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Sonntag, 3. September 2023, 12:15
Zitat
Polizisten der „Letzten Generation“ schreiben apokalyptischen Brief an Bundeskanzler
Stand: 01.09.2023
[...]
"Der Faschismus von heute hat äußerlich nichts mit dem aus der Vergangenheit zu tun. Keine Uniformen,
kein Stechschritt und kein Führergruß.
Nein, er ist modern, raffiniert verpackt und wird mit PR verkauft. Aber es sind dieselben Resultate: Die totale Kontrolle und Ausbeutung, die Zensur, die Gleichschaltung der Medien, die Lügen, der selbstgemachte Terror, der Sicherheitswahn, die Unterdrückung von Andersdenkenden, die Militarisierung der Gesellschaft und die Angriffskriege."
(Umberto Eco)
Vor 28 Jahren sagte Bärbel Boley, Mitbegründerin des Neuen Forums in der untergehenden DDR prophetisch:
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der #Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten.
Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen - um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen.
Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften.
Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen - das wird wiederkommen, glaubt mir.
Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi.
Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert."
Sie hat recht behalten I
Menschenrechtsprojekte
Montag, 4. September 2023, 18:21
In dem aktuellen Video mit Michael Mross werden weitere Einzelheiten veröffentlicht die den Verdacht erhärten das hier ein Exempel statuiert werden soll.Nach meinem Laienverständnis ist bei so vielen Verfahrensfehlern und Rechtsverletzungen ein Verfahren hinfällig doch darum geht es ja nicht
Hier sollen Menschen zum Schweigen gebracht werden denn Politik und Hochfinanz können die Argumente nicht widerlegen.
04.09.2023
Dr. Markus Krall gibt erstmals einen tiefen Einblick zu den Hintergründen der Kampagne gegen ihn. Der Rechtsstaat sei ausgehebelt. Im Gespräch mit Michael Mross erläutert der Ökonom, warum er kein Einzelfall ist. Spenden an Markus Krall IBAN: DE39 5019 0000 7700 0198 66 --- Verwendungszweck: Kampagnenabwehr.
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matty (04.09.2023)
Montag, 2. Oktober 2023, 12:50
Das ist längst nicht alles was es zu bemängeln gibt.
Die Flut der Gesetze erzeugt eine Unzahl logischer Widersprüche innerhalb des Gesetzeswerks. Das Knäuel ihrer verschlungenen Fäden kann nicht mehr entwunden werden. Damit bekommt nicht mehr der Recht, dem es zusteht, sondern der, der das Gericht geschickter verarschen kann. Die Menschen haben aber einen Anspruch auf konsistente, logisch schlüssige Gesetze. Deshalb ist es unsere Pflicht den gordischen Knoten zu zerschlagen, indem wir 98% aller Gesetze wieder abschaffen. Ein konsistentes Gesetzeswerk passt in ein Buch, wie schon mal geschehen in Deutschland am 1.1.1900.
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matty (04.10.2023)
Donnerstag, 5. Oktober 2023, 12:09
Und sie lassen immer unverhohlener die Maske fallenHier sollen Menschen zum Schweigen gebracht werden denn Politik und Hochfinanz können die Argumente nicht widerlegen.
Zitat
"Der Faschismus von heute hat äußerlich nichts mit dem aus der Vergangenheit zu tun. Keine Uniformen,
kein Stechschritt und kein Führergruß.
Nein, er ist modern, raffiniert verpackt und wird mit PR verkauft. Aber es sind dieselben Resultate: Die totale Kontrolle und Ausbeutung, die Zensur, die Gleichschaltung der Medien, die Lügen, der selbstgemachte Terror, der Sicherheitswahn, die Unterdrückung von Andersdenkenden, die Militarisierung der Gesellschaft und die Angriffskriege."
(Umberto Eco)
Zitat
Vor 28 Jahren sagte Bärbel Boley, Mitbegründerin des Neuen Forums in der untergehenden DDR prophetisch:
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der #Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten.
Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen - um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen.
Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften.
Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen - das wird wiederkommen, glaubt mir.
Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi.
Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert."
Sie hat recht behalten I
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matty (05.10.2023)
Mittwoch, 18. Oktober 2023, 19:31
Es gilt wie immer die Unschuldsvermutung oder doch nichtHausdurchsuchung bei meiner Familie! Interview mit Dr. Markus Krall
Infos vor Razzia durchgesteckt?
Bericht: Staatsanwalt soll Drogenbosse vorgewarnt haben
Von t-online, stk
13.10.2023
Schwere Anschuldigungen gegen Hannovers Ankläger und Ermittler: Laut einem Medienbericht könnten sie mit Drogenhändlern unter einer Decke gesteckt haben.
Beamte der Staatsanwaltschaft Hannover und des niedersächsischen Landeskriminalamtes stehen laut einem Medienbericht im Verdacht, international agierende Drogenbosse vor Razzien gewarnt zu haben. Das berichtet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" (HAZ) am Freitag. Kriminellen sei es dadurch gelungen, sich ins Ausland abzusetzen.
[...]
Der zuvor als Spediteur tätige 49-Jährige sprach dem Bericht zufolge von "einer nicht näher bezeichneten Kontaktperson beim LKA", die in "gewissem Grad" Zugriff auf Polizeicomputer gehabt habe.
[...]
Das Gericht habe diese Aussagen als "plausibel" erachtet. Mithilfe der Informationen sei es einem Verdächtigen letztlich gelungen, in den Libanon zu flüchten. Zudem lege insbesondere eine Chatnachricht nahe, dass Spitzel bei der Polizei entsprechende Informationen an Drogendealer weitergegeben haben könnten. In einer Nachricht habe gestanden: "Der Cop will Geld haben, dann sagt er weitere Namen, die Haftbefehle haben."
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matty (18.10.2023)
Samstag, 28. Oktober 2023, 10:23
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matty (28.10.2023)
Sonntag, 29. Oktober 2023, 12:01
Nancy Mielke im Spitzel-Wahn
Die Art und Weise, in der SPD-Innenministerin Nancy Faeser die ihr unterstellten Sicherheitsbehörden für ihre politische Agenda missbraucht, grenzt mittlerweile an einen Staatsstreich von oben.
Der Entwurf zum Verfassungsschutzgesetz, der dem Bundesrat nun vorgelegt wird, sieht vor, „personenbezogene Daten an inländische öffentliche Stellen“ übermittelt werden, wenn dies erforderlich ist, um „die freiheitliche demokratische Grundordnung, einschließlich des Gedankens der Völkerverständigung und des friedlichen Zusammenlebens der Völker“ zu schützen.
Die Aufgabe der Behörde ist jedoch der Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung, nicht die Verbreitung einer blumig-diffusen linken Agenda als Gedanken- und Meinungspolizei. Faesers Entwurf bestätigt einmal mehr, dass sie vorhat, die Sicherheitsbehörden zum bloßen Erfüllungsgehilfen eines Staates zu machen, den sie ein für allemal auf links drehen will.
Personenbezogene Daten sollen an „inländische Stellen“ weitergegeben werden, um „Personen, die an den Bestrebungen oder Tätigkeiten beteiligt sind, zu deradikalisieren“. Das klingt nach ideologischer Umerziehung auf Grundlage der mittlerweile berüchtigten Gummibegriffe wie „Hassrede“.
Frontalangriff auf die Bürgerrechte
Wer die nächste staatlich ausgerufene „Pandemie“ und die entsprechenden Freiheitsberaubungen nicht mehr hinnimmt, wer dagegen protestiert, dass sein Dorf oder Stadtviertel mit Migranten geflutet wird, wer sich weigert, den immer rigideren und absurderen Klimavorschriften klaglos Folge zu leisten, wer an Demonstrationen gegen die Regierung teilnimmt, regierungskritische Medien abonniert oder gar selbst betreibt, muss dann damit rechnen, dass seine Daten allen möglichen Stellen zugänglich gemacht werden.
Faesers Gesetz ist ein weiterer Frontalangriff auf die Bürgerrechte. Ausgerechnet die Behörde, die zu deren Schutz gegründet wurde, soll dabei zum Erfüllungsgehilfen werden.
Mann dafür gefunden. Man kann nur hoffen, dass in den Bundesländern noch genügend Vernunft vorhanden ist, um sich diesem Anschlag auf die Freiheit zu widersetzen.
Quelle!>>>
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uebender (29.10.2023)
Freitag, 17. November 2023, 23:24
Minute 5:50.Wer seine freie Meinung sagt, soll enteignet werden
Ballweg: Gericht beschlagnahmt Vermögen
17. November 2023
Der Gründer der „Querdenken“-Bewegung, Michael Ballweg, hat scharfe Kritik an einem aktuellen Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart geübt, die Freigabe seines Vermögens und des Vermögens seines Unternehmens weiter hinauszuzögern.
Am 6. Oktober hat das Landgericht Stuttgart beschlossen, die Anklage gegen Michael Ballweg in allen einen früheren Haftbefehl und diverse Vermögensarreste betreffenden Vorwürfen nicht zuzulassen. Hiergegen hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart sofortige Beschwerde eingelegt, diese aber bis zum heutigen Tage nicht begründet. Dennoch hat das Oberlandesgericht nun überraschend die vom Landgericht angeordnete Freigabe des Vermögens von Michael Ballweg vorläufig gestoppt.
„Die Staatsanwaltschaft hat ihre Beschwerde gegen die Nichteröffnung der Anklage noch nicht einmal begründet und das Oberlandesgericht mir wiederholt das rechtliche Gehör verweigert. Trotzdem setzt das Gericht nun die Freigabe aus und hält damit mein gesamtes Vermögen weiterhin fest“, so Ballweg.
Die Arrestbeschlüsse stammten aus dem Juni 2022 und basierten auf Vorwürfen, die sich in der Zwischenzeit durch Zeugenbefragungen der Staatsanwaltschaft selbst Großteils in Luft aufgelöst hätten. „Die fast 1,5 Jahre alten Vorwürfe rechtfertigen in keiner Weise mehr einen derart massiven Eingriff in meine Grundrechte“, betont Ballweg.
Er kritisiert, dass durch die Aussetzung der Vollziehung nun selbst der unstrittige Teil seines Vermögens, der sogar nach Auffassung der Staatsanwaltschaft nicht mehr von den Vorwürfen betroffen sei, weiter festgehalten werde. „Dies ist völlig unverhältnismäßig und widerspricht rechtsstaatlichen Prinzipien“, so Ballweg.
Er fordert das Gericht auf, umgehend zumindest die Freigabe der nach eigenen Angaben der Staatsanwaltschaft unproblematischen Vermögensteile anzuordnen. „Eineinhalb Jahre nach Erlass der Arreste besteht keine Rechtfertigung mehr für einen vollumfänglichen und undifferenzierten Zugriff auf mein Vermögen“, betont Ballweg. Seine Anwälte behalten sich vor, gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Verfassungsbeschwerde einzulegen.
Zufälle gibt es aber auch oder auch nichtIn dem aktuellen Video mit Michael Mross werden weitere Einzelheiten veröffentlicht die den Verdacht erhärten das hier ein Exempel statuiert werden soll.
Finanziell ausbluten lassen läuft ja schon länger.
Die Kosten für die Anwälte von Dr. Markus Krall belaufen sich schon bei zig 10.000 Euro
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matty (18.11.2023)
Sonntag, 19. November 2023, 01:02
18.11.2023
Die Ökonomin Claudia Kemfert will unser Grundgesetz abschaffen und den Klimanotstand ausrufen! Massen-Lockdowns, Öko-Terror und Schulden-Exzesse wären die Folgen. Und die deutschen Bürger? Die sind dieser Frau vollkommen egal. Diese Frau erklärt uns den Krieg und wir müssen uns dagegen wehren!
Quelle >>>
Nach Karlsruher Urteil zum Bundesetat:
Milliardenlücke im Klimafonds
Die Ökonomin Claudia Kemfert schlägt vor, den Klimanotstand auszurufen. Dann könnte die Regierung das 60-Milliarden-Loch im Klimafonds schließen.
[...]
„Wenn es nicht gelingt, die Schuldenbremse zu reformieren, müssen wir in Erwägung ziehen, den Klimanotstand auszurufen“, sagte Kemfert der taz. Die Coronakrise sei ein Notstand gewesen, mit dem ein Aussetzen der Schuldenbremse gerechtfertigt war. „Der Klimanotstand ist da, und wir können ihn ausrufen“, betonte sie. Dann gäbe es Möglichkeiten, die geplanten Mittel bereitzustellen.
[...]
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
[...]
Kemfert: „Klimaschutz ist die beste Schuldenbremse“
Claudia Kemfert hatte den „Klimaschutz“ schon 2021 in der Zeitschrift „Wirtschaftsdienst“ als „die beste Schuldenbremse für die Industrie und Wirtschaft insgesamt“ bezeichnet.
Die Ökonomin gehört wie der Meteorologe Mojib Latif oder der TV-Moderator Eckart von Hirschhausen der Deutschen Gesellschaft des Club of Rome (CoR) an, einer internationalen Denkfabrik, die sich seit Jahrzehnten für eine angeblich „dringend notwendige globale Transformation“ einsetzt.
Der Club of Rome und Klaus Schwabs internationale Entscheidungsträger-Plattform „World Economic Forum“ (WEF) stehen sich
nach Informationen der CoR-Website ideologisch offenbar sehr nahe. Nach Angaben des prominenten CoR-Mitglieds Günter Pauli war das „erste Treffen des Weltwirtschaftsforums“ eigentlich ein Treffen des „Club of Rome“ (Video auf rumble).
[...]
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matty (19.11.2023)
Montag, 15. April 2024, 19:31
Wer den Artikel vollständig gelesen hat wird Parallelen zu Anderen bekannten Prominenten Akteuren ihren Aussagen wiederfinden.
Im russischen Exil: Von der Münchner Stadträtin zur Moskauer Exilantin
15. April 2024
von Andrea Drescher
[...]
Warum bist Du nach Russland ausgewandert?
Ich bin gegangen, weil für mich absehbar war, dass das, was ich mache, nämlich Artikel über Geopolitik und die politische Lage zu schreiben, in Deutschland auf Dauer nicht mehr problemlos möglich sein wird.
Warum sollte es nicht mehr möglich sein?
In Deutschland werden alle möglichen Arten von Aussagen juristisch verfolgt. Das war zu erwarten und ist ja auch wie erwartet eingetreten. Im Mai 2022 war es noch nicht ganz so weit. Es ging los mit den Verboten russischer Medien, dem folgten die Strafverfahren wegen des Buchstabens Z. Es hatte bei weitem noch nicht das Ausmaß erreicht, das es heute hat, aber es war für mich erkennbar, wohin die Reise geht. Einer der zentralen Punkte, bei dem sie zuerst die Meinungsfreiheit unterdrückt haben, war die Frage der Position zur russischen Militäroperation. Da ich die ganze Entwicklung in der Ukraine seit 2014 verfolgt habe, war ich ganz klar der Meinung, dass die Nummer mit dem „unprovozierten russischen Angriffskrieg“ völliger Blödsinn ist. Wenn es nach mir gegangen wäre, hätte Russland ja schon 2014 eingreifen sollen, spätestens nach den Morden in Odessa. Da ich auf keinen Fall bereit bin, die Meinungen, die dann in Deutschland inkriminiert werden, nicht mehr zu schreiben, war es eine logische Konsequenz für mich zu gehen.
[...]
Du hast das Gefühl, Du kannst nicht mehr zurück?
Vorerst denke ich, kann ich nicht zurück. Es würde wohl bedeuten in Deutschland zu landen und verhaftet zu werden.
So wie es Carola Javid-Kistel passierte, die in der Schweiz verhaftet wurde. Was liegt gegen Dich vor?
Ich habe keine Ahnung, was sich da inzwischen angehäuft hat. Aber wenn ich mir anschaue, für was Menschen bereits Strafverfahren erhalten haben, würde ich davon ausgehen, dass es bei mir aufgrund meiner Artikel bei einer Anzeige pro Woche liegt.
Sie haben ja einiges „Nettes“ an Gesetzen zurechtgeschustert in letzter Zeit. So ist meine Position zu Gaza Volksverhetzung, da ich schreibe, dass der Krieg dort ein Genozid ist. Meine Position zur russischen Spezialoperation in der Ukraine nennt man in Deutschland wie? Befürwortung eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges.
[...]
Oder der mantraartig wiederholten Annexion der Krim?
Ja. Und „in Deutschland gab es eine Wiedervereinigung“.
Die Begriffe prägen das Denken?
Ja – und das passiert in einem Ausmaß, das ist ungeheuerlich. Das fing bereits unter Helmut Kohl an, mit der geistig moralischen Wende, worüber sich alle noch lustig gemacht haben. Nach 1989 hat das dann eine andere Qualität gewonnen.
Das meinte ich vorhin mit altem Deutschland. Unsere westliche Welt ist nach 1989 gekippt. Als das Schaufenster nicht mehr erforderlich war, begann die neoliberale Übernahme. Nach 1990 ging das nach und nach den Bach runter.
Ich weiß noch, wie ich am 10.11.1989 Frühstücksfernsehen anschaute und mir dachte, jetzt werden die Pforten der Hölle geöffnet. Letztlich war es auch so. Die wirkliche Bedeutung der Sowjetunion für den Rest der Welt wurde erst deutlich, als es sie nicht mehr gab.
[...]
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matty (15.04.2024)
Mittwoch, 9. Oktober 2024, 18:51
Funktionsweise-Mediengleichrichtung-V_1_4.pdf
09.10.2024 #TEAMHEIMAT
#TEAMHEIMAT
Über „illegale Inhalte“ aber entscheiden in Deutschland aus guten Gründen die Gerichte und nicht von Parteien mit Steuergeldern finanzierte NGO's (Regulierungsbehörden). So sieht es jedenfalls bis zum jetzigen Zeitpunkit, die Gewaltenteilung zwischen Judikative und Exekutive vor.
Grüne, CDU/CSU, FDP, SPD & Linke höhlen jetzt unter dem Vorwand, die Demokratie retten zu wollen, aber eben genau diese aus.
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matty (10.10.2024)
Mittwoch, 16. Oktober 2024, 09:39
Thomas Gottschalk rechnet mit dem woken Gesinnungsterror ab – Mainstream spuckt Gift & Galle!
Es ist das Gesprächsthema der Woche: Deutschlands große Entertainer-Legende Thomas Gottschalk hat in der WDR-Talkshow „Kölner Treff“ gnadenlos mit wokem Gesinnungsterror, mit Sprach- und Denkverboten, mit Cancel-Culture, Kontaktschuld-Diktat und öffentlich-rechtlicher Bevormundung abgerechnet. Die Mainstream-Medien spucken Gift und Galle.
Vor allem, dass sich Gottschalk während der Sendung standhaft weigerte, AfD-Wähler aus seiner Fangemeinde auszugrenzen („ich störe mich nie daran, wenn Leute mich toll finden, egal aus welcher Ecke die kommen“), sorgt in den linksgrünen Redaktionsstuben des Mainstreams für Schnappatmung.
Der Berliner „Tagesspiegel“ giftet über „Gottschalks Gefasel“ und schreibt: „Wenn ein alter Mann mit der neuen Zeit hadert.“ Der Ex-Moderator wolle nur „seine Einfallslosigkeit verschleiern“.
Die „Süddeutsche Zeitung“ geifert über Gottschalks Generalabrechnung als die „Ansichten eines Clowns!“ Mit Schaum vor dem Mund keift das Zentralorgan des ideologischen Wokeismus weiter: „Das Buch kommt noch, die Aufregung ist schon da: In ‚Ungefiltert‘ spürt Thomas Gottschalk seiner eigenen Heldengeschichte nach. An manchen Stellen tut es fast weh.“
Die „Bild“-Zeitung höhnt: „Der große Zoff um den alten weis(s)en Mann“.
Der untergehende „Stern“ meint auf seinem Online-Portal selbstgefällig: „Thomas Gottschalk hat nichts gelernt, aber wir hoffentlich…“
Das linksgrüne „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ stänkert: „Wie Gottschalk sich als alter weißer Mann vermarktet“.
Das Portal „DerWesten.de“ suggeriert, der inszenierte linksgrüne Shitstorm im Netz nach Gottschalks TV-Auftritt würde quasi die Mehrheitsmeinung hierzulande widerspiegeln: „Thomas Gottschalk im Kölner Treff: Zuschauer gehen auf die Barrikaden…“.
FAZIT: Das Mainstream-Gezeter ist ein untrügliches Zeichen dafür, dass der frühere „Wetten, dass“-Kultmoderator voll ins Schwarze getroffen hat! Am Sonntagabend war der Systemfunk ausnahmsweise einmal seine Zwangsgebühr wert. Leider nur im WDR-Regionalprogramm.
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uebender (16.10.2024)
Donnerstag, 17. Oktober 2024, 10:27
Höcke kontra Wagenknecht
Streit um Remigrationsaussage: Thüringer AfD-Chef verlangt Unterlassungserklärung von BSW-Chefin
Der thüringische AfD-Landeschef Björn Höcke hat von Sahra Wagenknecht eine Unterlassungerklärung eingefordert. Anders als von der BSW-Chefin behauptet, habe er keineswegs vor, 20 bis 30 Millionen Menschen abzuschieben.
Björn Höcke, der Landespartei- und Fraktionschef der Thüringer AfD, geht seit Dienstag, 15. Oktober 2024, mit juristischen Mitteln gegen die BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht vor.
Er wolle sich damit gegen die Behauptung Wagenknechts wehren, nach der er die Abschiebung von „20 bis 30 Millionen Menschen“ aus Deutschland anstrebe, wie Höcke in einer Pressemitteilung mitteilte.
Er werde auch „jedes Presseorgan, dass die Lügen der Frau Wagenknecht weiter transportiert, auf Unterlassung in Anspruch nehmen“, kündigte der frühere Geschichtslehrer an
Höcke: Aussagen „bewusst und missbräuchlich verdreht“
Nach Darstellung in der Pressemitteilung soll Wagenknecht verschiedene Aussagen Höckes aus einer Fragen-Antwort-Runde „bewusst und missbräuchlich verdreht“ haben, die Höcke persönlich „im Nachgang seiner Rede beim Bürgerstammtisch in Gera am 12. Dezember 2023“ getätigt habe
Diese Gesundung könne nach Überlegungen Höckes durch Remigration, durch die „Wiederherstellung des früheren Staatsangehörigkeitsrechtes“ und durch die „Förderung der deutschen Familien zur Anhebung der Geburtenrate“ erfolgen.
Höcke hält Abschiebung von „einigen Millionen“ für rechtlich durchsetzbar
„Wenn man Recht und Gesetz durchsetzt, konsequent durchsetzt, würde das bedeuten, dass wir die Zahl der illegalen Migranten in Deutschland um einige Millionen reduzieren“. Und weiter: „Wir werden auch ohne Probleme mit 20, 30 Prozent weniger Menschen in Deutschland leben können.
Gera-Auftritt brachte Höcke Rechtsstreit ein
Derselbe Auftritt von Gera hatte für Höcke wegen einer anderen Angelegenheit noch ein Nachspiel gehabt: Jan Stengel, Richter am Landgericht Halle, sah es als erwiesen an, dass Höcke sein Publikum bewusst mit einer widersprüchlichen Armbewegung animieren wollte, die beiden Wörter „Alles für…“ durch das Aussprechen des Wortes „Deutschland“ zu ergänzen.
Der Landtag hatte sich nach der Wahl vom 1. September erst am 28. September konstituiert. Die AfD-Fraktion war bei der Wahl des Landtagspräsidenten und seiner Stellvertreter leer ausgegangen und hatte wegen einer Neuregelung des Auszählungsverfahrens ihre Sperrminorität in den Landtagsausschüssen eingebüßt.
Merz musste Unterlassungserklärung gegenüber AfD abgeben
Die Gesamtpartei AfD war in der ersten Jahreshälfte bereits erfolgreich juristisch gegen den CDU-Parteichef Friedrich Merz vorgegangen.
Im Juni unterschrieb er eine Unterlassungserklärung. Darin verpflichtete er sich, nicht mehr zu behaupten, dass Funktionsträger oder Abgeordnete der AfD die Zugangsdaten zu ihren Social-Media-Konten an die AfD-Bundesgeschäftsstelle liefern würden, um von dort aus Botschaften zentral steuern und über sämtliche Kanäle ausspielen zu lassen.
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uebender (17.10.2024)
Samstag, 19. Oktober 2024, 08:21
Grüne und Linke ganz besonders heiß auf AfD-Verbot
Etwas Gutes hat es ja, dieser absurde, schwachsinnige Versuch, mit einem Parteiverbot einen politischen Gegner in stalinistischer Manier aus dem Weg zu räumen. Die Linken und Grünen entlarven sich als lupenreine Anti-Demokraten. Sie wie diese beiden:
In der Debatte um einen AfD-Verbotsantrag zeigt sich der Grünen-Bundestagsabgeordnete Michael Kellner optimistisch, dass das Vorhaben eine Mehrheit im Bundestag finden kann.
„Insgesamt kommt Bewegung in die Debatte, sehr viele Abgeordnete unterstützen die Initiative. Deswegen sollten wir nicht länger warten, sondern die Debatte jetzt im Bundestag führen“
„Mich treibt eine tiefe Sorge um, wie gefährdet unsere Demokratie inzwischen ist. Deswegen muss die Debatte zur Überprüfung der AfD jetzt im Bundestag, in der Herzkammer der Demokratie geführt werden“, sagte Kellner.
„Der Bundestag kann eine Partei nicht verbieten, wir Abgeordnete haben aber die Pflicht, unsere Demokratie vor extremistischen Kräften zu schützen, die Bewertung liegt beim Bundesverfassungsgericht“, so der Grünen-Politiker weiter.
Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler hat sich jetzt sogar der Gruppe der Bundestagsabgeordneten angeschlossen, die ein Verbotsverfahren gegen die AfD fordern.
„Die AfD ist eine im Kern faschistische Partei“, sagte Wissler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Die wachsenden Stimmanteile der AfD sind eine wachsende Bedrohung für die Demokratie. Genau für solche Fälle ist die Möglichkeit eines Parteienverbots gedacht“.
Die AfD werde nicht zufällig als „parlamentarischer Arm des Rechtsterrorismus“ bezeichnet. „Sie bestärkt, vernetzt und legitimiert rechte Gewalttäter und beschäftigt sie in einigen Fällen sogar in ihren Parlamentsbüros.“
Ein AfD-Verbot müsse „von einer Politikwende begleitet“ werden. „Wir brauchen eine praktische Politik des gesellschaftlichen Zusammenhalts und eine Politik, die gute Lebensbedingungen für alle ermöglicht.“
Klingt alles doch ziemlich grauenvoll, oder?
Nur gut, dass die Linke keine Rolle mehr spielt und auch die Grünen bald im politischen Nirwana verschwunden sein wird. Solche Delegitimierer und Staatsfeinde braucht kein Mensch, der irgendwie noch demokratisch tickt. (
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uebender (19.10.2024)
Berichte aus dem BRD-Alltag »
Cannabis-Gesetz: Ein Volk im Voll- Rausch!
(19. August 2023, 13:01)
Berichte aus dem BRD-Alltag » Kriminalstatisktik: Mehr Straftaten durch Zuwanderer!
(14. August 2023, 12:21)
Berichte aus dem BRD-Alltag » Dem VOLK REICHTS: Wir brauchen ein neuen Anfang!!!
(23. August 2023, 17:58)
Berichte aus dem BRD-Alltag » Wir haben Platz das war einmal nun heißt es: Du machst Platz!
(6. August 2023, 13:00)
Dienstag, 24. Dezember 2024, 03:34
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