Heimatforum

Hallo,

wie schon aus der Überschrift hervor geht ist das Zugangserschwerungsgesetz gekippt worden.

Zitat

Zensursula-Gesetz ist tot
06.04.2011

Die Piratenpartei Deutschland zeigt sich sehr erfreut über den Sinneswandel der schwarz-gelben Bundesregierung. Die Koalition hat das Zugangserschwerungsgesetz ("Zensursula-Gesetz") gekippt.

Den letzten Satz der da lautet :"Das BKA musste die Unrichtigkeit seiner bisherigen Angaben einräumen." hätte ich bestimmt nicht so politisch korrekt formuliert!

Zusammenfassend kann man sagen das es leider nur ein Anfang sein kann denn von Freiheit ist keine Spur in diesem Land!

MfG
uebender