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Volksentscheid kann kommen: Der grüne Wahn vom autofreien Berlin könnte bald Wirklichkeit werden

Nachdem Berlin bereits im vorzivilisatorischen Zeitalter angekommen ist, hat der Verfassungsgerichtshof der Hauptstadt gestern den Weg dafür freigemacht, dass das Shithole an der Spree auch endgültig ins vorindustrielle Zeitalter zurückkehren kann.

Das Gericht erklärte die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ mit der Berliner Verfassung, dem Grundgesetz und dem Bundesrecht für vereinbar. Sollte der Volksentscheid eine Mehrheit erringen, könnte es in Berlin zum Gesetz werden, dass Straßen innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings größtenteils zu autoreduzierten Straßen umgewidmet werden.

Parken soll nur noch mit Sondererlaubnis möglich sein und der öffentliche Nahverkehr massiv ausgebaut werden, um die vielen neuen Fahrgäste bewältigen zu können.

Dieser haarsträubende Unsinn, den selbst der Berliner Senat ablehnt und sich vom Verfassungsgericht erhoffte, dass es ihm einen Riegel vorschiebt, erhielt nun höchstrichterlichen Segen. Die linken Aktivisten, die dahinterstecken, frohlockten natürlich. „Wir haben gewonnen, und zwar auf ganzer Linie: Die Zukunft Berlins gehört der Sicherheit, dem Klimaschutz und der Gesundheit aller Berlinerinnen und Berliner — und nicht dem hemmungslosen Autoverkehr.”

“Es gibt kein Grundrecht auf Autofahren”

Für gestern Abend setzten die Steinzeitkrieger – dem Anlass angemessen – gleich mal zu eine spontanen Party an, um ihren Etappensieg zu feiern.

Wenn ihnen dies gelingt, käme ein Volksentscheid, bei dem über den Gesetzentwurf abgestimmt wird. Dieser wäre erfolgreich, wenn eine Mehrheit der Wähler und zugleich mindestens ein Viertel aller Wahlberechtigten zustimmen würden.

Deutschland Rückschritt in vorzivilisatorische Verhältnisse wird damit beschleunigt denn die wirtschaftlichen Folgen und die Einschränkungen für Autofahrer sind überhaupt nicht abzusehen.

Aber da in Berlin mit allem zu rechnen ist, vor allem mit dem Schlimmsten, ist es keineswegs ausgeschlossen, dass dieser nackte Wahnsinn tatsächlich Gesetz wird.

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Erst autofrei, dann arbeitslos: Linksgrüne Volksabstimmung der Berliner Wohlstandsverwahrlosten darf kommen!

Am Mittwoch erklärte der Berliner Verfassungsgerichtshof das Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig. Nun beginnt Phase II: Die Initiative muss 170.000 gültige Unterschriften – exakt 7 Prozent der 2,43 Millionen Wahlberechtigten – binnen vier Monaten sammeln. Gelingt das, wovon auszugehen ist, folgt 2026 der Volksentscheid; dann braucht es 613.000 Ja-Stimmen (25 Prozent aller Wahlberechtigten) für die Durchsetzung des Plans.

Wird diese Hürde genommen, tritt nach einer vierjährigen Übergangsfrist ein Gesetz in Kraft, das jedem Bewohner des S-Bahn-Rings nur noch zwölf private Autofahrten pro Jahr (!) erlaubt.

Antrag, Genehmigung, Nachweis – jede Bewegung wird zum Verwaltungsakt. Ein digitaler Fahrtzähler ersetzt künftig das Nummernschild. Freiheit auf Knopfdruck gesperrt – wie in Nordkorea.

Grüne Träume, rote Zahlen, blaue Wähler

Wer mitten in der Stadt wohnt und im Homeoffice verdient, spürt kaum Verzicht. Wer aber auf Handwerk, Schichtdienst oder Lieferdienst angewiesen ist, zahlt doppelt. Verbände warnen vor Milliardenverlusten im Einzelhandel und wachsender Arbeitslosigkeit im Umland.
Politisch spielt das Vorhaben der Opposition in die Hände: Wo Mobilität verknappt wird, wächst der Protest – und der landet selten dort, wo die Initiatoren ihre Kreuze erhoffen.

Pendler aus Brandenburg zahlen den Preis

320.000 Brandenburger fahren täglich nach Berlin. Auto statt Anschlussbahn, weil die Regionalzüge überfüllt, verspätet oder nicht genau den Zielpunkt erreichen. Und man an der U-Bahnstation dann doch noch einen Kilometer zu Fuß gehen müsste. Verdoppelt sich die Fahrzeit, kippen Familienkalkulationen: Kita zu, Überstunden weg.

Wer Auto fährt, wird bald registriert

Der ADAC spricht von einem „bürokratischen Alptraum“. Eine städtische Datenbank soll jede private Fahrt protokollieren: Strecke, Zweck, Kennzeichen, Uhrzeit. Sondergenehmigungen für Pflegedienste, Behinderte oder Rettungskräfte müssen separat beantragt werden.

Wer sich wehrt, gerät ins Visier. Ergebnis: neue Kontrollstrukturen, teure Verwaltungen, ein weiteres Stück Freiheit auf dem Altar der Klimasymbolik.

Das Volksbegehren droht zum Konjunkturbremsklotz und Demokratie-Spaltpilz zu werden. Wer Zukunft gestalten will, muss Beweglichkeit sichern, statt sie zu rationieren. Sonst bleibt bald nicht nur die Straße leer, sondern auch das Konto.



Die AfD-Wähler freuen sich auf so viel kostenlose Wahlwerbung – einfach großartig!

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