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Kritik am Vorgehen des BMI Ist das Compact- Verbot rechtswidrig! Faeser geht mit einem Vereinsverbot gegen geistige Brandstifter des neu rechten Compact-Magazins vor. Faeser begründet das Verbot damit, dass Compact ein "zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" sei. Doch erlaubt das Vereinsrecht überhaupt ein Verbot von Medien? Experten haben Zweifel. Vereinsgesetz überhaupt anwendbar? Fraglich ist, ob das VereinsG hier überhaupt anwendbar ist denn im Gegensatz zum Vereinsrecht liegt...
Nur ein Gangster-Image: Was sind Talahons und was wollen sie von uns! Mittlerweile gehören sie vielerorts ins Stadtbild: Migrantenjugendliche in Markenklamotten, schattenboxend, rauchend, den Gangster spielend. Was unter dem Begriff „Talahon“ im Netz die Runde macht, hat aber auch weniger lustige Seiten. Sie üben schon mal die völlige Inbesitzname dieses Landes! Diese migrantischen Jugendlichen erkennen ihre Macht, die sich aus ihrer zahlenmäßigen Überlegenheit in ihrer Altersgruppe, ihrem kultu...
Faeser ist nicht mehr tragbar und schadet dem Ansehen Deutschlands! Bei Faesers Verbot stellt sich doch wirklich mal die Frage nach vorsätzlicher und falscher Anwendung des Rechts. Man kann von einem Printprodukt halten was man will, aber beim Verbot von Zeitungen und anderen Medien gehen da ganz schnell die Alarmglocken an. Faeser ist die größte Gefahr, für unsere Demokratie, unsere Freiheit und Grundrechte! Das was Faeser tut ist nicht nur gefährlich sondern zutiefst undemokratisch und verstöß...
Lehrer in Wedel niedergestochen: Opfer lebensgefährlich verletzt! Nach der Tat riegelten Polizeibeamte das Schulgebäude ab. Die Polizei war zeitweise mit zehn Streifenwagen vor Ort. Auch ein Hubschrauber des Spezialeinsatzkomandos (SEK) aus Hamburg half bei der Fahndung. Opfer schwebt in Lebensgefahr Die Tat habe sich auf dem Parkplatz des Gebäudekomplexes ereignet, sagte ein Polizeisprecher. Der Lehrer wurde demnach mit mehreren Messerstichen in Hals und Rücken lebensgefährlich verletzt. Aber w...
Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene! Faser begründet das „Compact“-Verbot mit einem „Klima von Hass und Gewalt“, dass das Magazin geschürt habe. Es ist ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“, erklärte die SPD-Politikerin. Das Verbot untersagt jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten. Faeser bzw. die Ampel ist eine moralische Diktatur, die das Recht so beugt wie es ihnen gefällt! Wer dies versucht, schadet der Demokratie mehr, als es das „...
Messergewalt und wilde Schießereien auf offener Straße! Beuteland Deutschland, da ist etwas Wahres dran. Alle Kriminellen meinen sich hier zu bereichern und sehen uns als ihre Opfer an, wir sind leichte Beute. Der öffentliche Raum wird immer mehr zur Gefahrenzone, in der man sich bald bewaffnen muss oder im Krankenhaus landet, bestenfalls. Das ist ein Zeugnis der Verrohung unserer Gesellschaft! Und während sich Nancy mit dem leidigen Thema von Meinungsfreiheit und Grundgesetz herum ärgert, erleb...
Rechtsextremes Magazin Juristen bezweifeln Verfassungsmäßigkeit des Compact Verbots! Rechtsextremes Magazin Juristen bezweifeln Verfassungsmäßigkeit des "Compact"-Verbots. Bundesinnenministerin Faeser hat das Compact- Magazin verboten mit dem Hinweis, es verstoße mit seinen Inhalten gegen die Verfassung. Staatsrechtler befürchten derweil, das Verbot könnte vor Gerichten keinen Bestand haben. Auch Journalistenverband hinterfragt Verbot! Er gehe fest davon aus, dass die Betreiber rund um den Herau...
CUM EX SKANDAL: Der Steuer Sumpf der Hampel geht weiter! Als Staatsanwältig trieb Anne Brorhilker Hunderte Strafverfahren gegen Cum-Ex-Betrüger voran. Inzwischen hat sie den Staatsdienst quittiert, um gegen die "Schieflage des Systems" zu kämpfen, das den milliardenschweren Steuerbetrug ermöglichte. Es ist wirklich erstaunlich, wie sich schwere Straftat-Vorwürfe im besten Deutschland aller Zeiten in Wohlgefallen auflösen. Ehemalige Cum-Ex-Staatsanwältin verklagt jetzt die Regierung! Experten spr...
Compact-Verbot: Ein Anschlag auf die Pressefreiheit! Der Fall schlägt hohe Wellen, da hier die höchsten Güter des demokratischen Rechtsstaats auf dem Spiel stehen: Pressefreiheit und Meinungsfreiheit. Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, spezialisiert auf Rechtsfragen der Meinungsfreiheit, hält den Bestand des Verbots für fraglich. Jürgen Elsässer: Das Ende der Pressefreiheit! Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hält den Umweg, ein Medium über das Vereinsrecht zu verbieten, für möglicherweise rechtsw...
BRENNPUNKT Berlin: Der Rechtsstaat kommt an seine Grenzen! Diebstahl, Raub, gefährliche Körperverletzung: Die Gewalt in Deutschland steigt rasant. Als Tatverdächtige ermitteln die Behörden immer mehr Ausländer. Etwa bei Straßenkriminalität, Beleidigung und Widerstand gegen die Staatsgewalt. Jedoch wuchs der Anteil der ermittelten ausländischen Tatverdächtigen deutlich. Gewaltkriminalität steigt stark an Faeser und ihre Genossen sind nicht diejenigen, die das Problem der Ausländerkriminalität lös...
18-Jähriger soll Mann im Bahnhof Uelzen getötet haben! Die brutalen Mordorgien der kriminellen Migranten gehen unvermindert weiter,,,,,,,,und die Politik schaut offensichlich tatenlos zu. Wie viele Bürger müssen noch ermordet werden, bis endlich politisch gehandelt wird. Der normale Bürger ist diesem kriminellen Mob schutzlos ausgesetzt. Das sind Düstere Zukunftsaussichten! Das war kein Totschlag, das war Mord und muss auch so behandelt werden. Die Politik der Ampel zieht keine Konsequenzen aus ...
Razzia gegen Magazin: Faeser verbietet Compact! Es ist ein historischer Vorgang: Das Innenministerium verbietet das Magazin Compact. Das Verbot begleitet eine Razzia mit starkem Polizeieinsatz. Von der Pressefreiheit hält Faeser offenbar nichts. Mit ihrer Aktion hat Faeser einen offenen Grundgesetzbruch begangen! Die Bundesinnenministerin wird sich demnach die Frage nach der Verhältnismäßigkeit stellen müssen. Die ist nicht gegeben. Denn bereits vorher war die Auflage von Compact aufgrund von Gä...
Nach Messerangriff von Mannheim Mutter von Rouven rechnet mit Politik ab! Nach dem tödlichen Messerangriff von Mannheim, bei dem Polizist Rouven L. ums Leben kam, meldet sich die Mutter des getöteten Polizisten zu Wort. In einer Doku rechnet sie mit der Politik ab und offenbart, dass ihr Sohn bereits vor dem Einsatz eine „böse Vorahnung“ hatte. Mutter rechnet mit Politik ab! Doch jetzt richten sie den Blick auch in die Zukunft, erwarten von der Politik Konsequenzen: „In Deutschland läuft was nic...
Nach dem Attentat: Dieser Wahlkampf wird mehr als jeder anderer vorher mit Bildern entschieden! Bei einer Kundgebung in Butler im Bundesstaat Pennsylvania waren am Samstagabend Schüsse gefallen. Secret-Service-Agenten töteten den Schützen, den das FBI als einen 20-Jährigen aus dem Großraum Pittsburgh identifizierte. Sein Motiv ist noch unklar. Ich sollte nicht hier sein ich sollte tot sein, sagt Trump nach dem Attentat! Es sei eine „surreale Erfahrung“ gewesen dem Tod sei er lediglich entkommen,...
MIGRATION: Stationäre Grenzkontrollen verlängern: Innenministerin Faeser lehnt Kontrollen ab! Die Bunte Innenministerin Faeser will laut einem Bericht die vorübergehenden Kontrollen der deutschen Binnengrenzen trotz erfolgreicher Bilanz nicht über die Fußball-EM hinaus verlängern. Hunderte Schleuser erwischt, Tausende illegale Einreisen verhindert! Alles was sich in punkto innere Sicherheit und Verminderung der illegalen Einwanderung offensichtlich bewährt hat, will diese so genannte Innenminist...
Zwei Tote, mehrere Verletzte: Entsetzen nach Attentat auf Donald Trump! Anschlag auf Trump: Haben die deutschen Medien den Schuss nicht gehört! Es gibt eindrückliche Fotos vom versuchten Mordanschlag auf Donald Trump. Einige von ihnen stammen von Doug Mills. Der Journalist schildert die dramatischen Szenen, die erste Reaktion des Ex-Präsidenten und seine eigene Angst vor dem Tod. Damit ist die Wahl für die Demokraten gelaufen! Das Attentat findet zu einem Zeitpunkt statt, da die führenden Kreise...
Remigration = Durchsetzung geltenden Rechts! Seit Wochen protestieren Tausende gegen rechtsextreme Ideen für eine sogenannte „Remigration“. Wenn die AFD den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, daß eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang Protest: Re migriert euch ins Knie! Seit Wochen protestieren Tausende gegen rechtsextreme Ideen für eine sogenannte „Remigration“. Die Thüringer AfD ficht das nicht an. Ihr Vize René Aust sagt: „Das E...
Buntland lebt: Todesdrohung und Messerattacken! Absolute Sicherheit gibt es erfahrungsgemäß nie und nirgends. In einem Staat, der die ihm obliegende Kontrolle aufgegeben hat über Einreisen insbesondere aus Drittstaaten von Personen mit teils ungeklärter Identität und ungeklärtem Aufenthaltszweck. Fast täglich gibt es Berichte über neue Messerangriffe! Die Ordnungskräfte dieses Staates werden von Migranten bekanntlich ohnehin nicht besonders ernst genommen. Es ist auf der anderen Seite unverständ...
Bluttat in Berlin: Mann bei Streit um Parkplatz erstochen! Warum nur lässt Deutschland, aber eben auch nur Deutschland, seit Jahren ohne Ansehen der Person hunderttausende Zuwanderer ins Land. Welcher politischer Sinn steckt dahinter welche politische Agenda verfolgt Deutschland Eine Kardinalfrage scheint bisher unbeantwortet! Millionen Kulturfremde werden eingelassen, alimentiert und bevorzugt behandelt. Wenn kein großer Aufschrei erfolgt, weil die meisten Leute gar nicht verstehen, was hier pa...
Nase voll von Migranten: Erste Gemeinde schließt alle Asylheime! Einbrüche, sexuelle Belästigungen, Diebstahl – eine bayerische Gemeinde hat genug von Migranten. Sie schließt eigenmächtig die Flüchtlingsheime. Warum und wie das geht, erzählt der Bürgermeister. Es handelt sich um Migranten, die illegal Landesgrenzen übertreten möchten, nicht um Flüchtlinge! Wenn Deutschland an seinen Grenzen beginnt, Menschen ohne Pass und Visum abzuweisen, dann werden alle anderen Staaten auf der Flucht-Route in...
Sonntag, 21. Juli 2024, 17:47
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