Benutzerinformationen überspringen
Registrierungsdatum: 12. Januar 2012
Wohnort: in einem kleinen Dorf, nahe Lutherstadt Wittenberg
Beruf: Ind.-Kfm., nun Rentner--> altes Eisen mit Bauchgefühl für, nein gegen: Corona-Maßnahmen :)
Hobbys: mein Mann,unser Haus und Garten, meine respektable Familie, Politik, gesundes Essen,
Danksagungen: 591
Zitat
ARD-Kommentator fordert Regierung auf, die Wahrheit über den Syrien-Einsatz zu sagen
Die Wahrheit über den "Kriegseinsatz" bleibt die Bundesregierung den Deutschen noch schuldig, sagt Rainald Becker in seinem "Tagesthemen"-Kommentar. Dass die Bundesrepublik durch den Einsatz weiter in den Fokus der Terroristen gerät, ist dabei nur ein Teil der Anklage.
Den Bundeswehreinsatz in Syrien gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sieht die Bundesregierung trotz der Kritik von Oppositionspolitikern (eingefügt: Sahra Wagenknecht u.a.) und Völkerrechtlern am Fehlen eines UN-Mandats als ausreichend begründet an.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechtfertigte den umstrittenen Einsatz. Deutschland sei bereits seit September 2014 Teil der internationalen Allianz gegen die Dschihadistenorganisation IS - etwa durch Ausbildung und Waffenlieferungen für die kurdischen Peschmerga im Nordirak. Nun werde diese Beteiligung durch "Komponenten des Kampfes" in Syrien erweitert.
Zitat
Nicht mal jeder Dritte Tornado-Jet ist einsetzbereit
der inszenierte Krieg gegen den Terror "rechtfertigt" den verlängerten Arm der USA (NATO) in jedes Land einzufallen und Friedens und Demokratiebomben zu werfen.Den Bundeswehreinsatz in Syrien gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sieht die Bundesregierung trotz der Kritik von Oppositionspolitikern (eingefügt: Sahra Wagenknecht u.a.) und Völkerrechtlern am Fehlen eines UN-Mandats als ausreichend begründet an.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechtfertigte den umstrittenen Einsatz. Deutschland sei bereits seit September 2014 Teil der internationalen Allianz gegen die Dschihadistenorganisation IS - etwa durch Ausbildung und Waffenlieferungen für die kurdischen Peschmerga im Nordirak. Nun werde diese Beteiligung durch "Komponenten des Kampfes" in Syrien erweitert.
Benutzerinformationen überspringen
Registrierungsdatum: 12. Januar 2012
Wohnort: in einem kleinen Dorf, nahe Lutherstadt Wittenberg
Beruf: Ind.-Kfm., nun Rentner--> altes Eisen mit Bauchgefühl für, nein gegen: Corona-Maßnahmen :)
Hobbys: mein Mann,unser Haus und Garten, meine respektable Familie, Politik, gesundes Essen,
Danksagungen: 591
Zitat
Bundesregierung weigert sich "Beweise" vorzulegen & bittet lieber um "Vertrauen"
Veröffentlicht am 04.12.2015
Werde ein Naivling ► http://bit.ly/1A3Gt6E
Schaut hin, hört zu - eine ganz wichtige Szene: Die Bundesregierung behauptet "Belege & Beweise" zu haben, dass das Assad Öl von ISIS bezieht. Belegen & beweisen wollen & können sie das aber nicht. Stattdessen bittet das Auswärtiges Amt heute um Vertrauen: "Ob Sie uns das glauben oder nicht muss ich Ihnen überlassen. Entweder vertrauen Sie uns oder Sie lassen es sein." Am Ende bittet dann auch noch die BPK-Führung um diese "Belege & Beweise"... Es knistert!
das ich mit der Ansicht ziemlich gut liege erklärt Prof. Dr. Norman Paech.Die Bundeswehr ist für mich nichts weiter als eine Söldnertruppe die sich widerrechtlich dann auf syrischen Gebiet aufhält genauso wie die NATO.
DER FEHLENDE PART: Die Bundeswehr in Syrien - Ein völkerrechtswidriger Einsatz [S2 - E47]
Zitat
Live übertragen am 16.12.2015
Prof. Dr. Norman Paech ist Professor für Verfassungs- und Völkerrecht i.R. der Universität Hamburg und ehemaliger Bundestagsabgeordneter. Im Auftrag der Linksfraktion erstellte er ein Gutachten über den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte in Syrien, in dem er die rechtlichen Grundlagen, auf die sich die Bundesregierung beruft, analysierte. Sein Fazit: die rechtliche Begründung der Bundesregierung ist „unhaltbar“ und die Entsendung der Bundeswehr „ein schwerer Verstoß gegen geltendes Völker- und Verfassungsrecht“. Jasmin Kosubek sprach mit Prof. Dr. Paech über die Erkenntnisse aus seiner Analyse.
Auch Uli Gellermann und Harmut Barth-Engelbart betrachten den Bundeswehreinsatz als
völkerrechtswidrig und wenden sich in einem offenem Brief an die Soldaten des Syrienkommandos. „Macht Euch nicht strafbar“ lautet der Appell, den auch RT Deutsch im Wortlaut dokumentierte (https://deutsch.rt.com/inland/35958-o...).
Jasmin Kosubek unterhielt sich mit dem Journalisten und Filmemacher Uli Gellermann über die Bewegründe, diesen Brief zu verfassen. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/