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Lübeck
„Das wird noch ganz herausfordernd“ – Scholz geht von längerer Inflation aus
Am Montag trat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für einen Dialog mit den Bürgern in Lübeck auf. Dabei stellte er sich vielen Fragen der Menschen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt den Deutschen nicht viel Hoffnung. Er rechnet noch lange Zeit mit einer hohen Inflation. „Die Preise werden auch nicht schnell wieder sinken, sondern das wird lange ein Problem bleiben, mit dem wir lange zu kämpfen haben.“
Scholz bekräftigte, dass er weitere Schritte nach den ersten beiden Entlastungspaketen im Volumen von rund 30 Milliarden Euro plant. Dazu gebe es nun die Gespräche innerhalb der sogenannten konzertierten Aktion mit Arbeitgebern und Gewerkschaften, sagte der Kanzler.
Sozialen Frieden bewahren
Ziel sei es, „die nächsten Schritte im Gespräch mit möglichst vielen (zu) entwickeln“, um „zu vermeiden, dass wir den sozialen Frieden in Deutschland gefährden“, sagte Scholz. Die Lage von Studenten gehöre dabei „auf alle Fälle dazu, genauso wie die von Rentnerinnen und Rentnern“. Es dürfe „niemand alleine gelassen“ werden, betonte der SPD-Politiker.
Der Kanzler stand in Lübeck bei der Auftaktveranstaltung einer ganzen Reihe von geplanten Bürgergesprächen Rede und Antwort. Eingeladen waren in der Hansestadt 155 Bürger, die von einer Lokalzeitung ausgewählt wurden.
Fragen an den Kanzler
Scholz sah sich dabei mit einem breiten Spektrum von Fragen konfrontiert, die vom Fachkräftemangel bei der Kinderbetreuung über die Unpünktlichkeit der Bahn bis zur Sorge um die Sicherheit der Renten reichten. Konkrete neue Ankündigungen des Kanzlers gab es dabei nicht, Scholz versuchte vielmehr, seine bisherige Politik zu erläutern.
Nur einmal wollte sich Scholz nicht zu einer Frage äußern:
Eine Frau, die angab, Mitarbeiterin der Uniklinik zu sein, die von Scholz‘ Bruder geleitet wird, beschwerte sich, dass dieser die Parkgebühren für die Mitarbeiter erhöht habe.
Zu den Dingen, die er mit seinen beiden Brüdern verabredet habe, gehöre, dass sie sich zu dem, „was die anderen beruflich so machen, wechselseitig nicht äußern“.
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uebender (12.07.2022)
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Statistisches Bundesamt
Inflation in Deutschland weiter hoch – 7,6 Prozent bestätigt
Die Inflationsrate in Deutschland hat sich im vergangenen Monat zwar leicht abgeschwächt, verweilt jedoch weiterhin auf hohem Niveau.
Trotz des anhaltenden Anstiegs der Energie- und Lebensmittelpreise hat die Inflation in Deutschland im Juni etwas an Dynamik verloren. Die Verbraucherpreise legten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gegenüber dem Vorjahresmonat um 7,6 Prozent zu.
Gleichzeitig wurden weitere Details bekannt gegeben. „Hauptursachen für die hohe Inflation sind nach wie vor Preiserhöhungen bei den Energieprodukten“
„Leicht dämpfend wirkten sich im Juni 2022 das 9-Euro-Ticket und der Tankrabatt auf die Gesamtteuerung aus.“ Zudem dämpfte die Senkung der Mineralölsteuer („Tankrabatt“) die Kraftstoffpreise.
Die Teuerung im Vergleich zum Vorjahresmonat hat sich dadurch im Bereich Verkehr abgeschwächt. „Aufgrund der schwankenden Rohölpreise lässt sich die Auswirkung des Tankrabatts auf die Inflationsrate nicht exakt beziffern“, hieß es vom Bundesamt.
„Wären jedoch – ohne Entlastungsmaßnahmen – die Preise für Kraftstoffe und für den öffentlichen Personenverkehr im Juni 2022 unverändert gegenüber Mai 2022 geblieben, hätte sich der Verbraucherpreisindex insgesamt rein rechnerisch um 8,6 Prozent gegenüber Juni 2021 erhöht.“
Insgesamt kostete Energie im Juni 38,0 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Sprit verteuerte sich um 33,2 Prozent, der Preisauftrieb schwächte sich damit etwas ab. Im Mai waren die
Kraftstoffpreise noch um 41,0 Prozent gestiegen. Leichtes Heizöl kostete mehr als doppelt so viel als ein Jahr zuvor (plus 108,5 Prozent). Auch Erdgas (plus 60,7 Prozent) und Strom (plus 22,0 Prozent) verteuerten sich deutlich.
Der Preisauftrieb bei Nahrungsmitteln beschleunigte sich im Juni auf 12,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Im Mai waren die Preise noch um 11,1 Prozent und im April um 8,6 Prozent gestiegen.
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uebender (14.07.2022)
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Unternehmen Vogtland
Plauener Spitze: Stickerei verlegt Produktion wegen steigender Kosten ins Ausland
Ein Traditionsunternehmen aus dem Vogtland, das Plauener Spitze herstellt, verlegt nun endgültig seinen Produktionsstandort nach Tschechien.
Seit über 100 Jahren ist das sächsische und thüringische Vogtland eng mit der Textilindustrie verbunden. Weltruhm erlangt unter anderem die Plauener Spitze, die als Markenzeichen der Stadt Plauen gilt. Etwa ein Dutzend große und kleine Unternehmen fertigen die feinen Stoffe noch heute für die Modeindustrie.
Das Plauener Stickereiunternehmen Wetzel GmbH ist bereits seit 2016 insolvent und versucht sich seitdem selbst zu sanieren. Nun will es die Produktion aus Kostengründen nach Tschechien auslagern.
Das war für den Firmenchef keine leichte Entscheidung, sagt er. Doch die steigenden Preise für Strom und Gas sowie die Spritkosten für den Transport seien nicht mehr zu stemmen.
Nicht die erste Krise für die Branche
Für Andreas Reinhardt, Vorsitzender des Branchenverbandes Plauener Spitze, ist das nicht die erste Krise in seiner Branche. Die Verlagerung der Produktion sei „ein klassischer Schritt“, wenn Unternehmer mit der regionalen Produktion keine Preise erreichen können, die wettbewerbsfähig sind.
Dennoch ist er zuversichtlich, dass die Plauener Spitze als regionale Marke und mit einheimischer Produktion durchaus konkurrenzfähig ist. „Wir haben vor zwei Jahren einen Zugang eines Mitglieds gehabt“, sagt Reinhardt. Seit vergangenem Jahr sei auch eine sehr große Stickerei aus Plauen wieder im Verband und festige das Gefüge.
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uebender (17.07.2022)
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Deutschland Vorkehrungen
Reul bereitet NRW-Polizei auf Versorgungsengpässe vor
Innenminister Herbert Reul (CDU) bereitet die NRW-Polizei auf drohende Versorgungsengpässe und Stromausfälle vor. „Wir haben uns schon früh mit der Frage beschäftigt, wie wir hier den Betrieb der kritischen Infrastruktur sicherstellen können“
Das Problem fange bei der Betankung der Polizeifahrzeuge an.
„Wir haben bei der Polizei noch neun eigene Tankstellen, die werden jetzt technisch so erweitert, dass sie auch mit Notstrom funktionieren.“ Die Behörden seien angewiesen worden, diese vollständig zu befüllen und nach einem Verbrauch von maximal 10.000 Litern nachzufüllen.
„Außerdem haben wir beispielsweise 40 mobile Tanks mit einem Volumen von bis zu 400.000 Litern bestellt, die im Herbst über das Land verteilt in den Polizeiliegenschaften aufgestellt werden“, sagte der NRW-Innenminister.
Auch auf einen Stromausfall nach einem Hacker-Angriff wird die Polizei vorbereitet. „Wir schaffen 123 neue Satellitentelefone an, um die Kommunikation zwischen den Sicherheitsbehörden in einer besonderen Notlage zu gewährleisten.
Auch im Innenministerium müssen wir in der Lage sein, zu arbeiten. Dafür sind 14 Satellitentelefone vorgesehen“, erklärte Reul.
„Wenn es zu einem Stromausfall kommt, sollen Notstromaggregate die Versorgung für mindestens 72 Stunden gewährleisten“.
„Ich denke, dass wir mit unserem Gesamtkonzept, das aktuell unter Federführung unserer Staatssekretärin erarbeitet wird, in NRW gut für den Krisenfall gerüstet sind.“
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uebender (19.07.2022)