Benutzerinformationen überspringen
Profi
Registrierungsdatum: 21. August 2009
Wohnort: Deutsches Reich/Ostmark
Beruf: Künstler
Hobbys: Philosophie, Kunst
Zitat
Juso-Chefin soll als Rednerin bei Gegendemo auftreten Unterdessen ruft das Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ weiterhin dazu auf, den Trauermarsch der JLO zu blockieren. Die Gegendemonstranten sollten zu verschiedenen von dem Bündnis angemeldeten Kundgebungen rund um den Dresdner Hauptbahnhof kommen. Dort befindet sich der Sammelpunkt der JLO. „Wir werden die Nazis dort blockieren, wo wir sie treffen“, kündigt das Bündnis auf seiner Internetseite an.
Als Redner für „Dresden nazifrei!“ sind unter anderem die Bundesvorsitzende der Jusos, Franziska Drohsel, die Vize-Chefin der Linkspartei, Katja Kipping, sowie Grünen-Vorstandsmitglied Astrid Rothe-Beinlich angekündigt.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (11. Februar 2010, 20:23)
Benutzerinformationen überspringen
Profi
Registrierungsdatum: 10. Mai 2008
Wohnort: Berlin
Beruf: Angabe erfolgt evtl. zu einem späteren Zeitpunkt
Hobbys: Familie,Sport, Terraristik, Germanisch/Deutsche Geschichte, Nachdenken
Zitat
Linke Gewalttäter führen den Staat und seine Institutionen an der Nase herum, was nicht zuletzt im vorigen Jahr in Berlin und in Hamburg deutlich geworden ist, und werden in der Berichterstattung in den Medien nicht oder kaum erwähnt. Bodo Ramelow (Partei „Die Linke“), Mitglied des Deutschen Bundestages, forderte in Dresden Demonstrationsteilnehmer mittels Megaphon dazu auf, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu begehen. Wir als DPolG-Sachsen sind erschüttert, wie sich vom Steuerzahler bezahlte Demokraten des Bundestages von linken Gewalttätern und Systemgegnern instrumentalisieren und für ihre Zwecke einsetzen lassen.[...]
Es entsteht aber mehr und mehr der Eindruck, dass linke Gewalt verharmlost wird. Rechte Gewalt wird regelmäßig zum Anlass genommen um Medienwirksam in der Öffentlichkeit zu berichten. Wenn hingegen linke Gewalttäter und Chaoten Polizisten angreifen, ist das öffentliche Interesse zumindest im medialen Bereich eher gering.
Wann immer linke Chaoten auf den Plan treten, brennen Barrikaden und Mülltonnen, werden Pflastersteine gegen Polizeibeamte geworfen und damit diese Polizeibeamten in Lebensgefahr gebracht, Polizeireviere angegriffen, ganze Stadtteile verwüstet und hinzukommende Rettungskräfte der Feuerwehr ebenso angegriffen. [...]
Die DPolG-Sachsen fordert ein massives Einschreiten des Staates und seiner dafür zuständigen Institutionen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft, um auch dieser Form von Extremismus ein Ende zu setzen! Wir sind nicht damit einverstanden, dass Polizeibeamte regelmäßig von solchen Chaoten als Zielscheibe ihres Hasses benutzt werden und dem Steuerzahler durch massive Zerstörungen jährlich immense Kosten zugemutet werden!
Benutzerinformationen überspringen
Profi
Registrierungsdatum: 10. Mai 2008
Wohnort: Berlin
Beruf: Angabe erfolgt evtl. zu einem späteren Zeitpunkt
Hobbys: Familie,Sport, Terraristik, Germanisch/Deutsche Geschichte, Nachdenken
Zitat
Erst kürzlich wurde im Landtag ein Verfahren zur Aufhebung der Immunität der Links-Abgeordneten Susanne Hennig und Frank Kuschel eingeleitet. Der Hintergrund hier Sie sollen Gewalttäter gedeckt haben, die sich in das Erfurter RedRoxx-Büro in der Pilse gedeckt haben. Auch gegen die Pößnecker Abgeordnete Heidrun Sedlacik läuft ein Ermittlu8ngsverfahrens. Sie hat während des Landtagswahlkampfes im August versucht, einen Gewalttäter, der zuvor einen Plakataufsteller gegen ein NPD-Landtagskandidaten geschleudert hat, aus den Händen der Polizei zu befreien.
Benutzerinformationen überspringen
Profi
Registrierungsdatum: 10. Mai 2008
Wohnort: Berlin
Beruf: Angabe erfolgt evtl. zu einem späteren Zeitpunkt
Hobbys: Familie,Sport, Terraristik, Germanisch/Deutsche Geschichte, Nachdenken
Zitat
Ein weiterer Pflasterstein des Weges in der Geschichte der BRD.
Zitat
Bisher wurden in Berlin 29 Protestzüge und Veranstaltungen für den 1. Mai angemeldet, darunter laut Polizei drei Demonstrationen aus der rechtsextremen Szene. Allein gegen diese drei Veranstaltungen wurden 18 Gegenprotestveranstaltungen angemeldet.
Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Eberhard Schönberg, forderte im Fall eines personellen Notstandes bei den Berliner Einsatzkräften ein Verbot gefährlicher Demonstrationen.
Zitat
[...] ein Verbot gefährlicher Demonstrationen [...]
Zitat
[...] eines personellen Notstandes [...]
Zitat
In dem meinigen Video wird in der Zeit 6:00 - 6:25 doch schon die Konsequenz gezogen.
Zitat
Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Zitat
[...]Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft Ramelow nun offiziell vor, für die Blockade verantwortlich zu sein und ermittelt deshalb gegen ihn. [...] Im gleichen Atemzug, in dem das Gericht die Ermittlungen gegen Ramelow bekannt gab, bot es ihm eine unverzügliche Einstellung der Ermittlungen gegen das Zahlen von 500€ (in Worten: fünfhundert) an einen Verein für Opfer rechtsextremer Gewalt an.
Abgesehen davon, dass ein Landtagsabgeordneter und Spitzenpolitiker 500€ aus der Portokasse begleicht und dieses jämmerliche Schauspiel eindeutig die Sympathie der Richter mit dem Handeln Ramelows ausdrückt, war die von Ramelow begangene Straftat linksextrem und nicht rechtsextrem motiviert, weswegen die Strafe keinerlei Sinn macht.
Zitat
[...]Das Angebot der Staatsanwaltschaft die Vorermittlungen einzustellen, wenn er 500€ an die Aktion Zivilcourage e.V. zahlen würde, lehnt er ab.
Weitere Ermittlungen laufen gegen André Hahn, Janine Wissler und Willi van Ooyen. Diese Politiker lehnen eine gleichartige Zahlung ebenfalls ab. Sie sehen sich moralisch im Recht, einen Trauermarsch von mehreren tausend Teilnehmern entgegen dem Grundgesetz verhindern zu dürfen.
Zitat
Die Weigerung der Politiker wird drei Gründe haben:
Zum Einen nehme ich ihnen den Verweis auf ihr Gewissen ab.
Zum Zweiten stehen sie als Organisatoren der Blockade zwar rechtlich selbst veranwortlich, jedoch ideologisch stellvertretend für die Masse an linken Trauermarschblockierern und gewalttätigen Antifas. Jetzt dem Staat klein beizugeben wäre einem Ansehenverlust innerhalb der linken Szene gleichbedeutend.
Zum Dritten bietet die Situation den Politikern die Chance den Gerichtssahl als Bühne zu nutzen. Hier werden sie von den Medien kostenlos begleitet, wenn sie ihre Vorstellung des Grundgesetzes immer und immer wieder darlegen können. Der Preis dafür ist doch relativ gering. Eine einfache Medienkampagne würde wohl mehr kosten als von mir prognostizierte 4000€ Gesamtstrafe.
Benutzerinformationen überspringen
Profi
Registrierungsdatum: 21. August 2009
Wohnort: Deutsches Reich/Ostmark
Beruf: Künstler
Hobbys: Philosophie, Kunst