Heimatforum

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Folgen der Corona-Maßnahmen: Millionenklagen gegen Staaten erwartet
12:31 19.05.2020
Von Bolle Selke

Konzerne könnten weltweit Regierungen auf Schadensersatz verklagen, wenn sie durch Anti-Corona-Maßnahmen Verluste erleiden, warnt eine Studie. Möglich wird dies durch das „Investor-state dispute settlement“, einen Investitionsschutz, der ein Streitbeilegungsverfahren zwischen Firmen und Staaten als Teil internationaler Abkommen ermöglicht.
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ISDS ist ein Instrument des internationalen Rechts und erlaubt einem ausländischen Investor, gegen einen Staat, in dem er investiert hat, ein Verfahren anzustoßen, wenn er seine nach internationalem öffentlichen Recht garantierten Rechte verletzt sieht. Dadurch könnten Staaten in der aktuellen Krise mit Klagen in Millionenhöhe konfrontiert werden, warnte CEO.

Viele bilaterale Investitionsschutzabkommen beinhalten die Möglichkeit einer ISDS-Klage, so etwa NAFTA, der Vertrag über die Energiecharta und die aktuellen Entwürfe zu TTIP, CETA und TPP. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt die Vereinbarkeit von Schiedsklauseln in Investitionsschutzabkommen mit EU-Recht grundsätzlich infrage.

Schwer betroffenen Staaten droht nach Corona- nun Klagewelle
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Ein „paralleles Justizsystem für Reiche“

Werden die Konzerne wirklich Erfolg haben, wenn sie wegen gerechtfertigter Anti-Corona-Maßnahmen gegen Regierungen vorgehen? Der Juraprofessor und Anwalt Massimo Benedettelli hält dies gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ für unwahrscheinlich, dass Konzerne auf Entschädigung für Verluste durch Maßnahmen klagen, die ein Staat ergreife, um seine Bürger von der Bedrohung durch das Virus zu schützen. So viel Schutz gewähre kein Abkommen ausländischen Investoren:

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„Die Abkommen schützen Investoren aber vor Fehlverhalten der Staaten, wenn die ihre Macht ausüben.“

Die Zahl der ISDS‐Klagen ist in den letzten zehn Jahren in die Höhe geschnellt, und mit ihr auch die Höhe der Beträge, um die es dabei geht. Zahlreiche Expertinnen und Experten kritisieren ISDS daher seit Jahren heftig als „paralleles Justizsystem für Reiche“, das ermögliche, Gerichte zu umgehen und öffentliche Gelder als Entschädigung zu erhalten. CEO rechnete vor, dass Gerichtskosten für ISDS-Streitigkeiten im Schnitt auf rund fünf Millionen US‐Dollar (circa 4,6 Mio. Euro) pro Partei kämen, jedoch gebe es auch weitaus höhere Kosten bis zu 30 Millionen US-Dollar (circa 28 Mio. Euro). CEO geht folglich von einem großen Geschäft für die Anwaltskanzleien selbst aus.

Zitat von »uebender«

Entgegen dem Autor seiner Meinung halte ich beim Thema "Corona" Maßnahmen und deren Verhältnismäßigkeit noch alles für offen.
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Man sollte sich trotz allem auch im klaren sein das es zur Auflösung der
Nationalstaaten gehört die Politiker in ihren Ländern zu demontieren!

Zitat von »uebender«

„Die Abkommen schützen Investoren aber vor Fehlverhalten der Staaten, wenn die ihre Macht ausüben.“

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US-Autovermieter Hertz meldet in Corona-Krise Insolvenz an
Stand: 11:16 Uhr
Die Autovermietungen weltweit werden mit voller Wucht von der Corona-Pandemie getroffen. Nun muss der bekannte Autovermieter Hertz Insolvenz anmelden. Die Geschäfte in Deutschland und Europa sollen davon nicht betroffen sein. [...]
Dessen internationale Geschäfte – darunter die in Europa, Australien und Neuseeland – werden nicht in das US-Verfahren einbezogen. Die Einnahmen von Hertz waren wegen der Corona-Krise eingebrochen.

Ein großer Teil des Umsatzes stammt normalerweise aus Autovermietungen an Flughäfen, die aber unter dem Zusammenbruch des Flugverkehrs als Folge der Epidemie leiden.
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Hertz ist einer der größten Leihwagenfirmen weltweit und mit fast 19 Milliarden Dollar verschuldet. Größter Aktionär des börsennotierten Konzerns ist der milliardenschwere Investor Carl Icahn.

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Der Virologe Dr. Stefan Lanka, der bereits durch seine These, es gebe gar kein Masern-Virus, für Aufmerksamkeit gesorgt hat, hat nun gegen den Virologen der Berliner Charité Christian Drosten Strafanzeige gestellt.

Dr. Stefan Lanka schreibt dazu selbst in seinem Newsletter: „Um die Corona-Krise schnell zu beenden, habe ich Prof. Christian Drosten angezeigt. Wegen seines Tuns, das in direkter Folge zu den geplanten und durchgeführten Tatbeständen des §7 (1) Völkerstrafgesetzbuches (VStGB) „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ führte, und anderer Vergehen: Anstellungsbetrug, er gibt in der Öffentlichkeit vor, als Wissenschaftler zu arbeiten, verletzt aber Denkgesetze, Logik der Virologie und die eindeutigen Regeln wissenschaftlichen Arbeitens, und Betrug, um sich durch die Verbreitung erweislich falscher Tatsachen Vorteile zu verschaffen.“

Dr. Lanka ist der Ansicht, dass Prof. Drosten mit seiner global wirksamen Behauptung, dass er einen zuverlässigen Test für das angeblich neue Virus entwickelt hätte, nicht nur die Denkgesetze und Logik der Virologie verletzt, sondern mit Vorsatz handelte und immer noch handelt. Dr. Lanka hat Drosten offenbar angeboten, mit ihm gemeinsam die in der Wissenschaft zwingend vorgeschriebenen Kontrollexperimente durchzuführen, um sein Gesicht wahren zu können. Dies habe Drosten aber nicht angenommen.

Die vorgeschriebenen Kontrollexperimente habe Drosten bis heute entweder nicht durchgeführt oder nicht veröffentlicht, so Lanka. Mit diesen Experimenten müsse aber bewiesen werden, ob die Gensequenzen (die nur gedanklich zu einem angeblichen Virus-Erbgutstrang zusammengesetzt wurden) tatsächlich aus einem Virus stammen oder nur typische Bestandteile des Stoffwechsels sind.

Schweinegrippe: Behauptung widerlegt

Dr. Lanka bezieht sich auf die Schweinegrippe von 2009. Wie damals würde heute behauptet, dass die Krise nur durch Impfen zu beenden sei. Die Idee des Impfens sei aber genauso widerlegt, wie die der Viren, so Lanka. Damals sollten Polizei und Bevölkerung mit Impfstoffen geimpft werden, die neuartige „Wirkstoffverstärker“ verwendeten, sogenannte Nano-Partikel. Diese sollten dem Impfstoff aus technischen Gründen erst kurz vor der Impfung zugesetzt werden. Damals wurde jedoch bekannt, dass diese „Wirkstoffverstärker“, Adjuvanzien, ohne die ein Impfstoff angeblich seine Wirkung nicht entfalten könne, ungetestet waren. Bundeskanzlerin Merkel und die Bundeswehr hingegen sollten Impfstoff ohne Nano-Partikel erhalten. Als dies bekannt wurde, lehnten 93% der Bevölkerung den Impfstoff mit ungetesteten Nano-Partikeln ab.

Dr. Lanka schreibt: „Es ist klar und offensichtlich, dass Prof. Christian Drosten von der Charité Berlin mit seinem Tun in der Corona-Krise nicht nur fundamentalste Regeln wissenschaftlichen Arbeitens verletzt hat. Sein Tun, einen angeblichen Virus-Nachweis-Test zu konstruieren und ihn der Weltöffentlichkeit via der Weltgesundheitsorganisation (WHO) anzubieten – bevor die damit beauftragten chinesischen Wissenschaftler Hinweise auf ein mögliches Vorhandensein eines harmlosen oder eines gefährlichen Virus publiziert hatten – hatte die Absicht, die am 30.12.2019 losgetretene Panik-Welle in Wuhan/China zu globalisieren.“

„Prof. Drosten weiß, dass er mit seinem Test, selbst unter der Voraussetzung, dass tatsächlich ein SARS-CoV-2-Virus existieren würde und bewiesen sei, dass es pathogene Eigenschaften hat, wobei bis zum heutigen Tage die beteiligten Virologen darauf hinweisen, dass diese Beweise noch nicht erbracht wurden, kein intaktes, infektionsfähiges Virus nachweisen kann, sondern allenfalls Bruchstücke, die dem Virus zugeschrieben werden, nicht zwischen körpereigenen oder körperfremden Substanzen unterscheiden kann.“

Dr. Lanka sieht deshalb den Straftatbestand nach §7 Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) (1) – Verbrechen gegen die Menschlichkeit, in den folgenden Abschnitten gegeben:

„Wer im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen eine Zivilbevölkerung“

• 2. „in der Absicht, eine Bevölkerung ganz oder teilweise zu zerstören, diese oder Teile hiervon unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,“
• 5. „einen Menschen, der sich in seinem Gewahrsam oder in sonstiger Weise unter seiner Kontrolle befindet, foltert, indem er ihm erhebliche körperliche oder seelische Schäden oder Leiden zufügt, die nicht lediglich Folge völkerrechtlich zulässiger Sanktionen sind,“
• 8. „einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt.“

wird in den Fällen der Nummern 3 bis 7 mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren und in den Fällen der Nummern 8 mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft.“

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Über den Ausschuss

Wir sind unabhängiger, transparenter und evidenzbasierter Analyse verpflichtet.

Das Coronavirus-Geschehen ist in Deutschland nun fast gänzlich zum Erliegen gekommen. Durch eine Vielzahl von Studien ist inzwischen belegt, dass Letalität und Mortalität grippeähnliches Ausmass haben. Eine Überlastung des Gesundheitssystems ist nicht auch nur annähernd eingetreten.

Die Corona-Massnahmen der Regierung, insbesondere der in großer Panik verhängte Lockdown, haben jedoch, wie immer deutlicher wird, massive soziale, psychische, gesundheitliche, kulturelle und wirtschaftliche Kollateralschäden hervorgerufen: Millionen zusätzliche Arbeitslose und Kurzarbeitende, Unternehmen in der Pleite, Übersterblichkeit bei den isolierten alten Menschen, gesundheitliche Minderversorgung der Bevölkerung durch eine große Anzahl verschobener OPs und aus Angst unterbliebener Arztbesuche, vermehrt Suizide, großer Zuwachs an Kindesmisshandlungen, Traumatisierung und “neues” angstbesetztes Sozialverhalten der Menschen. Viele Grundrechte waren und sind auf der Basis eiligst forcierter Rechtsänderungen weiterhin eingeschränkt und das neue geltende Recht ermächtigt die Regierungen von Bund und Ländern auch nach Beendigung dieser Pandemie Bürgerrechte bei Bedarf einzuschränken, die demokratischen Prozesse wurden verkürzt und ausgesetzt (z.B. verschobene Wahlen). Unsere freiheitlich-demokratischen Strukturen wurden verändert. Die Demokratie hat damit grossen Schaden genommen. Viele Menschen empfanden und empfinden die Maßnahmen als entwürdigend und entmündigend.

Nach Abebben der Virus-Panik steht nun die sachliche und schonungslose Analyse des Gesamtgeschehens einschließlich des staatlichen Krisenmanagements von Bund und Ländern an, u.a. um für künftige Pandemien bestmöglich vorbereitet zu sein im Sinne einer strukturierten Pandemic Preparedness. Dazu gehört auch eine Bilanz oder Zwischenbilanz der eingetretenen Schäden, die jeweils dem Virus oder den verordneten Maßnahmen zugeordnet werden müssen.

Die Zeit drängt, weil es jederzeit dazu kommen kann, dass ein Virusgeschehen und/oder ein suboptimales Krisenmanagement zu möglicherweise vermeidbaren Schäden und Opfern führen könnte.

Auf die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der erfahrungsgemäss einen längeren Vorlauf hat, kann nicht gewartet werden. Daher setzen wir nun einen eigenen Corona-Ausschuss auf. Dieser wird - zeitnah beginnend - über einen Zeitraum von vier bis sechs Wochen wöchentlichen Sitzungen ExpertInnen und ZeugInnen zu einer Vielzahl von Fragen zum Virus, zum Krisenmanagement und den Folgen hören. Dabei sollen insbesondere auch die bis dato noch wenig evaluierten Kollateralschäden des Lockdowns näher beleuchtet werden.

Die Sitzungen werden von prozesserfahrenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten gleitet. Sie live gestreamt und bleiben als Aufzeichnung verfügbar. Die Bürgerinnen und Bürger können sich durch Beiträge im Chat und per Mail an der Diskussion beteiligen. Die Ergebnisse der Ausschussarbeit werden in einem Abschlussbericht vorgestellt.

Alle beteiligten Personen sind den Grundsätzen wissenschaftlicher Evidenz verpflichtet und ohne persönliche, wissenschaftliche und wirtschaftliche Interessenkonflikte gewillt, eine sachliche Diskussion zu den verschiedenen Themenkreisen zu führen.

Zitat von »uebender«

Folgen der Corona-Maßnahmen: Millionenklagen gegen Staaten erwartet
12:31 19.05.2020
Von Bolle Selke

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Zahlreiche NGOs schlagen Alarm: Da die Corona-Maßnahmen zu finanziellen Verlusten zahlreicher Unternehmen geführt haben, könnten diese nun Schadenersatz von Staaten verlangen – und zwar vor den umstrittenen privaten Schiedsgerichten.
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Zitat von »uebender«

Daher setzen wir nun einen eigenen Corona-Ausschuss auf.

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Klage gegen deutsche Corona-Maßnahmen
USA: Sammelklage gegen Drosten und sein wissenschaftliches Umfeld

Über eine Klage in den wollen Anwälte Schadensersatzforderungen gegen die Corona-Maßnahmen und deren Verantwortliche durchsetzen. Tausende sollen sich der Sammelklage anschließen.
Veröffentlicht: 22.09.2020 - 11:40 Uhr
von Redaktion (an)
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Die Sammelklage richtet sich gegen die Hersteller und Verkäufer des defekten Produkts der PCR-Tests. Denn der deutsche »Drosten-Test« wurde aufgrund einer Empfehlung der WHO als einer der ersten weltweit, und zwar auch in die USA verkauft und dort benutzt. Diese Test würden auch Menschen als infiziert zur Isolation gebracht haben, obwohl die Viruslast so gering war, dass sie nicht ansteckend ist.
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Wer sind wir?

Die Strategie hinter der geplanten US-Sammelklage begleiten die schon aus dem Berliner „Corona-Ausschuss“ bekannten Rechtsanwälte. Allen voran Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, LL.M. (UCLA) aus Göttingen. Er ist seit 26 Jahren als Prozessanwalt aktiv, zugelassen in Deutschland und Kalifornien. Er ist Gründungsmitglied der Stiftung „Corona-Ausschuss“. Mit ihm arbeiten Rechtsanwältin Antonia Fischer und Rechtsanwalt Dr. Justus Hoffmann aus Berlin sowie Rechtsanwältin Cathrin Behn und Rechtsanwalt Tobias Weissenborn aus Göttingen federführend auf der deutschen Seite. Daneben ist eine Reihe von Anwälten tätig, die nicht nach außen in Erscheinung treten können, weil die Kanzleien, in welchen sie beschäftigt sind, Bedenken haben, Mainstream-Mandate und Mandate der öffentlichen Hand zu verlieren, wenn ihre Corona-Schadensersatz-Tätigkeit bekannt wird. Rechtsanwältin Fischer wird sich zudem als Medizinrechtlerin um die Aufarbeitung der Corona-Folgen wegen z. B. verschobener Operationen, Therapien etc. kümmern. Dr. Hoffmann ist bereits aktiv in der „Task Force Masken“. Beide sind wie Dr. Fuellmich Mitglieder im anwaltlichen Corona-Ausschuss. Rechtsanwalt Marcel Templin ist ebenfalls in Berlin als Rechtsanwalt zugelassen und als Lehrbeauftragter auch in der juristischen Ausbildung engagiert. Im Haftungsrecht arbeitet er seit Jahren deutschlandweit mit Kolleginnen und Kollegen zusammen, und er organisiert und koordiniert diese Zusammenarbeit für den Corona-Schadensersatz.

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Wie kann ich mich als betroffenes Unternehmen oder betroffene/r Unternehmer/in der Sammelklage anschließen?

Wenn Sie sich der Sammelklage anschließen wollen, dann können Sie mit dem Datenformular Ihre Ansprüche anmelden. Dazu brauchen wir insbesondere Ihre Unternehmensdaten und zunächst eine Schätzung des erlittenen Schadens. Das Mandatsverhältnis wird durch eine Vergütungsvereinbarung und die Einzahlung einer Pauschale geschlossen. Weiterlesen für mehr Infos und die Anmeldung…

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von sh am 27. September 2020 / 17:24

Coronavirus
Ex-Forschungsleiter von Pfizer: Fast jeder positive Corona-Test ist falsch

Anfang September startete der zweitgrößte Pharmakonzern der Welt, Pfizer, eine Corona-Impfstoffstudie in Deutschland. An rund 30.000 Menschen wird derzeit der Impfstoffkandidat mit dem Namen BNT162b2 getestet.

Falsche Datengrundlage

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Wir stützen eine Politik, eine Wirtschaftspolitik, eine Politik zur Einschränkung der Menschenrechte, auf komplett falschen Coronavirus-Daten.

Anspruchsvolle und fehleranfällige Tests

Die Datengrundlage lieferten die sogenannten PCR-Tests. Dabei handle es sich um eine sehr anspruchsvolle Technik, die zu unsichtbaren, sehr großen Fehlern neige. Verhängnisvoll seien die vielen Tests, weil dadurch viele fehlerhafte Ergebnisse entstünden. Der Brite warnt vor der falschen Interpretation der Testergebnisse:

Tests zu benutzen, die die falschen Positiv-Erkennungen nicht zeigen, ist schrecklich. Wer das nicht weiß, soll sich schämen.

90 Prozent falsche Tests

Mit dem PCR-Test werde der Versuch unternommen, einen Strang vom lebendigen Virus-Code zu bekommen, erklärt Yeadon in einem Blog. Der Test könne aber nicht zwischen einem lebenden Virus und einem kurzen DNA-Strang vom Virus unterscheiden, das vor Wochen oder Monaten bereits zerfallen und virologisch nicht mehr relevant sei. Beim Coronavirus handle es sich um ein neuartiges Virus, das aber sehr eng mit mindestens vier anderen Viren verwandt sei, die frei in der Bevölkerung zirkulieren. Sie alle seien Coronaviren und trügen zu Erkältungen bei. Yeadon:

Fast jeder positive Corona-Test seit Mai ist falsch. Nicht nur ein Viertel, sondern 90 Prozent.

Keine zweite Welle

Faktum ist, dass die Covid-Sterblichkeit gering ist und auch die schweren Krankheitsverläufe kaum noch vorkommen:

Wenn die Testergebnisse nicht ständig im Fernsehen verbreitet würden, wäre allen klar, dass die Pandemie vorüber ist.

Zitat von »uebender«

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Die Sammelklage richtet sich gegen die Hersteller und Verkäufer des defekten Produkts der PCR-Tests. Denn der deutsche »Drosten-Test« wurde aufgrund einer Empfehlung der WHO als einer der ersten weltweit, und zwar auch in die USA verkauft und dort benutzt. Diese Test würden auch Menschen als infiziert zur Isolation gebracht haben, obwohl die Viruslast so gering war, dass sie nicht ansteckend ist.
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US-Seuchenschutzbehörde: Kein Beweis, dass Corona durch Luft übertragbar ist

Von: Watergate Redaktion 29. September 2020
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Die Behörde sei nun zu dem Schluss gekommen, dass es keinen Beweis dafür gebe, dass das Covid-19-Virus durch die Luft übertragen werde und räumte ein, die Öffentlichkeit die ganze Zeit über in die Irre geführt
zu haben. Die CDC nahm ihre Behauptung, Covid-19 sei ein durch die Luft übertragbares Virus, zurück.
„Die CDC aktualisiert derzeit ihre Empfehlungen bezüglich der Übertragung von SARS-CoV-2 über die Luft“, erklärte die CDC in einer Anfang vergangener Woche veröffentlichten Mitteilung.
„Es handelte sich um einen Fehler unserer Agentur, und ich entschuldige mich im Namen der CDC“, sagte John Brooks, leitender medizinischer Offizier für die COVID-19-Notfallreaktion der CDC, während eines Gesprächs mit medizinischen Fachleuten am Montag. In den aktualisierten Richtlinien stellt die CDC fest, dass das Virus sich „vermutlich hauptsächlich direkt von Mensch zu Mensch überträgt“.
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