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Mittwoch, 28. Oktober 2015, 11:02
Zitat
Verschlusssache: Polizei vertuscht Straftaten von Asylanten in Kiel
Das könnte der nächste große Skandal werden: Straftaten von Asylsuchenden werden von der Polizei als Verschlusssache behandelt. Aber bezieht sich das nur auf Kiel oder wird bundesweit so vorgegangen?
Ein handfester Polizei-Skandal könnte Deutschland bevorstehen, berichtet unzensiert.at. Es geht um die Vertuschung von Straftaten aus dem Asylumfeld durch die Kieler Polizei. Im Klartext: Wenn Asylanten eine Straftat begehen, dann wird das in öffentlichen Polizeiberichten bewusst verschwiegen. Solche Straftaten werden unter “Verschlusssache - Nur für den Dienstgebrauch” in der Landespolizeibehörde geführt.
Medien, die über Delikte von Ausländern berichten wollen, soll von Polizeivertretern der Vorwurf der Züngelei gemacht worden sein. Eine fehlende Berichterstattung könnte Gerüchten über Ausländer-Kriminalität Vorschub leisten.
Der FDP-Landeschef von Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, im Zivilberuf Rechtsanwalt, ortet nun einen handfesten Polizei-Skandal rund um diese Art der „Informationspolitik“. Er sieht die verfassungsrechtlich garantierte Presse- und Meinungsfreiheit auf das Massivste bedroht
Mittwoch, 28. Oktober 2015, 19:59
Zum wohle des Deutschen Volkes....
Und manches erinnert auf fatale Weise, an die Anfangsjahre der NAZI-Diktatur. Wobei Merkel nicht für den Nationalsozialismus steht, sondern für einen Anti-Nationalsozialismus – das heißt, die Reichtümer Deutschlands sollen an die Armen auf der ganzen Welt verschleudert werden.
Jürgen Elässer
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Donnerstag, 29. Oktober 2015, 15:16
Veröffentlicht am 07.10.2015
Kinder und Frauen für 10 Euro vermietet: Flüchtlingslager werden zu billigen Puffs
29. Oktober 2015 - 12:30
[...]Aber jetzt wurde bekannt, dass Asylwerber ihre eigenen Kinder samt Frauen als Sexsklaven verkaufen - um zehn Euro die Stunde.[...]
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Freitag, 30. Oktober 2015, 09:08
460.000 zusätzlichen Hartz-IV-Empfänger
Die Bundesagentur für Arbeit prognostiziert bis zu 460.000 zusätzliche Hartz-IV-Empfänger aufgrund des unkontrollierten Immigrationsstroms. Die Deutschen sollen sich jedoch nicht sorgen, so die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), da auch mehr Jobs in der Asylindustrie herausspringen werden.
Fluchtmigration nach Deutschland wird nachhaltige Auswirkungen auf die BA (Bundesagentur für Arbeit) haben“. Die Bundesagentur rechnet aufgrund der Asylkrise für das Jahr 2016 mit mindestens 400.000 zusätzliche Sozialhilfeempfängern. Der Grund für den immensen Anstieg: 81 Prozent der Asylbewerber seien ohne berufliche Qualifikation. Dies gehe aus einem internen Papier der BA hervor, das der Jungen Freiheit exklusiv vorliege.
Um die Menschen, die entweder über gar keine oder keine marktrelevante Ausbildung, noch über Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen, in Arbeit zu bringen, plane die BA die Schaffung von 3.500 neuen Arbeitsplätzen für „Integrationsfachkräften, Berufsberatern und Fachkräften zur Leistungsgewährung“.
Ein Eldorado für Wohlfahrtsstaatler
Hier scheuten sich weder die Politik noch die von staatlichen Zuwendungen Profitierenden, bei der maßlosen Erhöhung von Ausgaben im staatlichen Bereich, die aufgrund der unkontrollierten Massenimmigration unumgänglich seien, von „Jobwunder“ zu sprechen.
Montag, 2. November 2015, 21:22
Wer verschickt und bezahlt von Steuergeldern bussweise Schlägertrupps in SA Manier zu unliebsamen Bürgerprotesten?
Migration: Asyldebatte: THW-Helfer angefeindet, Politiker bedroht
Montag, 02.11.2015, 15:53
Die Stimmung ist aufgeheizt. Sie richtet sich nicht nur gegen Flüchtlinge aus Bürgerkriegsgebieten und andere Asylsuchende. Auch ihre Helfer und Politiker sehen sich verbalen oder tätlichen Attacken ausgesetzt.
Die Flüchtlingskrise bestimmt weiter die politische Debatte im Sachsen. Nach mehreren Angriffen auf Asylsuchende am Wochenende rückte am Montag auch die Sorge um Helfer und Politiker ins Blickfeld. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) verurteilte Drohungen gegen Kommunalpolitiker. Es sei eine Grenze erreicht, wenn „Kritik der Mitbürger unsachlich wird, wenn Bürgermeister, Landräte und ihre Mitarbeiter in Versammlungen niedergeschrien werden und sie Morddrohungen erhalten“, sagte er in Dresden.[...]
Montag, 9. November 2015, 09:46
Ihre Krone sitzt schon schief Frau Merkel!
Die Eroberung Europas, die zielgerichtet und überaus aggressiv durch Islamisten mit einer neuen Taktik – der so genannten „Flüchtlingstaktik“ durchgeführt wird, löst bei mir immer stärkere Herzbeklemmungen aus und veranlasste mich zu einer Analyse der laufenden Ereignisse – und zwar ohne dieses tolerante Gehabe und ohne die typisch deutschen Kniefälle.
Erstschlag auf Europa kam in erster Linie von der deutschen Bundeskanzlerin Merkel, die die ganze arabische Welt und Afrika in Europa herzlich willkommen heißt. Deshalb stürmten die Flüchtlinge und Migranten über alle Grenzen Europas hinweg – mit den Plakaten „Mom Merkel“ und „Germany-Germany!“.
Und da unter ihnen viele alleinreisende junge Männer sind, sollte man ihnen nach Meinung mancher „Grüner“ und eines gewissen evangelischen Pfarrers namens Ulrich Wagner auch die Möglichkeit einräumen, ihre sexuellen Bedürfnisse zu befriedigen. Wir sollen ihnen also eine Art Reparation – niemand weiß wofür – zahlen und das in einer Höhe von mehr als 10 Milliarden Euro. Und so ganz nebenbei fällt unser Land dabei in ein Chaos und gerät in Stadt und Land an die Grenzen seiner Möglichkeiten.
Ist das immer noch das alte, gut anerzogene Schuldgefühl, das hier zur Leitkultur wird und eine überschwängliche „Willkommenskultur“ fordert bzw. anordnet?
Es fragt sich also, welchen Krieg die Deutschen jetzt wieder verloren haben und wie lautet der Kapitulationsvertrag, dem sich die Deutschen verpflichtet fühlen, Millionen Afrikaner und Araber aufzunehmen, die sich teilweise fehlerhaft „Flüchtlinge“ nennen.
Was bringt uns diese „Willkommenskultur“ tatsächlich?
Und der bekannte ungarische Geistliche der Römisch-Katholischen Kirche Bischof Laszlo Kiss-Rigo bemerkte diesbezüglich offen und ehrlich: „Das sind keine Flüchtlinge das ist eine Invasion“
Montag, 9. November 2015, 13:49
Viel "Spaß" den Systembütteln mit der "Bereicherung" denn ihr werdet nun sehen wie ersetzbar ihr seid!
09.11.2015 - 07:22 Uhr | Dresden, TOP
Mitarbeiterinnen des Sozialamtes an TBC erkrankt
Zwei Mitarbeiterinnen des Dresdner Sozialamtes sind an Tuberkolose erkrankt. Das bestätigte eine Stadtsprecherin auf Anfrage unseres Senders. Die Fälle sind bei einer turbulenten Personalsitzung vergangene Woche im Congress Center bekannt geworden. Bereits Ende 2013 war demnach ein Asylbewerber mit offener TBC in den Räumen des Sozialamtes in der Junghansstraße. Später erkrankten die Mitarbeiterinnen.
Vor wenigen Wochen sei wieder ein Asylbewerber mit offener TBC im Sozialamt gewesen. Dieser sei ohne die obligatorische Erstuntersuchung von der Landesdirektion der Stadt zugewiesen worden, kritisierte die Stadtverwaltung. Man habe die obligatorischen Untersuchungen mit allem Nachdruck bei der Landedirektion eingefordert, teilte die Stadt mit. Offene TBC ist eine hochansteckende Lungenkrankheit. Auch im Jugendamt war ein erkrankter junger Flüchtling, bestätigte die Stadt unserem Sender.[...]
Auch im Jugendamt Jugendlicher mit TBC
Zu dem TBC-Fall im Jugendamt teilte die Stadt mit:
Alle Mitarbeiter, die mit einem erkranken Jungen im September Kontakt hatten, werden nach Ablauf der Inkubationszeit getestet. Die Erkrankung des Jungen war bei der Erstuntersuchung aufgefallen. Er wurde daraufhin sofort in einem Dresdner Krankenhaus behandelt und befindet sich derzeit in einer Klinik.[...]
Montag, 9. November 2015, 18:56
Klar das waren Deutsche und es gab allein von der Kultur her schon Gemeinsamkeiten.
Dresden will Flüchtlinge in Privatwohnungen unterbringen
09.11.2015
Dresdens Oberbürgermeister, bittet die Bürger, freien Wohnraum zu melden und als Asylunterkunft zur Verfügung zu stellen.[...]
„Häufig haben ältere Leute die Erfahrung schon mal gemacht und nach dem Zweiten Weltkrieg mit Flüchtlingen zusammengelebt.“[...]
Dienstag, 10. November 2015, 20:58
Mit freundlichen Grüßen
DIE STUMMEN SCHREIE DER LÄMMER
Vor paar Wochen habe ich über die Angst der Schulbehörde aus Kleve/NRW berichtet, wo die Schulleitung Kinder und Eltern warnten, wobei ich dato damals nicht wusste, was der wirkliche Grund des Brandbriefes war.
Nun, nichts ist so fein gesponnen, dass die Wahrheit sich unterdrücken lässt! Zum Glück hat mir ein Whistleblower aus der medizinischen OP Abteilung aus Kleve folgendes mitgeteilt, wobei diese Informationen unter ärztliche Schweigepflicht stehen und man wird unter Androhung des Arbeitsplatzverlustes zum Maulkorberlass gezwungen. Dies trifft auf Polizei, Ärzte, Sanitätskräfte, kommunale Politiker und die örtliche Presse bzw. Medien zu. Also – brutales Stillschweigen!
In einem relativen kurzen Zeitraum, sind fünf Mädchen zwischen acht und zehn Jahren auf dem Schulweg brutal entführt und vergewaltigt worden und mussten mit schweren Verletzungen in die OP des Krankenhauses Kleve eingeliefert werden. Zur Zeit werden diese Mädchen abgeschottet und sind in psychiatrische Behandlung.
Über die Vergewaltigungen an Erwachsenen will ich erst gar nicht schreiben, weil mein Schwerpunkt die Schulkinder sind. Die Frage aller Fragen ist doch DIE, warum darf die Öffentlichkeit dieses nicht erfahren? Weshalb wird dieses nicht berichtet. Für die Schlafschafe müssen diese “Flüchtlinge” nur ganz lieb sein, wobei die Dunkeldeutschen die ganz gefährlichen sind. Resümee des Verbrechens, wenn bestimmte Gruppen schwere Straftaten begehen, so werden diese Verbrechen einfach auf Kommando ausgeblendet und wer redet – der fliegt. Willkommen in der US-BRD Diktatur!!! Bitte um Verbreitung!
Mittwoch, 11. November 2015, 08:48
Landtagsabgeordneter Steffen Vogel„Ausstieg aus der Bundesrepublik“: CSU-Politiker fordert Abspaltung Bayerns
Mit einer Verfassungsklage hat Bayern dem Bund bereits gedroht, nun fordert ein CSU-Mann einen noch wesentlich radikaleren Schritt: den „Ausstieg aus der Bundesrepublik“. „Warum sollten wir nicht nach Unabhängigkeit streben?“, fragt der Landtagsabgeordnete Steffen Vogel auf Facebook.
Immer öfter hat es zwischen CDU und CSU in letzter Zeit gekracht. Der Grund waren meistens die unterschiedlichen Ansichten der Unionsparteien in der Flüchtlingspolitik. CSU-Chef Horst Seehofer hatte sogar mit einer Verfassungsklage Bayerns gegen Berlin gedroht. Der CSU-Landtagsabgeordnete Steffen Vogel fordert nun einen noch wesentlich radikaleren Schritt: einen Ausstieg Bayerns aus der Bundesrepublik.
"Bayern sollte darüber nachdenken, sich selbstständig zu machen"
Auf seiner Facebook-Seite schrieb er: "Ich bin der Meinung, dass Bayern darüber nachdenken sollte, sich selbstständig zu machen." Es ärgere ihn, dass alle Bundesländer nur auf Bayern schimpften, aber gerne Milliarden aus dem Länderfinanzausgleich nähmen, so der 41-Jährige. Und weiter: "Warum sollten wir nicht nach Unabhängigkeit streben, wie die Schotten? Dann ginge es uns besser." Seine Ausführungen beendet Vogel mit einem Zwinkersmiley. Mal sehen, wie ernst der Rest der CSU diesen Vorschlag nimmt.
Droht der Brexit? David Cameron setzt EU mit Forderungen unter Druck
Austritt Großbritanniens droht
Knickt die EU vor David Cameron ein, um einen Austritt Großbritanniens abzuwenden? Der Premierminister hat nun Forderungen für eine EU-Reform gestellt, die Ratspräsident Donald Tusk bereits als "hoch problematisch" einstufte. Womöglich schon im nächsten Jahr sollen die Briten in einem Referendum über den Verbleib in der EU entscheiden.
"Brexit"-Referendum womöglich schon im nächsten Jahr
Nur diejenigen Ausländer, die mindestens vier Jahre in die britischen Sozialkassen eingezahlt haben, sollen nach Camerons Vorstellungen dort künftig Leistungen erhalten. Die Überweisung von Kindergeld ins EU-Ausland will Cameron ganz stoppen. Ein Sprecher der EU-Kommission bewertete eine eventuelle Ungleichbehandlung von EU-Bürgern als "hoch problematisch". Andere Forderungen könnten sicherlich erfüllt werden.
"Das Risiko ist real"
"Das Risiko eines 'Brexit' ist real", sagte EU-Ratspräsident Tusk dem Berliner "Tagesspiegel". "Auch das hat mit der Flüchtlingskrise zu tun." Diese betreffe Großbritannien zwar nicht unmittelbar, sie liefere den EU-Skeptikern jedoch "Argumente".
Mittwoch, 11. November 2015, 09:43
Damit sollte alles gesagt sein!
Europäische Integration und Deutschlandpolitik
1984 erreichte sie unter dem Motto „I want my money back“ den bis heute gültigen Bundeskanzler Helmut Kohl zu dem Satz, er fürchte Margaret Thatcher „wie der Teufel das Weihwasser“.[20][21] Dem konservativen Helmut Kohl wie der deutschen Wiedervereinigung stand sie feindlich gegenüber. Thatcher hatte früh und positiv auf die Reformen Michael Gorbatschows reagiert und diesen[22] bereits 1984, noch vor dessen Wahl zum Generalsekretär der KPdSU, zu sich nach Großbritannien eingeladen.
Im Prozess der deutschen Wiedervereinigung 1989/90 reagierte sie zunächst strikt ablehnend[23] und bestand schließlich, nach Rat von Fritz Stern, auf der Anerkennung der Nachkriegsgrenzen durch Deutschland, was schließlich im Zwei-plus-Vier-Vertrag festgelegt wurde.[24] Gegenüber Richard von Weizsäcker (Bundespräsident 1984 bis 1994) erklärte sie, ihr Deutschlandbild habe sich im Wesentlichen bis 1942 gebildet und seitdem wenig geändert. Thatcher war eine enge Kooperation der europäischen Staaten zwar wichtig, allerdings warnte sie stets vor einem europäischen Superstaat. Daher lehnte sie auch den 1992 unterzeichneten Vertrag von Maastricht ab.
Donnerstag, 12. November 2015, 16:12
Quelle >>>
[...]
Doch Michael Müller glänzt durch Abwesenheit. Im Parlament gibt er keine Regierungserklärung zur Krise ab. Er wendet sich auch nicht an die Bürger. Er ist auch nicht vor Ort in den Unterkünften. Er ist auf Tauchstation. Dabei hatte er die Unterbringung der Flüchtlinge doch zur Chefsache erklärt.
Ich sehe gegen diesen Vorstoß keine Massendemonstrationen auf den Straßen und deswegen kommt der sicher so oder in abgeänderter Form durch eine Hintertür etwas später!
Berlin: Polizei soll Wohnungen auf Leerstand kontrollieren?
12.11.2015
Ein unglaublicher Vorschlag wird offenbar derzeit in Berlin diskutiert: Der Senat will die Polizei ermächtigen, in Privatwohnungen einzudringen, um dort Flüchtlinge unterzubringen, auch gegen den Willen der Eigentümer. [...]
Neuer Absatz im Gesetz
Der besagte „Vorschlag“ fügt dem § 36 ASOG diesen neuen „Absatz 4“ hinzu: „Die Ordnungsbehörden und die Polizei können zur Prüfung der Geeignetheit zur Unterbringung von Flüchtlingen Grundstücke, Gebäude oder Teile davon ohne Einwilligung des Inhabers betreten, wenn dies zur Verhütung drohender Obdachlosigkeit erforderlich ist.“
Ganz klar steht hier: Die Polizei darf ohne richterlichen Beschluss in Privateigentum eindringen, um nach Wohnraum für Flüchtlinge zu suchen, wenn diesen die Obdachlosigkeit droht. Sie kann das „ohne Einwilligung des Inhabers“ tun. Und nicht nur die Polizei soll das dürfen, sondern auch Ordnungsämter.
Der Berliner FDP-Generalsekretär Sebastian Czaja sprach von einer „offenen Vorbereitung zum Verfassungsbruch“. Intern soll es Proteste gegeben haben. Der „Vorschlag“ verschwand angeblich plötzlich von den Tischen. Ob die Gesetzesänderung in Zukunft Wirklichkeit wird, weiß deshalb derzeit niemand.
Registrierungsdatum: 12. Januar 2012
Wohnort: in einem kleinen Dorf, nahe Lutherstadt Wittenberg
Beruf: Ind.-Kfm., nun Rentner--> altes Eisen mit Bauchgefühl für, nein gegen: Corona-Maßnahmen :)
Hobbys: mein Mann,unser Haus und Garten, meine respektable Familie, Politik, gesundes Essen,
Danksagungen: 516
Donnerstag, 12. November 2015, 18:48
Sonntag, 27. Dezember 2015, 19:33
[...]Das Bremer Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass das Ergebnis der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 10. Mai 2015 nicht ordnungsgemäß erfasst worden ist. Was Bremens Landeswahlleiter Jürgen Wayand als Fehler im Promillebereich zu bagatellisieren versucht, ist allerdings alles andere als eine Petitesse. Denn die Unregelmäßigkeiten der Stimmenauszähler verändern die Sitzverteilung in der Bremischen Bürgerschaft. Die komfortable rot-grüne Mehrheit schrumpft von fünf auf nur mehr drei Sitze. Grund dafür ist die Zusammensetzung des Parlaments: Zwar hatte die AfD im Mai die Fünfprozenthürde in Bremen übersprungen, doch im zugehörigen Bremerhaven hatte sie diese knapp verfehlt. Mit den von den Auszählern „vergessenen“ Stimmen ist ihr dies nun auch dort gelungen, was einen zusätzlichen Sitz zur Folge hat. Den bekommt die SPD abgenommen.[...]
Und linke Gesinnungen fallen nun einmal vor allem bei denen auf fruchtbaren Boden, die nichts haben. Bei Jugendlichen sowieso. Und hier schließt sich der Kreis der Bremer Wahlfälschung. Im Bundesland Bremen gilt nämlich nicht nur ein besonders niedriges Wahlalter von 16 Jahren, in den Wahllokalen dürfen auch Minderjährige als Helfer eingesetzt werden.
In Bremerhaven wurde die Auszählung allerdings ausschließlich von 16- bis 18-Jährigen vorgenommen – ohne jede Aufsicht. Mehr als 500 Schüler eines Gymnasiums waren geschlossen zur Besetzung der Wahllokale abkommandiert worden. Und diese gaben allerlei Unsinn in die Computer ein. Mag vielfach Unwissenheit oder Lustlosigkeit das Motiv gewesen sein, ist mindestens ein Fall verbrieft, in dem ein Schüler der Piratenpartei 45 Stimmen geschenkt hat. Und auch die erstaunlich hohe Fehlerquote bei der Stimmenerfassung für die AfD dürfte wohl kaum bloße Schlamperei gewesen sein. Mit dem „Schülergate“-Skandal hat sich Bremen bis auf die Knochen blamiert. Und die verschaukelten Wähler werden vom Bremer Magistrat verhöhnt, der das Kinderchaos als „besonders demokratisches Signal“ bejubelt. Wenn man Halbwüchsige ihre Klassenparties in Wahllokalen feiern lässt, gibt man das hart erkämpfte Privileg freier, geheimer und gerechter Wahlen der Lächerlichkeit preis. Schlimmer noch sind die anschließenden Wortmeldungen all jener, die die Ergebnisverfälschung öffentlich in die Nähe bürgerlicher Zivilcourage rücken und damit zur Nachahmung ermuntern.[...]
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Freitag, 1. Januar 2016, 13:01
Bestraft, weil er „Mann über Bord“ rief
Die Politische Korrekheit nimmt immer absurdere Formen an. Kein Wunder, daß die Satireseite Der Postillon (1,82 Millionen Facebook-Likes) bald die Bild mit ihren 1,85 Millionen Freunden eingeholt hat. Wahrheit oder Ironie? Diese Entscheidung fällt immer schwerer. Die JF wirft einen Blick in die Zukunft und hat die wichtigsten Nachrichten des neuen Jahres zusammengetragen:
Januar
In Köln sind am Montag Mitglieder der Jusos von der örtlichen Antifa aus Versehen zusammengeschlagen worden. Grund war eine tragische Verwechslung: Die Gewalttäter hielten die Mittagspause der Jusos am Kölner Dom für einen Pegida-Aufmarsch. Sozialexperte Friedhelm Fatzke kennt das Problem: „Seitdem das Vermummungsverbot gekippt wurde, wird es immer schwieriger, den richtigen Leuten die Knochen zu brechen“, bemerkt Fatzke in einem Interview auf WDR 5.
Februar
Nach dem Scheitern seines Flüchtlingsheimprojektes will Til Schweiger nun in Mecklenburg-Vorpommern ein Vorzeigegefängnis für Rechtsradikale bauen. „Is werd jetz ganz viel Kohle auftreim für’n neues Alcatraz, damit die ganzen Aschlochwixa da rein könn!“, gab der Filmstar bei Facebook bekannt. Schon bei seinem Auftritt in der Sendung „Menschen bei Maischberger“ hatte Schweiger vorgeschlagen, Anwohner, die gegen ein Asylheim protestieren, für eine oder mehrere Nächte einzusperren, damit diese „mal nachdenken könn“. Dies möchte die Til-Schweiger-Foundation nun selbst übernehmen.
März
In Hamburg wird es ab 2016 kein Ostern mehr geben. Um Mitbürgerinnen und Mitbürger mit nichtchristlichem Hintergrund besser integrieren zu können, lädt die Hansestadt fortan stattdessen vor einem ihrer größten Wahrzeichen zur „Michels Eier-Feier“.
Auch der Karfreitag soll langfristig ersetzt werden. Als Alternativ-Event im Gespräch sind eine jährliche „Kreuzparty“ oder ein multikulturelles „Nagelfest“.
Mai
Volker Beck von Bündnis 90/Grüne hat den Friedensnobelpreis und eine Ehrung wegen Zivilcourage für sich selbst gefordert. „Seit Jahren“, so Beck im ZDF-Morgenmagazin, „tingele ich durch die Talkshows und erzähle von dem einen Russen da, der mir auf dem Roten Platz eine Ohrfeige gegeben hat......[]
Montag, 4. Januar 2016, 10:03
CSU beteiligt sich an Internetzensur
Von Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich die CSU den Weg zur Zensur ebnen lassen. Auf der kommenden Klausurtagung in Wildbad Kreuth will die CSU beschließen, dass soziale Netzwerke gezwungen werden können, „Hassbotschaften“ schon vor der Veröffentlichung zu löschen.
Justizminister Heiko Maas (SPD) hat es geschafft, eine „Task-Force für den Umgang mit Hassbotschaften im Internet“ zu errichten. In dieser sind Aktivisten, wie die Vorsitzende der politisch weit links stehenden Antonio Amadeu Stiftung, Anetta Kahane, die sich einst als Informantin der Stasi betätigte, am Werk, um der Meinungsfreiheit in Deutschland weiter schweren Schaden zuzufügen.
Um sein Vorhaben zu verwirklichen, fremdenfeindliches „hate speech“ im Internet, besonders bei Facebook, zu löschen und verbieten zu lassen, bedient sich Bundesjustizminister Heiko Maas der Mitarbeit linker Aktivisten, die „Verstöße“ melden sollen, sowie ein Konsortium aus „informellen Mitarbeitern“, das diese „Beschwerden“ kontrolliert.
CSU, die Meisterin der Zensur
In Sachen Zensur scheint die CSU nun noch einen Schritt weiter gehen zu wollen. Vertreter der Partei sind der Meinung, dass soziale Netzwerke dazu gezwungen werden sollen, schon vor Veröffentlichung „Hassbotschaften“ zu löschen.
Sonntag, 10. Januar 2016, 10:26
Merkel-Regierung: CSU raus – Grüne rein
Peter Gauweiler, Urgestein der CSU, betrachtet ein Ende der CSU-Beteiligung an der Merkel-Regierung als möglich. Der frühere Bundestagsabgeordnete unterhält Unterstützung durch die CSU-Basisbewegung Konservativen Aufbruch! Die CDU spekuliert derweil über eine Koalition mit den Grünen.
Auffassung Peter Gauweilers die Koalition verlassen, wenn es in der zentralen Frage der Obergrenze zu keiner Einigung kommt. Damit hat erstmals eine Identifikationsfigur der CSU den Bruch der Koalition als eine mögliche Folge der Politik von Kanzlerin Angela Merkel bezeichnet
Bundeskanzlerin hat Recht gebrochen
Fast keiner der Migranten könne sich „auf das Asylgrundrecht berufen, noch haben sie einen Aufenthaltstitel. Es gibt keine gesetzliche Vorschrift, die es der Kanzlerin oder ihren Ministern gestattet, über Monate auf dem Verwaltungswege generell und unkontrolliert die Grenzen zu öffnen“, erklärte Jurist Gauweiler.
„Wirre Einlassungen von CDU-Generalsekretär Tauber“
Für diesen Fall legt Gauweiler der Kanzlerin nahe, Neuwahlen anzusetzen oder die CSU durch die Grünen zu ersetzen. Was vor Kurzem noch als Scherz durchgegangen wäre, ist in der CDU-Spitze jedoch schon eine reale Überlegung. Deren Generalsekretär, Peter Tauber, erklärt, er könne sich ab 2017 eine Koalition mit der Partei auf Bundesebene vorstellen, die wie keine andere für die „Refugee Welcome“-Haltung steht.
Bendels macht dies fassungslos:
„Zu diesen wirren Einlassungen des CDU-Generalsekretärs Tauber passt ein wahres Wort von Kurt Tucholsky: ´Wer nach allen Seiten offen ist, kann nicht ganz dicht sein.`“
Donnerstag, 14. Januar 2016, 10:42
Das Gutwort des Jahres: „Pack“
Zum 25. Mal hat sich die „Sprachkritische Aktion Unwort des Jahres“ (als Jury 1994 im Streit aus der „Gesellschaft für deutsche Sprache“ ausgeschiedene und fürderhin selbst ernannter, nirgendwo demokratisch oder wenigstens seriös legitimierter Sprachwächter) eines bösen Wortes angenommen und es als eben „Unwortes des Jahres“ an den Pranger gestellt.
„Gutmensch“ ein Wort…
* das gegen das Prinzip der Menschenwürde verstößt,
* das gegen Prinzipien der Demokratie verstößt,
* das einzelne gesellschaftliche Gruppen diskriminiert,
* das euphemistisch, verschleiernd oder gar irreführend ist
Im logischen Umkehrschluss haben sich die linken Sprachpolizisten deshalb entschieden ein anderes häufig gebrauchtes Wort für Teile des Volkes als legitim und genannt werden dürfend zu küren, kurz als Gutwort des Jahres: Das „Pack“. Man hat sich deshalb dazu entschieden, weil „Pack“ ein Wort ist….
* das nicht gegen linke Ansichten von Menschenwürde verstößt,
* das nicht gegen Prinzipien sozialistischer Demokratie verstößt,
* das keine einzelnen gesellschaftliche Gruppen von politischem Wert diskriminiert,
* das nicht euphemistisch, verschleiernd oder gar irreführend ist.
Wobei man mit den letzten drei Kriterien sogar im Recht ist, denn Andersdenkende als Pack zu bezeichnen verschleiert nichts, führt in seiner Deutlichkeit auch nicht in die Irre und versucht die angesprochene Menschengruppe auch nicht zu beschönigen.
Samstag, 19. April 2025, 15:48
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