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Merz im Sommerinterview: Keine Krise nach Richterwahl-Debakel! Bundeskanzler Merz versucht, das Desaster um die Wahl der Verfassungsrichter herunterzuspielen. Im ARD-Sommerinterview läßt er aber einmal durchblicken, wie es wirklich in ihm brodelt. Es ist frostig geworden zwischen den Regierungspartnern Union und SPD nach der geplatzten Richterwahl im Bundestag doch für Kanzler Merz "ist das nun auch keine Krise. Das ist nun auch keine Krise der Demokratie, keine Krise der Regierung! Merz stand i...
Unsachlich, intransparent: attackiert Brosius-Gersdorf ihre Kritiker: AfD empört! Vergangene Woche scheiterte die Wahl von zwei Richterinnen und einem Richter für das Bundesverfassungsgericht. Aus der Union kam Kritik an der SPD-Kandidatin, die nun Stellung bezogen hat. Linke und SPD begrüßten die Erklärung die AfD hingegen spricht von linksideologischen Aussagen. Brosius-Gersdorf steht politisch das Wasser bis zum Hals! Die SPD-Kandidatin fürs Verfassungsgericht, Brosius-Gersdorf, meldet sich m...
und weiter gehts!!! Straßenschlachten zwischen Spaniern und Nordafrikanern! Nach einem brutalen Überfall auf einen Rentner durch einen Marokkaner ist es in Spanien zu Ausschreitungen gekommen. Wütende Spanier jagten Nordafrikaner in den Straßen, marokkanische Jugendbanden taten es ihnen gleich es kam zu Straßenschlachten. Spanier bewaffnen sich mit Knüppeln! Jugendliche aus der Stadt wollten die Tat daraufhin offenbar auf eigene Faust sühnen. Trotz eines großen Polizeiaufgebots hätten sich mehre...
Alptraum Freibad: Wenn der Sommer zur Bedrohung wird! Nachdem es auch in Baden-Württemberg zu einer Massenschlägerei in einem Freibad gekommen ist, betont Ministerpräsident Kretschmann, daß man den Vorfällen konsequent nachgehe er warnt davor, einzelne Übergriffe zu dramatisieren. Soviel Ignoranz kann doch gar nicht von nur einem einzigen Menschen ausgehen. Das sind Einzelfälle sagt Kretschmann über Gewalttaten im Freibad Das sind Einzelfälle und den Einzelfällen wird konsequent nachgegangen, so...
Gewalttätige Jugend-Gang terrorisiert Harsefeld im Landkreis Stade! Drogen, Drohungen, Gewalt eine Jugendgang terrorisiert über Monate Gleichaltrige im niedersächsischen Harsefeld. Eltern haben eine Bürgerinitiative gegründet, weil sie sich von Polizei und Staat im Stich gelassen fühlen wir haben Angst, sagen sie. Solange die Wähler der Altparteien nicht aufwachen und die Alternative erkennen geht das Drama jeden Tag so weiter, überall in Deutschland. Es braucht neben Prävention auch ein konsequ...
Illegale MIGRATION: Die Gesellschaft verliert das Vertrauen in die Politik! Wie viele Menschen müssen noch sterben oder verletzt werden, bevor wir die Gesetze beschließen und dann auch umsetzen, die unsere Menschen vor solchen Gefährdern schützen. Die Mischung aus schrumpfender Wirtschaft, Verteilungskämpfen und ungeordneter Migration sei brandgefährlich. Was Merz da gemacht hat war taktisch Brillant! Er hat Links grün dazu gezwungen, ganz offen und unmissverständlich zu demonstrieren, daß es mi...
Der Spanische Bürgerkrieg: Straßenschlachten in Spanien! Nach einem brutalen Überfall auf einen Rentner durch einen Marokkaner ist es in Spanien zu Ausschreitungen gekommen. Wütende Spanier jagten Nordafrikaner in den Straßen, marokkanische Jugendbanden taten es ihnen gleich es kam zu Straßenschlachten. Die Polizei musste an mehreren Stellen in der Stadt eingreifen, um Schlimmeres zu verhindern! Nachdem ein junger Marokkaner am Mittwochmorgen grundlos auf einen unschuldigen älteren Mann massiv e...
Kalifat für Deutschland: So nutzen Islamisten die Medien für sich! Ein Gottesstaat, der von einem religiösen Führer allein regiert wird ohne freiheitliche Grundrechte, dafür mit Geltung der Scharia. Die Vehemenz und das martialische Auftreten sind erschreckend und deuten auf eine weitere Radikalisierungs- Spirale hin. In einer rechtsstaatlichen Demokratie wie Deutschland eigentlich nicht vorstellbar und doch wurde bei einer Demonstration des Vereins Muslim Interaktiv ein solches Kalifat als Lösu...
Causa Brosius-Gersdorf: CDU schleicht sich durch Notausgang! Aus der Staatskrise wird Staatskabarett: Die CDU/CSU-Fraktion will die umstrittene Richter-Kandidatin Brosius-Gersdorf nicht wählen. Grund ist jedoch nicht ihre zweifelhafte Haltung zu Grundgesetz und Bürgerrechten: Stattdessen sollen nun Plagiatsvorwürfe die Juristin unwählbar machen. Die Verschiebung der Wahl zeigt die Nominierung war politisch gewollt! Ein einziger inszenierter Schwindel, um Parteipolitik an Demokratie, Gerichten un...
Islamismus: Muslimische Schüler stellen Religion über Unterricht! Laut einer Erhebung nehmen religiöse Konflikte an deutschen Schulen zu, vor allem islamistische Tendenzen. Experten und Politiker fordern nun ein härteres Vorgehen gegen radikale Einflüsse auf Schüler. Im Kampf um die Köpfe junger hiesiger Muslime könnte sich das einstweilige Scheitern als massive Schwächung der verfassungstreuen, moderaten Kräfte erweisen. Islamistische Einflüsse: Gefahr an deutschen Schulen! Religiös begründete ...
Scheitert Friedrich Merz an dieser Richterwahl: Beobachter gehen von fehlender Mehrheit aus! Mit der Wahl Frauke Brosius-Gersdorfs zur Verfassungsrichterin droht der Union der endgültige Verlust der letzten Reste ihres ehemalig konservativen Kerns. Der Lebensschutz war bislang der Kern der Union und soll fallen. Merz und Spahn vollenden, was Merkel begann - die Relativierung des Grundgesetzes. Die CDU ist tot und das letzte Zucken sein Name ist Merz! Die Linksextremisten von den Splitterparteien...
Brosius-Gersdorf eine hart-linke Verfassungsrichterin: Hier kommt Merz' nächstes Problem! Der Bundestag soll drei neue Richterinnen und Richter für das höchste deutsche Gericht wählen, zwei vorgeschlagen von der SPD, einer von der CDU/CSU. Doch besonders um eine Personalie gibt es Streit die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf. Befürworterin von AfD-Verbot soll Verfassungsrichterin werden! Bereits vor einem Jahr hatte Brosius-Gersdorf mit krasser Wortwahl ein Verbot der AfD gefordert. Mit ...
ITALIEN IN SORGE: Zahl der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer steigt wieder sprunghaft an! Italien stimmt der Rücknahme von Migranten aus Deutschland zu doch die Bilanz ist ernüchternd. Die Zahlen machen deutlich, wie dramatisch das Dublin-System scheitert. Stellt ein Staat wie Deutschland fest, daß ein anderer EU-Staat zuständig wäre, kann er ein Übernahmeersuchen stellen. Was die Umsetzung betrifft, bleibt die Realität jedoch weit hinter den Erwartungen zurück. Italien und Griechenland nehmen so g...
SCHOCKURTEIL! Von der Leyen VERLIERT ALLES vor EU-Gericht! Am Donnerstag soll das EU-Parlament Ursula von der Leyen im Amt bestätigen. Doch die Mehrheit ist dünn, und es gibt nur einen Wahlgang die CDU sieht ein Chaos, sollte es schiefgehen. Wird von der Leyen nicht gewählt, kann sie auch nicht Kommissionspräsidentin bleiben. Die einzige und letzte Chance der Ursula von der Leyen! Anders als in den Volksvertretungen der Mitgliedsstaaten ist die Zahl der Abweichler im EU-Parlament traditionell gr...
Merz: Sicherheit in Deutschland nicht als gegeben hinnehmen! Ohne Sicherheit ist alles nichts der Koalitionsvertrag enthält wichtige Neuerungen, damit der Politikwechsel auch bei der Inneren Sicherheit gelingen kann. Es wird deutliche Maßnahmen für die Stärkung der Inneren Sicherheit geben, betonte Friedrich Merz bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags. Innere Sicherheit, ein Kernthema von CDU und CSU. Das Innenministerium wird auch deshalb in Unionshand liegen. Wie steht es um die innere Sic...
Misstrauensantrag gegen Von der Leyen: Nur Show oder der Anfang vom Ende! Von der Leyen steht wegen dubioser Corona-Deals, SMS mit dem Pfizer-Chef und mutmaßlichem Machtmißbrauch am Pranger. Das EU-Parlament stimmt nun über das Mißtrauen ab folgt nun ein historischer Rücktritt. Ein Rücktritt gilt zwar als unwahrscheinlich politisch aber könnte der Vorgang zur Belastungsprobe für sie werden. Von der Leyen und die geheimen SMS! Brisant: Selbst das EU-Gericht hatte jüngst die Kommission gerügt, wei...
Berufung nach Karlsruhe:Jetzt formiert sich Widerstand gegen Brosius-Gersdorf! Die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, gerät zunehmend unter Beschuß. Ihre Haltung zur AfD, zu Corona und zum Lebensschutz empören nun auch immer Unionsabgeordnete. Insbesondere ihre Positionen und Aussagen zu Themen wie Corona, dem Schutz ungeborenen Lebens und einem möglichen AfD-Verbot stehen im Mittelpunkt der aufflammenden Kritik. An dieser Frage offenbart sich das ganze Dil...
MASKENAFFÄRE IN DEUTSCHLAND: Ex-Gesundheitsminister Spahn will Stellung nehmen! Unions-Fraktionschef Spahn will ungeachtet des Milliardenschadens, den er als Gesundheitsminister anrichtete, im Amt bleiben. Derweil werden neue Details zu seinem Masken-Skandal bekannt. Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zeigt sich unbeeindruckt von Forderungen der Opposition nach einem Untersuchungsausschuss zur Maskenbeschaffung. Der Bundesrechnungshof legt unterdessen einen brisanten Bericht vor....
Was von Friedrich Merz’ Migrationsschwur übrig blieb: so gut wie gar nicht! Der Fünf-Punkte-Plan bestand aus der Kontrolle aller deutschen Staatsgrenzen und der Zurückweisung aller Versuche der illegalen Einreise. Dieser sollte notfalls per Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers angewiesen werden. Damit einhergehend sollte ein faktisches Einreiseverbot durchgesetzt werden für alle ohne gültige Einreisedokumente. Irgendwas stimmt da doch nicht im Lande Buntland! Das Verwaltungsgericht Berlin hat...
FRIEDRICH MERZ: Wortbruch, Umfaller, Totengräber CDU-Chef in der Klemme! Nur die Parteibasis, die Abgeordneten und die Öffentlichkeit wissen noch nichts von dem Wortbruch, der immer mehr Gestalt annimmt. Viele Abgeordnete schlagen die Hände über dem Kopf zusammen wir haben doch unseren Wählern etwas ganz anderes erzählt. So klar bei der Schuldenbremse! Zur gleichen Zeit, als Friedrich Merz großspurig seine Klarheit bei der Schuldenbremse betont, liegen in seiner metaphorischen Schreibtischschubl...
Mittwoch, 16. Juli 2025, 22:50
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