Heimatforum

Zitat von »uebender«

Hallo,
wenn in der BRD jahrelang das Wahlrecht mit Füßen getreten wird ist das vollkommen uninteressant.
Wenn jedoch das Wahlergebnis, so wie bei der EU Wahl 2014, nicht genehm ist, da es zeigt, daß die Bevölkerung nicht Willens ist den Wahnsinn länger mitzutragen, zu finanzieren, da ist es dann passend, wenn man die Möglichkeit einer Wahlmanipulation findet. Sehr seltsam!!

Das ganze würde wahrscheinlich keinen wirklich interessieren, wenn sich Giovanni di Lorenzo von der Zeit öffentlich zum Wahlbetrug bekannt haben soll, doch die AfD zeigte ihn (den Wahlbetrug) konsequent an! >>>
Quelle >>>

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Sonntag, 01. Juni 2014
Schwere Pannen bei Europawahl
Acht Millionen ungültige Stimmen?

Die Europa-Wahl ist eventuell verfassungswidrig. Bei der Stimmabgabe von Millionen stimmberechtigten Bürgern soll es zu schweren Pannen gekommen sein. Nach Recherchen des "Spiegel" haben nicht nur Doppelpassinhaber zweimal wählen können.[...]

[...] Nun Neuwahl?? Wer zahl? Wer kann zahlen? Die kleinen Parteien haben kaum noch Geld in ihren Kassen und wurden zu dem schon bei dieser Schummel -Wahl benachteiligt.

Zitat

[...]Sollte eine Prüfung ergeben, dass tatsächlich millionenfach doppelt abgestimmt wurde, "könnte dies zur Ungültigkeit der Wahl führen", sagte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier dem Magazin. Auch der Bonner Staatsrechtler Josef Isensee sagt: "Die Rechtmäßigkeit der gesamten Europawahl steht infrage". Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, hält die laxen Vorschriften für "rechtlich und politisch untragbar".[...]

Der den Souverän anbrüllende Steimeier zeigte dann auch schon vorher was er von Demokratie hält! :

29.05.2014 Quelle >>>

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Außenminister in der F.A.Z.
Steinmeier regt europäisches Wahlgesetz mit Sperrklausel an

Als Konsequenz aus dem Einzug verschiedener Splitterparteien ins Europaparlament hat Außenminister Steinmeier die Einführung einer europäischen Sperrklausel angeregt.[...]

A b e r: lt. Quelle >>>

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26.02.14
Urteil
Drei-Prozent-Hürde bei Europawahl verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat die Drei-Prozent-Hürde im deutschen Europawahlrecht für verfassungswidrig erklärt. Mehrere kleinere Parteien und mehr als 1000 Bürger hatten geklagt.[...]

Belgien, Dänemark, Finnland, Großbritannien und Spanien kennen diese Hürde nicht!

BRD ist in der Hinsicht immer noch Entwicklungsland und bräuchte Wahlbeobachter!

1945 da war doch was oder: "Nie wieder Krieg"? - und schon gar nicht von den Germanen ausgehend!!!
Nicht nur, daß man es nun wieder wagen kann, über einen möglichen Krieg unter aktiver Beteiligung der Deutschen zu sprechen, nein: auch die Gültigkeit erstrittenen Rechts hat eine bedenkliche Halbwertszeit erfahren! und das in dem Rechtsstatt BDR. Wie lächerlich.

Mit freundlichen Grüßen

uebender