Die geplanten Sperrungen kinderpornographischer Seiten zum 1. August wurden verschoben. Zur Schaffung der technischen Voraussetzungen, bis spätestens Oktober, wurden die fünf wichtigsten Provider, welche zu 75 % das Netz kontrollieren, vertraglich verpflichtet.
Da sie selbst kein Rezept gegen Kinderpornographie im Weltnetz und auch keine Lösung dazu hat, widmet sie sich indes einer neuen Aufgabe: Sie regelt das Maß an Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Weltnetz.
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Unter dem Vorwand der Sperrung von kinderpornographischer Seiten, wird gleich das gesamte Weltnetz zensiert, dies ist mehr als nur makaber. Ein Hinweis beim entsprechenden Hoster genügt und die Seite wird sofort vom Netz genommen, natürlich werden auch gleich Ermittlungen eingeleitet. Die gesetzlichen Mittel sind durchaus schon jetzt vorhanden, wenn man denn nur will. Aber wie gesagt, das reicht eben nicht und die Verlockung ist sehr groß, sich auch gleich unliebsame Konkurrenz, in der Gestalt von Nationalen, vom Hals zu schaffen. Jedes systemkritische Wort, kann somit als jugendgefährdend eingestuft werden. Der Gebrandmarkte hat keine Chance zur Verteidigung. Die wirklichen Kinderschänder freuen sich unterdessen ihrer Immunität und sind vor Strafverfolgung sicher.
M.k.G., U-34