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Zwei Rückschläge für Faeser in zwei Tagen: Justizminister erteilt „Schnüffel-Gesetz“ Absage Bundesjustizminister Buschmann will das Vorhaben aus dem Innenministerium, dem BKA heimliche Durchsuchungen von Wohnungen zu erlauben, mit allen Mitteln verhindern. Am Tag zuvor wurde das von der Innenministerin Verhängte Verbot gegen das Compact-Magazin vom Bundesverwaltungsgericht vorläufig Es wird keine Befugnisse zum heimlichen Schnüffeln in Wohnungen geben! Wenn es nach Innenministerin Nancy Faeser g...
Kriminell mit 14: Die Folgen des Gangster-Daseins in Berlin! Die Kriminalität in Berlin ist im vergangenen Jahr gestiegen. Besonders die Gewalt von Kindern und Jugendlichen macht Sorgen. In Berlin ist die Anzahl der straffälligen Kinder unter 14 Jahren in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Das Bunte Klima in Berlin ist im vergangenen Jahr rauer geworden! Vor allem die Gewaltkriminalität im öffentlichen Raum hat zugenommen Der Kampf gegen Gewalt sei daher eine gesamtgesellschaftliche Quer...
Gericht entscheidet! Compact darf weiter machen! Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen „Compact“-Magazins im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Das teilte das Gericht in Leipzig mit eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen. Dem Eilantrag gab das Gericht am Mittwoch statt! Kurz nach dem Vollzug des Verbots hatte das Magazin des Publizisten Jürgen Elsässer Klage und Eilantrag beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingereicht. Allerdings bestünden ...
Was bei der Landtagswahl in Thüringen auf dem Spiel steht! Es läuft nicht gut für die Grünen in Thüringen und Sachsen. Grüne und Linke warnen in Thüringen und Sachsen davor, daß die AfD bei den Landtagswahlen ein Drittel der Sitze für sich gewinnen und damit wichtige Entscheidungen verhindern könnte. Die selbsternannten Hüter der Demokratie fürchten sich vor der Demokratie! Björn Höcke vergleicht Zuwanderung mit einem Wasserrohrbruch der gestoppt werden müsse und er erklärt, warum man ihn aus se...
Gewalt in Arztpraxen: Lauterbach und Buschmann wollen Strafrecht verschärfen! Gewalt und Gewaltandrohungen gegen Ärzte und Pflegekräfte müssten stärker bestraft werden. Uns droht so schon ein ganz massiver Arztmangel, Praxen können nicht wieder besetzt werden. Man arbeite bereits mit dem Justizministerium an einem entsprechenden Gesetz zur Strafverschärfung. Die Kassenärzte beobachten immer mehr Gewalt in Arztpraxen! Offene Aggression und ein extrem forderndes Verhalten haben deutlich zugenommen...
Aktionen gegen Schleuser: Flexiblere und intensivere Grenzkontrollen! Grünen-Abgeordnete werfen Innenministerin Faeser in einem Brief an die EU-Kommission vor, mit stationären Grenzkontrollen das Schengenabkommen zu verletzen. Solange der Außengrenzschutz nicht funktioniert, brauchen wir Binnen-Grenzkontrollen Der deutsche Asyl- Irrsinn! Diese Grünen können gerne jede Messer-Fachkraft bei sich zuhause aufnehmen. Wie realitätsverblendet kann man als Politiker eigentlich sein. Der Grenzschutz funk...
Wird aus „Bodo dem Ungewählten“ der ewige Ramelow! Eine neue Regierungsbildung in Thüringen wird schwierig. Das nutzt dem bereits vor fünf Jahren abgewählten Ministerpräsidenten Ramelow. Die Verfassung ermöglicht ihm, auch nach einem Wahlfiasko weiterzumachen. Das dieser Kommunist immer noch an der Macht ist, obwohl Neuwahlen versprochen waren! Das, was die leitenden Männer und Frauen sich ausgedacht haben für Erfurt, wird – entgegen ihrer Absicht – zum weiteren Zerfall dessen führen, was unsere...
Grüne Diktatur“ gefährde die Demokratie in Deutschland! Die gutmeinenden Tyrannen sind die gefährlichsten. Sie wollen nur unser Bestes, und weil wir zu unerleuchtet sind, um das zu begreifen, nehmen sie sich das Recht heraus, uns zu unserem Glück zu zwingen. Zwang zu ökologisch korrekten Produkten nur eine Seite der Medallie! Die Auswirkungen der Öko-Tyrannei vermag jeder am eigenen Leib und Geldbeutel zu verspüren. Politik in Deutschland besteht inzwischen vor allem aus Eingriffen in Freiheits-...
Kretschmer attackiert AfD mit Neonazi-Vorwürfen! Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat der sächsische CDU-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Michael Kretschmer die AfD scharf mit Neonazi-Vorwürfen attackiert. Schon im Vorfeld zeigt er was für ein schlechter Wahlverlierer er ist! Allerdings sei nicht jeder Wähler der AfD und nicht jedes Mitglied rechtsextrem, so Kretschmer. das ist dummes Zeug. Es sind sehr, sehr viele Menschen, die dieses Vertrauen verloren haben in ...
Araber-Clans müssen Macht des Staates spüren! Sicherheitsbehörden verfolgen die immer engeren Kontakte zwischen kriminellen Clan-Größen und radikal-islamischen Salafisten mit großer Sorge. Neben seinen zahlreichen Kontakten zur neuen extremistischen Online-Prediger-Garde posiert er gerne mit dem Berliner Clan-Boss Arafat Abou-Chaker auf Messenger-Plattformen Clans: Hinwendung zu radikalen Islamistenkreisen! Kriminelle Mitglieder arabischstämmiger Clans lehnen den deutschen Rechtsstaat oft ab und...
Der IS war nie weg: BKA registriert weniger islamistische Gefährder erhält aber mehr relevante Hinweise! Die Zahl der als Bedrohung eingestuften Personen ist einem Medienbericht zufolge rückläufig. Gefährder gelten Extremistinnen und Extremisten, denen Gewalttaten wie Terroranschläge zugetraut werden. Dies ändert aus Sicht des BKA aber nichts daran, dass es weiter eine „abstrakt hohe Gefahr“ gebe. Offenbar zunehmende Gefahr durch Islamischen Staat Provinz Khorasan Der Experte versicherte, die Te...
Wahlkampf, wenn die Ampel-Lichter nur noch flackern! In Thüringen und Sachsen droht allen drei Ampel-Parteien ein Wahl-Desaster. Bundespolitiker eilen den Landesparteien zu Hilfe, um die Stimmung zu drehen. Die AfD liegt in Thüringen in den Umfragen gegenüber allen anderen Parteien vorne und könnte bei Landtagswahlen im September entsprechend stark abschneiden. Große Mehrheit verspürt Beunruhigung! Die AfD hat nach jüngsten Umfragen gute Chancen, bei den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland im ...
Corona-Aufarbeitung: Die Mächtigen zur Rechenschaft ziehen! Von Transparenz keine Spur: Obwohl schon die geschwärzten RKI-Protokolle zur Corona-Pandemie die gravierende Arroganz der Verantwortlichen entlarven, verweigern diese eine ehrliche Aufarbeitung. Statt Corona-Aufarbeitung gibt es Maßnahmen-Rechtfertigung! Die von hartnäckigen Aufklärern erzwungene Herausgabe der RKI-Protokolle hat die Verantwortlichen für die Corona-Maßnahmenpolitik der Jahre nach 2020 samt ihren politischen, wissenschaf...
Totales Auslöschen: AfD-Verbotsantrag verzögert sich weiter! Der Ex-Ostbeauftragte Wanderwitz (CDU) kommt mit seinem AfD-Verbot nicht voran. Dennoch: Da die Menschen falsch wählten, brauche es dieses letzte Mittel. Die AfD war bei den Europawahlen in Deutschland zweitstärkste Kraft geworden. Gerade deswegen sei ein Verbot nötig. Wanderwitz: Totales Auslöschen der AfD nötig! Bei der Landratswahl in Sonneberg und der Oberbürgermeisterwahl in Pirna hat nicht mal mehr das Zusammenlegen aller Demokra...
Razzia: Nach Störaktionen an Flughäfen Razzia bei Letzter Generation! Mit Klebeaktionen haben Klimaaktivisten in den vergangenen Wochen mehrere Flughäfen zeitweise lahmgelegt. Es handle sich um einen „Einschüchterungsversuch, der für Menschen traumatische Folgen mit sich bringt. Rund zwei Wochen später schlägt die Polizei zu! Die Bundespolizei erklärte daß sich die Aktivisten wegen des Verdachts des gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr, des Hausfriedensbruchs, der Sachbeschädigung und des V...
Terrorgefahr in Deutschland: Sorge wegen islamistischer Einzeltäter! Innenministerium und Verfassungsschutz sind sich einig: Die Gefahr islamistischer Anschläge ist angesichts des Nahost-Konflikts wieder gestiegen. Islamistische Terrororganisationen, aber auch islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende, erhebliche Gefahr. Diese Warnungen sind sehr ernst zu nehmen! Zur Bewältigung der Gefahren brauchen unsere Sicherheitsbehörden jetzt aber nicht nur Betroffenheitserklärungen und Lip...
Illegale Migration – Der Strom reißt nicht ab! Plötzlich sind sie da. Links und rechts am Straßenrand. Hunderte, Tausende und mehr Afrikaner aus Ländern südlich der Sahara. Es ist der Sprengstoff, dessen Kraft selbst die deutschen sozialen Fundamente aufreißen wird. Und mit dafür sorgt, daß Wohnungen fehlen, Vergewaltigungen, Messerstechereien überhandnehmen und die Terrorgefahr steigt. Wie lange hält unsere Gesellschaft ungesteuerte Migration aus! Die Situation wird so lange klein geredet bis ...
In Sachsen kündigt sich ein Wahlhammer an: Wahlen abschaffen oder Ergebnis vorher festlegen! SPD, Grüne und Linke könnten aus dem Parlament fliegen. Die neue Sachsen-Umfrage zeigt die AfD stabil vorn. Unabhängig davon hat die schwarz-rot-grüne Koalition von Ministerpräsident Michael Kretschmer derzeit keine Mehrheit mehr. Daher sollte die zukünftige politische Ausrichtung wohl klar sein! Sollten die Altparteien sich durch Koalitionsklüngeleien an der Macht halten wollen, werden die Ergebnisse be...
Swift-Konzerte abgesagt IS Terrorist Sein Ziel war, sich und eine große Menschenmenge zu töten! Taylor Swift sollte drei Konzerte in Wien spielen. Doch wegen Terrorgefahr wurden alle Auftritte abgesagt. Bei einer Pressekonferenz geben Innenministerium und Staatsschutz Einblicke in die Anschlagspläne. Der Hauptverdächtige legte ein volles Geständnis ab! Die Ermittlungen seien durch internationale Kontakte angestoßen worden. Wir sind von den ausländischen Geheimdiensten angewiesen, weil wir nicht ...
Die Altparteien verraten unser Land und unser Volk! Die Sicherheit in Deutschland erodiert, mit der Wirtschaft geht’s bergab. In den Großstädten werden ganze Viertel und Straßen zu Freiflächen für Clans. Schießereien durchpeitschen den Alltag Messerattacken werden in den Medien kaum noch erwähnt. Der Bürgerkrieg steht kurz bevor. Rette sich, wer kann! Scheinbar ist unsere Regierung ja dem Wohl syrischer und afghanischer Staatsbürger verpflichtet, während das Wohl der Deutschen, dessen Amtseid si...