Heimatforum

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Hamburg kippt um: Fridays for Future diktiert jetzt die Klima-Politik

Hamburg hat entschieden – und zwar gegen die eigene Regierung: Beim Volksentscheid stimmte eine Mehrheit dafür, das Ziel der Klimaneutralität auf das Jahr 2040 vorzuziehen. Initiiert wurde das Gesetz von der Fridays-for-Future-Bewegung.

Damit zwingt die Klimabewegung den rot-grünen Senat, sein eigenes Programm zu überholen. Die SPD hatte vergeblich versucht, das Quorum zu unterlaufen – am Ende jubelten die Aktivisten, während in der Wirtschaft Alarmstimmung herrscht.

Schon jetzt warnen Handwerkskammer, Industrie und Wohnungswirtschaft vor massiven Folgen: drohende Arbeitsplatzverluste, steigende Mieten, Deindustrialisierung.
Selbst SPD-Politiker geben zu: Hamburg werde die Klimaziele ohne massive Belastungen für Bürger und Unternehmen nicht erreichen können.

Die Fridays-for-Future-Bewegung wertet den Entscheid als historischen Sieg – Kritiker hingegen als Beweis dafür, dass eine lautstarke Minderheit inzwischen ganze Städte in Geiselhaft nimmt.

Hamburg ist nun das erste Bundesland mit einem eigenen Klimaschutzgesetz – ein Experiment mit ungewissem Ausgang.

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„Klimaschutz-Kanzler“ Merz: 20 Stunden im Flieger – für dreiminütige Rede in Brasilien

Kaum war der groß angekündigte „Stahlgipfel“ im Kanzleramt mit den üblichen Phrasen und Absichtserklärungen beendet, reiste Bundeskanzler Friedrich Merz auch schon zur Weltklimakonferenz COP im brasilianischen Belém weiter, dem alljährlichen Hochamt des Klimazirkus.
Dafür flog er zehn Stunden, um eine dreiminütige (!) Rede zu halten und nach 21 Stunden Aufenthalt schon wieder nach Berlin zurückzukehren.

Neben seiner Kurzrede, wird Merz an Sitzungen zu den Themen „Industrielle Transformation“ und „Energiewende“ teilnehmen. Dazu kann er tatsächlich einiges beitragen – vor allem einen Bericht aus erster Hand darüber, wie man mit „industrieller Transformation“ und „Energiewende“ eine florierende Volkswirtschaft in Rekordzeit ruiniert. Nirgendwo wird dies der Welt eindrücklicher demonstriert als in Deutschland.

Vor seiner Rückreise wird Merz noch an einer Bootsfahrt auf dem Amazonas und einem Abendessen mit Wirtschaftsvertretern teilnehmen. Natürlich will die Bundesregierung sich massiv an einem neuen Fonds aus staatlichen und privaten Mitteln beteiligen, der die Abholzung der

Regenwälder bremsen soll. Merz finde die Initiative „sehr interessant“, hieß es aus Regierungskreisen. Mit welcher Summe Deutschland sich daran beteiligen wird, wurde noch nicht bekanntgegeben.
Bizarre Farce

Mit seiner Reise wolle er zeigen, dass Klimaschutz „ein zentrales Anliegen der Bundesregierung ist“ – natürlich bei Gewährleistung wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und Technologieoffenheit. Dass beides in Deutschland nicht mehr gegeben ist, verschwieg man.

Während die USA sich nicht mehr an diesem Irrsinn beteiligen und auch andere Nationen wie China nicht daran denken, sich für diese vollkommen absurde Ideologie selbst zu zerstören, meint Merz also, sich an dieser Hysteriker-Veranstaltung beteiligen zu müssen, für die sich kaum noch jemand interessiert.

Wahrscheinlich wird, wie in den letzten Jahren, bis tief in die Nacht um neue, verrückte Klimaziele gerungen, die dann aber wirklich die allerletzte Chance sein werden, um den Weltuntergang zu verhindern, dessen Datum wieder um ein paar Jahre nach hinten verschoben wird.

Dafür darf der deutsche Steuerzahler einen Langstreckenflug bezahlen, bei dem der „Klima-Fußabdruck“ keine Rolle spielt, damit Merz drei Minuten reden, an einer Bootsfahrt teilnehmen und ein paar Plattitüden von sich geben kann. Zuhause werden Grüne und Linke, zu deren Beschwichtigung diese bizarre Farce veranstaltet wird, ihm natürlich vorwerfen, dass er viel zu wenig für den Klimaschutz tue und wieder einmal den Untergang der Menschheit beschwören. Deutschland geht inzwischen ungebremst den Bach hinunter.

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Nachdem die Autoindustrie fast zerstört ist: EU kippt Verbrennerverbot 2035

Im allerletzten Moment ist das Todesurteil für die deutsche Autoindustrie doch noch aufgehoben oder zumindest in seinen katastrophalen Auswirkungen etwas abgemildert worden. Die EU-Kommission verzichtet nun auf das Verbot des Verbrennermotors.

Alle derzeit in Deutschland gebauten Motoren können damit weiterproduziert und verkauft werden“, erklärte Manfred Weber, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihr polnischer Amtskollege Donald Tusk hatten in einem Brief gefordert, das Verbrenner-Aus rückgängig zu machen.

„Wir lösen damit unsere beiden wichtigsten Versprechen ein: Wir bleiben auf dem Weg der Klimaneutralität. Aber wir sorgen für Technologie-Neutralität. Das ist ein wichtiges Signal an die gesamte Autobranche. Und sichert zigtausende Industriearbeitsplätze“, so Weber weiter, der dann auch den Hauptgrund für seinen Einsatz in dieser Angelegenheit kundtat:

Das Thema tauge nun nicht länger als Angriffsfläche für die AfD. „Für uns ist und bleibt das Auto ein Kultobjekt, kein ideologisches Kampfobjekt, das am Ende Rechtsaußenparteien nutzt“, fabulierte er.

Auf einmal: „Starkes Signal“

Indirekt ist es damit der AfD zu verdanken, dass diesem Irrsinn ein Ende gemacht wurde – wenn auch viel zu spät, denn das drohende Verbot des Verbrennermotors und die besinnungslose Umstellung der Industrie auf die auf ganzer Linie gefloppten E-Autos hat bereits unzählige Arbeitsplätze gekostet und Märkte und Verbraucher verusichert.

Er und seine Kollegen haben der systematischen Vernichtung der eigenen Industrie, die das Rückgrat der deutschen Wirtschaft ist – oder vielmehr: war -nicht nur jahrelang wort- und tatenlos zugesehen, sondern sie sogar begeistert mitgetragen.

Offiziell wird der Verbrenner nun zwar nicht verboten, seine Verwendung aber stark eingeschränkt.

Webers Geschwurbel ist also zu weiten Teilen Augenwischerei. All die unsinnigen Regulierungen wie CO2-Bepreisung und „1,5-Grad-Ziel“ müssen abgeschafft werden, weil es sich um desaströse planwirtschaftliche Eingriffe handelt, die nur unnötigen Schaden anrichten, der nicht mehr korrigierbar ist.

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