Hallo,
wenn man eine Lüge immer wieder wiederholt wird sie nicht zur Wahrheit!
Oft genug wurde den Systemparteien vorgeworfen sie würden die Auflösung der BRDDR betreiben was diese mit einem Empörungstheater und Hirngespinste quittierten.
Nun irgendwann kommt der Tag an dem sich nichts mehr verheimlichen lässt.
Es wird nach der alt bekannten Stück um Stück Strategie vorgegangen.
Die Völker befinden sich unter Dauerberieselung der Medien und nehmen die Stücke der Entrechtung widerwillig hin bis sie keine mehr haben.
Vor geraumer Zeit sprach es noch Gysi im Bundestag wörtlich aus:
Sie versuchen über die Finanzunion die vereinigten Staaten von Europa zu gründen!
Nun was ist daraus geworden?
Das sogenannte Bundesverfassungsgericht winkt wiederholt den ESM & Co mit einen Feigenblatt durch.
Nun liest man das Barrosos Superstaat zum greifen nahe liegt!
Quelle
[...]Die Außenminister von elf EU-Ländern sprechen sich für eine EU-Armee aus. In einem Abschlussbericht über ihr Treffen am 17. September kommen sie zu dem Schluss, dass die EU neu organisiert werden müsse, will sie ihren Anspruch als Weltmacht erhalten: „Um die EU zu einem echten Akteur auf globaler Ebne zu machen, glauben wir, dass wir auf lange Sicht eine Europäische Verteidigungspolitik mit gemeinsamen Anstrengungen in Bezug auf die Rüstungsindustrie (zum Beispiel die Schaffung eines einheitlichen Marktes für Rüstungsprojekte) anstreben sollten; Für einige Mitglieder der Gruppe könnte das eine EU-Armee beinhalten“, heißt es in dem acht Seiten langen Bericht.[...]
Die Systemparteien schaffen Stück um Stück das Grundgesetz und deren inhaltliche Verträge faktisch ab.
Vergessen ist der GG 146!
Dieses und das folgende Rechtsverständnis erschließt sich mir leider nicht!
Quelle
[...]München. EU- Justizkommissarin Viviane Reding hat die öffentliche Debatte in Deutschland über die Eurokrise kritisiert. „Es gibt da viele Kommentatoren und unzählige Talkshow-Gäste, für die alle in der Krise getroffenen Maßnahmen einen "permanenten Rechtsbruch" darstellen“, sagte Reding am Dienstag bei der Eröffnung des 69. Deutschen Juristentages in München. Dies sei eine groteske Missachtung der Bemühungen aller verantwortungsbewussten Politiker, in der globalen Finanzkrise die gemeinsame Währung zu bewahren und zu stabilisieren.
Weder in Brüssel, Berlin noch München seien vorsätzliche Rechtsverletzer in der politischen Verantwortung, sondern verantwortungsbewusste Politiker, die sich der Bedeutung des Rechts sehr wohl bewusst seien.
Der Präsident des Deutschen Juristentages, Martin Henssler, forderte von der Politik in diesem Zusammenhang mehr Verlässlichkeit, vor allem mit Blick auf die Haushaltsdisziplin der Mitgliedsstaaten. „Bürgern und Investoren fehlt das Vertrauen, dass geltendes Recht tatsächlich beachtet wird.“ Die Politik sei nicht in der Lage, hinreichende Anreize zur Rechtstreue zu geben, geschweige denn die Einhaltung dieser Regeln zu erzwingen. Zum Abschluss des Treffens am Freitag wird sich auch eine hochkarätig besetzte Gesprächsrunde, unter anderem mit Bundesverfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle, mit der Eurokrise beschäftigen.[...]
"verantwortungsbewusste Politiker","keine vorsätzlichen Rechtsverletzer in der politischen Verantwortung,"
So etwas kenne ich nicht, jedoch einen Hernn Bertolt Brecht der da mal folgendes sagte:
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“
Mit freundlichen Grüßen
uebender