Heimatforum

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Nicht nur in Duisburg: Ungeheuerlicher Kindergeld-Massenbetrug in Deutschland

Ein neuer Skandal über einen gigantischen Kindergeld-Betrug zeigt einmal mehr, zu welch einer Farce der deutsche Sozialstaat geworden ist: Nachdem herauskam, dass im Duisburger Brennpunkthochhaus „Weißer Riese 177.000 Euro für 59 Kinder gezahlt wurden, die gar nicht in Deutschland leben, sofern sie überhaupt existieren und von den rund 1.400 dort gemeldeten Personen nur knapp 600 vor Ort angetroffen wurden, zieht der Skandal nun auch bundesweite Kreise.

Ein erheblicher Teil davon sei Betrug, in rund 8000 Fällen geht man sogar von bandenmäßigem Betrug aus. Hier wurden über 1.500 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die BA sieht sich außerstande, den finanziellen Schaden zu beziffern. Jedoch teilte man mit, dass 2024 insgesamt knapp über 321 Millionen Euro an Rückforderungen von Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz durch die Familienkasse festgestellt seien.

Bescheißen leicht gemacht: Einmalige Bewilligung reicht aus

Was den Kindergeld-Betrug so leicht macht, ist der Umstand, dass eine einmalige Bewilligung ausreicht, damit die Zahlungen bis zum 18. Lebensjahr erfolgen. Der monatliche Mindestbetrag liegt bei 255 Euro. Unberechtigter Kindergeld-Bezug wird als Steuerhinterziehung geahndet, es drohen Geldstrafen oder bis zu fünf Jahre Haft.

Fast 400 Beamte wurden aufgeboten, um die Bewohner des Duisburger Hochhauses zu kontrollieren. SPD-Oberbürgermeister Sören Link (SPD) zeigte sich auch noch zufrieden mit dem Ergebnis: „Die Zahlen zeigen:

Wir haben massiven Sozialbetrug aufgedeckt und so immensen finanziellen Schaden abgewendet“, meinte er. Wie lange dieser Betrug schon anhält und was er den Steuerzahler gekostet hat, weiß aber niemand. Nachdem er aufgedeckt wurde, wurden allein hier zukünftige Zahlungen in Höhe von 1,2 Millionen Euro gestoppt.

Man kann sich unschwer vorstellen, dass die übliche migrantische Problemklientel auch hier ein lukratives Geschäftsfeld ausgemacht hat, um den unbegrenzt zahlungswilligen deutschen Staat nach allen Regeln der Kunst zu melken.

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Baerbocks Umvolkungs-Shuttleservice läuft: Morgen erneut Afghanen-Charterflieger – diesmal nur zwei Ortskräfte an Bord

Aller Kritik zum Trotz setzt Außenministerin Annalena Baerbock ihren Shuttleservice für Afghanen gnadenlos fort. Am morgigen Mittwoch steht die Ankunft von mindestens 157 weiteren vermeintlichen „Ortskräften“ an.

Ortskräfte mit insgesamt 13 Angehörigen an Bord sein. Die weiteren 142 Personen an Bord der Chartermaschine – also 90 Prozent der Passagiere – stammen aus anderen sogenannten „Aufnahmelinien“ für angeblich „besonders gefährdete Personen“.

Dabei geht es natürlich nur um den bloßen Transport, mit der Einwanderung direkt in die Sozialsysteme geht es erst richtig los.

Hinzu kommt, dass Baerbock und ihr Auswärtiges Amt (AA) in vielen Fällen nicht die geringste Ahnung haben, wer überhaupt nach Deutschland kommt. Ein mit den Afghanenprogrammen gut vertrauter hochrangiger Regierungsbeamter beklagte: „Die Auswahl der Personen ist völlig undurchsichtig, die Identität in vielen Fällen zweifelhaft oder sogar vollständig ungeklärt.“

Dies hielt das AA aber keine Sekunden davon ab, die Personen dennoch auf die Flugliste zu setzen. Bei der Überprüfung der Identitäten der Personen für den Mittwochsflug fiel eine neunköpfige Familie auf, deren Geburtsdaten in ihren Dokumenten „von den afghanischen Behörden vollkommen willkürlich eingetragen worden waren“, so der Beamte weiter.

Jede Sauerei durchgewinkt

Aber nicht einmal das hielt das AA davon ab, die Einreise nach Deutschland zu genehmigen. Dies gilt auch für eine offenkundig gefälschte Heiratsurkunde. Das AA gab sich jedoch mit einer „chronologisch sortierten Fotosammlung, die die eheähnliche Beziehung der beiden Personen belegen sollte“ zufrieden.

Dies fügt sich nahtlos in das Bild der katastrophalen Politik Baerbocks ein, die es anordnete oder zumindest duldete, dass die Nachweise für eine Visa-Vergabe faktisch abgeschafft wurden und im Grunde jeder durchgewunken wird, der nach Deutschland will. Sämtliche Sicherheitsbedenken der Botschaften werden seit Jahren ignoriert.

Selbst Menschen, die eindeutig als Betrüger überführt sind, kommen problemlos ins Land.

Allein dafür hätte Baerbock längst zurücktreten müssen. Doch wie immer werden es die einheimischen Deutschen sein, die ihre verbrecherische Politik nicht nur mit ihrem Geld, sondern allzu oft auch mit ihrer körperlichen Unversehrtheit oder gar ihrem Leben bezahlen werden müssen.

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Polizeigewerkschaft schreibt Brandbrief an Olaf Scholz: Stoppen Sie die „Afghanen-Flüge“

Am Ende ihrer politischen Tage, versucht die feministische Bundesaußenministerin Analena Baerbock, für dieses ohnehin zerrüttete Land noch so viel nachhaltigen Schaden anzurichten, wie überhaupt möglich. So lässt sie weiterhin tausende Afghanen nach Deutschland fliegen, wohl wissend, dass mit jedem Flug die innere Sicherheit Deutschlands noch weiter gefährdet wird.

Es kümmert sie nicht, es ist ihr egal. Der Deutschen Polizeigewerkschaft allerdings nicht. Sie hat jetzt einen Brandbrief an den Bundeskanzler veröffentlicht.

Deutsche Polizeigewerkschaft fordert sofortigen Stopp des Bundesaufnahmeprogramms der Bundesregierung

„Berlin, 4. März 2025 – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat heute einen dringenden Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz gesendet. In dem Schreiben fordert der Bundesvorsitzende der DPolG Bundespolizeigewerkschaft Heiko Teggatz die sofortige Aussetzung des Bundesaufnahmeprogramms.

Hintergrund dieser Forderung ist ein für den 5. März 2025 geplanter Charterflug von Islamabad nach Berlin, auf dem sich laut Medienberichten lediglich drei ehemalige Orts-
kräfte aus Afghanistan befinden sollen. Teggatz weist darauf hin, dass es seit Beginn des Programms mehrfach zu Unstimmigkeiten bei der Identitätsprüfung der Passagiere ge-
kommen sei.

Vor dem Hintergrund der derzeit höchst angespannten Sicherheitslage in Bezug auf den islamistischen Terrorismus halte ich eine solche Verfahrensweise für nicht
tragbar.

Die Auswahl der Personen, die in das Bundesaufnahmeprogramm aufgenommen werden, erfolgt durch nichtstaatliche Organisationen (NGOs) in Afghanistan und Pakistan.

Es sei bekannt, dass afghanische Staatsangehörige gefälschte oder
verfälschte Dokumente, wie Geburts- oder Heiratsurkunden, bei der Deutschen Botschaft in Islamabad vorlegen, um die notwendigen Reisedokumente zu erhalten. Auch soge-
nannte Proxy-Pässe, die von den Taliban ausgestellt werden und international keine Anerkennung finden, würden als Reisedokumente benutzt.

„Zwar ziehen die Mitarbeiter der Botschaft gefälschte Dokumente ein.

Im Gegenteil: Trotz nicht zweifelsfrei festgestellter Identität stellen die Behörden auf Grundlage einer „alternativen Glaubhaftmachung“ Reisedokumente für Ausländer (RAFA) aus und versehen diese mit dem erforderlichen Visum“, erklärt Teggatz weiter.

Angesichts dieser Umstände fordert die DPlG den Bundeskanzler auf, von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen und die Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms bis auf weiteres auszusetzen.“

Mal schauen, ob Olaf Scholz überhaupt reagiert. Richtlinienkompetenz mag er ja besitzen. Aber eben keine Kompetenz. Und dann sollten sich die Helden der Polizei schleunigst mal an Friedrich Merz wenden…

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Unmut von Bundespolizei und BKA immer größer: Eingeflogene Afghanen wurden von 130 NGOs ausgewählt

Der gestrige Einflug von 132 Afghanen im Rahmen von Annalena Baerbocks Shuttleservice für vermeintliche „Ortskräfte“, könnte der Tropfen sein, der das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht hat.

Durch medialen Druck war man gezwungen, 25 Passagiere von der Liste zu streichen, weil sie ihre Dokumente offensichtlich gefälscht waren, was Baerbock und ihre Beamten aber bekanntlich nicht stört. Diesmal hat man den Bogen aber wohl überspannt.

„Diese NGOs, besonders aktiv ist hier die ‚Kabul Luftbrücke‘, schwärmen mit ihren Teams nach Afghanistan aus und überzeugen ganze Familien, per Asylantrag doch nach Deutschland zu kommen.

“Ab sofort übernehmen NGO-Leute, denen ich grundsätzlich keine schlechten Absichten unterstelle, die Regie. Sie kümmern sich um Fahrzeuge, Ausweise und beschaffen weitere erforderliche Dokumente.

Sicherheitsmissachtung und ungeheuerlicher Betrug

Die NGOs bereiten die Migranten akribisch auf die Fragen der deutschen Behörden vor, wobei sich der Betrug der vermeintlich von den Taliban Verfolgten mitunter direkt offenbart.

Einer davon, der im Visaantrag als schwul geführt wurde, wusste offenbar gar nichts von seiner vermeintlichen sexuellen Orientierung und reagierte äußerst ungehalten, als er darauf angesprochen wurde. Offenbar stammte der Eintrag ebenfalls von einer der NGOs.

Die Experten des Bundeskriminalamts (BKA), der Bundespolizei (BuPol) und des Bundeamts für Verfassungsschutz (BfV) äußern immer lautstärker ihren Unmut darüber, dass sie auf Druck des Auswärtigen Amtes im Grunde jeden durchwinken müssen, der nach Deutschland will.

Heiko Teggatz, der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, hatte einen -natürlich vergeblichen- Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz geschrieben, in dem er den Transport von Afghanen nach Deutschland als „unverantwortlich und hochbrisant“ verurteilte.

Die Flüge mit afghanischen Flüchtlingen an Bord nach Deutschland seien ein „ungeheuerlicher Vorgang“, kritisierte die CSU-Bundestagsabgeordnete Andrea Lindholz.

Eine Anwaltskanzlei aus Baden-Württemberg hat nun Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin gegen Olaf Scholz gestellt, weil der Verdacht des Einschleusens von Ausländern sowie einer Gefährdung der Bevölkerung bestehe.

Nun bleibt abzuwarten, ob die Enthüllungen über diesen ungeheuerlichen Betrug zumindest bei der neuen Bundesregierung endlich Konsequenzen haben werden – auch wenn derzeit nichts darauf hindeutet, da man befürchten muss, dass das Auswärtige Amt an die SPD gehen wird.

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Gefälschte Pässe und gefakte Schwule: Mit allen Mitteln treiben Baerbocks „NGOs“ den Afghanen-Import voran

Die Ankunft von weiteren 132 Afghanen in Berlin am Mittwoch hat dazu geführt, dass in bisher nicht gekannter Form endlich einmal die unfassbaren Bedingungen ans Licht der Öffentlichkeit gelangten, unter denen dieser unaufhörliche Import von Migranten unter der desaströsen Leitung von Annalena Baerbocks Auswärtigem Amt vor sich geht.

Nicht nur, dass der öffentliche Druck so groß war, dass 25 Passagiere von der Liste gestrichen wurden, weil ihre Dokumente so offenkundig gefälscht waren, dass selbst das Baerbock-Ministerium einschritt, Beamte, die mit der seit 2021 anhaltenden Afghanen-Zufuhr vertraut sind, redeten sich, wenn auch natürlich anonym, einmal ihren Frust über das NGO-Unwesen von der Seele.

Über 100 (!) davon sind an der Auswahl der Kandidaten für die Einreise nach Deutschland beteiligt. „Diese NGOs, besonders aktiv ist hier die ‚Kabul Luftbrücke‘, schwärmen mit ihren Teams nach Afghanistan aus und überzeugen ganze Familien, per Asylantrag doch nach Deutschland zu kommen.

Ab sofort übernehmen NGO-Leute, denen ich grundsätzlich keine schlechten Absichten unterstelle, die Regie. Sie kümmern sich um Fahrzeuge, Ausweise und beschaffen weitere erforderliche Dokumente.

Entlarvende Einblicke

Damit nicht genug, bereiten die NGOs Migranten auch auf die Fragen der deutschen Behörden vor. Dabei ziehen sie sich in ihrem Übereifer jedoch sogar manchmal den Unmut ihrer Schützlinge zu. Ein Afghane, der damit konfrontiert wurde, dass er in seinem Visa-Antrag als schwul aufgeführt sei, reagierte jedenfalls gar nicht erfreut und stellte nachdrücklich klar, nicht homosexuell zu sein.

Offenbar war man bei einer der NGOs bestrebt, ihm den Zuzug nach Deutschland so leicht wie möglich zu machen und glaubte, ihm mit dieser Falschangabe in den Dokumenten einen Gefallen zu tun. Stattdessen bekam man einmal hautnah mit, was Muslime von Homosexuellen halten, auf die man sie dann in Deutschland loslässt.

Diese entlarvenden Einblicke von Insidern zeigen einmal mehr, dass unter Baerbock das nackte Chaos regiert. Unzählige dieser zutiefst dubiosen NGOs, die den deutschen Sicherheitsbehörden in aller Regel gar nicht bekannt sind, stellen de facto die Weichen dafür, wer nach Deutschland darf.
Baerbocks Beamte nicken dann nur noch ab.

Gefälschte oder gar nicht erst vorhandene Dokumente spielen keine Rolle, eine Identitätsprüfung, die diese Bezeichnung verdient, findet gar nicht statt. So strömen Abertausende vermeintliche „Ortskräfte“ und andere angeblich vom Taliban-Regime Verfolgte ins Land, von denen oft gar nicht bekannt ist, um wen es sich handelt.

Die Folgen muss dann wie immer die hiesige Bevölkerung ausbaden, während die Termine für die nächsten Flüge bereits feststehen.

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Deutschlands Entwicklung zum Weltsozialamt

Der deutsche Sozialstaat wurde einst geschaffen, um Bürger vor Lebensrisiken zu schützen – heute scheint er sich zunehmend zu einem globalen Versorgungssystem zu wandeln. Ist das noch nachhaltig?

In Artikel 20 bestimmt das Grundgesetz die Bundesrepublik Deutschland als demokratischen und sozialen Bundesstaat. Und nach Artikel 28 muß auch die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern den Grundsätzen des sozialen Rechtsstaats entsprechen. Sozialstaat meint einen Staat, der seine Bürger vor Lebensrisiken schützt, die aus Krankheit, Invalidität, Alter und Arbeitslosigkeit erwachsen.

Solidarische Versorgung wird als überall geltendes Menschenrecht gedeutet

Daseinsvorsorge für Millionen Arbeitnehmer, so dachten es sich die auf Bismarcks Spuren wandelnden Sozialpolitiker der Adenauer-Ära, werde am besten garantiert durch eine beitragsfinanzierte Gemeinschaft der Renten-, Kranken- und Arbeitslosen-Versicherten.

Minimalstaat aus westdeutscher und kontinentaleuropäischer Sicht daher nichts als lupenreiner, die Realitäten moderner Massengesellschaften ignorierender, asozialer Utopismus.

Die Universalisierung des deutschen Sozialstaats begann 2015

Nach dem Zweiten Weltkrieg, so setzt das Bremer Trio historisch korrekt ein, sei, ausgehend von den Vereinten Nationen, international ein neuer kultureller, diskursiv bald hegemonialer Leitwert etabliert worden: die universalistische Bedürfnisgerechtigkeit, die an partikulare, regionale und nationale Gemeinschaften gebundene Bürgerrechte durch universale Menschenrechte ersetzte.

„Wann erregen sozialstaatliche Leistungen Anstoß?“

Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit wies im Juni 2023 62 Prozent der 3,9 Millionen Bürgergeldbezieher als Menschen mit Migrationshintergrund aus. Schockierende Zahlen, die der politisch-mediale Komplex gern ausblendet, um die Nerven des deutschen Steueresels zu schonen, der unwiederbringliche Arbeits- und Lebenszeit opfert, um den Umbau eines nationalen Sozialstaats zum Weltsozialamt zu finanzieren.

Um zur kardinalen, öffentlich gern tabuisierten, im Bewußtsein der bürgerlichen Bevölkerungsmehrheit jedoch stets virulenten Frage vorzudringen: „Wann erregen sozialstaatliche Leistungen Anstoß, weil sie auch Menschen gewährt werden, die als Fremde keine Berechtigung darauf haben?“

Als zugehörig gilt, wer den Arbeitsethos lebt

Die Antwort: Wenn die Geber die Leistungsempfänger als ihnen nicht „zugehörig“ betrachten. Diese zentrale, von den Befragern als „völkisch und rassistisch“ etikettierte Differenzkategorie „Zugehörigkeit“ wird aber nur indirekt ethnisch definiert, soweit wie alle Frauen zwischen Deutschen und Ausländern unterscheiden.

Leistungs- und Leitkultur sind „rassistisch“

Koevel & Co. sehen in dieser Leistungskultur ein Charakteristikum der „westlichen Moderne“, umschreiben so aber lediglich die Tatsache, daß es immer noch Völker sind, die die westlichen Leistungsgesellschaften ethnisch tragen.

Nicht die Zerstörung des Sozialstaats durch Masseneinwanderung ist daher für sie das Problem, sondern das legitime, in ihren Augen jedoch moralisch überaus verwerfliche Beharren der „distanzierten Mitte der Gesellschaft“ auf ihrer deutschen Leistungs- als Leitkultur.

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