur weisungsgebundene, sondern ideologisch zum eigenen Missbrauch jederzeit bereitwillige Behörde jegliche Integrität verloren hat – und ersatzlos aufgelöst gehört. Aus einem einstweiligen funktionierenden Inlandsgeheimdienst ist in kurzer Zeit eine ideologische Exekutionsstelle geworden.

Unter dem rückgratlosen Mitläufer und Gesinnungsbüttel Thomas Haldenwang, der das Amt nach der Entlassung Hans-Georg Maaßens Ende 2018 bis zu seinem eigenen Ausscheiden Ende 2024 leitete, wurde der Verfassungsschutz vollständig desavouiert, zu einem Organ der Unterdrückung und Verfolgung von Opposition und Andersdenkenden und auftragsgemäß politisch gleichgeschaltet.

Wie sehr Faeser auf die Vorgänge in der von Altparteien wahrheitswidrig als “unabhängig” bezeichneten Behörde Einfluss nahm. Demnach soll die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz – und später dann auch, kurz vor Faesers Ausscheiden, als angeblich “gesichert rechtsextremistische Bestrebung”, maßgeblich von der Politik koordiniert worden sein.

Überraschen würde dies indes niemanden, der bisher schon erhebliche Zweifel an der Neutralität und Aufrichtigkeit des Verfassungsschutzes und die politische Einflussnahme auf dessen Arbeit hatte. Die Einstufung der AfD durch das BfV im bundesweiten Rahmen als Verdachtsfall erfolgte im Januar 2021 eingestuft, ein Schritt, der weitreichende Folgen für die Partei hat, da sie seither intensiver überwacht werden kann.

Interne Dokumente legen nun nahe, dass Faeser bereits damals, obwohl sie noch nicht Innenministerin war, als SPD-Politikerin ministeriumsaktiv, Einfluss auf den Zeitpunkt der Bekanntgabe genommen haben soll. Dieser Versuch, die Entscheidung politisch zu instrumentalisieren, insbesondere vor Wahlen, um die AfD zu schwächen, war von Beginn an zentrales Hauptanliegen Faesers.

Die Ex-Ministerin – und ihre Partei, die SPD – bestreiten natürlich jegliche unzulässige Einflussnahme und betonen, dass die Entscheidung allein “auf rechtlichen und fachlichen Grundlagen” basiere.

Diese Ausflucht wird schon durch die hanebüchenen Scheinbelege und “Gutachten” widerlegt, nach denen die Stigmatisierung der AfD erfolgt war. Die AfD selbst spricht von einem Skandal und fordert eine lückenlose Aufklärung.

Ihre Politiker betonen sei langem, dass die Einstufung ihre politische Arbeit behindere und das Vertrauen in staatliche Institutionen untergrabe. Juristisch wird die Einstufung derzeit noch vor Gericht geprüft.

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Grüne Jette „ACAB“ Nietzard ruft dazu auf, gegen die AfD „zu den Waffen zugreifen“

Jette Nietzard, Bundessprecherin der Grünen Jugend, denkt im Falle einer künftigen AfD-Regierungsbeteiligung, laut darüber nach, sich „mit Waffen zur Wehr zusetzen“. Der Wille der Wähler spiele keine Rolle, es gehe „gegen den Faschismus“, so Nietzard. Wenn das kein Fall für den Verfassungsschutz ist, was verdammt dann?

Die kaum zu ertragende, grüne die Grüne Bundessprecherin Jette Nietzard, ruft zur Stürmung der Parteitage ihres Gegners auf, verabscheut Andersdenkende, will durch Parteiverbote ihre Macht zementieren, ihre Kritiker strafrechtlich verfolgen lassen und inhaftieren… …Ist das nicht genau das, was die Nazis gemacht haben? Die Antwort auf diese Frage ist ein klares: Ja!

Mit Blick auf einen möglichen Wahlerfolg der Partei bei der Bundestagswahl 2029 stellte sie die Frage: „Wie sieht dann ein Widerstand aus“. Weiterhin sagte sie: „Ist der dann intellektuell, ist der dann vielleicht mit Waffen?“

In einem Interview mit der ultralinken Wochenzeitung Freitag erläuterte sie ihre Überlegungen dann genauer und zeigte, wozu sie bereit ist „Wie müsste unser Widerstand gegen eine regierende AfD aussehen? Wäre der nur intellektuell? Oder müssten wir auch zu den Waffen greifen?“

Und weiter: „Sind wir bereit?“

Als Interviewer Jakob Augstein wissen wollte, ob sie damit Widerstand „gegen den Willen der Wähler“ meine, antwortete Nietzard kurz: „Gegen den Faschismus.“ Sie appellierte an die linke Szene, sich ernsthaft die Frage zu stellen, ob man bereit sei, „uns irgendwo hinzusetzen, wo es wichtig ist, ein Parlament zu verteidigen am Ende“.

Die ist kein Ausrutscher von Nietzard. Sie fiel bereits zuvor durch ein gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat auf – etwa mit öffentlichen Auftritten im Bundestag mit ACAB-Kappen und Pullovern mit linksextremen Parolen wie „Eat the Rich“.

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Hat Jette Nietzard nur die Zukunft vorausgesagt?

Wer sich auch nur ansatzweise mal mit Linken beschäftigt hat, weiß, dass diese verbohrten Ideologen niemals freiwillig auf ihre errungene Macht verzichten würden, schon gar nicht, wenn dieser Verlust mit demokratischen Mitteln „erzwungen“ wurde.

Und genau deshalb kommt dieses Gefasel dieser grünextremen und rotzfrechen Göre, Jette Nietzard, auch überhaupt nicht überraschend. Wenn sie vom bewaffneten Widerstand gegen eine AfD-Regierung redet, sagt sie nur die Zukunft voraus.

Denn genau das würde passieren, sollte sich die CDU tatsächlich entscheiden, endlich den Wählerwillen zu berücksichtigen und die tatsächlichen demokratischen Machtverhältnisse in diesem Land durch eine Koalition mit der AfD – zu Gunsten Deutschlands – wieder herzustellen.

Insofern kann man Jette Nietzard dankbar sein, dass sie uns an diese finsteren Pläne noch einmal erinnert hat.

Ich will niemanden die Illusionen nehmen, aber dass die Chefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, nun von Widerstand mit Waffen gegen die AfD sinniert, ist weder überraschend noch ein losgelöstes Phänomen.

Der Linkenchef Jan van Aken sagte beim »Schlagabtausch« vor der Wahl, man dürfe die AfD »mit Gewalt« bekämpfen. »Wir haben eine junge Antifa-Gruppe und ich freue mich, dass sie vor Ort echt was machen.

Wenn die AfD versucht, in der Kneipe etwas zu machen, dann sind wir rechtzeitig da, reden freundlich mit dem Wirt, damit er sie wieder auslädt. Wenn er sie nicht auslädt, reden wir nochmal, nicht ganz so freundlich.

Alle paar Wochen brennen Autos von AfD-Politikern aus, sie werden namentlich mit Adressen geoutet, teilweise direkt bedroht. Das Antifa-Outing aller AfD-Politiker in Hessen ist immer noch online, BKA und LKA unternehmen nichts (oder können nichts unternehmen).

Das »Zentrum für politische Schönheit«, das von manchen deutschen Journos geliebt wird, macht keine Gefangenen: von Hausbesuchen bei Höcke über Knastbilder von AfD-Politikern bis hin zu Hitler-Vergleichen bei Weidel und Merz. Auch hier ist festzustellen: Gewalt ist kein Ausschlusskriterium, sondern Distinktionsmerkmal, mit dem man sich abhebt, um die eigene Demokratie zu retten.

Dass auf Anti-AfD-Demos »AfDler töten« postuliert wird, ist normal, gnihihi, Doppeldeutigkeit. Dass nahezu das ganze deutsche Parteienspektrum Solidarität mit »Maja« T. äußert, die im dringenden Tatverdacht steht, sich an mehreren, teils sehr schweren, Gewaltattacken gegen Rechte beteiligt zu haben, ist kein Zufall.

Man hat sich in der Bundesrepublik ein linksprogressives Milieu herangezüchtet, das sich im Widerstand gegen das wiederaufkommende Dritte Reich halluziniert, und dabei (natürlich völlig gratismutig) bereit ist, in Kauf zu nehmen, gewaltvoll zu werden, weil ihre Psychosen dies nicht nur begründen, sondern regelrecht gutheißen.

Gewalt gegen Rechts ist eine weitverbreitete und goutierte Haltung unter Linken, und bis CDU und AfD dies nicht realisieren, wird dieser Kampf auch weiter asymmetrisch ausgefochten werden. Der Linksblock will, leider, keine Demokratie, keinen fairen Wettkampf, keinen Kampf um das bessere Argument, sondern auf die Fresse geben. Dies darf aber niemanden überraschen, diese Kampfansage ist Realität.

Man darf gespannt sein, wohin es Frau Nietzard jetzt treibt. Vielleicht in den Untergrund?

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