Heimatforum

Zitat

Es gibt auch gute Nachrichten: Linksextremistische Rote Hilfe e.V. steht vor dem Aus

Politisch motivierte Kontokündigungen sind grundsätzlich zu verurteilen, weil sie den bargeldlosen Zahlungsverkehr einschränken können. Aber wenn sie vorkommen, dann hat es diesmal ausnahmsweise den absolut Richtigen getroffen: Den Rote Hilfe e.V., ein widerlicher Verein im linksextremistischen Spektrum.

Die Sparkasse Göttingen und die GLS Bank haben alle Konten des Vereins gekündigt – offiziell wegen „regulatorischer Anpassungen“. Der Verein mit rund 19.000 Mitgliedern vermutet dahinter US-Sanktionen gegen die „Antifa Ost“, die er offen unterstützt und für die er Solidaritätskampagnen startet. Ohne Konten kann dieser Haufen keine Beiträge oder Spenden mehr verwalten, keine Prozesskosten für militante Gewalttäter übernehmen und gerät in existenzielle Schwierigkeiten.

Die Rote Hilfe ist nicht allein: Auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) machte gerade erst publik, dass ihr Parteikonto bei der GLS zum Jahresende gekündigt wurde – auch hier mit Verweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und ohne weitere Angaben von Gründen.

Und genau das ist die gute Nachricht: Endlich trifft es einen Verein und eine Partei, die wirklich und anders als die AfD, gegen die Verfassungsmäßigkeit dieses Landes agitiert. Diese kommunistische Truppe ist die größte und wichtigste Gruppierung im deutschen Linksextremismus: Er finanziert und betreut systematisch Gewalttäter aus Antifa-Kreisen, übernimmt Anwalts- und Strafkosten für Verurteilte aus G20-Krawallen, Angriffen auf Polizisten oder schweren Körperverletzungen an Andersdenkenden.

Er verharmlost Gewalt als „Widerstand“, spricht von „Klassenjustiz“, delegitimiert den Rechtsstaat und diskreditiert Sicherheitsbehörden. Statt Gewalt zu verurteilen, motiviert er Täter zum „Weiterkämpfen“ und bindet sie enger an die Szene. Ein Scharnier für militante Linksextreme, das den Staat als repressiv diffamiert und verfassungsfeindliche Ziele verfolgt.

Diesmal hat es den richtigen „Solidaritätsverein“ erwischt – einen, der nichts als Unterstützung für Gewalt und Staatsfeindlichkeit bietet.

Die Rote Hilfe hat inzwischen eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Göttingen gegen die Sparkasse eingereicht. Sie verweist auf den öffentlichen Versorgungsauftrag der Bank.

Quelle!>>>

Zitat

„HateAid“-Debatte geht in die nächste Runde

Endlich erhalten die Linken auch mal etwas Druck, kriegen ihrer giftige Suppe selbst zu schmecken, die sie ihren politischen Gegnern so gerne austeilen. Die „HateAid“-Debatte, angestoßen von den Amis, geht in die nächste Runde.

Pauline Voss schreibt:
Das Narrativ, das HateAid im Mainstream etabliert hat, besteht aus drei einfachen Regeln: Zensur ist „Meinungsfreiheit“. Meinungsfreiheit ohne Zensur ist „Hass“. Das Ende der Zensur ist ein „Angriff auf die freie Rede“.

Julian Reichelt schreibt:
HateAid ist aktiv daran beteiligt, Grundrechte zu verletzen und das politische System in Deutschland in ein autoritäres Regime zu verwandeln – finanziert von Steuergeld. Sanktionen gegen solche Umtriebe und ihre Akteure sind nicht nur gerechtfertigt, sondern geboten.
Nichts regt die Herren der europäischen Zensur mehr auf als ein Land, das selbst entscheidet, wer über seine Grenzen darf. Es gibt sogar Menschen, die nicht nach Deutschland einreisen dürfen, weil sie über die illegale Massenmigration sprechen.

Shira S. (MD) schreibt und wendet sich dabei direkt an die linken Aktivisten, die von den Amis aufgeschreckt wurden:
Frau Präsidentin von der Leyen, Herr Außenminister Wadephul, Herr Breton,
Ihre Empörung über US-Einreiseverbote ist bemerkenswert – nicht wegen ihrer moralischen Qualität, sondern wegen ihrer selektiven Erinnerung.

Genau diese Praxis ist seit Jahren Gegenstand einer intensiven Debatte über die Grenzen von Art. 11 EU-Grundrechtecharta (Meinungs- und Informationsfreiheit) sowie den rechtsstaatlichen Standard von Sanktionen, die faktisch wie politische Strafmaßnahmen wirken können.

Sie verteidigen nicht Prinzipien, Sie verteidigen Zuständigkeiten.

Wer die Definitionsmacht über Begriffe wie „Hass“ und „Desinformation“ besitzt, besitzt letztlich die Macht, legitime Opposition mit dem Etikett „Gefahr“ zu belegen.

Deshalb ist der eigentliche Skandal nicht, dass die USA Einreiseverbote verhängen.
Der eigentliche Skandal ist, dass die EU seit Jahren denselben Mechanismus normalisiert – und sich dann moralisch entrüstet, wenn sie selbst Ziel dieser Logik wird.

Wer Freiheit predigt, muss rechtsstaatliche Standards auch dann verteidigen, wenn es unbequem ist.
Wer Zensurmechanismen und Sanktionslisten etabliert, sollte nicht überrascht sein, wenn andere Staaten die Methode adaptieren.

Ihre Position ist daher nicht prinzipientreu, sondern opportunistisch:

Ali Utlu schreibt:
Ich habe mehrfach Morddrohungen, Hass und Hetze gegen mich wegen meiner Herkunft und Sexualität bei HateAid gemeldet. Nichts ist passiert. Weil ich anscheinend nicht links bin.

Gaby schreibt:
Die europäischen Zensoren, die für ihren Druck auf amerikanische Tech-Plattformen zur Zensur von Inhalten per Gesetz bestraft wurden, beschweren sich nun unzensiert über die Sanktionen auf eben jener Plattform, die sie am meisten zensieren wollten. Die Zensoren zu sanktionieren ist keine Zensur.“

Infrarot Medien schreibt:
Die Jammerbande trifft sich unter dem Weihnachtsbaum. Nachdem die USA die Führungsriege von „HateAid“ sanktioniert haben, einem Denunziationsportal, das Bürger wegen Social Media Postings vor Gericht zerrt, geht das Gejammere in die volle Breite.

Felix Perrefort schreibt:
Mein Take zu HateAid: Endlich weisen konservative Amerikaner die linksgrünen Quälgeister in die Schranken. Ein Schritt zur Befreiung – fast wie ein Weihnachtsgeschenk von Santa Claus.

Miss Eve schreibt:
Wenn man also unserem Grundgesetz folgen würde, dann ist alles, was im Staatsauftrag tut GEGEN das deutsche Grundgesetz und macht sich damit strafbar. Es brechen also nicht die Bürger das Gesetz, wenn sie ihre Meinung sagen. Sondern die Regierung verstößt gegen das Gesetz, wenn sie mit Steuergeldern eine NGO finanziert, die dann wiederum Menschen wegen ihrer Meinungsäußerung verfolgt.

Lyllith Beaumont schreibt: 
Es ist unglaublich. Die Meinungsfreiheit ist durch das Grundgesetz geschützt und nicht durch eine X-beliebige NGO. Eine NGO darf niemals Staatsaufgaben übernehmen, weil hier die parlamentarische Kontrolle fehlt.

Quelle!>>>