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Das Compact- Verbot: über Legalität und Legitimität staatlicher Repression! Mit moralischem Rigorismus lässt sich kein Ministerium führen. Wer dies versucht, schadet der Demokratie mehr, als es das „Compact“-Magazin und Jürgen Elsässer je könnten und das Vertrauen in die Pressefreiheit sinkt auch mit solchen Aktionen. Eine Aufhebung des Verbots wäre nur bedingt ein Erfolg! Auch wenn das Verbot der juristischen Überprüfung am Ende nicht standhält: Dessen Betreiber werden die Verdrängung doch als ...
Asylbewerber lassen Polizei nicht zur Ruhe kommen! Demnach kommt es auf der Strecke Erfurt–Suhl-Meiningen regelmäßig zu „Szenen, welche aus einem Bürgerkriegsgebiet“ stammen könnten. Auch der Einsatz eines Sicherheitsdienstes und das Rufen der Polizei helfe nichts. Die Täter hätten auch vor diesen Berufen keinerlei Respekt. An anderer Stelle ist vom „Schlachtfeld Fahrgastraum“ die Rede! Man rede nicht „über Ausnahmen oder die berühmt-berüchtigten Einzelfälle“. Vielmehr gehe es um „nahezu alltägl...
STRAFTÄTER UND GEFÄHRDER: Abschiebestopp für Syrien beenden! Das OVG Münster sieht keine pauschale Gefahr durch einen Bürgerkrieg mehr für Asylbewerber aus Syrien. „Wenn das Urteil rechtskräftig ist, haben wir die Begründung gründlich auszuwerten. Die Bedeutung des begrüßenswerten Urteils geht weit über Schlepper hinaus! Nicht nur Straftäter haben hier Bleiberecht verwirkt, sondern jeder, der nicht arbeitet und nicht integriert ist. Auch die ganzen Islam Radikalen Demonstrationen, bei denen das ...
Faeser verbietet Islamisches Zentrum Hamburg Razzia in „Blauer Moschee“ Neben der Imam-Ali-Moschee gab es am Morgen Durchsuchungen in weiteren 52 Objekten in acht Bundesländern – neben Hamburg auch in Bremen, in Niedersachsen, Berlin und Bayern. Betroffen seien „Personen und Objekte“, die dem IZH und seinen Teilorganisationen zugeordnet werden. Über ein Verbot des IZH wird in der Hansestadt bereits seit Jahren gestritten! Das Vermögen des IZH und seiner Ableger werde beschlagnahmt, gab das Innen...
Syrischer Intensivtäter (13) schlägt Star Autor ins Gesicht! Weil er Zivilcourage zeigt, wird ein bekannter „Spiegel“-Journalist von einem 13jährigen Syrer an der Nordseeküste ins Gesicht geschlagen und beschwert sich über fehlende Sanktionen. Der Polizei ist der Täter bestens bekannt. Inzwischen ist bekannt, daß die Syrer neben den Afghanen zur kriminellsten Klientel der Scheinasylantem gehören! Die Polizei habe gegenüber Neef gesagt, es handele sich um einen 13jährigen Syrer, der allein seit B...
Sturm auf Moschee! Razzien gegen Islamisten im gesamten Bundesgebiet! Die Bunte Innenministerin Faeser (Spezialisten Partei) hat das Islamische Zentrum Hamburg bundesweit verbieten lassen. Am Morgen gab es Durchsuchungen in 53 Objekten in acht Bundesländern und das Vermögen des IZH und die „Blaue Moschee“ werden beschlagnahmt. Razzia bei den Hamburger Mullahs: IZH verboten! Das Vermögen des IZH und seiner Ableger werde beschlagnahmt, gab das Innenministerium an. Die sogenannte „Blaue Moschee“ wu...
Asylversagen: 11-jähriger Marokkaner begeht 70 Straftaten! Ein 11-jähriger Marokkaner soll 70 Straftaten begangen haben und die Behörden scheinen machtlos. Laut Medienberichten kam der 11-Jährige im November 2023 als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling nach Deutschland. Laut Behördenangaben seien die zwei Delinquenten Mitglied einer Bande! Vor wenigen Tagen wurde er bei einer Einbruchsserie in Norderstedt mit einem 16-jährigen Komplizen erwischt, einem polizeibekannten Deutsch-Tunesier der a...
CORONA IN DEUTSCHLAND: Brisante Details! Geheime Protokolle veröffentlicht! Das Robert Koch-Institut hat die Protokolle zu Corona-Beratungen nun weitestgehend ungeschwärzt veröffentlicht. In einer vorherigen Version waren einige Namen geschwärzt gewesen. Hinter den geschwärzten Namen standen RKI-Mitarbeiter, die das Institut schützen wollte. Magazin veröffentlichte geschwärzte Version! Auslöser war eine Veröffentlichung der Protokolle aus der Zeit von Januar 2020 bis April 2021 durch das Online-...
Rufe nach Kalifat sind eine Kriegserklärung an Deutschland! In Hamburg demonstrieren Muslime für ein Kalifat. Damit offenbaren sie den absoluten Machtanspruch des Islams auch in Deutschland. Die islamistische Demonstration in Hamburg sorgt nicht nur bei deutschen Politikern für Empörung. MUSLIM-INTERAKTIV: Schockierende Enthüllung Faeser wurde gewarnt und unternahm nichts! Es ist nicht das erste Mal, daß ein arabischer Politiker die Europäer vor Islamismus warnt. Es sei „unglaublich, inakzeptabe...
DEUTSCHLANDS BRENNPUNKTE: Kriminalität & Drogen in Berlin, Hamburg, Frankfurt! Jedes Gewaltopfer erwartet zu Recht, dass der Staat die Täter zur Rechenschaft zieht und nicht aus ideologischen Gründen ein Auge zugedrückt, wenn der Zuwanderer nicht das Opfer, sondern - leider viel zu oft - der Täter ist. Strafunmündige Kinder stehlen und prügeln! Aus kriminellen Jugendlichen werden kriminelle Erwachsene, wenn man sie gewähren lässt. Viele nutzen ihr Alter ganz bewusst aus, um straffrei Gesetze zu ...
Paukenschlag im US-Wahlkampf: Präsident Biden wirft das Handtuch! Also doch: Die US-Demokraten müssen im Präsidentschaftswahlkampf umsatteln. Joe Biden ist nicht mehr Spitzenkandidat und erklärt seinen Rückzug. Zugleich appelliert er an seine Partei, auf wen die nun setzen soll. Ehrlich gesagt, ist unsHarris die liebste Kandidatin. Weil dann Trump siegen wird und unter Trump hoffen wir uns ein Krieg mit Russland erspart bleibt. Denn dahin laufen doch alle Schnüre der so geanannten Europa-Politik...
Kritik am Vorgehen des BMI Ist das Compact- Verbot rechtswidrig! Faeser geht mit einem Vereinsverbot gegen geistige Brandstifter des neu rechten Compact-Magazins vor. Faeser begründet das Verbot damit, dass Compact ein "zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" sei. Doch erlaubt das Vereinsrecht überhaupt ein Verbot von Medien? Experten haben Zweifel. Vereinsgesetz überhaupt anwendbar? Fraglich ist, ob das VereinsG hier überhaupt anwendbar ist denn im Gegensatz zum Vereinsrecht liegt...
Nur ein Gangster-Image: Was sind Talahons und was wollen sie von uns! Mittlerweile gehören sie vielerorts ins Stadtbild: Migrantenjugendliche in Markenklamotten, schattenboxend, rauchend, den Gangster spielend. Was unter dem Begriff „Talahon“ im Netz die Runde macht, hat aber auch weniger lustige Seiten. Sie üben schon mal die völlige Inbesitzname dieses Landes! Diese migrantischen Jugendlichen erkennen ihre Macht, die sich aus ihrer zahlenmäßigen Überlegenheit in ihrer Altersgruppe, ihrem kultu...
Faeser ist nicht mehr tragbar und schadet dem Ansehen Deutschlands! Bei Faesers Verbot stellt sich doch wirklich mal die Frage nach vorsätzlicher und falscher Anwendung des Rechts. Man kann von einem Printprodukt halten was man will, aber beim Verbot von Zeitungen und anderen Medien gehen da ganz schnell die Alarmglocken an. Faeser ist die größte Gefahr, für unsere Demokratie, unsere Freiheit und Grundrechte! Das was Faeser tut ist nicht nur gefährlich sondern zutiefst undemokratisch und verstöß...
Lehrer in Wedel niedergestochen: Opfer lebensgefährlich verletzt! Nach der Tat riegelten Polizeibeamte das Schulgebäude ab. Die Polizei war zeitweise mit zehn Streifenwagen vor Ort. Auch ein Hubschrauber des Spezialeinsatzkomandos (SEK) aus Hamburg half bei der Fahndung. Opfer schwebt in Lebensgefahr Die Tat habe sich auf dem Parkplatz des Gebäudekomplexes ereignet, sagte ein Polizeisprecher. Der Lehrer wurde demnach mit mehreren Messerstichen in Hals und Rücken lebensgefährlich verletzt. Aber w...
Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene! Faser begründet das „Compact“-Verbot mit einem „Klima von Hass und Gewalt“, dass das Magazin geschürt habe. Es ist ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“, erklärte die SPD-Politikerin. Das Verbot untersagt jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten. Faeser bzw. die Ampel ist eine moralische Diktatur, die das Recht so beugt wie es ihnen gefällt! Wer dies versucht, schadet der Demokratie mehr, als es das „...
Messergewalt und wilde Schießereien auf offener Straße! Beuteland Deutschland, da ist etwas Wahres dran. Alle Kriminellen meinen sich hier zu bereichern und sehen uns als ihre Opfer an, wir sind leichte Beute. Der öffentliche Raum wird immer mehr zur Gefahrenzone, in der man sich bald bewaffnen muss oder im Krankenhaus landet, bestenfalls. Das ist ein Zeugnis der Verrohung unserer Gesellschaft! Und während sich Nancy mit dem leidigen Thema von Meinungsfreiheit und Grundgesetz herum ärgert, erleb...
Rechtsextremes Magazin Juristen bezweifeln Verfassungsmäßigkeit des Compact Verbots! Rechtsextremes Magazin Juristen bezweifeln Verfassungsmäßigkeit des "Compact"-Verbots. Bundesinnenministerin Faeser hat das Compact- Magazin verboten mit dem Hinweis, es verstoße mit seinen Inhalten gegen die Verfassung. Staatsrechtler befürchten derweil, das Verbot könnte vor Gerichten keinen Bestand haben. Auch Journalistenverband hinterfragt Verbot! Er gehe fest davon aus, dass die Betreiber rund um den Herau...
CUM EX SKANDAL: Der Steuer Sumpf der Hampel geht weiter! Als Staatsanwältig trieb Anne Brorhilker Hunderte Strafverfahren gegen Cum-Ex-Betrüger voran. Inzwischen hat sie den Staatsdienst quittiert, um gegen die "Schieflage des Systems" zu kämpfen, das den milliardenschweren Steuerbetrug ermöglichte. Es ist wirklich erstaunlich, wie sich schwere Straftat-Vorwürfe im besten Deutschland aller Zeiten in Wohlgefallen auflösen. Ehemalige Cum-Ex-Staatsanwältin verklagt jetzt die Regierung! Experten spr...
Compact-Verbot: Ein Anschlag auf die Pressefreiheit! Der Fall schlägt hohe Wellen, da hier die höchsten Güter des demokratischen Rechtsstaats auf dem Spiel stehen: Pressefreiheit und Meinungsfreiheit. Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, spezialisiert auf Rechtsfragen der Meinungsfreiheit, hält den Bestand des Verbots für fraglich. Jürgen Elsässer: Das Ende der Pressefreiheit! Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hält den Umweg, ein Medium über das Vereinsrecht zu verbieten, für möglicherweise rechtsw...
Freitag, 26. Juli 2024, 19:54
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