Heimatforum

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Die massenmediale Lüge sinkender Asylkosten – Peter Boehringer spricht Klartext (74)

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Mörder von Kandel tot in Zelle aufgefunden

10. Oktober 2019

Der Mörder von Kandel ist tot in seiner Gefängniszelle aufgefunden worden.
Das wurde am Donnerstag bekannt. Demnach soll sich der junge Mann erhängt haben.
Bereits vor einem Jahr hatte Abdul D. versucht, sich selbst zu töten. Damals hatten ihn Vollzugsbeamte stark blutend in seiner Zelle aufgefunden.
Nach einem Krankenhausaufenthalt wurde er zunächst in einen speziellen Haftraum verlegt, er kam später aber wieder zurück in seine normale Zelle.
Am 27. Dezember 2017 hatte der im Jahr zuvor als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling eingereiste Afghane seine 15-jährige deutsche Ex-Freundin Mia V. in Kandel (Rheinland-Pfalz) getötet.
Der Täter wurde wegen Mordes und Körperverletzung nach Jugendstrafrecht zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren und sechs Monaten verurteilt.

Suizidgefährdeten wird nichts gelassen das geeignet ist sich umzubringen!

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Aufziehende Rezession: Allein im September haben 30.000 „Flüchtlinge“ ihren Job verloren
14. Oktober 2019
Mehr als 30.000 „Personen mit Fluchtkontext“ haben laut der Bundesagentur für Arbeit (BA) im September ihren Job verloren. BA-Vorstand Terzenbach hat eine super Idee für immer größer werdende Heer an „Arbeitslosen mit Fluchtkontext“ und fordert: „Sofort eine andere Beschäftigung für die arbeitslosen Flüchtlinge finden“.
[...]
Wie der Focus unter Berufung auf Daten der BA meldet, verloren allein im September 31.562 „Personen mit Fluchtkontext“ – so die neue Bezeichnung für die ins Land hereingelassenen Massen an minder- bis nichtqualifizierten Menschen – ihren Job. Das waren knapp 6000 oder 23 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Auch die Zahl der neu eingestellten „Flüchtlinge“ ging um 30 Prozent auf 5451 Personen zurück.
Was bereits im vergangenen Jahr schlecht klang, zeigt, auf was für ein Heer an Versorgungsbedürftigen der Steuerzahler sich einstellen muss, sollte die Wirtschaftsflaute – wie Experten vermuten – zu einer Rezession werden.

• Denn laut einer Analyse der BA lag die Beschäftigungsquote der sogenannten „Flüchtlinge“ im vergangenen Jahr bei 21,8 Prozent (bei Deutschen: 61,9 Prozent). Nachdem es sich bei den „Flüchtlingen“ überwiegend um minder- bis nicht qualifizierte Personen handelt, waren 54,5 Prozent der arbeitenden Migranten in Helferjobs beschäftigt, 17,1 Prozent waren Leiharbeiter. 67,2 Prozent arbeiteten für Löhne unterhalb von etwa 2000 Euro/Monat. Ihr rechnerisches Risiko, im nächsten Monat den Job zu verlieren, war mit 3,3 Prozent bereits 2018 – also ohne Rezessionsgefahr – fast sechsmal so hoch wie für Deutsche (0,6 Prozent).

• Die Arbeitslosenquote von „Personen mit Fluchtkontext“ lag laut der BA-Analyse im vergangenen Jahr bei 38 Prozent, bei Deutschen betrug sie 4,9 Prozent. Die höchsten Arbeitslosenquoten registrierte die BA 2018 bei Zuwanderern aus Syrien (49,6 Prozent).

• Der Hartz-IV-Anteil bei allen Flüchtlingen betrug 2018 knackige 64,4 Prozent und ist damit knapp neunmal so hoch wie bei Deutschen (6,7 Prozent) und mehr als dreimal so hoch wie bei den anderen in Deutschland lebenden Ausländern (20,9 Prozent) insgesamt.

[...]

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Merkel sagte doch selber die Integration ist gescheitert und ich widerspreche ihr!

Die Integration ist gelungen und zwar zu ungefähr 90%!

90% der durch Rechtsbruch und Rechtsbeugung illegal Anwesenden sind in die Sozialkassen eingewandert!

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Von den durchschnittlich knapp 802.000 Arbeitslosengeld-Empfängern im vergangenen Jahr hätten aber lediglich 5,7 Prozent eine abschlussbezogene Weiterbildung absolviert, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine aktuelle Untersuchung des DGB. Von den mehr als 1,5 Millionen registrierten Langzeitarbeitslosen im Hartz-IV-Bezug seien es sogar nur 1,4 Prozent gewesen. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach forderte die Bundesregierung auf, das Nachholen eines Berufsabschlusses stärker mit finanziellen Anreizen zu fördern.

"Ohne eine bessere finanzielle Unterstützung für Arbeitslose wird das Recht auf das Nachholen des Berufsabschlusses ein leeres Versprechen des Arbeitsministers bleiben", sagte Buntenbach. Die Einführung eines solchen Rechts war im Juni im Rahmen der "Nationalen Weiterbildungsstrategie" vereinbart worden. In den kommenden Wochen wird dazu ein Entwurf des Bundesarbeitsministeriums erwartet. Um Betroffene besser zu motivieren, schlägt der DGB für die Dauer einer abschlussbezogenen Weiterbildung eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes um 15 Prozent vor. Personen mit geringem Arbeitslosengeld und Hartz-IV-Empfänger sollen einen Mindestbetrag von 200 Euro im Monat erhalten. "Gerade angesichts des anstehenden Strukturwandels und als Schritt zur Fachkräftesicherung muss es ein wirksames Recht auf Weiterbildung geben", so Buntenbach.

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Analphabetische Dolmetscher? - Mutter und Sohn verdienen fast zwei Millionen bei Polizei
14:05 24.10.2019(aktualisiert 14:50 24.10.2019)

Die serbische Reinigungskraft Vesna D. (53) und ihr arbeitsloser Sohn haben rund 1,8 Millionen Euro bei der österreichischen Polizei verdient, wo sie als Dolmetscher für die romasprachigen Straftäter gearbeitet haben, teilt das Newsportal „Heute“ mit.

Die serbische Zuwanderin stieg 2006 bei der Polizei zur Dolmetscherin auf und habe 100.000 Euro pro Jahr erhalten, was über dem durchschnittlichen Lebenseinkommen in Österreich liegt. Ihr Sohn Dragan (36) verdiente 740.176 Euro im Laufe von sechs Jahren.

Wie „Heute” unter Berufung auf Kollegen der Frau berichtet, sei sie Analphabetin.

Keiner von ihnen habe allerdings Einkommens- und Umsatzsteuer gezahlt. Der Schaden werde auf circa 741.000 Euro geschätzt, so das Portal. Das Verfahren gegen Vesna sei wegen ihrer Lungenerkrankung vertragt geworden. Ihr Sohn müsse nach dem Anwalt Philipp Wolm keine größere Geldstrafe zahlen und auch nicht vier Monate in Haft verbringen.

Nach Angaben von „Heute“ laufen derzeit Ermittlungen gegen 20 weitere Dolmetscher.

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Politikversagen und Geldvernichtung: Berlin beseitigt Asyl-Container für 47 Millionen
7. November 2019
Gigantische Steuerverschwendung als Begleiterscheinung einer irrwitzigen Asyl- und Migrationspolitik: Weil der Berliner Senat in den letzten Jahren ganz vorne mit dabei sein wollte, als es um die massenweise Errichtung temporärer Unterkünfte für Flüchlinge ging, zog der Senat 17 Containerdörfer auf dem Stadtgebiet hoch. Jetzt müssen die überzähligen Einrichtungen rückgebaut werden – für einen Millionenaufwand.

Die als „Tempo-Homes“ („temporäre Heimstätten“) bekannten Unterkünfte boten Küche, Bad und Schlafplatz in rudimentär-zweckmäßiger Ausstattung und sollten nach Registrierung der Flüchtlinge diesen eine erste Bleibe bieten. Für ungeheuerliche 91 Millionen Euro wurden die hässliche Blechhütten auf Brachflächen, öffentlichen Plätzen und Liegenschaften hochgezogen – unmittelbar nach Anlaufen der Flüchtlingskrise 2015/2016. Vorgesehen und genehmigt waren die Siedlungen zunächst für drei Jahre; Ende dieses, spätestens Anfang kommenden Jahres hätten die Container abgebaut werden sollen.
[...]
Deshalb sollen die teilweise keine drei Jahre alten Container nun abgebaut und entsorgt werden – was, laut Schätzungen der landeseigenen Immobiliengesellschaft BIM, 47 Millionen Euro kosten wird; eine riesige Vernichtung öffentlicher Gelder für einen mehr als fragwürdigen Zweck. Erste Abrisse gab es, wie „Bild“ berichtet, bislang nur am Columbiadamm nahe des Flughafens Tempelhof sowie an der Zossener Straße, wo die Flächen für Neubauprojekte benötigt werden. (DM)

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D: Modernisierungslücke von einer Billion Euro
13. November 2019
Eine umfassende Modernisierung des deutschen Wirtschaftsstandorts würde den Staat in den kommenden zehn Jahren wohl knapp eine Billion Euro kosten.

Dies geht aus einer Unterlage des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in Düsseldorf hervor, die im Juni dieses Jahres auf einem Workshop des Bundesfinanzministeriums präsentiert wurde und über welche die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet. Demnach beziffern die Ökonomen des Instituts die Gesamtkosten zwischen 2020 und 2029 auf 830,8 Milliarden Euro.

Darin enthalten sind Mehrausgaben für die Bildung (277,2 Milliarden Euro), die Bahn und den Netzausbau (93 Milliarden Euro), die Kommunen (184 Milliarden Euro), den Wohnungsbau (105 Milliarden Euro) und die Umstellung der Wirtschaft auf eine klimafreundliche Produktion (171,6 Milliarden Euro). In den Berechnungen ist nicht berücksichtigt, dass sich Investitionen zum Teil selbst finanzieren, wenn sie zum Beispiel dazu führen, dass die Produktivität der Wirtschaft steigt.

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Politikversagen und Geldvernichtung: Berlin beseitigt Asyl-Container für 47 Millionen
7. November 2019
Gigantische Steuerverschwendung als Begleiterscheinung einer irrwitzigen Asyl- und Migrationspolitik: Weil der Berliner Senat in den letzten Jahren ganz vorne mit dabei sein wollte, als es um die massenweise Errichtung temporärer Unterkünfte für Flüchlinge ging, zog der Senat 17 Containerdörfer auf dem Stadtgebiet hoch. Jetzt müssen die überzähligen Einrichtungen rückgebaut werden – für einen Millionenaufwand.

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Für zwei Millionen Euro gekauft: Köln verschenkt Asylcontainer

14. November 2019

KÖLN. Die Stadt Köln verschenkt mehrere Hundert ehemalige Wohncontainer für Flüchtlinge. Zuvor hatte der Stadtrat vergeblich versucht, die Module zu verkaufen. Die Stadt hatte die Container 2015 für rund 1,9 Millionen Euro netto angeschafft, teilte eine Sprecherin der JF mit. Die Gesamtkosten der Inbetriebnahme und Belegung der 253 Module betrugen demnach etwa 3,4 Millionen Euro netto.

Seit Mitte September stehen die Einrichtungen leer. Die Asylsuchenden kamen in andere Unterkünfte. Auf dem Gelände soll demnächst ein weiteres Gebäude für die Gesamtschule Rodenkirchen entstehen. Deshalb hatte die Verwaltung per Dringlichkeitsbeschluß den Rückbau der Anlage beantragt. Dies würde allerdings rund 1,7 Millionen Euro kosten, berichtete der Kölner Stadt-Anzeiger. Eine alternative Nutzung etwa für Obdachlose oder Studenten sei aufgrund des schlechten Zustands ebenso wenig möglich.

Nun schloß sich die Stadt einem Antrag der FDP an, die Container zu verschenken. Vorranging richte sich das Angebot an die italienischen und griechischen Generalkonsulate, um die angespannte Lag in den Asylunterkünften in deren Ländern zu verbessern. Überdies seien alle Personen und Institutionen angesprochen, die bereit und in der Lage seien, einzelne oder mehrere Wohnmodule abzutransportieren. (ls)

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Merkel sagte doch selber die Integration ist gescheitert und ich widerspreche ihr!

Die Integration ist gelungen und zwar zu ungefähr 90%!
90% der durch Rechtsbruch und Rechtsbeugung illegal Anwesenden sind in die Sozialkassen eingewandert!

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Aufziehende Rezession: Allein im September haben 30.000 „Flüchtlinge“ ihren Job verloren
14. Oktober 2019

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„Es gibt kein Abo auf dauerhaften Wohlstand“: FDP warnt vor Arbeitsplatzabbau bei zu hohem Mindestlohn
Epoch Times 26. November 2019 Aktualisiert: 26. November 2019 16:51
In Zeiten wachsender konjunktureller Risiken warnt die FDP vor einem aus dem Ruder laufenden Mindestlohn. Die Politik müsse die Bürger entlasten, damit sie selbst stärker für das Alter vorsorgen könnten.

In Zeiten wachsender konjunktureller Risiken warnt die FDP vor einem aus dem Ruder laufenden Mindestlohn. „In der jetzigen Lage wachsender wirtschaftlicher Unsicherheit kann ein zu hoher Mindestlohn dazu führen, dass Arbeitsplätze abgebaut oder nicht neu geschaffen werden.

Deshalb darf die Festsetzung eines Mindestlohns nicht Gegenstand eines Überbietungswettbewerbs und parteipolitischer Profilierung für den Wahlkampf sein“, sagte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Deutschland habe „kein Abo auf dauerhaften Wohlstand“ und tue gut daran, sich genau zu überlegen, „was unseren Wohlstand gefährdet und was ihn sichert“.

Mindestlohn auch für ungelernte Kräfte nicht vertretbar

Ein Mindestlohn von zwölf Euro, wie ihn SPD und Grüne fordern, sei „in mehrfacher Hinsicht schädlich“, so die FDP-Generalsekretärin weiter. Der Mindestlohn müsse „in jeder Situation“ gezahlt werden, „auch für Aushilfsjobs oder ungelernte Arbeitskräfte“.

Wenn er „zu hoch“ sei, verwehre er „den Schwächsten den Einstieg in den Arbeitsmarkt. Und das ist nicht sozial“, sagte Teuteberg.

[...]
„Etikettenschwindel“ der Grünen

Den Grünen warf sie „Etikettenschwindel“ vor. „Nur weil man meint, ein paar Begriffe grün umdeuten zu können oder ein paar Anglizismen wie `green new deal` einführt und mit eigenen Attributen versieht, macht das aus planwirtschaftlichen Vorstellungen noch längst keine marktwirtschaftlichen Lösungen“, sagte Teuteberg.

Sie warnte, Deutschland dürfe die Schuldenbremse nicht infrage stellen. „Es gibt in Deutschland genug Geld im Bundeshaushalt, um zu investieren. Das ist aber eine Frage von Prioritäten und Planungsverfahren, der Langsamkeit und Blockade in unserem Land“, so die FDP-Politikerin weiter.

Politik muss Bürger entlasten

Die Politik müsse die Bürger entlasten, damit sie selbst stärker für das Alter vorsorgen könnten. „Wir brauchen deutlich verbesserte Rahmenbedingungen, damit die Bürger verstärkt privat für das Alter vorsorgen können, beispielsweise durch Sachwerte, Immobilien und Aktien“, sagte Teuteberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Vor dem Hintergrund sei auch ein Mietendeckel „kontraproduktiv“. „Ich habe es als Kind in der DDR noch erlebt, wie Innenstädte aussehen, wenn der Staat die Mietpreise bestimmt.

Das hat mit Nachhaltigkeit nichts zu tun und hieß `Ruinen schaffen ohne Waffen`. All das schafft kein Vertrauen“, so die FDP-Generalsekretärin. (dts)

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Bamf-Chef warnt vor Altersarmut unter Flüchtlingen
27. November 2019
NÜRNBERG. Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer (CSU), hat vor Altersarmut unter Asylbewerbern gewarnt. „Viele der Flüchtlinge von damals stehen heute in Jobs – allerdings die allermeisten im Niedriglohnsektor“, beklagte er gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Es drohe die Gefahr, daß viele Migranten später in Altersarmut abrutschen. Hier müsse die Regierung gegensteuern und „die Migration in den Niedriglohnsektor in Deutschland künftig deutlich reduzieren“.

Forderung nach Sammelabschiebungen

Zur von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgegebenen Losung „Wir schaffen das“, sagte Sommer: „Wir haben das zunächst einmal geschafft.“ Er wisse nicht, „ob andere Staaten in der Welt diese Leistung von 2015 und 2016 hätten vollbringen können“.

Die Aufnahme von „Hunderttausenden Schutzsuchenden innerhalb weniger Monate“ sei allerdings nur durch „erhebliche Kraftanstrengung“ und „eine massive Belastung aller betroffenen Behörden und Kommunen“ möglich gewesen. Sommer mahnte: „Die Krise ist vorbei – und das schon seit einigen Jahren. Was noch Jahre brauchen wird, ist die Integration der Menschen.“
[...]

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Merkel sagte doch selber die Integration ist gescheitert und ich widerspreche ihr!

Die Integration ist gelungen und zwar zu ungefähr 90%!
90% der durch Rechtsbruch und Rechtsbeugung illegal Anwesenden sind in die Sozialkassen eingewandert!

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Seit 2007 haben sich die Zahlungen an Ausländer fast verdoppelt
Hartz-IV-Zahlungen an Ausländer massiv gestiegen

Die Ansprüche von Ausländern sind von 2007 (knapp 6,6 Milliarden Euro) bis 2018 auf 12,9 Milliarden Euro gestiegen. Dies ergab die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine AfD-Anfrage.
Veröffentlicht: 27.12.2019 - 12:30 Uhr
von Redaktion (an)
Nach verschiedenen Presseberichten [siehe »Neue Osnabrücker Zeitung«, »DW «, »Welt «] sind die Hartz-IV-Ansprüche von Ausländern von 2007 (knapp 6,6 Milliarden Euro) bis 2018 auf 12,9 Milliarden Euro gestiegen. Das ist nahezu eine Verdoppelung. Dies ergibt sich aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine AfD-Anfrage.

Der Anstieg der Ausgaben liegt unter anderem auch daran, dass die Zahl der ausländischen Hartz-IV-Empfänger deutlich gestiegen ist. Nach einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit gehörten zu den »Regelleistungsberechtigten« im August 2019 rund zwei Millionen Ausländer. Im August 2007 waren es noch rund 1,3 Millionen Ausländer.

Dazu gehören einerseits mehr EU-Ausländer, aber andererseits auch mehr Ausländer aus den größten Asylherkunftsländern. Asylberechtigte haben in der Regel auch Zugang zu Hartz-IV.

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Politikversagen und Geldvernichtung: Berlin beseitigt Asyl-Container für 47 Millionen
7. November 2019
Gigantische Steuerverschwendung als Begleiterscheinung einer irrwitzigen Asyl- und Migrationspolitik: Weil der Berliner Senat in den letzten Jahren ganz vorne mit dabei sein wollte, als es um die massenweise Errichtung temporärer Unterkünfte für Flüchlinge ging, zog der Senat 17 Containerdörfer auf dem Stadtgebiet hoch. Jetzt müssen die überzähligen Einrichtungen rückgebaut werden – für einen Millionenaufwand.

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Für zwei Millionen Euro gekauft: Köln verschenkt Asylcontainer

14. November 2019

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„Überraschende Ergebnisse“ – Berlin hat seine Obdachlosen gezählt
08:30 08.02.2020(aktualisiert 08:57 08.02.2020)
Unter der Regie von Senatorin Elke Breitenbach (Die Linke) haben Ende Januar fast 3000 Freiwillige die Obdachlosen in der Hauptstadt gezählt. Am Freitag nannte sie Ergebnisse auf einer Pressekonferenz.

Etwa 2000 Obdachlose wurden gezählt, Schätzungen sprachen immer von deutlich mehr. Sputnik war vor Ort und konnte mit dem Leiter des Projekts sprechen.[...]

Dass „nur“ knapp 2000 Obdachlose in Berlin gezählt wurden, verwunderte auch so manchen Beobachter bei der Pressekonferenz. Denn schließlich gehen selbst zurückhaltende Schätzungen von etwa 6000 bis 10.000 Obdachlose in der Stadt aus. Dazu erklärte Armutsforscherin Gerull auf der Pressekonferenz: „Obdachlose Menschen, die bei Freunden oder auf Dachböden übernachten und Couch-Surfer konnten wir nicht erfassen. Sondern wir haben die Menschen erfasst, die im Zeitraum der Zählung im öffentlichen Raum sichtbar waren. Wir werden die tatsächliche Zahl nicht mit seriösen wissenschaftlichen Verfahren erfassen können. Wir kennen alle das Problem der verdeckten und versteckten Wohnungslosigkeit.“ Dies sei immer das methodische Problem bei solchen Erhebungen.
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Seit 2007 haben sich die Zahlungen an Ausländer fast verdoppelt
Hartz-IV-Zahlungen an Ausländer massiv gestiegen

Die Ansprüche von Ausländern sind von 2007 (knapp 6,6 Milliarden Euro) bis 2018 auf 12,9 Milliarden Euro gestiegen. Dies ergab die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine AfD-Anfrage.
Veröffentlicht: 27.12.2019 - 12:30 Uhr
von Redaktion (an)

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Merkel sagte doch selber die Integration ist gescheitert und ich widerspreche ihr!

Die Integration ist gelungen und zwar zu ungefähr 90%!
90% der durch Rechtsbruch und Rechtsbeugung illegal Anwesenden sind in die Sozialkassen eingewandert!

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7. Feber 2020 / 13:52

Asyl
Asylberechtigte: Die meisten finden keinen Job und kassieren Mindestsicherung

Die Öffentlichkeit hört aus linken und Gutmenschen-Kreisen regelmäßig Märchen von den “dringend gebrauchten” Migranten, die Bevölkerungsschwund, Überalterung und Facharbeitermangel ausgleichen sollen. Angeblich kämen hochqualifizierten Fachkräfte zu uns, die der Wirtschaft sofort zur Verfügung stehen. Die Realität sieht – nicht nur in Österreich – ganz anders aus. Mehr als die Hälfte der “Hochqualifizierten” findet keinen Job – oder will keinen finden.
[...]
Erste Gruppe seit dem Jahr 2015

Zahlen belegen, dass von den “geflüchteten” Personen, die im Jahr 2015 ihren Aufenthaltsstatus erhielten und im Zeitraum Jänner 2015 bis Juni 2016 beim AMS arbeitslos vorgemerkt waren, oder sich in Schulung befanden, gerade einmal zehn Prozent mit Ende 2016 in Beschäftigung standen. Ende 2019 erhöhte sich der Anteil auf 47 Prozent. Es geht dabei um 9.526 Personen.

Zweite Gruppe seit dem Jahr 2016

Bei den Geflüchteten, die im Jahr 2016 ihren Aufenthaltsstatus erhielten und im Zeitraum Jänner 2016 bis Juni 2017 beim AMS arbeitslos gemeldet oder in Schulung waren, hatten Ende Juni 2017 insgesamt 11,4 Prozent eine Beschäftigung und Ende November 2019 43,0 Prozent. Es geht dabei um 11.587 Personen.

Dritte Gruppe seit dem Jahr 2017

Bei den Geflüchteten, die im Jahr 2017 ihren Aufenthaltsstatus erhielten und im Zeitraum Jänner 2017 bis Juni 2018 beim AMS arbeitslos gemeldet oder in Schulung waren, hatten Ende Juni 2018 18,6 Prozent eine Beschäftigung und Ende November 2019 41,1 Prozent. Diese Gruppe umfasst 8.782 Personen.

Ein entsprechendes Dokument veranschaulicht die Trends.

Fast 20.000 Arbeitslose mit Asylstatus

Mit Stand Jänner 2020 waren bundesweit insgesamt 19.658 Personen mit Asylstatus arbeitslos gemeldet. Die meisten, nämlich 11.580, leben in Wien. Im Vergleich zum Vorjahr gab es allerdings einen leichten Rückgang bei der Arbeitslosigkeit.

Großteil der Fremden hat nur Pflichtschule besucht

Nun ein paar Zahlen, wie viele “Hochqualifizierte” tatsächlich unter den Fremden sind: Von den 19.658 Personen haben gerade einmal 1.966 eine akademische Ausbildung. 3.040 haben eine höhere Ausbildung. Die meisten (13.296) haben nur die Pflichtschule abgeschlossen. 13.662 Personen sind im Alter zwischen 25 und 49. Mit Stand Jänner 2020 befanden sich 9.958 Asylberechtige in Schulung. Ebenfalls in Schulung waren 1.965 “subsidiär Schutzberechtigte”. Das sind gesamt 11.923 Personen. Ein Jahr zuvor, im Jänner 2019, waren es 12.350.

Legale Migranten bei Sozialleistungen benachteiligt
[...]

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Krankenkassen schreiben Milliardendefizit

23. Februar 2020

Anders als in den drei Vorjahren haben die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) im Jahr 2019 viel mehr Geld ausgegeben als eingenommen.

Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eigene Berechnungen. Der Negativsaldo betrug demnach rund 1,6 Milliarden Euro.

2018 hatten die Kassen noch einen Überschuss von fast 2 Milliarden Euro eingefahren. Das Defizit von 2019 ist das erste seit 2015. Die neuen Angaben beruhen auf den vorläufigen Erhebungen der Verbände unter ihren Mitgliedskassen. Das sind die Allgemeinen Ortskrankenkassen, die Betriebskrankenkassen, die Innungskrankenkassen, die Ersatzkassen und die Knappschaft Bahn-See.
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Verbandschef Martin Litsch monierte in diesem Zusammenhang, dass die Politik den Versicherten sinkende Beiträge versprochen habe, aber gleichzeitig dafür sorge, dass die Kosten stark stiegen.

"Die Ausgabenentwicklung in der GKV nimmt Fahrt auf. Als Resultat spüren die Kassen erheblichen Druck auf die Beiträge, die Versicherten erleben aber noch keine bessere Versorgung", sagte Litsch der FAZ. Die Defizite sind politisch gewollt, damit die riesigen Reserven in der GKV abschmelzen.

In den ersten drei Quartalen 2019 betrugen diese Rücklagen und Betriebsmittel annähernd 21 Milliarden Euro. Das entsprach mehr als den Ausgaben aller Kassen in einem Monat und dem Vierfachen der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestreserve.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte mehrfach darauf hingewiesen, dass der gewollte Abbau der Rücklagen buchungstechnisch zu einem "unechten Defizit" führe. "Beitragsgelder sind keine Spareinlagen", sagte der Minister im Dezember. Mit raschen Beitragssteigerungen ist daher erst einmal nicht zu rechen.