Heimatforum

Zitat

Bis vor einer Woche saß Ibrahim A. in Untersuchungshaft

»Flüchtling« mordet zwei Menschen im Zug - mit einem Messer

Einzelfall, »Flüchtling« geht in einem Regionalzug von Kiel nach Hamburg mit einem Messer auf andere Fahrgäste los und mordet zwei von ihnen. Der Mörder ist eine polizeibekannte »Fachkraft«. Ibrahim A. saß bis zur vergangenen Woche noch in Untersuchungshaft.

Manchmal reicht die Kombination zweier Begriffe, um schnell auf den dritten Begriff zu kommen. Ein Beispiel: Eisberg + Schiff -> Titanic. Ein anderes Beispiel: »Flüchtling« + Messer -> Mord.

Kurz vor Brokstedt ging der palästinensische »Flüchtling« Ibrahim A. (38 Jahre) mit einem Messer auf die anderen Fahrgäste los. Zwei Menchen meuchelte der polizeibekannte A., sieben weitere wurden verletzt, drei davon schwer, ein Fahrgast befindet sich derzeit noch in akuter Lebensgefahr.

Ibrahim A. ist kein traumatisierter »Flüchtling«, dem eine psychische Störung so ohne Weiteres attestiert werden kann. Der 38-jährige ist ein der Polizei hinlänglich bekannter Serienstraftäter, gegen den mindestens zwölf Ermittlungsverfahren geführt wurden, unter anderem wegen schwerer Körperverletzung und Sexualdelikten. Erst vor rund einer Woche war A. aus der Untersuchungshaft entlassen worden.

Dem beherzten Eingreifen weiterer Fahrgäste ist es zu verdanken, dass nicht noch mehr Menschen dem messermordenden »Flüchtling« zu Opfer fielen: mit allem, was an Gepäckstücken greifbar war, bewarfen sie den 38-Jährigen, so dass dieser von seinen Ansinnen abgelenkt wurde. Gemeinsam überwältigten sie dann den Messermeuchler und hielten ihn bis zum Eintreffen der alarmierten Polizei fest.

Altparteienvertreter waren mit ihrer angeblichen Anteilnahme für die Opfer und deren Angehörigen schnell zu vernehmen. Von einer Abkehr ihrer Linie der unkkontrollierten offenen Grenzen und der Kuscheljustiz gegen meuchelnde Ausländer, »Flüchtlinge«, Schutzsuchenden oder wie auch immer bezeichneten Personen aus dem Kreis der Halbmondkultur aber war kein Wort zu hören.

So bleibt zu befürchten, dass die beiden Gemeuchelten aus dem Regionalzug nicht die letzten Opfer eines Messermordes sein werden.

Quelle!>>>

Zitat

Wie lange und wie oft noch?

Am vergangenen 25. Januar zog ein Fahrgast in einem von Kiel nach Hamburg fahrenden Regionalzug plötzlich ein Messer und begann auf die anderen Fahrgäste einzustechen, bis es schließlich gelang ihn zu überwältigen und der Polizei zu übergeben.

Bei dem Täter handelt es sich um einen 33-jährigen staatenlosen Palästinenser namens Ibrahim (wie für unsere Medien in solchen Fällen typisch, gibt es keinen Familiennamen), der 2014 auf dem üblichen „asylsuchenden“ Weg nach Deutschland kam.

Zurück zum Messer-Täter.

2015: Verfahren gegen ihn wegen Ladendiebstahls.
2016: Ditto, wegen gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen sowie (wiederum) Ladendiebstahl.
2018: Ditto, wegen Körperverletzung.
2019: Ditto, wegen sexueller Nötigung.
2020: Ditto, wegen Sachbeschädigung sowie Körperverletzung in zwei Fällen.

Folgen: Keine Aufhebung des Duldungs-Status, keine Anstalten zur Abschiebung als Reaktion auf diese Demonstrationen der Dankbarkeit für die deutsche Gastfreundschaft.

Nach seinem Amoklauf im Regionalzug befindet sich der Täter erneut in Gewahrsam – derzeit noch in einen Krankenhaus, da er sich während seiner Tat ungeschickterweise mit seinem eigenen Messer verletzt hat.

Deshalb möchte ich den Vertreten eben dieses politischen Systems diese Fragen stellen:

Wie lange gedenken Sie den Wahnsinn der unbegrenzten und wahllosen Zuwanderung nach Deutschland noch fortzusetzen?

Wie lange soll Deutschland – als unvermeidliche Begleiterscheinung dieser wahllosen Zuwanderung – als Hafen auch für Kriminelle, psychisch Kranke oder, ganz einfach, Menschen dienen, die geistig noch im Früh-Mittelalter angesiedelt sind?

Wie lange gedenken Sie die bei der deutschen Justiz weitverbreitete Tendenz der extremen Nachsichtigkeit (umgangssprachlich: „Kuscheljustiz“) gegenüber straffällig gewordenen Zuwanderern noch zu tolerieren oder sogar zu ermutigen?

Wie lange wollen Sie noch, durch Ihre Passivität gegenüber den vorstehend beschriebenen Missständen riskierten, dass die angestammte Bevölkerung Deutschlands ständig einer realen Gefahr ausgesetzt ist abgeschlachtet, vergewaltigt oder zum Krüppel geschlagen zu werden?

Hat nicht ein Teil von Ihnen einen Eid geschworen, mit dem er sich verpflichtet hat „Schaden vom deutschen Volke abzuwenden“ – also: warum tun Sie dies nicht?

Meine Damen und Herren vom herrschenden politischen System: Es ist Zeit von schönen und leeren Worten zu Taten (wie sofortigen Stop der wahllosen Zuwanderung, konsequente Abschiebung bei Fehlverhalten und strikte Anwendung der deutschen Gesetze) überzugehen.

Quelle!!>>>

Zitat

Wieder ein Messerangriff, wieder Tote: Der öffentliche Raum wird in Deutschland immer mehr zur Gefahrenzone

Migration kann bereichern, sie kann aber auch eine Gefahr sein. Letzteres hat die deutsche Politik zu lange ignoriert.

Es müssen grauenhafte Szenen gewesen sein: Am Mittwochnachmittag dieser Woche zückte ein Mann im fahrenden Regionalzug zwischen Kiel und Hamburg das Messer und stach auf Mitreisende ein. Panik brach aus, Menschen rannten von Abteil zu Abteil um ihr Leben. Als der Zug zum Stehen kam, waren zwei Menschen, 17 und 19 Jahre alt, gestorben und fünf schwer verletzt.

Dringend tatverdächtig ist ein dreifach vorbestrafter staatenloser Migrant aus Palästina. Solche und vergleichbare Attacken häufen sich. Der öffentliche Raum wird in Deutschland immer mehr zur Gefahrenzone.

So weit ist es in Deutschland nicht, doch die Zahl der Orte, die zu Chiffren enthemmter Gewalt im öffentlichen Raum wurden, nimmt zu: In Oggersheim erstach ein Somalier zwei junge Männer, in Illerkirchberg ein Eritreer ein Mädchen, in Ibbenbüren ein Schüler mit Migrationshintergrund seine Lehrerin.

Berichte über weitere Vorfälle, mal mit und mal ohne Todesfolge, finden sich regelmässig in den Regional- und Lokalzeitungen. Gemessen an ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung gehören Ausländer und darunter vor allem «Schutzsuchende» weit überproportional zu den Tatverdächtigen.

Die Migration hat Deutschland in mancher Hinsicht bereichert, aber sie hat das Land auch unsicherer gemacht. Letzteres gilt vor allem für die ungeregelte Migration männlicher Heranwachsender und junger Männer aus dem Nahen und Mittleren Osten und aus Afrika.

Dieser Zusammenhang wird von weiten Teilen der Politik bestritten.

Hat ein Tatverdächtiger einen Migrationshintergrund, kommen die Reaktionen selten über folgenlos bekundete Betroffenheit hinaus. Die subjektive Emotion ersetzt das politische Handeln.

Anteilnahme und Erschütterung reichen nicht

Im jetzigen Fall liegt ein multiples Versagen vor. Der 2014 eingewanderte Mann war letztmals wegen einer Messerattacke verurteilt worden, allerdings noch nicht rechtskräftig. Erst im Januar dieses Jahres durfte er die Untersuchungshaft aufgrund richterlicher Anordnung verlassen.

Hier stellen sich unangenehme Fragen an den Rechtsstaat: Warum war der Messerstecher schon wieder auf freiem Fuß? Übertreibt es die deutsche Justiz in ihrem Ehrgeiz, Straftäter resozialisieren zu wollen? Der Mann war bereits wegen verschiedener Gewaltstraftaten aktenkundig. Er stellte offenkundig eine Gefahr für die Allgemeinheit dar.

Vorbild Schweiz

Es besteht auch kein politischer Wille, zu jener Eindeutigkeit zu gelangen, wie sie etwa in der Schweizer Ausschaffungsinitiative von 2010 festgeschrieben ist. «Ausländerinnen und Ausländer», heisst es da, «verlieren ihr Aufenthaltsrecht und werden weggewiesen», sofern sie schwere Straftaten begehen, und sei es im Bereich der Sozialhilfe.

Deutschland, man kann es nicht anders sagen, zeigt sich in der Migrationspolitik als durchsetzungsschwacher, ja als wehrloser Staat. Wo es alle paar Wochen Tote und Verletzte gibt, schwindet das Vertrauen der Bürger. Sie ziehen sich zurück und kappen im schlimmsten Fall das Band der Loyalität zum Staat.

Was kann, was muss ein Staat tun, der seine Schutzpflicht ernst nimmt?

Nötig wären vier Dinge: eine verstärkte Präsenz von Sicherheitskräften im öffentlichen Raum, auch in Zügen, Bussen und Bahnen; eine Bereitschaft, Migration nicht nur als arbeitsmarktpolitisches Gebot, sondern gleichzeitig auch als sicherheitspolitische Herausforderung anzuerkennen; die Abkehr von einer zuweilen einseitig auf Resozialisation ausgerichteten Justiz; der Mut zur sachlichen Debatte über das Asylrecht.

Quelle!>>>

Zitat

Blut-Monat Januar: Kein Tag ohne Messerattacken

Im ersten Monat dieses Jahres ist kein einziger Tag vergangen, an dem nicht mindestens eine Messer-Attacke Deutschland erschütterte. Hinzu kommt eine massiv steigende Opferzahl von Totschlag, Raub und Bedrohung.

Dieses Land wurde von politisch Verantwortlichen nicht nur zur finanziellen Ausplünderung , sondern regelrecht zum „Abschlachten“. Der erste Monat dieses Jahres zeigt, wohin die blutige Reise geht.

An jedem Tag im Januar wurde mindestes eine Messer-Attacke verübt. Medial aktuell bespielt, die Messerattacke in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein mit zwei Toten und mehreren Schwerverletzten, wo ein staatenloser Palästinenser ohne festen Wohnsitz sich in der vergangenen Woche durch den Zug metzelte.

Verdeckt von dieser „Einzeltat“: die ungeheuerliche Migrantengewalt, über die politisch Verantwortliche seit Jahren mit einem Achselzucken hinwegsehen. Die aktuellsten Zahlen, veröffentlichte am Wochenende von der Bundespolizei, zeigen, dass die Bevölkerung dieses Landes zum Abschlachten freigegeben wurde

Die Bild-Zeitung veröffentlicht eine Zusammenfassung des Blutmonats Januar:

1. Januar, Todes-Rätsel von Gleis 2: Am Neujahrstag suchen Kripo-Beamte Spuren am Bahnhof Gunzenhausen (Bayern). Einen Tag zuvor wurde Ex-Boxchampion Liridon B. (23) hier erstochen. Die Polizei rätselt: Mord oder doch ein Suizid?
2. Januar, im Nacken verletzt: Gegen 16 Uhr greift ein Türke (45) einen Italiener (52) in der S-Bahn 5 in Ludwigsburg (Ba.-Wü.) mit einem Messer an, verletzt ihn im Nackenbereich. Beide kommen ins Klinikum.
3. Januar, Messermann festgenommen: Um 23.55 Uhr raubt ein Maskierter (18 ) einen Mann (50) am Bahnhof in Reken (NRW) mit einem Messer aus, verletzt ihn. Der Täter kann festgenommen werden.
4. Januar, Messer in Bauch: Gegen 5.45 Uhr attackiert eine fünf- bis siebenköpfigen Gruppe in einer Parkanlage in Gelsenkirchen (NRW) einen Mann (21). Ein Angreifer rammt dem Opfer das Messer in den Bauch, verletzt ihn schwer.
5. Januar, Frau rastet aus: Gegen 19.40 Uhr bedroht eine Frau (19) am Bahnhof Berlin-Lichtenberg zwei Reisende mit einem Obstmesser (5 cm Klinge). Die Bundespolizei greift ein.
6. Januar, Bruder ersticht Schwester: In Weisendorf (Bayern) hat Teenager Dennis S. (17) seine Schwester Robyn (14) im Streit erstochen, ihre Mutter schwer verletzt.
7. Januar, Obdachloser verletzt: Gegen 20.20 Uhr sticht ein Mann (31) unvermittelt auf einen Wohnungslosen (41) in Darmstadt (Hessen) ein. Die Fahndung nach dem Täter bleibt zunächst ohne Erfolg.
8. Januar, Bekannten erstochen: In Landshut (Bayern) kommt es zwischen drei Bekannten auf einer Straße zum Gerangel. Dabei ersticht ein 46-Jähriger einen 33-Jährigen. Der Täter stellt sich später.
9. Januar, Freundin niedergemetzelt: Um 21.15 Uhr meldet André W. (39) der Polizei in Mühlhausen (Thüringen), dass sein Nachbar (45) auf seine Freundin (27) einsticht.
10. Januar, Lehrerin ermordet: Um 14.51 Uhr ruft ein Jugendlicher (17) in Ibbenbüren (NRW) die Polizei, gesteht den Messer-Mord an seiner Lehrerin (55). Stunden zuvor hatte er einen Schulverweis kassiert.
11. Januar, Polizist attackiert: Um 22.45 Uhr greift ein Ungar (28 ) ohne festen Wohnsitz einen Polizisten (34) in der Altstadt von München an, zielt mit dem Messer auf dessen Hals. Angriff abgewehrt.
12. Januar, Teenie (15) sticht auf Bekannten ein: Ein 15-Jähriger sticht in Eberswalde (Brandenburg) auf einen Jugendlichen (15) ein, verletzt ihn am Rücken schwer. Klinik! Gegen den Messerstecher wird wegen eines versuchten Tötungsdelikts ermittelt.
13. Januar, Angriff in Wohnung: Ein 34-Jähriger wird in seiner Wohnung in Dortmund mit einem Messer attackiert und lebensgefährlich verletzt worden. Der Täter (25) flüchtete zunächst, stellt sich später.

Bei der Mehrzahl der aufgeführten Delikte sind Migranten die Täter.

Während sogenannte Schutzsuchende, die mit dem Geld der Steuerzahler alimentiert werden, diesen zum Dank ihre Messer in die Körper rammen, bestreiten gemeingefährliche Politikgestalten wie die linksradikale Innenministerin Faeser nach wie vor, dass die Massenmigration von kulturfremden, mehrheitlich muslimischen jungen Männern damit in unmittelbarem, direktem Zusammenhang steht.

Es ist Zeit, endlich zu verstehen, dass hinter jedem migrantischen Messer-Täter ein Politiker steht, der ihn nach Deutschland eingeladen hat.

Quielle!>>>

Zitat

Was für ein Schwachsinn: Union fordert Messer- und Waffenverbot in allen Zügen

Und wieder so ein dämlicher Vorschlag, der das Problem nicht löst, weil er die Ursachen nicht bekämpft:

Die Unions-Bundestagsfraktion fordert ein generelles Waffenverbot in deutschen Zügen. „In Zügen muss so schnell wie möglich ein Waffenverbot gelten.“ Das könne die Bahn im Rahmen ihres Hausrechts ohne Weiteres verhängen.

„Das wäre ein erster Schritt zu mehr Sicherheit. Waffen und gefährliche Messer haben in Zügen nichts verloren.“ Das Thema ist seit dem 25. Januar wieder auf der politischen Agenda: An dem Tag hatte ein Mann in einer Regionalbahn in Schleswig-Holstein zwei junge Menschen getötet.

Der 33-jährige Täter war erst wenige Tage zuvor aus der Haft entlassen worden, in der er wegen eines anderen Messerangriffs saß. Zuletzt war der Palästinenser ohne festen Wohnsitz.

Wie soll das funktionieren? Gibt es dann bald vor jedem Waggon Türsteher oder Scanner, dürfen die Fahrgäste regelmäßig während der Fahrt abgetastet und durchsucht werden? Darf man dann nicht mehr sein Obst schälen, oder Brote schmieren? Was ist mit den gefährlichen Waffen „Faust“ und „Fuß“? Müssen die vorher abmontiert werden?

Die CDU sollte lieber mal vorher den Kopf einschalten, bevor sie solch einen Schwachsinn in den Raum wirft.

Quelle!>>>

Zitat

Aufarbeitung des Messerangriffs

Fall Brokstedt: Buschmann will Informationsfluss zwischen Behörden verbessern

Der Fall Brokstedt zeige mangelhafte Kommunikation zwischen Behörden auf, meint Minister Buschmann. Der Tatverdächtige habe sich mit Anis Amri verglichen.

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat einen besseren Informationsfluss zwischen Organen der Strafverfolgung und Ausländerbehörden gefordert. Anlass sind Enthüllungen über den mutmaßlichen Messerattentäter von Brokstedt, Ibrahim A.

Dieser soll sich während seiner Zeit in Untersuchungshaft wegen eines anderen Delikts mit dem Breitscheidplatz-Terroristen Anis Amri verglichen haben.

Ausländerbehörde konnte Ibrahim A. trotz U-Haft nicht finden

Demzufolge sollen Justizverwaltungen die Ausländerbehörden künftig nicht mehr nur über den Erlass und die Aufhebung von Haftbefehlen informieren. Auch die tatsächliche Inhaftierung und Haftentlassung sei künftig anzuzeigen – inklusive der Anschrift der Haftanstalt und der Entlassungsanschrift.

Gerade jemandem, der sich mit seiner Gefährlichkeit regelrecht brüstet, darf eine Untersuchungshaft nicht zum Vorteil gereichen. Das ist absurd.“
Tatverdächtiger von Brokstedt wollte für Schlafplatz nach Hamburg reisen

Am 25. Januar soll A. in einem Regionalzug von Kiel nach Hamburg ohne erkennbaren Anlass mit einem Messer auf andere Fahrgäste eingestochen haben.

Auch ein psychiatrischer Gutachter hatte wenige Tage vor der tödlichen Messerattacke keine besonderen Auffälligkeiten erkennen wollen. Dieser hatte ihn untersucht, weil eine Entlassung aus der Untersuchungshaft anstand – und weder Fremd- noch Selbstgefährdung festgestellt.

Hamburg: Schwere Vorwürfe gegen Justizsenatorin Gallina

Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina erklärte dazu, A. sei freizulassen gewesen, weil nicht davon auszugehen wäre, dass die Berufungsinstanz die Strafe verschärfen würde. Gleichzeitig entspreche diese im Wesentlichen der bereits abgesessenen Untersuchungshaft und sei damit abgegolten.

So habe sie verschwiegen, dass sich im sogenannten Wahrnehmungsbogen in der Gefangenenpersonalakte der Justizvollzugsanstalt Billwerder Hinweise auf die potenzielle Gefährlichkeit A.s gefunden hätten.

Monate vor Attentat von Brokstedt mit Anis Amri verglichen

Es gibt nicht nur einen Anis Amri, es gibt mehrere, ich bin auch einer.“

Bei der Vorbereitung für den Hofgang soll er ebenfalls eine Anspielung auf das Attentat vom Berliner Breitscheidplatz „vor sich hingestammelt“ haben. Auf dem Weg zum Hof habe er einen Bediensteten gefragt, ob dieser auch „unter die Reifen“ wolle.

A. soll noch mehrere Male in der Untersuchungshaft als aggressiv und „unangemessen“ aufgefallen sein. Allerdings sei der Vorfall vom 6. August 2022 der einzige gewesen, der auf einen möglichen Extremismus hingedeutet hätte.

A. hätte als Staatenloser vielleicht nicht abgeschoben werden können

Der aus den Palästinensergebieten stammende, 33-jährige Ibrahim A. war in Deutschland bereits mehrfach als Straftäter in Erscheinung getreten. Nach Maßgabe der Gesetze in Schleswig-Holstein galt er jedoch nicht als Intensivtäter.

In Euskirchen war er jedoch bereits vor dem Vorfall in Hamburg zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr verurteilt worden. Grund sei eine schwere Körperverletzung „mit einem scharfkantigen Gegenstand“ gewesen.

A. hielt sich legal in Deutschland auf und war nicht ausreisepflichtig. Im Jahr 2014 war er eingereist und stellte sich als staatenlos vor. Zwei Jahre später wurde sein Asylantrag abgelehnt, allerdings genoss er seither sogenannten subsidiären Schutz.

Ob es am Ende möglich gewesen wäre, A. den subsidiären Schutz abzuerkennen, bleibt ungewiss. Da seine Staatszugehörigkeit unklar war, hätten die Behörden vor der Schwierigkeit gestanden, zu eruieren, wohin man ihn überhaupt abschieben könne.

Quelle!>>>

Zitat

Kriminalstatistik

23.000 Gewaltdelikte – Kriminalität betrifft nicht nur die größten Bahnhöfe

Mehr als 23.000 Gewaltdelikte hat die Bundespolizei im vergangenen Jahr an deutschen Bahnhöfen und in Zügen festgestellt. Stark betroffen sind dabei nicht nur die Reisezentren der Millionenstädte.

Die Kriminalitätsbelastung ist im vergangenen Jahr auch an einigen deutschen Bahnhöfen hoch gewesen, die nicht zu den Stationen mit den meisten Reisenden und Besuchern zählen.

Am Hauptbahnhof in Dortmund wurden im gleichen Zeitraum mehr Waffendelikte und Straftaten im Zusammenhang mit Drogen registriert als an jedem anderen deutschen Fernbahnhof. Auch der Düsseldorfer Hauptbahnhof zählt laut Bundesregierung bei diesen zwei Deliktgruppen zu den am stärksten belasteten Bahnhöfen.

Kölner Hauptbahnhof besonders betroffen

Der Hauptbahnhof von Hannover landete bei der Zahl der Gewaltdelikte im vergangenen Jahr auf dem zweiten Platz – nach Hamburg und vor Nürnberg – und belegte bei den Waffendelikten Platz drei. Die meisten Eigentumsdelikte und Sexualstraftaten stellte die Bundespolizei den Angaben zufolge am Kölner Hauptbahnhof fest.

Der bundesweit am stärksten frequentierte Bahnhof ist nach Auskunft der Deutschen Bahn (DB) der Hamburger Hauptbahnhof mit durchschnittlich rund 537.000 Reisenden und Besuchern pro Tag, gefolgt von den Hauptbahnhöfen Frankfurt am Main und München.

Am Kölner Hauptbahnhof werden täglich rund 318.000 Fahrgäste und Besucher gezählt. Hannover belegt Platz sieben, Düsseldorf mit rund 246.000 Menschen pro Tag Platz zehn. Der Nürnberger Hauptbahnhof zählt nicht zu den zehn Bahnhöfen mit dem größten Andrang.

Abweichende Daten

Die Angaben zur Kriminalität an Bahnhöfen entstammen der polizeilichen Eingangsstatistik der Bundespolizei, daher weichen sie von den Daten der polizeilichen Kriminalstatistik ab, bei der die Erhebung nach Abschluss der Ermittlungen durch die Polizei erfolgt.

„Es ist inakzeptabel, dass Reisende an deutschen Bahnhöfen und in Zügen nicht mehr sicher sind“, kommentierte der AfD-Abgeordnete Martin Hess. Er forderte mehr Polizeipräsenz an Bahnhöfen.

Insgesamt sei zwar eine „kontinuierlich sinkende Hemmschwelle für Gewalt in der Gesellschaft“ zu beobachten. Trotzdem seien die Bahnhöfe, an denen rund 21 Millionen Menschen pro Tag zusammenkämen, insgesamt sicherer als der restliche öffentliche Raum.

In der Bundesregierung läuft derzeit die Abstimmung für eine Reform des Bundespolizeigesetzes. Ein kontroverser Punkt dabei ist die Frage, welche Räume die Polizei an den Bahnhöfen nutzen kann.

Quelle!>>>

Zitat

„Hier werden silvesterähnliche Zustände herrschen“: Columbiabad nach Gewaltvorfällen weiter geschlossen

In Freibädern kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen und Randale. In Berlin-Neukölln eskalierte die Situation. Die Mitarbeiter wünschen sich ständig Polizeipräsenz. Der Brandbrief wurde nach den ersten Vorfällen am 13. Juni verfasst.

Keine Ruhe für das Columbiabad in Berlin-Neukölln: Während das Freibad nach einer Auseinandersetzung mit Jugendlichen am Wochenende auch am Mittwoch weiterhin geschlossen ist, gelangte ein Brief der Belegschaft von Mitte Juni an die Öffentlichkeit.

Bei der Einrichtung hieß es am Mittwochmorgen, das Columbiabad bleibe vermutlich die gesamte Woche zu, es werde von Tag zu Tag neu entschieden. „Das Bad ist derzeit aus betrieblichen Gründen geschlossen“.

„Wir haben um Hilfe gebeten, aber es passiert nichts“

Derweil kam nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ heraus, dass sich Mitarbeiter bereits Mitte Juni in einem Brief an die Führung der Bäder-Betriebe gewandt hatten. Darin werde „auf das untragbare Ausmaß der Umstände“ aufmerksam gemacht. Täglich werde die Hausordnung „vorsätzlich missachtet“.

Mitarbeitern, Frauen, Minderheiten, besonders trans und queeren Menschen, werde immer häufiger Gewalt angedroht. „Verbale Attacken, das Spucken oder Pöbeln“ seien üblich. Personal werde „bewusst psychisch terrorisiert“. Das Sicherheitspersonal sei überfordert und nicht in der Lage, Hausverbote durchzusetzen oder Straftaten anzuzeigen.

In dem Brandbrief heißt es zudem: „Erst vergangene Woche wurde mehreren Kollegen angedroht: ‚Hier werden silvesterähnliche Zustände herrschen‘.“

Das Columbiabad in Berlin-Neukölln war am frühen Sonntagabend zum wiederholten Mal frühzeitig geschlossen und geräumt worden. Grund sei eine Auseinandersetzung von Jugendlichen mit Beschäftigten des Bades und Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes gewesen, hieß es dazu vom Bäderbetreiber.

Neben den Bademeistern sind berlinweit 170 Sicherheitskräfte am Beckenrand im Einsatz, berichtet „BZ“. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) habe zuletzt angekündigt, mehr Personalmittel freizugeben. Die 1,5 Millionen würden nicht ausreichen, heißt es dort weiter.

Quelle!>>>

Zitat

[Hausverbote und Sicherheitsdienste

Mobile Polizeiwache an Brennpunktbädern: Berliner Bürgermeister will gegen Randale vorgehe

Mit konsequenten Maßnahmen gegen Randale will Kai Wegner die Situation in drei Berliner Bädern unter Kontrolle bringen.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat ein Bündel an Maßnahmen nach der wiederholten Randale in drei Berliner Freibädern gefordert. Dies solle es für die betroffenen Bäder in den Bezirken Neukölln, Kreuzberg und Pankow geben.

„Wir müssen die Hausverbote konsequent durchsetzen“, sagte Wegner. Dazu müsse mehr Personal eingesetzt werden. Einen grundsätzlichen Einsatz der Polizei in den Bädern lehnte Wegner ab – Polizisten seien keine Ersatzbademeister.

Wegner verwies auf die Zuständigkeit der Bäderbetriebe, für die Sicherheit zu sorgen. Da es sich um ein landeseigenes Unternehmen handle, sei auch die Politik gefordert.

Gleichzeitig warnte der Berliner Bürgermeister vor pauschalen Anschuldigungen gegen Migranten. In den drei Bädern sei der Anteil der Besucher mit Migrationshintergrund hoch, „die allerallermeisten“ würden sich aber richtig verhalten.

Eine „kleine Minderheit“, die männlich sei, sorge für die Randale. Häufig seien die Ursache Langeweile und Perspektivlosigkeit – diesen jungen Menschen müssten Perspektiven gegeben werden, dort müsse bei der Bildung angesetzt werden.

Quelle!>>>

Zitat

Jetzt wird es eng: Innenministerin will in Freibädern hart durchgreifen

Kann diese Dame den Sommer noch retten? Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Gewalteskalation in Freibädern scharf verurteilt. In den Badeanstalten müssten die Regeln des Rechtsstaates durchgesetzt werden, ließ sie einen Sprecher auf eine Anfrage der “Bild” (Freitagausgabe) erklären.

Die Ministerin tausche sich regelmäßig mit den Innenministern und den Innensenatoren der Länder zu aktuellen Entwicklungen in der Kriminalitätslage und möglichen Handlungserfordernissen aus.

Das klingt doch schon mal gut. Und wann wird jetzt die Bundeswehr aktiv?

Angesichts gewaltsamer Auseinandersetzungen in Schwimmbädern machen Verbände auf die schwierige Situation von Bademeistern und Rettungsschwimmern aufmerksam. Zwar seien die überwiegende Mehrheit der Schwimmbäder weiterhin friedliche Orte.

Vor allem aber aus Großstädten sei das Phänomen bekannt. “Wir kennen Gewalt vor allem aus Großstadtbädern. Wo viele kulturelle Ebenen aufeinandertreffen, knallt es”, so Harzheim.

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) kritisiert ebenfalls, dass Freiwillige an Badeseen Angriffen ausgesetzt seien. “Unsere Rettungskräfte an den Badeseen in ganz Deutschland erleben häufiger verbale Gewalt.

In Schwimmbädern könne Sicherheitspersonal helfen, zudem brauche es aufsuchende Sozialarbeit, um dem Problem entgegenzuwirken.

Geht es noch lächerlicher? So lange hier weiter herumgedruckst wird und gegen die Verursacher nicht wirklich hart durchgegriffen wird, wird sich auch nichts ändern. Ein Spaßbad darf nicht in eine Hochsicherheitszone verwandelt werden, nur, weil sich eine bestimmte Klientel nicht benehmen kann.

Das Problem existiert schon seit Jahren, nimmt immer mehr zu, ob Frau Faeser nun hart durchgreifen will, oder nicht. Dieses halbherzige Gelaber ist wirklich unerträglich.

Wir hören uns im nächsten Sommer wieder, wenn das Columbiabad in Neukölln vielleicht wieder aufmacht.

Quelle!>>>

Zitat

Hilflos: Auch Kanzler will mehr Polizei in Freibädern

Es ist wirklich traurig, wie die Politik auf die Migrantengewalt in den Freibädern reagiert. Immer wieder muss die Polizei ihre katastrophalen Fehler ausbaden:

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich für eine größere Polizeipräsenz in Freibädern aus. Es sei “völlig richtig”, wenn aus Gewalttaten die Konsequenz gezogen werde, auch Polizei einzusetzen, sagte er am Freitag auf seiner Sommerpressekonferenz in Berlin. Es sei “ein Stück Lebensqualität”, dass man öffentliche Bademöglichkeiten habe, “das gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge”.

“Deshalb muss man auch reagieren; wenn solche Vorfälle da sind, darf man das nicht achselzuckend zur Kenntnis nehmen, dann muss man auch handeln, auch mit Polizei.” Zu Aussagen aus der Union, dass es sich bei den Randalierern auch um Menschen mit Migrationsdefiziten handele, sagte Scholz: “Wer so was macht, verhält sich nicht so, wie unsere Regeln sind.” Das sei etwas, “was wir zu Recht beklagen müssen”, so der Kanzler.

Zuletzt war die Debatte um Gewaltvorfälle an einigen Freibädern in Deutschland wieder hochgekocht. Ein Bad in Berlin-Neukölln hatte am Montag vorläufig geschlossen, zuvor hatten Mitarbeiter respektloses und aggressives Verhalten von Badegästen beklagt. Sowohl Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) als auch CDU-Chef Friedrich Merz hatten sich im Anschluss für eine stärkere Polizeiarbeit in den Einrichtungen ausgesprochen.

Lebensqualität, die durch die Polizei geschützt werden muss, ist keine Lebensqualität, Herr Scholz! Das ist Kapitulation vor der grausamen Realität, die Sie und viele Ihrer Kollegen uns eingebrockt haben. Schämen Sie sich, nennen Sie endlich das Kind beim Namen und packen Sie das Übel bei der Wurzel.

Quelle!>>>

Zitat

Gewalt

Berlin: Randale im Prinzenbad

Erneut kam es am Wochenende nach einem Streit unter Jugendlichen zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung in einem Berliner Freizeitbad. Die Polizei war im Einsatz.

Im Prinzenbad in Berlin-Kreuzberg ist ein Mann bei einer Auseinandersetzung verletzt worden. Wie eine Polizeisprecherin am Montag sagte, hatten sich am Sonntagabend zwei Jugendliche gestritten. Der Mann sei dazwischen gegangen, um die beiden Parteien zu trennen und sei dabei am Kopf- und Oberkörper verletzt worden. Er kam ins Krankenhaus und wurde später entlassen.

Ein Tatverdächtiger wurde demnach festgenommen, ein weiterer identifiziert.

Ein Dritter habe unerkannt flüchten können. Laut Polizei sei es unklar, ob die Verdächtigen namentlich bekannt waren. Zuvor berichteten Medien. Nach wiederholter Gewalt ist der Eintritt in Berliner Freibäder seit dem vergangenen Samstag nur noch mit einem Ausweis möglich.

Derweil hat das Columbiabad in Berlin-Neukölln seit Montagmorgen wieder geöffnet. Am Morgen gingen vereinzelt Leute hinein und heraus, wie ein dpa-Fotograf berichtete. Demnach stand ein Polizeiwagen vor dem Eingang. Eine Sprecherin der Bäder-Betriebe bestätigte, dass das Bad wieder regulär geöffnet sei.

Das Columbiabad war eine Woche nach einer gewaltsamen Auseinandersetzung vorläufig geschlossen worden. Zu viele Beschäftigte hatten sich krankgemeldet. Wegen der Vorfälle müssen sich die Besucher beim Einlass in die Berliner Bäder seit diesem Wochenende ausweisen. An insgesamt vier Schwimmbädern sollen mobile Polizeiwachen stehen.

Quelle!>>>

Zitat

Zitat

Bauchklatscher für Linnemann bei Freibad-Forderung

Der Vorschlag des neuen CDU-Generalsekretärs, Freibad-Gewalttäter im Schnellverfahren abzuurteilen, stößt in den eigenen Reihen auf Kritik. Dies sei bei Jugendlichen ohnehin „unzulässig“.

Die Justizminister von Berlin und Rheinland-Pfalz, Felor Badenberg (für CDU) und Herbert Mertin (FDP), haben die Forderung des designierten CDU-Generalsekretärs Carsten Linnemann zurückgewiesen, Gewalttäter in Freibädern schneller zu bestrafen.

Beide verwiesen übereinstimmend darauf, daß beschleunigte Verfahren nur bei „eindeutiger Beweislage“ in Betracht kommen. Linnemann hatte gefordert, wer mittags im Freibad Menschen angreife, müsse abends vor dem Richter sitzen und abgeurteilt werden.
Linnemann liegt bei Schnellverfahren falsch

Berlins Justizsenatorin Badenberg, die zuvor Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz war „bei Jugendlichen können solche Verfahren nicht angewendet werden“. Außerdem prüften die Staatsanwaltschaften im Einzelfall, „ob die Voraussetzungen hierfür vorliegen“. Am Ende entschieden aber allein die Gerichte über die Durchführung beschleunigter Verfahren.

Noch schärfer äußerte sich Mertin: „Es ist ziemlich wohlfeil, auf Dritte – hier die Justiz – zu zeigen.“ Rechtsstaatliche Grundsätze wie die Unschuldsvermutung sollten nicht eben mal „über Bord“ geworfen werden.

„Der Vorschlag Linnemanns vernachlässigt, daß das beschleunigte Verfahren nur unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen zur Anwendung kommen kann – nämlich bei einem einfachen Sachverhalt beziehungsweise einer klaren Beweislage“, betonte der FDP-Politiker gegenüber der dpa.

Auch er betonte, bei jugendlichen Straftätern sei die Anwendung des beschleunigten Verfahrens „unzulässig“. Vor diesem Hintergrund sei es zweifelhaft, „ob die Voraussetzungen in den Schwimmbadfällen gegeben sind“.

Quelle!>>>

Zitat

Wut-Mob wollte Festnahme von syrischem Polizei-Attackierer verhindern

Das ist unser Deutschland! Nachdem die Polizei einen syrischen Asylbewerber festnehmen wollte, weil er Passanten am Nürnberger Hauptbahnhof angepöbelt und mit einer abgebrochenen Glasflasche bedroht hatte, bekamen die Beamten französische Verhältnisse zu spüren.

Am Dienstagabend hatte ein 28-jähriger Merkel-Gast vor dem Hauptbahnhof in Nürnberg zunächst mehrere Passanten angepöbelt und mit einer abgebrochenen Glasflasche bedroht. Auf Polizisten, die den importierten Gewalttäter ansprachen, attackierte er sofort brutal mit seiner Waffe.

Das gewalttätige Migranten-Spektakel wurden von „Allahu akbar“-Rufen abgerundet, wobei die Bild einmal wieder das Islamkampfgeschrei mit “Gott ist groß” übersetzt, mutmaßlich wohlwissend dass die korrekte Übersetzung „Allah ist am größten“ lautet.

Drei Polizisten erlitten Schnittverletzungen. Ein Beamter musste im Krankenhaus an der Hand genäht werden, berichtet hierzu die Bild.
Die syrische Bereicherung sitzt aktuell wegen des Verdachts auf versuchten Totschlag in U-Haft. Die Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen.

Bei dem Festnahmeversuch wurden die Beamten dann mit “französischen Verhältnissen” konfrontiert: Erschütternd: Mehrere Passanten versuchten, die Festnahme des Syrers zu behindern. Einer von ihnen brüllte in Richtung der Polizisten: „ihr Wichser“. Die Beamten mussten um Verstärkung ersuchen.

„Neben der Tat an sich schockiert mich die Tatsache, dass die Polizisten bei der Festnahme von unbeteiligten Passanten angepöbelt wurden, sodass zusätzliche Einsatzkräfte anrücken mussten.

„Die schwerwiegenden Probleme mit gewaltbereiten, kriminellen Flüchtlingen sind auch Ergebnis einer verfehlten Migrationspolitik“.

Quelle!>>>

Zitat

Erneuter Polizeieinsatz

Gewalt in Görlitz: Männergruppe überfällt Paar in Wohnung, greift Polizei an

Die sächsische Polizei wird zu einem Einsatz gerufen – und dann selbst attackiert. Gegen einen 35-Jährigen besteht nun ein Haftbefehl.

Mehrere Männer haben am Abend des 21. Juli im sächsischen Görlitz ein Pärchen in dessen Wohnung überfallen. Vier männliche Personen verschafften sich zunächst Zutritt zu einem Mehrfamilienhaus. Anschließend klopften sie an einer Wohnungstür.

Als der 34-jährige Wohnungsinhaber öffnete, schlug einer aus der Gruppe unvermittelt zu und schubste den Geschädigten in ein Zimmer. Dort schlug und trat er weiter auf ihn ein. Auch die ebenfalls in der Wohnung befindliche 27-Jährige wurde angegriffen. Die Männer nahmen ein Handy mit und forderten die Herausgabe von Bargeld. Die Wohnungsinhaber wurden beide verletzt. Die Gruppe verließ zunächst den Tatort.

Zweiter Angriff der gleichen Gruppe

Hinzueilende Polizisten nahmen den Sachverhalt auf. Rettungskräfte kümmerten sich um die Verletzten. Als die Beamten in der Wohnung den Fall aufnahmen, kehrte die Gruppe zurück und attackierte die Polizisten. Einer der Männer bedrohte die Beamten mit einem Messer. Die Polizei setzte Reizgas ein.

Auch als Verstärkung der Bundespolizei eintraf, griff die Gruppe die Beamten weiter an. Mehrere Polizisten wurden leicht verletzt.

Ein weiterer Tatverdächtiger konnte entkommen. Gegen den 35-Jährigen, der nach ersten Erkenntnissen als Rädelsführer gilt, wurde Haftbefehl erlassen.

Es wird wegen schweren Raubes in Tateinheit mit einer räuberischen Erpressung sowie eines tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

Die Kriminalpolizei übernahm die Ermittlungen. Die Staatsanwaltschaft beantragte einen Haftbefehl gegen den 35-Jährigen beim Amtsgericht Görlitz, es wurde Haftbefehl erlassen. Polizisten brachten den Tatverdächtigen in eine Justizvollzugsanstalt. Angaben zur Höhe des Stehl- und Sachschadens liegen derzeit nicht vor. 

Quelle!>>>

Zitat

Endbereicherte Gefängnisse: Auch hinter Gittern wird es zu bunt

Die kulturelle Bereicherung Deutschlands durch die millionenfache Massenmigration, macht auch vor den Gefängnissen nicht Halt. Dort herrschen mittlerweile Zustände wie in einem Dritte-Welt-Land.

Wie praktisch mittlerweile alles in Deutschland, sind auch die deutschen Haftanstalten veraltet, marode und leiden unter Personalmangel. Laut Oliver Mageney, dem Vorsitzenden der JVA-Beamten-Gewerkschaft in Niedersachsen, beträgt die Auslastung bundesweit inzwischen 90 Prozent.

Die Überbelegung habe ein solches Ausmaß erreicht, dass der Auftrag der Resozialisierung gar nicht mehr erfüllt werden könne, so Mageney weiter. „Sicherheit im Knast selbst und für die Bevölkerung sicherzustellen“. Was dann nach verbüßter Strafe aus den Gefängnissen entlassen wird, ist oft gefährlicher als zuvor.

Die Politik bestreitet, wie immer, auch hier die Realität.

Auf Anfrage teilten die Justizministerien von Berlin, Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen mit, es gebe ausreichend Haftplätze, der Justizvollzug sei leistungsfähig, außerdem baue man neue Haftanstalten.

Die Folgen von Merkels verbrecherischer Einwanderungspolitik wurden nicht im Strafvollzugswesen eingepreist

Jörg Kinzig, Direktor des Instituts für Kriminologie der Universität Tübingen, verweist zudem darauf, dass man bei der Planung von Gefängnis-Kapazitäten jahrzehntelang von einer alternden Gesellschaft und damit einem Abbau von Haftplätzen ausgegangen sei, da Kriminalität im Alter stark zurückginge.

Da an dieser Praxis seit acht Jahren unvermindert festgehalten wird und die Migrantenkriminalität immer weiter ansteigt, explodiert auch der Bedarf an Haftplätzen – und das, obwohl die deutsche Kuscheljustiz einen Großteil der migrantischen Straftäter erst gar nicht zu Haftstrafen verurteilt, sondern sie meist umgehend in der Psychiatrie verschwinden lässt oder mit Bewährungsstrafen davonkommen lässt.

Eine konsequentere Verurteilungspraxis, die der Schwere der Verbrechen entspricht, würde zum völligen Zusammenbruch des deutschen Strafvollzugswesens führen. Zudem zeigt der desolate Zustand der Gefängnisse einmal mehr, dass der unersättliche Staat, trotz immer neuer Rekordsteuereinnahmen, unfähig und/oder unwillig ist, etwas gegen die überall zu beobachtende marode Infrastruktur zu unternehmen.

Die Verhältnisse im Strafvollzug sind wieder einmal ein Abbild des gesamten deutschen Staates, den man mittlerweile als gescheitert ansehen muss.

Quelle!>>>