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matty

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Donnerstag, 7. November 2024, 09:26

Die Ampel ist zerbrochen: Das Ende eines Trauerspiels!

JETZT: Statement zum Ampel-Beben - Scholz entlässt Lindner!

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Ampelparteien wollen ihre Krise lösen doch nun ist die Bundesregierung am Ende.
Zuvor hatte Lindner Scholz eine Neuwahl des Bundestags vorgeschlagen.
Ein solches Verhalten will ich unserem Land nicht länger zumuten, sagte er der Kanzler weiter.
Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen es gibt keine Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit.

:diablo: :diablo: :diablo:

Lindner- Papier lässt Streit eskalieren!

Zuvor hatten die Spitzen von SPD, Grünen und FDP zweieinhalb Stunden beraten, um Wege aus der Ampel-Krise zu finden.
Im Kern ging es darum, wie das Milliardenloch im Haushalt 2025 gestopft und die schwer angeschlagene deutsche Wirtschaft wieder auf Trab gebracht werden kann.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Ein solches Verhalten will ich unserem Land nicht länger zumuten!

Will er jetzt auf seinen letzten Metern die Notlage der Bundesrepublik erklären, um dieses Ziel zu erreichen.
Dann muß dann diese Regierung des Grauens aufgelöst und komplett vor Gericht gestellt werden.
Nur das könnte dass Vertrauen in den Staat wieder herstellen.
Der Fisch stinkt vom Kopf her und der heißt nicht nur Lindner.


:diablo: :diablo: :diablo:

Finanzminister entlassen! FDP verlässt Kanzleramt! Ende der Ampel greifbar in Berlin - Ende Gelände!



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Zitat

Ampel Aus: Scholz entläßt Lindner

Die Ampel steht vor dem Aus. Bundeskanzler Scholz entläßt Bundesfinanzminister Lindner. Neuwahlen bereits im März möglich.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Die Entscheidung soll gegen 8:30 Uhr gefallen sein. Zuerst berichtete der Welt-Journalist Robin Alexander. Demnach kam Scholz einem Koalitionsaustritt der FDP zuvor.

Laut Welt-Journalist Alexander soll die Vertrauensfrage erst im Januar gestellt werden.

Wenn der Bundestag die Vertrauensfrage mit Nein beantwortet, hat der Kanzler keine Mehrheit mehr und kann dem Bundespräsidenten vorschlagen, das Parlament aufzulösen.
Dann müssen binnen 60 Tagen Neuwahlen stattfinden.

Kurz davor soll der Finanzminister dem Kanzler Neuwahlen vorgeschlagen haben. Dies lehnte er ab. Wie die Bild-Zeitung berichtet, hätten die Freien Demokraten ihren Austritt für Donnerstag vorbereitet. Die Partei habe alle ihre Minister abziehen wollen. Gegen 21.15 Uhr wird ein Pressestatement von Scholz im Kanzleramt erwartet.

Die Haushaltsexperten von SPD, Grünen und FDP hatten zuvor die Beratungen für den Etat 2025 ohne Ergebnis vorzeitig beendet. Wie hatten die Haushälter der drei Fraktionen Änderungsanträge für einzelne Minister-Etats im Haushalt 2025 auf Eis gelegt. Einer der Beteiligten begründete den Abbruch demnach so: „Weil keiner mehr weiß, wie es weitergeht.“

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Politik-Bombe! Scholz entlässt Lindner!



:diablo: :diablo: :diablo:

LINDNER GEFEUERT! SCHOLZ BESTÄTIGT NEUWAHLEN?!

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uebender (07.11.2024)

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2

Freitag, 8. November 2024, 11:01

Das Ende der Ampel war lange nötig!

:diablo: :diablo: :diablo:

Das Ende der Ampel scheint den drei Parteien so nah, daß sie nun die Haushaltsberatungen einstellen – obwohl die Zeit drängt.
Einer der Beteiligten begründete den Abbruch demnach so: „Weil keiner mehr weiß, wie es weitergeht.
Es drohen Ausgabenstopp und der ungebremste Verfall Deutschlands.

:diablo: :diablo: :diablo:

Zu Wort meldeten sich die Grünen-Spitzenpolitiker Wirtschaftsminister Habeck!

Vergessen wir den maroden Zustand unseres Landes, der Bahn unserer Infrastruktur, unserer geplünderten Renten- und Krankenkassen dem Ausverkauf unserer Industrie und dem darnieder liegenden Bildungswesen.
Hauptsache, wir huldigen weiterhin dem Klimawahn und der Energiewende ohne AKWs aber mit Wärmepumpen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das Kartell kommt jetzt schneller dort an wo es ohnehin hinsteuert.

Die rotgrünen Deutschlandabschaffer haben es geschafft, in drei Jahren unser Land zu zerstören und in ein Chaos zu stürzen.
Langsam, langsam ohne Hilfe anderer Parteien können die Grünen und Roten keine Chaosgesetze mehr machen.
Und weil sich bei den Neuwahlen alle etwas ausrechnen, wird niemand so doof sein, dem Habeck bei seinem Vernichtungswerk noch zu helfen.


:diablo: :diablo: :diablo:

Der Bundestag fliegt auseinander.



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Zitat

Wenn der Letzte das Ampel-Licht ausgemacht hat – gilt dann endlich wieder Rechts vor Links?

Der Schrecken hat jetzt – zumindest scheinbar – ein vorzeitiges Ende gefunden, aber noch kann Deutschland nicht aufatmen. Die Ampel hat sich zwar selbst die Lichter ausgeknippst, doch der Spuk ist leider noch nicht vorbei.

Wir trotzige Rotzlöffel, denen man die Schokolade wegnehmen will, haben die linken und grünen Fehlbesetzungen in der Bundesregierung, vor allen Dingen das Rumpelstilzchen unter den deutschen Kanzlern in der Stunde der nationalen Not agiert.

Eins ist doch Fakt: Die Steuerennahmen waren noch nie so gewaltig wie heute, nur wird das Geld für falsche Dinge und nicht zum Wohle der Bürger ausgegeben und wenn jetzt, weil man die FDP über Bord der Titanic geworfen hat, die Schuldenbremse gelöst wird, wird auch noch die Zukunft unserer Kinder und Enkel zerstört – und vielleicht sogar noch ein Dritter Weltkrieg entfacht.

So wird das nichts. Man will das Elend jetzt bis Mitte nächsten Jahres künstlich in die Länge ziehen. Dabei müsste man JETZT – wie es in Amerika ja wunderbar geklappt hat – Nägel mit Köpfen machen und die Verkehrsregeln einführen, die auch ohne Ampel sehr gut funktionieren: Es gilt Rechts vor Links.

Die „Bild“ schreibt:

Scholz Ziel: mindestens 15 Milliarden Euro zusätzliche Schulden aufzunehmen. Davon drei Milliarden für die Ukraine, zwölf Milliarden für das Stopfen von Haushaltslöchern – und 1,3 Milliarden für die Senkung der Strom-Netzentgelte, als Hilfe für die Wirtschaft.

Tim Kellner

Am Ende doch noch ehrlich! „Wir wollten den sozialen Frieden und die Zukunft dieses Landes gefährden.“

Martin Sellner

Weint Lindner? Er war zu feige, hat zu lange gezögert. Scholz hat ihm die Show gestohlen. Der Schub, den er sich erhofft hat, fehlt. Die Zukunft der Gelben ist schwarz (und blau). Das Ende der Ampel macht den Weg der AfD über die 20% zur 30% Ziellinie frei!

Roland Tichy

Morgens kommt Trump und abends geht die Ampel. „So ein Tag, so wunderschön wie heute…“.

Jens Spahn

Der Kanzler ist seit 3 Jahren unfähig, mit einer Mehrheit zu regieren. Wieso sollte er das jetzt ohne Mehrheit schaffen? Das ist Taktiererei auf Kosten polit. Stabilität.

Steffinchen

Wer als deutscher Bundeskanzler vor laufenden Kameras derart niederträchtig entgleist, gehört aus dem Amt gejagt! Noch nie hat ein Bundeskanzler das Amt so beschädigt wie Scholz. Erbärmlich!
Stefan Homburg
1. Künftig werden wir von Rotgrün regiert, die Ampel ist Geschichte.
2. Minderheitsregierungen sind in anderen Ländern nichts besonderes und auch nicht schlimm.
3. Rotgrün kann Gesetze verabschieden, aber nur, wenn sie Zustimmung der Opposition erhalten.
4. So lange kein Bundeshaushalt beschlossen ist, gilt die sogenannte vorläufige Haushaltsführung: Hiernach kann der Bund Rechtsverpflichtungen erfüllen und monatlich 1/12 der vorigen Jahresansätze ausgeben. Neue Projekte für Rüstung, Klima usw. können nicht finanziert werden.
5. Neuwahlen gibt es laut Grundgesetz nur, wenn OlafScholz das will, er die Vertrauensfrage stellt und sie verliert. Er will aber offenbar bis Ende nächsten Jahres im Amt bleiben.
6. Theoretisch könnte der Bundeskanzler auch durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden, so wie einst Helmut Schmidt. Die Brandmauer hält Rotgrün aber zuverlässig im Amt, ähnlich wie Ramelow in Thüringen.

RA Markus Haintz

Bundeskanzler Scholz ist offenkundig der Kanzler der Ukraine. Er vertritt nicht die Interessen des deutschen Volkes. Herr @Bundeskanzler Scholz, Sie sind ein Volksverräter. Zeigen Sie mich gerne an. Dieser Kanzler ist eine Schande für unser Land. Lindner wird zum Bauernopfer gemacht. #CumEx-Lügner Scholz!

Jan Fleischhauer

Die SPD inszeniert das Regierungsende als Reenactment von 1982. Olaf Scholz ist für die Wähler kein Helmut Schmidt. Er ist nicht einmal ein Schmidtchen.

Maximilian Krah

Ampel-Aus und Trump-Wahl sind zwei Seiten derselben Medaille. Sie sind Ausdruck des totalen Scheiterns des linksliberal-woken westlichen Politikkonzepts: Ukraine zerstört, globaler Süden antiwestlich geeint, Migration außer Kontrolle, Wirtschaft auf Talfahrt, aber 53 Geschlechter und jeder Kritiker ein „Nazi“.

Ulf Poschardt

Der Kanzler hat den Finanzminister entlassen, die Ampel ist am Ende. Damit stellt Scholz die SPD eng an die Seite der Grünen. Das passt wohl am ehesten zu seiner Partei, die weiter nach links rutscht.

Jan Schäfer

…Es ist richtig, dass Scholz nun die Vertrauensfrage stellen will. Allerdings ist der Termin Mitte Januar viel zu spät. Damit Deutschland schnell wieder eine stabile Regierung bekommt, müsste er den Weg sofort freimachen.

Marcus Pretzell

Trumps Wahl führt schon nach wenigen Stunden dazu, dass erste totalitäre Regierungen aufgeben.


Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

DAS ENDE DER AMPEL! GEPLANT?

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uebender (08.11.2024)

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Samstag, 9. November 2024, 10:26

Ampel aus: Dieser Fall ist wie so viele andere ein Offenbarungseid unseres Systems!

:diablo: :diablo: :diablo:

Aber wir sollten die Ampel auch nicht um jeden Preis fortsetzen.
Mit der nächsten Sitzungswoche beginne die Nagelprobe.
Mehrere Abgeordnete der Ampelparteien halten ein Ende der Koalition in den kommenden Wochen für möglich.
Die Chancen, die das vorzeitige Ende bringt, sind für FDP und die grüne Partei größer, als der Verbleib.

:diablo: :diablo: :diablo:

Das erbärmliche Ende von Olaf Scholz und seinem Geisterregime!

Die Amtszeit von Olaf Scholz endet mit der gescheiterten Aufforderung an Lindner, die Verfassung und den Amtseid zu brechen.
Danach lästert Scholz vor den Fernsehkameras dieses Landes.
Die Ampel ist nicht tot, sie riecht nur ein bisschen streng.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Dieses Schmierentheater bezeugt die Inkompetenz des Bundeskanzlers!

Es ist nicht zu verstehen, daß der Bundeskanzler seinen Finanzminister zu so einem Gipfel nicht einlädt.
Eine unglaubliche Verachtung dem Wähler und dem eigenen Auftrag gegenüber wird stattdessen überdeutlich.


:diablo: :diablo: :diablo:

Alle fordern Sofort-Neuwahlen- Hilflose SPD-Spitzen- Führte angestaute Kränkung zu Wutanfall?



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Zitat

Der scheiternde Parteienstaat erstickt Deutschland

Oberflächlich betrachtet ist vorgestern die bereits schwer angeschlagene Ampel-Koalition gescheitert. Oberflächlich betrachtet hat der FDP-Vorsitzende Lindner die Reißleine gezogen, um den völligen Absturz seiner Partei noch irgendwie zu verhindern.

Oberflächlich betrachtet, hat Lindner das mit Sorge um die kriselnde deutsche Wirtschaft begründet. Oberflächlich betrachtet hat Bundeskanzler Scholz „in Sorge um unser Land“ den Finanzminister entlassen.

Schauen wir allerdings näher hin, auch in Kenntnis der fast gleichzeitigen Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, dann ist kaum zu erkennen, was Hoffnung machen könnte. Die Ampelregierung ist nicht an Querelen zwischen Scholz und Lindner zerbrochen, sondern an den Konsequenzen der selbst proklamierten „Zeitenwende“

Die wirtschaftspolitischen Vorschläge in Lindners Scheidungspapier zielen auf die Finanzierung einer weiteren Militarisierung und noch größeren Kluft zwischen Besitzenden und Nichtbesitzenden. Wo sich die FDP dort positioniert, war schon immer klar. Sie hat es nur einige Jahre nicht so offen gesagt.

Es war der verhängnisvolle Preis für die Kanzlerschaft der SPD, sich in der Ukraine-Frage ohne Wenn und mit sehr wenig Aber hinter das angloamerikanische NATO-Vorgehen gegen Russland gestellt zu haben. Sozialdemokraten, die für Krieg und Aufrüstung sind, werden nicht gebraucht.

Dafür gibt es andere Parteien wie CDU/CSU. Es ist geradezu ein Aberwitz, dass diese von 16 Merkel-Jahren kastrierte und ausgelaugte Truppe nun eine Alternative sein soll. Nichts beleuchtet das deutlicher als die Zumutung, dass der Corona-„Held“ Jens Spahn, gelernter Bankkaufmann, den Wählern nun als Energieexperte präsentiert wird.

Das Gemurkse im Parteienkartell wird also weitergehen.

Das wäre auch der Fall, wenn tatsächlich die „Brandmauer“ zur AfD fiele. Denn das hätte nicht nur schwere Spannungen in der bislang von den ganz großen Fleischtöpfen ausgesperrten alternativen Partei zur Folge.

Die grundgesetzwidrige Entartung der deutschen Demokratie in einen jede Pore der Gesellschaft erstickenden Parteienstaat kann nicht ausgerechnet von denjenigen Parteien geändert werden, die diese Entartung betrieben haben und davon profitieren.

Donald Trump ist nicht durch die traditionelle Partei der Republikaner an die Macht gelangt, sondern durch deren faktische Zerstörung und Umformung zu einer Volksbewegung, die sich zum zweiten Male gegen das politische Establishment und die Gesinnungswächter in den Medien durchgesetzt hat.

Nichts könnte demokratischer sein – übrigens auch nicht in Deutschland!

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

DAMIT geht die AMPEL ZU WEIT!!!! JETZT REICHTS!!

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uebender (09.11.2024)

4

Samstag, 9. November 2024, 19:18

Es war der verhängnisvolle Preis für die Kanzlerschaft der SPD, sich in der Ukraine-Frage ohne Wenn und mit sehr wenig Aber hinter das angloamerikanische NATO-Vorgehen gegen Russland gestellt zu haben.
Alzheimer Scholz der nichtssagend neben Biden steht als der droht die Pipeline zu sprengen, ein würdiger Vertreter von wem oder was eigentlich :?:
Wer wirklich den Preis bezahlt sind die Deutschen mit ihrer Dummheit, Naivität, Moral und ihrem Schuldkult.
2015 wurden die Deutschen moralisch mit vielen angeblichen Hilfsbedürftigen mit Bildern und Videos weichgeklopft.
2019 Corona Bilder usw. gleiche Nummer.
2022 (WEF) Bearbock "Grüne" erzählt medial begleitet von der Ukraine & Menschenrechte, Völkerrecht.
Heute sind wir der Wahrheit etwas näher. BlackRock kauft 50% des besten Ackerlandes der Ukraine auf.
Anton Hofreiter (Grüne) spricht ganz offen bei "Lanz" über die "Deutschen Interessen" am Lithium in der Ukraine.
Ach es ging nicht um Menschenrechte und Völkerrecht :?: :Baby:
Der Preis von Merkel bis Scholz ihrer Kanzlerschaft wird der sich jetzt schon abzeichnende Ruin der Deutschen sein.

Quelle >>>

Zitat

Hofreiter: "Im Donbass sind, glaube ich, 80 Prozent der ukrainischen Bodenschätze"
9 Nov. 2024 18:49 Uhr

Nun macht Deutschland keinen Hehl mehr daraus, dass es um die Lithiumvorkommen im konfliktgebeutelten Donbass kämpft. Berlin unterstützt Kiew, um sich den Zugang zu diesem wichtigen Rohstoff zu sichern. Der Donbass verfügt über umfangreiche Lithiumvorkommen, die für die Entwicklung der erneuerbaren Energien, also für die grüne Wende, unerlässlich sind. Der Grünen-Bundestagsabgeordneter Anton Hofreiter äußerte sich dazu kürzlich in einem Fernsehinterview.
Video in der Quelle.

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (10.11.2024)

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Montag, 11. November 2024, 11:03

Ein restlos verlottertes, erbärmliches Land mit der übelsten ReGIERung!

:diablo: :diablo: :diablo:

Das einzige, was bei dieser Regierung noch stabil ist, ist die permanente Instabilität. Weit entfernt vom Wählerwillen und noch weiter entfernt vom regieren mit Augenmaß.
Die Ampel ist ein Fehlkonstrukt und gäbe es für die Ampel-Politik einen TÜF, sie würde aus dem Verkehr gezogen, für immer!

:diablo: :diablo: :diablo:

Immer nur dieser Polit- Betroffenheits- Sprech!

Statt ständig nur Sprechblasen zu produzieren, wäre es angebracht, mal was Greifbares abzuliefern.
Die grundgesetzwidrige Entartung der deutschen Demokratie in einen jede Pore der Gesellschaft erstickenden Parteienstaat kann nicht ausgerechnet von denjenigen Parteien geändert werden, die diese Entartung betrieben haben und davon profitieren.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das Parlament debattiert über den Weg zu Neuwahlen!

AfD-Politiker Bernd Baumann forderte von Olaf Scholz den Weg für sofortige Neuwahlen freizumachen.
Kann die SPD mal die taktischen Spielchen lassen und einfach dem folgen, was zunehmend das ganze Land von ihr sehen will.
Es interessiert jetzt nicht, welche Vorteile Scholz herbeittaktiert will es reicht!


:diablo: :diablo: :diablo:

NEUWAHLEN sollen VERHINDERT werden!!



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Zitat

Scholz-Demokratur: Gleichschaltung des Bundeswahlleiters zur Verhinderung von Neuwahlen?

Was für ein mieses, abgekartetes Spiel: Da stellt die Bundeswahlleiterin aus heiterem Himmel in den Raum, dass Neuwahlen nicht fristgerecht durchführbar seien – obwohl diese laut Gesetz im Bedarfsfall jederzeit binnen 60 Tagen möglich gemacht werden müssen.

Das könnten sie auch – doch in dem politischen Sumpf aus 16 Jahren Merkel und drei Jahren Scholz, der zunehmend mafiöse Züge aufweist, wird dann eben “nachgeholfen”, um den Schein zu wahren und Dinge, die von Recht und Gesetz wegen eigentlich klar geregelt sind, für angeblich unmöglich zu erklären.

Der Brief, mit dem Bundeswahlleiterin Ruth Brand Kanzler Olaf Scholz “warnt”, die Neuwahlen schnell anzusetzen, weil eine verkürzte Vorbereitungszeit angeblich “erhebliche Risiken für eine ordnungsgemäße Durchführung” bergen soll, wurde ganz offensichtlich von SPD-Apparatschiks aus dem engsten Umfeld von Scholz erbeten, wenn nicht “bestellt” – und Brand lieferte prompt.

Auf diese Weise sollte das Ziel Scholz, seine Katastrophenkanzlerschaft rotzfrech auch ohne Mehrheit im Bundestag noch für mindestens zwei Monate fortzusetzen, als Sachzwang pseudolegitimiert und ihm der Anstrich der Alternativlosigkeit gegeben werden.

Schlimmer als Russland

Vorgezogenen Neuwahlen im Januar, wie sie etwa CDU-Chef Friedrich Merz fordert), werden von Brand in ihrem Brief an Scholz zu „unabwägbaren Risiken“ erklärt Informationen soll sogar diese Formulierung zwischen Scholz-Genossen und dem Umfeld der Bundeswahlleiterin “abgestimmt und dann verschriftlicht und wiederum an Scholz gesandt” worden sein.

Für die BRD aber mit ihrer Attitüde der Musterdemokrate,deren Spitzenvertreter ständig von Respekt, Anstand, Demokratie und Mitbestimmung reden und mit erhobenem Zeigefinger auf Länder wie Ungarn, Polen oder Slowakei zeigt, ist das, was hier läuft, ein Skandal.

Es ist das zynisch-eiskalte Manövrieren einer um nur auf den eigenen Machterhalt erpichten Kaste, dem einfach alles scheißegal ist – und vor allem die Zukunft des Landes und seiner Menschen.

Baerbock plappert frei heraus, worum es geht

Fast muss man dafür dankbar sein, dass in dieser unterirdischen Kaste niemand ist so einfältig und demutsdämlich ist wie das alberne Kind im Außenamt, die infantile Trampolinvölkerrechtlerin Annalena Baerbock:

Es geht vor allem darum, bis zum Amtsantritt Donald Trumps im Januar noch möglichst viele ideologische Beschlüsse und Gesetze durchzupeitschen, bevor dann Trumps Politik Früchte trägt mit Auswirkungen auf Europa und Deutschland.

Das ist der Plan, und deshalb werden eigentlich zur Neutralität verpflichtete Institutionen wie der Bundeswahlleiter schamlos parteipolitisch vereinnahmt. Die Chuzpe dahinter passt zu einer ideologisch gleichgeschalteten Gesinnungsdemokratur.

Hier gibt es fast nichts mehr, was es nicht gibt und es fehlt einem inzwischen schlicht die Phantasie, sich auszumalen, wozu diese rückgratlosen, auf Anstand und Grundgesetz spuckenden Kader noch alles fähig sein werden.

Quelle!>>>


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SCHON WIEDER EIN SKANDAL WEGEN NEUWAHLEN?!

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Dienstag, 12. November 2024, 10:26

Die Ampel ist Geschichte: Jetzt gilt rechts vor links und das ist gut so!

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Die deutsche Regierung bleibt sich auch im Niedergang treu sie reiht einen Tiefpunkt an den anderen.
Scholz, Habeck und Lindner führen ein Theater auf, das Deutschland nicht verdient hat.
Sie stellen das Wohl ihrer Partei vor das Wohl des Landes.

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Die Ampel kämpft ums politische Überleben!

Der Wahlkampf begann für sie in dem Moment, in dem sie sich auf das Ende der Koalition vorbereiteten.
Das Ziel scheint zu sein, daß das Ende ihrer Regierung noch würdeloser wird als die zerstrittene Regierungszeit selbst.
Es könnte eines der wenigen Ziele sein, die diese Regierung erreicht.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Diese Regierung hat die Bundesrepublik in die Katastrophe regiert!

Armes Deutschland und die Welt macht sich Lustig über uns ,und Lacht uns aus.
Schäbig wie diese Regierung es geschafft hat inkl. ÖRR dieses Land in 3 Jahren Weltpolitisch und Wirtschaftlich an die Wand zu Fahren.


Zu Scholz:

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, und wenn er auch die Wahrheit spricht.
Was ist eigentlich aus Hamburg geworden.


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SKANDAL! SCHOLZ VERLIERT EINFLUSS – AfD UND OPPOSITION SETZEN IHN UNTER DRUCK



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Zitat

Demokratieverachtung in Endstufe: Scholz & Co. klammern sich mit allen Mitteln an die (verlorene) Macht

Von einer “Bombe für unsere Demokratie” spricht Julian Reichelt und das ist noch harmlos ausgedrückt. Die bereits am Freitag von “Nius” veröffentlichten brisanten Hinweise darauf haben sich nämlich bestätigt:

Das engere Umfeld von Scholz hat sich tatsächlich an die Bundeswahlleitung gewandt, um dort Unterstützung für das Vorhaben zu erbeten, Neuwahlen erst möglichst spät abhalten zu lassen.

In diesem Brief hatte sie als Scheinbegrünung für die Verschiebung von Neuwahlen einen angeblichen Papiermangel angeführt – was von der Papierindustrie dementiert und von Experten als absurder Vorwand bezeichnet wird.

Das Ziel dieser machtzynischen scheindemokratischen Saubermänner ist klar: Scholz noch so lange wie irgend möglich auch ohne Kanzlermehrheit im Amt zu lassen, damit diese Regierung ihre übergriffigen und gemeinschädlichen ideologischen Gesetzesvorlagen zu verschiedenen Themen von Ukraine, Migration, Klimaschutz bis Einschränkung der Meinungsfreiheit noch irgendwie durchdrücken kann.

Alle Dämme brechen

Scholz‘ neuer Finanzminister schafft bereits Fakten und greift ohne jeden Respekt – unter Bruch jeder einer Übergangsregierung gebührenden Zurückhaltung und Traditionswahrung. Außerdem beeilt er sich, die Schuldenbremse auszuhebeln. Jetzt brechen alle Dämme.

Die Demokratie ist diesen Deutschlandvernichtern ganz egal, sie denken nur noch an ihre eigenen Pfründe, Machterhalt im Elfenbeinturm und Durchsetzung ihrer ideologischen Wahnvorstellungen. Inzwischen sagen sogar hinter vorgehaltener Hand erste Juristen und gestandenen Staatsrechtler, dass diese Machenschaften den Tatbestand der Regierunskriminalität erfüllen.

Mit miesen Tricks verarschen sie die Bürger und Wähler, und würden solche Methoden und Finten in von angeblichen “Rechtspopulisten“ regierten Ländern wie Ungarn, Italien oder nun den USA passieren, wären die Regierungsheuchler die ersten, die laut aufjaulen würden.

Quelle!>>>


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Ampel-Aus, Vertrauensfrage und Neuwahlen: So geht es jetzt weiter

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Donnerstag, 14. November 2024, 21:54

Ampel und Union einigen sich darauf, bis zur Neuwahl den Bundestag lahmzulegen!

:diablo: :diablo: :diablo:

Stillstand im Bundestag: Laut Informationen haben sich Union, SPD, Grüne und FDP am Dienstag auf eine verschlankte Tagesordnung im Deutschen Bundestag geeinigt.
In der Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer aller Fraktionen sollen sich die vier Parteien darauf verständigt haben, in dieser Woche nur noch zwingend notwendige Entscheidungen auf die Tagesordnung zu setzen.

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Union will Stimmen von der AfD vermeiden

Die Gründe für den Schritt sind unterschiedlich: Die ehemaligen Ampel-Parteien SPD und Grüne haben ohnehin keine Mehrheiten mehr im Parlament. Bei der Union und der FDP herrscht dazu panische Angst, für ihre Anträge und Gesetzesentwürfe Stimmen von der AfD zu erhalten.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Nichts funktioniert mehr so richtig in Deutschland!

Das Ganze ähnelt einer klassischen Tragödie, in der der Held unfreiwillig seinen eigenen Untergang herbeiführt.
Das, was jenseits der Brandmauern übrig bleibt, wird jedenfalls nicht mehr vernünftig und schon gar nicht im Sinne der Bevölkerung regieren können.


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Brisante Enthüllung von Friedrich Merz: Ist unsere parlamentarische Demokratie in Gefahr?



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Zitat

Totalblockade: Wie Merz-Union und rotgrüne Rest-Ampel Grundgesetz und Demokratie mit Füßen treten

Das aktuelle Trauerspiel um die vorgezogenen Neuwahlen zeigt abermals, dass Deutschland sich völlig in der Geiselhaft des Altparteienkartells befindet. Dass sich Union, SPD, Grüne und FDP gestern auf eine „verschlankte Tagesordnung“ im Bundestag geeinigt haben, ist nichts anderes als eine nette Umschreibung für die Totalblockade des Parlaments und damit eine Verhöhnung der vom deutschen Grundgesetz vorgesehenen geordneten

Anträge zur sofortigen Behebung der Krise wie etwa zum sofortigen Grenzschutz, zur Abschaffung des Lieferkettengesetzes, zur Rückkehr zur Kernenergie und andere Forderungen, für die es teilweise eine sofortige Mehrheit im Bundestag gäbe, werden nicht zugelassen und die AfD wird völlig von der politischen Mitgestaltung ausgeschlossen.

Das, was die Parteigranden des sozialistischen Öko-Einheitsparteienkartells von SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP hingegen als „zwingend notwendig“ zugestehen, sind lediglich hohle Rituale wie Regierungserklärungen und -befragungen, Debatte über den Nachtragshaushalt, die Aktuelle Stunde zur “Weltklimakonferenz” und groteske Nebensächlichkeiten wie etwa die Änderung der Höfeordnung.

Bloß nicht das Richtige mit den Falschen tun

Indem er sich an dieser Farce beteiligt mit der der zerrütteten Reste-Ampel und Scholz die Möglichkeit gegeben wird, ihre aberwitzige Transformationspolitik auch ohne rechnerische Kanzlermehrheit mindestens für die nächsten dreieinhalb Monate fortzusetzen, maximalen Schaden anzurichten und durch eine Politik der vollendeten Maßnahmen die Weichen für eine düstere Zukunft zu stellen.

Bürgerfeindlicher Kuhhandel

Ein Gesetzesentwurf zur Eindämmung der illegalen Migration wurde bereits von der Tagesordnung entfernt. Den Grund für diesen zynischen Irrsinn “erklärte” Merz auf dem Branchentag des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes in Berlin.

Nun, wo der Ampel-Wahnsinn sein vorzeitiges, aber immer noch viel zu spätes Ende gefunden hat, lässt er die Chance verstreichen, endlich zu handeln – und das inmitten einer existenziellen Wirtschaftskrise und einer erdrückenden Last sonstiger Probleme.

Merz ist Teil des Problems, nicht der Lösung

Dort wird Baumann wohl nochmals die Öffentlichkeit darauf hinweisen, dass eine Parlamentsmehrheit aus Union, AfD und FDP schlagartig und sofort eine Mehrheit hätte, auch ohne Neuwahlen –und so, wie er es bereits formulierte, “die ganzen linksgrünen Exzesse rückabwickeln, die SPD, Grüne und FDP in dieser Legislatur beschlossen haben.

Merz jedenfalls hat sich mit seiner vorsätzlichen und bereitwilligen Beteiligung an dieser erbärmlichen Aktion endgültig als Luftpumpe und Teil des Problems, nicht der Lösung in Deutschland erwiesen.

Damit ist nun endgültig eine schwarz-grüne Koalition zu befürchten, anstelle der allerdings nicht minder katastrophalen Neuauflage der Ampel.

Wahlweise käme dann noch Kenia (Schwarz-Rot-Grün) in Betracht. Sogar der ewige Wendehals Markus Söder schließt inzwischen die offenkundige Wunschkoalition der Union mit den Grünen nicht mehr kategorisch aus.

Damit ist das Schicksal Deutschlands besiegelt.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Brisant: Alice Weidel lässt Politbombe platzen!

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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Benutzer die sich bedankten:

uebender (15.11.2024)

matty

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Samstag, 16. November 2024, 10:53

Wie Friedrich Merz, Olaf Scholz und Robert Habeck das Parlament delegitimieren

:diablo: :diablo: :diablo:

Der CDU-Chef hat die Sozialdemokraten und die Grünen öffentlich dazu eingeladen, bis zur Neuwahl im Februar im Bundestag ein Kartell zu bilden.
Es wäre das Ende des Parlamentarismus, wie er im Grundgesetz steht und es ist ein Vorgeschmack auf das, was uns unter einer Kenia-Koalition erwartet.

:diablo: :diablo: :diablo:

Damit keine zufällige Mehrheit mit AFD zustande kommt!

Der CDU-Chef will 213 Volksvertreter – fast ein Drittel des Bundestages – für die kommenden 100 Tage bis zur Neuwahl von der parlamentarischen Arbeit faktisch ausschließen. Lustigerweise trifft das nicht nur die AfD, vor der Merz offenkundig eine geradezu panische Angst hat und deretwegen er den ganzen verfassungsfeindlichen Zirkus veranstaltet

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Mehr als nur eine Regierungskrise: Die Demontage der demokratischen Ordnung

Fassungslos kann man derzeit den menschlichen, moralischen, machtpolitischen und fachlichen Totalausfall des politischen Establishments in Deutschland beobachten.
Man ringt immer noch um die richtigen Worte für den Frontalangriff auf das Grundgesetz, den CDU-Chef Friedrich Merz in der Debatte über die Regierungserklärung des Bundeskanzlers da in aller Öffentlichkeit geritten hat.


:diablo: :diablo: :diablo:

Die unfassbaren Entgleisungen des Friedrich Merz



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Zitat

Der tägliche Wahn: Ringelpiez mit Anschreien

Die schockierenden Videos, die vorgestern während der albernen Theateraufführung im Bundestag gedreht wurden, zeigen eins: Die parlamentarische Scheindemokratie hat ihren Höhepunkt erreicht.

Diese lächerlichen Debatten, die eine peinliche Regierungserklärung schmücken und uns suggerieren sollten, dass es bei den mitte-extremistischen Parteien noch irgendwelche Unterschiede gibt, sind eine Farce, da wird einem übel.

Mehr Wählerverarschung, mehr Verhöhnung und Arroganz geht eigentlich nicht. „Demokratie ist, wenn du pünktlich Feierabend machst, um mit deinen Bros aus den Hinterzimmern ein paar Deals im Borchardt zu machen. Dieser Bundestag ist ein aufgeblähtes Vakuum der Eitelkeiten.

„Regieren ist die Kunst, den Bürger so schnell über den Tisch zu ziehen, daß er die Reibungshitze als Nestwärme empfindet“, wie ein anderer X-User behauptet.

Der neue Kaiser der sterbenden Republik, Friedrich Merz, hat die Weichen gestellt, die den ehemaligen Scholz-Zug direkt aufs Abstellgleich führen:

„In die Richtung der AfD will ich klar sagen: Weder vorher, noch nachher, noch zu irgendeinem anderen Zeitpunkt gibt es eine Zusammenarbeit mit meiner Fraktion mit ihren Leuten.

Egal mit wie vielen Leuten sie hier im nächsten Deutschen Bundestag sitzen werden. Es wird zu keinem Zeitpunkt eine Zusammenarbeit stattfinden.“

Merz tut so, als ob er SPD und Grüne verteufeln würde, nur um nach der Wahl wieder mit ihnen zu koalieren. Alternativlos. Leidtragende sind das Land und dessen Bürger, die Wähler, deren Wahlverhalten keine Rolle mehr spielt, da am Ende immer Links-Grün steht.

Markus Krall prophezeit dann auch folgerichtig:

„Liebe CDU-Wähler, nur dass es Euch allen klar ist und ihr nicht hinterher behauptet, dass Euch das keiner gesagt hätte: Merz und Söder finden Schwarz-Grün eine Super-Option, zwar nicht für Deutschland, aber für ihre Pfründe.

Der Grund: Die heutige CDU ist nichts anderes als Grüne 2.0. Die Partei ist bis in höchste Führungsebenen durchsetzt mit diesen linksgrünen U-Booten wie Daniel Günther in Schleswig Holstein und Marcel Wüst in NRW.

Und wenn diese grüne CDU dann auch noch mit den Grünen koaliert, dürfen wir alle singen:
„Es grünt so grün, weil Deutschlands Grüne führen.“


Quelle!>>>


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CDU legt Bundestag lahm – Keine Tagesordnung wird mehr genehmigt!

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (16.11.2024)

matty

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Montag, 18. November 2024, 00:38

Das erbärmliche Ende von Olaf Scholz und seinem Geisterregime!

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Während der Kanzler den liberalen Finanzminister Christian Lindner am Mittwochabend bei seiner Pressekonferenz in Berlin als kleinkarierten und vertrauensunwürdigen Taktierer beschimpft und aus der Regierung wirft, klopft er sich selbst auf die Schultern.

:diablo: :diablo: :diablo:

Angriff auf die Demokratie: Der Putsches von innen!

Man reibt sich die Augen: Jetzt wird ausgerechnet der kleinste Koalitionspartner für die schlechte Regierungsperformance als der allein schuldige ausgemacht.
Das wirft ein schlechtes Licht auf den Bundeskanzler, der dies anscheinend drei Jahre zugelassen hat.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das passiert, wenn Ideologie zur Idiotie wird, bar jeder Realitätsanforderung!

Diese Leute leben nicht in der gleichen Realität wie die Mehrheit der Menschen in diesem Land. Das lernen sie wohl erst in der Opposition bei unter 5%
Wer mit der jetzigen Politik nicht einverstanden ist, zurecht befürchtet, daß die Merz- Cdu mit linken "weiter so" Parteien koalieren wird, der muß ein Zeichen setzen und dafür sorgen, dass die Alternative so stark wie möglich wird.


:diablo: :diablo: :diablo:

Trump, Haldenwang, Helge Lindh und der Staatsfunk - Pressekonferenz



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Zitat

Werden wir von Putschisten regiert?

Immer mehr Bürger haben das Gefühl, dass die Politiker, die in Berlin ihr sonderbares Schauspiel abziehen, nicht wirklich als Staatsdiener agieren, sondern eher als Fürsten der Finsternis ihre Untertanen verhöhnen, verachten und herabwürdigen, wo es nur geht.

Die Ohnmacht, die Verzweiflung und zunehmend auch die Wut wird dabei immer größer, weil vor unseren Augen die parlamentarische Demokratie so zur Farce wird und man nicht mal mehr alle vier Jahre etwas daran ändern kann, weil sich die extremistische Mitte den Kuchen der Macht unter sich aufteilt und damit einen echten Politikwechsel verhindert.

Was sind die Merkmale eines Putsches von innen?

ChatGPT: Ein „Putsch von innen“ beschreibt eine Machtübernahme oder einen Umsturz, der nicht durch äußere Kräfte, wie zum Beispiel durch eine militärische Invasion oder durch eine fremde Regierung, sondern von innen heraus durch Akteure innerhalb des Systems initiiert wird.

1. Manipulation bestehender Machtstrukturen:

Personen oder Gruppen innerhalb der Regierung, des Militärs oder anderer Institutionen nutzen ihre bestehenden Machtpositionen, um die bestehende Ordnung zu destabilisieren oder die Machtverhältnisse zu verschieben.

2. Koordinierung und Geheimhaltung:

Ein Putsch von innen erfordert eine sorgfältige Planung und eine enge Koordination zwischen den Akteuren. Dabei ist Geheimhaltung essenziell, um keinen Widerstand von loyalen Kräften zu provozieren und die Kontrolle zu behalten.

3. Schlüsselpositionen unter Kontrolle bringen:

Die Putschisten versuchen, strategische Positionen, wie Sicherheitskräfte, Kommunikationsmittel oder wirtschaftlich wichtige Institutionen, zu besetzen und zu kontrollieren, um ihre Macht zu konsolidieren.

4. Neutralisierung oder Ausschaltung von Gegnern:

Politische Gegner, die gegen den Putsch handeln könnten, werden isoliert, entmachtet oder durch juristische Mittel wie Festnahmen und Anklagen kaltgestellt.

5. Propaganda und öffentliche Wahrnehmung:

Die Putschisten manipulieren die öffentliche Meinung oder setzen Medien und Kommunikation gezielt ein, um ihren Machtanspruch zu legitimieren und Akzeptanz in der Bevölkerung zu fördern.

6. Institutionalisierung und Legitimierung:

Nach der Übernahme der Macht versuchen die Verantwortlichen oft, ihren neuen Status zu legalisieren, zum Beispiel durch manipulierte Wahlen, neue Verfassungen oder Dekrete, um ihre Herrschaft zu festigen.

7. Minimierung offener Gewalt:

Ein Beispiel für einen „Putsch von innen“ könnte eine Situation sein, in der Regierungsmitglieder, Justiz und Militärführer sich zusammenschließen, um die aktuelle Regierung zu entmachten, ohne dass eine neue Macht von außen eingreifen muss.

Ähnlichkeiten mit der Wirklichkeit sind natürlich rein zufällig.

Quelle!>>>


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Die AfD-Lüge der CDU | Prof. Dr. Christian Rieck

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (18.11.2024)

10

Montag, 18. November 2024, 10:25

Werden wir von Putschisten regiert?

Immer mehr Bürger haben das Gefühl, dass die Politiker, die in Berlin ihr sonderbares Schauspiel abziehen, nicht wirklich als Staatsdiener agieren, sondern eher als Fürsten der Finsternis ihre Untertanen verhöhnen, verachten und herabwürdigen, wo es nur geht.
Ich stelle für mich fest das es recht still um all Diejenigen geworden ist die bei der Wahl der AfD Machtergreifung unterstellten.
Umgedreht wird wohl offensichtlich ein Schuh draus wenn man sich die Liste derer anschaut die ein AfD Verbot erzwingen wollen :!:
Es scheint auch das gleiche Klientel zu sein die damals medienwirksam an den Bahnhöfen stand und den illegalen Bruch des Asylrechts feierten und den Rest mit Hypermoral erpreßte.

Die Frage im Zitat kann nur rhetorischer Natur sein wenn man sieht wer alles WEF Hintergrund hat und in Davos geladen wird.

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (18.11.2024)

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