Schön versteckt auf der Seite des Bundesfinanzministeriums findet sich ein Dokument das es wesentlich erschweren wird anonym Edelmetalle zu erwerben.
Das Glaubensbekenntnis an Gold ob es jemand braucht oder nicht ist wichtig für ein Staatswesen.
Wer glaubt an ein neues Papiergeldsystem wenn man gerade durch das Alte alles verloren hat?
Wird das neue Papiergeldsystem durch Edelmetalle hinterlegt wie auch in den USA damals wird es von den Bürgern akzeptiert!
Ihr glaubt vorgesorgt zu haben und nun dem Wahnsinn zu entgehen2014 und 2017 wurden Vereinbarungen unterzeichnet die schlagend wurden oder jetzt werden.
Wer der BRD Finanz GmbH Auslandsguthaben verschwiegen hat könnte je nach Sachlage Post bekommen.
Farbliche Hervorhebung und Formatänderung innerhalb der Zitate durch mich.Zitat
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Attacke auf unser Geld
Zeitgleich hat man völlig unbemerkt von der Öffentlichkeit eine weitere massive und unsichtbare Mauer gegen das Abfließen von Vermögen installiert. Sagt Ihnen ATAD was? Ich rede nicht von den Globalisierungsgegnern Attac, sondern den Wegfall der Stornierung der Stundung der Wegzugsbesteuerung. Bisher gab es bei Wegzug innerhalb der EU (Freizügigkeit und so) zeitlich unbefristete und zinslose Steuer-Stundung. Dies soll nun klammheimlich ausgehebelt und geändert werden.
Der Gesetzesentwurf ist weitaus enger gefasst als von der EU vorgegeben. Wenn dieser verabschiedet wird, wird die Wegzugsteuer unmittelbar fällig oder kann auf Antrag mit einer Ratenzahlung der Steuer über 7 Jahre und regelmäßig gegen Sicherheitsleistung bezahlt werden. Besonders perfide ist, dass dieses Gesetz dann rückwirkend zum 1.1.2020 gilt.
Offen bleibt, ob dies auch auf Fälle anwendbar sind, in denen der Wegzug vor 2020 erfolgt ist. Werden die Neuregelungen wie geplant umgesetzt, würde aufgrund drohender Steuerbelastungen die freie Mobilität für international agierende Unternehmer innerhalb der EU zukünftig stark beschränkt. Es ist mehr als zweifelhaft, ob das neue Gesetz mit der unionsrechtlichen Freizügigkeit vereinbar ist.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im Februar 2019 in der Rechtssache Wächtler (C-581/17) noch entschieden, dass Wegzüge aus Deutschland in die Schweiz mit Wegzügen in den EU/EWR-Raum gleich behandelt werden müssen, wenn sie unter das Freizügigkeitsabkommen von Schweiz und EU fallen. Also sollte es in diesem Fall eigentlich genauso sein, wird aber trotzdem übergangen.
Es muss jedem klar sein: Umso länger die Krise anhält umso nötiger hat der Staat das Geld um so gieriger wird er agieren.
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matty (06.01.2021)
Wir sind also wieder in der "guten alten" Tradition angelangtZitat
Bundesregierung verschärft Wegzugsbesteuerung
11:07 Uhr | Vertrauliche Mitteilungen
Die Nationalsozialisten hatten seinerzeit die sogenannte "Wegzugsbesteuerung“ eingeführt, um die Flucht vor ihren u.a. sozialistischen Enteignungsprogrammen zu verhindern. Die aus dem Deutschen Reich fliehenden Personen wurden dabei konfiskatorisch, also fast enteignungsgleich, abkassiert.
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Damals CDU heute SPDZitat
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Kaum Probleme hatten nichtsdestotrotz Politiker und deren "Helfer“ im Verfassungsgericht, als während der Helmut Kohl-Ära diese Wegzugsbesteuerung trotz der Lehren aus dem Nationalsozialismus vom Grundsatz her wieder eingeführt wurde.
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Das stinkt wieder einmal nach BRiD oder besser noch nach DDR 2,0Zitat
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Statt diesen offensichtlich europarechtswidrigen Zustand durch Abschaffung der Wegzugsbesteuerung zu heilen, hat Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nun sogar noch eine dramatische Verschärfung dieser Besteuerung zum Gesetzesvorhaben werden lassen.
Danach soll bei jedem Wegzug zugegriffen und nicht mehr gestundet werden. Zwar dürfte auch dies gegen EU-Recht im Sinne der Freizügigkeit verstoßen, wie es damals der EuGH festgestellt hat. Doch bis es zu einer erneuten Feststellung der Rechtswidrigkeit käme, würden Jahre vergehen, während derer der deutsche Fiskus unbarmherzig zuschlagen könnte.
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matty (07.07.2021)