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Hintergrund sind umstrittene Äußerungen des Staatsoberhaupts über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler in Berlin. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.
Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) über seinen Schritt informiert. Böhrnsen übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.
Köhler hatte Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet und damit eine heftige Debatte ausgelöst. Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich gemacht, dass sie zu den Äußerungen Köhlers keine Stellung nehmen will. Im übrigen habe Köhler seine Äußerungen präzisieren lassen.
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Des weiteren wurde Herr Köhler durch die Ringvorsorge / Justizopferhilfe angezeigt. Handlung wider 139 GG und entgegen seinem Eid Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »svenk3« (2. Juni 2010, 11:03)
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In den USA wurde Madoff zu 150 Jahren Haft verurteilt. Legt man den Schaden, der der BRDDR GesmbH verursacht wurde, auf dieser Basis um – wie lange müßten wir die RaDes weiteren wurde Herr Köhler durch die Ringvorsorge / Justizopferhilfe angezeigt. Handlung wider 139 GG und entgegen seinem Eid Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden.
Vielleicht merken manche Politiker das sie für ihr Handeln in naher Zukunft zur Rechenschaft gezogen werden könnten.
Meiner Meinung nach gehören alle zur Rechenschaft gezogen ohne wenn und aber!!![]()
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Den Schaden könnte man zu gegebener Zeit minimieren. Wie bloß nur, wie bloß nur?Hallo AlbrechtD,
willst du das Deutsche Reich weiter schädigen?![]()
MfG
uebender