Heimatforum

Hier wird immer wieder auf's GG abgestellt und inwieweit das GG mit den Vorgängen vereinbar ist oder nicht.

Nun, meine Erfahrung und Ausbildung haben mich gelehrt, daß, wenn's hart auf hart kommt, ALLE Gesetze obsolet sind - denn es zählt nicht das Gesetz, sondern die dazugehörige AUSLEGUNG!
Und wenn die Auslegung sich im hundertprozentigen Widerspruch zum Gesetz befindet, so ist das egal - solange sich die beteiligten Juristen in ihrer AUSLEGUNG einig genug sind.

Folgend ein Beispiel.

Im GG steht im Artikel 5: „Eine Zensur findet nicht statt."

Das ist eindeutig. Zweifelsfrei. Klar. KEINE Zensur.

Und wie sieht die Realität aus?

Natürlich gibt es Zensur - weil sich die sog. h. M. AUSLEGUNGSMÄßIG auf Zensur - die sog. Nachzensur - geeinigt hat.

Entgegen dem Wortlaut und der klaren gesetzlichen Regelung.

Ergebnis: Die Auslegung entscheidet - nicht das Gesetz.

So einfach ist das in der Unr BRD.

MkG,

Marder!

Hallo Marder,

Zitat von »Marder«

[...]Nun, meine Erfahrung und Ausbildung haben mich gelehrt, daß, wenn's hart auf hart kommt, ALLE Gesetze obsolet sind - denn es zählt nicht das Gesetz, sondern die dazugehörige AUSLEGUNG!
Und wenn die Auslegung sich im hundertprozentigen Widerspruch zum Gesetz befindet, so ist das egal - solange sich die beteiligten Juristen in ihrer AUSLEGUNG einig genug sind.[...]

ein Staat der sich nicht an seine eigenen Gesetze hält.....ist klar oder?

Mit freundlichen Grüßen

uebender

Hallo matty,

Zitat von »matty«

Demonstration In Bonn Lannesdorf !!! Polizei bekommt auf die Fr mit Steinen !!

ich denke das Video hier im Zusammenhang mit der übelsten Propaganda das im übrigen für mich wieder einmal ein Meisterstück darstellt ist dir entgangen. Man beachte auch die Kameras Medienwirksam in Position gebracht, Zufall?! Hatten die Salafisten denn eine Genehmigung für ihre Demo? Da wird immer etwas von einer Gegendemo schwadroniert aber wer zeichnet denn wenn die genehmigt wurde und der Ausgang zu erwarten war verantwortlich? Allein diese Fragen sollten doch klar werden lassen was hier gespielt wird! Egal wie man zu der Polizei stehen mag aber die werden doch verheizt. Die Polizisten / innen sollten sich mal fragen wem und was sie denn dienen!

Video nicht mehr verfügbar.

Krieg ist Frieden, der Täter ist das Opfer, Taqiyya, Dialüg u.s.w. Im indirekten Zusammenhang das hier:Quelle

Zitat

[...]EU und Europa-Politik benutzen das Scheitern - nicht den Erfolg! - des Euro, um ihr eigentliches Ziel: den Bundesstaat Europa
über Vertrags- und Verfassungsbruch und die Ausmerzung aller deutschen Vorbehalte dagegen (Stabi-Pakt und No-Bail-Out-Klausel) zu erreichen. Das Bundesverfassungsgericht wäscht wie Pontius Pilatus seine Hände in Unschuld, es hat die Verantwortung für diese Ungeheuerlichkeiten an das deutsche Parlament abgegeben. Doch dieses ist sich mehrheitlich dieser Verantwortung entweder nicht bewußt oder schüttelt sie verantwortungslos von sich ab.[...]

Zum Zitat an sich ließe sich noch vieles andere sagen aber das will ich jetzt an der Stelle nicht. Die Vorgänge nicht nur in der BRDDR, das Auflösen, Abwickeln nationaler Staaten gegen den Willen oder ohne der Einwilligung der betroffenen Völker sollte doch jeden zu denken geben. Staaten werden als Handelsware verkäuflich gemacht ansonsten ließe sich der Verkauf griechischer Inseln kaum erklären. Über die nationale Hoheit wird geflissentlich geschwiegen! Ist das dann exterritoriales Gebiet und wie ist es dann mit der 200-Seemeilen-Zone? Dieses Nachdenken wird aber von einer machtlosen Minderheit vollzogen die dann u.a. als Nazis, Rechtsradikale, Populisten und sonst etwas verunglimpft werden.
Wenn sich noch welche auf das GG berufen wollen um den Unrecht zu begegnen so sollten sie sich den Art. 20 Abs. 4 GG genauer ansehen und mal über die BRDDR, deren Helfershelfer und die im Lande herrschenden Zustände gründlich nachdenken.

Mit freundlichen Grüßen

uebender

Musel Ausschreitungen!

Zitat

[...]Mord-Anklage nach Muslim-Krawallen – Mohammed Karikaturen ab morgen verboten

Jetzt ermittelt die Mordkommission gegen einen Tatverdächtigen, einen 25 Jahre alten Türke aus Hessen.

http://sosheimat.wordpress.com/2012/05/0…orgen-verboten/[...]

Zu fragen ist was dabei raus kommt?
Da kommt bestimmt wieder der Kultur- Bonus zur Anwendung!

„Ich glaube eher an die Unschuld einer Hure / Als an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz“
http://www.youtube.com/watch?v=AoRy7q-OnIc&feature=related

Köln Salafisten Aufmarsch!

Zitat

[...]Salafisten rufen für den 8. Mai zur “Endschlacht” auf!


Scheinbar haben die muslimischen Krawallmacher im deutschen NRW noch nicht genug von den Gewaltexzessen!

http://sosheimat.wordpress.com/2012/05/0…ndschlacht-auf/


Kommt um den PROPHETEN zu verteidigen

[flash]http://www.youtube.com/v/AosbpzryEVE?version=3&feature=player_detailpage
[/flash]
Die wollen unserem Deutschen Volk den Krieg erklären und nichts anderes!

Hallo matty,

Zitat von »matty«

[...]Die wollen unserem Deutschen Volk den Krieg erklären und nichts anderes!

klar aber das kennen wir doch schon und haben es nicht vergessen, nur für die Dummköpfe sei gesagt das in der neueren Zeit gewisse Politiker dies schon wieder ganz offen "ungestraft" taten!
Quelle

Zitat

[...]Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am
Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere
Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.[...]

Letzt hörte ich wieder von "meinen Freund" das er seine Landsleute aufrief "ihre Rechte hier" verstärkt einzufordern!
Wie man sieht tun sie das jetzt langsam aber sicher sehr aktiv, aber keine Sorge unsere Zitronenfalter stehen mit denen ja im Dialüg und die wollen alle nur spielen!
Nachtrag vom 08.05.2012
Quelle

Zitat

Islamist war beim NRW-Verfassungsschutz

Erst wurde er wegen seiner Nähe zum radikalislamischen
Salafismus suspendiert: Jetzt stellt sich heraus, dass ein Essener
Polizist auch für den Verfassungsschutz gearbeitet haben soll.[...]

Mit freundlichen Grüßen
uebender

Polizeibekannter Islamist an BER-Zugangskontrolle tätig

Zitat

Neuer Skandal um den Hauptstadtflughafen BER. Ausgerechnet ein als gefährlich eingestufter Islamist soll dort an der Zugangskontrolle gearbeitet haben. Möglicherweise plante der Mann einen Anschlag.
"Islamistischer Gefährder"

Wie der "Stern" berichtet, soll der 21-Jährige mit zwei Männern engen Kontakt gehabt haben, die durch die Vorbereitung von Sprengstoffanschlägen aufgefallen waren. Ob die Gruppe einen Anschlag auf den Airport plante, ist unklar.

http://www.welt.de/politik/deutschland/a…lle-taetig.html

Nun die Islamisten verbreiten sich hier wie eine Seuche.
Die Schuld an dieser ganzen Misere trägt allerdings das br D System selber mit seinen Multi Kulti Wahn!
Wahrscheinlich muß es hier erst knallen bevor der Michel sich dann endlich mal aufrafft!

Hallo matty,
es ist doch absehbar das alle Länder die in der Nato sind Probleme mit ihren „angeblich besiegten Terrorstaaten“ bekommen.
Das dies in der Form spezieller Ausländer passiert ist dann auch kein Zufall mehr!
Ob das seitens gewisser globaler Drahtzieher so gewollt ist das ist bestimmt die eine Sache jedoch ob es so ausgeht wie sie denken vermute ich ist nicht so sicher.
Aktuell reagieren Drittländer mit sehr großen Bodenschätzen oder strategischer Bedeutung nun sehr angepasst in ihren Vorsichtsmaßnahmen für die Zukunft.
Der Fall Libyen oder aktuell Iran zeigt diesen Ländern ihre Schwächen auf.
Nach einer Analyse der Taktik der USA / NATO in der Angriffsführung lernt man aus der Geschichte langsam.
Ich erwähne da nur einmal das Stichwort Vietnamkrieg!

Quelle

Zitat

[...]Unter anderem erklärte die Abgeordnete des venezolanischen Parlaments María Corina Machado, dass sie in den Besitz einer Kopie des Dokuments gelangt sei, das die Schaffung von rechtlichen, materiellen und anderen Grundlagen für zukünftige Guerilla-Einheiten vorsehe, die sich gegen 2013 aus etwa 1 Million Menschen und gegen 2019 aus ca. 2 Millionen Menschen zusammensetzen werden.
"Das strategische Ziel besteht in der Bildung einer neuen bolivarianischen Militärdoktrin, die Venezuela zu einem langwierigen Volkskrieg gegen das Reich, d.h. gegen die Vereinigten Staaten, vorbereiten würde", - teilte Machado mit.
Der neue Plan wurde von den venezolanischen Behörden mit der aktiven Mitwirkung Kubas erarbeitet, das wie erwartet Caracas die Unterstützung bei der Umsetzung dieser Idee leisten wird. Finanzmittel für ihre Umsetzung sollen auf Kosten der Kürzung der Finanzierung der regulären Armee bereitgestellt werden.

Damit wird auch der Krieg direkt vor die Haustür der USA verlegt!
Pikant daran ist das es sich hierbei um einen Schachzug der Russen handeln könnte als Antwort auf den Raketenschild ohne sich direkt die Finger schmutzig zu machen.

Mit freundlichen Grüßen
uebender